Eine solche Rückstellvorrichtung dient dazu, bei Ausfall des Antriebs für den Mitnehmer auf der Drosselklappenwelle, der z. B. ein Elektromotor ist, die Drosselklappe in eine definierte Ruhestellung, die sog. Notluft-oder Notlaufposition, zurückzustellen, in der eine minimale Drosselklappenöffnung für die Brennluftzufuhr zur Brennkraftmaschine sichergestellt ist, damit letztere im Leerlauf oder unter minimaler Last noch gleichmäßig läuft.

Aufgrund von Toleranzen am Gehäuse-und Mitnehmeranschlag und infolge der Biegeungenauigkeit der abgebogenen Federenden der Klammerfeder ist in der Notluftposition, bei der Mitnehmeranschlag und Gehäuseanschlag radial versetzt etwa deckungsgleich liegen, ein gewisses Verdrehspiel der Drosselklappeenwelle vorhanden, welches eine genaue Regelung in diesem Bereich unmöglich macht.

Bei einer bekannten Rückstellvorrichtung dieser Art (DE 197 35 046 AI) sind zum Erreichen einer verdrehspielfreien Ausführung mit definierter Ruhestellungsposition der Anschläge in der Notluftposition an dem Gehäuse-und dem Mitnehmeranschlag schräge Anschlagflächen vorgesehen. Das eine Federende der Klammerfeder ist an den schrägen Anschlagflächen auf der einen Seite und das andere Federende der Klammerfeder auf den parallel zur Mitnehmerachse sich erstreckenden ebenen Anschlagflächen auf der anderen Seite von Gehäuse-und Mitnehmeranschlag gehalten. Durch die schrägen Anschlagflächen stützt sich das Federende mit jeweils der halben Federkraft an den beiden schrägen Anschlagflächen ab und verstellt dadurch den drehbaren Mitnehmeranschlag gegen den von dem Federende auf der anderen Seite des Gehäuse- bzw. Mitnehmeranschlags gebildeten Anschlag.

Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemäße Rückstellvorrichtung hat den Vorteil, daß die Verdrehspielfreiheit in der Notluftposition mit technisch einfachen Mitteln zuverlässig erreicht wird. Die Kompensationsfeder kann als einfaches Stanzteil gefertigt werden und ist leicht zu montieren. Die zusätzlichen

Fertigungskosten zur Erzielung einer zuverlässigen Spielfreiheit sind damit minimal.

Durch die in den weiteren Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Anspruch 1 angegebenen Rückstellvorrichtung möglich.

Zeichnung Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 ausschnittweise eine Seitenansicht einer Vorrichtung zur Rückstellung einer Drosselklappe, Fig. 2 ausschnittweise einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 ausschnittweise einen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 1, Fig. 4 ausschnittweise einen Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 2, Fig. 5 eine vergrößerte perspektivische Darstellung einer Kompensationsfeder in der Rückstellvorrichtung gemäß Fig. 1-4 bzw. gemäß Fig. 6-9,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung einer Baugruppe einer modifizierten Vorrichtung zur Rückstellung einer Drosselklappe, Fig. 7 jeweils eine gleiche Schnittdarstellung wie und in Fig. 2 und 3 der modifizierten Fig. 8 Rückstellvorrichtung, Fig. 9 ausschnittweise einen Schnitt längs der Linie IN-IN in Fig. 7, Fig. 10 einen Ausschnitt eines Diagramms des Momentenverlaufs der Rückstellvorrichtung an der Drosselklappe über deren Drehwinkel.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele Die in Fig. 1-4 in einem ersten Ausführungsbeispiel und in Fig. 7-9 in einem modifizierten Ausführungsbeispiel jeweils in Seitenansicht und in verschiedenen Schnitten ausschnittweise dargestellte Vorrichtung zur Rückstellung einer Drosselklappe fur die Brennluftsteuerung einer Brennkraftmaschine in eine definierte Notluft-oder Notlaufposition weist eine in einem Gehäuse 10 drehbar aufgenommene Drosselklappenwelle 11 auf, auf der eine nur in Fig. 6 zu sehende Drosselklappe 26 drehfest sitzt. Wie bekannt ist, ist die Drosselklappe 26 in einem Luftansaugstutzen der Brennkraftmaschine angeordnet und steuert durch mehr oder weniger weites Freigeben des Saugquerschnitts im Ansaugstutzen die von der Brennkraftmaschine angesaugte Verbrennungsluftmenge. Zum Antrieb der Drosselklappenwelle 11 trägt diese einen starr

