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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE, SUCH AS A DISPLACEABLE VACUUM CLEANER IN PARTICULAR AND ROLLER FOR SAID DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/122857
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device such as a displaceable vacuum cleaner (1) or a displaceable bottom nozzle (4) for a vacuum cleaner (1) comprising a roller (6) which is preferably made of a plastic material and having a geometric axis of rotation (x). In order to improve a device of the above-mentioned variety such that it is possible to obtain an improved sliding property for transversal roller movements while providing further good minimization of noise, said roller (6) can be tilted further about an axis (y) perpendicular to the axis of rotation (x).

Inventors:
KECK ULLRICH (DE)
CORNELISSEN MARKUS (DE)
SOMMER JOERG (DE)
WESSELS TIMM (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/052579
Publication Date:
December 29, 2005
Filing Date:
June 06, 2005
Export Citation:
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Assignee:
VORWERK CO INTERHOLDING (DE)
KECK ULLRICH (DE)
CORNELISSEN MARKUS (DE)
SOMMER JOERG (DE)
WESSELS TIMM (DE)
International Classes:
A47L9/00; A47L9/02; B60B19/12; (IPC1-7): A47L9/00; B60B19/12
Foreign References:
US20020185907A12002-12-12
US3608236A1971-09-28
US4785899A1988-11-22
EP0716938A11996-06-19
US3861435A1975-01-21
US5024312A1991-06-18
US4353428A1982-10-12
BE484248A
Attorney, Agent or Firm:
Müller, Enno (Corneliusstrasse 45, Wuppertal, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Vorrichtung wie insbesondere ein verfahrbarer Staubsauger (1) oder eine verfahrbare Bodendüse (4) für einen Staubsauger (1) mit einer vorzugsweise aus Kunststoffmaterial bestehenden Laufrolle (6) mit einer geometrischen Drehachse (x), dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (6) weiter um eine Achse (y) quer zu der Drehachse (x) kippbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippachse (y) in einer physikalischen Achse (12) verwirklicht ist, die einerseits mit einem Nabenteil (9) und andererseits mit einem Chassis der Vorrichtung verbunden ist.
3. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Lauffläche (24) jedenfalls in Querrichtung Bereiche mit unterschiedlichen Gleiteigenschaften ausgebildet sind und dass bei verkippter Laufrolle (6) ein Bereich anderer Gleiteigenschaft als bei unverkippter Laufrolle (6) auf dem Boden (5) aufliegt.
4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (24) in einem über ihre Breite (b) gesehenen mittleren Bereich mit einem Gummimaterial oder thermoplastischen Elastomer versehen ist.
5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (24) in einem seitlichen Bereich aus einem Hartkunststoff besteht.
6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegend auf derselben geometrischen Achse (x) angeordnete Laufrollen (6) über eine Spurstange (19) miteinander verbunden sind.
7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippanlenkung so ausgebildet ist, dass sowohl ein negativer als auch ein positiver Kippwinkel (α) eingenommen werden kann.
8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Kipplage eine Feder (16, 18, 23) wirksam ist, zur Rückverlagerung der Laufrolle (6) in die unverkippte Lage.
9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippgelenkverbindung (11) aus einer Kippachse (12) besteht, die einerseits von einem chassisseitigen Flansch (14) und andererseits von einem laufrollenseitigen Flansch (15) ergriffen ist.
10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippachse (12) mit einem der Flansche (14, 15) fest verbunden ist.
11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippachse (y) und die Drehachse (x) sich nicht schneiden.
12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (6) ein Nabenteil (9) und ein Laufrad (10) aufweist, dass das Nabenteil (9) relativ zu dem Laufrad (10) drehbar ist und dass die Laufrolle (6) mittels des Nabenteils (9) an der Vorrichtung befestigt ist.
13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung der Laufrolle (6) unter Verzicht auf eine physikalische Drehachse außermittig an dem Nabenteil (9) angreift.
14. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippachse (y) bezogen auf die geometrische Drehachse (x) der Laufrolle (6) außermittig angeordnet ist. *A5.
15. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippachse (y) bezogen auf eine Benutzungsstellung der Vorrichtung gegenüber einer geometrischen Drehachse (x) nach unten versetzt ausgebildet ist.
16. Laufrolle (6) für eine Vorrichtung wie insbesondere ein verfahrbarer Staubsauger (1) oder eine verfahrbare Bodendüse (4) für einen Staubsauger (1) mit einem Laufrad (10) und einem Nabenteil (9), wobei das Nabenteil (9) relativ zu dem Laufrad (10) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (6) um eine quer zu der Drehachse (x) sich erstreckende Achse (y) kippbeweglich befestigbar ist.
17. Laufrolle nach Anspruch 16 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Lauffläche (24) jedenfalls in Querrichtung Bereiche mit unterschiedlichen Gleiteigenschaften ausgebildet sind und dass bei verkippter Laufrolle (6) ein Bereich anderer Gleiteigenschaft als bei unverkippter Laufrolle (6) auf dem Boden (5) aufliegt.
18. Laufrolle nach einem oder mehreren der Ansprüche 16 bis 17 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (24) in einem über ihre Breite (b) gesehenen mittleren Bereich mit einem Gummimaterial oder thermoplastischen Elastomer versehen ist.
19. Laufrolle nach einem oder mehreren der Ansprüche 16 bis 18 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (24) in einem seitlichen Bereich aus einem Hartkunststoff besteht.
20. Laufrolle nach einem oder mehreren der Ansprüche 16 bis 19 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (6) aus einem Laufrollenpaar besteht, wobei die Laufrollen (6) über eine Spurstange (19) miteinander verbunden sind.
21. Laufrolle nach einem oder mehreren der Ansprüche 16 bis 20 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippanlenkung so ausgebildet ist, dass sowohl ein negativer als auch ein positiver Kippwinkel (α) eingenommen werden kann.
22. Laufrolle nach einem oder mehreren der Ansprüche 16 bis 21 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Kipplage eine Feder (16, 18, 23) wirksam ist, zur Rückverlagerung der Laufrolle (6) in die unverkippte Lage.
23. Laufrolle nach einem oder mehreren der Ansprüche 16 bis 22 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippachse (y) und die Drehachse (x) sich nicht schneiden.
24. Laufrolle nach einem oder mehreren der Ansprüche 16 bis 23 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippachse (y) bezogen auf die geometrische Drehachse (x) der Laufrolle (6) außermittig angeordnet ist.
Description:
Vorrichtung wie insbesondere ein verfahrbarer Staubsauger sowie Laufrolle für eine solche Vorrichtung

