Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zum Anbringen der Wirksubstanzen an beliebige Reinigungseinrich- tungen, wie sie beispielsweise im Sanitär-und/oder Hygienebe- reich Verwendung finden.

Gründliche Sauberkeit spielt heutzutage in sehr vielen Lebensbe- reichen eine herausragende Rolle. Der Bedarf und die Verfügbar- keit von Putz-und Reinigungsmitteln für die verschiedensten Anwendungen ist nahezu unüberschaubar. Häufig werden Reinigungs- mittel jedoch unabhängig von entsprechenden Reinigungseinrich- tungen angewendet, so daß einerseits kein optimaler Reinigungs- effekt erzielt wird und es andererseits sehr leicht zu einer übermäßigen Anwendung der Reinigungsmittel kommt, die zu einer unnötigen Umweltbelastung führt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine Vor- richtung bereit zu stellen, welche es ermöglicht, die Nachteile des Standes der Technik. zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1 sowie durch ein Verfahren gemäß Anspruch 20 gelöst. Bevorzugte Ausge- staltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung bzw. des erfindungs- gemäßen Verfahrens sind Gegenstand der Unteransprüche.

Demgemäß erlaubt es die Vorliegende Erfindung, Wirksubstanzen an einer Reinigungseinrichtung derart anzubringen, daß die reinigen- de Wirkung der Wirksubstanzen lediglich dann eintritt, wenn die Reinigungseinrichtung verwendet wird. Dies führt zu einer bedarfsgerechten Anwendung der Wirksubstanzen, was sich sowohl umweltschonend als auch kostendämpfend für den Benutzer auswirkt.

Dazu verwendet die vorliegende Erfindung eine Halteeinrichtung, an die eine Wirksubstanz derart anliegt oder damit verbunden ist, daß die Wirksubstanz von der Halteeinrichtung gehalten wird. Die Haltevorrichtung ist an einer herkömmlichen Reinigungseinrich- tung, vorzugsweise des Sanitär-und/oder Hygienebereichs, be- festigbar. Die Reinigungseinrichtung weist dabei einen Haltebe- reich zum Halten, vorzugsweise Umgreifen, der Reinigungsein- richtung auf sowie einen damit verbundenen Reinigungsbereich, der bei einer Bewegung des Haltebereiches zumindest zeitweise in Kontakt mit dem zu reinigenden Objekt steht.

Die von der Halteeinrichtung gehaltene Wirksubstanz ist vorzugs- weise wasserlöslich und enthält vorzugsweise Stoffe, die aus einer Gruppe ausgewählt sind, welche insbesondere kalklösende Stoffe, Reinigungsstoffe, Duftstoffe, Luftverbesserungsstoffe, desinfizierende Stoffe, schaumbildende Stoffe, Geruchsfänger, Farbstoffe sowie Stoffe zum Lösen von Urinstein und dergleichen enthält.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungs- gemäßen Vorrichtung weist die Halteeinrichtung einen Aufnahme- bereich auf, der vorzugsweise aus einem einteilig ausgeführten Ring besteht und der durch einen damit verbundenen Befestigungs- bereich an der Reinigungseinrichtung befestigt wird, vorzugsweise durch eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung befestigt wird. Die Verbindung des Befestigungsbereichs mit dem Aufnahmebereich ist dabei vorzugsweise einstückig ausgeführt, 'wobei der Aufnahmebereich der Aufnahme der Wirksubstanz dient.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Halteeinrichtung zwei-oder mehrteilig ausge- führt, so daß die Befestigung der Halteeinrichtung ein der Reinigungseinrichtung durch ein Zusammenfügen und Fixieren der Einzelteile der Halteeinrichtung in einen zusammengesetzten Zustand geschieht. Die zwei-oder mehrteilige Halteeinrichtung weist ebenfalls einen Befestigungsbereich sowie einen damit verbundenden Aufnahmebereich auf, wobei der Befestigungsbereich an der Reinigungseinrichtung befestigbar ist und der damit verbundene Aufnahmebereich die Wirksubstanz aufnimmt.