auf ihr befestigten Mitnehmer 12, der von einem Antrieb betätigt wird. Bevorzugt weist der Mitnehmer 12 ein Zahnsegment auf, das mit einem auf der Abtriebswelle eines Elektromotors sitzenden Getriebe (nicht dargestellt) in Eingriff ist.

Irn Gehäuse 10 ist eine Klammerfeder 13 aufgenommen, die als zylindrische Schraubendrehfeder ausgebildet und konzentrisch zur Drosselklappenwelle 11 angeordnet ist und deren Federenden 131 und 132 zur Drosselklappenwelle 1'hin abgebogen sind. Die in Fig. 6 in perspektivischer Ansicht zu sehende Klammerfeder 13 ist in der Darstellung in Fig. 6 bereits vorgespannt, so daß die beiden nach innen gerichteten Federenden 131,132 über Kreuz stehen und etwa parallel zueinander verlaufen. Aus dieser Vorspannung resultiert eine Kraft so, daDS ein zwischen den Federenden 131, 132 eingebrachtes Teil eingespannt wird. Wie aus Fig.

4 bzw. Fig. 9 ersichtlich ist, werden zwischen den beiden Federenden 131,132 der Klammerfeder 13 zwei von Axialstegen gebildete, radial zueinander versetzt angeordnete Anschläge 14,15 eingespannt, die sich beide über mindestens die axiale Breite der Klammerfeder 13 erstrecken und auf in Drehrichtung voneinander abgekehrten Seiten jeweils Anschlagflächen 16, 17 für die Federenden 131 und 132 aufweisen. Dabei ist der Anschlag 14, im folgenden Gehäuseanschlag 14 genannt, am Gehäuse 10 und der Anschlag 15, im folgenden Mitnehmeranschlag 15 genannt, am Mitnehmer 12 festgelegt. Wie aus Fig. 2 und 3 bzw. Fig. 7 und 8 ersichtlich ist, ist der den Gehäuseanschlag 14 bildende Axialsteg einstückig mit dem Gehäuse 10 ausgebildet und steht vom Boden des Gehäuses 10 axial vor.

Der Mitnehmeranschlag 15 ist in Fig. 2 durch einen

Winkelschenkel eines abgewinkelten Metallteils 21, das mit seinem anderen Winkelschenkel in den aus Kunststoff gefertigten Mitnehmer 12 miteingespritzt ist, realisiert, während der Mitnehmeranschlag 15 in Fig. 8 und 9 als Axialsteg, der durch Umspritzen des ebenfalls eingelegten abgewinkelten Metallteils 21 verstärkt ist, direkt am Mitnehmer 12 mitangespritzt ist. Die Länge der beiden abgebogenen Federenden 131,132 der Klammerfeder 13 ist so bemessen, daß sie die jeweils in gleiche Drehrichtung weisenden Anschlagflächen 16 auf der einen Seite bzw.

Anschlagflächen 17 auf der davon abgekehrten anderen Seite von Gehäuseanschlag 14 und Mitnehmeranschlag 15 zu übergreifen vermögen.