Die Erfindung betrifft zunächst eine Vorrichtung wie insbesondere einen verfahrbaren Staubsauger oder eine verfahrbare Bodendüse für einen Staubsauger mit einer vorzugsweise aus Kunststoffmaterial bestehenden Laufrolle mit einer geometrischen Drehachse.

Bei Staubsaugern, insbesondere bei Haushalts-Bodenstaubsaugern ist es bekannt, die Geräte mit Laufrollen zu versehen. Diesbezüglich ist es weiter bekannt, zur Verbesserung der Geradeauslauf eigenschaf ten neben einer gegebenenfalls vorgesehenen Lenkrolle weitere Laufrollen in Form einer Bockrolle, das heißt nicht lenkbar, auszubilden. Bei sogenannten Bodendüsen als Vorsatzgeräte für den Staubsauger sind gleichfalls bockrollenartige Laufrollen bekannt. Bei diesen Bodendüsen erfolgt in der Regel eine Abstützung auf dem zu pflegenden Boden einerseits im Bereich des Saugmundes und andererseits, bevorzugt im Anschlussbereich eines Staubsaugerstieles oder dergleichen durch die dort bodenseitig angeordneten Laufrollen. Bei Lenkbewegungen bzw. Bewegungen der Vorrichtung abweichend zur festgelegten Laufrichtung erfolgt eine schlupfbehaftete Bewegung über den zu pflegenden Boden.

Weiter sind Laufrollen für vorbeschriebene Vorrichtungen bekannt, welche mit einer Weich-Elastomer-Komponente auf der Lauffläche versehen sind. Die so ausgestatteten Laufflächen dämpfen die Schallentstehung beim Abrollen über Unebenheiten. Unter der Weichkomponente befindet sich in der Regel ein härterer Kunststoffkern, der die Festigkeit der Laufrolle gewährleistet. Bei Querbewegungen mit Schlupf führt eine Weichkomponente auf der Lauffläche zu Streifenbildung auf Hartböden. Insofern erweisen sich weiche Laufflächen als nachteilig. Darüber hinaus sind relativ große Kräfte durch den gegebenen hohen Gleitreibungskoeffizienten zur Lenkbewegung aufzubringen. Hingegen sind weiche Laufflächen für die Schallminirnierung von Vorteil. Harte Laufflächen verursachen störenden Körperschall. Bei Gleitbewegungen jedoch zeigen sie sich dahingehend als vorteilhaft, da diese nicht zu einer Streifenbildung auf dem zu pflegenden Boden neigen. Der Gleitreibungskoeffizient ist bei solchen harten Laufflächen wesentlich kleiner als bei weichen Laufflächen.

