Wird Wertstoff in Säcken oder Kartonagen gesammelt und automatisch mittels Maschinen weiterverarbeitet, müssen die Säcke oder Kartonagen zunächst geöffnet werden und dann in den meisten Fällen aus dem Wertstoffgemisch entfernt wer- den. Besonders bei Säcken aus Kunststoffen ist oft eine Weiterverwertung dieser erwünscht. Auch größere Folien- abschnitte im Wertstoffgemisch können einer Weiterver- wertung zugeführt werden. Es stellt sich somit das Problem, daß die Verpackungen des Wertstoffgemisches, in der Regel Säcke oder Kartonagen, aus dem Wertstoffgemisch ausgeschie- den werden sollen, wobei auch andere Stoffe, bspw. größere Folienabschnitte, entfernt werden sollten bzw. Kartonagen von angelieferten Papier getrennt werden sollen.

Aus der WO 95/07769 ist eine Vorrichtung zum Ausscheiden von flächenhaften leichten Stoffen, wie Kunststofffolien bekannt, die über eine Windsichtung verfügt. Das Wertstoff- gemisch wird von einem Förderband zu einer Abwurfstelle gefördert und wird im Fall von einem Gebläse beaufschlagt.

Der Luftstrom des Gebläses ist so bemessen, daß nur leichte flächige Stoffe von dem Luftstrom mitgerissen werden, wo- hingegen schwerere kompaktere Stoffe von der Abwurfstelle aus auf ein zweites Förderband fallen und von diesem abgefördert werden. Die leichten flächigen Stoffe werden von dem Luftstrom in einen Abförderbereich mitgerissen, in dem diese mit zunehmender Entfernung von dem Gebläse herab- sinken und auf ein weiteres Förderband fallen und von diesem abgefördert werden. Bei Folien, die keine weiteren Stoffe enthalten und auf dem Wertstoffgemisch oben auf- liegen, kann auf diese Weise eine hinreichende Trennung erreicht werden. Zur Abförderung von sackartigen Folien, in denen noch schwerere Stoffe enthalten sind, oder Folien, die zumindest teilweise von anderen Stoffen verschüttet sind, ist diese Vorrichtung jedoch nicht geeignet.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der Folien oder Kartonagen sowie ähnliche Stoffe und ggf. auch andere Stoffe gezielt aus einem Wertstoffgemisch entfernt werden können.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 ge- löst. Gemäß der Erfindung weist eine Vorrichtung zur Ent- fernung von flächenhaften Materialien aus einem Wertstoff- gemisch eine Fördereinrichtung auf, mit der das Wertstoff- gemisch gefördert wird, und eine Entnahmeeinrichtung zur Entnahme der flächenhaften Materialien aus dem Wertstoff- gemisch in einem Entnahmebereich, wobei die Entnahmeein- richtung Entnahmezinken aufweist, die an einer umlaufenden Transporteinrichtung vorgesehen sind, die an zwei Umlenk- punkten umgelenkt wird. Die aufgenommenen Materialien werden in einen Abgabebereich abgegeben.

Vorteilhaft können mit der Vorrichtung auch kleinere Ab- schnitte von Folien oder dergleichen entfernt werden. Durch Aufbau und Einstellung der Vorrichtung läßt sich einstel- len, welches Material welcher Größe entfernt werden soll.

Zur Abgabe der Materialien kann die Transporteinrichtung an den zwei Umlenkpunkten mit unterschiedlichem Umlenkradius umgelenkt werden. Dies hat den Effekt, daß die Entnahme- zinken unterschiedlich gespreizt werden. Durch diese unter- schiedliche Spreizung wird das Abgeben von aufgenommenen Materialien ermöglicht bzw. erleichtert. Sind die Materia- lien von den Zinken aufgenommen, so hängen diese gewisser- maßen an den Zinken fest. Kommt es zu einer Relativbewe- gung der Zinken zueinander, bspw. durch eine Spreizung im Umlenkpunkt, so kann sich das Material leichter von den Zinken lösen, insbesondere wenn die Zinken nach der Spreizung wieder zurück bewegt werden, wie das beim Passieren des Umkehrpunktes der Fall ist. Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn mit unterschiedlichen Umlenk- radien gearbeitet wird. Hierauf wird bei der Beschreibung des konkreten Ausführungsbeispiels noch näher eingegangen.

Die Bemessung der Umlenkradien hat dabei einen erheblichen Einfluß auf die Arbeitsweise der Vorrichtung. Durch die Umlenkradien wird nicht nur die Spreizung der Zinken be- einflußt, sondern auch die Führung der Zinken im Entnahme- bereich. Wird im Entnahmebereich ein großer Radius vorge- sehen, so sind die Entnahmezinken über eine größere Weg- strecke in Kontakt mit dem Wertstoffgemisch, bevor die Zinken weitertransportiert werden. Selbstverständlich wird auch die Ausrichtung der Zinken zum Wertstoffgemisch durch den Umlenkradius und die Anordnung der Umlenkung beein- flußt. Weiterhin werden bei einem großen Umlenkradius der unteren Umlenkung die Entnahmezinken langsamer umgelenkt, wodurch weniger unerwünschte Stoffe mit den zu entnehmenden Materialien aufgenommen werden, da die Materialien länger in einer Position gehalten werden, in der die Stoffe herabfallen können. Insbesondere bei Säcken werden diese länger in einer Stellung gehalten bzw. gefördert, die ein Entleeren der Säcke ermöglicht. Demgegenüber würde eine schnelle Umlenkung der Entnahmezinken die entnommenen Materialien schnell in eine Stellung beim Aufwärtsfördern bringen, in der ein Herabfallen von unerwünschten aufge- nommenen Stoffen nicht mehr möglich ist.

Selbstverständlich kann derselbe Effekt erzielt werden, wenn die Zinken mittels einer Vorrichtung entsprechend bewegt werden. So können die Zinken mittels einer Kipp- vorrichtung gekippt werden oder mittels einer Verschiebe- vorrichtung verschoben werden.

