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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR STORING AND DISPENSING DIAPERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/095846
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a novel device for storing and dispensing diapers (20), especially disposable diapers, comprising a base (2), side walls (4, 5), a rear wall (3) and a removal opening (18) which is provided on the front side. Means for adjusting the device to the size of the diapers are also provided. The front side is fully vertically accessible through a door (30) or a removable cover (7).

Inventors:
YUVAYAPAR SIBYLLE (CH)
Application Number:
PCT/CH2001/000362
Publication Date:
December 20, 2001
Filing Date:
June 11, 2001
Export Citation:
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Assignee:
YUVAYAPAR SIBYLLE (CH)
International Classes:
A47F1/08; A61F15/00; (IPC1-7): A61F15/00; A61F13/84
Foreign References:
FR2773315A11999-07-09
US3744866A1973-07-10
GB969871A1964-09-16
DE29722873U11998-04-02
US4577773A1986-03-25
US2700485A1955-01-25
DE29905377U11999-06-17
US5163581A1992-11-17
US4365709A1982-12-28
DE29607763U11996-07-25
AU540200B21984-11-08
Attorney, Agent or Firm:
Spierenburg, Pieter (Spierenburg Helmle-Kolb & Partner AG Mellingerstrasse 12 Niederrohrdorf, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zur Aufbewahrung und Abgabe von Windeln (20), insbesondere Wegwerfwindeln, mit einer Bodenplatte (2), Seitenwänden (4, 5), einer Rückwand (3) und einer auf der Vorderseite vorgesehenen Entnahme öffnung (18), und mit Mitteln zur Anpassung an die Grosse der Windeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite mittels einer Türe (30) oder einer entfernbaren Abdeckung (7) über die gesamte Höhe vollständig zugänglich ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Türe (30) geringer ist als die Breite der Vorderseite, so dass ein Sichtspalt (35) zwischen der Türe (30) und einer der Seitenwände (4,5 ; 11) offenbleibt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Anpassung an die Windelgrösse von einer, in parallel zur Rück wand (3) in den Seitenwänden (4,5) angeordneten Führungen (12) verstell baren Trennwand (16) gebildet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenwand (11) zwischen den beiden Seitenwänden (4,5) angeordnet ist, und beidseitig an der Zwischenwand (11) Führungen (12) vorgesehen sind, die mit den Führungen (12) an den Seitenwänden (4,5) übereinstim men, und zum Einschieben von parallel zur Rückwand angeordneten Trenn wänden (16) dienen.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie zweiteilig mit einem, die offene Vorderseite aufweisenden Aufnahmeteil (60) und einem, die entfernbare Abdeckung aufweisenden Einschubteil (61) ausgebil det ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschub teil (61) in verschiedenen, die Windelgrössen entsprechenden Positionen bezüglich des Aufnahmeteils (60) verrastbar ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die entfernbare Abdeckung von einer aufsteckbaren oder einschiebbaren Abdeckplatte (40, 41,42 ; 50, 51,52 ; 71) gebildet ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeck platte aus winkelförmigen Aufsteckelementen (40,41,42) besteht.
9. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung von einem Schiebeelement (80) gebildet ist, das in parallel zur Rückwand (3) in den Seitenwänden (4,5) angeordneten Schlitzen (83) in vorbestimmten Positionen verstellbar ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeck platte (71) mittels Haken (73) und Ösen (75) zwischen den Seitenwänden (4, 5) parallel zur Rückwand (3) in vorbestimmten Positionen verstellbar ist.
Description:
Vorrichtung zur Aufbewahrung und Abgabe von Windeln Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbewahrung und Abgabe von Win- dein nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Wegwerfwindeln für Babys oder Kleinkinder sind allgemein bekannt und sind in grösseren Packungen von 30 bis 40 Stück auf dem Markt erhältlich. In der Regel werden die Packungen aus einem dünnen Plastikmaterial zum Gebrauch aufge- rissen und die einzelnen Wegwerfwindeln daraus entnommen. Da die üblichen Wickeltische wenig Platz bieten, stellt man die Packungen auf den Boden, was beim Wickeln des Babys oder des Kleinkindes nicht ungefährlich sein kann. Das Baby ist nämlich während kurzer Zeit unbeobachtet, was bei einem lebendigen Baby sehr leicht zu Unfällen führen kann. Wenn zusätzlich Feuchttücher und an- dere Utensilien für die Pflege des Babys oder Kleinkindes benötigt werden, steigt die Unfallgefahr noch weiter. Bei Zwillingen sind bald zwei Personen nötig, um Unfälle beim Wickeln zu verhindern.