Im Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Technik wird eine technische Problematik der Erfindung dahin gesehen, eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art dahingehend verbessert auszugestalten, dass bei weiter guter Scfoallmirumierung eine verbesserte Gleiteigenschaft bei Querbewegungen der Laufrollen erreicht ist.

Diese Problematik ist zunächst und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Laufrolle weiter um eine Achse quer zu der Drehachse kippbar ist. Zufolge dieser-Ausgestaltung ist eine Vorrichtung geschaffen, welche mit Laufrollen versehen ist, die insbesondere bei Querbewegungen , das heißt bei Bewegungen der Vorrichtung unter einem Winkel zur üblichen Laufrichtung der Laufrollen verbesserte Schlupfeigenschaften aufweist. So neigt sich die Laufrolle bei einer Querbewegung der Vorrichtung um eine quer zur Drehachse der Laufrolle und weiter bevorzugt waagerecht ausgerichtete Achse, welche rein geometrischer Natur oder auch in Form einer physikalisch vorhandenen Achse vorliegen kann. Entsprechend wird bei einer Kippverlagerung der ansonsten als Bockrolle ausgebildeten Laufrolle auf eine zu der üblichen Lauffläche benachbarte Lauffläche gewechselt, welche weiter eine geringere Aufstandsfläche aufweisen kann, so bspw. durch übliche Verrundung der Rollen-Randkante. Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von Bedeutung sein. So wird weiter vorgeschlagen, dass die Kippachse in einer physikalischen Achse verwirklicht ist, die einerseits mit einem Nabenteil und andererseits mit einem Chassis der Vorrichtung verbunden ist. Das Nabenteil stellt hierbei die geometrische Drehachse der Laufrolle. Alternativ kann die physikalische Achse zur Verwirklichung der Kippachse auch über ein Zwischenelement oder dergleichen mit einer physikalischen Laufrollen-Drehachse verbunden sein. Auf der Lauffläche sind in Querrichtung Bereiche mit unterschiedlichen Gleiteigenschaften ausgebildet, wobei bei verkippter Laufrolle ein Bereich anderer Gleiteigenschaft als bei unverkippter Laufrolle auf dem Boden aufliegt. Zufolge dieser Ausgestaltung ist bei verkippter Laufrolle infolge einer Querbewegung der Vorrichtung ein verringerter Gleitreibungskoeffizient vorhanden, zufolge dessen ein verbesserter Schlupf erreicht ist. Die unterschiedlichen Gleiteigenschaften sind insbesondere dadurch erreicht, dass die Lauffläche in einem über ihre Breite gesehenen mittleren Bereich mit einem Gummimaterial oder thermoplastischen Elastomer versehen ist, wobei weiter die Lauffläche in einem seitlichen Bereich aus einem Hartkunststoff besteht. Dieser Hartkunststoff hinterläßt bei Querbewegung und damit verbundenem Schlupf über den Boden keine Streifen bzw. Abrieb. Bei Geradeauslauf der Vorrichtung kommt der mittlere Bereich zur Wirkung. Durch das vorgesehene Gummimaterial in diesem mittleren Bereich ist eine Schallminimierung erreicht, welche sich insbesondere bei Überfahren von Bodenunebenheiten, wie beispielsweise Fugen als vorteilhaft erweist. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass zwei gegenüberliegend auf derselben geometrischen Achse angeordnete Laufrollen über eine Spurstange miteinander verbunden sind. Zufolge dieser Ausgestaltung ist gewährleistet, dass zwei auf derselben geometrischen Achse angeordnete Laufrollen bei einer Querbewegung der Vorrichtung gleichzeitig um einen gleichen Winkelbetrag kippen. Hierdurch ist das Fahrverhalten der Vorrichtung in der normalen Anwendung, das heißt im Geradeauslauf, deutlich stabilisiert. Eine solche Ausgestaltung mit einer Spurstange ist insbesondere bei einer Anordnung bevorzugt, bei welcher die Kippachse bezogen auf die geometrische Drehachse jeder Laufrolle mittig angeordnet ist. Die Kippanlenkung ist bevorzugt so ausgebildet, dass sowohl ein negativer als auch ein positiver Kippwinkel eingenommen werden kann. Entsprechend kann die Laufrolle ausgehend