Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Dampfgaren von Nahrungsmitteln, mit einem Druckbehälter, der mit einem Deckelteil druckdicht verschliessbar ist und einen im wesentlichen zylindrischen Garraum bildet, mit einem Dampferzeuger, mit dem Dampf erzeugbar ist und mit einem Dampfkondensator, mit dem im Garraum vorhandener Dampf kondensierbar und aus dem Garraum abführbar ist.

Solche Geräte sind allgemein bekannt und werden auch Steamer bzw. Druck-Steamer genannt. Das Garen im Garraum erfolgt bei einem Überdruck von beispielsweise 0,5 - 1 bar. Die Vorteile eines solchen Gerätes sind allgemein bekannt. Sie ermöglichen insbesondere ein sehr schonendes und zeitsparendes Garen.

Wesentliche Gesichtspunkte bei einem solchen Gerät sind die Energieeffizienz und der Wasserverbrauch. Der Wasserverbrauch ist besonders dann relevant, wenn das Gerät freistehend betrieben werden soll, somit keinen Anschluss für die Zuführung von Frischwasser besitzt.

Ein Gerät der genannten Gattung ist im Stand der Technik durch die EP-A-I 691 135 bekannt geworden. Bei diesem ist der Garraum von einer zylindrischen Wandung mit vertikaler Achse umgeben. Um den Garraum zu Öffiien oder zu schliessen, wird diese Garraumwandung in ihrer Gesamtheit vertikal nach oben bzw. nach unten verfahren. Zum erzeugen von Dampf befindet sich in einem oberen Bereich über dem Garraum ein Funktionsblock mit einem Dampferzeuger, einem Dampfverteilrohr, einem Ventilblock, Pumpe sowie einem Wasserreservoir. Der im Dampferzeuger erzeugte Dampf gelangt durch einen Deckelteil in den Garraum.

Durch die EP-A-O 071 548 ist ein Gerät bekannt geworden, das einen liegenden zylindrischen Garraum besitzt, der von zwei konzentrisch angeordneten ebenfalls zylindrischen Wandungen umgeben ist. Die Innenwandung besitzt einen abnehmbaren Deckelteil, der mit radialen Armen verriegelbar ist. Zwischen den beiden Wandungen befindet sich in einem Zwischenraum Wasser, das mittels einer elektrischen Widerstandsheizung erwärmbar ist. Der erzeugte Dampf wird durch Öffiiungen in der inneren Wandung in den Garraum eingeleitet.

Die US-A-2,659,805 offenbart ein Gerät, das in einer unteren Schublade elektrische Heizelemente aufweist. Das Gerät kann auch als üblicher Ofen verwendet werden. Zum Einleiten des Dampfes in den Garraum ist im Druckbehälter ein Ventil angeordnet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Gerät der genannten Art zu schaffen, das eine höhere Energieeffizient bei gleichzeitig geringerem Wasserverbrauch ermöglicht.

Die Aufgabe ist gemäss Anspruch 1 dadurch gelöst, dass der Dampferzeuger so ausgebildet ist, dass mit diesem im Garraum Wasser verdampfbar ist. Beim erfmdungsge- mässen Gerät erfolgt die Wärmeerzeugung somit unmittelbar im Bereich des Gargutes. Der Wasserverbrauch ist dann besonders klein, wenn sich nach einer Weiterbildung der Erfindung der Dampferzeuger in einem unteren Bereich des Garraumes angeordnet ist. Kondensiertes Wasser kann dann beispielsweise durch eine Neigung des Garraumes direkt wieder zurück zur Heizquelle geführt werden. Das Wasser wird dann direkt wieder in den Kreislauf von Wasser und Dampf zurückgeführt. Der Dampferzeuger ist vorzugsweise mit einer beheizbaren Fläche versehen, auf welcher durch Aufspritzen von Wasser im Garraum Dampferzeugbar ist. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Dampferzeuger mittels Induktion heizbar.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Deckelteil mittels eines Bajonettverschlusses mit dem Druckbehälter verbindbar. Der Garraum kann dann vergleichsweise einfach und sicher durch Rotieren des Deckelteiles geschlossen und geöffnet werden. Die Bedienung ist dann besonders einfach und sicher, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung das Verschliessen und Öffnen des Garraumes mit einem Motor erfolgt, mit dem der Deckelteil rotiert wird.

Eine besonders einfache und sichere Konstruktion ist dann möglich, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung der Deckelteil begrenzt rotierbar in einer Tür gelagert ist. Vorzugsweise ist der genannte Motor ein Getriebemotor und an dieser Tür gelagert.

