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Title:
DEVICE FOR SUPPORTING A CONSTITUENT PART OF A TABLETING MACHINE, USE THEREOF, AND METHOD FOR ADJUSTING A POSITION OF A CONSTITUENT PART OF A TABLETING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/048180
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates, in a first aspect, to a device (10) for supporting a constituent part of a tableting machine, wherein the device (10) comprises, as components (12, 14, 16), a top part (12), an intermediate element (14) and a bottom part (16). In further aspects, the invention relates to a tableting machine comprising a described device, and to a method and the use of the device for adjusting a position of a constituent part of a tableting machine. By means of the proposed device, it is possible in particular to easily, quickly and reproducibly adjust the filling shoe clamping plate of a tableting machine and therefore preferably the position of the filling appliance above the die table preferably during the machine set-up, but also during the operation of the rotary press, such that the material loss is minimal.

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Inventors:
WEISSBACH THOMAS (DE)
CETINTAS AHMET (DE)
MIES STEPHAN (DE)
Application Number:
EP2020/075160
Publication Date:
March 18, 2021
Filing Date:
September 09, 2020
Export Citation:
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Assignee:
KORSCH AG (DE)
International Classes:
B30B15/00; B23Q1/54; B30B11/08; B30B15/30
Foreign References:
DE4133761A11993-04-15
US0650644A1900-05-29
CN205364626U2016-07-06
CN201645875U2010-11-24
DE4133761A11993-04-15
US0650644A1900-05-29
CN205364626U2016-07-06
CN201645875U2010-11-24
Attorney, Agent or Firm:
HERTIN UND PARTNER RECHTS- UND PATENTANWÄLTE (Berlin, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (10) zum Tragen eines Bestandteils einer Tablettiermaschine, wobei die Vorrichtung (10) als Komponenten (12, 14, 16) ein Oberteil (12), ein Zwi schenelement (14) und ein Unterteil (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (12), das Zwischenelement (14) und das Unterteil (16) übereinan der angeordnet vorliegen und die einander berührenden Flächen (12U, 140,

14U, 160) der Komponenten (12, 14, 16) jeweils korrespondierend ausgebildet sind, so dass das Oberteil (12) und das Zwischenelement (14) in einer ersten Raumrichtung (18) zueinander gleitfähig ausgebildet sind und das Zwischenele ment (14) und Unterteil (16) in einer zweiten Raumrichtung (20) zueinander gleitfähig ausgebildet sind.

2. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Bestandteil der Tablettiermaschine eine Füllschuhspannplatte und/oder eine Füllvorrichtung ist.

3. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass die erste Raumrichtung (18) und die zweite Raumrichtung (20) einen im Wesent lichen rechten Winkel miteinander einschließen.

4. Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die einander berührenden Flächen (12U, 140, 14U, 160) des Oberteils (12), des Zwischenelementes (14) und des Unterteils (16) derart korrespondierend zu einander ausgebildet sind, dass das Oberteil (12) schwenkbar um eine Schwenkachse vorliegt, welche einer ersten Raumrichtung (18) entspricht und das Zwischenelement (14) schwenkbar um eine Schwenkachse vorliegt, welcher der zweiten Raumrichtung (20) entspricht.

5. Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (12) eine ebene Oberfläche (120) und eine zylinderförmige Unter seite (12U) aufweist und/oder das Zwischenelement (14) eine zylinderförmige Oberseite (140) und eine zylinderförmige Unterseite (14U) aufweist.

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Unterseite (12U) des Oberteils (12) mit einer Form der Oberfläche (140) des Zwischenelements (14) korrespondiert.

7. Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Unterseite (14U) des Zwischenelements (14) mit einer Form der Oberfläche (160) des Unterteils (16) korrespondiert.

8. Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) Verstellelemente, wie Verstellspindeln (22) und/oder Skalen (24), umfasst.

9. Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) Tellerfedern (26) und/oder Spannelemente (28) umfasst.

10. Tablettiermaschine umfassend eine Vorrichtung (10) gemäß einem der vorheri gen Ansprüche zum Tragen eines Bestandteils der Tablettiermaschine.

11. Tablettiermaschine gemäß dem vorherigen Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Tablettiermaschine einen Rotor, eine Matri zenscheibe mit Matrizenhohlräumen, sowie eine Füllvorrichtung zur Befüllung der Matrizenhohlräume umfasst, wobei die Füllvorrichtung auf einer Füllschuhspannplatte installiert vorliegt und die Tablettiermaschine eine Vorrichtung (10) gemäß einem der vorherigen Ansprüche umfasst, wobei die Füllschuhspannplatte auf dem Oberteil (12) der Vorrichtung (10) befestigt ist und eine Einstellung und/oder Justage der Füll schuhspannplatte relativ zur Matrizenscheibe erlaubt.

12. Tablettiermaschine nach Anspruch 10 oder 11 dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) stationär an einem Gehäuse und/oder einer Trägerplatte der Tablettiermaschine installiert vorliegt.

13. Tablettiermaschine gemäß einem der vorherigen Ansprüche 10-12 dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) an einer Trägersäule (30) innerhalb der Tablettiermaschine befestigt vorliegt, wobei die Trägersäule (30) bevorzugt auf einer Trägerplatte in stalliert vorliegt.

14. Verwendung der Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche 1-9 zur Einstellung und/oder Justage einer Position eines Be standteils einer Tablettiermaschine.

15. Verfahren zum Einstellen einer Position eines Bestandteils einer Tablettierma schine dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung (10) gemäß einem der vorherigen Ansprüche zum Tragen ei nes Bestandteil der Tablettiermaschine bereitgestellt wird, wobei einander berührende Flächen (12U, 140, 14U, 160) von Komponenten (12, 14, 16) der Vorrichtung (10) jeweils so zueinander ausgebildet sind, dass die Komponenten (12, 14, 16) zueinander gleitfähig ausgebildet sind, wobei die Raumrichtung (18), in der sich die erste Komponente (12) und die zweite Kom ponente (14) gegeneinander bewegen können, und die Raumrichtung (20), in der sich die zweite Komponente (14) und die dritte Komponente (16) gegenei nander bewegen, im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet sind und in einer Ebene liegen.

Description:
VORRICHTUNG ZUM TRAGEN EINES BESTANDTEILS EINER TABLETTIERMASCHINE, SOWIE DESSEN VERWENDUNG UND VERFAHREN ZUM EINSTELLEN EINER POSITION EINES BESTANDTEILS EINER TABLETTIERMASCHINE

Die Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt eine Vorrichtung zum Tragen eines Be standteils einer Tablettiermaschine, wobei die Vorrichtung als Komponenten ein Oberteil, ein Zwischenelement und ein Unterteil umfasst. In weiteren Aspekten be trifft die Erfindung eine Tablettiermaschine umfassend eine beschriebene Vorrich tung sowie ein Verfahren bzw. eine Verwendung der Vorrichtung zum Einstellen ei ner Position eines Bestandteils einer Tablettiermaschine. Durch die vorgeschlagene Vorrichtung kann insbesondere die Füllschuhspannplatte einer Tablettiermaschine und damit vorzugsweise die Position des Füllgerätes oberhalb der Matrizenscheibe vorzugsweise bei der Maschineneinrichtung, aber auch während des Betriebes der Rundlaufpresse einfach, schnell und reproduzierbar so eingestellt werden, dass der Materialverlust am geringsten ist.