von einer senkrecht ausgerichteten Geradeauslauf Stellung aus dieser Senkrechten heraus zu beiden Seiten verkippen, um entsprechend Querbewegungen der Vorrichtung in Richtung der einen Seite oder in Richtung der anderen Seite nachzuvollziehen. Das Kippen der Laufrolle aus der Senkrechten zur einen Seite hin wird durch einen negativen Kippwinkel und zur anderen Seite hin durch einen positiven Kippwinkel definiert. Als besonders vorteilhaft erweist sich eine Ausgestaltung, bei welcher in einer Kipplage eine Feder wirksam ist, zur Rückverlagerung der Laufrolle in die unverkippte Lage. Hierdurch ist ein selbstständiges Rückstellen der Laufrolle in die übliche Geradeauslauf ausrichtungierreicht, sobald die eine Verkippung der Laufrolle bewirkende Querkraft wegfällt. Die Rückstellfeder kann eine übliche mechanisch wirkende Feder, wie beispielsweise eine Zylinderfeder in Form einer Zug- oder Druckfeder, eine Blattfeder, eine Schenkelfeder oder dergleichen sein. Alternative Lösungen sehen eine Rückstellung durch hydraulische oder ähnliche Systeme vor. Weiter kann die Rückstellfeder auch durch ein komprimierbares und rückstellfähiges Schaumstoff material gebildet sein. Die Kippgelenkverbindung besteht aus einer Kippachse, die einerseits von einem chassisseitigen Flansch und andererseits von einem laufrollenseitigen Flansch ergriffen ist. Die Kippachse ist hierbei bevorzugt fest mit einem der Flansche verbunden. In einer bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass die Kippachse und die Drehachse sich nicht schneiden, so auch nicht in einer gedachten Verlängerung der eventuell vorhandenen physikalischen Achsen. Bevorzugt trifft diese Forderung in jeder Stellung der Laufrolle zu. Auch kann vorgesehen sein, dass die Laufrolle ein Nabenteil und ein Laufrad aufweist, wobei das Nabenteil relativ zu dem Laufrad drehbar ist und wobei weiter die Laufrolle mittels des Nabenteils an der Vorrichtung befestigt ist. Entsprechend greift die Befestigung der Laufrolle unter Verzicht auf eine physikalische Drehachse außermittig an dem Nabenteil an. Diesbezüglich wird weiter bevorzugt, dass die Kippachse bezogen auf die geometrische Drehachse der Laufrolle außermittig angeordnet ist, zufolge dieser Ausgestaltung eine verbesserte Geradeauslauf eigenschaft der Laufrolle erreicht ist. Auch kann die Kippachse bezogen auf eine Benutzungsstellung der Vorrichtung gegenüber einer geometrischen Drehachse nach unten versetzt ausgebildet sein, das heißt versetzt in Richtung auf die auf dem Fußboden oder dergleichen aufsitzende Kontaktfläche der Laufrolle bzw. des Laufrades.

Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Laufrolle für eine Vorrichtung wie insbesondere ein verfahrbarer Staubsauger oder eine verfahrbare Bodendüse für einen Staubsauger mit einem Laufrad und einem Nabenteil, wobei das Nabenteil relativ zu dem Laufrad drehbar ist. Um eine Laufrolle der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich ihrer Gleiteigenschaften bei Querbewegung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Laufrolle um eine quer zu der Drehachse sich erstreckende Achse kippbeweglich befestigbar ist. Zufolge dieser Ausgestaltung ist eine Laufrolle geschaffen, die insbesondere bei Querbewegungen, das heißt bei Bewegungen unter einem Winkel zur üblichen Laufrichtung der Laufrolle verbesserte Schlupfeigenschaften aufweist. So neigt sich die Laufrolle bei einer Querbewegung um eine quer zur Drehachse der Laufrolle und weiter bevorzugt waagerecht ausgerichtete Achse, welche rein geometrischer Natur oder auch in Form einer physikalisch vorhandenen Achse vorliegen kann. Entsprechend wird bei einer Kippverlagerung der ansonsten als Bockrolle ausgebildeten Laufrolle auf eine zu der üblichen Lauffläche benachbarte Lauffläche gewechselt, welche weiter eine geringere Aufstandsfläche aufweisen kann, so bspw. durch übliche Verrundung der Rollen-Randkante.

Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand des Anspruches 16 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von Bedeutung sein. So wird weiter vorgeschlagen, auf der Lauffläche jedenfalls in Querrichtung Bereiche mit unterschiedlichen Gleiteigenschaften ausgebildet sind, wobei bei verkippter Laufrolle ein Bereich anderer Gleiteigenschaft als bei unverkippter Laufrolle auf dem Boden aufliegt. Zufolge dieser Ausgestaltung ist bei verkippter Laufrolle infolge einer Querbewegung ein verringerter Gleitreibungskoeffizient vorhanden, zufolge dessen ein verbesserter Schlupf erreicht ist. Die unterschiedlichen Gleiteigenschaften sind insbesondere dadurch erreicht, dass die Lauffläche in einem über ihre Breite gesehenen mittleren Bereich mit einem Gummimaterial oder thermoplastischen Elastomer versehen ist, wobei weiter die Lauffläche in einem seitlichen Bereich aus einem Hartkunststoff besteht. Dieser Hartkunststoff hinterläßt bei Querbewegung und damit verbundenem Schlupf über den Boden keine Streifen bzw. Abrieb. Bei Geradeauslauf der Vorrichtung kommt der mittlere Bereich zur Wirkung. Durch das vorgesehene Gummimaterial in diesem mittleren Bereich ist eine Schallminimierung erreicht. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Laufrolle aus einem Laufrollenpaar besteht, wobei die Laufrollen über eine Spurstange miteinander verbunden sind. Zufolge dieser Ausgestaltung ist gewährleistet, dass zwei auf derselben geometrischen Achse angeordnete Laufrollen bei einer Querbewegung gleichzeitig um einen gleichen Winkelbetrag kippen. Die Kippanlenkung ist bevorzugt so ausgebildet, dass sowohl ein negativer als auch ein positiver Kippwinkel eingenommen werden kann. Entsprechend kann die Laufrolle ausgehend von einer senkrecht ausgerichteten Geradeauslaufstellung aus dieser Senkrechten heraus zu beiden Seiten verkippen. Als besonders vorteilhaft erweist sich eine Ausgestaltung, bei welcher in einer Kipplage eine Feder wirksam ist, zur Rückverlagerung der Laufrolle in die unverkippte Lage. Hierdurch ist ein selbstständiges Rückstellen der Laufrolle in die übliche Geradeauslaufausrichtung erreicht, sobald die eine Verkippung der Laufrolle bewirkende Querkraft wegfällt. Die Rückstellfeder kann eine übliche mechanisch wirkende Feder, wie beispielsweise eine Zylinderfeder in Form einer Zug- oder Druckfeder, eine Blattfeder, eine Schenkelfeder oder dergleichen sein. Alternative Lösungen sehen eine Rückstellung durch hydraulische oder ähnliche Systeme vor. Weiter kann die Rückstellfeder auch durch ein komprimierbares und rückstellfähiges Schaumstoffmaterial gebildet sein. In einer bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass die Kippachse und die Drehachse sich nicht schneiden, so auch nicht in einer gedachten Verlängerung der eventuell vorhandenen physikalischen Achsen. Bevorzugt trifft diese Forderung in jeder Stellung der Laufrolle zu. Weiter wird bevorzugt, dass die Kippachse bezogen auf die geometrische Drehachse der Laufrolle außermittig angeordnet ist, zufolge dieser Ausgestaltung eine verbesserte Geradeauslaufeigenschaft der Laufrolle erreicht ist.

