Herkömmliche Filtrationsvorrichtungen benutzen zum Abtren- nen von Teilchen häufig Filtermaterialien, auf denen sich die Teilchen ablagern, während das Fluid durch den Filter hindurchgeht. Diese Vorrichtungen haben jedoch den Nach- teil, daB der Filter durch die abgelagerten Teilchen all- mählich verstopft und gereinigt werden muß, da nicht mehr genügend Fluid durch den Filter hindurchtreten kann. Im Falle von herkömmlichen Staubsaugern, welche mit einem Staubbeutel versehen sind, ist bekannt, daß die Sauglei- stung im Laufe der Zeit abnimmt, wenn sich der Beutel mit Staub füllt. Außerdem sind die Staubbeutel, damit sie die erforderliche Filtrationseigenschaft und Reißfestigkeit aufweisen, relativ aufwendig hergestellt und teuer.

Als Beispiel für Vorrichtungen, bei denen Teilchen aus Luft abgetrennt werden, ohne daß diese sich auf einem Filter- element ablagern, können Zyklone genannt werden. Zyklone besitzen ein im wesentlichen zylindrisches Gehäuse, welches im unteren Bereich kegelförmig zuläuft. Die mit Teilchen beladene Luft wird im oberen Bereich des Gehäuses mit einer hohen Geschwindigkeit tangential zugeführt. Durch das mit sehr hoher Geschwindigkeit einströmende Luft-Staub-Gemisch wird im Inneren des Zyklons eine Wirbelströmung induziert, durch welche schwerere Staubteilchen gegen die Gehäusewand gedrückt und dort abgebremst werden. Durch die Schwerkraft sinken sie in den trichterförmigen Bereich des Gehäuses nach unten. Dort werden die abgetrennten Teilchen gesammelt und von Zeit zu Zeit aus dem Gehäuse entfernt. Feine Teil- chen können mit einem Zyklon nur schlecht abgetrennt wer- den, da die auf sie wirkende Zentrifugalkraft nicht groß genug ist. Die feinen Teilchen werden deshalb von dem aus- tretenden Fluid durch das im oberen Bereich des Zyklons angeordnete Austrittsrohr mitgeschleppt. Um die Trennwir- kung zu erhöhen, werden häufig zwei Zyklone hintereinander geschaltet. Selbst in diesem Fall ist jedoch kaum möglich, Teilchen mit einer Teilchengröße von unter 5 Fm zuverläs- sig abzutrennen.

Ein Staubstauger, welcher auf dem Prinzip eines Zyklons ba- siert, ist beispielsweise in der WO-A-98/10691 beschrieben.

Zum Abtrennen des Staubes aus der Luft wird ein Doppelzy- klon verwendet, bei welchem ein Zyklon zum Abtrennen von kleinen Teilchen konzentrisch innerhalb eines Zyklons zum Abtrennen von Grobteilchen angeordnet ist. Auf diese Weise ist der Doppelzyklon relativ raumsparend und eignet sich noch für die Verwendung in einem Staubsauger. Da in diesem Staubsauger kein Filterelement verwendet wird, welches sich durch Ablagerung von Teilchen zusetzt, bleibt die Sauglei- stung dieses Staubsaugers über die Zeit praktisch konstant.

Nachteilig ist jedoch, daß der Staubsauger trotz der Ver- wendung der konzentrisch angeordneten Zyklone immer noch relativ groß ist. Um zu verhindern, daß die im trichterför- migen Bereich angesammelten, abgetrennten Teilchen durch die Wirbelströmung innerhalb des Gehäuses wieder aufgewir- belt werden und durch den Luftauslaß nach außen gelangen, muß der trichterförmige Sammelbereich für die abgetrennten Teilchen relativ lang ausgebildet sein. Das Mitreißen von Teilchen mit der Abluft läßt sich dennoch nicht vollständig vermeiden. Auch das Abtrennen sehr feiner Teilchen gelingt aus den vorstehend beschriebenen Gründen nicht vollständig.

Daher müssen auch dort nachgeschaltete Vliesfilter verwen- det werden, welche von den abgelagerten Teilchen verstopft werden und deshalb von Zeit zu Zeit gewechselt werden müs- sen.