Eine besonders grosse Sicherheit ist dann erreichbar, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung der Motor ein begrenztes Drehmoment aufweist, das so bemessen ist, dass der Deckelteil erst nach dem Unterschreiten eines vorbestimmten Innendruckes im Garraum zum Öffnen des Garraumes rotierbar ist. Bei einem Überdruck im Innenraum bewirken der Dichtring zwischen Deckel und Topf sowie die Metallreibung des Bajonetts eine Reibung, welche das notwendige Öffhungs-Drehmoment massgeblich erhöht. Der Deckelteil kann somit durch den Motor nicht rotiert werden, wenn im Innenraum ein wesentlicher Überdruck vorhanden ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Dampfkondensator ausserhalb des Garraumes angeordnet und über eine erste Leitung mit dem Garraum sowie einer zweiten Leitung mit einem Abwasserbehälter verbunden. Dieser Dampfkondensator ermöglicht es, dass der Dampf wieder zu Wasser kondensiert und in dem entfernbaren Abwasserbehälter in einfacher Weise entsorgt werden kann.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung besitzt der Dampfkondensator einen Innenraum, der zwischen zwei Körpern angeordnet ist, an denen der Wasserdampf kondensierbar ist. Die beiden Körper sind beispielsweise zwei Platten aus Metall, beispielsweise aus Aluminium oder Kupfer, welche Wärme gut leiten. Diese Körper sind so dimensioniert, dass sie die Wärmeenergie des Garprozesses aufnehmen können. Grundsätzlich können diese Körper auch beispielsweise mit einem Lüfter aktiv gekühlt werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung wird der genannte Motor dazu verwendet, um ein Ablassventil zu betätigen. Das Ventil kann beispielsweise in einfacher Weise als Schlauchklemme ausgebildet werden. Das Betätigen des Ventils ist nach einer Weiterbildung mit dem Schliess bzw. Öffnen des Garraumes verbunden. Der Motor ist hier nach einer Weiterbildung der Erfindung mit einer Betätigungsvorrichtung versehen, die in einem ersten Schritt den Deckelteil verriegelt und in einem zweiten Schritt das Ablassventil schliesst. Beim Öffnen wird dann in einem ersten Schritt das Ablassventil geöffnet und erst in einem zweiten Schritt der Deckelteil entriegelt. Beim Entriegeln ist dann sichergestellt, dass im Druckraum im wesentlichen kein Überdruck herrscht. Dadurch kann eine besonders hohe Sicherheit erreicht werden.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 schematisch eine räumlich Ansicht eines erfindungsgemässen Gerätes,

Figur 2 eine Seitenansicht des Druckbehälters mit dem Druckerzeuger,

Figur 3 ein vertikaler Schnitt durch den Druckbehälter und den Dampferzeuger gemäss Figur 2,

Figur 4 eine Ansicht des geöffneten Druckbehälters,

Figur 5 ein Schnitt durch den Dampferzeuger, Figur 6 eine Draufsicht auf den Dampferzeuger,

Figur 7 schematisch eine Ansicht der Tür mit dem Deckelteil und dem Antrieb zur Betätigung des Deckelteils,

Figur 8 eine weitere Ansicht gemäss Figur 7, jedoch mit dem Deckelteil in der geschlossenen Position,

Figur 9 eine Ansicht gemäss Figur 8, wobei der Deckelteil in der geschlossenen Position, das Ablassventil jedoch noch geöffnet ist,

Figur 10 eine Ansicht gemäss Figur 9, jedoch mit geschlossenem Ablassventil,

Figur 11 schematisch eine Ansicht des erfindungsgemässen Gerätes bei geöffneter Tür,

Figur 12 ein Schnitt durch einen Teil des Druckbehälters im geschlossenen Zustand,

Figur 13 eine Ansicht des geschlossenen Druckbehälters,

Figur 14 schematisch eine Ansicht des Dampfkondensators und

Figur 15 eine weitere Ansicht des Dampfkondensators.

