Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit den Merkmalen des einleiten- den Teils von Anspruch 1.

Vorrichtungen zum Vereinzeln von plattenförmigen Gegenständen, ins¬ besondere von Batterieplatten, aus Stapeln solcher plattenförmiger Gegenstände sind bekannt.

In älteren Vorschlägen für Vorrichtungen zum Entnehmen von Batterieplat¬ ten aus Stapeln solcher Batterieplatten (vgl. AT 241 565 B, AT 329 124 B und AT 352 198 B) sind die Batterieplatten in im wesentlichen lotrech¬ ten Stapeln, in welchen die Platten im wesentlichen horizontal ausge- richtet sind, angeordnet und werden von unten aus dem Stapel entnommen. Dies ist wegen des auf der jeweils untersten Platte lastenden Gewichts des Stapels problematisch, da es vorkommt, dass die Batterieplatten aneinander haften und nicht ohne weiteres einzeln entnommen werden können.

Es sind daher auch schon Vorrichtungen vorgeschlagen worden, in welchen den Batterieplatten im wesentlichen lotrecht stehend in horizontal ausgerichteten Stapeln der Entnahmestelle zugeführt werden.

Beispielhaft wird auf die EP 0 141 806 B, die EP 0 608 678 A und die AT 405 824 B verwiesen.

Bei diesen bekannten Vorrichtungen werden die zu vereinzelnden Platten im wesentlichen lotrecht stehend in horizontal ausgerichteten Stapeln einer Vereinzelungsvorrichtung mit einem Greifer zugeführt, der Platten einzeln aus dem Stapel entnimmt. Dies bedingt eine aufwendige Kinematik des Greifers ("Plattenleger") , welcher einzelne Platten aus dem Stapel entnimmt und auf ein Förderband ablegt.

Nachteilig bei diesen bekannten Vorrichtungen ist es, dass diese wegen der komplizierten Bewegungen der Entnahmegreifer, welche die Platten einzeln aus horizontalen Stapeln entnehmen sollen, hinsichtlich ihrer Leistungsfähigkeit begrenzt sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung anzugeben, mit welcher beim Entnehmen von Platten, insbesondere (Blei-) Platten für Batterien und Akkumulatoren, aus Stapeln kürzere Taktzeiten möglich sind.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung, welche die Merkmale von Anspruch 1 aufweist.

Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegen¬ stand der Unteransprüche.

Da bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung die jeweils oberste Platte aus einem Stapel im wesentlichen horizontal liegender, plattenförmiger Gegenstände, welcher Stapel im wesentlichen lotrecht ausgerichtet ist, entnommen wird, ist eine einfache Bewegung des Entnahmegreifers ("Plat- tenleger") möglich. Dadurch können beim Vereinzeln von Platten aus Stapeln solcher Platten und beim Übergeben der vereinzelten Platten an Fördereinrichtungen kurze Taktzeiten erzielt werden.

Insbesondere ist die erfindungsgemäße Vorrichtung für das Vereinzeln von in 'Stapeln herangeförderten Batterie- oder Akkumulatorplatten geeignet, wobei die vereinzelten Platten dann einer weiteren Bearbeitung, bei¬ spielsweise zum Bürsten der Kontaktfahnen, und Vorrichtungen zum Ein- ta,schen von Batterie- oder Akkumulatorplatten zugeführt werden können.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der erfindungsgemäßen Vor¬ richtung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines bevor¬ zugten Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen. Es zeigt: Fig. 1 schematisiert eine erfindungsgemäße Vorrichtung in Schrägansicht, Fig. 2 die Vorrichtung aus Fig. 1 mit symbolisiert dargestellten Stapeln oder Paketen aus (Batterie-) Platten, Fig. 3 eine Einzelheit der Vorrichtung im Bereich des Förderbandes für das Heranfördern von Stapeln, Fig. 4 in Schrägansicht eine Einzelheit (ohne Plattenleger) im Bereich der Überga¬ be auf eine Transporteinrichtung ("Zwischenförderer") für vereinzelte Platten, Fig. 5 die Einzelheit der Vorrichtung gemäß Fig. 4 mit in ihr angeordneten Stapeln aus (Batterie-) Platten, Fig. 6 die Einzelheit der Vorrichtung aus Fig. 5 in anderer Ansicht, Fig. 7 eine weitere Ein¬ zelheit der Vorrichtung aus Fig. 1 im Bereich eines nach der Verein¬ zelungsvorrichtung angeordneten Vakuumbandes, Fig. 8 eine weitere Ein¬ zelheit der Vorrichtung aus Fig. 1 im Bereich der Vereinzelung von Platten aus Stapeln, Fig. 9.1 die Einzelheit aus Fig. 8 in Seitenan- sieht, Fig. 9.2 die Einzelheit aus Fig. 8 und 9 in Seitenansicht in einer anderen Arbeitsstellung und die Fig. 10.1 und 10.2 in Seiten¬ ansicht Hebetische in verschiedenen Stellungen.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung, wie sie in Fig. 1 und 2 gezeigt ist, besitzt ein Förderband 10 zum Heranfördern von Stapeln aus Platten, insbesondere positiven und/oder negativen (Blei-) Platten für Batterien und Akkumulatoren, und eine im Anschluss an dieses Förderband 10 (Sta¬ pelzubringerband) angeordnete Vorrichtung 30 zum Anheben von Stapeln zu einer Vereinzelungsstation 50 mit einem Plattenleger 51 und einer Vor¬ richtung 58 zum Vereinzeln von Platten. Im Anschluss an die Verein¬ zelungsstation 50 ist ein Saugförderband 70 (Vakuumband) vorgesehen, mit welchem die in der Vereinzelungsstation 50 vereinzelten und auf einen Zwischenförderer 60 abgelegten Platten zu einer Hauptförderbahn 90 zugeführt werden.