Eine solche Halteeinrichtung zum Anbringen von Wirksubstanzen an eine Reinigungseinrichtung ist somit nicht auf einen speziellen Typ einer Reinigungseinrichtung beschränkt, sondern kann vielmehr an einer Vielzahl von unterschiedlichen Reinigungseinrichtungen befestigt werden.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist insbesondere zum Anbringen von Wirksubstanzen an Reinigungseinrichtungen geeignet, deren Haltebereich und/oder Reinigungsbereich sich länglich entlang einer Längsachse der Reinigungseinrichtung erstreckt und deren Reinigungsbereich vorzugsweise zumindest teilweise mit Vorsrüngen und/oder zumindest teilweise mit einem schwammartigen Material versehen ist, besonders bevorzugt zumindest teilweise mit Borsten versehen ist.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist besondere bevorzugt für eine Verwendung mit Reinigungseinrichtungen zum Reinigen von Klosett- becken geeignet.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsge- mäßen Halteeinrichtung erstreckt sich der Aufnahmebereich der Halteeinrichtung im Wesentlichen ringförmig um eine Achse der Halteeinrichtung. Die Halteeinrichtung ist dabei mittels des Befestigungsbereiches, welcher mit dem Aufnahmebereich durch einen Verbindungsbereich verbunden ist, an der Reinigungsein- richtung befestigt. Die Achse der Halteeinrichtung ist im be- festigten Zustand mit der Längsachse der Reinigungseinrichtung vorzugsweise deckungsgleich oder fällt zumindest teilweise mit dieser zusammen.

In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung er- streckt sich der Aufnahmebereich polygonförmig um die Achse der Halteeinrichtung.

Der Aufnahmebereich ist sowohl in einer ringförmigen Ausführungs- form, als auch in einer polygonförmigen Ausführungsform vorzugs- weise im wesentlichen flach ausgeführt, so daß die Wirksubstanz auf dem Aufnahmebereich eben aufliegt oder an diesem hängt.

In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Wirksubstanz fest mit dem Aufnahmebereich verbunden, vorzugs- weise vergossen und/oder verpreßt und/oder durch Verbindungsele- mente verbunden.

Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine Aufnahmebereich auf, der sich zumindest teilweise röhren- förmig um die Achse der Halteeinrichtung erstreckt, so daß da- durch ein Hohlraum definiert wird, der der Aufnahme der Wirk- substanz dient. Die Wandungen des röhrenförmigen Aufnahmebe- reiches sind dabei für die Wirksubstanz zumindest teilweise durchlässig, vorzugsweise mit Durchführungen versehen, so daß die Wirksubstanz aus dem Aufnahmebereich austreten kann und die Reinigungswirkung während der Reinigung entfalten kann.

Die Halteeinrichtung einer bevorzugten Ausführungsform der vor- liegenden Erfindung weist weiterhin einen radial stufenförmig verlaufenden Querschnitt auf, so daß ein innerer Bereich der Halteeinrichtung entsteht, der den Befestigungsbereich enthält und durch einen zur Achse der Halteeinrichtung nicht orthogonal verlaufenden Verbindungsbereich mit einem äußeren Bereich der Halteeinrichtung, welcher den Aufnahmebereich enthält, verbunden ist.

Die so ausgeführte Halteeinrichtung ermöglicht durch ein Ein- greifen in die Durchführung einer ringförmig ausgeführten Wirk- substanz eine einfache Fixierung der Wirksubstanz an der Halte- einrichtung bezüglich einer Bewegung in einer zur Achse der Halteeinrichtung im wesentlichen senkrechten Richtung. Die Fixierung erfolgt dabei vorzugsweise durch einen formschlüssigen Eingriff des Verbindungs-bzw. Befestigungsbereiches in die Durchführung der Wirksubstanz.