Weiterhin kann zur Abgabe ein Gebläse vorgesehen sein, mit dem die aufgenommenen Materialien über Düsen angeblasen werden. Diese Maßnahmen können auch mit anderen beschrie- benen Maßnahmen zur Abgabe der Materialien kombiniert wer- den. Es können mehrere Düsen an unterschiedlichen Posi- tionen vorgesehen sein. Bewährt hat sich eine Anordnung im Bereich der Entnahmezinken. Es können über die Breite der Transporteinrichtung mehrere Düsen vorgesehen sein.

Es können auch mehrere Düsen in Transportrichtung vorgese- hen sein. Es kann ein ganzes Feld von Düsen vorgesehen sein, um im Abgabebereich die Materialien wegzublasen. Zur Realisierung der Düsenanordnung können hohle Leisten mit Ausblasöffnungen vorgesehen sein, die sich über die Breite der Transporteinrichtung erstrecken oder auch längs der Transportrichtung, wobei grundsätzlich eine Anordnung der Ausblasöffnungen im Bereich der Zinken vorteilhaft ist, da die Materialien von den Zinken getrennt werden müssen.

Selbstverständlich können solche Leisten auch in einem Winkel zur Transporteinrichtung angeordnet werden.

Die Ausblasrichtung der Düsen kann einstellbar ausgeführt sein. Diese Einstellung kann individuell für jede Düse vorgesehen sein oder für eine ganze Düsengruppe, bspw. durch Verschwenken einer Düsenleiste.

Bewährt hat es sich, wenn die abgegebenen Materialien zur Weiterförderung zunächst an eine Prallplatte geleitet werden, an dieser entlang nach unten rutschen und dann mittels einer Absaugung oder einer anderen Förderein- richtung, wie einem Förderband, weitergefördert werden.

Ein zur Weiterförderung vorgesehenes Förderband kann in Transportrichtung nach oben geneigt sein, so daß aufge- nommene Materialien, die nicht weitergefördert werden sollen, nach unten abrutschen und beispielsweise dem Wertstoffgemisch wieder zugeführt werden. Zur Weiter- förderung der flächigen abzuführenden Stoffe bzw.

Materialien können auf dem Förderband Noppen vorgesehen sein, die mit einer abgeschrägten Spitze versehen sein können.

Zur Reinigung der aufgenommenen Materialien kann ein Ge- bläse vorgesehen sein, mit dem die Materialien über Düsen angeblasen werden. Zweckmäßig sind die Düsen nach dem Entnahmebereich vorgesehen. Die Düsen können an unter- schiedlichen Positionen angeordnet sein, und die Ausblas- richtung der Düsen kann einstellbar sein, um die aufge- nommenen Materialien möglichst optimal und vollständig anblasen zu können.

Die ausgeblasenen Stoffe können durch die Schwerkraft nach unten zurück auf die Fördereinrichtung fallen oder mittels einer Absaugung abgesaugt werden. Es kann jedoch auch eine Kombination dieser Maßnahmen vorgesehen werden und die Stoffe können auf diese Weise gesichtet werden. Die schwe- reren Stoffe fallen dann nach unten weg und die leichteren, z. B. kleine Folienreste, die zunächst an den entnommenen Materialien haften, können von einer Absaugung abgesaugt und weiterverarbeitet werden. In diesem Bereich können Prallbleche vorgesehen sein, an denen die schwereren Stoffe abprallen und nur leichtere Stoffe einer Absaugung zuge- führt werden.

Die Absaugung der Materialien kann durch die Anordnung von Düsen und das Ausblasen beispielsweise von Luft unterstützt werden. Hierdurch werden die Materialien leichter von der Transporteinrichtung gelöst und können besser abgesaugt werden.

Vorteilhaft sind die Entnahmezinken verschwenkbar. Die Verschwenkung kann über eine Verschwenkeinrichtung erfol- gen, um Aufnahme und Abgabe von Materialien zu verbessern und ggf. das Passieren von größeren Gegenständen zu ermög- lichen. Es können jedoch auch einfache Federzinken zum Einsatz kommen, die bei einer bestimmten Auslösekraft ver- schwenken, um Beschädigungen oder Blockaden des Systems zu vermeiden. Hierauf wird noch anhand der Figurenbeschrei- bung eingegangen werden. Sogenannte Federzinken können auch zur Seite ausweichen und können vorteilhaft eingesetzt werden. Die Entnahmezinken können abgewinkelt ausgebildet sein.

Weiterhin können die Entnahmezinken oder zumindest ihre Spitzen messerartig ausgebildet sein, um bei der Aufnahme von Materialien, beispielsweise Folien, diese aufzu- schlitzen, wodurch auch die Abgabe vereinfacht wird, da sich die Materialien leichter von den Zinken lösen, wenn diese nicht an den Zinken festsitzen.

Der Abstand der Entnahmezinken zueinander in Transport- richtung oder quer dazu kann nach Anforderung an die Vor- richtung wie auch die Länge der Zinken einstellbar sein. Es können auch unterschiedliche Zinken an unterschiedlichen Positionen montierbar sein, um die Vorrichtung an unter- schiedliche Anforderungen anpassen zu können.

Die Entnahmezinken können gerade ausgeführt sein oder auch eine geschwungene oder sonstige Form aufweisen. Als vor- teilhaft hat sich eine nicht gerade Form erwiesen, die so ausgeführt ist, daß die Materialien nach außen gedrängt werden. Dies wird näher anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert. Grundsätzlich kann eine solche Funktion durch eine Form erreicht werden, bei der der äußere Teil der Zinken gegenüber dem inneren Teil entgegen der Transport- richtung versetzt ist, also bei Berücksichtigung der Transportrichtung zurückversetzt ist. Es sind jedoch auch andere Gestaltungen denkbar, die gewährleisten, daß bei Bewegung der Zinken durch das Wertstoffgemisch dieses bzw. die zu entnehmenden Stoffe oder Materialien nach außen gedrängt werden.

Im Entnahmebereich kann ein oder auch mehrere Abstreifer vorgesehen sein, der/die verschwenkbar ausgeführt sein kann/können. Zwischen Abstreifer und vorbeifahrenden Ent- nahmezinken kann ein bestimmter, ggf. einstellbarer Abstand bestehen. Der Abstreifer kann jedoch auch die vorbeifahren- den Entnahmezinken überlappen. In diesem Fall müssen jedoch entweder die Entnahmezinken oder der Abstreifer ggf. beide Elemente verschwenkbar sein oder die Bahn der Entnahme- zinken muß an dem Abstreifer vorbeiführen. Mit dem Abstrei- fer können unerwünschte, mit den aufgenommenen Materialien aufgenommene Stoffe abgestreift werden.

