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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR SLICING FOODSTUFFS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1985/003899
Kind Code:
A1
Abstract:
The slicing device is particularly used for cutting foodstuffs into slices of adjustable thickness. The cutting tools held in an hingedly mounted clamping frame (1) are comprised of a plurality of narrow interchangeable blades (6) of selected height and width. The food-product to be cut is placed on a trough cutting bench (32) comprising comb-like indentations. Occording to the article to be cut, the comb-like cutting bench (32) and/or the clamping frame (1) holding the blades (6) are interchangeable, the type of blade and the spacing between the blades being adapted to the foodstuffs to be cut.

Inventors:
WINKLMEIER RUDOLF (DE)
Application Number:
PCT/DE1985/000064
Publication Date:
September 12, 1985
Filing Date:
March 01, 1985
Export Citation:
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Assignee:
WINKLMEIER RUDOLF (DE)
International Classes:
B26D1/553; B26D7/26; (IPC1-7): B26D1/553; B26D1/30
Foreign References:
US3774490A1973-11-27
US2792041A1957-05-14
DE1429191A11969-05-08
DE67454C
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Claims:
A N S P R Ü C H E!0
1. Scheibenschneidvorrichtung zum Aufschneiden von weichen Lebensmitteln, z.B. gekochten Eiern, gleichzeitig in eine Vielzahl von einzelnen Scheiben mit einer eine muldenförmige Vertiefung mit kammartigen Durchbrechungen aufweisenden länglichen Schneidbank und einem gegenüber der Schneidbank ic aus einer die Auflage des aufzuschneidenden Lebensmittels auf die Schneidbank erlaubenden offenen Stellung in eine geschlossene Stellung und umgekehrt verschwenkbaren, eine Vielzahl von gegenüber den kammartigen Durchbrechungen der Schneidbank ausgerichteten parallelen Schneidwerk 20 zeugen haltenden Schneidrahmen, die in der geschlossenen Stellung des Schneidrahmens unterhalb des muldenförmigen Auflagebodens des Schneidtisches ruhen, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Schneidwerkzeuge aus schmalen Messern mit gewählter Höhe und Breite bestehen und daß die kammartigen 25 Durchbrechungen der Schneidbank jeweils von parallelen' Schlitzwänden zur Führung der Messer gebildet sind.
2. Scheibenschneidvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Messerschneiden einen Wellenschliff aufweisen.*& 30.
3. Scheibenschneidvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Messerschneiden gezackt sind.
4. Scheibenschneidvorrichtung nach einem der vorstehenden 35 Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schneidrahmen zur Halterung der einzelnen Messer in dem Rahmen mit einer gewählten Zugspannung als Spannrahmen ausgebildet ist.
5. Scheibenschneidvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gegenüberliegende Spannleisten vor handen sind, zwischen denen die Messer eingespannt sind, wobei die beiden Leisten im Spannrahmen festgehalten sind und am Spannrahmen Spannglieder vorhanden sind, die zum gemein¬ samen Spannen der Messer an wenigstens einer im Spannrahmen verschieblich gehaltenen Leiste angreifen.
6. Scheibenschneidvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die einzelnen gleich ausgebildeten Messer an ihren Enden jeweils miteinander fluchtende Löcher oder Einschnitte aufweisen und daß in die Löcher bzw. Einschnitte an den Messerende.n jeweils eine starre Haltestange eingereift, die in einer Spannleiste gehalten ist.
7. Scheibenschneidvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der Abstand der Messer durch kammartige Einschnitte in den Spannleisten bestimmt ist.
8. Scheibenschneidvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,' daß die Messer an ihren Enden jeweils anker¬ artige VorSprünge oder Verstärkungen besitzen, wobei jeweils ein Vorsprung bzw.. eine Verstärkung an einem Messerende in eine Längsnut einer Spannleiste eingreift und die Längs¬ nut an kammartige Einschnitte zum Eingriff der Messerenden anschließt.
9. Scheibenschneidvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß auf den Haltestangen abwechselnd Messer und Abstandsringe aufgereiht sind, wobei die Abstandsringe den Abstand der Messer bestimmen.
10. Scheibenschneidvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß einzelne Abstandsringe zum Anschluß an die Spannleiste .laschenartig ausgebildet sind.
11. 1 11. Scheibenschneidvorrichtung nach einem der Anpsrüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an einer von den kamm¬ artigen Einschnitten abgewandten Rückseite wenigstens einer Spannleiste Gewindebohrungen vorhanden sind, in die die 5 Enden von Spannschrauben eingreifen, die in einem parallel zu der Leiste liegenden Spannrahmenabschnitt gehalten sind, wobei die.Spannschraubenköpfe frei zu einer "äußeren Stirn¬ seite des Spannrahmens liegen.
12. 1012 Scheibenschneidvorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansnprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der der Schwenkachse des Schneidrahmens zugewandte eine Rand der muldenartigen Vertiefung der Schneidbank den anderen von der Schwenkachse abgewandten Rand der Vertiefung zur 15 Führung der Messer in den kammartigen Durchbrechungen vor oder zu Beginn des Schneidvorganges wesentlich überragt.
13. 13 Scheibenschneidvorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß 20 die kammartigen Durchbrechungen der Schneidbank schmale, der Breite der Messer angepaßte Schlitze bilden, die in einer Ebene unterhalb des Bodens der muldenartigen Vertiefung enden.
14. 2514 Scheibenschneidvorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidbank aus einer Vielzahl von einzelnen gie'ich ausge¬ bildeten größeren Scheiben (Messerführungsscheiben) und jeωeils zwischen zwei größeren Scheiben angeordneten kleineren 30 Scheiben (Abstandsscheiben) zu einem Scheibenpaket zusammen¬ gesetzt ist, die gemeinsam die Scheibenbank mit den kammartigen Durchbrechungen bzw. Schlitzen bilden, wobei die Stärke der AbstandsScheiben der Stärke der Messer angepaßt ist und die dem Schneidrahmen zugewandten gleichartigen oberen Profile 35 der zueinander ausgerichteten Messerführungsscheiben gemein¬ sam die muldenförmige Vertiefung der Schneidbank bilden, und daß eine Spannvorrichtung zum Zusammenpressen des Scheiben¬ paketes vorgesehen ist.
15. 15 Scheibenschneidvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß eine Messerführungsscheibe und eine Abstandsscheibe ein scheibenartiges Bauteil zum Aufbau der Schneidbank bilden.
16. 16 Scheibenschneidvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Schwenkachse für den Schneidrahmen gegen Federkraft in einem Langloch quer zur Achse verschieblich gelagert ist.
Description:
. - 4 -