Die einzelnen Baugruppen der Vorrichtung werden nachstehend beschrieben:

Das Stapelzubringerband 10 ist beispielsweise ein Riemen- oder Ketten- förderer 11 mit im Ausführungsbeispiel drei Förderelementen 12 (Riemen oder Ketten), auf deren im Bereich des in Fig. 1 links liegenden Enden der oberen Trume der Förderelemente 12, die sich in Fig. 1 nach rechts bewegen, von einer beliebigen Vorrichtung 13 Stapel 14 (Fig. 2) von Platten aufgesetzt werden. Den oberen Trumen der Förderelemente 12 des Stapelzubringerbandes 10 sind zwei Hebevorrichtungen 15 zugeordnet, welche auf dem Zubringerband 10 angeordnete Stapel 14 von den Förder¬ elementen 12 zum Anhalten der Stapel 14 abheben können, so dass diese geordnet und mit Abstand voneinander zu der Hebevorrichtung 30, die am abgabeseitigen Ende des Stapelzubringerbandes 10 angeordnet ist, zu- geführt werden können.

Die Hebevorrichtung 30 (vgl. Fig. 10.1 und 10.2) besitzt zwei unabhängig voneinander betätigbare Hebetische 31 und 32, von welchen einer 31 in seiner unteren Ausgangslage im unteren Bereich, also im wesentlichen in der Höhe der oberen Trume der Förderelemente 12 des Stapelzubringerban¬ des 10 angeordnet ist. Dieser untere Hebetisch 31 besitzt im Ausfüh¬ rungsbeispiel zwei Finger 33, die in der unteren Endstellung zwischen die Förderelemente 12 (Ketten, Bänder oder Riemen) des Stapelzubringer¬ bandes 10 eingreifen. - A -

Der zweite Hebetisch 32 ist im oberen Bereich der Hebevorrichtung 30 angeordnet. An dem oberen Hebetisch 32 ist wenigstens ein in die Hebe¬ bahn vor- und zurückschiebbares Schwert 34 vorgesehen - vorzugsweise sind drei Schwerter 34 vorgesehen, die zwischen die Finger 33 des unte- ren Hebetisches 31 eingreifen können - um einen teilweise abgearbeiteten Stapel 14 vom unteren Hebetisch 31 zu übernehmen.

Auf diese Art und Weise können Stapel 14 in der Hebevorrichtung 30 vom unteren Hebetisch 31 angehoben werden, bis die oberste Platte in der Entnahmeposition angeordnet ist. Wenn ein Teil der Platten aus dem Stapel 14 entnommen worden, dieser also teilweise abgearbeitet worden ist, werden die Schwerter 34 des oberen Hebetisches 32 vorgeschoben und halten den teilweise abgearbeiteten Stapel 14, so dass der untere Hebe¬ tisch 31 abgesenkt werden kann und der inzwischen kleinere Stapel 14 vom oberen Hebetisch 32 übernommen wird und von diesem Hebetisch 32 schritt¬ weise weiter angehoben werden kann.

Durch das Zusammenspiel des unteren Hebetisches 31, und den in die Hebebahn vor- und zurückschiebbaren Schwertern 34 des oberen, ebenfalls nach oben anhebbaren Hebetisches 32 ist ein kontinuierliches Zuführen von Platten in die Entnahmeposition der Vereinzelungsstation 50 möglich.

