Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Ein derartiges Sicherungselement dient dazu, einen

Verschluss eines Behälters - oder es ist auch ein

Verschluss einer Türe denkbar - derartig zu sichern, dass kein unbemerktes Öffnen der Sicherung bzw. des Siegels (auch als Plombe bekannt) möglich ist. Nachfolgend wird der Einfachheit halber nur vom Verschluss eines Behälters bzw. Behälterverschluss gesprochen, es ist aber ganz klar, dass darin auch der eingangs erwähnte Verschluss einer Türe gemeint sein kann.

Durch Anbringen der Vorrichtung zur Sicherung eines

Behälterverschlusses an einem zuvor geschlossenen Behälter kann sichergestellt werden, dass der Behälter ungeöffnet ist resp. ein Öffnungsversuch resp. eine erfolgte Öffnung wird durch Fehlen oder Beschädigung des Sicherungselementes unmittelbar und offensichtlich angezeigt.

Herkömmliche Sicherungselemente für die Sicherung eines Behälterverschlusses, sind mehrteilig ausgebildet, indem sie beispielsweise aus einer Gehäuseschale, einem Deckel und einer Verschlussvorrichtung bestehen. Derartige

mehrteilige Sicherungselemente sind häufig nicht mit einer Hand bedienbar und ausserdem aufwendig in der Herstellung. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand darin, eine Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses in geschlossenem Zustand bereitzustellen, welche einfach anzubringen ist, indem die Vorrichtung beispielsweise nur mit einer Hand bedienbar ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses in geschlossenem Zustand nach den entsprechenden Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Weitere, erfindungsgemässe Ausführungsformen ergeben sich aus den Merkmalen der weiteren Ansprüche 2 bis 12.

Die Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses mit zwei voneinander beabstandet angeordneten

Verschlussnocken in geschlossenem Zustand weist ein

Grundteil und ein durch ein Band verbundenen Deckel auf, wobei das Grundteil mit mindestens zwei jeweils in eine Aussparung des Grundteils hineinragenden

Verriegelungszungen und mit mindestens einem Kanal versehen ist. Dabei ist im Enteil des Deckels mindestens ein Haken angeordnet, welcher in geschlossenem Zustand des Deckels in den Kanal einrastend angeordnet ist und der Endteil des Deckels über eine Sollbruchstelle mit dem Basisteil des Deckels verbunden ist. Weiter weist der Deckel in

geschlossenem Zustand zu den Aussparungen des Grundteils korrespondierende Ausnehmungen auf, wobei mindestens eine Ausnehmungen ein Anschlagelement aufweist, welches in geschlossenem Zustand des Deckels gegen die Fläche des entsprechenden Verschlussnockens gerichtet ist. Durch diese Anordnung kann ein einfaches Sichern des geschlossenen Behälters erreicht werden, was mit einer Hand durchgeführt werden kann. Hierfür wird das

Sicherungselement an am Behälterunterteil und am

Behälteroberteil angeordnete Verschlussnocken angebracht, wodurch eine mechanische Sicherung des Sicherungselementes am Behälterverschluss erreicht wird. Durch vollständiges Verschwenken des Deckels in die Schliessposition rastet der Haken des Deckels in den Kanal des Grundteils ein, dadurch wird eine unlösbare Verriegelung bzw. Sicherung des

Behälterverschlusses bewirkt. Im Falle, dass das

Verschwenken des Deckels unvollständig erfolgt, bleibt die Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses offen, indem die in die Aussparung des Grundteils hineinragenden Verriegelungszungen eine nur zum Schein vorgenommene

Verriegelung (d.h. unvollständige Verriegelung) durch

Aufstossen des Deckels verhindern.