Scheibenschneidvorrichtung für Lebensmittel

Die Neuerung bezieht sich auf eine Scheibenschneidvor- richtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Es sind Scheibenschneidvorrichtugnen der vorstehenden Art zum Aufschneiden von gekochten Eiern gleichzeitig in eine Vielzahl von einzelnen Scheiben bekannt. Hierzu gehört auch eine Scheibenschneidvorrichtung zum Aufschneiden von ge¬ kochten sogenannten Stangeneiern, die aus einer Vielzahl von rohen Eiern fabrikmäßig nach einem bekannten Verfahren her¬ gestellt sind.

Bei den bekannten Scheibenschneidvorrichtungeh, insbesondere bei dem bekannten Stangeierschneider bestehen die Schneidwerk¬ zeuge aus einzelnen gespannten Drähten, ' die sich leicht ver¬ ziehen können, so daß eine einwandfreie Schneidfunktion häufig schon nach relativ kurzer Lebensdauer nicht ' mehr gewährleistet ist. '

Nachteilig ist auch, daß die bekannten Scheibenschneidvor- richtungen für eine bestimmte Scheibenstärke der einzelnen Scheiben konstruiert sind, die nicht variiert werden kann. Es besteht auch keine einfach Möglichkeit die Drähte nachzu¬ spannen, die außerdem zu Beginn des Schnittes z.B. eines gekochten Stangeneies nicht geführt sind. Schließlich sind die bekannten Scheibenschneidvorrichtungen zum Aufschneiden z.B. von Tomaten und dergleichen Lebensmitteln mit einer relativ harten Schale .wenig geeignet, da die im verschwenk¬ baren Schneidrahmen gespannten Drähte sich beim Abwärts¬ schwenken des Schneidrahmens nur unter Aufbringung eines

höheren Andruckes durch die harte Schale drücken lassen, so daß der anschließend erfolgte Aufschnitt des stärker gedrückten Lebensmittels in einzelne Scheiben zu wünschen übrig läßt.

Aufgabe der Neuerung ist es, Scheibenschneidvor- richtungender eingangs genannten Art anzugeben, die die Nachteile der bekannten Scheibenschneidvorrichtungen weitgehend vermeiden und dabei im Aufbau und in der Her¬ stellung besonders einfach sind- Insbesondere soll die neuerungsgemäße Scheibenschneidvorrichtung eine wesentlich erhöhte Lebensdauer aufweisen. Die Stärke der aufzu¬ schneidenden Scheiben soll durch die Abstandswahl der einzelnen Schneidwerkzeuge leicht verstellbar sein. Obwohl die neuerungsgemäße Scheibenschneidvorrichtung vor allem für den Aufschnitt von künstlich erzeugten,gekochten Stangeneiern besonders geeignet sein soll, soll sie auch zum Aufschnitt von anderen, genügend weichen Lebensmitteln wie Obst und Gemüse (z.B. Tomaten, Gurken), Butter, Weichwurst und Weichkäse verwendbar sein, die auch von einer relativ festen Schale oder Haut umgeben sein können.

Die Aufgabe wird neuerungsgemäß mit den kennzeichnenden Merk¬ malen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Aus¬ führungen und Weiterbildungen nach der Neuerung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche und/oder der nach¬ folgenden Figurenbeschreibung für bevorzugte Ausführungs¬ beispiele, die in einer zugehörigen Zeichnung nur schematisch dargestellt sind. Hierin zeigt:

Figur 1 eine Draufsicht auf eine neuerungs¬ gemäße Vorrichtung;

Figur 2 eine Seitenansicht;

Figur 3 eine Stirnansicht;

Figur 3a einen Ausschnitt eines abgewandelten Teiles nach Fig. 3;

Figur 4 den Spannrahmen für die einzelnen Messer der Vorrichtung nach den Fig. 1 bis 3 in einer Teilansicht;

Figur 5 eine Seitenansicht, entsprechend Fig. 2 mit einer gegen Federkraft verschieblich gelagerten Schwenkachse für den Schneidrahmen;

Figur 6 einen Abschnitt einer Spannleiste zum Einspannen der einen Messerenden;

Figur 7 einen Abschnitt einer Spannleiste in einer weiteren Ausführung;und

Figur 8 mehrere auf eine Haltestange zusammen mit Abstandsscheiben auf einen Halte¬ stab aufgereihten Messerenden zum Ein¬ spannen in einer Spannleiste nach Fig. 7

Figur 1 zeigt in schematischer Darstellung eine Draufsicht auf eine neuerungsgemäße Scheibenschneidvorrichtung, ins¬ besondere zum Aufschneiden von gekochten künstlichen Stangeneiern. Der Spannrahmen der Scheibenschneidvorrichtung ist mit 1 bezeichnet, der an einem Griff 2 um eine Schwenk¬ achse 3 verschwenkbar ist, die an einem festen Gehäuse¬ teil der Scheibenschneidvorrichtung gelagert ist. In dem offenen Spannrahmen 1 sind zwei Spannleisten 4 und 5 ge¬ halten, zwischen denen einzelne Messer 6 an den Messer¬ enden festgehalten sind. Die Spannleisten 4 und 5 besitzen

an den Rückseiten Gewindebohrungen 7 bis 11, in die nicht dargestellte Spannschrauben " eingreifen, deren Schäfte durch Bohrungen 12 bis 19 in Rahmenabschnitten 20, 21 des Spannrahmens 1 greifen. Die Köpfe der Spannschrauben kommen in erweiterten Ausnehmungen 23 bis 30 zu liegen und sind von außen zum Anziehen und Lösen der Spannschrauben mit einem Schraubenschlüssel leicht zugänglich.

