Beschreibung

Technisches Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Spülarms in einer Spülmaschine, und eine entsprechende Baugruppe, ein entsprechendes Spülsystem und eine entsprechende Spülmaschine jeweils mit Verwendung dieser Vorrichtung.

Hintergrund der Erfindung

In Spülmaschinen wird das Spülgut üblicherweise mit Spüllauge gereinigt und anschließend mit klarem Frischwasser nachgespült. Es wird je nach Bauart zwischen Transportgeschirrspülmaschinen (Korb- oder Bandtransportmaschinen), und Programmautomaten (Haubendurchschubmaschine mit Haube oder Untertischmaschine mit Tür) unterschieden.

Geschirrspülmaschinen verfügen typischerweise über eine Behandlungszone, in der das Spülgut mit Wasser und Spülmittel beaufschlagt wird, sowie über eine Zone zum Beladen der Spülmaschine mit Spülgut, wobei diese Zone zum Beladen von Spülgut bei einer Transportgeschirrspülmaschine in der Regel ein Vorhang oder eine Tür umfasst, bei einer Haubendurchschubmaschine eine Haube umfasst und bei einer Untertischmaschine in der Regel eine Tür umfasst durch die jeweils das Spülgut in die Behandlungszone eingebracht wird.

Für eine Beladung der Geschirrspülmaschine mit zu reinigendem Spülgut kommen in der Regel Spülgutbehälter, wie zum Beispiel Spülkörbe, zum Einsatz, die für den Verwender aus der Geschirrspülmaschine bzw. Behandlungszone herausnehmbar ausgebildet sind. Insbesondere aus Gründen des Umweltschutzes und des sparsamen Umgangs mit Ressourcen (insbesondere Wasser, Chemie und Energie) werden immer größere Anforderungen an solche Spülmaschinen gestellt.

Zum Beaufschlagen von zu reinigendem Spülgut mit Spülflüssigkeit verfügt die Geschirrspülmaschine in der Behandlungszone über eine Sprüheinrichtung wie zum Beispiel einen Spülarm mit Sprühdüsen.

In Geschirrspülmaschinen finden heute drehende Spülarme häufigen Einsatz. Diese Spülarme sollten zur täglichen Reinigung aus der Maschine herausgenommen werden, sodass eine schnelle Verriegelung oder Verrastung auf der Spülmaschine wünschenswert wäre. Dazu können Schnappriegel verwendet werden.

Bei Spülsystemen sowohl im gewerblichen wie auch im häuslichen Bereich ist die Reduzierung der Nachspülmenge von großer Bedeutung. Da das Spülfeld bzw. der Spülarm über eine Wasserdüse angetrieben wird und dieses Wasser nicht mehr der Nachspülung zur Verfügung steht, wäre hier eine leichtgängige Lagerung des Spülfeldes wünschenswert, um die Nachspülmenge zu reduzieren. Häufig wird die Kraft jedoch nur über zwei Teilflächen, also nur mittels einer teilweisen Umschließung der Rotationsachse, übertragen, was zu erhöhten Reibkräften führen kann. Außerdem kann die Auflagefläche durch die tägliche Entnahme des Spülarms sowie durch unsachgemäße Anwendung aufgrund der nur teilweisen Schließung schnell verschleißen.

Ferner muss oftmals vor dem Fügen der Oberschale und Unterschale des Spülarms die Verriegelung montiert werden, da die Riegel bauartbedingt nicht nachträglich in das Spülfeld eingeschnappt werden können. Da die Spülfeldschalen oftmals miteinander verschweißt werden, wären die Riegel beim Schweißprozess im Weg.

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung zur Befestigung eines Spülarms in einer Spülmaschine bereitzustellen, die für den Benutzer einfach zu bedienen ist, als letzten Arbeitsschritt in die Montage erfolgen kann und den Elmfang der Rotationsachse des Spülarms zu einem größeren Anteil (bis hin zu vollständig) umschließt. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1, eine Baugruppe gemäß Anspruch 16, ein Spülsystem gemäß Anspruch 20 und eine Spülmaschine gemäß Anspruch 21 gelöst. Die Unteransprüche betreffen besonders vorteilhafte Ausführungsformen.

