Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Auspressen eines auf einen Mophalter aufgezogenen Mopbezugs, mit zwei relativ zueinander beweglichen Preßbacken, welche in ihrer oberen Ausgangsstellung einen sich nach unten verjüngenden Eintrittsspalt für die Einführung des Mophalters mit dem Mopbezug bilden und welche durch Ausüben eines mit Hilfe des Mophalters mit dem Mopbezug auf z.B. an der unteren Längskante der Preßbacken vorgesehene Schultern und/oder die einander zugekehrten Preßflächen ausgeübten senkrechten Druckes aus ihrer oberen Ausgangsstellung unter Auspressen des Mopbezugs bis in eine untere Preßendstellung überführbar sind.

Eine derartige Auspreßvorrichtung ist aus der DE 94 16 565 Ul bekannt. Diese Vorrichtung besteht im wesentlichen aus zwei plattenförmigen Quetschelementen, welche an ihren Stirnenden jeweils mit zwei Führungsbolzen versehen sind. Dabei greift jeder dieser Führungsbolzen in einen Führungsschlitz ein, welche in zwei Führungswangen angeordnet sind, welche an der Innenseite von sich gegenüberliegenden Seitenwänden eines Behälters angeordnet sind. Die Führungsschlitze für das eine Quetschelement sind so gestaltet, daß es in seiner oberen Ruhestellung einen größeren, nach oben offenen, spitzen Winkel mit dem anderen Quetschelement bildet, welches in Führungs¬ schlitzen ausschließlich senkrecht geführt ist. Dabei sind die Führungsschlitze so gestaltet, daß das eine Quetschelement gegenüber dem anderen eine parallele Lage einnimmt, wenn sich

beide Quetschelemente in einer Quetschstellung befinden, welche durch den Anschlag ihrer Führungsbolzen an das jeweils untere Ende der Führungsschlitze definiert ist. Nachteilig ist hierbei die verhältnismäßig geringe Quetschwirkung bedingt durch die Art der Relativbewegung der Quetschelemente zueinander. Die Führungsschlitze in den Seitenwänden des Behälters schränken die Benutzung auf derartige Spezialbehäl- ter ein. Der Behälter kann zudem ^" nur jeweils bis zu einem Abstand unter den Führungsschlitzen mit Wasser gefüllt werden. Außerdem kann es bei ungleichmäßiger Belastung der Quetsch¬ elemente zu einer Verkantung der Führungsbolzen in den Führungsschlitzen kommen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Auspreßvor¬ richtung der eingangs genannten Art vorzuschlagen, welche bei zuverlässiger Funktion und geringem Kraftaufwand eine hohe Auspreßwirkung gewährleistet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß die beiden Preßbacken als Walzensegmente ausge¬ bildet sind, welche um eine im Abstand voneinander und parallel zueinander angeordnete horizontale Schwenkachsen schwenkbar gelagert sind.

Beim Einführen des mit dem Mopbezug bestückten Mophalters in den Einführungsschlitz und Ausüben eines Druckes auf die Preßbacken nach unten, schwenken diese um ihre Schwenkachsen nach unten, wodurch der Mophalter mit dem Mopbezug über den sich verjüngenden Eintrittsspalt in den entsprechend gering bemessenen Preßspalt zwischen den Preßbacken gelangt und mit diesen nach unten geführt wird, so daß der gesamte Mopbezug auf dem Mophalter ausgepreßt wird. Wird dann aus der unteren Preßendstellung der mit dem Mopbezug bestückte Mophalter wieder nach oben gezogen, schwenken die beiden Preßbacken um ihre Schwenkachsen wieder in ihre Ausgangsstellung zurück und