Oberhalb der Fördereinrichtung und vor der die Entnahme- zinken tragenden Transporteinrichtung kann ein verschwenk- bares Prallblech vorgesehen sein, das mit Zinken versehen sein kann. Die Aufgabe des Prallbleches ist es, einen Einlaufbereich für das zu entnehmende Material zu bilden und ggf. das angeförderte Wertstoffgemisch zu lockern, sowie ein Wickeln von Folien und dergleichen im Entnahme- bereich zu verhindern. Die Höhe des Prallbleches über dem Förderband, auf dem das Wertstoffgemisch angefördert wird, ist vorteilhaft einstellbar. Ebenso kann der Abstand des Prallbleches von der Transporteinrichtung zur Abförderung der entnommenen Materialien einstellbar sein.

Um Blockaden bei Anförderung massiverer größerer Gegen- stände zu vermeiden, sollte das Prallblech bei Über- schreiten einer bestimmten Kraft ausweichen. Dies kann durch eine Verschwenkung, aber auch eine Linearführung nach oben erreicht werden.

Bewährt hat es sich, wenn die Transporteinrichtung und die Fördereinrichtung gegenläufig arbeiten und das angeförderte Wertstoffgemisch den Entnahmezinken gewissermaßen entge- genkommt.

Trotz des Prallblechs könnte es bei Anförderung sperriger Güter zu einer Blockade der Vorrichtung kommen, wenn diese Güter von den Entnahmezinken erfaßt werden und nicht abge- fördert werden können. Die Blockadewahrscheinlichkeit wird durch Federzinken, die ausweichen können, vermindert. Um jedoch einen sicheren kontinuierlichen Betrieb der Vorrich- tung in jedem Fall zu gewährleisten, ist es vorteilhaft, wenn die Transporteinrichtung bei Gefahr einer Blockade zumindest im Bereich des Entnahmebereiches aus der Normal- position weiter von der Fördereinrichtung weg bewegbar ist.

Dies kann dadurch erreicht werden, daß zumindest ein Teil der Transporteinrichtung linear bewegbar ist oder dadurch, daß zumindest ein Teil der Transporteinrichtung verschwenk- bar ist. Es kann aber auch zumindest die gesamte Transport- einrichtung verschwenkbar sein. Das Ausweichen der Vorrich- tung soll bei Überschreiten einer bestimmten Kraft erfol- gen. Bei Realisierung einer Verschwenkung kann die Schwenk- achse in einem solchen Abstand vom Schwerpunkt gewählt werden, daß die Vorrichtung durch die Schwerkraft in die Betriebsstellung gebracht wird und die eine Verschwenkung herbeiführende Kraft gegen die Schwerkraft wirken muß. Das Verschwenken der Transporteinrichtung, aber auch des Nie- derhalters kann durch eine geeignete Wahl der Schwenkachsen alleine aufgrund der durch den angeförderten Gegenstand aufgebauten Kraft erfolgen. Die zu verschwenkenden Elemente können auch über Federn vorgespannt werden.

Es kann jedoch auch eine Steuerung mit Sensoren vorgesehen werden, die bei Erkennen einer Blockadegefahr die Bewegung zumindest eines Teiles der Vorrichtung bzw. des Nieder- halters durch Stellglieder von der Fördereinrichtung weg veranlaßt.

Die eingesetzten Gebläse können einen pulsierenden Luft- strom erzeugen oder der Luftstrom kann durch eine Pulsier- einrichtung pulsierend durch die Düsen ausgestoßen werden.

Das Pulsieren wird besonders bei flächenhaften Materialien zu Schwingungen der Materialien und damit zu einem leich- teren Lösen der Materialien führen. Einzelne Düsen oder Düsengruppen können abschaltbar sein und es kann möglich sein, bestimmte Düsengruppen mit einem pulsierenden Luft- strom zu beaufschlagen und andere mit einem kontinuier- lichen Luftstrom. Der Querschnitt der Düsen kann rund, schlitzförmig oder kreuzschlitzförmig sein. Auch andere Querschnitte können abhängig von der Art der Materialien gute Ergebnisse bringen.

Anstelle der Gebläse oder zusätzlich zu vorgesehenen Ge- bläsen kann eine Einrichtung zum Ausspritzen von Fluiden Verwendung finden. Durch das Ausspritzen von Fluiden, wie Wasser, wird grundsätzlich derselbe Effekt wie durch die Gebläse erreicht. Zusätzlich wird jedoch eine Reinigung erzielt und die Materialien werden angefeuchtet, was zur Weiterverarbeitung erwünscht sein kann.

Einzelne Düsen oder Düsengruppen können je nach Materialien und Förderaufgabe ausrichtbar und schaltbar sein, um bei- spielsweise nur ausgewählte Düsen in einem bestimmen Win- kel auszublasen.

Bei den nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispielen ist die Vorrichtung dazu aufgebaut, flächenhafte Materialien aus dem Wertstoffgemisch zu entfernen. Die Vorrichtung kann aber auch dazu benutzt werden, zusätzlich bestimmte andere Materialien, wie beispielsweise Hohlkörper, aus dem Wert- stoffgemisch zu entnehmen. Hierzu wird die Entnahmeein- richtung so eingestellt, daß auch diese Materialien ent- nommen und abgefördert werden. Bei der Abgabe der aufge- nommenen Materialien erfolgt dann eine Sichtung, die durch eine bekannte Windsichtung aber auch andere Verfahren er- folgen kann. Häufig ist eine Trennung der Materialien be- reits durch die unterschiedlichen Fallbahnen der abgege- benen Materialien einfach möglich.

Das Aufnahme- und Abgabeverhalten der Vorrichtung kann durch folgende Merkmale verbessert werden. Die Entnahme- zinken können im unteren Teil mit einer Verkleidung ver- sehen sein, so daß nur die Spitzen der Entnahmezinken herausragen. Diese Verkleidung kann zylinderförmig oder kegelstumpfartig ausgebildet sein, wobei bei kegelstumpf- artiger Gestalt der Abschnitt größeren Durchmessers im Fußpunkt der Entnahmezinken vorgesehen ist und der ge- ringere Durchmesser im oberen Bereich der Entnahmezinken.