Es ist im Stand der Technik bekannt, dass Presslinge oder Tabletten mit Tablettier maschinen hergestellt werden können, die beispielsweise als Rundlaufpressen aus gebildet sind. Bei einer Rundlauftablettenpresse werden die Tabletten in den Öff nungen oder Bohrungen einer Matrizenscheibe erzeugt, indem Tablettiermaterial, aus dem die Tablette später bestehen soll, zwischen einem Oberstempel und einem Unterstempel zu einem Pressling verpresst wird. Das Tablettiermaterial wird in Öff nungen und/oder Bohrungen der Matrizenscheibe zu Presslingen verpresst, wobei die Matrizenscheibe Teil eines sich drehenden Rotors sein kann. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der Rotor um eine Rotorachse rotiert, wobei die Rotor achse vorzugsweise senkrecht zu einer bevorzugt ebenen Rotoroberfläche und/oder Rotorunterseite ausgebildet ist und die Rotorachse vorzugsweise mittig, d.h. zentral, innerhalb des Rotors angeordnet vorliegt.

Um das Tablettiermaterial in die Öffnungen und/oder Bohrungen zu füllen, werden Füllvorrichtungen verwendet, wobei im Stand der Technik beispielsweise soge nannte Kammerfüllschuhe oder motorisch betriebene Füllgeräte beschrieben wer den. Kammerfüllschuhe sind dadurch gekennzeichnet, dass das Tablettiermaterial aufgrund der Schwerkraft in den Bereich der Matrizenscheibe gelangt. Dafür kann beispielsweise ein Auslaufrohr verwendet werden, wobei der Auslauf des Tablettier materials zum Beispiel mit einem Absperrschieber oder einem Drehventil geregelt und/oder begrenzt werden kann. Die Verwendung von Kammerfüllschuhen ist be sonders dann von Vorteil, wenn Tablettiermaterial mit guten Fließ- und Fülleigen schaften zu Presslingen und/oder Tabletten verpresst werden soll.

In motorisch betriebenen Füllgeräten können beispielsweis Flügelräder angeordnet vorliegen, mit denen das Tablettiermaterial zu den Matrizenbohrungen transportiert wird. Auf diese Weise kann auch für schlechter fließendes Pressmaterial ein gutes Füllergebnis erreicht werden. Die aus dem Stand der Technik bekannten Füllvorrich tungen können beispielsweise mit Hilfe eines Metallrahmens und/oder einer Füll schuhspannplatte innerhalb der Tablettiermaschine befestigt werden. Je nach kon kreter Befestigungsmethode kann die Füllschuhspannplatte bevorzugt auch als Füll schuhklemmplatte bezeichnet werden, wobei die Begriffe „Füllschuhspannplatte“ und „Füllschuhplatte“ im Sinne der Erfindung bevorzugt als Oberbegriff für beide Be griffe verwendet wird. Üblicherweise ist die Füllschuhspannplatte zur Matrizen scheibe des Rotors der Tablettiermaschine so eingestellt, dass die Füllschuhplatte zur Matrizenplatte planparallel ausgerichtet ist und einen Abstand zur Matrizen scheibe aufweist. Dieser Abstand kann beispielsweise im Bereich von 0,1 - 0,3 mm liegen. Dabei steht insbesondere auch die Füllvorrichtung um diesen Betrag von 0,1 - 0,3 mm höher als die Matrizenscheibe der Rundlaufpresse. Dieser Abstand kann mit Verstellmitteln und/oder Verstellelementen eingestellt werden, wobei es ein be sonderes Anliegen der vorliegenden Erfindung ist, die Einstellung und/oder Justage der Füllschuhspannplatte und/oder der Füllvorrichtung zu vereinfachen und zu opti mieren, wobei die bisherige Einstellung und/oder Justage durch den Einbau von konventionellen Füllgeräten in Tablettiermaschinen sehr zeit- und personalaufwän dig ist. Insbesondere erfordert eine sachgerechte Einstellung der Füllschuhplatte viel Erfahrung, Geduld und Fingerspitzengefühl des Bedieners.

Sowohl der Rahmen des Kammerfüllgerätes, als auch das Gehäuse des motorisch betriebenen Füllgerätes können auf der Füllschuhspannplatte befestigt sein, deren Halterung vorzugsweise stationär zu dem sich drehenden Rotor der Rundlaufpresse am Maschinengehäuse oder dem Maschinensockel befestigt ist. Im montierten Zu stand dürfen die Füllgeräte mit ihrer Unterseite auf keinen Fall die sich drehende Matrizenscheibe berühren, da sonst die Matrizenscheibe und/oder die Füllschuh platte beschädigt werden könnten. Sofern die Füllgeräte auf der Füllschuhklemm platte befestigt vorliegen, muss die Unterseite des Füllgeräts zur Matrizenscheibe vorzugsweise sowohl planparallel ausgerichtet sein, als auch einen gleichmäßigen Abstand zur Matrizenplatte von beispielsweise 0,1 - 0,3 mm aufweisen.

Die Füllschuhspannplatte kann beispielsweise mit Hilfe von Klemm- und/oder Ver stellschrauben mit der Tablettiermaschine verbunden vorliegen, wobei die Verbin dung von Seiten der Tablettiermaschine durch eine Justierplatte einer Halterung, beispielsweise des Metallrahmens, realisiert wird. Darüber hinaus können Verstell elemente, wie Spindeln, Schrauben und/oder Kontermuttern zum Einsatz kommen. Nachteilig an der Verwendung solcher konventionellen Verstellelemente im Rahmen der Anordnung und Befestigung der Füllvorrichtung innerhalb der Tablettierma schine ist es, dass sich diese konventionellen Verstellelemente wechselseitig in ih rer Wirkung beeinflussen können. Mit anderen Worten: Die Einstellung und/oder Justage der Füllschuhklemmplatte ist nicht einfach und auch sehr zeitintensiv, da bei Verstellung der Position eines Verstellelements häufig automatisch auch die Po sitionen der anderen Verstellelemente verstellt werden. Die Verstellelemente sorgen insbesondere für Verstellungen der Füllschuhspannplatte und/oder der Füllvorrich tung in unterschiedliche Raumrichtungen, wobei diese Richtungen im Sinne der Er findung bevorzugt als Parameter bezeichnet werden.

Es kann Vorkommen, dass eine Füllschuhspannplatte in allen Parametern bis auf ei nen Parameter eine optimale Einstellung und/oder Justage aufweist. Wenn dann ei nes der sich wechselseitig beeinflussenden Verstellelemente verstellt wird, um die Einstellung der Füllschuhspannplatte zu optimieren und für alle Parameter günstiger zu gestalten, kann es passieren, dass dadurch die Einstellung für die anderen Para meter verschlechtert wird und in Summe und in der Gesamtschau aller Parameter ein schlechteres Ergebnis erhalten wird, als zuvor vorlag. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Auftreten solcher Situationen zu vermeiden.

Ein weiteres Anliegen der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass eine Optimie rung der Füllschuhposition gegenüber der Matrizenplatte insbesondere bei laufen der Tablettiermaschine vorgenommen werden kann. Der Begriff der „Füllschuhposi tion“ umfasst im Sinne der Erfindung bevorzugt die Einstellung und/oder Befesti gung der Füllschuhspannplatte und/oder der Füllvorrichtung. Durch eine Einsteilbar keit der Füllschuhspannplatte und/oder der Füllvorrichtung bei laufendem Betrieb der Tablettiermaschine kann darüber hinaus vorteilhafterweise der Materialverlust, der bei einer Justage oder Neueinstellung notwendigerweise auftritt, minimiert wer den. Der Umfang des Materialverlusts kann beispielsweise optisch dadurch über prüft werden, dass eine visuelle Überprüfung der Oberfläche der Matrizenscheibe durchgeführt wird. Wenn diese blank wie ein Spiegel erscheint und sich insbeson dere kein Pulver und keine Materialschlieren auf der Matrizenplatte zu sehen sind, ist die Füllschuhplatte sehr gut eingestellt beziehungsweise es liegt ein optimaler Abstand zwischen Unterseite des Füllgeräts und Matrizenscheibe vor. Dies bedeutet insbesondere, dass die Füllschuhplatte einen gleichmäßig geringen Abstand zur sich drehenden Matrizenplatte aufweist. Eine Einsteilbarkeit der Füllschuhposition gegenüber der Matrizenplatte bei laufendem Betrieb der Tablettiermaschine kann durch die herkömmliche Befestigung der Füllvorrichtung beziehungsweise der Füll schuhspannplatte mit den genannten Verstellelementen nicht erreicht werden.