der Mophalter mit dem Mopbezug wird freigegeben. Dieser Vorgang kann bei Bedarf auch mehrfach wiederholt werden. Die Walzensegmente mit ihren teilkreiszylindrischen Preßflächen sorgen dabei für ein gleichmäßiges Auspressen des Mopbezuges, wobei die Auspreßkraft dadurch bestimmt werden kann, daß bei einer besonderen Ausgestaltung des Erfindungsgedankens der Abstand der Schwenkachsen veränderbar ist. Damit ist eine Anpassung an verschiedene Mophalter und verschiedene Mopbezüge und Mopmaterialien möglich. Führungsschlitze in einer Behälterseitenwandung sind entbehrlich. Für die Relativbewe¬ gung der mit teilkreiszylindrischen Preßflächen ausgestatteten Walzensegmente ist ausschließlich deren Lagerung auf bzw. mit Hilfe der horizontalen Schwenkachsen maßgeblich.

Die Vorrichtung ist vorzugsweise mit Mitteln zum Aufsetzen und ggf. Arretieren auf einem bzw. an einem oberen Rand eines Flüssigkeitsaufnahmebehälters ausgestattet, so daß das Auspreßwasser in dem Flüssigkeitsaufnahmebehälter aufgefangen wird. Der Flüssigkeitsaufnahmebehälter kann ferner mit Reinigungsflüssigkeit gefüllt sein, in welches der auf den Mophalter aufgezogene Mopbezug während des einmaligen Hindurchführens oder danach durch den Preßspalt in die untere Preßendstellung eintauchen kann. Denn auch bei dem Her¬ ausziehen des mit dem Mopbezug bestückten Mophalters aus der Auspreßvorrichtung erfolgt unter Zurückschwenken der Walzen¬ segmente in ihre obere Ausgangsstellung wiederum ein Aus¬ pressen, aufgrund dessen überschüssige Reinigungsflüssigkeit beseitigt wird und in den Flüssigkeitsaufnahmebehälter zurückfließt. Die Arretierung der Auspreßvorrichtung an dem Rand soll verhindern, daß sich die Auspreßvorrichtung von dem Flüssigkeitsaufnahmebehälter abhebt, wenn der mit dem Mopbezug bestückte Mophalter wieder aus der Auspreßvorrichtung nach oben herausgezogen wird. Der Flüssigkeitsaufnahmebehälter kann aber zusätzlich mit einem Gegenhalter versehen sein, mit Hilfe dessen man den Flüssigkeitsaufnahmebehälter beim Herausziehen

des mit dem Mopbezug bestückten Mophalters aus der Auspreßvor¬ richtung am Boden hält, beispielsweise mit dem Fuß.

Es ist ferner von Vorteil, wenn die Walzensegmente in ihrer oberen Ausgangsstellung zwischen ihrer Preßfläche und ihrer Schwenkachse eine Eintauchöffnung in den Flüssigkeitsauf¬ nahmebehälter freilassen. Auf diese Weise kann der Mophalter mit dem Mopbezug, ohne durch den Preßspalt hindurchgeführt werden zu müssen, zur Anfeuchtungs- und/oder Reinigungszwecken in die sich in dem Flüssigkeitsaufnahmebehälter befindliche Reinigungsflüssigkeit eingetaucht werden.

Es kann ferner zweckmäßig sein, daß die Walzensegmente gegen die Wirkung einer Rückstellkraft aus ihrer oberen Ausgangs¬ stellung in ihre untere Preßendstellung überführbar sind. Auf diese Weise wird gewährleistet, daß die beiden Walzensegmente nach Beendigung eines Auspreßvorganges, also nach dem Herausziehen des mit dem Mopbezug bestückten Mophalters sich zuverlässig wieder in ihre obere Ausgangsstellung bewegen, wodurch jederzeit ein synchrones Verschwenken der beiden Walzensegmente sichergestellt ist.

