Vorrichtung zum Abdichten von Türen gegenüber dem Fußboden

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schließen eines Spaltes, der sich bei einer geschlossenen Tür zwischen der Unterseite des Türblattes und dem Fußboden einstellt. Das Schließen des Spaltes wird durch einen Dichtungsbalken realisiert, der durch ein durch Druck beaufschlagbares Federband abgesenkt bzw. angehoben wird.

Stand der Technik

[0002] Der bekannte Stand der Technik weist eine Vielzahl von Vorrichtungen zum Abdichten von Türen auf, die das Absenken und Anheben des Dichtungsbalkens mittels eines Federbandes realisieren.

[0003] Nach DE 20 2004 005 162 U 1 ist eine Bodendichtung mit Federband bekannt, bei der bei geschlossener Tür die die Dichtung aufnehmende Halteschiene durch das Federband in Richtung des Spaltes abgesenkt, bzw. bei offener Tür die Halteschiene gegen die Unterseite des Türblattes angehoben wird.

[0004] Das Federband wird durch eine Druckleiste aufgenommen, die durch einen Auslösemechanismus eine Längenänderung erfährt und dadurch das Federband zwingt, aus einer gestreckten Position in Richtung des Fußbodens auszuknicken. Dieses Ausknicken des Federbandes bewirkt somit das Absenken der mit dem Federband fest verbundenen Halteschiene. Eine von der Halteschiene aufgenommene elastische Dichtung gewährleistet eine luftdichte Abdichtung des zwischen der Tür und dem Fußboden befindlichen Spaltes.

[0005] Gemäß DE 30 12 659 C2 wird eine Türdichtungsvorrichtung beschrieben, bei der gleichfalls eine Bandfeder vorgesehen ist, an der im entspannten Zustand zwei vorgeformte Wölbungen vorgesehen sind, die sich bei seitlicher Verschiebung der Bandfeder nach unten ausdehnen und die Dichtungsleiste gegen den Fußboden absenkt. Im Bereich des

Scheitelpunktes der Wölbungen sind Bandfeder und Dichtungsleiste miteinander durch ein durchgehendes Niet verbunden.

[0006] Der gemeinsame Nachteil der beschriebenen Lösungsvorschläge ist in der Bauhöhe der Dichtungsvorrichtung zu sehen. In beiden genannten Fällen ist ein Gehäuse vorgesehen, das das Federelement, die das Federelement führenden und aktivierenden Mittel und die elastische Dichtungslippe aufnehmen. Diese Bauweise erfordert die Ausbildung einer entsprechenden Aufnahmenut von notwendiger Tiefe in der unteren Stirnseite des Türblattes. Eine Nachrüstung bereits bestehender Türen mit derartigen Dichtungsvorrichtungen ist mit einem hohen Aufwand verbunden.

[0007] Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die beweglichen Teile der genannten Dichtungsvorrichtungen gegen Staub und Schmutz nur ungenügend abgedichtet sind und damit auf Dauer einen erhöhten Wartungsaufwand erfordern, um ihre Funktionsfähigkeit zu erhalten.

Darstellung der Erfindung

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Abdichten von Türen gegenüber dem Fußboden bereitzustellen, die sich durch eine geringe Bauhöhe auszeichnet und trotz dieser geringen Bauhöhe einen vergleichsweise großen Spalt zwischen der Tür und dem Fußboden überbrücken kann.

[0009] Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine entsprechende

Vorrichtung zu schaffen, bei der das Eindringen von Staub und Schmutz in die Dichtungsvorrichtung unterbunden wird, und damit eine wartungsarme Ausführung vorliegt.

[0010] Eine weitere Aufgabe der erfindungsgemäßen Lösung besteht darin, dass die Vorrichtung unabhängig von der Spaltbreite zwischen Tür und Fußboden eingebaut werden kann und damit eine Einjustierung an die gegebenen Verhältnisse nicht erforderlich ist.

