Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Lagern von Gegenständen mit einem Rahmen und zumindest einem Boden.

Stand der Technik

Derartige Vorrichtungen, sie werden im allgemeinem Sprachgebrauch in der Regel als Regal bezeichnet, sind in vielfältiger Form und Ausführung auf dem Markt bekannt. So gibt es beispielsweise Regale, welche in einfachster Ausführung mit einem Rahmen und mehrfachen darin eingelegten Böden direkt an eine Wand gestellt werden können. Oftmals werden diese Regale der Standfestigkeit halber zusätzlich über den Rahmen mit der dahinter liegenden Wand verschraubt.

Weiterhin sind Regale bekannt, welche keinen besonderen Rahmen aufweisen, sondern bei denen der Boden mittels anderer Hilfsmittel, wie beispielsweise Konsolen und dergleichen, an der Wand befestigt ist.

Auch Böden beispielsweise eines Schrankes oder dergleichen werden umfasst, denn sie werden in der Regel in einen Schrank eingelegt, wobei sie auf kleinen Stützstiften aufliegen.

Wiederum andere Regale weisen einen Rahmen auf, welcher mit sogenannten Teleskopstangen versehen ist, die das Regal zwischen Boden und Decke befestigen.

Nachteilig bei all den vorgenannten Vorrichtung ist jedoch, dass sie in der Regel immer direkt mit einer dahinter liegenden Wand oder mittels zusätzlicher Befestigungsmittel an der Wand verschraubt werden müssen. Hinzu kommt, dass derartige Regalvorrichtungen für kleinere Räumlichkeiten, wie sie beispielsweise ein Hausflur bietet, schlecht geeignet sind, da sie schwer zu montieren sind und oftmals auch gesondert zugeschnitten werden müssen, damit der Raum optimal ausgenutzt werden kann. Dies gilt auch für die Böden eines Schrankes oder dergleichen. Auch das Entfernen derartiger Regalvorrichtungen ist schwer und hinterlässt oftmals unerwünschte Spuren, wie Bohrlöcher od. dgl..

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zu schaffen, welche die oben genannten Nachteile vermeidet und deren Verwendung vor allem in den oben genannten kleineren Räumlichkeiten, wie beispielsweise Hausfluren und auch Schränken, möglich ist. Ferner soll die Vorrichtung einfach zu befestigen sein, ohne dass auf zusätzliche Befestigungsmittel, seien es Schrauben, Konsolen, Stützstifte oder dergleichen, zurückgegriffen werden muss.

Lösung der Aufgabe

Zur Lösung der oben genannten Aufgabe führt, dass der Rahmen zumindest einseitig horizontal zwischen zumindest zwei Wände eines Raumes ausfahrbar ist.

Hierzu weist der Rahmen eines ersten Ausführungsbeispiels bevorzugt zwei sich gegenüberliegende Pressbacken sowie zwei sich ebenfalls gegenüberliegende Gewindeeinrichtungen auf, welche auf nicht näher dargestellte Art und Weise miteinander verbunden sind. Die Gewindeeinrichtungen des Rahmens setzten sich jeweils aus einem Aussenrohr sowie zwei darin geführten Gewindestangen zusammen. Beide sind über eine Mutter drehbar miteinander verbunden, wodurch die einzelne Gewindestange aus dem Aussenrohr herausgedreht werden kann. Damit sich diese Mutter bei Belastung der Vorrichtung nicht aus ihrer Stellung herausdrehen kann, ist die Gewindestange mit einer Kontermutter versehen.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel weist der Rahmen bevorzugt zwei sich gegenüberliegende Pressbacken sowie zwei sich ebenfalls gegenüberliegende Führungseinrichtungen auf, welche auf nicht näher gezeigte Art und Weise miteinander verbunden sind. Die Führungseinrichtungen des Rahmens setzen sich jeweils aus einer Führungshülse sowie zwei Steckrohren zusammen. Die Steckrohre sind einseitig mit den Pressbacken auf nicht näher gezeigte Art und Weise miteinander verbunden. An den den Pressbacken gegenüberliegenden Enden sind die Steckrohre verschiebbar in den Führungshülsen geführt.

Des weiteren ist zwischen den Führungseinrichtungen eine Gewindeeinrichtung angeordnet. Die Gewindeeinrichtung ist identisch aufgebaut wie die oben beschriebenen Gewindeeinrichtungen des ersten Ausführungsbeispiels, so dass an dieser Stelle auf die obige Beschreibung verwiesen wird.