Figur 2 zeigt in schematischer Darstellung eine Seitenan¬ sicht der neuerungsgemäßen Scheibenschneidvorrichtung nach Fig. 1. Der Spannrahmen 1 ist in gestrichelten Linien in einer * einer waagrechten geschlossenen Stellung nach der Durch¬ führung eines Schneidvorganges dargestellt. Eine läng¬ liche Schneidbank 31 mit einer muldenförmigen Aus¬ nehmung 32 ruht auf einem festen Tisch 33, auf dem auch ein bügelartiger Lagerbock.34 mit der Schwenkachse 3 für den Spannrahmen 1 festgehalten ist. Auf dem Tisch 33 be¬ findet sich außerdem eine Anschlagleiste 35, auf der sich der Spannrahmen 1 in der geschlossenen Stellung nach der Durchführung eines Schneidvorganges abstützt. Die mulden¬ förmige Ausnehmung 32 der Schneidbank 31 wird von zwei parallelen Rändern 36 und 37 begrenzt. Der der Schwenkachse 3 zugewandte eine Rand 36 überragt den Rand 37 wesentlich.

Entsprechend dem Abstand und der Breite der Messer 6 weist die Schneidbank 31 eine Vielzahl von kammartigen Durch¬ brechungen bzw. Schlitzen auf, die jeweils einem Messer 6 genau zugeordnet sind, so daß jedes Messer 6 einer be¬ stimmten Breite und Höhe zwischen parallelen Wänden eines Spaltes bzw. Schlitzes geführt ist. Die einzelnen Durch¬ brechungen bzw. Schlitze der Schneidbank gehen von den Rändern 36, 37 der muldenförmigen Vertiefung 32 aus und erstrecken sich bis zu einer Linie 38 unterhalb des mulden¬ förmigen Bodens 39, so daß in der geschlossenen Stellung des Spannrahmens 1 sämtliche Messer 6 mit ihrer Oberkante unterhalb des Bodens 39 zu liegen kommen.

*αffeπen und in ausgezogenen Linien in

Dadurch daß der Rand 37 den Rand 36 der muldenförmigen Vertiefung 32 wesentlich überragt, werden die Messer 6 in dem Spannrahmen schon vor oder zu Beginn des Schneid¬ vorganges in den kammartigen Durchbrechungen bzw. Schlitzen geführt.

Figur 3 zeigt die neuerungsgemäße Scheibenschneidvor¬ richtung nach Fig. 1 und 2 in der Stirnansicht, wobei sich der Spannrahmen 1 für die Messer 6 in der waagrechten Schließstellung befindet. In Fig. 3 sind die Durch¬ brechungen bzw. Schlitze 40 der Schneidbank 31 deutlich sichtbar.

Wie Figur 3a andeutet, kann die Schneidbank 31 aus einzelnen Scheiben 41 aufgebaut sein, zwischen denen Ab¬ standsscheiben 42 angeordnet sind. Die tiefste Bodenlinie 39 der muldenförmigen Ausnehmung 32 liegt wesentlich ober¬ halb der oberen Begrenzungsränder 43 der Abstandsscheiben 42, so daß in der geschlossenen Stellung des Spannrahmens 1 die Oberkanten 44 (Fig. 2) der Messer .6 deutlich unter¬ halb der Bodenlinie 39 zu liegen kommen. Die Breite der Abstandsscheiben 43 ist der Breite der Messer 6 angepaßt.