Die Vereinzelungsstation 50 besitzt einen Plattenleger 51, der mit Hilfe von Saugköpfen 52, die über das Gehäuse 53 des Plattenlegers 51 mit Unterdruck beaufschlagt werden, die jeweils oberste Platte eines Stapels aufnimmt, anhebt, und auf die Förderelemente 61 ("Flügelgruppe") eines als Zwischenförderer dienenden Flügelförderbandes 60 ablegt. Die verti¬ kalen Bewegungen des Plattenlegers 51 werden über ein Hebelgestänge 54 und Steuerkurven 55 oder Nocken gesteuert, so dass dieser so lange wie benötigt, nämlich bis die nächste Flügelgruppe 61 des Flügelförderbandes 60 in die Stellung für die Übernahme einer Platte vom Plattenleger 51 bewegt worden ist, angehoben bleibt. Die Abgabestelle, also die Stelle in der Platten einzeln auf ein einander gegenüberliegendes Paar aus Flügelgruppen 61 des als Zwischenförderer dienenden Flügelförderbandes 60 abgelegt werden, befindet sich im Bereich des Plattenlegers 51, so dass dieser nur vertikale Bewegungen ausführen braucht, wenn er eine Platte vom Stapel 14 aufnimmt und dann auf ein Paar aus Flügelgruppen 61 des Flügelförderbandes 60 ablegt.

Der Plattenleger 51 besitzt ein Gehäuse 53 mit mehreren, im Ausführungs- beispiel vier, Saugköpfen 52, die mit Unterdruck beaufschlagbar sind. Zum Abgeben einer vom Plattenleger 51 abgehobenen Platte auf das Flügel¬ förderband 60 ist ein nockengesteuertes (Gestänge 56, Steuerscheibe 57) Ventil vorgesehen, das "Falschluft" in das Gehäuse 53 des Plattenlegers 51 einlässt, so dass die von diesem gehaltene Platte auf ein Paar aus Flügelgruppen 61 des Flügelförderbandes 60, und zwar das Paar, das sich gerade unter dem Plattenleger 51 befindet, abfällt.

Um sicherzustellen, dass durch den Plattenleger 51 nur jeweils eine Platte vom Stapel 14 abgehoben wird, ist der Vereinzelungsstation 50 eine Vorrichtung zur Plattenvereinzelung 58 zugeordnet. Diese Platten¬ vereinzelung 58 besitzt einen vor- und zurückschiebbaren Finger 65, und einen mit Abstand gleich der Plattendicke unter dem Finger 65 angeordne¬ ten Teller 66, der ebenfalls vor- und zurückschiebbar ist (vgl. Fig. 9.1, 9.2) .

Ein Stapel 14 wird entweder vom unteren Hubtisch 31 oder vom oberen Hubtisch 32 so weit angehoben, dass die oberste Platte von unten her an dem vorgeschobenen Finger 65 der Plattenvereinzelung 58 anliegt. Sobald dies geschehen ist, wird der Teller 66 vorgeschoben und dringt in den Spalt zwischen der obersten und der nächst unteren Platte ein, so dass die obere Platte von der darunter befindlichen Platte sicher getrennt wird und vom Plattenleger 51 mit Hilfe seiner Saugköpfe 52 abgehoben und auf das Flügelförderband 60 abgelegt werden kann.

Vom Flügelförderband 60 werden Platten einzeln in Fig. 1 nach rechts bewegt.

Das Flügelförderband 60 besitzt zwei um je zwei Umlenkräder mit lotrech- ten Achsen umlaufende Endlosketten 62, von welchen mit Abstand vonein¬ ander Auflageflügel 61 für Platten ("Flügelgruppen") von den Endlosket¬ ten 62 in den Raum zwischen den Endlosketten 62 abstehend, vorgesehen sind. In jeder Flügelgruppe 61 sind an ihren in Bewegungsrichtung hinte¬ ren Ende Anschlagwinkel 63 für den sicheren Transport von Platten vor- gesehen. In dem Bereich, in dem sich die Trume der Endlosketten 62 in Fig. 1 nach rechts, also in Förderrichtung des Flügelförderbandes 60 bewegen, liegen einander zwei Flügelgruppen 61 gegenüber und bilden ein Paar aus Flügelgruppen 61, auf denen aufliegend eine Platte von der Vereinzelungsstation 50 weg transportiert wird (vgl. Fig. 5 und 6) . Im Bereich nach dem Plattenleger 51 ist dem Flügelförderband 60 eine Vorrichtung zum Erkennen von (unerwünschten) Doppelplatten (zwei aufein- anderliegende Platten) zugeordnet. Soferne eine "Doppelplatte" fest¬ gestellt wird, wird sichergestellt, dass diese Platten am Ende des Flügelförderbandes 60 in einen Auswurfschacht 64 abgeworfen wird. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass die erste Vakuumkammer 73 eines nachgeschalteten Vakuumförderbandes 70 nicht mit Unterdruck beauf¬ schlagt wird, so dass das Vakuumförderband 70 vom Flügelförderband 60 herangeförderte "Doppelplatten" nicht aufnehmen kann. Alternativ oder zusätzlich kann im Bereich des als abgabeseitigen Endes des Flügel¬ förderbandes 60 eine Hebevorrichtung 76 vorgesehen sein, die einzelne Platten zum aufgabeseitigen Ende des Vakuumförderbandes 70 anhebt, so dass diese vom Vakuumförderband 70 aufgenommen werden, oder bei erkann¬ ten "Doppelplatten" nicht aktiviert wird, so dass Doppelplatten in den Auswurfschacht 64 fallen.