Mit Hilfe dieser Gewindeeinrichtungen, sei es bei dem ersten oder zweiten Ausführungsbeispiel, lässt sich der Rahmen horizontal verstellen, d.h. ausfahren oder einfahren. Ist der Rahmen also zwischen zwei Wände eingesetzt, müssen lediglich die Gewindeeinrichtungen betätigt werden, wodurch der Rahmen ausgefahren wird und mit seinen Pressbacken an den Wänden anliegt. Um ein Abrutschen der Pressbacken von der Wand zu verhindern, sind diese mit einer Gummibeschichtung versehen. Jedwede andere Möglichkeit, welcher verhindert, dass der Rahmen von den Wänden abrutscht, soll von der vorliegenden Erfindung umfasst sein. . .

In diesem Zusammenhang ist es durchaus denkbar, dass der Rahmen ohne die Pressbacken oder mit nur einer Pressbacke versehen ist, die eine Gummibeschichtung aufweist. Ist dies der Fall, liegen die Gewindestangen der Gewindeeinrichtung(en) entweder einseitig oder beidseitig direkt an der einen Wand/den Wänden an, wobei die jeweils anliegende(n) Gewindestange(n) dann ebenfalls mit einer Gummibeschichtung oder dergleichen versehen ist/sind, um ein Abrutschen der Vorrichtung zu verhindern.

Ebenfalls in diesem Zusammenhang ist denkbar, auch die Pressbacken selbst horizontal aus- und einfahrbar auszugestalten. Auf diese Weise kann der

Rahmen bzw. die Vorrichtung insgesamt gegebenenfalls auf allen Seiten ausfahrbar und damit beliebig vergrösserbar ausgestaltet sein. So kann die

Vorrichtung beispielsweise als Fliegengitter in ein Fenster, als Raumteiler in einen Raum od. dgl. eingesetzt werden. Die Auflage kann dann entsprechend ausgestaltet sein. Je nach Einsatzart der Vorrichtung muss die Ausgangsgrösse angepasst werden.

Auch die oben beschriebenen Gewindeeinrichtungen sind nicht auf die Ausführung in Form von Aussenrohr und Gewindestangen beschränkt. Andere Einrichtungen, die ermöglichen, dass die Pressbacken des Rahmens horizontal nach innen oder nach aussen verstellt werden können, sollen von der vorliegenden Erfindung umfasst sein. So ist es beispielsweise denkbar, die

Gewindeeinrichtung durch Einrichtungen zu ersetzten, wie sie bei Teleskopstangen verwendet werden. Das gleiche gilt für die Führungseinrichtungen. Die Verstellbarkeit der Pressbacken selbst kann ebenfalls auf die unterschiedlichste Art und Weise erfolgen, was von der vorliegenden Erfindung umfasst sein soll.

Ferner ist es möglich, die Gewindeeinrichtung(en) so auszugestalten, dass nur einseitig eine Gewindestange zum Herausdrehen aus dem Aussenrohr vorgesehen ist. Somit könnte die Vorrichtung bei der Aufsteilung bereits an einer Wand angelegt werden, so dass nur noch die gegenüberliegende Seite ausgefahren zu werden braucht, bis die Pressbacke oder die jeweilige(n) Gewindestange(n) an der Wand anliegt/anliegen. Auf diese Weise wäre ein zusätzlicher Halt bei der Aufstellung der Vorrichtung gegeben. Auch diese Möglichkeit soll von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

Zwischen den Aussenrohren ist über Verbindungselemente ein Boden vorgesehen, welcher der Auflage von Gegenständen oder dergleichen dient. Die Befestigung des Bodens an dem Aussenrohr kann mittels Haken, Schienen oder dergleichen erfolgen. Auch hier sollen die unterschiedlichen Möglichkeiten des Bodens und seiner Befestigung an dem Rahmen von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

So ist es beispielsweise denkbar, wie das bei dem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt ist, den Boden direkt auf die Führungseinrichtungen und die Gewindeeinrichtung aufzulegen. Dies kann ohne zusätzliche Befestigung geschehen, was jedoch eine gewisse Instabilität mit sich bringt. Wird der Boden an den Führungseinrichtungen und/ oder der Gewindeeinrichtung befestigt, so ist jedes Befestigungsmittel denkbar und soll von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

Anstθlle des Bodens kann auch, wie das oben bereits erwähnt wurde, ein Fliegengitter, eine Stoffbahn, Plexiglas od. dgl. lösbar oder fest vorgesehen sein. Auch kann der Zwischenraum mit bspw. Rigips ausgefüllt werden.