Die verschlossene Sicherung lässt sich nicht ohne sichtbare Manipulation öffnen. Durch Zerstörung der Sollbruchstelle lässt sich die Sicherung einfach und vorteilhaft in einem Stück vom Behälter lösen, wobei dabei das Endteils des Deckels unlösbar mit dem Grundteil verbunden bleibt. Eine solche Manipulation, insbesondere auch teilweisen

Zerstörung, ist offensichtlich und damit auch eine

Manipulation an der Vorrichtung zur Sicherung eines

Behälterverschlusses offensichtlich. In verschwenktem d.h. geschlossenem Zustand des Deckels sind sichtbare

Überwachungsmittel wie eine Ausnehmung und eine weitere Ausnehmung derart angeordnet, dass die Überwachungsmittel den Blick auf zusammenwirkende Sicherungsmittel, wie die Verriegelungszungen und die Haken und die Verschlussnocken, freigeben. Dadurch wird eine einfache und sichere Kontrolle über die korrekte Anbringung sowie über die Unversehrtheit der erfindungsgemässen Vorrichtung in am Behälter

montiertem Zustand ermöglicht und eine unberechtigte

Manipulation an der Vorrichtung zur Sicherung eines

Behälterverschlusses unmittelbar feststellbar.

Beispielsweise ist das in die Aussparung des Grundteils hineinragende Anschlagelement derart ausgebildet, dass dessen Stirnkante in geschlossenem Zustand des Deckels gegenüber der Stirnkante der entsprechenden

Verriegelungszunge zu liegen kommt. Dabei sind die beiden Stirnkanten unmittelbar benachbart, so dass sie sich gerade nicht berühren. Damit wird ein Lösen der Vorrichtung von den Verschlussnocken ohne Zerstörung der Verbindung

zwischen Deckel und Grundteil verunmöglicht .

Beispielsweise sind seitlich zum Anschlagelement am Deckel Flanken ausgebildet, vorzugweise zwei parallel in Richtung der Längsachse des Deckels angeordnete Flanken. Damit wird in geschlossenem Zustand ein seitlich geschlossenes Gehäuse im Bereich der Verschlussnocken gebildet.

Beispielsweise sind die Sollbruchstellen als eine

perforierte Grenzlinie zwischen Deckel und dem

eingebetteten Element ausgebildet oder als ein mit einer lösbaren Siegelschicht abgedeckter Spalt ausgebildet. Diese Sollbruchstelle weist genügend Stabilität auf, dass sie nicht unbeabsichtigt oder selbständig aufbrechen kann, kann aber ohne grosse Kraftanstrengung beispielsweise nur mit einer Hand aufgerissen werden, um den Verschluss gewollt zu öffnen.

Beispielsweise ist die Sollbruchstelle durch mindestens vier, vorzugsweise mindestens sechs in einer senkrecht zur Längsachse d4es Sicherungselementes ausgerichteten Ebene angeordneten Brücken resp. Stege gebildet. Beispielsweise sind diese Stege in der genannten Ebene entlang einer u- förmigen Linie angeordnet. Damit wird einerseits eine stabile Verbindung geschaffen, welche aber auch einfach aufgerissen werden kann und die eine hohe

Manipulationssicherheit aufweist .

Beispielsweise ist beidseitig des Scharniers je eine

Scharnierbrücke angeordnet, welche den Deckel mit dem

Grundteil verbinden. Diese Scharnierbrücken können

wesentlich dünner als das Scharnier ausgebildet werden und dienen der Anzeige einer versuchten Manipulation am

Scharnier selbst. Die Brücken können beispielsweise

bogenförmig vom Deckel resp. Grundkörper abragend

ausgebildet sein.

Beispielsweise ist am Basisteil des Deckels eine seitlich abstehende Fahne angebildet, wobei die Fahne im Bereich der Sollbruchstelle angeordnet ist und vorzugweise eine glatte Oberfläche, vorzugsweise mit einer aufgedruckten oder geprägten Beschriftung aufweist. Dadurch kann die am

Behälterverschluss angebrachte erfindungsgemässe

Vorrichtung durch eine hochziehende Zug- bzw. Reissbewegung an der Fahne geöffnet bzw. entsichert werden. Auf der Fahne können logistische oder andere Informationen aufgebracht werden, beispielsweise ein EAN-Code. Ausserdem dient die Fahne als gut greifbares Halteteil für Finger, wenn die erfindungsgemässe Vorrichtung durch eine Zug- bzw.