Dem Fachmann ist klar, daß das Scheibenpaket aus den Scheiben 41 und 43 zur Bildung der Schneidbank 31 durch eine Spannvorrichtung fest aneinandergepreßt werden kann. Hierzu können die Scheiben z.B. auf einen Bolzen aufge¬ reiht sein, der an seinem einen Ende durch eine Spann¬ schraube gesichert ist.

Wie Figur 3 zeigt besteht der Lagerbock 34 aus einem ü-förmigen Eisen, dessen beide aufrechte Schenkel Bohrungen aufweisen, durch die die Achse 3 des Spannrahmens 1 greift.

Es ist klar, daß je eine Scheibe 41 und 43 auch eine Bau¬ einheit zum Aufbau der Schneidbänk bilden kann . Die

Scheiben 41 besitzen an ihren oberen Enden ein halb¬ mondartiges Profil, so daß von dem fertigen Scheiben¬ paket aus einer Vielzahl von Scheiben 41 die mulden¬ förmige Ausnehmung 32 mit den kammartigen Durch¬ brechungen oder Schlitzen 40 gebildet wird.

Figur 4 zeigt in schematischer Darstellung die beiden

Spannleisten 4 und 5 innerhalb des Spannrahmens in einer

Seitenansicht.

Die Spannleisten 4 und 5 besitzen nutenartige Einschnitte

44 mit Hinterschneidungen 45. Eine vergrößerte Teilansicht einer Spannleiste ist in perspektivischer Darstellung in Fig. 6 dargestellt.

A.n den beiden Enden der Messer 6 befindet sich je ein Loch, durch.das eine Stange 45 bzw. 47 greift. Die Stangen 46, 47 mit den auf ihnen aufgereihten Messerenden werden in die Einschnitte 44 mit den Hinterschneidungen

45 eingelegt. Die Messerenden kommen dabei in kammartigen Einschnitten 48 zu liegen, die der Gestalt der Messer¬ enden und der Stärke der einzelnen Messer angepaßt sind. An der Rückseite der Spannleiste 4 ist in Figur 6 die Gewindebohrung 12 zum Eingriff einer Spannschraube 12' erkennbar, die mit ihrem erweiterten Kopf am Spannrahmen 1 gehalten ist (Fig. 4). Durch Anziehen der Schrauben 12' werden die Messer 6 auf Zug beansprucht. Die Messer 6 lassen sich leicht ausbauen, reinigen und nachschleifen. Die Schneiden der Messer können einen Wellenschliff aufweisen, sie können auch gezackt sein.

Die Seitenansicht nach Figur 5 zeigt eine weitere Scheibenschneidvorrichtung nach der Neuerung, ähnlich der nach den Figuren 1 bis 4. Der Unterschied besteht darin, daß in Fig. 5 die Schwenkachse .3 in einem Langloch ent¬ gegen der Kraft einer Feder 48 quer zur Achse verschieb-

lieh gelagert ist. Hierzu drückt die Feder 48 gegen

*r!' einen Lagerstein. Die Federkraft ist mit einer Schraube 49 einstellbar.

Eine derartige gefederte Lagerung der Schwenkachse ist von Vorteil, wenn z.B. Tomaten oder Leberwurst mit einer relativ harten Schale in Scheiben aufgeschnitten werden sollen. In einem solchen Falle wird der Spannrahmen 1 nicht nur am Griff 2 um die Schwenkachse 3 nach unten auf das in der muldenförmigen Vertiefung der Schneidbank 31 liegende Gut gedrückt, sondern er wird gleichzeitig gegen die Kraft der Feder 48 nach hinten gedrückt, so daß die Messer 6 nicht nur auf die Oberfläche des zu zerschneidenden Gutes drücken, sondern gegenüber dieser auch verschoben werden. Hierdurch werden z.B. Tomaten mit harter Schale leicht und sicher zerschnitten. Das Aufschneiden solcher Lebensmittel wird noch weiter er¬ leichtert, wenn die Schneidkanten der Messer zusätzlich gezackt ausgebildet sind oder einen Wellenschliff be¬ sitzen.