Die Erfindung löst diese Aufgabe, weil die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Befestigung eines Spülarms einer Spülmaschine Folgendes umfasst: ein erstes Bauteil, das eine Rastnase aufweist, wobei die Rastnase ausgelegt ist, an einem Teil des Spülarms einzurasten; ein zweites Bauteil, das eine Aussparung aufweist durch die das zweite Bauteil ausgelegt ist, auf im Wesentlichen der Hälfte des Umfangs einer Rotationsachse für den Spülarm aufzuliegen; ein drittes Bauteil, das elastisch ist, wobei das dritte Bauteil an dem ersten Bauteil und an dem zweiten Bauteil befestigt ist und sich derart zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil erstreckt, dass das erste Bauteil und das zweite Bauteil aufeinander zu und voneinander weg bewegbar angeordnet sind, wobei das dritte Bauteil ausgelegt ist, das erste und zweite Bauteil voneinander weg zu bewegen und dadurch das Einrasten der Rastnase an dem Teil des Spülarms und das Aufliegen des zweiten Bauteils auf im Wesentlichen der Hälfte des Umfangs der Rotationsachse zu bewirken, und wobei die Vorrichtung ausgelegt ist, durch eine Bewegung des ersten Bauteils auf das zweite Bauteil zu, die Rastnase von dem Teil des Spülarms zu lösen und ein Teil des ersten Bauteils an der Rotationsachse vorbei zu bewegen.

Das Spülsystem und die Spülmaschine umfassen diese Vorrichtung.

Durch die Rastnase kann der Spülarm während der Rotation des Spülarms verlässlich in Position gehalten werden. Durch das Aufliegen des zweiten Bauteils mit seiner Aussparung auf im Wesentlichen der Hälfte des Umfangs der Rotationsachse erlaubt die Umschließung der Rotationsachse zu einem größeren Anteil, nämlich zu einem im Wesentlichen vollständigen Umschließen der Achse im Falle der Verwendung der Baugruppe umfassend zwei dieser Vorrichtung. Die größere Auflagefläche verringert den Verschleiß im Gegensatz zu einer geringeren, teilweisen Schließung der Achse. Durch die vergrößerte Auflagefläche wird auch die Kraft gleichmäßig auf die Rotationsachse übertragen, was dazu führt, dass sich der Spülarm leichter dreht, was wiederum zu einer Reduzierung der benötigten Wasser- Nachspülmenge führt. Ferner kann die Vorrichtung als letztes Teil in der Montage, also nach dem Schweiß Vorgang der beiden Spülfeldschalen des Spülarms, verbaut werden, bei Defekt ausgetauscht werden und hündisch betrieben werden. Dies führt zu einer deutlich verbesserten Fertigung, zu einer deutlich verbesserten Wartung und zu einem einfacheren Betrieb durch den Benutzer.

Diese und weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand der nachfolgenden detaillierten Beschreibung von weiteren bevorzugten Ausführungsformen besonders deutlich.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1A zeigt die Unterseite einer Ausführungsform der beanspruchten Vorrichtung Fig. 1B zeigt die Oberseite einer Ausführungsform der beanspruchten Vorrichtung Fig. 2A zeigt die Unterseite einer Ausführungsform der beanspruchten Vorrichtung Fig. 2B zeigt die Oberseite einer Ausführungsform der beanspruchten Vorrichtung Fig. 3A zeigt die Oberseite einer Ausführungsform der beanspruchten Baugruppe in einem Zustand in dem der Spülarm an der Rotationsachse befestigt ist.

Fig. 3B zeigt einen seitlichen Querschnitt einer Ausführungsform der beanspruchten Baugruppe in dem Zustand in dem der Spülarm an der Rotationsachse befestigt ist.

Fig. 3C zeigt einen seitlichen Querschnitt einer Ausführungsform der beanspruchten Baugruppe in dem Zustand in dem der Spülarm an der Rotationsachse befestigt ist.