Die Fixierung der Wirksubstanz bezüglich einer Bewegung in Richtung der Achse der Halteeinrichtung erfolgt vorzugsweise durch Vorsprünge, die am Aufnahmebereich der Halteeinrichtung angebracht sind, und welche in dazu komplementär angeordneten Ausnehmungen der Wirksubstanz eingreifen. Die Vorsprünge er- strecken sich dabei zumindest teilweise parallel. zur Achse der Halteeinrichtung.

Bei einer Verwendung der Reinigungseinrichtung, beispielsweise zur Reinigung eines Klosettbeckens, erfolgt durch die Wasser- löslichkeit der Wirksubstanz eine Absonderung der Wirksubstanz.

Im Laufe der Verwendung der Reinigungseinrichtung wird die Wirksubstanz somit verbrauchte Die vorzugsweise aus Kunststoff hergestellte Halteeinrichtung bleibt dabei erhalten und kann erneut eine entsprechend ausge- führte Wirksubstanz aufnehmen. Dies führt zu einer weiteren Schonung der Umwelt durch die vorliegenden Erfindung, da ein und dieselbe Halteeinrichtung eine Vielzahl von Wirksubstanzen auf- nehmen kann.

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist einen geschlossenen ringförmigen Verlauf des Aufnahmebereiches um die Achse der Halteeinrichtung auf. Die Halteeinrichtung ist darüber hinaus mit einer zumindest teilweise radial verlaufenden Perforation des Befestigungsbereichs und/oder des Verbindungsbe- reichs und/oder des Aufnahmebereichs versehen. Zusätzlich weist die Halteeinrichtung eine bezüglich ihrer Achse im wesentlichen gegenüber liegende, am Aufnahmebereich der Halteeinrichtung befestigte Lasche, auf.

Weitere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindungen weisen einen offen ringförmigen Verlauf um die Achse der Halteein- richtung sowie eine der Ringöffnung gegenüberliegende, am Aufnahmebereich befestigte Lasche, auf.

Die Halteeinrichtung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung be- steht vorzugsweise aus kunststoffartigen und/oder plastikartigen Materialien. Weiterhin besteht die Halteeinrichtung vorzugsweise aus einem Material, welches sich ebenso wie die Wirksubstanz durch den Kontakt mit Wasser auflöst. Hierbei besitzt das Material der Haltevorrichtung jedoch eine geringere Löslichkeit als die Wirksubstanz. Ebenso kann das Material, aus dem die Haltevorrichtung besteht, Duftstoffe, bzw. Luftverbesserungs- stoffe enthalten so daß eine kontinuierliche von der Anwendung unabhängige Verbesserung der Raumluft erreicht wird.

Die Wirksubstanz kann sowohl fest als auch flüssig bzw. gelförmig sein. Außerdem kann die feste Wirksubstanz in Form eines Granu- lates oder kleiner Wirksubstanzperlestücke ausgeführt sein. Die bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet eine feste und ringförmig ausgeführte Wirksubstanz.

Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung, insbesondere die Lasche und/oder der Befestigungsbereich, kann weiterhin mit Werbetexten bzw.-grafiken bedruckt sein.

Das Anbringen der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung an einer Reinigungseinrichtung erfolgt durch ein Überschieben der Halte- einrichtung über den Haltebereich und/oder einen Teil des Reinigungsbereiches der Reinigungseinrichtung, vorzugsweise entlang der Längsachse der Reinigungseinrichtung. Die nach Innen weisenden Vorsprünge des Befestigungsbereiches stehen dabei in einer kraftschlüssigen Verbindung mit der Reinigungseinrichtung und verbinden so die Halteeinrichtung mit der Reinigungsein- richtung oberhalb der Reinigungsborsten des Reinigungsbereiches.

Im Falle einer zwei-oder mehrteiligen Ausführungsform einer Halteeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung erfolgt das Anbringen der Halteeinrichtung an der Reinigungseinrichtung durch ein Zusammenfügen der Einzelteile der Halteeinrichtung, so daß der Befestigungsbereich der Halteeinrichtung an zumindest einem Teil des Haltebereiches und/oder des Reinigungsbereiches die Reinigungseinrichtung umschließt und damit eine kraft-und/oder formschlüssige Verbindung zwischen der Halteeinrichtung und der Reinigungseinrichtung besteht.