Wird der Mitnehmer 12 von dem Antrieb, z. B. dem Elektromotor, in die eine oder andere Drehrichtung gedreht, so wird bei Drehung des Mitnehmers 12 im Uhrzeigersinn (bezogen auf Fig. 1) das Federende 131 der Klammerfeder 13 und bei Drehung des Mitnehmers 12 entgegen Uhrzeigersinn (bezogen auf Fig. 1 das Federende 132 der Klammerfeder 13 jeweils von dem Mitnehmeranschlag 15 mitgenommen und die Klammerfeder 13 zunehmend gespannt. Fällt der Antrieb aus, wird also z. B. der Elektromotor stromlos, so wird der Mitnehmer 12 durch die Rückstellkraft der Klammerfeder 13 zurückgedreht, und zwar in dem einen Fall entgegen Uhrzeigersinn (bezogen auf Fig. 1) solange, bis das Federende 131 und in dem anderen Fall im Uhrzeigersinn (bezogen auf Fig. l) solange, bis das Federende 132 jeweils an dem Gehäuseanschlag 14 anschlägt. In dieser Position des Mitnehmers 12 nimmt die über die Drosselklappenwelle 11 mitgeführte Drosselklappe 26 eine definierte Position, die sog. Notluft-oder Notlaufposition ein, in der eine

definierte Öffnung der Drosselklappe 26 vorgegeben ist, damit die Brennkraftmaschine genügend Verbrennungsluft erhält und im Leerlauf oder bei minimaler Last noch gleichmäßig läuft.

Aufgrund von Toleranzen an den beiden Anschlägen 14,15 und aufgrund der eingeschränkten Biegegenauigkeit der Federenden 131,132 ist in der die Notluftposition der Drosselklappenwelle 11 festlegenden Notluftstellung der Anschläge 14, 15, in welchem diese radial übereinander ausgerichtet sind, ein gewisses Verdrehspiel vorhanden, welches eine genaue Regelung der Brennkraftmaschine in diesem Bereich unmöglich macht. Dieses Spiel entsteht beispielsweise durch Toleranzen in dem in Drehrichtung gesehenen Abstand der Anschlagflächen 16 und 17 an dem Gehäuseanschlag 14 einerseits und an dem Mitnehmeranschlag 15 andererseits, also durch Toleranzen der in Drehrichtung gesehenen Breite der die Anschläge 14,15 bildenden Axialstege, sowie durch Toleranzen im Abbiegewinkel der Federenden 131, 132, so daß diese nicht plan an den Anschlaaeflachen 16 bzw. an den Anschlagflächen 17 der beiden Anschläge 14, 15 anliegen, sondern gegen diese mehr oder weniger angestellt sind. Die Federenden 131,132 liegen dann beispielsweise nur an den Anschlagflächen 16,17 des Gehäuseanschlags 14 oder an den Anschlagflächen 16,17 des Mitnehmeranschlags 15 an, und der Mitnehmer 12 ist in der Notluftposition nicht verdrehspielfrei fixiert. Um das Verdrehspiel zu unterdrücken, ist zwischen einem Federende 131, 132 und einer Anschlagfläche 16 oder 17 an einem der Anschläge 14,15 eine Spielausgleichsfeder oder Kompensationsfeder 18 mit einer gegen die Rückstellkraft

der Klammerfeder 13 gerichteten Vorspannkraft angeordnet.

Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1-4 ist die Kompensationsfeder 18 an dem Gehäuseanschlag 14 angeordnet und liegt zwischen der Anschlagfläche 16 am Gehäuseanschlag 14 und dem Federende 131 der Klammerfeder 13, und im Ausführungsbeispiel der Fig. 6-9 ist die Kompensationsfeder 18 an dem Mitnehmeranschlag 15 angeordnet und liegt zwischen der Anschlagfläche 16 am Mitnehmeranschlag 15 und dem Federende 131 der Klammerfeder 13. In beiden Fällen ist die Vorspannung der Kompensationsfeder 18 so festgelegt, daß sie idealerweise halb so groß ist wie die Vorspannung der Klammerfeder 13 in der Notluftposition.