Schwierig ist auch das Entleeren des Staubsaugers. Wie bereits erwähnt, sammeln sich die ausfiltrierten Teilchen im trichterförmig zulaufenden Bereich der Zyklone an. Um die Teilchen aus der Vorrichtung zu entnehmen, muß also die Zyklon-Trennvorrichtung selbst geöffnet werden. Im Falle der WO-A-98/10691 ist dies so gelöst, daß der untere Teil- chenauffangbereich der Zyklone von der Zyklon-Vorrichtung abgenommen werden kann. In diesem abnehmbaren Endstück des Zyklons liegen die Teilchen lose. Es besteht deshalb die Gefahr, daß die zuvor aufgesaugten Teilchen beim Entleeren wieder in der Umgebung verteilt werden. Beim Entleeren auf- gewirbelter Staub kann sich zudem bei empfindlichen Perso- nen und insbesondere bei Allergikern negativ auswirken.

AuBerdem ist der abnehmbare Endbereich des Zyklons sehr kom- pliziert geformt und entsprechend schwer vollständig zu entleeren. Wenn der abgenommene Endbereich des Zyklons gründlich gereinigt werden soll, muß er ausgespült werden.

Der Staubsauger kann dann jedoch erst wieder in Betrieb genommen werden, wenn der abgenommene Endbereich voll- ständig getrocknet ist. Der Zyklon hat auch den Nachteil, daß er durch die erforderliche starke Beschleunigung der Luft, ohne welche ein Abtrennen kleinerer Teilchen völlig unmöglich wäre, sehr laut ist. In der Praxis weist der in der WO-A-98/10691 beschriebene Staubsauger deswegen einige Nachteile auf.

A u f g a b e der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Abtrennen von Teilchen aus einem Fluid anzugeben, welche eine konstant hohe Trennwirkung selbst für sehr kleine Teilchen mit einer Teilchengröße von bis zu kleiner 1 Fm aufweist. Die Vorrichtung sollte zudem möglichst klein gebaut und über einen langen Zeitraum wartungsfrei sein. Außerdem sollten sich die Teilchen leicht entnehmen lassen, und die Vorrichtung sollte sich zu einer Verwendung in einem Staubsauger eignen.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit der Vorrichtung gemäß Anspruch 1. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unter- ansprüchen beschrieben. Außerdem betrifft die Erfindung einen Staubsauger, welcher die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Abtrennen von Teilchen aus einem Fluid umfaßt.

Die Erfindung betrifft also eine Vorrichtung zum Abtrennen von Teilchen aus einem Fluid, wobei das Fluid entweder gas- förmig oder flüssig sein kann. Besonders eignet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Entfernen von festen Teil- chen wie Staub aus Luft. In der Vorrichtung ist in einer Trennkammer mit Seitenbegrenzung und einer Bodenplatte in einem von der Bodenplatte entfernt gelegenen oberen Bereich mit einem Abstand zu der Seitenbegrenzung und der Boden- platte ein Filterelement angeordnet. Das Filterelement dient dazu, das zu reinigende Fluid von den Teilchen zu be- freien. Das von den Teilchen befreite Fluid gelangt durch das Filterelement hindurch zu einer im oberen Bereich der Trennkammer befindlichen Fluid-Auslaßöffnung. Die Vorrich- tung weist außerdem außerhalb des Filterelements eine Ein- laßöffnung für das mit Teilchen beladene Fluid auf, welches innerhalb der Trennkammer durch einen Ventilator, welcher auf der von der Bodenplatte abgewandten Seite des Filter- elements in der Trennkammer angeordnet ist, gefördert oder beschleunigt wird. Im Unterschied zu den eingangs beschrie- benen Zyklonen kann die Einströmgeschwindigkeit des Fluids also relativ gering sein, da das Fluid in der Trennkammer mit Hilfe des Ventilators gefördert und in eine Rotations- strömung versetzt wird.

Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung zusätzlich zu der Trennkammer, welche im folgenden auch als Wirbelkammer be- zeichnet wird, eine Auffangkammer für die in der Trenn- kammer abgetrennten Teilchen auf. Trennkammer und Auffang- kammer stehen über wenigstens eine Teilchen-Auslaßöffnung miteinander in Verbindung. Durch die Trennung von Wirbel- kammer und Auffangkammer wird verhindert, daß einmal ab- getrennte Teilchen durch die Wirbelströmung innerhalb der Trennkammer wieder aufgewirbelt werden, sich in großer Konzentration in der Trennkammer ansammeln und schließlich mit dem Fluid durch das Filterelement hindurchtreten und durch die Fluid-Auslaßöffnung zurück in die Umgebung ge- langen. Außerdem erleichtert die von der Wirbelkammer getrennte Auffangkammer die Entleerung der abgetrennten Teilchen. Die Wirbelkammer mit der eigentlichen Trennvor- richtung muß bei der Entnahme der abgetrennten Teilchen nicht geöffnet werden.