Es wäre daher wünschenswert eine Vorrichtung bereitstellen zu können, welche die genannten Nachteile beseitigt und mit geringem Konstruktionsaufwand eine leicht handhabare und präzise Einstellung der Füllschuplatte gegenüber der Matrizen scheibe erlaubt. Im bekannten Stand der Technik gibt es hierzu bisher keine hinrei chenden Lösungen:

DE 41 33 761 A1 schlägt eine Halterung zur räumlichen Ausrichtung eines Gegen stand vor und umfasst einen unteren Aufnahmeblock, eine mittlere Schwenkplatte sowie eine obere Halteplatte. Die Anlagenflächen zwischen der Schwenkplatte und der Halteplatte sind bevorzugt jeweils als Abschnitte eines Zylindermantels in Bezug auf zwei rechtwinklige Achsen ausgestaltet. Durch Lockern bzw. Anziehen spiegel symmetrischer Stellschrauben sollen Kipp- bzw. Schwenkbewegung in Größenord nungen von 1/100 mm um die jeweiligen Achsen ermöglicht werden. Eine Verwen dung der Halterung zur Ausrichtung von Komponenten einer Tablettenpresse wird nicht offenbart.

US 650644 A offenbart eine schwenkbare bzw. kippbare Halterung in einem Ma schinenschraubstock. Hierzu wird Aufsatz auf einen Arbeitstisch vorgeschlagen mit einer untere Platte und aufeinanderliegenden konkave bzw. konvexen Segmenten. Mittels einer Schraube mit einem Spiralgewinde kann der Neigungswinkel eingestellt werden. Auch CN 205 364 626 U beschreibt keine Verwendung der Halterung zur Ausrichtung von Komponenten einer Tablettenpresse.

CN 201 645 875 U beschreibt eine Reinigungsvorrichtung für kleinere Tabletten pressen mit einem Messkopf dessen Außendurchmesser auf die zu reinigen Matri zenlöcher abgestimmt ist. Der Messerkopf ist an einer Leitstange befestigt, welche über einen Universal-Gelenkmit einem Handgriff verbunden ist. Bei dem Gelenk handelt es sich um ein Kardangelenk. Eine Komponente der zu reinigenden Tablet tenpresse selbst wird nicht vom Gelenk ausgerichtet.

CN 201 645 875 U offenbart eine Drei-Punkt Feineinstellung für eine Fülleinrichtung in einer Rundlaufpresse, welche eine präzisere Ausrichtung einer unteren Fläche der Fülleinrichtung mit der Matrizenscheibe ermöglichen soll. Hierzu wird ein Halter ahmen vorgeschlagen, welcher auf drei Stützsäulen gelagert wird. Jeder der Stützsäulen weist am oberen Ende Feineinstellungen und konvexe bzw. konkave Kugelflächen auf. Bei der Installation wird die Fülleinrichtung mit deren Basisplatte auf den drei Stützsäulen aufgebracht. Hierdurch soll eine 3-Punkt-Feineinstellung realisiert werden, welche eine Anpassung des Neigungs- und Höhewinkels in Bezug auf die Matrizenscheibe erlaubt. Nachteilig ist eine erhöhter Konstruktionsaufwand und die notwendige Einstellung dreier separater Stützsäulen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung bereitzustellen, die nicht die Nachteile und Mängel des Standes der Technik aufweist. Eine Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, die Einstellung und/oder Justage der Füll schuhspannplatte und/oder der Füllvorrichtung zu vereinfachen. Eine weitere Auf gabe der Erfindung besteht darin, dass die Füllschuhspannplatte und/oder die Füll vorrichtung bei laufendem Betrieb der Tablettiermaschine neu eingestellt und/oder justiert werden können, den Materialverlust bei der Einstellung des Abstands zwi schen Matrizenscheibe und Füllgerat zu minimieren, sowie eine optische Prüfmög lichkeit für das Funktionieren und/oder die Güte der Füllschuhposition bereitzustel len.

Beschreibung der Erfindung:

Gelöst wird die Aufgabe durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen be schrieben. Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zum Tragen eines Bestandteils ei ner Tablettiermaschine vorgesehen, wobei die Vorrichtung als Komponenten ein Oberteil, ein Zwischenelement und ein Unterteil umfasst. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil, das Zwischenelement und das Unterteil übereinander angeordnet vorliegen und die einander berührenden Flächen der Komponenten jeweils korrespondierend ausgebildet sind, so dass das Oberteil und das Zwischenelement in einer ersten Raumrichtung zueinander gleitfähig ausgebil det sind und das Zwischenelement und Unterteil in einer zweiten Raumrichtung zu einander gleitfähig ausgebildet sind. Dabei werden die Raumrichtungen von zwei zueinander im Wesentlichen senkrecht in einer Ebene liegenden Schwenkachsen definiert oder fallen vorzugsweise mit diesen zusammen.

Es ist im Sinne der Erfindung insbesondere bevorzugt, dass es sich bei dem Be standteil der Tablettiermaschine um eine Füllschuhspannplatte, eine Füllschuh klemmplatte und/oder eine Füllvorrichtung handelt. Im Folgenden wird daher über wiegend von einer Füllschuhplatte oder einer Füllvorrichtung gesprochen. Es ist aber ebenso bevorzugt, dass andere als diese Bestandteile einer Tablettierma schine mit der vorgeschlagenen Vorrichtung befestigt werden können. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die Vorrichtung dazu geeignet ist, den Be standteil der Tablettiermaschine zu tragen und/oder aufzunehmen. Es kann im Sinne der Erfindung auch bevorzugt sein, dass der Bestandteil mit der Vorrichtung an der Tablettiermaschine befestigt wird oder dass die vorgeschlagene Vorrichtung eine Lagerungsvorrichtung für den Bestandteil der Tablettiermaschine bildet. Vor zugsweise kann die Vorrichtung auch als Haltevorrichtung für einen Tablettierma schinenbestandteil betrachtet werden, wobei die Vorrichtung vorzugsweise dazu eingerichtet ist, die Lage und/oder Position des Bestandteils der Tablettiermaschine im Raum einzustellen und/oder zu justieren. Diese Fähigkeit ergibt sich insbeson dere aus dem vorgeschlagenen Aufbau der Vorrichtung und der gleitfähig zueinan der ausgebildeten Anordnung der Komponenten der Vorrichtung, wobei die Beweg- barkeit der Komponenten zueinander in zwei unterschiedlichen Raumrichtungen er möglicht wird, was insbesondere durch die korrespondierende Formung der einan der zugewandten Flächen der Komponenten gewährleistet wird. Die Tablettierma schine kann besonders bevorzugt eine Rundlaufpresse sein. In einem besonders bevorzugten Aspekt betrifft die Erfindung daher eine Tablettier maschine, umfassend einen Rotor, eine Matrizenscheibe mit Matrizenhohlräumen, eine Füllvorrichtung zur Befüllung der Matrizenhohlräume sowie eine Vorrichtung zum Tragen der Füllvorrichtung, wobei die Vorrichtung als Komponenten ein Oberteil, ein Zwischenelement und ein Unterteil umfasst, wobei das Oberteil das Zwischenelement und das Unterteil über einander angeordnet vorliegen und die einander berührenden Flächen der Kompo nenten jeweils korrespondierend ausgebildet sind, so dass das Oberteil und das Zwischenelement in einer ersten Raumrichtung zueinander gleitfähig ausgebildet sind und das Zwischenelement und Unterteil in einer zweiten Raumrichtung zuei nander gleitfähig ausgebildet sind und wobei die Füllvorrichtung auf einer Füllschuh spannplatte installiert vorliegt, welche auf dem Oberteil der Vorrichtung befestigt ist und eine Einstellung und/oder Justage der Füllschuhspannplatte relativ zur Matri zenscheibe erlaubt.