[0011] Erfindungsgemäß werden die Aufgaben durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Spezielle vorteilhafte Ausführungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0012] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Abdichten von Türen gegenüber dem Fußboden, besteht aus einem an der unteren Kante des Türblattes, sich über die gesamte Blattbreite erstreckenden Dichtungsgehäuse für die Aufnahme einer Blattfeder. Die Blattfeder wird durch ein seitliches, beim Schließen der Tür den Blendrahmen der Tür kontaktierendes Betätigungselement zur Auswölbung in Richtung des Fußbodens gezwungen. Die Blattfeder ist am Scheitelpunkt der Auswölbung mit einem sich über die gesamte Blattbreite des Türblattes erstreckenden Andrückbalken verbunden. Der Andrückbalken ist an seiner zum Fußboden gerichteten Seite mit elastischen Dichtungsprofilen ausgestattet.

[0013] Erfindungsgemäß stellt sich das Dichtungsgehäuse als ein flacher, einen U-förmigen Querschnitt aufweisender, zum Fußboden hin offener Anschlussrahmen dar, in den die Blattfeder eingelegt ist. Die Blattfeder ist an ihrem einen Ende am Anschlussrahmen durch einen Blattniederhalter fixiert, während sie an ihrem gegenüberliegenden Ende aus dem Anschlussrahmen zur Kontaktierung des Blendrahmens hervorsteht.

[0014] Die Blattfeder ist sowohl im mittleren Bereich als auch im Kontaktierungsbereich des Anschlussrahmens durch Blattfederniederhalter derart an der Innenseite des Anschlussrahmens gehalten, dass zwischen den Blattfederniederhaltern eine ungehinderte, eine Auswölbung der Blattfeder nach unten bewirkende Längsverschiebung der Blattfeder in dem Anschlussrahmengewährleistet ist.

[0015] Im Bereich der Scheitelpunkte der Auswölbungen sind

Verbindungselemente zur Aufnahme des Andrückbalkens vorgesehen, die eine Verschiebung zwischen der Blattfeder einerseits und dem Andrückbalken andererseits in der Wölbungsebene ermöglichen.

[0016] Von dem einen Schenkel des Anschlussrahmens zu dem zweiten

Schenkel des Anschlussrahmens ist ein elastisches Dichtungsmittel vorgesehen, das den Andrückbalken und mit ihm die gesamte Blattfedermechanik umhüllt und auf diese Weise die beweglichen Teile der erfindungsgemäßen Vorrichtung gegen Staub und Schmutz schützt.

Beschreibung der Abbildungen

[0017] Die Erfindung wird nachstehend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Die dazugehörigen Zeichnungen zeigen in

[0018] Fig. 1 eine schematische Darstellung einer offenen Tür mit eingezogener Türdichtung als Querschnitt A-A von Fig. 3,

[0019] Fig. 2 eine schematische Darstellung einer geschlossenen Tür mit abgesenkter Türdichtung als Querschnitt C-C von Fig. 4,

[0020] Fig. 3 eine schematische Darstellung einer offenen Tür mit eingezogener Türdichtung als Längsschnitt B-B von Fig. 1 und

[0021] Fig. 4 eine schematische Darstellung einer geschlossenen Tür mit abgesenkter Türdichtung als Längsschnitt D-D von Fig. 2.

[0022] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich durch eine geringe Bauhöhe aus und ist dadurch besonders geeignet, problemlos an bestehende Türen montiert zu werden. Die Ausführung in dieser vorteilhaften Bauweise geht von einem Anschlussprofil 9 aus, das einen U-förmigen Querschnitt aufweist, das sich mit seinen Schenkeln 14 und 15 nach unten in Richtung des Fußbodens 5 öffnet. Das Anschlussprofil 9 erstreckt sich über die gesamte Breite des Türblattes 1.