Das in Figur 1 gezeigte Gerät 1 besitzt ein Gehäuse 28, in dem ein Druckbehälter 7 gelagert ist, der im Querschnitt im wesentlichen und vorzugsweise kreiszylindrisch ist und einen entsprechenden Garraum 29 bildet. Der Garraum 29 kann druckdicht mit einem Deckelteil 2 verschlossen werden, der an der Innenseite einer Tür 16 gelagert ist. In der Figur 1 ist der Garraum 29 offen und kann in an sich bekannter Weise mit hier nicht gezeigten Nahrungsmittel beladen werden. Bei geschlossenem Garraum 29 kann in diesem Dampf und damit ein Überdruck erzeugt werden. Zum Erzeugen von Dampf ist ein Dampferzeuger 3 vorgesehen, der sich im unteren Bereich des Druckbehälters 7 befindet, wie die Figur 1 erkennen lässt. Mit diesem Dampferzeuger 3 kann innerhalb des Garraumes 9 Dampf erzeugt werden. Das hierzu erforderliche Wasser wird einem Wasserbehälter 4 für Frischwasser entnommen, der über eine Pumpe 5 mit einer Wasserleitung 25 verbunden ist. Mit der Pumpe 5 ist es möglich, Wasser gegen den Innendruck des Garraumes 29 in diesen einzuleiten und dem Dampferzeuger 3 zuzuführen, wie dies weiter unten näher erläutert wird.

Im Gehäuse 28 ist zudem ein Dampfkondensator 27 angeordnet, der über eine erste Wasserleitung 26 mit einem Abwasserbehälter 8 und über eine zweite Leitung 24 mit einem Abdampfventil 6 verbunden ist. Im Dampfkondensator 27 kann Dampf aus dem Garraum 29 kondensiert und dem Abwasserbehälter zugeführt werden. Damit kann der Druck im Garraum 29 gesenkt und der Dampf als Wasser abgeführt werden.

Der Verschluss zwischen dem Druckbehälter 7 und der Deckelteil 2 ist vorzugsweise ein Bajonettverschluss. Zum Verschliessen des Druckbehälters 7 wird die Tür 6 durch Verschwenken um ein als Scharnier ausgebildetes Gelenk 21 geschlossen. Durch Einschalten eines Motors 9 kann der Deckelteil 2 gedreht und damit der Garraum 29 geschlossen werden. Der Deckelteil 2 wird hierbei um eine mittlere horizontale Drehachse 46 (Figur 7) gedreht. Alternativ könnte den Deckelteil 2 auch über hier nicht gezeigte drei oder mehr Rollen an einem Führungsring gelagert sein. Zum Rotieren des Deckelteils 2 ist der Motor 9 über einen Hebel 22 mit einem Mitnehmer 39 gelenkig verbunden. Der Mitnehmer 39 ist vorzugsweise fest mit dem Deckelteil 2 verbunden. Eine Schwenkbewegung des Hebels 22 wird dadurch in eine Drehbewegung des Deckelteils 2 überführt.

Der Motor 9 betätigt auch das Abdampfventil 6, wie weiter unten näher erläutert wird. Nach dem Schliessen des Garraumes 29 kann das Abdampfventil 6 geschlossen werden, so dass sich im Garraum 29 ein Überdruck aufbauen kann. Damit der Garraum 29 durch eine Rotation des Deckelteils 2 geöffnet werden kann, wird zuerst durch Betätigen bzw. Öffnen des Abdampfventils 6 der Druck im Garraum 29 automatisch oder zwangsläufig gesenkt. Dies erfolgt ebenfalls motorisch. Das Gerät 1 kann als eingebautes sowie freistehendes Gerät realisiert werden. Erforderlich ist lediglich ein Anschluss an eine hier nicht gezeigte Energiequelle.

Anhand der Figuren 2 bis 6 wird nachfolgende der Dampferzeuger 3 näher erläutert. Dieser besitzt ein Befestigungselement 14, in dem eine Heizplatte 12 gelagert ist. Diese ist wie ersichtlich vertieft angeordnet, so dass sich über dieser eine Vertiefung 40 bildet. In dieser Vertiefung 40 befindet sich eine obere Fläche 41 der Heizplatte 12. Über dieser Fläche 41 befindet sich eine Wasserzufuhrung 13 mit einer Öffnung 42. Die Öffnung 42 befindet sich unmittelbar über der Fläche 41. Wie die Figur 3 zeigt, ist der Dampferzeuger 3 an der Unterseite einer Wandung 33 des Druckbehälters 7 befestigt, wobei die Fläche 41 innerhalb des Garraums 29 und zwar etwas unterhalb einer Bodenfläche 43 angeordnet ist. Ein Dichtungsring 11 sorgt für eine dichte Verbindung der Heizplatte 12 mit dem Befestigungselement 14. Die Heizplatte 12 ist beheizbar. Dies erfolgt vorzugsweise mittels Induktion. Denkbar ist aber beispielsweise auch eine elektrische Widerstandsheizung oder dergleichen.