Fig. 4A zeigt die Oberseite einer Ausführungsform der beanspruchten Baugruppe in einem Zustand in dem der Spülarm nicht an der Rotationsachse befestigt ist. Fig. 4B zeigt einen seitlichen Querschnitt einer Ausführungsform der beanspruchten Baugruppe in dem Zustand in dem der Spülarm nicht an der Rotationsachse befestigt ist.

Fig. 5 zeigt einen seitlichen Querschnitt einer Ausführungsform das beanspruchten Spülsystems in dem Zustand in dem der Spülarm an der Rotationsachse befestigt ist.

Fig. 6 zeigt eine Ausführungsform der beanspruchten Spülmaschine. Detaillierte Beschreibung

Figur 1A zeigt die Unterseite einer Ausführungsform der beanspruchten Vorrichtung. Figur 1B zeigt die Oberseite der Vorrichtung.

Die Vorrichtung (10, 10a, 10b) dient der Befestigung eines Spülarms (20) in einer Spülmaschine (40), wobei die Vorrichtung (10, 10a, 10b) Folgendes umfasst: ein erstes Bauteil (1), das eine Rastnase (11) aufweist, wobei die Rastnase (11) ausgelegt ist, an einem Teil des Spülarms (20) einzurasten; ein zweites Bauteil (2), das eine Aussparung (21) aufweist durch die das zweite Bauteil (2) ausgelegt ist, auf im Wesentlichen der Hälfte des Umfangs einer Rotationsachse (4) für den Spülarm (20) aufzuliegen; ein drittes Bauteil (3), das elastisch ist, wobei das dritte Bauteil (3) an dem ersten Bauteil (1) und an dem zweiten Bauteil (2) befestigt ist und sich derart zwischen dem ersten Bauteil (1) und dem zweiten Bauteil (2) erstreckt, dass das erste Bauteil (1) und das zweite Bauteil (2) aufeinander zu und voneinander weg (siehe Pfeil in Fig. 1B) bewegbar angeordnet sind, wobei das dritte Bauteil

(3) ausgelegt ist, das erste und zweite Bauteil (1, 2) voneinander weg zu bewegen und dadurch das Einrasten der Rastnase (11) an dem Teil des Spülarms (20) und das Aufliegen des zweiten Bauteils (2) auf im Wesentlichen der Hälfte des Umfangs der Rotationsachse (4) zu bewirken, und wobei die Vorrichtung (10, 10a, 10b) ausgelegt ist, durch eine Bewegung des ersten Bauteils (1) auf das zweite Bauteil (2) zu, die Rastnase (11) von dem Teil des Spülarms (20) zu lösen und ein Teil des ersten Bauteils (1) an der Rotationsachse (4) vorbei zu bewegen.

Die Vorrichtung (10, 10a, 10b) kann eine Aussparung (21) haben, die (im Wesentlichen) halbkreisförmig ist oder (im Wesentlichen) die Form einer Hälfte eines Rechtecks oder Quadrats aufweist.

Das zweite Bauteil (2) kann ausgelegt sein, auf der Hälfte des Umfangs der Rotationsachse

(4) aufzuliegen.

Die Aussparung (21) kann derart dimensioniert und geformt sein, dass dadurch das zweite Bauteil (2) ausgelegt ist, auf einem Kreisbogen, der einem Kreisausschnitt mit einem Winkel im Bereich von 160° bis 180°, vorzugsweise 170° bis 180°, besonders bevorzugt 180°, entlang des Umfangs der Rotationsachse (4) aufzuliegen. Vorzugsweise ist das dritte Bauteil (3) eine Druckfeder. Eine solche Druckfeder liefert die Rückstellkraft um das erste Bauteil und das zweite Bauteil voneinander zu entfernen.

Das dritte Bauteil (3) kann ausgelegt sein, das erste und zweite Bauteil (2) voneinander weg zu bewegen und dadurch das Aufliegen des zweiten Bauteils (2) auf der Hälfte des Umfangs der Rotationsachse (4) zu bewirken.