Die Windeln könnte man natürlich in einem Oberschrank versorgen und diese beim Wickeln daraus entnehmen. Wegen der schlechten Stapelbarkeit der Win- deln ist diese Lösung aber auch nicht sehr befriedigend. Denn nicht selten fällt der Stapel um und müssen die Windeln wieder gesammelt werden, mit denselben Ri- siken wie oben.

Aus FR-A-2 773 315 ist nun einen Behälter zur Aufbewahrung von Wegwerfwin- deln bekannt, die eine Bodenplatte, darauf befestigten Seitenwände und eine Rückwand und einen kippbaren Vorderteil aufweist. Der Vorderteil wird mit einem Verriegelungshaken geschlossen. Auf den Innenseiten der Seitenwände sind parallele Gleitbahnen vorgesehen, in welche eine Platte hineingeschoben werden kann, um die Grosse des Behälters an die Windelgrösse anzupassen. Oben ist ein schwenkbarer Deckel vorgesehen. Der kippbare Vorderteil weist unten eine Entnahmeöffnung für eine einzelne Windel auf. Ferner ist im unteren Bereich des Vorderteils ein kleiner Längsschlitz vorgesehen, um den Füllungsgrad zu erken- nen.

Dieser bekannte Behälter hat den Nachteil, dass die Bodenplatte wesentlich grösser als die Zarge des Behälters ist. Für das Befüllen des Behälters müssen sowohl der Vorderteil als auch der Deckel aufgeklappt werden (vergleiche Fig. II).

Je nachdem wie hoch die Zarge ist, wird das Auffüllen problematisch, weil man die Windeln einzeln tief in den Behälter legen muss. Ein ganzer Stapel kann kaum richtig eingefüllt werden. Dies ist besonders problematisch, bei kleineren Windel- grosse.

Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung für die Aufbewahrung und Abgabe von Windeln zu schaffen, die ein leichtes Auffüllen von Wegwerfwindeln und eine besonders einfache Entnahme einer einzelnen Windel ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patent- anspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung hat den wesentlichen Vorteil, dass eine ein- zelne Wegwerfwindel problemlos entnommen werden kann, ohne das zu wickelnde Baby oder Kleinkind aus den Augen zu verlieren. Wenn die Vorrichtung auf der richtigen Höhe angeordnet ist, kann man mit der einen Hand eine Windel fassen und mit der anderen Hand das Baby festhalten. Dadurch wird das Unfall- risiko äusserst gering. Ferner bietet die Vorrichtung auch eine einfachere Hand- habung und dadurch auch eine Zeitersparnis. Da die Vorrichtung auf die Grosse der gängigen Wegwerfwindeln angepasst ist, wird auch Platz gespart, denn die Grosse der normalen Schränke erlaubt keine optimale Befüllung.

Weitere Vorteile der Erfindung folgen aus den abhängigen Patentansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung, in welcher die Erfindung anhand eines in den schematischen Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher er- läutert wird. Es zeigt : Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines Windelspenders, Fig. 2 eine zweite Ausführungsform des Windelspenders, Fig. 3 das unterhalb des Windelspenders der Fig. 2 angeordnete Behältnis für Feuchttücher, Fig. 4 eine dritte Ausführungsform des Windelspenders, Fig. 5 eine vierte Ausführungsform des Windelspenders, Fig. 6 eine fünfte Ausführungsform des Windelspenders, Fig. 7 eine sechste Ausführungsform des Windelspenders, Fig. 8 eine siebte Ausführungsform des Windelspenders, Fig. 9 eine achte Ausführungsform des Windelspenders, Fig. 10 eine neunte Ausführungsform des Windelspenders, Fig. 11 eine erste Variante der verschiebbaren Trennwand, Fig. 12 eine zweite Variante der verschiebbaren Trennwand, Fig. 13 eine dritte Variante der verschiebbaren Trennwand, Fig. 14 eine vierte Variante der verschiebbaren Trennwand, Fig. 15 eine fünfte Variante der verschiebbaren Trennwand, und Fig. 16 und 17 zwei Ausführungen von ankoppelbaren Behältern für Feuchttücher.