Die einander zugekehrten Preßflächen können bei einer weiteren Ausgestaltung des Erfindungsgedankens Mittel zur Erhöhung der Reibungskraft gegenüber dem Mopbezug aufweisen. Diese Mittel können bspw. in Rippen oder Rinnen oder sonstigen Oberflächen¬ strukturen der teilkreiszylindrischen Preßflächen bestehen. Auf diese Weise können bspw. zusätzliche Schultern an den unteren Längskanten der Preßbacken, welche für eine Mitnahme der Walzensegmente beim Einführen des mit dem Mopbezug bestückten Mophalters in den Eintrittsspalt sorgen, entbehr¬ lich sein. Die die Reibungskraft erhöhenden Mittel sorgen ferner dafür, daß die beiden Walzensegmente bei dem Her¬ ausziehen des mit dem Mopbezug bestückten Mophalters aus der

Auspreßvorrichtung wieder nach oben in ihre Ausgangsstellung mitgenommen werden.

Eine besonders einfache und handliche Konstruktion der erfundenen Auspreßvorrichtung ergibt sich durch einen Tragrahmen für die Aufnahme der Schwenkachsen der Walzenseg¬ mente. Dieser Tragrahmen kann bspw. an die Gestalt üblicher¬ weise bei der Reinigung von Fußböden verwendeter Flüssigkeits¬ aufnahmebehältern angepaßt sein und dem Aufsetzen und Arretieren der Auspreßvorrichtung auf einem solchen Flüssig¬ keitsaufnahmebehälter dienen.

Besonders zweckmäßig ist es, wenn die Schwenkachsen der Walzensegmente im Bereich des Behälterrandes liegen, da dann ein hinreichend großer Abstand für das Einschwenken der Walzensegmente in den Flüssigkeitsaufnahmebehälter unter Berücksichtigung des in diesem vorhandenen Flüssigkeitspegels gewährleistet ist.

Die untere Preßendstellung der Walzensegmente kann bspw. durch einen von der Behälterinnenwandung gebildeten Anschlag bestimmt sein, so daß der Einführweg des den Mopbezug tragenden Mophalters zuverlässig definiert ist.

Um sicherzustellen, daß der Mopbezug jeweils über seine gesamte Länge vollständig ausgepreßt wird, ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, daß die Abrollänge der teilkreiszylindrischen Preßflächen etwa der Länge des auszupressenden Mopbezugs entspricht.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den

Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen:

Fig. 1 schematisch im Vertikalschnitt eine die Erfindung aufweisende Auspreßvorrichtung auf einem Flüssig- keitsaufnahmebehälter,

Fig. 2a und 2b eine Auspreßvorrichtung mit Flüssigkeitsaufnahmebe¬ hälter gemäß Fig. 1, wobei beim Übergang von Fig. 2a und 2b der Auspreßvorgang für den Mopbezug demonstriert wird.

Die Auspreßvorrichtung für einen Mophalter 1 mit aufgezogenem Mopbezug 2 hat gemäß der zeichnerischen Darstellung zwei relativ zueinander bewegliche Preßbacken 3, welche in ihrer oberen Ausgangsstellung einen sich nach unten verjüngenden Eintrittsspalt 4 für die Einführung des Mophalters 1 mit dem Mopbezug 2 bilden und welche durch Ausüben eines mit Hilfe des Mophalters 1 mit dem Mopbezug 2 auf z.B. an der unteren Längskante 5 der Preßbacken 3 vorgesehenen Schultern 6 und/oder die einander zugekehrten Preßflächen 7 ausgeübten senkrechten Druckes aus ihrer oberen Ausgangsstellung unter Auspressen des Mopbezuges 2 bis in eine untere Preßendstellung überführbar sind. Die beiden Preßbacken 3 sind dabei als Walzensegmente 3' mit teilkreiszylindrischen Preßflächen 7 ausgebildet. Die Walzensegmente 3' sind um eine in einem Abstand A voneinander und parallel zueinander angeordnete horizontale Schwenkachsen 8 schwenkbar gelagert. Der Abstand A ist dabei so gewählt, daß der zwischen den Preßflächen 7 gebildete Preßspalt, also die Stelle des Eintrittsspalts 4 geringster Breite, so bemessen ist, daß der auf dem Mophalter 1 aufgenommene Mopbezug 2 mit der erforderlichen Auspreßkraft

beaufschlagt wird, wenn sich der Mophalter 1 mit dem Mopbezug 2 aus der in Fig. 2a dargestellten Einführungsstellung in die in Fig. 2b dargestellte Auspreßstellung überführt wird. Um die erforderliche Auspreßkraft einstellen zu können, ist der Abstand A der horizontalen Schwenkachsen 8, bspw. mit einer in Fig. 2a und 2b dargestellten Versteilvorrichtung 14, veränderbar.