Die Laufflächen werden erfindungsgemäß im mittleren Bereich mit einem weichen, stoßabsorbierenden und schalldämpfenden Material versehen. So können diesbezüglich umlaufende Elastomer-O-Ringe vorgesehen sein. Diese stellen bei Geradeausfahrt schallgedämpfte Laufflächen. Quer- und Gleitbewegungen mit Schlupfanteil erfolgen auf den seitlichen harten Bereichen der Lauffläche, die bevorzugt aus einem abriebfesten Kunststoff mit geringem Reibkoeffizienten bestehen. Die Laufrollen werden hierbei so gelagert, dass sie bei Geradeausfahrt senkrecht stehen und auf der stoßabsorbierenden Lauffläche rollen. Bei Bewegungen quer zur Fahrtrichtung kippen sie zur Seite, so dass die seitlichen Bereiche der Laufflächen mit geringem Reibkoeffizienten in Kontakt zum Boden treten. An der nun folgenden Gleitbewegung sind ausschließlich die seitlichen Laufflächenbereiche beteiligt. Die weiche Elastomer-Komponente berührt, bedingt durch die Neigung des Rades, den Boden nicht mehr. Die Kippbewegung kann für beide Laufrollen in beide Richtungen erfolgen. Die Lagerung der Laufrolle kann verfedert ausgeführt sein. Dadurch wird gewährleistet, dass sie sich bei Entlastung wieder in ihre senkrechte Ausgangslage zurückbewegt. Das Zurückbewegen in die Ausgangsstellung kann durch Anbringen der Lageranbindung unterhalb der Mittelachse der Laufrolle unterstützt werden. Kräfte und Momente, die durch eine zusätzliche Normalkraft an der Laufrolle vorliegen, so beispielsweise durch Sttitzkraft eines Staubsaugers, der auf einer Bodendüse lastet, können ebenfalls durch eine Federkraft ausgeglichen werden. Vorgesehene Blattfedern können dafür sorgen, dass die Laufrollen bei Geradeausfahrt senkrecht laufen, bei seitlicher Gleitbewegung in Kipplage gebracht und gehalten werden. Die Federn verfügen bevorzugt über eine Kennlinie, die den Übergang zwischen den beiden Endpositionen in senkrechter und gekippter Lage ohne großen Kraftaufwand erlaubt. Das Verlassen einer der Endpositionen, das heißt der Kipplage bzw. der senkrechten Lage ist durch die gewählte Kennlinie aus Stabilitätsgründen etwas erschwert.

Nachfolgend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche lediglich Ausführungsbeispiele darstellt, näher erläutert. Es zeigt:

Fig.1 in perspektivischer Darstellung einen stielgeführten Hand-Staubsauger mit einer Vorrichtung in Form einer Bodendüse;

Fig.2 die Bodendüse in Unteransicht;

Fig.3 den schematischen Schnitt gemäß der Linie HI - III in Fig. 2;

Fig.4 den Schnitt gemäß der Linie IV - IV in Fig.3 bei senkrechter Ausrichtung der Laufrolle; Fig. 5 den Schnitt gemäß der Linie V - V in Fig. 4;

Fig. 6 eine schematische Perspektivdarstellung der Laufrolle mit Blick auf die laufrolleninnenseitig ausgebildete Kippgelenkverbindung;

Fig. 7 eine schematische Stirnansicht gegen die Laufrolle in der senkrechten Ausrichtung;

Fig. 8 die Laufrolle gemäß Fig. 7, jedoch nach Einnehmen eines negativen Kippwinkels;

Fig. 9 eine der Fig. 8 entsprechende Darstellung, jedoch bei Einnehmen eines positiven Kippwinkels;

Fig. 10 eine der Fig. 4 entsprechende Schnittdarstellung, eine alternative Ausführungsform betreffend;

Fig. 11 einen schematischen Querschnitt durch die Vorrichtung mit zwei auf derselben geometrischen Achse angeordneten Laufrollen;

Fig. 12 eine der Fig. 11 entsprechende Darstellung, eine weitere alternative Ausführungsform betreffend.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Figur 1 ein Staubsauger 1 in Form eines Handstaubsaugers, mit einem Staubsaugergehäuse 2, einem Führungsstiel 3 und einer sowohl strömungstechnisch als auch elektrisch mit dem Gehäuse 2 steckverbundenen Bodendüse 4, welche ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung im Sinne der Erfindung darstellt. Die Bodendüse 4 weist zur Abstützung auf dem zu pflegenden Boden 5 unterseitig zwei auf derselben geometrischen Achse x angeordnete Laufrollen 6 auf, wobei die Rollenachse x quer zur üblichen Verschieberichtung r der Bodendüse 4 angeordnet ist. Die beiden Laufrollen 6 sind zueinander beabstandet angeordnet und nahe den Seitenrandbereichen der Bodendüse 4 plaziert. Weiter ist die Anordnung der Laufrollen 6 so gewählt, dass diese dem Anlenkungsbereich 30 des Staubsaugergehäuses 2 zugeordnet sind, demzufolge über den Führungsstiel 3 und das Gehäuse 2 auf die Bodendüse 4 einwirkende Schub-, Zug- oder auch Lenkkräfte auf die Laufrollen 6 einwirken.