Die Befestigung des Spülarms (20) in der Spülmaschine (40) umfasst beispielsweise, dass das erste und zweite Bauteil (2) voneinander weg bewegt werden und dadurch das Einrasten der Rastnase (11) an dem Teil des Spülarms (20) und das Aufliegen des zweiten Bauteils (2) auf im Wesentlichen der Hälfte des Umfangs der Rotationsachse (4) bewirkt wird.

Das erste Bauteil (1) kann ein Riegel -Drücker sein und das zweite Bauteil (2) kann ein Riegel-Schnapper sein. Das erste, zweite und dritte Bauteil (3) können miteinander verschnappbar sein.

Figur 2A zeigt die Unterseite einer Ausführungsform der beanspruchten Vorrichtung. Fig. 2B zeigt die Oberseite der Vorrichtung.

Das erste Bauteil (1) kann ein oder mehrere Stifte (12) aufweisen, die ausgelegt sind, durch die Bewegung des ersten Bauteils (1) auf das zweite Bauteil (2) zu, an der Rotationsachse vorbei bewegt zu werden und dadurch die Befestigung des Spülarms (20) in der Spülmaschine (40) zu lösen. Jeder der ein oder mehreren Stifte (12) sind dabei ein oder mehreren Auflageflächen (13) des zweiten Bauteils (2) einer weiteren, auf der anderen Seite der Rotationsachse (4) gegenüberliegenden Vorrichtung zugeordnet.

Die Bewegung des ersten und zweiten Bauteils (1, 2) voneinander weg kann durch die Rastnase (11) und/oder ein oder mehrere weitere Rastnasen (22) begrenzt werden, wobei das zweite Bauteil (2) die ein oder mehreren weiteren Rastnasen (22) aufweist und die eine oder mehreren weiteren Rastnasen (22) am ersten Bauteil (1) lösbar einrastbar sind. Das erste und zweite Bauteil (2) können bei den Bewegungen aufeinander zu und voneinander weg aneinander, beispielsweise an Führungsflächen (14), entlang gleiten, um ein leichtes und sicheres gleiten der Einzelteile zueinander zu fördern.

Das erste Bauteil (1) kann einen Griff (16) für einen Benutzer aufweisen, nämlich zur Bewirkung der Bewegung des ersten Bauteils (1) auf das zweite Bauteil (2) zu.

Das dritte Bauteil (3) kann ausgelegt sein, bei Loslassen des Griffs (16) durch den Benutzer, das erste und zweite Bauteil (2) voneinander weg zubewegen und dadurch das Einrasten der Rastnase (11) an dem Teil des Spülarms (20) und das Aufliegen des zweiten Bauteils (2) auf dem Elmfang der Rotationsachse (4) zu bewirken.

Figur 3A zeigt die Oberseite einer Ausführungsform der beanspruchten Baugruppe (100) in einem Zustand in dem der Spülarm an der Rotationsachse befestigt ist. Figuren 3B und 3C zeigt einen seitlichen Querschnitt der Baugruppe in dem Zustand in dem der Spülarm an der Rotationsachse befestigt ist.

Die Baugruppe (100) umfasst: eine erste (10a) irgendeiner der hier beschriebenen Vorrichtungen (10) und eine zweite (10b) irgendeiner der hier beschriebenen Vorrichtungen (10) (die erste Vorrichtung 10a kann identisch oder verschieden sein von der zweiten Vorrichtung 10b), wobei die erste und zweite Vorrichtungen (10a, 10b) ausgelegt sind, durch die Bewegung des Teils des ersten Bauteils (1) der ersten (10a) der zwei Vorrichtungen (10a, 10b) an der Rotationsachse vorbei das zweite Bauteil (2) der zweiten Vorrichtung (10b), welches dem zweiten Bauteil (2) der ersten Vorrichtung (10a) gegenüber und angrenzend angeordnet ist, von der Rotationsachse (4) oder der Aussparung (21) des zweiten Bauteils (2) der ersten Vorrichtung (10a) wegzuschieben, um dadurch das Aufliegen des zweiten Bauteils (2) der zweiten Vorrichtung (10b) auf dem Elmfang der Rotationsachse (4) aufzuheben.