Es ist im Sinne der Erfindung insbesondere bevorzugt, dass mit der vorgeschlage nen Vorrichtung eine Lagerung der Füllschuhplatte und/oder der Füllvorrichtung in zwei sich schneidenden Schwenkachsen erreicht wird, wobei die Schwenkachsen vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgebildet sind. Es kann im Sinne der Erfindung insbesondere bevorzugt sein, dass sich ein Schwerpunkt des Bestandteils der Tablettiermaschine vorzugsweise unterhalb des Schnittpunktes der Schwenkachsen befindet. Dies führt vorzugsweise dazu, dass der Bestandteil der Tablettiermaschine eine Neigung seiner Umgebung nicht mitmacht. Es war vollkom men überraschend, dass mit der vorgeschlagenen Vorrichtung eine Vorrichtung be reitgestellt werden kann, mit der die Justage wesentlich erleichtert und mit der eine Einstellung der Füllschuhposition gegenüber der Matrizenplatte insbesondere bei laufender Tablettiermaschine vorgenommen werden kann.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass das Oberteil der Vorrichtung eine Oberfläche und eine zylinderförmige Unterseite aufweist, wobei die Oberseite des Oberteils insbesondere eben ausgeführt ist. Eine ebene Oberseite ist im Sinne der Erfindung bevorzugt dadurch gekennzeichnet, dass die ebene Oberseite dazu ge eignet ist, ein plattenförmiges Objekt zu tragen und/oder aufzunehmen. Beispielsweise kann die ebene Oberseite des Oberteils der vorgeschlagenen Vor richtung vorzugsweise dafür verwendet werden, dass die Füllschuhplatte darauf auf gelegt wird. Im Übrigen weiß der Fachmann, wie eine ebene Oberseite beschaffen ist. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, die Begriffe „Oberseite“ und „Oberflä che“ synonym zu verwenden. Es ist im Sinne der Erfindung weiter bevorzugt, dass das Oberteil eine zylinderförmige Unterseite aufweist. Das bedeutet im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der untere Bereich des Oberteils der Vorrichtung wie ein Teilbereich eines Rundzylinders ausgebildet ist. Dabei wird die Unterseite vorzugs weise von einer gebogenen Außenwand gebildet. Darüber hinaus können die unte ren Außenkanten des Oberteils kreisbogenförmig verlaufen beziehungsweise einen Ausschnitt eines Kreises darstellen. Mit anderen Worten ist die Unterseite des Ober teils der Vorrichtung halbmondförmig ausgebildet. Dies impliziert, dass eine Wöl bung der vorzugsweise zylinderförmig ausgebildeten Unterseite nach außen vor liegt, wobei eine „Wölbung nach außen“ im Sinne der Erfindung bevorzugt als „kon vexe“ Ausgestaltung der Unterseite bezeichnet wird.

Es ist im Sinne der Erfindung, dass von der zylinderförmig ausgebildeten Unterseite des Oberteils der Vorrichtung eine virtuelle Schwenkachse abgeleitet werden kann. Diese Schwenkachse kann vorzugsweise mit der ersten Raumrichtung zusammen fallen, in der das Oberteil und das Zwischenelement der Vorrichtung zueinander gleitfähig ausgebildet sein können. Dies bedeutet im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass das Oberteil der Vorrichtung so ausgebildet ist, dass es sich um diese Schwenkachse bewegen kann, wobei die Schwenkachse vorzugsweise eine Dreh achse dieser Bewegung darstellt.

Diese Bewegung des Oberteils der vorgeschlagenen Vorrichtung wird im Sinne der Erfindung bevorzugt als Bewegung „in einer ersten Raumrichtung“ bezeichnet. Die Schwenkachse kann in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung aus der teilweisen zylinderförmigen Gestalt des Oberteils abgeleitet werden, wenn zum Bei spiel eine virtuelle zentrale Achse durch den zum vollständigen Zylinder ergänzten Teilzylinder gelegt wird. Es ist insbesondere bevorzugt, dass diese virtuelle Schwenkachse von der vorzugsweise teilweise kreisbogenförmig verlaufenden Au ßenkante der Unterseite des Oberteils der Vorrichtung herleitbar ist oder von der vorzugsweise zylinderförmig verlaufenden Außenwand des Oberteils. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, wenn diese Schwenkachse, die beispielsweise von der Form der Unterseite des Vorrichtungsoberteils bestimmt wird, mit einer y-Achse assoziiert wird und/oder diese Schwenkachse mit der ersten Raumrichtung zusam menfällt.

Es ist bevorzugt, dass diese Bewegung des Oberteils durch die Form der Oberseite des Zwischenelements unterstützt wird, wobei das Zwischenelement vorzugsweise eine zylinderförmige Oberseite aufweist, die insbesondere dazu eingerichtet ist, die Unterseite des Oberteils der vorgeschlagenen Vorrichtung aufzunehmen. Diese Fä higkeit wird im Sinne der Erfindung dadurch beschrieben, dass die Oberseite des Zwischenelements und die Unterseite des Oberteils zueinander korrespondierend ausgebildet sind.

Es ist im Sinne der Erfindung insbesondere bevorzugt, dass die Form der Unterseite des Oberteils mit einer Form der Oberfläche des Zwischenelements korrespondiert. Dadurch wird es vorteilhafterweise ermöglicht, dass das Oberteil und das Zwischen element in einer ersten Raumrichtung zueinander gleitfähig ausgebildet sind. Im Kontext der vorliegenden Erfindung weist das Zwischenelement vorzugsweise eine nach innen gewölbte Oberseite auf, die im Sinne der Erfindung bevorzugt als „kon kave“ Oberseite oder Wölbung bezeichnet wird, wobei die bevorzugte Korrespon denz zwischen der Oberseite des Zwischenelements und der Unterseite des Ober teils vorzugsweise durch die konkave Ausgestaltung der Oberseite des Zwischen elements und die entsprechend konvexe Ausgestaltung der Unterseite des Oberteils erreicht wird.

Es ist im Sinne der Erfindung weiter bevorzugt, dass die Oberseite des Zwischen elements und die Unterseite des Oberteils ähnlich wie die Komponenten eines Ku gelgelenks zueinander ausgebildet sind, wobei in dieser Analogie das Zwischenele ment die Gelenkpfanne und das Oberteil den Gelenkkopf darstellt, wobei das Ober teil vorzugsweise dazu eingerichtet ist, sich in der Aushöhlung des Zwischenele ments zu bewegen, insbesondere sich darin zu drehen. Es ist im Sinne der vorlie genden Erfindung insbesondere bevorzugt, die Schwenkachsen in die Matrizentisch-Ebene zu legen. Am meisten bevorzugt ist es, dass eine der Schwenkachsen die Rotorachse schneidet.