Erfindungsgemäß ist die Bodenplatte der Trennkammer ent- weder eben oder von der Seitenbegrenzung in Richtung auf das Filterelement hin aufgewölbt. Damit unterscheidet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung deutlich von Zyklon-Trenn- vorrichtungen oder vergleichbaren Trennvorrichtungen, bei denen der Bodenbereich des Gehäuses trichterförmig nach unten ausläuft. Dies hat zum einen den Vorteil, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung deutlich kleiner ausgebildet werden kann, als dies bei Zyklonen bisher möglich war.

Außerdem werden durch die spezielle Ausbildung der Boden- platte die Strömungsverhältnisse innerhalb der Wirbelkammer in der Weise günstig beeinflußt, daß die abgetrennten Teil- chen sehr schnell in Richtung auf die wenigstens eine Teil- chen-Auslaßöffnung geführt werden. Die spezielle Ausgestal- tung der erfindungsgemäßen Vorrichtung führt dazu, daß die abzutrennenden Teilchen rasch vom Fluid getrennt werden und umgehend in die Auffangkammer gelangen. Die abzutrennenden Teilchen werden deshalb der Wirbelkammer sehr schnell ent- zogen und können sich nicht in dieser anreichern. Die Ge- fahr, daß einmal abgetrennte Teilchen immer wieder aufge- wirbelt werden, ihre Konzentration in der Trennkammer sich stark erhöht und letztendlich Teilchen mit dem Fluid in die Umgebung zurückgelangen, wird deshalb vermieden.

Um die Teilchen möglichst schnell in die Auffangkammer für abgetrennte Teilchen zu befördern, kann die wenigstens eine Teilchen-Auslaßöffnung beispielsweise in dem Bereich der Wirbelkammer angeordnet sein, in welchem Seitenbegrenzung und Bodenplatte aneinandergrenzen. Beispielsweise ist es möglich, mehrere Teilchen-AuslaBöffnungen entlang des Um- fangsrandes der Bodenplatte anzuordnen. Alternativ ist es möglich, eine oder mehrere Teilchen-AuslaBöffnungen im Bereich der Seitenbegrenzung der Trennkammer anzuordnen.

Die Trennkammer selbst kann beispielsweise im wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet sein. ZweckmäBig ist da- bei, daB die Wirbelkammer eine im wesentlichen zylindrische Außenkontur besitzt. Andererseits kann es in einigen Fällen günstig sein, der Trennkammer einen asymmetrischen Quer- schnitt zu geben und sie beispielsweise mit ovalem oder schneckenförmigem Querschnitt auszugestalten. In einem solchen Fall ist es besonders bevorzugt, die wenigstens eine Teilchen-Auslaßöffnung in einem möglichst großen Ab- stand zum Filterelement anzuordnen. Durch die asymmetrische Ausgestaltung der Trennkammer werden die abgetrennten Teil- chen aufgrund der Strömungsverhältnisse in der Trennkammer in dem Bereich der Kammer akkumuliert, welche vom Filter- element besonders weit entfernt ist. Sie können deshalb einer dort vorhandenen Teilchen-Auslaßöffnung besonders gezielt zugeführt werden.

Das Filterelement, welches zum Abtrennen der Teilchen aus dem Fluid dient, kann beispielsweise eine im wesentlichen rotationssymmetrische Außenumfangsfläche aufweisen. Bevor- zugt ist es, wenn das Filterelement die Form eines Zylin- dermantels aufweist.

In einer Variante kann das Filterelement dabei die Form eines Tauchrohres besitzen. Das Filterelement ist also ein Zylinderrohr, welches von oben in die Trennkammer herein- ragt und mit seinem unten offenen Ende einen Abstand zu der Bodenplatte aufweist. Das der Wirbelkammer zugeführte, mit Teilchen beladene Fluid wird durch den Ventilator in der Kammer verwirbelt. Schwere Teilchen werden durch die auf sie wirkende Zentrifugalkraft nach außen an die Wand der Wirbelkammer gedrückt und sinken hier zu Boden. Leichtere Teilchen prallen von der Außenwand des Zylinderrohres ab und sinken auf diese Weise ebenfalls in Richtung auf die Bodenplatte hinunter. Dort werden die abgetrennten Teilchen durch die Wirbelströmung in Richtung auf die Teilchen-Aus- laßöffnungen getrieben und fallen von dort in die Teil- chen-Auffangkammer. Das von den Teilchen befreite Fluid tritt durch das untere offene Ende des Rohres in das Fil- terelement ein, gelangt durch dieses hindurch zur Fluid- Auslaßöffnung und verläßt von hier die Trennvorrichtung.