Dampf wird erzeugt, in dem durch die Öffnung 42 auf die Fläche 41 bzw. auf die Heizplatte 12 Wasser gespritzt wird. Das Wasser verdampft auf der Heizplatte 12 und bildet gemäss Figur 3 Dampf 30, der schliesslich den Garraum 9 füllt. An der Innenseite des Garraumes 29 kondensiertes Wasser gelangt auf die Bodenfläche 43 und damit wieder in die Vertiefung 40 und kann wiederum verdampft werden. Vorzugsweise ist hierbei die Bodenfläche 23 zur Fläche 41 hin geneigt. Es bildet sich somit ein Kreislauf zwischen Dampf 30 und kondensiertem Wasser.

Die Figuren 7 bis 10 zeigen die motorische Betätigung des Deckelteils 2 beim Schliessen des Garraums 29. Die Tür 26 ist jeweils geschlossen. Der Deckelteil 2 befindet sich somit auf dem Druckbehälter 7 gegenüber dem in Figur 3 gezeigten Boden 32. Die Wandung 33 des Druckbehälters 7 besitzt gemäss Figur 3 und 4 einen Rand 35 mit mehreren Bajonetten 31. Zum Bilden des Bajonettverschlusses besitzt der Deckelteil 2 gemäss Figur 9 entsprechend korrespondierende Ausnehmungen 36. Ln nicht verriegelten Zustand befindet sich jedes Bajonett 31 in einer Ausnehmung 36. Zum Verriegeln des Garraumes 29 wird der Motor 9 beispielsweise an einem hier nicht gezeigten aussenseitigen Betätigungselement eingeschaltet. Dies kann auch automatisch beim Schliessen der Tür 16 erfolgen. Mit dem Motor 9 wird der Hebel 22 gemäss Figur 7 in Richtung des Pfeils 44 um ein Gelenk 45 verschwenkt. Der Hebel 22 greift hierbei am Mitnehmer 39 an und bewegt diesen in die in Figur 8 gezeigte Position. Der Deckelteil 2, der mit dem Mitnehmer 39 fest verbunden ist, wird hierbei im Gegenuhrzeigersinn um eine Achse 46 in die in Figur 8 gezeigte Dreiuhrstellung rotiert. Jedes Bajonett 31 befindet sich nun zwischen zwei Ausnehmungen 36 hinter einem Bajonett 37 des Deckelteils 2. Dies ist in Figur 12 gezeigt. Zwischen dem Rand 35 und dem Deckelteil 2 ist gemäss Figur 12 ein Umlaufender Dichtungsring 18 angeordnet, der die Dichtigkeit zwischen dem Druckbehälter 7 und dem Deckelteil 2 gewährleistet. Der Garraum 29 ist nun somit druckdicht geschlossen.

Ist der Garraum 29 geschlossen bzw. der Deckelteil 2 mit dem Druckbehälter 7 verriegelt, so wird der Hebel 22 durch den Motor 9 gemäss Figur 9 weiter in Richtung des Pfeils 48 bewegt. Der Eingriff des Hebels 22 am Mitnehmer 29 wird hierbei aufgehoben. Der Hebel

22 gelangt nun in Eingriff mit einem Klemmteil 37 des AbdampfVentils 6. Dieses

Abdampfventil 6 ist in der Abdampfleitung 15 angeordnet, die beispielsweise als flexibler

Schlauch ausgebildet ist. Befindet sich der Klemmteil 37 in der in Figur 9 gezeigten Position, so ist die Abdampfleitung 15 durchgehend offen. Dampf kann in diese Position somit durch die Abdampfleitung 15 zu einer in Figur 1 gezeigten Abdampföfmung 23 und durch diese nach aussen in die Aussenatmosphäre gelangen. Da die Abdampfleitung 15 über die Leitung 24 mit dem Dampfkondensator 27 und über diesen mit dem Garraum 29 verbunden ist, kann sich bei offenem AbdampfVentil 6 im Garraum 29 kein Überdruck bilden. Der Hebel 22 wird nun weiter in Richtung des Pfeiles 48 in die in Figur 10 gezeigte

Position verschwenkt. Der Klemmteil 37 wird weiter in das Abdampfventil 6 bewegt und schliesst damit schliesslich die Abdampfleitung 15.