[0023] über das Anschlussprofil 9 erfolgt die Montage der Dichtungsvorrichtung an der unteren Kante des Türblattes 1 zwischen dem Türblatt 1 und dem Fußboden 5, wobei die Montage durch Holzschrauben, Klebeverbindung oder beliebige Anschlussmöglichkeiten, die nicht Gegenstand der Erfindung sind, erfolgen kann.

[0024] Der U-förmige Querschnitt des Anschlussprofils 9 ist so dimensioniert, dass in ihm eine gestreckte Blattfeder 2 mit einem geringen seitlichen Spiel zu den Schenkeln 14 und 15 eingelegt werden kann. Die Länge der Blattfeder 2 entspricht der Länge des Anschlussprofils 9, zuzüglich eines seitlich aus dem Türblatt 1 zur Schlossseite der Tür hin hervorstehenden Abschnittes 21 , auf den später in der Beschreibung eingegangen wird.

[0025] Die Blattfeder 2 wird an seinem zur Anschlagseite der Tür hin gerichteten Ende in dem Anschlussprofil 9 mittels eines festen Blattfederniederhalters 10 fixiert. Darüber hinaus wird die Blattfeder 2 in dem Anschlussprofil 9

durch zwei weitere Blattfederniederhalter gehalten, von denen der Blattfederniederhalter 12 in der Längenmitte der Blattfeder 2 und der zweite Blattfederniederhalter 11 am zur Schlossseite der Tür gerichteten Ende innerhalb des Anschlussprofils 9 angeordnet ist. Beide Blattfederniederhalter 11 und 12 sind so ausgestaltet, dass die Blattfeder 2 bei Längsverschiebung in diesen Blattfederniederhaltern 11 und 12 gleiten kann.

[0026] Mittig zwischen den Blattfederniederhaltern 10 und 12 sowie den Blattfederniederhaltern 11 und 12 wird die Blattfeder 2 mit dem Andrückbalken 8 gekoppelt. Dieses Ankoppeln erfolgt mittels Kopplungselementen 13, wobei der eine Teil des Kopplungselements 13 an der Blattfeder 2 fixiert ist und der andere, mit dem ersten Teil korrespondierende Teil des Kopplungselements 13 am Andrückbalken 8 befestigt ist. Die gewählte Ausführung des Kopplungselements 13 gewährleistet, dass sich die Blattfeder 2 gegenüber dem Andrückbalken 8 beim Absenken des Andrückbalkens 8 in der Absenkebene verschieben kann.

[0027] Ein weiteres erfindungswesentliches Merkmal ist das verwendete Dichtungsmittel, das einerseits für die luftdichte Abdichtung der Tür gegenüber dem Fußboden 5 und andererseits für einen Schutz des Anschlussprofils 9, der Blattfeder 2, der Blattfederniederhalter 10, 11 , 12 und des Andrückbalkens 8, also aller Elemente der Dichtungsvorrichtung gegen Staub und Schmutz Sorge trägt.

[0028] Das Dichtungsmittel stellt sich als ein elastisches Dichtungsprofil 16 dar, das sich über die gesamte Länge des Anschlussprofils 9 erstreckt, und eine zum Fußboden 5 gerichtete Druckfläche 17 aufweist, die an der nach innen gerichteten Seite den Andrückbalken 8 kontaktiert. Zu beiden Seiten der Druckfläche 17 sind nach oben gerichtete, in Längsrichtung gefaltete Seitenwände 18 vorgesehen, die in den Schenkeln 14 und 15 des Anschlussprofils 9 aufgenommen werden. Im bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die freie Kante der Seitenwände 18 mit einer Wulst 19 ausgestattet, die von einer querschnittsgleichen Nut 20 aufgenommen wird, die in der Unterseite der Schenkel 14 und 15 ausgebildet sind.

[0029] Die Montage des Dichtungsprofils 16 erfolgt durch Einschieben der Wulst 19 der Seitenwände 18 in die Nut 20 von der Stirnseite des Anschlussprofils 9.