Um eine gleichmäßige Strömung innerhalb der Wirbelkammer zu erreichen, ist es zweckmäßig, das Filterelement möglichst im Zentrum der Trennkammer anzuordnen. Rotationsachse des Filterelements und Mittelachse der Trennkammer fallen also vorzugsweise zusammen.

Das rotationssymmetrische Filterelement muß nicht über seine gesamte Länge einen konstanten Durchmesser aufweisen.

Der Durchmesser kann sich vielmehr über die Länge des Fil- terelementes ändern, um auf diese Weise die Strömung in der Wirbelkammer gezielt zu beeinflussen. Beispielsweise kann es zweckmäBig sein, den Durchmesser des Filterelements in Richtung auf die Bodenplatte hin zu vergrößern oder aber auch zu verkleinern.

In einer anderen Variante weist das Filterelement im Be- reich seiner Außenumfangsfläche Durchgangsöffnungen auf, während die der Bodenplatte zugewandte Stirnseite ver- schlossen ist. Beispielsweise kann auf der Außenumfangs- fläche eine Vielzahl von parallel verlaufenden Längsstäben angeordnet sein. Derartige Filterelemente sind in der EP 0 748 645 A2 beschrieben. Dort werden die Filterele- mente jedoch in einem Gehäuse angewendet, welches einem Zyklon-Gehäuse entspricht und einen trichterförmig nach unten zulaufenden Teilchen-Auslaß aufweist.

In einer Ausführungsform der Erfindung und insbesondere bei den Filterelementen, deren Außenumfangsfläche Durchgangs- öffnungen aufweist, sind die Filterelemente drehbar gela- gert. Zweckmäßig ist es dabei, Filterelement und Ventilator von derselben Antriebsvorrichtung antreiben zu lassen und alle drei Komponenten der erfindungsgemäßen Vorrichtung auf einer Achse anzuordnen. Auf diese Weise kann die erfindungs- gemäße Vorrichtung besonders platzsparend und ökonomisch gebaut werden.

Im Falle der rotierenden Filterelemente beruht die Trennung von Teilchen und Fluid darauf, daß die Teilchen, welche in den Bereich des Filterelementes gelangen, entweder mit die- sem kollidieren und von ihm weggeschlagen werden oder in die vom rotierenden Filterelement erzeugten Verwirbelungen geraten und auf diese Weise vom Filterelement abgedrängt werden.

Die Lage der Auffangkammer zur Aufnahme der abgetrennten Teilchen, welche erfindungsgemäß getrennt zu der Wirbelkam- mer der Vorrichtung vorhanden ist, richtet sich in erster Linie nach der geplanten Anwendung der erfindungsgemä- ßen Vorrichtung und nach der Lage der Teilchen-Auslaßöff- nung (en) in der Wirbelkammer. In einer Variante ist die Trennkammer in der Auffangkammer angeordnet. Dies kann bei- spielsweise dann zweckmäßig sein, wenn entlang der Boden- platte der Trennkammer eine Vielzahl von Teilchen-Aus- laBöffnungen vorhanden ist. Andererseits ist es auch möglich, die Trennkammer neben der Auffangkammer anzuord- nen."Neben"soll hier bedeuten, daB die Auffangkammer zu- mindest teilweise seitlich gegenüber der Trennkammer ver- setzt ist. Eine solche Anordnung kann zweckmäßig sein, wenn die Teilchen-Auslaßöffnungen nur auf einer Seite der Trenn- kammer konzentriert sind.

Wie bereits beschrieben, hat die Trennung von Wirbelkammer und Auffangkammer den Vorteil, daß einmal in die Auffang- kammer gelangte Teilchen nicht wieder von der Strömung in der Trennkammer aufgewirbelt und mit dem Fluid durch die Fluid-Auslaßöffnung mitgerissen werden können. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß sich die abgetrennten Teilchen aus der gesonderten Auffangkammer sehr viel leichter ent- fernen lassen, als dies aus der Trennkammer möglich wäre.