Figur 4A zeigt die Oberseite einer Ausführungsform der beanspruchten Baugruppe in einem Zustand in dem der Spülarm nicht an der Rotationsachse befestigt ist. Fig. 4B zeigt einen seitlichen Querschnitt der Baugruppe in dem Zustand in dem der Spülarm nicht an der Rotationsachse befestigt ist. Das zweite Bauteil (2) der ersten Vorrichtung (10a) und das zweite Bauteil (2) der zweiten Vorrichtung (10b) kann jeweils ausgelegt sein aufgrund ihrer Aussparungen (21) zusammen den Umfang der Rotationsachse (4) teilweise oder vollständig zu umschließen und darauf aufzuliegen.

Die erste Vorrichtung (10a) und die zweite Vorrichtung (10b) können in einer gemeinsamen Ebene liegen. Die Aussparung (21) des zweiten Bauteils (2) der ersten Vorrichtung (10a) und die Aussparung (21) des zweiten Bauteils (2) der zweiten Vorrichtung (10b) können in einer gemeinsamen Ebene liegen.

In der Baugruppe (100) können die am Riegel-Drücker (z.B. Bauteil 1 von Vorrichtung 10a) befindlichen Stifte (12), bei Betätigung, den gegenüberliegenden Riegel-Schnapper (z.B. Bauteil 2 von Vorrichtung 10b) zurückschieben. Das zweite Bauteil bzw. der Riegel- Schnapper (2) von der ersten und zweiten Vorrichtung (10a, 10b) der Baugruppe (100) weist dabei jeweils Flächen auf, auf die die Stifte (12) des gegenüberliegenden ersten Bauteils bzw. Riegel-Drückers (1) beim Betätigen drücken und das zweite Bauteil bzw. den Riegel- Schnapper (2) so nach hinten, also von der Rotationsachse weg, schieben, um so die Rotationsachse freizulegen und somit die Befestigung des Spülarms in der Spülmaschine aufzuheben.

Das erste Bauteil bzw. Riegel-Drücker (1) einer jeden hier beschriebenen Vorrichtung (10, 10a, 10b) kann Gleitfläche (15) hin zum Spülarm bzw. Spülgut Feld aufweisen, die ein leichtes und sicheres gleiten der Einzelteile gegenüber dem Spülarm bzw. Spülfeld fördern und somit ein leichteres Betätigen durch den Benutzer (mittels Griff 16) erlauben. Der Griff (16) erlaubt dem Benutzer das erste Bauteil bzw. Riegel-Drücker (1) ergonomisch betätigen zu können.

Die hier beschriebenen Vorrichtungen (10 10a, 10b) und hier beschriebenen Baugruppe ermöglichen es, dass das Befestigungsmittel (Riegel) des Spülarms an der Rotationsachse in der Spülmaschine als letztes Bauteil montiert werden kann. Während des Verschweißens der Einzelschalen des Spülarms gibt es somit kein störendes Bauteil. Das Gleitlager auf der Rotationsachse wird durch die bis zu 360° Umschließung gleichmäßig belastet. Die hierin beschriebene Vorrichtung umfasst dabei drei Bauteile, nämlich das erste Bauteil (1), der sogenannte Regel-Drücker, dem zweiten Bauteil (2), dem sogenannten Riegel- Schnapper, sowie ein drittes, elastisches Bauteil (3), welches vorzugsweise eine Druckfeder ist. Am Riegel-Drücker befindet sich eine Rastnase (11) welche am Gegenstück, dem Spülarm bzw. Spülfeld, einrasten kann und die Baugruppe (100) somit sicher im Spülarm bzw. Spülfeld hält. Die Rastnase (11) ermöglicht es, dass die Baugruppe (100) nach dem Schweißvorgang der beiden Einzelschalen des Spülarms bzw. Spülfeldes einzurasten.