Die Verkleidung kann auch durch ein tellerartiges Element und eine sich anschließendes rohr- oder schlauchförmiges Element geschaffen werden. Die Verkleidung kann auch ein- stückig mit den Entnahmezinken ausgebildet sein. Zweck- mäßig wird durch die Verkleidung der Fußbereich des Ent- nahmezinkens, in dem eine Feder vorgesehen sein kann (Federzinken), verkleidet, um ein Verhängen von entnommenen Materialien im Fußbereich zu vermeiden.

Mit der Verkleidung wird die folgende Wirkung erzielt. Die aufgenommenen Materialien bleiben eher im oberen Bereich der Entnahmezinken, da ein Absinken durch den durch die Verkleidung entstehenden Absatz behindert wird. Die kegel- stumpfartige Ausbildung hat weiterhin den Effekt, daß evtl. dennoch in den unteren Bereich geratene Materialien leich- ter wieder abgegeben werden können, da sich die lichte Weite nach oben hin vergrößert.

Die Vorrichtung kann auf der abgabeseitigen Seite der Transporteinrichtung eine oder mehrere drehbare Rollen oder Walzen aufweisen, an denen herunterfallende Gegenstände entweder rechtsherum oder linksherum abrollen. Auf diese Weise können flächenhafte Materialien am Zurückfallen auf die Fördereinrichtung gehindert und von der Transport- einrichtung weitergefördert werden. Dadurch daß die Rolle oder Walze drehbar gelagert ist, können Gegenstände nicht auf dieser liegen bleiben. Um zuverlässig ein Weiterfördern dieser Gegenstände durch die Entnahmezinken zu gewähr- leisten und ein Zurückfallen auf die Fördereinrichtung zu verhindern, können Bleche und/oder Führungen vorgesehen sein, die auch federnd oder verschwenkbar oder auch verschieblich gestaltet sein können, um eine Blockade der Vorrichtung zuverlässig zu vermeiden. Diese Bleche oder Führungen können mit klingenartigen Zerreißern versehen sein, die zu einer Zerkleinerung der Materialien bzw. einem Aufreißen geschlossener Gegenstände beitragen. Eine solche Konstruktion wird näher anhand eines Ausfühungsbeispiels beschrieben.

Folgend wird die Erfindung näher anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung beschrieben.

Fig. 1 zeigt in einer Prinzipskizze die Vorrichtung von der Seite.

Fig. 2 zeigt eine Variante der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung.

Fig. 3 ist eine vereinfachte Darstellung der Fig. 1.

Fig. 4 zeigt eine weitere Variante der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung.

Fig. 5 zeigt den Abgabebereich der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung in der Draufsicht.

Fig. 6 zeigt eine Variante des in Fig. 5 gezeigten Abgabebereichs.

Fig. 7 zeigt die Draufsicht gemäß Fig. 3 einer modifi- zierten Vorrichtung.

Fig. 8 zeigt schematisch eine weitere Variante der Vorrichtung.

Auf einer Fördereinrichtung l wird nicht dargestelltes Wertstoffgemisch von links nach rechts gefördert. Die Vorrichtung weist eine Transporteinrichtung 3 auf, an der Entnahmezinken 4 vorgesehen sind und die über Umlenkein- richtungen 5,6 umgelenkt wird. Der Transport erfolgt rechts herum im Uhrzeigersinn, so daß die Entnahmezinken 4 im unteren Bereich, dem Entnahmebereich, der Fördereinrich- tung entgegen bewegt werden. Die Entnahmezinken 4 sind mit der Spitze in Transportrichtung abgewinkelt, wodurch eine bessere Aufnahme der aufzunehmenden Materialien erreicht wird. Die Entnahmezinken 4 sind als Federzinken ausge- bildet, die bei Überschreiten einer bestimmten Kraft mit der Spitze nach rechts, also entgegen der Transportrichtung nach hinten und ggf. seitlich wegschwenken.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist innerhalb der Transport- einrichtung ein Gebläse 11 angeordnet, das über Drucklei- tungen 12 mit Düsenleisten 8, 9, 10 verbunden ist, die mit Düsen zum Ausblasen von Luft in der durch die Pfeile ange- gebenen Richtung versehen sind.

Die Transporteinrichtung ist verschwenkbar mittels eines Lagerbocks 25 an einer Schwenkachse 13 gelagert. Auf der Seite rechts von der Transporteinrichtung 3 ist eine Auf- nahmeeinrichtung zur Aufnahme der von der Transporteinrich- tung 3 aufgenommenen und wieder abgegebenen Materialien vorgesehen. Diese weist eine Prallplatte 14 auf, an die sich der Einlaß 17 einer Absaugung 26 anschließt. Mittels dieser Absaugung 26 können leichte flächenhafte Materialien abgesaugt werden. Stoffe, die mit den flächenhaften Mate- rialien mitgetragen werden, werden beim Aufprallen auf die Prallplatte 14 herabfallen und ggf. über die Rutsche 15 auf ein Förderband 16 herabgleiten. Schwere Stoffe, die von der aus den Düsenleisten 9,10 ausgeblasenen Luft nicht mitge- tragen werden, fallen direkt auf das Förderband 16 herab.

Stoffe, die sich auf den entnommenen Materialien befinden und mit der Folie mitgetragen werden, werden ebenso wie leichte Stoffe, die vom Luftstrom mitgetragen werden, über die Prallplatte 14 geschleudert und fallen hinter dem Einlaß 17 der Absaugung 26 auf das Förderband 16 herab.

Der Abstand zwischen der Transporteinrichtung 3 und der Aufnahmeeinrichtung ist einstellbar.

Zur weiteren Trennung kann vorgesehen werden, daß die ge- zeigten schweren Stoffe nicht auf das Förderband 16 herab- fallen, sondern von einer getrennten Fördervorrichtung ab- gefördert werden, um beispielsweise einer Weiterverar- beitung zugeführt zu werden. Auf diese Weise können bei- spielsweise Hohlkörper wie Flaschen entnommen werden.