Reissbewegung geöffnet bzw. entsichert werden soll. Dafür muss zuerst die Sollbruchstelle (lösbare Verbindung) aufgebrochen werden, was ein unbeabsichtigtes oder

selbständiges Öffnen verhindert. Die Fahne kann mit

beidseitig vom Deckel abragenden Ohren ausgebildet sein, und ist damit optimal mit zwei Fingern einer Hand greifbar.

Beispielsweise ist im bereich der Fahne mindestens eine Verstärkungsrippe angeordnet, vorzugsweise mindestens über die gesamte Breite des Basisteils des Deckels. Damit wird verhindert, dass die Fahne vor dem Reissen der

Sollbruchstelle abbricht oder derart weit aufgebogen wird, dass keine genügende Öffnungskraft aufgebracht werden kann. Weiter kann der Basisteil des Deckels im Bereich der Fahne oder über seine gesamte Länge mit Versteifungsrippen ausgebildet sein, welche gegen den Grundteil gerichtet sind und dem Deckel zusätzliche Steifigkeit verleihen.

Beispielsweise sind die Verriegelungszungen zapfenförmig oder riegeiförmig ausgebildet.

Beispielsweise ist der Haken mit mindestens einem

blattförmigen Hakenelement ausgebildet und der Kanal als zylindrischer Topf mit mindestens einer zahnförmigen

Aussparung zur Aufnahme des blattförmigen Hakenelements versehen. Der Topf kann vorzugweise einen rechteckigen Öffnungsquerschnitt aufweisen.

Beispielsweise ist im Grundteil mindestens ein in Richtung des Deckels abragender oder federnder Sporn angeordnet.

Beim vollständigen Verschwenken des Deckels rastet der Haken des Deckels unlösbar in den Kanal des Grundteils ein und die federnde Nase wird in das Grundteil hineingedrückt. Im Falle einer unvollständigen, d.h. nicht korrekten geschlossenen Vorrichtung zur Sicherung eines

Behälterverschlusses, verhindert der federnde Sporn

unterstützend zu den Verriegelungszungen, dass die

erfindungsgemässe Vorrichtung nur zum Schein als verriegelt erscheint, indem der Sporn unterstützend zu den

Verriegelungszungen den Deckel federnd entgegen der

Schliessrichtung deutlich sichtbar öffnet. Damit wird ein nicht vollständiges Verriegeln der erfindungsgemässen

Vorrichtung unmittelbar angezeigt.

Beispielsweise ist die Vorrichtung einteilig ausgebildet und besteht aus Kunststoff.

Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachstehend anhand von Figuren noch näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 ein Behälter B und zusätzlich ein vergrösserter

Ausschnitt A von dessen Behälterverschluss;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung einer

Vorrichtung zur Sicherung eines

Behälterverschlusses in unverriegeltem bzw.

ungesichertem Zustand;

Fig. 3 ein Teil des Grundelementes der Vorrichtung zur

Sicherung eines Behälterverschlusses;

Fig. 4 ein Teil des Deckels der Vorrichtung zur

Sicherung eines Behälterverschlusses; Fig. 5 eine Draufsicht auf den Endteil des Deckels der Vorrichtung zur Sicherung eines

Behälterverschlusses in unverriegeltem bzw.

ungesichertem Zustand;

Fig. 6 Anbringen der Vorrichtung zur Sicherung eines

Behälterverschlusses an den Halterungen des Behälters;

Fig. 7a am Behälter angebrachte Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses vor Verschwenken des Deckels;

Fig. 7b Verschwenken des Deckels der Vorrichtung zur

Sicherung eines Behälterverschlusses;

Fig. 7c Vorrichtung zur Sicherung eines

Behälterverschlusses in eingerastetem bzw.

verriegeltem Zustand;

Fig. 8 Draufsicht auf eine Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses in eingerastetem bzw. verriegeltem Zustand;

Fig. 9 vergrösserter Ausschnitt auf die Sollbruchstelle gemäss der erfindungsgemässen Vorrichtung nach

Figur 8;

Fig. 10 Öffnen bzw. Entsichern einer lösbaren

Deckelverbindung zwischen Fahne und Deckel;

Fig. 11 Öffnen bzw. Entsichern einer erfindungsgemässen

Vorrichtung durch eine Zug- bzw. Reissbewegung an einer Fahne; Fig. 12 Geöffnete bzw. entsicherte Vorrichtung zur

Sicherung eines Behälterverschlusses.