Es ist ferner bevorzugt, dass das Zwischenelement eine zylinderförmige Oberseite und eine zylinderförmige Unterseite aufweist. Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Oberseite des Zwischenelements konkav und die Unterseite des Zwischenele ments konvex ausgebildet ist. Dabei ist es insbesondere bevorzugt, dass die Wöl bungen nicht in gleichen Abständen zueinander verlaufen und beispielsweise die Form von gleichmäßig durchhängenden Eisenbahnschienen widerspiegeln, sondern es im Sinne der Erfindung viel mehr bevorzugt, dass die jeweils tiefsten Punkte der vorzugsweise konkav ausgebildeten Oberseite und der vorzugsweise konvex aus gebildeten Unterseite um im Wesentlichen 90 ° zueinander verdreht angeordnet vor liegen. Wenn die vorzugsweise konkav ausgebildete Oberseite und die vorzugs weise konvex ausgebildete Unterseite des Zwischenelementes gedanklich zu Rund zylindern ergänzt würden, so würden die zentralen Achsen, die mittig durch die bei den Zylinder verlaufen, vorzugsweise senkrecht zueinander verlaufen und in einer Raumebene liegen.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die Form der Unterseite des Zwi schenelements mit einer Form der Oberfläche des Unterteils korrespondiert. Da durch wird erreicht, dass das Zwischenelement und das Unterteil zueinander gleitfä hig ausgebildet sind, wobei die Bewegung zueinander vorzugsweise eine Drehbe wegung darstellt, bei der es sich im Sinne der Erfindung vorzugsweise um eine Dre hung in einer zweiten Raumrichtung handelt, die vorzugsweise mit einer x-Achse der Vorrichtung zusammenfällt. Vorzugsweise sind x- und y-Achse im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgebildet, wobei die x- und y-Achse bevorzugt in einer Ebene liegen, die beispielsweise parallel zu und/oder identisch zur Matrizentisch- Ebene der Tablettiermaschine liegt. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass diese x-Achse eine Schwenkachse für die Bewegung des Zwischenelements im Un terteil der Vorrichtung darstellt, wobei die Schwenkachse beziehungsweise ihre An ordnung im Raum vorzugsweise von der bevorzugt kreisförmigen Gestalt der Ober seite des Unterteils der Vorrichtung herleitbar ist. Beispielsweise kann die Schwenk achse als eine virtuelle zentrale Achse durch den zum vollständigen Zylinder er gänzten Teilzylinder gedacht werden, der von der Unterseite des Zwischenelements gebildet wird und der vorzugsweise mit der Oberseite der Unterseite der Vorrichtung korrespondiert.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die Achsen der Zylinder in einer ers ten Raumrichtung und in einer zweiten Raumrichtung einen im Wesentlichen rech ten Winkel miteinander einschließen. Vorzugsweise werden die Schwenkachsen im Sinne der Erfindung bevorzugt auch als „Achsen der Zylinderflächen“, „Drehachsen“ oder „Zylinderachsen“ bezeichnet. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die Vorrichtung das Verschwenken eines Bestandteils einer Tablettiermaschine ermög licht, und zwar vorzugsweise um die Schwenkachsen.

Vorzugsweise handelt es sich bei diesen Schwenkachsen um virtuelle Schwenkach sen, wobei der Begriff „virtuelle Schwenkachse“ im Sinne der Erfindung vorzugs weise so zu verstehen ist, dass die Schwenkachsen nicht notwendigerweise gegen ständlich vorhanden sind und sichtbar und/oder berührbar ausgebildet sind. Vor zugsweise umfasst die Erfindung mindestens eine vorzugsweise virtuelle Schwenk achse, wobei im Kontext der Erfindung auch das Vorhandensein von zwei oder drei Schwenkachsen bevorzugt sein kann. Am meisten bevorzugt ist es, wenn zwei Schwenkachsen vorhanden sind.

Es ist im Sinne der Erfindung besonders bevorzugt, dass durch Rotation der Kom ponenten der Vorrichtung der zu verschwenkende und/oder zu justierende Bestand teil der Tablettiermaschine in eine vorteilhafte Position gebracht werden kann, vor zugsweise unabhängig davon, ob an dieser Position andere Bauteile oder anderwei tige Hindernisse der Anbringung einer tatsächlich vorhandenen „Achse“ - beispiels weise in Form eines weiteren Bauteils der Tablettiermaschine - im Wege steht. Dies ist insbesondere dann bevorzugt, wenn der zu verschwenkende und/oder zu justie rende Bestandteil der Tablettiermaschine von einer Spannplatte für Füllgeräte gebil det wird. Es ist im Sinne der Erfindung besonders bevorzugt, die Schwenkachsen in die Matrizentisch-Ebene zu legen, insbesondere derart, dass eine der Schwenkach sen die Rotorachse schneidet. Dies bedeutet im Sinne der Erfindung vorzugsweise, dass die Schwenkachse, die die Rotorachse schneidet, bevorzugt radial zum Rotor angeordnet vorliegt, wobei eine andere Schwenkachse vorzugsweise senkrecht dazu und näherungsweise tangential zu einem Teilkreis der Matrizenscheibe ange ordnet vorliegen kann.

In einer bevorzguten Ausführungsform der Erfindung sind die zueinander berühren den Flächen des Oberteils, des Zwischenelementes und des Unterteiles derart kor respondierend zu einander ausgebildet, dass dem schwenkbaren Oberteil eine Schwenkachse zu zuordnen ist, welche einer ersten Raumrichtung entspricht und das Zwischenelement schwenkbar um eine Schwenkachse vorliegt, welcher der zweiten Raumrichtung entspricht. Derartige Schwenkachsen können beispielsweise wie obig beschrieben durch entsprechende Abstimmung von korrespondierenden, zylinderförmigen Ober- und Unterseiten der Komponten gewährleistet werden.

Auf diese Weise ist es vorteilhafterweise möglich, eine Neigung Füllschuhspann platte einzustellen, wobei eine Neigung insbesondere um eine radiale und/ oder eine tangentiale Achse, vorzugsweise bezogen auf den Rotor, eingestellt wer den kann. Die Einsteilbarkeit der Neigung der Füllschuhspannplatte kann dabei ins besondere erreicht werden, ohne dass dabei die jeweils anderen Parameter beein flusst werden und ohne dass gleichzeitig eine unerwünschte translatorische Bewe gung eingeleitet wird. Durch die bevorzugte Anbringung von Verstellelementen, wie Spindeln und/oder Skalierungen, kann die Einstellung vorzugsweise parameter weise, präzise, zielgerichtet und reproduzierbar vorgenommen werden. Darüber hin aus kann es im Sinne der Erfindung bevorzugt sein, hochgenaue Wegmesssysteme und/oder motorische Antriebsmittel zu verwenden, um die Einstellung der Neigungs parameter weiter zu optimieren, zu automatisieren und insbesondere zu vereinfa chen.

Es ist im Kontext der Erfindung insbesondere bevorzugt, geschlossene Bauteile zu verwenden, so dass die vorgeschlagene Vorrichtung besonders gut in eine GMP- gerechte Gesamtlösung eingefügt werden kann.

Es ist somit ganz besonders bevorzugt, dass die Erfindung eine Vorrichtung zum Tragen einer Füllschuhplatte und/oder Füllvorrichtung betrifft, wobei die Vorrichtung ein Oberteil, ein Unterteil und ein Zwischenelement umfasst, wobei das Oberteil eine ebene Oberfläche und eine zylinderförmige Unterseite aufweist und das Zwi schenelement eine zylinderförmige Oberseite und eine zylinderförmige Unterseite aufweist, wobei die Achsen der Zylinder in einer ersten Raumrichtung und in einer zweiten Raumrichtung zueinander liegen, wobei die Raumrichtungen einen im We sentlichen rechten Winkel miteinander einschließen, wobei die Form der Unterseite des Oberteils mit einer Form der Oberfläche des Zwischenelements korrespondiert und das Oberteil und das Zwischenelement in einer ersten Raumrichtung zueinan der gleitfähig ausgebildet sind, und wobei die Form der Unterseite des Zwischenele ments mit einer Form der Oberfläche des Unterteils korrespondiert und das Zwi schenelement und das Unterteil in einer zweiten Raumrichtung zueinander gleitfähig ausgebildet sind.