Selbstverständlich ist die Transporteinrichtung 3, insbe- sondere der Abstand der Entnahmezinken 4 und deren Länge so einzustellen, daß auch die zu entnehmenden schweren Gegen- stände mitgefördert werden.

Ähnlich kann hinsichtlich der leichteren Stoffe verfahren werden. Diese können ebenfalls separat abgefördert werden.

Da bei der gezeigten Vorrichtung die Materialien angeblasen werden, kann eine übliche Windsichtung leicht durchgeführt werden.

Die Funktionsweise der Vorrichtung wird später detailliert erläutert.

Auf der linken Seite der Transporteinrichtung ist an einer Schwenkachse 32 mittels eines in der wirksamen Länge ver- stellbaren Trägers 18 verschwenkbar eine weitere Einheit gelagert. Diese weist ein Prallblech 19 mit Zinken 20 auf, sowie eine weitere von dem Gebläse 11 versorgte Düsenleiste 7 mit weiteren Düsen. Weiterhin ist ein Abstreifer 21 vor- gesehen, der den Entnahmezinken 4 gegenüberliegt und dessen Spitze zur Spitze der Entnahmezinken 4 hinweist. Dieser Abstreifer 21 ist federnd gelagert und wird bei Überschrei- ten einer Auslösekraft gegen die Kraft einer Feder links herum, also mit der Spitze nach oben wegschwenken. Im oberen Bereich der Einheit ist eine Absaugung 22 vorge- sehen, deren Aufgabe später erläutert wird.

Fig. 2 zeigt eine Variante der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung. Diese Variante unterscheidet sich nur im Entnahmebereich und daher ist nur dieser Bereich de- tailliert dargestellt. Der übrige Aufbau der Vorrichtung entspricht der Vorrichtung gemäß Fig. 1. Bei dieser Vari- ante sind im unteren Bereich rechts von der unteren Umlenk- einrichtung 6, also in Transportrichtung vor der unteren Umlenkeinrichtung 6, zwei weitere Düsenleisten 27 vorge- sehen, die über Düsen verfügen, deren Luftstrom schräg nach vorne, also entgegen der Förderrichtung auf die Förderein- richtung 1 gelenkt wird. Dieser Luftstrom hilft, die flä- chenhaften Materialien von dem Wertstoffgemisch abzuheben und erzeugt im Bereich der Fördereinrichtung um die Umlenk- einrichtung 6 herum einen rechts drehenden, nach oben ge- richteten Luftwirbel. Weiterhin ist im Bereich des Prall- blechs 19 eine Düsenleiste 28 vorgesehen, deren Düsen in erster Linie nach vorne gerichtet sind, um das Wertstoff- gemisch aufzulockern und somit ebenfalls das Entfernen der flächenhaften Materialien zu erleichtern. Bei anderen Wert- stoffgemischen kann es vorteilhaft sein, diese Düsenleiste 28 nach hinten auszurichten, um durch einen nach hinten gerichteten Luftstrom die Entnahme der Materialien zu verbessern.

Als weiterer Unterschied zu der Vorrichtung gemäß Fig. 1 ist kein zweites Förderband 16 vorgesehen. Die Weiterför- derung des Wertstoffgemisches erfolgt vielmehr auch durch die Fördereinrichtung 1. Wenngleich die bei Fig. 1 ge- zeigte Anordnung des Förderbandes 16 unterhalb der Förder- einrichtung 1 das Durchfördern von sperrigen Gütern verein- facht, stellt dies auch bei der Variante gemäß Fig. 2 auf- grund der Verschwenkbarkeit der Transporteinrichtung 3 kein Problem dar. Auf die Arbeitsweise der Vorrichtung wird später im Detail eingegangen werden. Weiterhin werden die zu entnehmenden Materialien nicht von einer Absaugung abge- fördert, sondern mittels eines Förderbandes 29. Zur Auf- nahme der zu entfernenden Materialien, beispielsweise Fo- lien, ist eine Prallplatte 30 vorgesehen. Die Folien fallen vor dieser Prallplatte 30 auf das Förderband 29 herab oder treffen erst auf die Prallplatte 30 und rutschen dann auf das Förderband 29. Schwerere Gegenstände fallen vor dem Förderband 29 auf die Fördereinrichtung l herab. Leichtere Gegenstände und Gegenstände, die auf den entnommenen Mate- rialien mitgetragen werden, werden über die Prallplatte 30 geschleudert und von einem Abweiser 31 rechts und links am Förderband 29 vorbeigeleitet und fallen dann auf die För- dereinrichtung 1.

Aus Fig. 3 ist ersichtlich, daß bei dieser Ausführungsform die Höhe der unteren Umlenkeinrichtung 6 gegenüber der För- dereinrichtung 1 einstellbar ist. Hierzu kann der Parameter a, der die Höhe der Achse der unteren Umlenkeinrichtung 6 gegenüber der Achse der Umlenkung 23 der Fördereinrichtung 6 angibt, eingestellt werden. Weiterhin kann auch der Ab- stand b der Spitze der Entnahmezinken 4 von der Förderein- richtung 1 eingestellt werden. Anzumerken ist, daß durch die unterschiedlichen Radien der Umlenkeinrichtungen 5 und 6 der Abstand der Spitzen der Entnahmezinken 4 stark vari- iert. Auf den geraden Strecken der Transporteinrichtung ist dieser Abstand c am geringsten. An der unteren Umlenkein- richtung 6 ist der Abstand d bereits größer und am größten ist dieser im Bereich der oberen Umlenkeinrichtung 5 (Ab- stand e bzw. e), da es aufgrund des geringen Radius zu einer weiten Spreizung der Entnahmezinken 4 kommt. Die gesamte Einheit kann um die Schwenkachse 13 verschwenkt werden. Mögliche Verlagerungen der Umlenkeinrichtungen 5 und 6 sind schematisch durch die Pfeile angedeutet.