In den Figuren sind für dieselben Elemente jeweils dieselben Bezugszeichen ver- wendet worden und erstmalige Erklärungen betreffen alle Figuren, wenn nicht ausdrücklich anders erwähnt.

In der Figur 1 ist ein Windelspender 1 schematisch dargestellt, der aus einer Bodenplatte 2, einer Rückwand 3, zwei aufstehenden, sich gegenüber stehenden Seitenwänden 4 und 5 und einer Vorderwand 7 besteht und so ein quaderförmi- ges Behältnis bildet. An der Rückwand 3 ist ein Deckel 8 mittels Scharnieren 9 aufklappbar befestigt. Wie ersichtlich ist parallel zu den beiden Seitenwänden 4 und 5 eine Zwischenwand 11 vorgesehen, die auf der Bodenplatte 2 und an der Rückwand 3 befestigt ist. Auf den Innenseiten der beiden sich gegenüberliegen- den Seitenwänden 4 und 5 und beidseitig auf der Zwischenwand 11 sind parallele Längsführungen 12 vorgesehen, die aus zwei parallel zu einander angeordneten Stegen 13 bestehen, die eine Nut 14 freilassen. Die Längsführungen 12 liegen einander derart gegenüber, dass eine versetzbare Trennwand 16 in die jeweiligen Nuten 14 eingeschoben werden kann, derart dass sie parallel zur Rückwand 3 verläuft. So kann man durch richtiges Einschieben der Trennwand 16 die Länge der Aufnahme auf die Windelgrösse anpassen. Oben an den Trennwänden 16 kann ein Handgriff 17 in der Form eines nierenförmigen Ausschnittes vorgesehen sein, damit sie leichter herausgezogen werden können. Die Vorderwand 7 ist nun in der Länge weniger gross als die Rückwand 3, so dass sie im unteren Bereich des Behältnis einen Spalt 18 freilässt, der etwas höher ist als die Höhe einer Weg- werfwindel 20. Die Vorderwand 7 ist mit streifenförmigen, in Längsrichtung ver- laufenden Sichtfenstern 19 versehen, so dass man die Befüllung des Win- delspenders 1 mit Windeln 20, insbesondere Wegwerfwindeln, einfach überprüfen kann. Diese Vorderwand 7 ist nun in zwei Längsnuten 25 in den Seitenwänden 4 und 5 verschiebbar. Die beiden Längsnuten 25 reichen dabei nur bis zur Ober- seite des Spaltes 18. Damit 1 ; 5sst sich die Vorderwand 7 einfach wegschieben, so dass die gesamte Vorderseite des Windelspenders 1 freigegeben wird, und dieser mit einem Stapel Windeln 20 äusserst einfach befüllt werden kann. Der Abstand zwischen den Seitenwänden 4 und 5 und der Zwischenwand 11 sollte ferner im wesentlichen der Breite der grösstmöglichen Windel 20 entsprechen. Da die Breiten der verschiedenen Windelgrössen wesentlich weniger variieren als deren Längen, werden die eingefüllten Windeln 20 optimal von alien Seiten gestützt.

Unterhalb des Windelspenders 1 ist eine mit einem Schieber 21 verschliessbare Schachtel 22 vorgesehen, in welcher Feuchttücher oder dergleichen aufbewahrt werden können. Auf der Vorderseite der Vorderwand 7 sind noch zwei Ablage- fächer 23 vorgesehen, die für Wattenstäbchen, Tuben und dergleichen vorgese- hen sind. Ferner sind auf der Rückwand 3 noch zwei als Oesen ausgebildete Halterungen 24 vorgesehen, damit der Windelspender 1 an die Wand aufgehängt werden kann.

In Figur 2 ist eine Variante des Windelspenders 1 dargestellt, wobei die Oberseite offengelassen ist und auf der Vorderseite zwei Klapptüren 30 vorgesehen sind, die mittels Scharnieren 31 an den Seitenwänden 4 und 5 drehbar befestigt sind.