Die Fig. 7 und 8 zeigen eine weitere Ausführung für eine Spannleiste 4. Die Enden der Messer 6 sind hier der Reihe nach mit Abstandsscheiben 50 auf einer Stange 51 aufge¬ fädelt, von denen die 1., 4., 8., usw. Abstandsscheibe je- ueils als Lasche 52ausgebildet ist, die an ihrem verlängerten rückwärtigen Ende ein weiteres Loch zur Aufnahme einer zusätzlichen Stange 53 aufweist. Die rückwärtigen Enden der Laschen 52 greifen in angepaßte Ausnehmungen 54 in der Spannleiste 4 (Fig. 7) ein, die eine Bohrung 55 aufweist, welche bei richtigem Eingriff der Laschenenden in die Ausnehmungen 54 mit den L .ehern in den Laschenenden fluchtet. Durch Eingriff der Stange 53 in die Bohrung 55 und die Löcher in den Laschenenden werden .die Messer 6 an der Stange 51 an der Spannieiste 4 festgehalten. Diese besitzt entsprechend der Spannleiste 4- nach Fig. 1 und 6 Gewindebohrungen 12 zum Eingriff von am Spannrahmen 1

gehaltenen Spannschrauben 12* (Fig. 4). Je nach Wahl der Stärke der Abstandsringe ist " auch der Abstand der " Messer 6 wählbar. Die Abstandsringe können auch eine minimale Stärke für einen minimal wählbaren Messerab¬ stand von z.B. 0,5 mm aufweisen. Durch Verdoppelung, Verdreifachung usw. der Abstandsringe kann der Messer¬ abstand dann. stufenweise um 0,5 mm vergrößert werden. Statt der Bohrung 55 kann auch eine Längsnut mit einer Hinterschneidung entsprechend Fig. 6 vorhanden sein, in die die Stange 53 eingreift.

Die Erfindung ist nicht auf die Art der gezeigten nuten¬ artigen Einschnitte 44 der Spannleisten 4 und 5 mit Hinterschneidungen 45 beschränkt. -Die Einschnitte können auch jede andere die Spannung der Messer erlaubende Ge¬ stalt aufweisen. So können die Einschnitte auch aus schräg verlaufenden Spaπnschlitzen bestehen, die mit der Zugrich¬ tung der Spannschrauben einen spitzen Winkel kleiner 90 , z.B. etwa 45- , aufweisen. Der Querschnitt der Schlitze kann rechteckig sein. Die Stange 51 bzw. der Spannstift zum Spannen der Messer kann einen runden oder rechteckigen Querschnitt besitzen und an seinem äußeren Ende haken¬ förmig abgebogen sein. Ein Spannstift 51 mit rechteckigem Querschnitt wird bei den oben erwähnten Spannschlitzen mit rechteckigen Querschnitten bevorzugt.

Für eine erfindungsgemäße Schneidvorrichtung können yor- teilhafterweise verschiedene kammartige Schneidbänke vor¬ handen sein, die in Abhängigkeit von dem zu schneidenden Gut (insbesondere Stangeneiεr, Gemüse, z.B. Gurken, Tomaten, Wurst, Obst) eingesetzt werden. Mit den auswechselbaren Schneidbänken können die zu schneidenden Lebensmittel in wählbar unterschiedlichen Stärken geschnitten werden. Die Schnittbreite ist durch Herausnahme z.B. jedes zweiten Messers verstellbar. Hierbei kann die Schnittstärke z.B.

von 5 mm auf 10 mm vergrößert werden. Bei weiterem Aus¬ wechseln von Messern kann die Schnittstärke stufenweise um 5 mm beliebig verändert werden. Es können auch zu einer erfindungsgemäßen Schneidvorrichtung mehrere Spann¬ rahmen 1 vorhanden sein, die von vornherein mit unter¬ schiedlichen Messern bestückt sind, je nachdem, welches Gut geschnitten werden soll. So sind für Tomaten andere Messer zweckmäßig als für Stangeneier oder Wurst.




 
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