[0030] Nach der Montage umhüllt das Dichtungsprofil 16 alle Elemente der Dichtungsvorrichtung und mit einer zusätzlichen Abdichtung der Stirnseiten der Dichtungsvorrichtung tritt die bereits genannte Wirkung ein.

[0031] Nachfolgend soll die Dichtungsvorrichtung in ihrem funktionellen Zusammenwirken der einzelnen Elemente beschrieben werden. Ausgehend von einer geöffneten Tür, befindet sich die Dichtungsvorrichtung in einer eingezogenen Position. In dieser Position liegt die Blattfeder 2 in gestrecktem Zustand in dem Anschlussprofil 9. Durch die Kopplung der Blattfeder 2 mit dem Andrückbalken 8 über die Kopplungselemente 13 befindet sich der Andrückbalken 8 gleichfalls in der angehobenen Position und mit ihm das Dichtungsprofil 16, dessen Seitenwände 18 sich durch ihre spezielle balgförmige Ausbildung im zusammengefalteten Zustand befinden.

[0032] In dieser Position steht die Blattfeder 2 mit dem Abschnitt 21 seitlich aus dem Türblatt 1 um einen definierten Betrag hervor.

[0033] Beim Schließen der Tür kontaktiert der Abschnitt 21 der Blattfeder 2 den Blendrahmen 3, wobei die Blattfeder 2 horizontal in die Dichtungsvorrichtung gedrückt wird. Da die Blattfeder 2 an ihrem anschlagseitigen Ende in dem Anschlagprofil 9 fixiert ist, bewirkt die auf das freie Ende der Blattfeder 2 aufgebrachte Druckkraft eine Auswölbung der Blattfeder 2 zwischen den Blattfederniederhaltern 10, 11 und 11 ,12, in Richtung des Fußbodens 5.

[0034] Mit der Auswölbung der Blattfeder 2 wird der Andrückbalken 8 und damit auch das elastische Dichtungsprofil 16 soweit abgesenkt, bis die Druckfläche 17 auf dem Fußboden 5 aufliegt und den Luftspalt 22 abdichtet. In dieser Position befinden sich die Seitenwände 18 des Dichtungsprofils 16 in einem entfalteten Zustand.

[0035] Durch die beschriebene Ausgestaltung der Blattfederniederhalter 11 und 12, sowie der Kopplungselemente 13 wird es der Blattfeder 2 ermöglicht, ihre Form aus der gestreckten Position in die gewölbte Position

weitgehend ungehindert in der Wölbungsebene zu verändern. Das hat den wesentlichen Vorteil, dass bei der Montage der Dichtungsvorrichtung keine auf die vorliegende Spaltbreite bezogene Justierung der Dichtungsvorrichtung vorgenommen werden muss. Wird die für die Abdichtung einer maximalen Spaltbreite ausgelegte Dichtungsvorrichtung zur Abdichtung einer geringeren Spaltbreite eingesetzt, kann sich die Blattfeder 2 beim Zusammendrücken durch die horizontale Verschiebung des freien Endes der Blattfeder 2 zwischen dem Anschlussprofil 9 einerseits und dem Andrückbalken 8 andererseits frei auf die vorliegenden Spaltbedingungen einstellen.

[0036] Eine an die Breite des Spaltes angepasste Länge des Abschnittes 21 als Maß des horizontalen Verschiebungsweges der Blattfeder 2 ist nicht erforderlich.

[0037] Die erfindungsgemäße Dichtungsvorrichtung ist bei allen Arten von Türen einsetzbar, bei denen ein Abdichten des zwischen der Tür und dem Fußboden bestehenden Luftspaltes erforderlich ist. Kommt die Dichtungsvorrichtung bei Brandschutztüren zum Einsatz, kann die Dichtungsvorrichtung aus feuerfestem Material hergestellt werden, wobei das elastische Dichtungsmittel vorzugsweise aus selbstlöschendem Silikon besteht.