In den hier beschriebenen Ausführungsbeispielen weist die in Fig. 5 vergrößert perspektivisch dargestellte Kompensationsfeder 18 einen U-förmig gebogenen Federbügel 19 mit einem langen Schenkel 191 und einem kurzen Schenkel 192 auf. Beide Schenkel 191, 192 sind über einen Quersteg 193 einstückig miteinander verbunden. Der lange Schenkel 191 ist im Abstand vom Quersteg 193 nach außen abgeknickt, wobei der abgeknickte Schenkelabschnitt ein Federblatt 20 bildet, das zwischen der Anschlagfläche 16 des Gehäuseanschlags 14 (Fig. 1-4) oder des Mitnehmeranschlags 15 (Fig. 6-9) und dem Federende 131 der Klammerfeder 13 mit gegen das Federende 131 gerichteter Vorspannkraft liegt. Die Kompensationsfeder 18 ist so auf den Gehäuseanschlag 14 (Fig. l-4) bzw. auf den Mitnehmeranschlag 15 (Fig. 6-9) aufgesetzt, da3 der kurze, starre Schenkel 192 auf der Anschlagfläche 17 und der unterhalb des Knickpunkts liegende, ebenfalls starre Schenkelabschnitt 191'des langen Schenkels 191 auf der von

dieser abgekehrten Anschlagfläche 16 des Gehäuseanschlags 14 (Fig. 1-4) bzw. des Mitnehmeranschlags 15 (Fig. 6-9) vorzugsweise mit Anpreßkraft aufliegt.

Zur Einstellung der Vorspannung des Federblatts 90 ist im Ausführungsbeispiel der Fig. 1-4 am Gehäuse 10 und im Ausführungsbeispiel der Fig. 6-9 am Mitnehmer 12 jeweils in einem in Drehrichtung gesehenen definierten Abstand von der Anschlagfläche 16 des Gehäuseanschlags 14 bzw. des Mitnehmeranschlags 15 ein Federanschlag 22 bzw. 23 ausgebildet, an dem das Federblatt 20 an oder nahe seinem freien Ende unter Vorspannung anliegt. Der Abstand des Federanschlags 22 bzw. 23 von der Anschlagfläche 16 des Gehäuseanschlags 14 bzw. von der Anschlagfläche 16 des Mitnehmeranschlags 15 gibt zugleich den Bereich der Beweglichkeit des Federblatts 20, also den Federweg des Federblatts 20 vor. Für den Spielausgleich ist es dabei wesentlich, daß die in Drehrichtung gesehene Breite des Axialstegs, der den die Kompensationsfeder 18 nicht tragenden Anschlag 14 bzw. 15 bildet, mindestens aleich oder etwas größer ist als die um die Dicke des Federblatts 20 vergrößerte Breite des den anderen Anschlag 15 bzw. 14 bildenden Axialstegs, der die Kompensationsfeder 18 trägt, und dies unter Berücksichtigung der zugelassenen Toleranzen für die Axialstegbreite.

In der Notluftposition liegen-wie bereits erwähnt-beide Anschläge 14, 15 in Radialrichtung übereinander, und die Klammerfeder 13 legt über ihre jeweils beide Anschlagflächen 16 auf der einen Seite und beide Anschlagflächen 17 auf der anderen Seite des Mitnehmeranschlags 15 und des Gehäuseanschlags 14

übergreifenden Federenden 131 und 132 den Mitnehmer 12 am Gehäuse 10 fest. Gleichzeitig drückt die Kompensationsfeder 18 mit ihrem Federblatt 20 gegen die Klammerfeder 13 und erzeugt ebenfalls eine Vorspannkraft, so daß der Mitnehmer 12 in beide Richtungen vorgespannt wird und kein Verdrehspiel des Mitnehmers 12 in der Notluftposition auftreten kann. In dem durch den Abstand des Federanschlags 22 bzw. 23 von dem Gehäuseanschlag 14 bzw. dem Mitnehmeranschlag 15 definierten Bereich der Beweglichkeit des Federblatts 20 ist das zum Auslenken des Mitnehmers 12 erforderliche Moment nur etwa halb so groß wie das zum Auslenken der Klammerfeder 13 erforderliche Moment.