Anhand der Fig. 3 werden weiterhin folgende weiterbildende Merkmale der Erfindung beschrieben, die unabhängig von den in Fig. 3 sonst gezeigten Merkmalen das Aufnahme- und Ab- gabeverhalten der Entnahmezinken 4 verbessern. Die Entnah- mezinken 4 können im unteren Teil mit einer Verkleidung 35, 36 versehen sein, so daß nur die Spitzen der Entnahmezinken 4 herausragen. Diese Verkleidung 35, 36 kann zylinderförmig oder kegelstumpfartig ausgebildet sein, wobei bei kegel- stumpfartiger Gestalt der Abschnitt größeren Durchmessers im Fußpunkt der Entnahmezinken 4 vorgesehen ist und der geringere Durchmesser im oberen Bereich der Entnahmezinken.

Die Verkleidung 35,36 kann auch durch ein tellerartiges Element und eine sich anschließendes rohr- oder schlauch- förmiges Element geschaffen werden. Die Verkleidung 35,36 kann auch einstückig mit den Entnahmezinken 4 ausgebildet sein. Zweckmäßig wird durch die Verkleidung der Fußbereich des Entnahmezinkens 4, in dem eine Feder vorgesehen sein kann (Federzinken), verkleidet, um ein Verhängen von ent- nommenen Materialien im Fußbereich zu vermeiden.

Mit der Verkleidung wird die folgende Wirkung erzielt. Die aufgenommenen Materialien bleiben eher im oberen Bereich der Entnahmezinken 4, da ein Absinken durch den durch die Verkleidung entstehenden Absatz behindert wird. Die kegel- stumpfartige Ausbildung hat weiterhin den Effekt, daß evtl. dennoch in den unteren Bereich geratene Materialien leich- ter wieder abgegeben werden können, da sich die lichte Weite nach oben hin vergrößert.

Fig. 4 zeigt eine Variante mit modifizierten Entnahmezinken 4 und einer anderen Düsenanordnung, die zusammen mit den modifizierten Entnahmezinken 4 bei verschiedenen Wertstoff- gemischen hervorragende Ergebnisse erbracht hat. Die Ent- nahmezinken 4 bestehen aus zwei geraden Abschnitten (inne- rer Bereich 43, äußerer Bereich 44), die versetzt zuein- ander etwa parallel ausgerichtet sind und durch einen schrägen Mittenabschnitt miteinander verbunden sind. Die Anordnung der Entnahmezinken 4 ist so getroffen, daß der die Spitze aufweisende Abschnitt (äußerer Bereich 44) ent- gegen der Transportrichtung zurückversetzt ist. Durch diese Gestaltung der Zinken werden die im Aufnahmebereich aufge- nommenen flächigen Materialien zum Beispiel Folien nach außen gedrängt, was einerseits eine leichtere Abgabe dieser Materialien ermöglicht und andererseits dazu führt, daß andere mit aufgenommene Gegenstände leichter wieder herab- fallen können, da die im Außenbereich befindlichen flachi- gen Gegenstände dies nicht behindern.

Bei diesem Ausführungsbeispiel handelt es sich bei den Ent- nahmezinken 4 um Federzinken, die mittels Spiralfedern an der Transporteinrichtung 3 befestigt sind und bei Aufbrin- gen einer einen bestimmten Wert überschreitenden Kraft in der Darstellung links herum verschwenken. Die Entnahme- zinken 4 sind nicht im 90° Winkel zur Transporteinrichtung 3 ausgerichtet, sondern in der gezeigten Weise mit einem Winkel entgegen der Transportrichtung von kleiner 90°.

Zusätzlich zu den bei den bereits beschriebenen Ausfüh- rungsbeispielen vorhandenen Düsen, sind weitere Düsen 33 und Düsen 34 vorgesehen. Die Düsen 33 sind im nach oben gerichteten Teil der Transporteinrichung 3 vorgesehen, um mit aufgenommene Gegenstände zu entfernen. Bei dem Ausfüh- rungsbeispiel befinden sich diese Düsen 33 nur im unteren Teil der Transporteinrichtung 3. Bei einer Variante sind diese aber über den gesamten nach oben gerichteten Teil der Transporteinrichung 3 vorgesehen. Die Düsen 34 sind in ähnlicher Weise im oberen Bereich des nach unten gerich- teten Teils der Transporteinrichtung 3 vorgesehen und ver- bessern einerseits die Übergabe der flächigen Materialien an das Förderband 29 und dienen andererseits dazu, sich eventuell an den Entnahmezinken 4 verhängte Gegenstände zu lösen.

Weiterhin sind zusätzliche Düsen 39 im Aufnahmebereich vorgesehen, die an einem nicht dargestellten Träger be- festigt sind und in der gezeigten Weise nach unten blasen, um mit den flächigen Materialien aufgenommene Gegenstände abzublasen. Durch diese Düsen 39 und die Düsen 33 wird ge- wissermaßen eine Reinigung der flächigen Materialien er- reicht und es werden nicht nur kleinere Gegenstände, son- dern auch Schmutz entfernt.

Im Aufnahmebereich sind in ähnlicher Weise wie bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 Abstreifer vorgesehen, die dieselbe Funktion haben wie der in Fig. 1 gezeigte Abstrei- fer 21. Bei den bei diesem Ausführungsbeispiel realisierten Abstreifern handelt es sich um mehrere Federzinken 41,42, die gegen die Kraft einer Spiralfeder in Transportrichtung verschwenkbar sind. Die oberen Federzinken 41 sind gegen- über den Entnahmezinken 4 angeordnet und in ihrer Länge so bemessen, daß sich die Spitzen gerade nicht berühren. Seit- lich versetzt zu diesen und etwas tiefer sind die unteren Federzinken 42 angeordnet, die länger gestaltet sind, so daß zumindest die Spitze der Entnahmezinken 4 an diesen vorbeiläuft. Da die unteren Federzinken 42 gegenüber den Entnahmezinken 4 seitlich versetzt sind, kommt es nicht zu einer Kollision der Zinken.

Größere mit aufgenommene Gegenstände 35 fallen von der Transporteinrichtung 3 auf das Förderband 16 herab. Klei- nere mit aufgenommene Gegenstände 36 fallen von dem schräg gestellten nach oben gerichteten Förderband 29 ebenfalls auf das Förderband 16 herab. Das Förderband 29 ist mit Noppen 37 versehen, die bei diesem Ausführungsbeispiel eine abgeschrägte Spitze aufweisen, deren abgeschrägte Fläche 38 entgegen der Transportrichtung abfällt. Durch diese Noppen 37 können die flächigen Materialien zuverlässig gefördert werden, ohne daß das Herunterfallen von kleineren Gegen- ständen behindert wird.