An der Vorderkante der Trennwand 11 ist ein Quersteg 32 vorgesehen, die zwei drehbare Riegel 33 aufweist, um die Klapptüren 30 zu verschliessen. Wie ersicht- lich verbleibt zwischen der geschlossenen Klapptüre 30 und dem Quersteg 32 einen offenen Längsspalt 35, der als Sichtfenster für die Befüllung des Win- delspenders 1 mit Windeln 20 dient. Unterhalb des Windelspenders 1 ist eine Schachtel 22 vorgesehen, die hier auf der Vorderseite einen Klappdeckel 36 auf- weist. Selbstverständlich kann auch eine Art Schublade vorgesehen sein, um Feuchttücher oder dergleichen aufzubewahren. Oben kann zusätzlich eine (hier nicht dargestellte) Deckplatte vorgesehen sein.

Es versteht sich für den Fachmann, dass die Trennwände 16 auch auf eine an- dere Art verstellbar mit den Seitenwänden 4 und 5 und der Zwischenwand 11 be- festigt werden können. Beispielsweise könnten beidseits an den Längsrändern der Trennwände 16 Streifen aus einem Klettverschluss vorgesehen sein, die mit übereinstimmenden Gegenstreifen auf den Seitenwänden 3 und 4 und auf der Zwischenwand 11 genau so eine Verstellung der Trennwände 16 ermöglichen.

Die dargestellten Windelspender 1 lassen sich einstückig in einem Spritzguss- verfahren aus einem geeigneten Kunststoffmaterial wie beispielsweise Polypro- pylen oder dergleichen herstellen. Die Dicke der Seitenwände 4 und 5 kann dabei so gewählt sein, dass lediglich Nuten 14 in den Seitenwänden 4 und 5 vorgese- hen sind, was bei der Befüllung mit Wegwerfwindeln günstiger sein kann, da keine vorstehende Teile mehr vorhanden sind.

In einer besonders einfachen Ausführungsform kann auch auf die Zwischenwand 11 verzichtet werden und eine einzige Trennwand 16 vorgesehen sein, um eine Anpassung auf die Windelgrösse vorzunehmen.

In den Figuren 4 bis 6 sind nun drei weitere Ausführungsformen des obigen Win- delspenders 1 dargestellt. Gemäss Figur 4 kann die Vorderwand 7 aus drei ein- zelne, winkelförmige Aufsteckteile 40,41 und 42 bestehen, die je einen doppel- wandigen Aufsteckbereich 43 aufweisen. Die Seitenwände 4 und 5 und die Zwischenwand 11 weisen ausgestanzte Zungen 44 auf, die in entsprechende Löcher 45 der Aufsteckteile 40,41 und 42 eingreifen können. Zum Lösen werden die Zungen 44 eingedrückt und die Aufsteckteile 40,41 und 42 weggenommen.

In einer Variante gemäss Figur 5 sind die Aufsteckteile 40,41 und 42 mit Querstäben 47 miteinander verbunden und so gemeinsam aufsteckbar. Oben auf den Aufsteckteilen 40,41 und 42 ist ferner eine gemeinsame Abdeckung 48 als weitere Verbindung vorgesehen. Eine weitere Variante ist in Figur 6 dargestellt, wobei die Aufsteckteile 50,51 und 52 mittels Klemmteile 53 auf Längsschienen 54 geschoben werden können. Mit einem nicht-dargestellten Anschlag wird die richtige Höhe der Entnahmeöffnung 18 bestimmt.

In Figur 7 ist eine weitere Variante dargestellt, bei welcher der Windelspender 1 aus einem Aufnahmeteil 60 und einem Einschubteil 61 besteht. Der Aufnahmeteil 60 weist Seitenwände 4 und 5, eine Zwischenwand 11 und eine Rückwand 3 auf.

Die Seitenwände 4 und 5 weisen grosse vierkante Ausschnitte 62 auf. Unten an den Seitenwänden sind Laufschienen 63 und an der Zwischenwand 11 ist eine Doppelschiene 64 vorgesehen, auf welchen die Einschubteile 61 in den Aufnah- meteil 60 hineingeschoben werden können. Oben sind streifenförmige Abdeckun- gen 65 vorgesehen, die die Höhe des Windelstapels begrenzen. Die Einschubteile 61 sind als Schubfächer mit einem viereckigen, länglichen Ausschnitt als Sicht- fenster 66 und einem Handgriff 67 ausgebildet. Ferner sind vorstehende Zungen 68 vorgesehen, die in entsprechende Löcher 69 des Aufnahmeteils 60 ein- schnappen. Es sind nun mehrere, hintereinander liegende Löcher 69 vorgesehen, so dass der Windelspender 1 auf die Grosse der eingefüllten Windeln anpassbar ist. Die Länge des Aufnahmeteiles 60 und diejenige des Einschubteiles 61 ent- sprechen der Länge der kleinsten einzufüllenden Windeln (hinterste Position).