Beschädigungen der Trennvorrichtung während der Entnahme der Teilchen sind praktisch ausgeschlossen. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß man in der Auffangkammer einen Auffangbeutel für die Teilchen anbringen kann. Dies hat den Vorzug, daß der Bediener der erfindungsgemäßen Vorrichtung nicht mit dem losen Staub in Berührung kommt. Die Teilchen können gemeinsam mit dem Auffangbeutel entsorgt werden, was nicht nur die Entsorgung an sich vereinfacht, sondern auch die Gefahr von Allergien deutlich reduziert. Anders als bei Staubbeuteln für herkömmliche Staubsauger können die Auf- fangbeutel sehr einfach ausgebildet sein und beispielsweise lediglich aus einer dünnen Papier-oder Kunststofftüte be- stehen. Sie sind vom Preis her daher erheblich günstiger als übliche Staubsaugerbeutel.

Um ein Entweichen des aufgefangenen Staubes aus dem Auf- fangbeutel zu verhindern, kann der Auffangbeutel im Be- reich, welcher der Teilchen-Auslaßöffnung der Trennkammer benachbart ist, eine selbstverschließende Öffnung aufwei- sen. Als Verschluß kann beispielsweise eine bewegliche Klappe dienen, wie sie von herkömmlichen Staubsaugerbeuteln bekannt ist.

Um das Entleeren der Auffangkammer zu erleichtern, ist die Auffangkammer zweckmäßig vom Äußeren der Vorrichtung her zugänglich. Besonders einfach ist die Entnahme der aufge- fangenen Teilchen, wenn die Auffangkammer mit einer heraus- nehmbaren Schublade versehen ist.

Die beschriebene erfindungsgemäße Vorrichtung eignet sich ausgezeichnet zur Verwendung in einem Staubsauger. Bei- spielhaft können herkömmliche Hausstaubsauger genannt wer- den. Anstelle des herkömmlichen Staubbeutels und des Saug- Gebläses wird die erfindungsgemäße Vorrichtung verwendet.

Gegenüber herkömmlichen Staubsaugern mit Staubbeutel hat der erfindungsgemäße Staubsauger den Vorteil, daß die Saug- leistung unabhängig von der Menge aufgesaugter Teilchen konstant hoch bleibt. Gegenüber dem in der WO-A-98/10691 beschriebenen Staubsauger besitzt der erfindungsgemäße Staubsauger eine höhere Trennwirkung, insbesondere für kleinste Teilchen selbst unter 1 m Teilchengröße, und die abgetrennten Teilchen lassen sich erheblich leichter entnehmen.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand einiger Zeichnungen näher erläutert werden. Darin zeigen schematisch : Fig. la einen Querschnitt durch ein Beispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ; Fig. lb einen Querschnitt entlang der Linie A-A in Fig. la ; Fig. lc eine teilperspektivische Ansicht der Vorrich- tung gemäß Fig. la ; Fig. 2a einen Querschnitt durch ein zweites Beispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ; Fig. 2b einen Querschnitt entlang der Linie B-B in Fig. 2a ; Fig. 3 eine teilperspektivische Ansicht eines weiteren Beispiels einer erfindungsgemäBen Vorrichtung ; Fig. 4 und Fig. 5 Querschnitte durch zwei weitere Beispiele erfindungsgemäßer Vorrichtungen ; Fig. 6a bis Fig. 6c Querschnitte durch weitere Beispiele erfindungs- gemäßer Vorrichtungen ; und Fig. 7a bis eine perspektivische Ansicht eines erfindungs- Fig. 7c gemäßen Staubsaugers.

In Fig. 1 ist ein erstes Beispiel einer erfindungsgemäBen Vorrichtung zum Abtrennen von Teilchen aus einem Fluid dar- gestellt. Fig. 1 zeigt die wesentlichen Bestandteile der Vorrichtung im Querschnitt. Die Vorrichtung 1 umfaßt eine Trennkammer 2 mit Seitenbegrenzung 3 sowie einer Bodenplat- te 4. Die Bodenplatte 4 ist eben ausgebildet. Die gestrich- elten, mit 4'bezeichneten Linien zeigen eine alternative Ausbildung der Bodenplatte, in welcher die Bodenplatte von der Seitenbegrenzung 3 in Richtung auf das in der oberen Mitte der Trennkammer 2 angeordnete Filterelement 5 hin kegelförmig aufgewölbt ist. Im oberen Bereich, oberhalb des Filterelements 5 ist ein Ventilator 6 (nicht näher darge- stellt) angeordnet, der mit Hilfe der Antriebsvorrichtung 7 in Rotation versetzt wird. Auf derselben Rotationsachse 8 befindet sich auch das Filterelement 5, welches mit Hilfe derselben Antriebsvorrichtung 7 ebenfalls in Rotation ver- setzt wird.