Auf der rechten Seite der Transporteinrichtung ist eine drehbare Rolle oder Walze 45 angeordnet, an die sich ein Rückführblech 46 anschließt. Es können auch mehrere Rollen oder Walzen nebeneinander vorgesehen sein. Das untere Ende dieses fest angeordneten Rückführbleches 46 ist wiederum mit einer federnden Führung 47 verbunden, die blattmetall- artig ausgebildet ist und zwischen den Entnahmezinken 4 angeordnet ist, so daß die Entnahmezinken 4 an dieser Füh- rung 47 vorbeilaufen. Die Führung 47 kann aus einem blatt- metallartigen Element bestehen oder aus mehreren nebenein- ander angeordneten Elementen. Durch die federnde Konstruk- tion kann die Führung nach unten ausweichen, um größere zwischen Führung und Transporteinrichtung gelangte Gegen- stände durchzulassen. Auf der Innenseite der Führung 47 sind bei diesem Ausführungsbeispiel im Einlaufbereich Zerreißer 48 vorgesehen und am entgegengesetzten Ende der Führung 47 auf der Außenseite ebenfalls. Die Anordnung dieser Zerrreißer 48 kann jedoch auch anders vorgesehen sein. Die Zerreißer 48 sind als klingenartige Vorsprünge ausgebildet.

Sollten flächenhafte Materialien nicht wie beabsichtigt an das Förderband 29 übergeben werden, fallen diese auf die Rolle 45 herab. Dadurch daß die Rolle 45 drehbar gelagert ist, können die Materialien nicht hängen bleiben, sondern rollen entweder nach innen links des Rückführbleches 46 oder nach rechts des Bleches und fallen auf das das Wert- stoffgemisch fördernde Förderband zurück. Falls die Mate- rialien links des Rückführbleches 46 fallen, so werden diese innerhalb der Führung 47, also zwischen Führung 47 und Transporteinrichtung 3 von den Entnahmezinken 4 weiter- gefördert. Bei dieser Weiterförderung werden die Materia- lien von den Zerreißern 48 zerrissen.

Sollten größere Gegenstände mitgefördert werden, kann die federnde Führung 47 nach unten ausweichen und eine Blockade der Vorrichtung so vermieden werden. Auf der Unterseite der Führung 47 sind ebenfalls Zerreißer 48 vorgesehen, die die im Entnahmebereich aufgenommenen Gegenstände insbesondere flächenhafte Materialien zerreißen.

Fig. 5 zeigt die Transporteinrichtung 3 im Abgabebereich, also im Bereich der Düsenleisten 9,10 in der Draufsicht.

Die Düsenleisten 9,10 erstrecken sich über die gesamte Breite der Transporteinrichtung 3. In Fig. 1 sind aus Gründen der Einfachheit nur zwei Leisten eingezeichnet, wohingegen in Fig. 4 drei Düsenleisten zu sehen sind. Bei dieser Ausführungsform sind die Düsen 24 an einer Stelle vorgesehen, die auch von den Entnahmezinken 4 passiert wird. In der dargestellten Position der Transporteinrich- tung 3 befindet sich gerade über jeder Düse 24 ein nicht dargestellter Entnahmezinken 4. Die Entnahmezinken 4 sind quer zur Transportrichtung versetzt angeordnet und es wechseln sich Reihen mit vier und mit fünf Entnahmezinken 4 ab. In der Draufsicht ebenfalls zu sehen, ist der Einlaß 17 der Absaugung 26. Hinter dem trichterförmigen Einlaß 17 sind abweisende Flächen vorgesehen, die dazu dienen, die hinter dem Einlaß 17 der Absaugung 26 herabfallenden Ge- genstände an der Absaugung 26 vorbei auf die Förderein- richtung 1 zu leiten.

Bei der in Fig. 6 gezeigten Variante des Abgabebereichs wird über zusätzliche an der Seite des Förderbereichs vorgesehene Düsen 40 eine schräg nach unten gerichtete Luftströmung erzielt, die die Abgabe von Gegenständen verbessert und insbesondere verhindert, daß sich Gegen- stände an den Entnahmezinken 4 verhängen.

Fig. 7 entspricht grundsätzlich der Fig. 5 bzw. 6 und zeigt eine Modifikation des beschriebenen Ausführungsbeispiels.

Bei dieser Modifikation sind die Düsenleisten nicht nur quer zur Transportrichtung angeordnet, sondern längs und quer. Die Düsen sind als längliche kreuzförmige Schlitze 32 ausgebildet, so daß die Entnahmezinken 4 über einen be- stimmten Transportweg hinweg, der der Schlitzlänge ent- spricht, angeblasen werden.

Das bei vorgesehene Gebläse 11 erzeugt einen pulsierenden Luftstrom, so daß aus den Düsen der Düsenleisten die Luft pulsierend austritt.

Folgend wird unter Bezugnahme auf Fig. 1 die Funktionswei- se der Vorrichtung detailliert beschrieben. Auf der Förder- einrichtung 1 wird von der linken Seite kommend Wertstoff- gemisch angefördert. Dieses passiert das Prallblech 19 und wird durch die Zinken 20 an der Oberseite aufgelockert. Die der Fördereinrichtung 1 entgegenlaufenden Entnahmezinken 4 nehmen flächenhafte Materialien aus dem Wertstoffgemisch im Entnahmebereich auf. Durch die Bemessung des Abstandes der Entnahmezinken 4 läßt sich die Vorrichtung auf das angeför- derte Wertstoffgemisch bzw. die zu entnehmenden Materialien einstellen.

Je kleiner der Abstand, desto kleinere Gegenstände werden aufgenommen.

Die von den Entnahmezinken 4 aufgenommenen Materialien wer- den an den Düsen der Düsenleisten 7 und 8 vorbei transpor- tiert und dabei von beiden Seiten angeblasen. Durch dieses Anblasen werden an den Materialien haftende Stoffe, wie zum Beispiel kleine Folienabschnitte, abgeblasen und fallen auf die Fördereinrichtung 1 zurück.