Wenn grössere Windeln eingefüllt werden, steht der Einschubteil 61 ein Stück weit über dem Aufnahmeteil 60 vor.

Eine Variante des Windelspenders 1 gemäss Figur 7 ist in der Figur 8 dargestellt, wobei hier eine Bodenplatte 70 und anstelle von Einschubteilen 61 eine Abdeck- platte 71 mit einem schlitzförmigen Sichtfenster 72, Haken 73 und einen Handgriff 74 vorgesehen sind. Die Haken 73 greifen in entsprechende Ösen 75 an den Seitenwänden 4 und 5 und an der Zwischenwand 11 ein, so dass auch hier wie- der eine Einstellung auf die Windelgrösse möglich ist.

In Figur 9 ist eine weitere Variante des Windelspenders 1 dargestellt, wobei hier als Abdeckung ein Schiebeelement oder Schieber 80 mit seitlichem Handgriff 81 und einem länglichen Sichtfenster 82 vorgesehen ist. Der Schieber 80 ist in einen Schlitz 83 in den Seitenwänden 4 und 5 hineinschiebbar. Zur Stabilität sind auf der Zwischenwand 11 entsprechende Längsnuten 84 vorgesehen, in welche die Enden der Schieber 80 festgeklemmt werden. Wenn mehrere parallele Schlitze 83 in den Seitenwänden 4 und 5 und entsprechende gegenüberliegende Längsnuten 84 vorgesehen sind, kann man auf diese Weise die Grosse des Behältnisses auf die Windelgrösse anpassen.

Eine weitere Variante des Windelspenders 1 ist in Figur 10 dargestellt. Die Vor- derseite ist ähnlich wie die erste Ausführung der Figur 1 ausgebildet. Hier sind die Seitenwände 4 und 5 mit grossen verkanten Auschnitten 62 wie in Figur 7 ausgebildet. Oberhalb sind Bohrungen 90 vorgesehen, in welche Schraubstifte 91 der in Figur 11 dargestellten Trennwände 92 oder 93 hineingesteckt und mit Muttern 94 befestigt werden können. Auch kann eine hochkant aufgestellte Schublade 95 verwendet werden, die mittels hier nicht dargestellten Stiften, die in den Bohrungen 90 passen, an der richtigen Stelle platziert sind. Gemäss Figur 12 können auch winkelförmige Trennwände 97 vorgesehen sein, die in entsprechend winkelförmige Schlitze 98 im Bodenbereich des Windelspenders 1 eingesteckt werden. Eine andere Möglichkeit nach Figur 13 besteht darin, dass wechselseitig Scharnierteile 100 vorgesehen sind, die um 90° zu einem Anschlag aufgeklappt werden können, um die richtige Windelgrösse festzuhalten. Gemäss der Ausfüh- rung der Figur 14 ist ein sacklochartiger Schlitz 102 im Boden des Windel- spenders 1 vorgesehen, in welcher eine Trennwand 103 mit einem Schieber 104 schiebbar ist. Dazu können entsprechende sägezahnförmige Rillen vorgesehen sein, um die Trennwand 103 an der gewünschten Stelle festzuhalten. Die Ausfüh- rung der Figur 15 betrifft seitlich an den Wänden 4 und 5 angebrachte Schlitze 105, in welche die Trennwände 106 als Schieber mit einem daran angebrachten Griff 107 hineinschiebbar sind.

In den Figuren 16 und 17 sind noch zwei Ausführungen von Behältern 108 für Feuchttücher dargestellt, die mittels Schienen 109 an der Unterseite des Win- delspenders angekoppelt werden können (vergleiche Figur 5).

Die nun hier dargestellten Ausführungen des Windelspenders 1 mit zwei getrenn- ten Kammern für verschieden grosse Windeln eignet sich besonders für Familien mit Kindern verschiedenen Alters. Solche Spender sind aber auch sehr geeignet für Arztpraxen, Kinderspitäler, Kindergärten und dergleichen.