Die horizontalen Schwenkachsen 8 sind in einem Tragrahmen 12 aufgenommen, welcher auf den oberen Behälterrand 9 eines Flüssigkeitsaufnahmebehälters 10 aufgesetzt und mit diesem arretiert werden kann. Die Walzensegmente 3' sind mit ihren Schwenkachsen 8 so gestaltet und bemessen, daß zwischen den teilkreiszylindrischen Preßflächen 7 und den Schwenkachsen 8 jeweils eine Eintauchöffnung 11 freibleibt, durch welche hindurch ein mit einem Mopbezug 2 bestückter Mophalter 1 in die sich in dem Flüssigkeitsaufnahmebehälter 10 befindliche Reinigungsflüssigkeit (z.B. Wasser) unabhängig von einem Auspreßvorgang zu Anfeucht- und/oder Reinigungszwecken eingetaucht werden kann. Die Schwenkbewegung der Walzensegmen¬ te 3' wird dadurch nach unten begrenzt, daß die Walzensegmente 3' , bspw. mit ihren seitlichen Wangen, an der Behälte¬ rinnenwandung 13 anschlagen.

Fig. 2b veranschaulicht, daß der mit dem Mopbezug 2 bestückte Mophalter 1 so weit durch den Preßspalt der Walzensegmente 3' unter deren Verschwenken nach unten hindurchgeführt werden kann, bis der Mopbezug 2 über seine gesamte Länge ausgepreßt ist. Entsprechend ist die Abrollänge L der teilkreiszylin¬ drischen Preßflächen 7 bemessen. In Fig. 2b befinden sich die Walzensegmene 3' noch nicht ganz in ihrer unteren Preßend¬ stellung. Ist diese erreicht, kann anschließend der Mophalter 1 mit dem auf ihn aufgezogenen Mopbezug 2 wieder nch oben herausgezogen werden, wodurch sich die Walzensegmente 3' nunmehr in entgegengesetzter Richtung nach oben verschwenken

und für ein abermaliges Auspressen des Mopbezuges 2 sorgen. Eine zusätzliche Rückstellkraft kann dazu dienen, die Walzensegmente 3' nach Beendigung eines Auspreßvorgangs wieder mit Sicherheit in die in Fig. 2a veranschaulichte obere Ausgangsstellung zurückzuführen.

Die sichere Mitnahme der Walzensegmente 3' bei dem Ein- und Ausführen des mit dem Mopbezug 2 bestückten Mophalters 1 in jeder der Schwenkstellungen, also auch in derjenigen, in welcher sich, wie in Fig. 2b gezeigt, der Mophalter 1 mit dem Mopbezug 2 nicht mehr auf den Schultern 6 abstützen kann, wird dadurch gewährleistet, daß die teilkreiszylindrischen Preßflächen 7 mit einer (nicht dargestellten) Oberflächen¬ struktur, bspw. Rippen oder Rillen, ausgestattet sein.

Bezugs zeichenliste :

1 Mophalter

2 Mopbezug

3, 3' Preßbacken, Walzensegmente

4 Eintrittsspalt

5 Längskanten

6 Schultern

7 Preßflächen

8 Schwenkachsen

9 Behälterrand

10 Flüssigkeitsaufnahmebehälter

11 Eintauchöffnung

12 Tragrahmen

13 Behälterinnenwandung

14 VerstellVorrichtung

A Abstand

L Abrollänge