Das Entfernen der Halteeinrichtung kann je nach Ausführungsform der Halteeinrichtung entweder durch ein Abziehen der Halteein- richtung entlang der Längsachse der Reinigungseinrichtung er- folgen, oder aber durch ein voneinander Lösen der Einzelnen Teile der Halteeinrichtung einer zwei-oder mehrteilig ausgeführten Halteeinrichtung. Eine mit einer Perforation und/oder einer Lasche versehene Halteeinrichtung kann überdies durch ein Greifen der Lasche und ein Ziehen der Halteeinrichtung in einer bezüglich der Längsachse der Reinigungseinrichtung im wesentlichen senk- rechten Richtung von der Reinigungseinrichtung gelöst werden.

Dies führt zu einer Durchtrennung der Perforation der Halteein- richtung und damit zu einem Lösen der Halteeinrichtung von der Reinigungseinrichtung.

In einer weitere Ausführungsform der erfindungsgemäße'Haltevor- richtung ist die Halteeinrichtung mit der Reinigungseinrichtung einstückig verbunden, so dass lediglich die Wirksubstanz an der Halteeinrichtung bzw. der Reinigungseinrichtung anzubringen ist.

Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Aus- führungsform der vorliegenden Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung und den Ansprüchen.

Es zeigt : Fig. 1 eine bevorzugte Ausführungsform einer Halteeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ; Fig. 2 eine weitere Ausführungsform einer Halteeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ; Fig. 3 eine Schnittdarstellung einer Halteeinrichtung einer bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung ; Fig. 4 einer Schnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung ; und Fig. 5 eine Schnittdarstellung einer an einer Reinigungseinrichtung befestigten Halteeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Fig. 1 stellt eine schematische Draufsicht einer Haltevorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung dar, welche einen Aufnahmebereich 2 einen Befestigungsbereich 3 sowie einen Verbindungsbereich 4 aufweist. Der Aufnahmebereich 2 der Halte- einrichtung 1 erstreckt sich dabei im Wesentlichen kreisförmig um ein Zentrum der Halteeinrichtung 1. Der Verbindungsbereich 4 stellt eine Verbindung zwischen dem Befestigungsbereich 3 und dem Aufnahmebereich 2 her. Der Befestigungsbereich weist vorzugsweise wenigstens einen sich vom Verbindungsbereich 4 in Richtung des Kreiszentrums nach innen erstreckenden Vorsprung auf. Der Ver- bindungsbereich 4 sowie der Aufnahmebereich 2 der Haltevor- richtung 1 weist eine zumindest teilweise radial nach Außen weisende Perforation auf, sowie eine bezüglich des Ringzentrums gegenüberliegend angeordnete, mit dem Aufnahmebereich 2 in Ver- bindung stehende Lasche 6, auf.

Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in welcher sich der Aufnahmebereich 2 sowie der Verbindungsbereich 4 um ein Zentrum der Halteeinrichtung polygonförmig erstreckt. Mit dem Verbindungsbereich 4 ist der Befestigungsbereich 3 verbunden, vorzugsweise einstückig ver- bunden, wobei der Befestigungsbereich 3 wenigstens einen vom Verbindungsbereich 4 zum Zentrum des Polygons nach Innen weisenden Vorsprung aufweist. Die Ausführungsform der vor- liegenden Erfindung gemäß Fig. 2 weist dabei einen nicht geschlossenen Verlauf des Aufnahmebereichs um das Zentrum des Polygons auf.

Ebenso ist ein nicht geschlossener Verlauf des ringförmig sich erstreckenden Aufnahmebereiches der Haltevorrichtung gemäß Fig. 1 möglich. Analog der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist die Halteeinrichtung 1 gemäß Fig. 2 gegenüber der Unterbrechung des offen polygonförmigen Verlaufs des Aufnahmebereiches 2 bezüglich des Polygonzentrums eine Lasche 6 auf, welche mit dem Aufnahmebereich 2 verbunden ist.