Durch Erzeugen von Dampf mit dem Dampferzeuger 3 kann nun im Garraum 29 Dampf 30 gebildet und damit der gewünschte Innendruck aufgebaut werden. Da zuerst der

Deckelteil 2 verriegelt und erst anschliessend das Abdampfventil 6 geschlossen wird, ist sichergestellt, dass im Garraum 29 erst dann ein Überdruck aufbauen kann, wenn der Druckbehälter 7 verriegelt ist. Mit der Erzeugung von Dampf im Garraum 21 steigt entsprechend auch die Temperatur im Garraum 29. Diese Temperatur kann mit einem in Figur 1 gezeigten Temperatursensor 10 überwacht und angezeigt werden.

Die Abdampfleitung 24 ist wie bereits erwähnt mit dem in den Figuren 14 und 15 gezeigten Dampfkondensator 27 verbunden. Dieser besitzt für den Anschluss der Abdampfleitung 24 einen oberen Anschluss 19. Diametral gegenüber in einem unteren Bereich befindet sich ein Anschluss 20 für eine zum Abwasserbehälter 8 führende Wasserleitung 26. Der Dampfkondensator 27 besitzt zwei plattenförmige Körper 17, zwischen denen ein ringförmiger Dichtungsring 18 festgeklemmt wird. Die beiden Körper

17 sind mit Befestigungsschrauben 38 miteinander verbunden. Durch den Dichtungsring

18 und die beiden Körper 17 wird ein Kondensationsraum 50 geschaffen, der mit den beiden Anschlüssen 19 und 20 verbunden ist. Die beiden Körper 17 sind aus einem gut wärmeleitenden Material, beispielsweise aus Aluminium, Kupfer oder Eisen hergestellt. Ist das Abdampfventil 6 geöffnet, so kann Dampf aus dem Garraum 29 in den Kondensationsraum 50 gelangen und in diesem kondensieren. Das Kondenswasser gelangt über den Anschluss 20 und die Leitung 26 in den Abwasserbehälter 8. Dieser kann bei geöffneter Tür 16 dem Gehäuse 28 entnommen und geleert werden.

Um den Garraum 29 zu öffnen und aus diesem Nahrungsmittel zu entnehmen, wird wiederum der Motor 9 eingeschaltet. Dieser verschwenkt nun den Hebel 22 aus der in Figur 10 gezeigten Stellung im Gegenuhrzeigersinn um das Gelenk 45. Das AbdampfVentil 6 wird dadurch geöffnet, so dass Dampf aus dem Garraum 29 nach aussen gelangt und entsprechend der Druck im Garraum 29 sinkt. Entsprechend wird die Reibung des Dichtungsrings 18 am Druckbehälter 7 kleiner. Der Hebel 22 wird durch den Motor 9 weiter im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt und gelangt in Eingriff mit dem Mitnehmer 39. Aufgrund des vergleichsweise geringen Anpressdruckes des Dichtungsrings 18 am Druckbehälter 7, kann der Motor 9 auch mit begrenztem Drehmoment den Mitnehmer 39 bewegen und damit den Deckelteil 2 in die Offenstellung drehen. Das genannte Drehmoment ist so begrenzt, dass der Mitnehmer 39 über einem bestimmten Druck im Garraum 29 nicht bewegt werden kann. Bezugszeichenliste

5 1 Gerät 30 26 Wasserleitung

2 Deckelteil 27 Dampfkondensator

3 Dampferzeuger 28 Gehäuse

4 Wasserbehälter 29 Garraum

5 Pumpe 30 Dampf

10 6 Abdampfventil 35 31 Bajonett

7 Druckbehälter 32 Boden

8 Abwasserbehälter 33 Wandung

9 Motor 34 Öffnung

10 Temperatursensor 35 Rand

15 11 Dichtungsring 40 36 Ausnehmung

12 Heizplatte 37 Klemmteil

13 Wasserzuführung 38 Befestigungsschrauben

14 Befestigungselement 39 Mitnehmer

15 Abdampfleitung 40 Vertiefung

20 16 Tür 45 41 Fläche

17 Körper 42 Öffnung

18 Dichtungsring 43 Bodenfläche

19 Anschluss (Eintritt) 44 Pfeil

20 Anschluss (Austritt) 45 Gelenk

25 21 Gelenk 50 46 Achse

22 Hebel 47 Bajonett

23 Abdampfoffhung 48 Pfeil

24 Abdampföffhung 49 Öffnung

25 Wasserleitung 50 Kondensationsraum