Ebenfalls von der vorliegenden Erfindung umfasst sein soll eine beliebige Anzahl von Böden in der Vorrichtung. So ist es denkbar, mehrere Böden übereinander anzuordnen, wobei der Rahmen dann entsprechend ausgestaltet sein muss.

Somit wurde eine Vorrichtung geschaffen, welche sich vor allem für kleinere Räume, wie beispielsweise einen Hausflur oder dergleichen, eignet. Sie lässt sich leicht und schnell zwischen zwei Wänden anbringen und ist dennoch stabil. Auch für die eingangs genannten Schränke oder dergleichen Einrichtungsgegenstände ist die vorliegende Erfindung geeignet.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmaie und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zum Lagern von Gegenständen gemäss der vorliegenden Erfindung vor deren Befestigung zwischen zwei Wänden;

Figur 2 die Vorrichtung in Figur 1 in befestigtem Zustand zwischen zwei Wänden;

Figur 1 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zum Lagern von Gegenständen gemäss der vorliegenden Erfindung vor deren Befestigung zwischen zwei Wänden; und

Figur 4 die Vorrichtung in Figur 3 in befestigtem Zustand zwischen zwei Wänden.

Gemäss den Figuren 1 und 2 weist ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung R1 einen Rahmen 1.1 auf, welcher wiederum zwei sich gegenüberliegende Pressbacken 2.1 und 3.1 , sowie zwei sich gegenüberliegende Gewindeeinrichtungen 4 und 5 umfasst, wobei die Pressbacken 2.1 und 3.1 und die Gewindeeinrichtungen 4 und 5 auf nicht näher gezeigte Art und Weise miteinander verbunden sind. Die Pressbacken 2.1 und 3.1 sind an ihren nach aussen in Richtung von Wänden 6.1 und 7.1 weisenden Oberflächen mit jeweils einer Gummibeschichtung 8.1 und 9.1 versehen.

Die Gewindeeinrichtungen 4 und 5 setzen sich zusammen aus jeweils einem Aussenrohr 10 bzw. 11 , in dessen Inneren jeweils eine Gewindestange 12 bzw. 13 und 14 bzw. 15 verläuft. Die Gewindestangen 12, 13, 14 und 15 sind über Muttern 16.1 mit den Aussenrohren 10 und 11 zum Herausdrehen der Gewindestangen 12, 13, 14 und 15 drehbar verbunden. Weiterhin ist an den Gewindestangen 12, 13, 14 und 15 jeweils endseitig noch eine weitere Kontermutter 17.1 angeordnet.

Mit den Aussenrohren 10 und 11 ist ferner über Verbindungselemente 18 ein Boden 19.1 verbunden. Dieser Boden 19.1 dient der Auflage von nicht näher dargestellten Gegenständen.

Die Funktionsweise des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist folgende:

Die Vorrichtung R1 wird, wie aus Figur 1 ersichtlich, zwischen zwei Wänden 6.1 und 7.1 angeordnet. Anschliessend wird der Rahmen 1.1 mittels der Gewindeeinrichtungen 4 und 5 in Richtung von Pfeilen 20.1 soweit ausgefahren, bis der Rahmen 1.1 mit den Gummibeschichtungen 8.1 und 9.1 der Pressbacken 2.1 und 3.1 an den Wänden 6.1 und 7.1 anliegt.

Das Ausfahren des Rahmens 1.1 erfolgt dadurch, dass die Muttern 16.1 , welche die Gewindestangen 12, 13, 14 und 15 mit den Aussenrohren 10 und 11 verbinden, gedreht werden. Dadurch werden die Gewindestangen 12, 13, 14 und 15 aus den Aussenrohren 10 und 11 herausgedreht. Diese geschieht solange, bis eben die Gummibeschichtungen 8.1 und 9.1 an den Aussenflächen der Pressbacken 2.1 und 3.1 fest gegen die Wände 6.1 und 7.1 gepresst sind. Anschliessend werden die Kontermuttern 17.1 zur Sicherung dagegen gesetzt.