Anschließend passieren die aufgenommenen Materialien den Abstreifer 21. Von diesem werden größere noch an den Mate- rialien haftende Stoffe abgestriffen und diese fallen auf die Fördereinrichtung 1 zurück. Lose leichtere Gegenstände werden abgesaugt. Mit der Vorrichtung sollen flächenhafte Materialien entfernt werden. Werden jedoch andere Gegen- stände von den Entnahmezinken 4 aufgenommen, werden diese von dem Abstreifer wieder von den Entnahmezinken entfernt.

Da grundsätzlich die Möglichkeit besteht, daß bei Aufnahme sperriger Körper durch die Entnahmezinken 4, die sich nicht vom Abstreifer 21 abstreifen lassen, die Vorrichtung blockiert wird, ist der Abstreifer 21 federnd ausgebildet und schwenkt bei Überschreiten einer bestimmten Kraft weg.

Die aufgenommenen Materialien werden von der Transportein- richtung 3 weiter gefördert. Bei Passieren der oberen Um- lenkung 5 werden die Entnahmezinken aufgespreizt. Hierdurch werden insbesondere bei Folien und Kartonagen die Löcher in diesen Materialien, die durch den Eingriff der Entnahme- zinken 4 entstehen können, aufgeweitet. Außerdem wird sich die Spannung von Materialien wie Folien, die auf den Ent- nahmezinken 4 aufliegen, durch die unterschiedliche Auf- spreizung ändern, wodurch die Abgabe erleichtert wird.

Nach dem Passieren der oberen Umlenkeinrichtung 5 kommen die Entnahmezinken in den Abgabebereich, in dem die Ent- nahmezinken 4 nicht aufgespreizt sind und die Spitzen den minimalen Abstand aufweisen. Die Materialien lösen sich aufgrund dieser Rückbewegung der Spitzen daher von den Entnahmezinken 4 und fallen von den im Abgabebereich nach unten gerichteten Entnahmezinken 4 ab. Dies wird durch das Ausblasen von Luft aus den Düsen der Düsenleisten 9,10 unterstützt.

Schwerere Stoffe werden von dem Luftstrom nicht mitgetragen und gleiten direkt ggf. über die Rutsche 15 auf das Förder- band 16 herab. Leichte Stoffe, die wie die flächenhaften Materialien von dem Luftstrom mitgetragen werden, werden ebenso wie Stoffe, die auf den Materialien mitgetragen werden, vom Einlaß der Absaugung 26 nicht erfaßt, sondern fallen hinter diesem auf das Förderband 16 herab. Um zu gewährleisten, daß tatsächlich nur die zu entfernenden Stoffe von der Absaugung 26 erfaßt werden, ist der Abstand des Einlasses der Absaugung 26 von der Transporteinrichtung 1 einstellbar. Weiterhin kann die Saugleistung einstellbar sein.

Bei einer anderen nicht dargestellten Ausführungsform wird keine Absaugung 26 verwendet. Stattdessen werden die flä- chenhaften Materialien nach dem Abrutschen an der Prall- platte 14 durch ein Fördersystem abgefördert. Im Normalfall sind bereits bei Erreichen der Prallplatte 14 alle nicht erwünschten Stoffe von den flächenhaften Materialien ent- fernt, so daß diese einfach abgefördert werden können.

Bei Anlagen zur Verarbeitung von Wertstoffgemischen muß die Blockade der Anlage nach Möglichkeit unter allen Umständen vermieden werden. Blockaden treten oft durch sperrige sta- bile Gegenstände auf, die sich im Wertstoffgemisch befin- den. Bei der beschriebenen Vorrichtung könnte eine solche Blockade bereits auftreten, wenn ein solcher Gegenstand das Prallblech 19 passieren muß. Aus diesem Grund ist die ganze das Prallblech 19 tragende Einheit um die Schwenkachse 17 verschwenkbar gestaltet. Durch die auf der Unterseite des Prallblechs 19 vorgesehene runde Kontur entsteht durch den Druck eines Gegenstandes auf das Prallblech 19 eine nach oben gerichtete Kraftkomponente, die die das Prallblech 19 tragende Einheit bei Überschreiten einer Auslösekraft nach oben drückt.

Der Gegenstand wird dann die Transporteinrichtung erreichen und durch die Entnahmezinken 4 erfaßt werden. Da die Ent- nahmezinken 4 federnd nach hinten wegschwenken können, kann der Gegenstand, ohne daß es zu einem Blockieren der Vor- richtung kommt, weitergefördert werden und fällt auf das Förderband 16 herab. Sollte der Gegenstand so groß sein, daß er trotz des Wegschwenkens der Entnahmezinken 4 nicht unter der Transporteinrichtung durch gefördert werden kann, so verschwenkt die ganze Transporteinrichtung um die Schwenkachse 13 in Fig. 3 links herum, wodurch der Abstand zwischen Transporteinrichtung und Fördereinrichtung l so weit vergrößert werden kann, daß der Gegenstand in jedem Fall passieren kann und auf das Förderband 16 fällt.

Die in Fig. 8 gezeigte Variante entspricht weitgehend der Variante gemäß Fig. 2, wobei die gesamte Einheit zur an- deren Seite geneigt ist und der Abtransport der entnommenen Materialien über ein Förderband 29 erfolgt, das entgegen der Fördereinrichtung 1 fördert. Die weiteren Bestandteile der Vorrichtung entsprechen den mit den vorangehenden Figu- ren beschriebenen und wurden aus Gründen der Übersichtlich- keit in der Zeichnung weggelassen. Diese Variante hat den Vorteil, daß bei der Entnahme der Materialien mit aufge- nommene aber unerwünschte Stoffe leichter auf die Förder- einrichtung 1 zurückfallen.

Wenngleich die Abgabe der Materialien vor dem Passieren der zweiten Umlenkeinrichtung 5 erfolgt und damit ein Lockern der aufgenommenen Materialien durch die zweite Umlenkung bzw. Spreizung der Entnahmezinken 4 nicht erfolgt, kann die Abgabe durch Anblasen der Materialien durch Düsen mittels eines Fluids, z. B. Luft oder einer Flüssigkeit, bewirkt werden.