Es ist im Sinne der Erfindung insbesondere bevorzugt, dass die Oberseite des Un terteils und die Unterseite des Zwischenelements ähnlich wie die Komponenten ei nes Kugelgelenks zueinander ausgebildet sind, wobei in dieser Analogie das Unter teil die Gelenkpfanne und das Zwischenelement den Gelenkkopf darstellt und das Zwischenelement dazu eingerichtet ist, sich in einer Aushöhlung des Unterteils, die bevorzugt von der konkaven Oberseits des Unterteils gebildet wird, zu bewegen, insbesondere sich darin zu drehen.

Dabei sind die Komponenten der Vorrichtungen vorteilhafterweise bevorzugt gleich zeitig formschlüssig gegen ein unerwünschtes Abheben gesichert. Vorzugsweise sind die Achsen der Zylinderflächen vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zuei nander und in einer Raumebene angeordnet. Es ist im Sinne der Erfindung bevor zugt, dass die Achsen der Zylinderflächen virtuelle Schwenkachsen der Vorrichtung bilden, wobei die Vorrichtung in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die Funktionalität eines Gelenks und/oder eine Wippvorrichtung übernehmen kann. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die Vorrichtung durch eine geeignete Wahl und Anordnung der Zylinderachsen und/oder der Zylinderradien variabel ge staltet und an unterschiedliche Bedürfnisse flexibel angepasst werden kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die Vorrichtung Ver stellelemente, wie Verstellspindeln und/oder Skalen. Dadurch kann vorteilhafter weise die Bedienbarkeit und Reproduzierbarkeit der Einstellung und/oder Justage des zu justierenden Bestandteils der Tablettiermaschine verbessert werden. Die Skalen können beispielsweise an den Seitenflächen der Komponenten der Vorrich tung angeordnet vorliegen, wobei es sich vorzugsweise um Höhenskalen mit einer Angabe im Milimeter- oder Mikrometer-Bereich handeln kann oderum eine Winkel skala mit einer Angabe im Winkel- oder Subwinkelbereich.

Bei den Verstellspindeln kann es sich beispielsweise um Gewebespindeln oder Feingewebespindeln handeln, mit denen vorteilhafterweise besonders feine Justie rungen erreicht und/oder eingestellt werden können. Die Verstellung der Spindeln kann beispielsweise manuell erfolgen. Die Verstellung kann jedoch auch mit Hilfe von Verstellrädern mit integrierter Positionsanzeige und/oder motorisch erfolgen.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist es bevorzugt, dass die Vorrich tung Tellerfedern umfasst. Vorzugsweise können die Tellerfedern in Form von Tel- lerfeder-Paketen vorliegen. Die Tellerfedern dienen vorzugsweise dazu, ein Spiel zwischen den Komponenten der Vorrichtung und/oder Bestandteilen der Tablettier maschine zu eliminieren und/oder zu reduzieren. Es ist im Sinne der Erfindung ins besondere bevorzugt, dass die Tellerfedern dazu eingerichtet sind, die Vorrichtung permanent unter eine Vorspannung zu setzen. Es ist im Sinne der Erfindung insbe sondere bevorzugt, dass das Spiel zwischen den drei Komponenten der vorgeschla genen Vorrichtung, nämlich Oberteil, Unterteile und Zwischenelement, durch bevor zugt zwei Pakete mit Tellerfedern eliminiert wird.

Es ist ferner bevorzugt, dass die Vorrichtung Spannelemente umfasst. Die Vorse hung von Spannelementen ist vorteilhaft, um ein nachträgliches Verspannen der Vorrichtung und/oder seiner Bestandteile zu ermöglichen. Es ist im Sinne der Erfin dung bevorzugt, dass die Vorrichtung mindestens ein Spannelement umfasst, wobei die Spannelemente im Sinne der Erfindung bevorzugt auch als Spannvorrichtungen bezeichnet werden. Es ist insbesondere bevorzugt, wenn die Spannvorrichtungen im Wesentlichen senkrecht zur Vorrichtung und/oder den Verstellelementen ange ordnet vorliegen, um ein nachträgliches Verstellen der Position beim Verspannen besonders wirksam zu vermeiden.

Die Vorrichtung kann weiter eine Höheneinstellung der Füllgeräteunterseite zur Mat rizenplatte umfassen, die beispielsweise in einer Haltesäule der vorgeschlagenen Vorrichtung vorliegen kann. Die Höheneinstellung kann insbesondere als mechani sche Höhenverstellung ausgebildet sein. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass mit der Höheneinstellung ein Abstand, insbesondere ein Höhenabstand der Unterseite der Füllschuhplatte zur Oberfläche der Matrizenscheibe eingestellt wer den kann. Vorzugsweise ermöglicht es die vorgeschlagene Vorrichtung, Bauteile, d.h. Be standteile einer Tablettiermaschine, um definierte „virtuelle Achsen“ zu verschwen- ken. Dies bedeutet im Sinne der Erfindung insbesondere, dass die Schwenkachsen selbst nicht durch Bauteile repräsentiert sein müssen, sondern die Schwenkachsen können vorzugsweise in einer nahezu beliebigen Position außerhalb der Vorrichtung angeordnet vorliegen. Es ist im Sinne der Erfindung auch bevorzugt, wenn die Schwenkachsen in ein anderes Bauteil der Tablettiermaschine „gelegt“ werden, ohne dass dort tatsächlich „Achsen“ - in Form von Bauteilen - vorhanden sein müs sen. Auf diese Weise ermöglicht die vorgeschlagene Vorrichtung vorteilhafterweise, eine horizontale Neigung einer Spannplatte einzustellen und bevorzugt zwei eindeu tige, fixe und senkrecht zueinander liegende Schwenkachsen in Höhe zum Matri zentisch zu definieren.

Es wird insbesondere eine Vorrichtung bereitgestellt, mit der die Neigung des Be standteils der Tablettiermaschine, das von der Vorrichtung getragen und/oder auf genommen wird, nacheinander um definierte Achsen verändern werden können, ohne dass dabei die jeweils anderen Parameter beeinflusst werden müssen und ohne dass gleichzeitig eine Verschiebung des Bestandteils der Tablettiermaschine bewirkt wird. Eine Verschiebung wird im Sinne der Erfindung vorzugsweise auch als translatorische Bewegung bezeichnet. Insbesondere wird durch die vorgeschlagene Erfindung die gefürchtete „Taumelbewegung“ der Füllschuhspannplatte besonders wirksam vermieden, was bei konventionellen Halterungen für Füllschuhspannplat ten, die üblicherweise mit einer Dreipunktauflage, -Verstellung und -klemmung arbei ten, häufig problematisch ist, insbesondere wenn eine Verstellung der Füllschuh platte an einem Punkt vorgenommen wird. Dieser Nachteil kann darauf zurückzufüh ren sein, dass bei diesen herkömmlichen Systemen die jeweilige Schwenkachse nicht in der Ebene liegt, in die die Füllschuhplatte verschwenkt werden soll. Abhilfe wird mit der vorliegenden Erfindung insbesondere dadurch geschaffen, dass die Schwenkachsen vorteilhafterweise beim Verstellen jeweils ihren Schnittpunkt beibe halten, was insbesondere unabhängig von den beiden Schwenkwinkeln und/oder deren Lage im Raum erfolgt. Somit kommt es beim Verstellen des einen oder ande ren Parameters nicht zu einer unerwünschten „Taumelbewegung“ der Füllschuh spannplatte oder anderer Maschinenteile. Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben: Die vorgeschlagene Vorrichtung basiert auf Komponenten, die auf zylinderförmigen Kontaktflächen aufeinander gleitend ausgebildet sind. Dabei sind die Komponenten vorzugsweise gleichzeitig formschlüssig gegen ein Abheben gesichert. Die Achsen der Zylinderflächen können zweckmäßigerweise senkrecht zueinander in einer Ebene angeordnet sein. Die Achsen der Zylinderflächen bilden vorzugsweise „virtu elle“ Schwenkachsen der Vorrichtung. Durch die Wahl und die Anordnung der Zylin derachsen und -radien kann die Schwenkgeometrie der Vorrichtung variabel gestal tet und an verschiedene bauliche Anforderungen innerhalb der Tablettiermaschine angepasst werden.