Die Baugruppe (100) selbst kann zusätzlich über die zwei weiteren Rastnasen (22) am Riegel- Schnapper, welche am Riegel-Drücker einrasten, zusammengehalten werden. Die Druckfeder drückt die beiden Bauteile in ihre Endposition. Es wird jeweils eine Riegel-Baugruppe (100) von links und eine von rechts in das Spülfeld eingerastet. Beim Betätigen der Riegel-Drücker wird der jeweils gegenüberliegende Riegel-Schnapper über zwei Stifte (12) die sich am Riegel-Drücker befinden, nach hinten geschoben, also von der Rotationsachse (4) weggeschoben. Dadurch wird der Bereich um die Rotationsachse (4) freigegeben und der Spülarm (20) kann ein bzw. ausgebaut werden. Nach dem Loslassen werden die ersten und zweiten Bauteile durch die Feder wieder in ihre Endposition gedrückt und die Rotationsachse wird umschlossen.

Mit anderen Worten, wenn der Benutzer das erste Bauteil (1) einer ersten Vorrichtung (10, 10a), zum Beispiel mittels des Griffes (16), betätigt, also von außen Kraft auf das erste Bauteil (1) ausübt, sodass das dritte Bauteil (3) zusammengestaucht wird bzw. sich darin potentielle Energie aufbaut, löst sich die Rastnase (11) von dem Teil des Spülarms (20), wo die Rastnase ursprünglich eingerastet war, bevor der Benutzer das erste Bauteil (1) betätigte. Die Rastnase (11) sorgt dabei dafür, dass die Vorrichtung (10, 10a) sicher im Spülarm (20) während der Rotation des Spülarms befestigt ist. Während nun also das dritte Bauteil (3) zusammengedrückt wird bzw. sich darin potentielle Energie aufbaut, werden ein oder mehrere Stifte (12) des ersten Bauteils (1) seitlich an der Rotationsachse (4) vorbeigeschoben, um, mittels Kontakt der Stifte mit ein oder mehreren dazugehörigen Auflageflächen (13) des gegenüberliegenden zweiten Bauteils (2) einer weiteren, zweiten Vorrichtung (10b), das zweite Bauteil (2) von der Rotationsachse (4) weg zu schieben und gleichzeitig das dritte Bauteil (3) der zweiten Vorrichtung (10b) zusammen zu pressen bzw. darin potentielle Energie aufzubauen. Durch dieses Entfernen des zweiten Bauteils der zweiten Vorrichtung von der Rotationsachse weg wird die Rotationsachse zumindest teilweise freigelegt und die Befestigung des Spülarms an der Rotationsachse in der Spülmaschine gelöst. Die Rastnase (11) des ersten Bauteils der zweiten Vorrichtung (10b) sorgt dabei auch dafür, dass dem zweiten bzw. dritten Bauteil der zweiten Vorrichtung bei diesem Vorgang, und keiner gleichzeitigen Betätigung des ersten Bauteils der zweiten Vorrichtung durch den Benutzer, ein Widerstand derart bereitgestellt wird, dass sich das erste Bauteil der zweiten Vorrichtung durch diesen Vorgang nicht von der Rotationsachse weg bewegt.