Das Vakuumförderband 70 ist mit Überlappung zum abgabeseitigen Ende des Flügelförderbandes 61 vorgesehen. Das Vakuumförderband 70 besitzt einen Endlosgurt 71 mit mehreren in ihm angeordneten Lochgruppen 72 und mehre- ren, dem unteren Trum des Gurtes 71, das sich in Fig. 1 von links nach rechts bewegt, zugeordneten Vakuumkammern 73, 74, 75. Die Vakuumkammern 73, 74, 75 sind einzeln und unabhängig voneinander mit Unterdruck beauf¬ schlagbar. Das Vakuumförderband 70 übernimmt, gegebenenfalls unterstützt durch die Hebeeinrichtung 76 vom abgabeseitigen Ende des Flügelförder- bandes 60 vereinzelte Platten und transportiert diese in Fig. 1 nach rechts. Die Bewegungen des Flügelförderbandes 60 und des Vakuumförder¬ bandes 70 sind so aufeinander abgestimmt, dass immer dann eine Platte auf einem Paar aus Flügelgruppen 61 aufliegend am Ende des Flügelförder¬ bandes 60 ankommt, wenn sich eine Lochgruppe 72 des Endlosgurtes 71 des Vakuumförderbandes 70 am abgabeseitigen Ende des Flügelförderbandes 60 befindet.

Das Vakuumförderband 70 kann für Wartungsarbeiten oder für das Beheben von Störungen in die in Fig. 2 strichliert eingezeichnete Stellung hochgeschwenkt werden.

Dem unteren Trum des Gurtes 71 des Vakuumförderbandes 70 ist im Aus¬ führungsbeispiel eine Einrichtung 80 zum Bürsten von Kontaktfahnen von Batterie- oder Akkumulatorplatten zugeordnet. Im Bereich dieser Ein- richtung 80 sind dem unteren Trum des Vakuumförderbandes 70 zugeordnete Klemmrollen 81 vorgesehen, welche Klemmrollen 81 dadurch, dass sie Platten von unten gegen den Endlosgurt 71 drücken, sicherstellen, dass die Platten beim Bürsten ihrer Fahnen keine unerwünschten Bewegungen ausführen und sicher weiterbewegt werden.

Dem abgabeseitigen Ende des Vakuumförderbandes 70 ist eine Hauptförder¬ bahn 90 für den Abtransport vereinzelter Platten, wie Batterie- oder Akkumulatorplatten, zugeordnet. Die im Bereich der Hauptförderbahn 90 vorgesehene Vakuumkammer 75 des Vakuumförderbandes 70 ist belüftbar, so dass in ihr Vakuum aufgehoben und die im Vakuumband 70 vorgesehenen Lochgruppen 72 in diesem Bereich nicht mit Unterdruck beaufschlagt werden, sodass eine Platte, die vom Vakuumförderband 70 an dessen unte¬ rem Trum durch den Unterdruck gehalten über der Hauptförderbahn 90 angekommen ist, losgelassen wird und auf die Hauptförderbahn 90 abfällt.

Die Hauptförderbahn 90 kann eine Förderbahn zu einer Vorrichtung zum Eintaschen von Batterie- oder Akkumulatorplatten sein, wie sie bei¬ spielsweise aus der US 6 499 208 A oder der US 6 670 072 A bekannt sind.

Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wie folgt dargestellt werden:

Eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Batterieplatten aus Stapeln besitzt eine Hebevorrichtung 30, mit der lotrechte Stapel 14 schrittweise zu einem Plattenleger 51 angehoben werden. Der Plattenleger 51 hebt die jeweils oberste Platte vom Stapel 14 ab und legt sie auf ein Förderband 60 ab, dessen aufgabeseitiges Ende unter dem Plattenleger 51 angeordnet ist und das Förderelemente 61 besitzt, die nach dem Abheben einer Platte vom Stapel 14 unter den Plattenleger 51 bewegt werden. Das abgabeseitige Ende des Förderbandes 60 ist unter dem aufgabeseitigen Ende eines Vaku¬ umförderbandes 70 angeordnet. Das Vakuumförderband übernimmt vereinzelte Platten vom Förderband 60 und bewegt diese zu nachgeschalteten Vor¬ richtungen.