Die vorgeschlagene Vorrichtung kann in einer Tablettiermaschine mit dem Unterteil auf einer Haltesäule befestigt werden, wobei innerhalb der Haltesäule eine manuelle oder motorische Höhenverstellung integriert sein kann. Die vorgeschlagene Vorrich tung und die Haltesäule können auf der Trägerplatte der Tablettiermaschine ange ordnet werden, wobei diese Einheit bevorzugt zur Aufnahme der Spannplatte, auf der ein Füllgerät befestigt werden kann, dient. Durch die vorgeschlagene Vorrich tung kann das auf der Spannplatte befestigte Füllgerät in einfacher und reproduzier barer Weise radial und axial zur Oberfläche der Matrizenscheibe justiert werden.

Der gewünschte Höhenabstand der Unterseite der Füllschuhplatte zur Oberfläche der Matrizenscheibe wird mit der in der Füllschuhstütze integrierten Höhenverstel lung feinstufig manuell oder motorische realisiert.

Bei einer Tablettiermaschine zur Herstellung von Tabletten und anderer Presslinge wird das Pressmaterial mit Hilfe eines Füllgerätes, das sich vorzugsweise oberhalb der Matrizenscheibe befindet, in die Bohrungen der Pressmatrizen gefüllt. Das Füll gerät befindet sich vorzugsweise planparallel zur Matrizenscheibe mit einem variab len geringfügen Abstand über der Matrizenscheibe. Diese Position des Füllgerätes ergibt sich vorzugsweise aus der Einstellung und/oder Justage der Füllschuhspann platte, auf der das Füllgerät befestigt ist. Die Füllschuhspannplatte ist auf der vorge schlagenen Vorrichtung befestigt. Diese Vorrichtung weist vorzugsweis zwei Schwenkachsen in x- und y-Richtung auf, die im Wesentlichen senkrecht aufeinan der stehen können. Es kann ferner bevorzugt sein, dass mit der oberen Schwenkebene die Vorrichtung um die x-Achse vorzugsweise radial zur Matrizen scheibe ausgerichtet wird. Darüber hinaus kann mit der unteren Schwenkebene die vorgeschlagene Vorrichtung in der y-Achse vorzugsweise tangential zur Matrizen scheibe ausgerichtet werden. Es ist im Sinne der Erfindung ferner bevorzugt, dass die Verstellung um die Schwenkachsen manuell mit Verstellspindeln erfolgt, wobei zur reproduzierbaren Verstellung eine Skala vorhanden sein kann. Es kann weiter bevorzugt sein, dass zur Verstellung auch Handräder mit integrierten Skalen ver wendet werden und/oder dass die Verstellung motorisch erfolgen kann. Vorzugs weise kann die Position nach der Verstellung mit einer Klemmvorrichtung gesichert werden, wobei die Klemmvorrichtung im Sinne der Erfindung bevorzugt auch als Spannvorrichtung oder Spannelement bezeichnet werden kann. Vorzugsweise kann die Vorrichtung auf einer Trägersäule befestigt sein, wobei in die Trägersäule eine feinfühlige manuelle Höhenverstellung integriert sein kann. Es ist im Sinne der Erfin dung insbesondere bevorzugt, dass die Höhenverstellung motorisch erfolgt.

Es war vollkommen überraschend, dass mit der vorgeschlagenen Vorrichtung das Verschwenken von Tablettiermaschinenbestandteilen um definierte „virtuelle“ - also nicht notwendigerweise gegenständlich vorhandene - Achsen ermöglicht werden kann. Damit wendet sich die vorliegende Erfindung bewusst von Vorrichtungen aus dem Stand der Technik ab, bei denen die Einstellung der Neigungen einer Füll schuhspannplatte in einer Tablettiermaschine bislang durch mindestens drei vertikal angeordnete Verstellelemente bewerkstelligt wird. Dabei kann es sich beispiels weise um Spindeln, Schrauben und Kontermuttern handeln. Diese Verstellelemente können sich nachteiligerweise jeweils in ihrer Wirkung wechselseitig beeinflussen, das heißt, nicht jedes Element dient ausschließlich zur Einstellung eines ihm zuge ordneten Parameters, sondern die Verstellelemente können beispielsweise mehrere oder alle Freiheitsgrade des zu verschwenkenden und/oder zu justierenden Tablet tiermaschinenbestandteils beeinflussen.

Des Weiteren wird mit der vorgeschlagenen Vorrichtung überraschenderweise eine unerwünschte translatorische Bewegung des Tablettiermaschinenbestandteils ver mieden. Diese kann dadurch hervorgerufen werden, dass bei konventionellen Halte- und Verstellvorrichtungen, die aus dem Stand der Technik bekannt sind, die Schwenkachsen außerhalb der Matrizentisch- Ebene liegen, was nachteiligerweise dazu führen kann, dass sich die Schwenkachsen in Abhängigkeit vom jeweils betä tigten Verstellelement im Raum verschieben können. Dadurch wird neben der er wünschten rotatorischen Bewegung des Tablettiermaschinenbestandteils zusätzlich häufig auch eine überwiegend horizontale, unerwünschte translatorische Bewegung generiert, wobei häufig zusätzlich eine Fixierung und/oder Verspannung des Be standteils in der gleichen Richtung wie die Einstellung erfolgt, so dass das Einstell ergebnis unerwünschterweise durch die anschließende Fixierung und/oder Verspan nung nachträglich beeinflusst wird, wodurch eine einmal erreichte Justage oder Ein stellung der Füllschuhplatte oder der Füllvorrichtung wieder verloren gehen kann. Dies wird vorteilhafterweise insbesondere dadurch erreicht, dass die Schwenkach sen beim Verstellen jeweils ihren Schnittpunkt beibehalten. Durch die vorgeschla gene Vorrichtung kann - bevorzugt in Verbindung mit der in der Haltesäule integrier ten Höhenverstellung - die Füllschuhspannplatte einer Tablettiermaschine und damit vorzugsweise die Position des Füllgerätes oberhalb der Matrizenscheibe vorzugs weise bei der Maschineneinrichtung, aber auch während des Betriebes der Rund laufpresse, einfach, schnell und reproduzierbar so eingestellt werden, dass der Ma terialverlust am geringsten ist.

In einerm weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Tablettiermaschine umfassend eine beschriebene Vorrichtung zum Tragen bzw. Einstellen und Justieren eines Be standteils der Tablettiermaschine, wobei es sich besonders bevorzugt um eine Füll vorrichtung und/oder eine Füllschuhplatte handelt.

In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist die Tablettiermaschine eine Rundlaufpresse. Die beanspruchte Rundlaufpresse gehört zu der Gattung der Rundlaufpressen, wie sie im Stand der Technik bekannt sind. Dabei weist der Rotor bevorzugt eine Ober- und Unterstempelführung zur Aufnahme von Stempeln auf, so dass während eines Rundlaufes in den Hohlräumen einer Matrizenscheibe unter Zu sammenwirken von Ober- und Unterstempeln pulverförmiges Material zu einem Pressling oder einer Tablette verpresst wird.

Durch die erfindunsgemäß bereitsgestellte Vorrichtung lassen sich Bestandteile ei ner Rundlaufpresse auf besonders präzise und einfache Weise positionieren. Dies ist insbesondere von entscheidenener Bedeutung für Bestandteile der Rundlauf presse, welche beispielsweise stationär an Maschinengehäuse oder einer Trägerplatte befestigt sind und zur rotierenden Matrizenscheibe ausgerichtet werden müssen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung eignet sich daher insbesondere zur einfachen und präzisen Positionierung einer Füllschühplatte bzw. einer Fülleinrichtung.