Betätigt, gleichzeitig oder zeitversetzt zur Betätigung des ersten Bauteils der ersten Vorrichtung, nun der Benutzer, zum Beispiel mittels Eingreifen in den Griff (16), das erste Bauteil (1) der zweiten Vorrichtung (10b) in dem der Benutzer das erste Bauteil in Richtung der Rotationsachse schiebt und somit das dritte Bauteil der zweiten Vorrichtung zusätzlich zusammenpresst bzw. darin potentielle Energie weiter aufbaut, werden die ein oder mehreren Stifte (12) der zweiten Vorrichtung seitlich an der Rotationsachse (4) vorbeigeschoben, um, mittels Kontakt der Stifte mit ein oder mehreren dazugehörigen Auflageflächen (13) des zweiten Bauteils (2) der ersten Vorrichtung (10a), das zweite Bauteil (2) der ersten Vorrichtung (10a) von der Rotationsachse weg zu schieben und ggf. gleichzeitig das dritte Bauteil der ersten Vorrichtung (10a) weiter zusammen zu pressen bzw. weitere potentielle Energie darin aufzubauen. Durch diese Entfernung des zweiten Bauteils der ersten Vorrichtung (10a) vor der Rotationsachse weg wird die Rotationsachse (4) weiter freigelegt und der Vorgang des Auflösens der Befestigung des Spülarms an der Rotationsachse in der Spülmaschine weiter fortgeführt. Durch Betätigung eines der ersten Bauteile (1) der zwei Vorrichtungen (10a, 10b) wird die Befestigung des Spülarms (20) an der Rotationsachse (4) in der Spülmaschine schon aufgehoben, wobei in jedem Falle bei der Betätigung von beiden ersten Bauteilen (1) der ersten und zweiten Vorrichtungen (10a, 10b) die Rotationsachse komplett freigelegt wird, und der Spülarm kann von der Rotationsachse entfernt werden, zum Beispiel um den Spülarm zu reinigen oder auszutauschen.

Figur 5 zeigt einen seitlichen Querschnitt einer Ausführungsform des beanspruchten Spülsystems in dem Zustand in dem der Spülarm an der Rotationsachse befestigt ist.

Das Spülsystem (30) für eine Spülmaschine (40) umfasst dabei: eine der hierin beschriebenen Baugruppen (100); den Spülarm (20); die Rotationsachse (4) zur Rotation des Spülarms (20); wobei die Rotationsachse (4) derart durch die Baugruppe (100) verläuft, dass, in jeder der ersten Vorrichtung (10a) und der zweiten Vorrichtung (10b) der Baugruppe (100) , das dritte Bauteil (3) sich senkrecht zur Rotationsachse (4) zwischen dem ersten Bauteil (1) und dem zweiten Bauteil (2) erstreckt, so dass das erste Bauteil (1) und das zweite Bauteil (2) senkrecht zur Rotationsachse (4) aufeinander zu und voneinander weg bewegbar angeordnet sind, und die Rotationsachse (4) sowohl durch die Aussparung (21) der ersten Vorrichtung (10a) als auch durch die Aussparung (21) der zweiten Vorrichtung (10b) verläuft.

Figur 6 zeigt eine Ausführungsform der beanspruchten Spülmaschine. Die Spülmaschine (40) umfasst dabei das Spülsystem (30). Eine Zuleitung (41) für die Zuleitung von Leitungswasser, ein oder mehrere Umwälzpumpen (42), einen Tank (43) mit einem Sieb (44), ein oder mehrere Leitungen (45) von dem Tank (43) zu den ein oder mehreren Spülarmen (20), wobei die Leitungen (45) und die Pumpe (42) Spülflüssigkeit von dem Tank (43) zu den Sprühdüsen (46) der Spülarme (20) leitet. Jeder der Spülarme (20) kann dabei leicht um die Rotationsachse (4) rotieren (siehe Pfeile in Figuren 5 und 6) und mittels Betätigung eines oder beider ersten Bauteile (1) der Baugruppe (100) leicht in Richtung (siehe Pfeile in Figuren 5 und 6) der Rotationsachse (4) von der Rotationsachse (4) heruntergezogen werden.

Diese und weitere in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung offenbarten (optionalen) Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Ausführung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen Verwendung finden.

Referenzzeichenliste: erstes Bauteil 1 zweites Bauteil 2 drittes Bauteil 3

Rotationsachse 4

Vorrichtung 10, 10a, 10b

Rastnase 11

Stifte 12

Auflagefläche 13

Führungsfläche 14

Gleitfläche 15

Griff 16

Spülarm 20

Aussparung 21 weitere Rastnasen 22 Spülsystem 30

Spülmaschine 40 Zuleitung 41

Pumpe 42 Tank 43

Sieb 44 Leitungen 45

Baugruppe 100