Das mit Teilchen beladene Fluid, hier Luft, welches durch den gestrichelten Pfeil a angedeutet ist, wird durch die Einlaßöffnung 9 in die Trennkammer eingeführt. Durch Rota- tion des Ventilators 6 und des Filterelements 5 wird der Fluidstrom in Rotation versetzt. Auf die Teilchen wirkt da- durch eine Zentrifugalkraft, welche sie gegen die Seitenbe- grenzung 3 der Trennkammer treibt. Dort werden sie abge- bremst und sinken in Richtung auf die Bodenplatte 4 hinun- ter. Teilchen, welche in den Bereich des rotierenden Fil- terelements 5 gelangen, prallen entweder auf der Oberfläche des Filterelementes ab oder werden durch die vom Filterele- ment erzeugten Verwirbelungen in Richtung auf die Seitenbe- grenzung der Trennkammer hin abgedrängt. Auch diese Teil- chen sinken in Richtung auf die Bodenplatte 4 hinunter.

Dort werden die Teilchen durch die Strömung radial nach außen getrieben und gelangen so in den Bereich der Teil- chen-Auslaßöffnungen 10, welche entlang des Umfangsrandes der Bodenplatte in der Seitenbegrenzung 3 vorhanden sind.

Ein kegelförmig aufgewölbter Boden 4'fördert diese radiale Bewegung der Teilchen noch. Die mit den geschwärzten Pfei- len c angedeuteten Teilchen treten durch die Teilchen-Aus- laßöffnungen 10 aus der Trennkammer 2 hinaus und gelangen so in die Auffangkammer 13, welche von der Trennkammer 2 getrennt ist und nur durch die Auslaßöffnungen 10 mit die- ser in Verbindung steht.

In der Trennkammer 2 gelangt die von den Teilchen befreite Luft durch das Filterelement 5, welches auf der in Richtung auf die Bodenplatte 4 gerichteten Stirnseite verschlossen ist, hindurch und wird zu einer oberhalb des Filterelements gelegenen Fluid-Auslaßöffnung 11 geleitet, gelangt in den Bereich des Abströmgehäuses 12 und von dort nach außerhalb in die Umgebung der Vorrichtung. Dabei kühlt die durch das Abströmgehäuse fließende Luft die Antriebsvorrichtung 7 ab.

Fig. lb verdeutlicht die Anordnung der einzelnen Elemente innerhalb der Vorrichtung 1. Der mit"Ansicht X"bezeichne- te Pfeil verdeutlicht die Blickrichtung in Fig. la. Das im oberen Zentrum der Trennkammer 2 drehbar gelagerte Filter- element 5 entspricht im gezeigten Fall einem Filterelement, wie es grundsätzlich bereits aus der EP-A-0 748 645 bekannt ist. Entlang der Außenumfangsfläche des zylindrischen Fil- terelementes ist eine Vielzahl von Längsstäben 15 angeord- net, welche parallel zur Rotationsachse des Filterelements verlaufen. Das Filterelement 5 ist in einer im wesentlichen zylindrischen Tennkammer 2 angeordnet, welche einen Einlaß 9 für das mit Teilchen beladene Fluid aufweist (Pfeil a).

Während die Teilchen nicht nur durch die Zylindermantelflä- che des Filterelements 5 hindurchtreten können und entlang der Seitenbegrenzung 3 der Trennkammer 2 in Richtung auf den Boden der Kammer hinuntersinken, tritt das Fluid zwi- schen den Längsstäben 15 hindurch und wird in den Bereich oberhalb des Filterelements gefördert. Die Teilchen-Ausläs- se 10 sowie die schwarzen Pfeile c für die Teilchen sind in derselben Ebene wie das Filterelement 5 angegeben, um deren relative Lage zueinander wiederzugeben. Tatsächlich befin- den sich die Teilchen-Auslässe jedoch unterhalb des Filter- elements 5, wie in Fig. la dargestellt. Durch diese Aus- lässe werden die abgetrennten Teilchen in die Auffangkammer 13 befördert und können dort entnommen werden. Eine Entnah- memöglichkeit besteht darin, die gesamte Auffangkammer 13 von der Vorrichtung abzunehmen. Alternativ kann eine Ent- nahmeöffnung in der Auffangkammer 13 vorgesehen sein.