Ist die Vorrichtung R1 fest gegen die Wände 6.1 und 7.1 gepresst und damit stabil befestigt, kann der Boden 17.1 beladen und belastet werden.

Gernäss den Figuren 3 und 4 wird ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zum Lagern von Gegenständen dargestellt. Die Vorrichtung R2 weist einen Rahmen 1.2 auf, welcher wiederum zwei sich gegenüberliegende Pressbacken 2.2 und 3.2, sowie zwei sich gegenüberliegende Führungseinrichtungen 22 und 23 umfasst, wobei die Pressbacken 2.2 und 3.2 und die Führungseinrichtungen 22 und 23 auf nicht näher gezeigte Art und Weise miteinander verbunden sind. Die Pressbacken 2.2 und 3.2 sind an ihren nach aussen in Richtung von Wänden 6.2 und 7.2 weisenden Oberflächen mit jeweils einer Gummibeschichtung 8.2 und 9.2 versehen.

Die Führungseinrichtungen 22 und 23 setzen sich zusammen aus jeweils einer Führungshülse 24 bzw. 25 sowie zwei Steckrohren 26 bzw. 27 und 28 bzw. 29. Die Steckrohre 26, 27, 28 und 29 sind einseitig auf nicht näher gezeigte Art und Weise mit den Pressbacken 2.2 bzw. 3.2 verbunden, während die den Pressbacken 2.2 und 3.2 gegenüberliegenden Enden der Steckrohre 26, 27, 28 und 29 verschiebbar in den Führungshülsen 24 bzw. 25 geführt sind.

Zwischen den Führungseinrichtungen 22 und 23 ist ferner eine Gewindeeinrichtung 30 angeordnet, welche dem Ein- bzw. Ausfahren des Rahmens 1.2 dient. Die Gewindeeinrichtung 30 setzt sich zusammen aus einem Aussenrohr 31 , in dessen Inneren Gewindestangen 32 und 33 verlaufen. Die Gewindestangen 32 und 33 sind über Muttern 16.2 mit dem Aussenrohr 31 zum Herausdrehen der Gewindestangen 32 und 33 drehbar verbunden. Weiterhin ist an den Gewindestangen 32 und 33 jeweils endseitig noch eine weitere Kontermutter 17.2 angeordnet.

Auf die Führungshülsen 24 und 25 und die Gewindeeinrichtung 30 ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Boden 19.2 aufgelegt und auf nicht näher gezeigte Art und Weise mit den Führungshülsen 24 und 25 verbunden. Der Boden 19.2 dient der Auflage von nicht näher dargestellten Gegenständen.

Die Funktionsweise des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist folgende:

Die Vorrichtung R2 wird, wie aus Figur 3 ersichtlich, zwischen zwei Wänden 6.2 und 7.2 angeordnet. Anschliessend wird der Rahmen 1.2 mittels der Gewindeeinrichtung 30 in Richtung von Pfeilen 20.2 soweit ausgefahren, bis der Rahmen 1.2 mit den Gummibeschichtungen 8.2 und 9.2 der Pressbacken 2.2 und 3.2 an den Wänden 6.2 und 7.2 anliegt.

Das Ausfahren des Rahmens 1.2 erfolgt dadurch, dass die Muttern 16.2, welche die Gewindestangen 32 und 33 mit dem Aussenrohr 31 verbinden, gedreht werden. Dadurch werden die Gewindestangen 32 und 33 aus dem Aussenrohr 31 herausgedreht. Diese geschieht solange, bis eben die Gummibeschichtungen 8.2 und 9.2 an den Aussenflächen der Pressbacken 2.2 und 3.2 fest gegen die Wände 6.2 und 7.2 gepresst sind. Anschliessend werden die Kontermuttern 17.2 zur Sicherung dagegen gesetzt.

Die Führungseinrichtungen 22 und 23 dienen lediglich der Stabilität beim Anlegen des Rahmens 1.2 an die Wände 6.2 und 7.2.

Ist die Vorrichtung R2 fest gegen die Wände 6.2 und 7.2 gepresst und damit stabil befestigt, kann der Boden 19.2 beladen und belastet werden.

DR. PETER WEISS & DIPL-ING. A. BRECHT

Patentanwälte European Patent Attomey

Aktenzeichen: G 1255/ PGT Datum: 03.02.05 AR/VI

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