Eine weitere Abstützung erfährt die Bodendüse 4 in dem den Laufrollen 6 abgewandten stirnseitigen Bereich durch einen Saugmund 7 begrenzende Gleitkufen 8 oder dergleichen.

Jede Laufrolle 6 weist ein Nabenteil 9 und ein Laufrad 10 auf, welches relativ zu dem Nabenteil 9 drehbar ist. Die Laufrolle 6 weist keine physikalische Drehachse auf. Vielmehr ist die Drehachse x geometrischer Natur.

Die Befestigung der Laufrolle 6 erfolgt außermittig am Nabenteil 9, konkret unterhalb der Rollenachse x der Kontaktfläche zum Pflegeboden 5 zugewandt. Die Befestigung ist durch eine Kippgelenkverbindung 11 realisiert.

Diese Kippgelenkverbindung 11 weist eine physikalische Kippachse 12 mit einer geometrischen Achse y auf. Die Kippachse 12 ist hierbei in einem, an einem gehäuseseitigen bzw. chassisseitigen Ausleger 13 stirnseitig ausgeformten Flansch 14 festgelegt und ragt beidseitig dieses Flansches 14 über. Diese freien Achsenden treten in entsprechende Bohrungen zweier den Flansch 14 zwischen sich aufnehmender Flansche 15, welche innenwandig fest an dem Nabenteil 9 festgelegt sind. Wie insbesondere aus der Schnittdarstellung in Fig. 4 zu erkennen, verläuft die Kippachse y unterhalb der Rollenachse x und ist quer zu dieser ausgerichtet. Entsprechend sind die beiden Achsen x und y so ausgelegt, dass sich diese nicht schneiden.

Beide Achsen x und y erstrecken sich parallel zur Ebene des zu pflegenden Bodens 5, wobei die Rollenachse x quer zur üblichen Verschieberichtung r und die Kippachse y entsprechend in Verschieberichtung r weisend sich erstrecken.

Weiter ist die Anordnung so gewählt, dass in einer Projektion in Richtung auf den Pflegeboden 5 die beiden Achsen x und y einen rechten Winkel einschließen, wobei weiter die Kippachse y etwa mittig der Laufrolle 6 - in Breitenrichtung betrachtet - verläuft.

Die Laufrolle 6 ist zufolge dieser Ausgestaltung um die Achse y kippbar, dies sowohl aus der in Figur 7 schematisch dargestellten üblichen senkrecht ausgerichteten Fahrstellung in eine Kippstellung in Richtung auf die chassisseitige Festlegung gemäß der Darstellung in Figur 8 als auch in die entgegengesetzte Kippstellung von der Ghassisaribindung weg weisend gemäß der Darstellung in Figur 9. Entsprechend ist die Kippgelenkverbindung 11 so gewählt, dass sowohl ein negativer als auch ein positiver Kippwinkel α zur Senkrechten eingenommen werden kann. In den Darstellungen entspricht der Kippwinkel α etwa jeweils 30°.

Die Kippgelenkverbindung 11 ist federnd ausgeführt. Hierzu sind an dem Ausleger 13 festgelegte Blattfedern 16 vorgesehen, welche auf um die Kippachse y schwenkbare Schmalrandkanten 17 der nabenteilseitigen Flansche 15 von außen nach radial innen einwirken. Mittels dieser federbaren Anordnung ist eine definierte Ausgangsausrichtung der Laufrolle 6 erreicht, welche der in Figur 4 dargestellten senkrechten, üblichen Verschiebeausrichtung entspricht. Aus dieser federunterstützten Ausgangslage heraus ist die Laufrolle 6 durch quer zur üblichen Verfahrrichtung r über das Staubsaugergehäuse 2 einwirkende Kräfte kippbar. Die Federn 16 verfügen hierbei über eine Kennlinie, die den Übergang zwischen den beiden Endpositionen - senkrechte Ausrichtung und gekipppte Ausrichtung - ohne großen Kraftaufwand erlaubt, wobei das Verlassen einer der beiden Endpositionen durch die gewählte Kennlinie wiederum erschwert ist. Demzufolge ist nur eine willensbetonte Änderung der Laufrollenausrichtung erreichbar.