Fig. lc ist eine teilperspektivische Ansicht von Auffang- kammer 13 und Trennkammer 2 der Vorrichtung gemäß Fig. 1.

Die Auffangkammer ist aufgeschnitten und gibt den Blick auf die innenliegende Trennkammer 2 frei. Im Bodenbereich der Trennkammer sind die Auslaßöffnungen 10 für die Teilchen erkennbar. Zur Orientierung sind außerdem die Einlaßöffnung 9 und das Filterelement 5 dargestellt.

Fig. 2a und 2b zeigen eine weitere Variante der erfindungs- gemäßen Vorrichtung. Gleiche Teile wie in den vorangegange- nen Figuren sind mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Die in Fig. 2 dargestellte Vorrichtung unterscheidet sich im wesentlichen durch die Anordnung ihrer Auffangkammer von der Vorrichtung gemäß Fig. 1. Hier ist die Auffangkammer 13 seitlich, neben und unterhalb der Trennkammer 2 angeordnet.

Dies ist auch dem Querschnitt in Fig. 2b zu entnehmen. Um die abgetrennten Teilchen gezielt in diese seitliche Auf- fangkammer zu leiten, besitzt die Vorrichtung gemäß Fig. 2 lediglich eine Teilchen-Auslaßöffnung 10. Die Auslaßöffnung 10 befindet sich in einem Bereich, in welchem Seitenbegren- zung 3 und Bodenplatte 4 aneinandergrenzen.

Um die Entnahme der Teilchen aus dem Auffangbehälter 13 zu erleichtern, ist der Auffangbehälter mit einem Auffangbeu- tel 14 versehen. Dieser Auffangbeutel besitzt im Bereich des Teilchen-Auslasses 10 eine Öffnung, die beispielsweise (wie bei herkömmlichen Staubsaugerbeuteln) selbstverschlie- ßend sein kann. Die Auffangkammer 13 kann erneut durch Ab- nehmen oder Öffnen einer Schublade (nicht dargestellt) ent- leert werden.

Fig. 3 verdeutlicht eine alternative Anordnung der AuslaB- öffnungen 10. Die Darstellung ist erneut eine teilperspek- tivische Darstellung, ähnlich derjenigen in Fig. lc. Die Auslaßöffnungen 10 sind hier im Bereich der Seitenbegren- zung 3 der Trennkammern 2 angeordnet. Sie haben im wesent- lichen die Form paralleler Längsschlitze, jedoch sind auch andere Formen von Durchgangsöffnungen denkbar.

Figuren 4 und 5 zeigen jeweils andere Varianten von Filter- elementen, die in der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwen- det werden können. Ansonsten entsprechen die Vorrichtungen im wesentlichen derjenigen in Fig. 1.

In Fig. 4 besteht das Filterelement 5 aus einem zylindri- schen Rohr, das an seinem bodenseitigen Ende offen ist. Die Außenumfangsfläche des Filterelements weist diesmal keine Durchgangsöffnungen auf. Das Filterelement 5 wird mit Hilfe der Antriebsvorrichtung 7 in Rotation versetzt. Teilchen, welche in den Bereich der Außenumfangsfläche des Filter- elementes gelangen, prallen von dieser ab und werden in Richtung auf die Teilchen-Auslaßöffnungen 10 gedrängt. Das von Teilchen befreite Fluid dagegen tritt durch das untere Ende des Rohres in das Filterelement ein und wird von dort in Richtung auf die Fluid-Auslaßöffnung im Abströmgehäuse 12 der Vorrichtung weitergeleitet.

In Fig. 5 wird das Filterelement 5 ebenfalls von einem zylindrischen Rohr gebildet, dessen der Bodenplatte 4'be- nachbartes Ende sich jedoch in seinem Durchmesser erwei- tert. Durch diese Ausgestaltung werden die abgetrennten Teilchen noch besser in Richtung auf die Auslaßöffnungen 10 hin getrieben. Ein weiterer Unterschied zu der Vorrichtung gemäß Fig. 4 besteht darin, daß das Filterelement feststeht und nicht rotiert wird. Die Antriebsvorrichtung 7 dient nur zum Antreiben des Ventilators 6. Eine solche stehende An- ordnung ist grundsätzlich auch bei der Vorrichtung gemäß Fig. 4 möglich.