In Figur 1 ist ein zu sichernder Behälter B in

geschlossenem Zustand und zusätzlich ein vergrösserter Ausschnitt A von dessen Behälterverschluss mit dessen

Verschlussnocken 5 dargestellt. Ein Verschlusskörper ist bereits über die beiden Verschlussnocken 5 aufgesetzt und bildet damit die mechanische Verriegelung des Behälters B. Figur 2 zeigt in perspektivischer Darstellung die einzelnen Bestandteile einer Vorrichtung zur Sicherung eines

Behälterverschlusses mit einem Grundteil 1, einem Deckel 2 und einem Band resp. Scharnier 3 in unverriegeltem bzw. ungesichertem Zustand. Es ist denkbar, dass sich das Band 3 nur über einen Teil der Breite zwischen Grundteil 1 und Deckel 2 erstreckt oder sich bis über die gesamte Breite zwischen Grundteil 1 und Deckel 2 erstreckt. Weiter ist am Deckel 2 eine Fahne 11 angeordnet resp. ausgebildet mit zwei seitlich vom Basisteil 9 des Deckels 2 seitlich abragenden Ohren. Zwischen dem Basisteil 9 und dem Endteil 2' ist eine Sollbruchstelle resp. Sollbruchlinie 18

ausgebildet. Die Vorrichtung ist einteilig ausgeführt und besteht hier beispielsweise aus Kunststoff.

Figur 3 zeigt die Innenseite des Grundteils 1 der

Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses mit in Aussparungen 15, 15' ragende Verriegelungszungen 4.

Mindestens ein Haken 7 des Deckels 2 rastet beim

Verschwenken des Deckels 2 in den entsprechenden Kanal 6 des Grundteils unlösbar ein. Der Kanal 6 ist beispielsweise als ein zylindrischer Topf mit rechteckigem

Öffnungsquerschnitt und mit mindestens einer zahnförmigen Aussparung zur Aufnahme eines blattförmigen Hakenelements 28 des Hakens 7 des Deckels 2 versehen.

Figur 4 zeigt einen Teil der Innenseite des Deckels 2 der Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses mit dem Basisteil 9, mit einer Ausnehmung 16 des Deckels 2 und mit einer weiteren Ausnehmung 16' des Deckels 2 und mit den beiden Haken 7. Die Ausnehmung 16 ist mit einem

noppenförmigen Anschlagelemente 10 versehen. Der Haken 7 weist vorzugsweise ein blattförmiges Hakenelement 28 als Rastmittel auf. An der Unterseite des Basisteils 9 sind zwei parallel verlaufende Verstärkungsrippen angeordnet.

Figur 5 stellt eine Draufsicht auf die Aussenseite des Deckels 2 der Vorrichtung zur Sicherung eines

Behälterverschlusses in unverriegeltem bzw. ungesicherten Zustand dar. Dabei sind besonders deutlich die

Sollbruchstelle 18 mit Fahne 11 sowie die Ausnehmung 16 ersichtlich. Es ist denkbar, dass die Sollbruchstellen 18 als perforierte Grenzlinie zwischen dem Endteil 2' und dem Basisteil 9 des Deckels 2 ausgebildet sind. Weiter ist denkbar, dass die Sollbruchstelle 18 als Spalt zwischen dem Endteil 2' und dem Basisteil 9 des Deckels 2 ausgebildet ist, welcher teilweise von einer lösbaren Siegelschicht abgedeckt wird.