Die in Fig. 6 mit entferntem Gehäuse perspektivisch und in Fig. 7-9 mit gleichartigen Schnittführungen wie in Fig. 2 -4 dargestellte modifizierte Rückstellvorrichtung für die Drosselklappe 26 ist gegenüber der Rückstellvorrichtung gemäß Fig. 1-4 noch über das bereits Beschriebene hinaus insoweit modifiziert, als anders als bei der Rückstellvorrichtung gemäß Fig. 1-4 der Gehäuseanschlag 14 nicht mit einem größeren, sondern mit einem geringeren Radialabstand von der Gehäuseachse 10 angeordnet ist als der Mitnehmeranschlag 15 von der Drosselklappenwelle 11, so daß in der Notluftposition der Mitnehmeranschlag 15 in Radialrichtung gesehen oberhalb des Gehäuseanschlags 14 liegt.

In Fig. 6 ist zur besseren Veranschaulichung der in Fig. 7 -9 dargestellten Rückstellvorrichtung die Baugruppe aus Mitnehmer 12, Drosselklappenwelle 11 mit darauf drehfest sitzender Drosselklappe 26 und Klammerfeder 13 dreidimensional dargestellt. Der als von dem Mitnehmer 12

abstehender Axialsteg ausgebildete Mitnehmeranschlag 15 trägt die Kompensationsfeder 18, deren Federblatt 20 zwischen dem Federende 131 der Klammerfeder 13 und der Anschlagfläche 16 an dem Mitnehmeranschlag 15 liegt. Das Federblatt 20 stützt sich nahe seinem freien Ende an dem am Mitnehmer 12 festgelegten Federanschlag 23 ab. Der starre, kurze Schenkel 192 der als U-förmiger Federbügel 19 ausgebildeten Kompensationsfeder 18 liegt auf der Anschlagfläche 17 und der zwischen Federblatt 20 und dem Querschenkel 193 des Federbügels 19 vorhandene Schenkelabschnitt 191'liegt auf der Anschlagfläche 16 des Mitnehmeranschlags 15 jeweils kraftschlüssig auf.

Die Wirkungsweise der auf dem Mitnehmeranschlag 15 angeordneten Kompensationsfeder 18 zum Herbeiführen einer Spielfreiheit des Mitnehmers 12 in der Notluftposition ist wie vorstehend beschrieben.

Die Wirkungsweise der Kompensationsfeder 18 ist gut an dem in Fig. 10 dargestellten Diagramm abzulesen. Dort ist der Momentenverlauf M der Rückstellvorrichtung an der Drosselklappe 26 in Abhängigkeit vom Drehwinkel a der Drosselklappenwelle 11 ausschnittweise im Bereich kleiner Drehwinkel um den Notluftpunkt 0° herum dargestellt. Die stark ausgezogene Kennlinie 24 stellt den Momentenverlauf bei maximalem Spiel zwischen den Anschlägen 14,15 dar, das sich ergibt bei toleranzbedingter, in Drehrichtung gesehener größten Breite des den Gehäuseanschlag 14 bildenden Axialstegs und kleinster Breite des den Mitnehmeranschlag 15 bildenden Axialstegs oder umgekehrt.

Die schwächer ausgezogene Kennlinie 25 stellt den Momentenverlauf bei minimalem Spiel der Anschläge 14,15

dar, das sich bei kleinsten Toleranzen zwischen den Anschlägen 14,15 ergibt. Ohne die Kompensationsfeder 18 würde in dem Drehwinkelbereich b um den Notluftpunkt 0° herum kein Drehmoment vorhanden sein, so daß die Drosselklappe 26 flattert und eine exakte Regelung der Brennkraftmaschine nicht möglich ist. Infolge der von der Kompensationsfeder 18 auf die Klammerfeder 13 aufgebrachten Vorspannung wirkt in diesem Bereich ein Drehmoment auf die Drosselklappe 26, und im Drehwinkelbereich b ist eine Regelung möglich.