Fig. 6a bis 6c verdeutlichen alternative Ausbildungen der Trennkammer 2. In allen Fällen sind die Trennkammern asym- metrisch ausgebildet. Im Falle der Fig. 6a ist der Quer- schnitt der Trennkammer 2 schaufelradähnlich. Die Bereiche, in welchen die Teilchen-AuslaBöffnungen 10 am Boden der Trennkammer 2 angeordnet sind, springen über den ansonsten im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt der Trennkammer vor. Diese asymmetrische Ausgestaltung der Trennkammer führt dazu, daß sich in dem Bereich, in welchem Teilchen- Auslaßöffnungen vorhanden sind, die Teilchen besonders ansammeln und so sehr schnell und gezielt aus der Trenn- kammer 2 herausgeführt werden.

Der Querschnitt der Trennkammer 2 in den Vorrichtungen gemäß Fig. 6b und 6c ist in etwa schneckenförmig. Auch hier befindet sich der Teilchen-Auslaß 10 am Boden der Trennkam- mer in einem groBen Abstand zum Filterelement 5. Die Wirk- ung entspricht dem in Zusammenhang in Fig. 6a beschriebe- nen. Im Falle der Fig. 6b ist die Auffangkammer seitlich, im Falle der Fig. 6c um die Trennkammer herum angeordnet.

Fig. 7 verdeutlicht die Verwendung der erfindungsgemäBen Trennvorrichtung in einem Staubsauger. Der obere Bereich des Staubsauger-Gehäuses sowie der Trennkammer sind ange- schnitten, um den Blick in deren Inneres freizugeben. Fig. o 7b ist gegenüber Fig. 7a um 180 gedreht, Fig. 7c um o 90. In einem rollbaren Staubsaugergehäuse ist die er- findungsgemäße Vorrichtung 1 mit der Trennkammer 2 und ei- nem darunterliegenden Auffangbehälter für die abgetrennten Teilchen angeordnet. Der Auffangbehälter ist hier als her- ausnehmbare Schublade 16 ausgebildet. Die Schublade ist leicht herausgezogen gezeigt, um ihre Form sichtbar zu ma- chen. Ihre Standfläche ist als Kreisring-Segment ausgebil- det. Ventilator, Antriebsvorrichtung und das rotierbare Filterelement 5 entsprechen dem, was in Zusammenhang mit den vorangegangenen Figuren besprochen wurde. In Verlänge- rung der Einlaßöffnung 9 befindet sich eine herkömmliche Staubsaugerdüse, durch welche die mit Staub beladene Luft in die erfindungsgemäße Vorrichtung eingesaugt wird. Die Trennung von Teilchen und Luft erfolgt wie in Zusammenhang mit Fig. 1 beschrieben. In der Trennkammer 2 befindet sich lediglich eine TeilchenAuslaßöffnung 10, welche in Verbin- dung mit der herausnehmbaren Schublade 16 steht. In dieser Schublade 16 befindet sich zweckmäßig ein Auffangbeutel für die Teilchen, der ebenfalls nicht dargestellt ist.

Der erfindungsgemäße Staubsauger kann äußerst kompakt aus- gelegt sein, da die verwendete erfindungsgemäße Vorrichtung 1 sehr klein ist. Sie nimmt beispielsweise sehr viel weni- ger Platz in Anspruch als eine Trennvorrichtung, welche auf dem Prinzip eines Doppelzyklons arbeitet. Was das Abtrennen selbst feinster Staubteilchen betrifft, arbeitet die erfin- dungsgemäße Vorrichtung deutlich effektiver als eine Dop- pelzyklon-Trennvorrichtung. Gegenüber herkömmlichen Staub- saugern besitzt der erfindungsgemäße Staubsauger den Vor- teil, daß die Saugleistung über die gesamte Zeit konstant bleibt und nicht mit zunehmender Menge abgetrennter Teil- chen abnimmt. Zudem sind die abgetrennten Staubteilchen sehr leicht aus dem erfindungsgemäßen Staubsauger zu ent- nehmen und können problemlos entsorgt werden. Durch Verwen- dung eines einfachen Auffangbeutels kann vermieden werden, daß der Benutzer des Staubsaugers unmittelbar mit dem Staub in Berührung kommt. Es können zudem sehr einfache und bil- lige Auffangbeutel verwendet werden.