Figur 6 zeigt das Anbringen der Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses an den Verschlussnocken 5 des Behälters. Weiter ist aus Figur 6 ersichtlich, wie die Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses auf die Verschlussnocken 5 aufsetzbar ist und in Pfeilrichtung nach unten verschiebbar ist. Dabei greifen die

Verriegelungszungen 4 mechanisch in die Verschlussnocken 5 ein und sind über die gesamte Länge der Verriegelungszunge bis zur Begrenzung durch die jeweiligen Seitenwände der Aussparungen 15, 15' bis zum Anschlag nach unten

verschiebbar. Die Verriegelungszungen 4 sind dabei derart angeordnet, dass nur ein korrektes, bestimmungsgemasses Anbringen der Vorrichtung zur Sicherung eines

Behälterverschlusses in die Verschlussnocken 15 des

Behälterverschlusses möglich ist und ausgeschlossen ist, dass die genannte Vorrichtung nur zum Schein am

Behälterverschluss befestigt wird.

Figur 7a zeigt die am Behälter angebrachte Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses vor Verschwenken des Deckels 2 in Pfeilrichtung, welcher mit dem Haken 7 versehen ist. Die Haken 7 sind derart angeordnet, dass sie von der Deckelkante ins Deckelinnere abragen. Das Grundteil

1 weist zwei Kanäle 6 auf, wobei jeweils ein Kanal 6 derart angeordnet ist, dass er von der Grundteilkante ins

Grundteilinnere hin weisend ausgebildet ist.

Figuren 7b bis 7c stellen das Verschwenken des Deckels der Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses dar. In Figur 7b ist ersichtlich, dass die Vorrichtung zur

Sicherung eines Behälters durch Fingerdruck auf den Deckel

2 gesichert wird, indem die vorangehend beschriebenen Haken 7 in den Kanal 6 unlösbar einrasten. Falls der Fingerdruck auf den Deckel 2 in ungenügender Weise erfolgt, springt der Deckel 2 gegen die Verschwenkungsrichtung bedingt durch die oben beschriebenen Verriegelungszungen 4 und allenfalls vorhandene Nase 8 wieder zurück, so dass ein gut sichtbarer Spalt zwischen Deckel 2 und Grundteil 1 sichtbar ist und dadurch ein unmittelbares Feststellen darüber erlaubt, dass die oben genannte Vorrichtung nicht korrekt verriegelt ist. Figur 7c zeigt eine korrekt verriegelte Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses. Damit bleibt die Vorrichtung unverrückbar gehalten.

Figur 8 zeigt eine Draufsicht auf die erfindungsgemässe Vorrichtung in montiertem und verriegeltem Zustand, wobei Figur 9 einen vergrösserten Ausschnitt nach Figur 8 des Endteils 2' zeigt. Aus Figur 8 geht deutlich hervor, dass die Ausnehmungen 16, 16' den Blick auf die Verschlussnocken 5 mit den darin eingeführten Zapfen 4 sowie dem

Anschlagelement 10 gut sichtbar freigeben zur Kontrolle der korrekten Verriegelung bzw. Integrität der Verriegelung der Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses.

Weiter sind insbesondere aus der Figur 9 die in einer Ebene liegenden Stege der Sollbruchstelle 18 ersichtlich.

Figur 10 zeigt das Öffnen bzw. Entsichern des Deckels 2 durch aufbrechen der Sollbruchstelle 18.

Figur 11 zeigt das Öffnen bzw. Entsichern einer

erfindungsgemässen Vorrichtung durch eine hochziehende Zugbzw. Reissbewegung an der Fahne 11.

Figur 12 zeigt die geöffnete bzw. entsicherte Vorrichtung zur Sicherung eines Behälterverschlusses.

Die grossen Vorteile der erfindungsgemässen Konstruktion liegen im einfachen Aufbau, der einfachen und schnellen Bedienbarkeit, die beispielsweise sogar einhändig erfolgen kann, der zuverlässigen Anzeige einer Manipulation oder Öffnung, der Sicherheit des nur einmaligen Gebrauchs der erfindungsgemässen Vorrichtung, sowie der robusten mechanischen Sicherung des Behälterverschlusses.