Fig. 3 zeigt die Lage der Wirksubstanz 8, welche sich im wesent- lichen ringförmig um die Achse 7 der Halteeinrichtung 1 erstreckt bezüglich des Aufnahmebereichs der Halteeinrichtung 1. Der Wirk- stoffring 8 liegt dabei im wesentlichen auf dem Aufnahmebereich 2 der Halteeinrichtung 1 auf. Das Zentrum des ringförmig aufge- führten sowie des polygonförmig ausgeführten Aufnahmebereiches 2 fällt dabei mit der Achse 7 der Halteeinrichtung 1 zusammen.

Der Verbindungsbereich 4 erstreckt sich vorzugsweise nicht ortho- gonal zur Achse 7, so daß der Verbindungsbereich 4 in die Durch- führung der ring-oder polygonförmige ausgeführten Wirksubstanz 8 eingreift und diese bezüglich der Achse 7 fixiert, vorzugsweise im wesentlichen zentriert.

Der Aufnahmebereich 2 weist darüber hinaus Vorsprünge 9 auf, die sich zumindest teilweise parallel zur Achse 7 erstrecken und in dazu komplementär angeordnete Ausnehmungen 10 der Wirksubstanz 8 eingreifen. Auf diese Weise wird die Wirksubstanz 8 bezüglich der Halteeinrichtung 1 fixiert.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Halteeinrichtung, welche ebenfalls einen sich ringförmig um die Achse 7 erstreckenden Aufnahmebereich 2 aufweist, wobei der Auf- nahmebereich 2 röhrenförmig ausgeführt ist, wodurch ein Hohlraum definiert wird, der der Aufnahme der Wirksubstanz 8 dient. Die Wandungen des röhrenförmig ausgeführten Aufnahmebereiches 2 sind dabei mit Durchführungen 11 versehen, die ein Austreten der Wirk- substanz 8 aus dem Aufnahmebereich 2 erlauben. Wiederum ist der Aufnahmebereich 2 durch einen Verbindungsbereich 4 mit einem Be- festigungsbereich 3 verbunden, der der Befestigung der Halteein- richtung 1 an einer Reinigungseinrichtung dient.

Fig. 5 zeigt eine erfindungsgemäße Halteeinrichtung in einem an einer Reinigungseinrichtung 20 befestigten Zustand. Dabei stehen die nach innen weisenden, flexibel ausgeführten Vorsprünge des Befestigungsbereiches 3 mit dem Reinigungsbereich 23 in einer kraftschlüssigen Verbindung, so daß der Aufnahmebereich mittels des Verbindungsbereiches 4 an der Reinigungseinrichtung 20 ober- halb der Reinigungsborsten 24 gehalten wird. Die Wirksubstanz 8 liegt dabei ebenso wie in Fig. 3 dargestellt, auf dem Aufnahmebe- reich der Halteeinrichtung 1 auf.

Die Befestigung der Halteeinrichtung 1 an der Reinigungsein- richtung 20 erfolgt dabei durch ein Überziehen der Halteein- richtung 1 über den Haltebereich 21 der Reinigungseinrichtung 20 entlang der Längsachse der Reinigungseinrichtung 25 bis in die gewünschte Position oberhalb der Reinigungsborsten 24 des Reinigungsbereiches 23.

Die Vorsprünge des Befestigungsbereiches 3 sind dabei derart flexibel ausgeführt, daß die Halteeinrichtung 1 an verschiedene Reinigungseinrichtungen unterschiedlicher Dicken befestigbar ist.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung ist weiterhin, daß die Wirksubstanz 8 nach dem Verbrauch derselben durch eine neue Wirksubstanz 8 ersetzt werden kann ohne das die Halteeinrichtung 1 ersetzt werden muß. Die spart für den Benutzer Kosten und trägt weiterhin zu einer Schonung der Umwelt bei.