Das Zurückbewegen in die Ausgangsstellung ist neben der Anordnung der Federn 16 noch durch die außermittige Anordnung der Kippgelenkverbindung 11 unterstützt.

Alternativ zu der Anordnung von Blattfedern 16 können auch zwischen der dem Nabenteil 9 zugewandten Stirnfläche des chassisseitigen Auslegers 13 und den dieser Stirnfläche zugewandten Schmalrandkanten 17 der nabenteilseitigen Flansche 15 beidseitig der Kipρachse42 auf die Laufrolle 6 einwirkende Druckfedern 18 gespannt sein, die die Laufrolle 6 stets in die Ausgangsstellung, nämlich in die senkrechte Ausrichtung drängen (vgl. Fig.10).

Auch können, wie schematisch in der Darstellung in Figur 12 gezeigt, Kippachse y und Rollenachse x in einer Ebene verlaufen. Dementsprechend ist die Kippgelenkverbindung 11 mittig des Nabenteils 9 ausgeformt. Weiter sind diese beiden auf derselben geometrischen Achse x angeordneten Laufollen 6 über eine Spurstange 19 miteinander verbunden. Diese ist beiderends über jeweils ein Gelenk 20 mit einem nabenteilseitigen Arm 21 verbunden. Über die Spurstange 19 ist die gleichzeitige Kippverlagerung beider Laufrollen 6 bei Einleiten einer Querkraft in die Bodendüse 4 gewährleistet. Weiter kann bei dieser Ausgestaltung mit Spurstange 19 eine Federrückstellung des Systems im Gehäuse der Bodendüse 4, beispielsweise mittig der Spurstange 19 erfolgen, so, wie schematisch in Figur 12 dargestellt durch beidseitig auf einen Radialausleger 22 der Spurstange 19 einwirkende Druckfedern 23, welche sich andernends chassisseitig abstützen.

Wie weiter insbesondere aus der Schnittdarstellung in Figur 4 zu erkennen, ist die Lauffläche 24 der Laufrolle 6 bzw. des Laufrades 10 in Querrichtung, das heißt in Breitenrichtung in Bereiche mit unterschiedlichen Gleiteigenschaften ausgebildet. So ist die Lauffläche 24 in einem über die Breite b gesehenen mittleren Bereich mit einem weichen, stoßabsorbierenden und schalldämpfenden Material versehen. Entsprechend der dargestellten Ausführung können hierzu umlaufende Elastomer-O-Ringe 25 in entsprechend umlaufende Nuten 26 eingelegt sein. Die Elastomer-Ringe ragen über die umgebende Lauffläche 24 radial hinaus, sind demnach in einer exponierten Lage.

Das Laufrad 10 ist im übrigen aus einem, einen geringen Reibkoeffizienten aufweisenden Hartkunststoff geformt.

In der unverkippten Stellung bei Verlagerung der Bodendüse 4 in bzw. entgegen der üblichen Verschieberichtung r erfolgt ein Abrollen der Laufrolle 6 und ein Kontaktieren des zu pflegenden Bodens 5 im mittleren, die Elastomer- Ringe 25 aufweisenden Bereich. Es erfolgt somit ein Abrollen über eine stoßabsorbierende Lauffläche. Bei Bewegung quer zur üblichen Verschieberichtung r kippen die Laufrollen 6 aus der senkrechten Stellung zur einen oder zur anderen Seite unter Einschluss eines negativen oder positiven Kippwinkels α, so dass die den Elastomer-Ringen 25 benachbarten Bereiche der Lauffläche 24 mit geringem Reibkoeffizienten in Kontakt zum Pflegeboden 5 treten. An der nun folgenden Gleitbewegung über den Pflegeboden 5 sind ausschließlich die seitlichen Hartkunststoff -Laufflächenbereiche beteiligt, demzufolge es zu keiner Streifenbüdung bzw. Abrieb auf dem zu pflegenden Boden 5 kommt.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.




 
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