In einer bevorzugten Ausführungsform betrifft die Erfindung daher eine Tablettier maschine welche einen Rotor, eine Matrizenscheibe mit Matrizenhohlräumen sowie eine Füllvorrichtung zur Befüllung der Matrizenhohlräume umfasst und wobei die Füllvorrichtung auf einer Füllschuhspannplatte installiert vorliegt und die Tablettier maschine eine beschrieben Vorrichtung umfasst, wobei die Füllschuhspannplatte auf dem Oberteil der Vorrichtung befestigt ist und eine Einstellung und/oder Justage der Füllschuhspannplatte relativ zur Matrizenscheibe in allen Achsen erlaubt.

In bevorzugten Ausführungsformen liegt die Vorrichtung stationär an einem Ge häuse und/oder einer Trägerplatte der Tablettiermaschine installiert vorliegt.

In bevorzugten Ausführungsformen liegt die Vorrichtung an einer Trägersäule inner halb der Tablettiermaschine befestigt vorliegt, wobei die Trägersäule bevorzugt auf einer Trägerplatte installiert vorliegt.

In weiteren Aspekten betrifft die Erfindung eine Verwendung der vorgeschlagenen Vorrichtung zum Einstellen einer Position eines Bestandteils einer Tablettierma schine sowie ein Verfahren zum Einstellen einer Position eines Bestandteils einer Tablettiermaschine. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Haltevor richtung für den Bestandteil der Tablettiermaschine bereitgestellt wird, wobei einan der berührende Flächen von Komponenten der Vorrichtung jeweils so zueinander ausgebildet sind, dass die Komponenten zueinander gleitfähig ausgebildet sind, wo bei die Raumrichtung, in der sich die erste und die zweite Komponente gegeneinan der bewegen können, und die Raumrichtung, in der sich die zweite und die dritte Komponente gegeneinander bewegen können, im Wesentlichen senkrecht zueinan der angeordnet sind und in einer Ebene liegen. Es ist im Sinne der Erfindung bevor zugt, dass eine Haltevorrichtung einer vorgeschlagenen Vorrichtung entspricht und dass eine erste Komponente der Haltevorrichtung dem Oberteil, eine zweite Komponente dem Zwischenelement und eine dritte Komponente dem Unterteil der Vorrichtung entspricht.

Der Fachmann erkennt, dass bevorzugte Ausführungsformen, Vorteile, Wirkungen und Definitionen, welche im Zusammenhang mit der vorgeschlagenen Vorrichtung offenbart wurden, sich gleichermaßen auf deren Verwendung sowie das bean spruchte Verfahren und die beanspruchte Tablettiermaschine übertragen..

Die Erfindung wird durch die nachfolgenden Figuren näher beschrieben; es zeigt: Figur 1 Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mit einer Haltesäule

Figur 2 Schnittdarstellung durch eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung

Figur 1 zeigt eine Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung (10) mit einer Haltesäule (30). Zu sehen sind insbesondere die Komponenten (12, 14,

16) der Vorrichtung, nämlich das Oberteilt (12), das Zwischenelement (14) und das Unterteil (16). Das Oberteil (12) weist in der in Figur 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung eine ebene Oberfläche (120) auf, auf die eine Füll schuhspannplatte (nicht dargestellt) aufgelegt werden kann. Ferner weist das Ober- teil (12) eine Unterseite (12U) auf, die zylinderförmig ausgebildet ist. Insbesondere ist die Unterseite (12U) des Oberteils (12) nach außen gewölbt, wobei diese Art der Wölbung im Sinne der Erfindung als konvexe Ausgestaltung der Unterseite (12U) des Oberteils (12) bezeichnet wird. Dargestellt ist ferner das Zwischenelement (14), dessen Oberseite (140) mit der Unterseite (12U) des Oberteils (12) korrespondiert. Die Oberseite (140) des Zwi schenelements (14) weist eine Wölbung nach innen auf, was im Sinne der Erfindung als konkave Ausgestaltung der Fläche bezeichnet wird. Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, entsprechen die Wölbungen der Oberseite (140) des Zwischenelements (14) und der Unterseite (12U) des Oberteils (12) einander, was im Sinne der Erfindung als „zueinander korrespondierend“ bezeichnet wird. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der Bereich zwischen dem Oberteil (12) und dem Zwischenelement (14) der Vorrichtung (10) als Schwenkbereich der y-Achse bezeichnet wird, da eine Drehung des Oberteils (12) in der Wölbung des Zwischenelements (14) vorzugs weise um eine y-Achse herum erfolgt, deren Lage vorzugsweise von der zylinderför migen Ausgestaltung der Oberseite (140) des Zwischenelements (14) und/oder der Unterseite (12U) des Oberteils (12) definiert wird. Diese y-Achse wird im Sinne der Erfindung bevorzugt auch als Schwenkachse bezeichnet, wobei die Bewegung des Oberteils (12) in der Wölbung des Zwischenelements (14) vorzugsweise in einer ersten Raumrichtung (18) erfolgt.

Die Unterseite (14U) des Zwischenelements (14) ist vorzugsweise ebenfalls zylin derförmig ausgestaltet, insbesondere konvex. Die Form der Unterseite (14U) des Zwischenelements (14) korrespondiert vorzugsweise mit der Form der Oberseite (160) des Unterteils (16) der Vorrichtung (10), wobei damit im Sinne der Erfindung vorzugsweise gemeint ist, dass sich die Wölbungen der Unterseite (14U) des Zwi schenelements (14) und der Oberseite (160) des Unterteils (16) einander entspre chen und dass sich das Zwischenelement (14) gleitend in der Wölbung des Unter teils (16) bewegen, insbesondere drehen kann. Es ist im Sinne der Erfindung bevor zugt, dass der Bereich zwischen dem Zwischenelement (14) der Vorrichtung (10) und dem Unterteil (16) als Schwenkbereich der x-Achse bezeichnet wird, da eine Drehung des Zwischenelements (14) in der Wölbung des Unterteils (16) vorzugs weise um eine x-Achse herum erfolgt, deren Lage vorzugsweise von der zylinderför migen Ausgestaltung der Oberseite (160) des Unterteils (16) und/oder der Unter seite (14U) des Zwischenelements (14) definiert wird. Diese x-Achse wird im Sinne der Erfindung bevorzugt auch als Schwenkachse bezeichnet, wobei die Bewegung des Zwischenelements (14) in der Wölbung des Unterteils (16) vorzugsweise in ei ner zweiten Raumrichtung (20) erfolgt.

Dargestellt in Figur 1 ist auch eine Trägersäule (30), die in einer bevorzugten Aus führungsform der Erfindung eine Höhenverstellung umfassen kann, welche bei spielsweise in der Trägersäule (30) integriert vorliegen kann.

Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung durch eine bevorzugte Ausführungsform der Vorrichtung (10), um weitere mögliche Bestandteile der Vorrichtung zu illustrieren. Insbesondere sind eine Skala (24), eine Tellerfeder (26) sowie Verstellspindeln (22) dargestellt, wobei eine Verstellspindel (22) im Sinne der Erfindung bevorzugt eine mögliche Ausführungsform eines Verstellelements darstellt.

Bezugszeichenliste:

10 Vorrichtung

12 Oberteil

120 Oberseite des Oberteils

12U Unterseite des Oberteils

14 Zwischenelement

140 Oberseite des Zwischenelements

14U Unterseite des Zwischenelements

16 Unterteil

160 Oberseite des Unterteils

18 erste Raumrichtung

20 zweite Raumrichtung

22 Verstellspindel

24 Skala

26 Tellerfeder

28 Spannvorrichtung

30 Trägersäule