Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Ein- und Aus¬ schalten elektrischer Verbraucher, insbesondere für Anzeige¬ instrumente im Armaturenbrett von Kraftfahrzeugen, nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine derartige handelsübliche Vor¬ richtung bekannt, die sich aus relativ vielen Bauteilen zusammen¬ setzt, demzufolge entsprechend teuer ist und zu ihrer vorgesehenen Montage auf einer Leiterplatte nicht nur Schrauben, sondern auch noch Lötverbindungen zu den auf der Leiterplatte verlaufenden Leiterbahnen aufweist; aufgrund der genannten Lötverbindungen ist ein problemloser Austausch derartiger, evtl. defekt gewordener Vor¬ richtungen nicht möglich.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Vor¬ richtung nach der Gattung des Hauptanspruchs zu entwickeln, die gegenüber der Vorrichtung nach dem vorstehend genannten Stand der Technik deutlich billiger ist und im Falle ihres Defektes problemlos gegen eine neue

Vorrichtung ausgetauscht werden kann; die Anzahl der die Vorrichtung bildenden Bauelemente soll dazu reduziert werden, die Bauelemente selbst sollen wirtschaftlich herstellbar sein und die Vorrichtung soll derart vormontierbar sein, daß sie fertigungsgünstig auf der zugeordneten Leiterplatte befestigt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mittels der im Kennzeichen des Hauptanspruchs aufgeführten Merkmale gelöst.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vor¬ teilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Vorrichtung möglich. Besonders vorteilhaft wird die Auf¬ gabe dann gelöst, wenn die Vorrichtung einen Aufbau gemäß den Merk¬ malen im Anspruch 2 hat.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung darge¬ stellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen

Figur 1 einen Längsschnitt durch eine auf einer Leiterplatte ange¬ ordnete Vorrichtung gemäß der Erfindung in vergrößerter Darstellung, Figur 2 die Draufsicht der Vorrichtung nach Figur 1 (die in Figur 1 dargestellte Skalenträgerplatte wurde weggelassen), Figur 3 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Vor¬ richtung in AUS-Stellung in vergrößertem Maßstab und Figur 4 eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung nach Figur 3 in einer ihrer beiden möglichen EIN-Stellungen.

Die in den Figur 1 bis 5 dargestellte Vorrichtung 10 zum Ein- und Ausschalten elektrischer Verbraucher ist insbesondere für Anzeige¬ instrumente im Armaturenbrett von Kraftfahrzeugen vorgesehen und kann beispielsweise für das Ein- bzw. Verstellen einer Uhr Ver¬ wendung finden. Diese Vorrichtung 10 setzt sich im wesentlichen aus den folgenden Bauelementen zusammen: einem Gehäuse 12, einem Schalt¬ knopf 14, einem Federelement 16, elektrisch leitfähigen Kontakt¬ elementen 18, einer Leiterplatte 20 und Befestigungsmitteln 22, bei denen es sich vorzugsweise um Schrauben handelt.

Das Gehäuse 12 besteht aus einem temperaturstabilen, elastischen Material, das möglichst wenig Kaltfluß aufweist und spritz- bzw. preßtechnisch gut verarbeitbar ist; als Material für dieses Gehäuse 12 ist glasfaserverstärktes Polyamid geeignet. Dieses Gehäuse 12 hat eine längliche Grundplatte 24, von der aus sich leiterplattenfern das mit angeformte Kopfteil 26 erstreckt; dieses Kopfteil 26 ist auf der Grundplatte 24 etwa mittig angeordnet. Durch dieses Kopfteil 26 und auch durch die Grundplatte 24 verläuft eine rohrartige Führung 28, die jedoch an ihrem leiterplattenfernen Endabschnitt einen Durchlaß 30 kleineren Durchmessers hat und demzufolge eine Schulter 32 bildet.

In dem peripheren Bereich, wie z.B. an den beiden freien Endab¬ schnitten 34/1 bzw. 34/2 der Grundplatte 24 des Gehäuses 12 ist je¬ weils eine Blattfeder 36/1 bzw. 36/2 mit angeformt, die aus dem gleichen Material wie das Gehäuse 12 bestehen, die sich mit geringem Abstand entlang einer der Längsseiten 38 der Grundplatte 24 er¬ strecken, mit ihren freien Enden 40/1 bzw. 40/2 unter Bildung eines Spaltes 42 parallel gegenüberstehen und dabei in bevorzugter Weise untereinander und auch mit der Grundplatte 24 in einer Ebene ange¬ ordnet sind. Die genannte Längsseite 38 der Grundplatte 24 ist im vorliegenden

Ausführungsbeispiel abgewinkelt und wird durch einen zwischen zwei seitlichen Halteflächen 44/1 bzw. 44/2 begrenzten Schlitz 46 unter¬ brochen. Dieser Schlitz 46 verläuft radial zur Führung 28 im Gehäuse 12 und fluchtet mit dem Spalt 42 zwischen den beiden freien Enden 40/1 bzw. 40/2 der beiden Blattfedern 36/1 und 36/2.

Auf der der Leiterplatte 20 abgewendeten Seite der Blattfedern 36/1 bzw. 36/2 ist jeweils am freien Endabschnitt eine Schalt-Rampe 48/1 bzw. 48/2 mit angeformt, die vom jeweiligen freien Ende 40/1 bzw. 40/2 keilförmig ansteigt.

Auf den den Schalt-Ra pen 48/1 bzw. 48/2 entgegengesetzten Seiten der Blattfedern 36/1 bzw. 36/2 ist jeweils ein bevorzugt zapfen- förmiges Haltelement 50/1 bzw. 50/2 mit angeformt, die sich in Rich¬ tung Leiterplatte 20 erstrecken und in bevorzugter Weise in ent¬ sprechend fluchtende Löcher 52/1 bzw. 52/2 in der Leiterplatte 20 tauchen. Auf diesen Haltelementen 50/1 bzw. 50/2 ist jeweils eines der Kontaktelemente 18/1 festgelegt, die mittels nicht dargestellter Arretierungsmittel (z.B. Widerhaken, Kleber, Einrastung o.a.) darauf gehalten werden und - wie im Beispiel dargestellt - bevorzugt ring¬ förmig gestaltet sind. Die Kontaktelemente 18/1 bzw. 18/2 bestehen vorzugsweise aus elektrisch leitendem Gummi und sind in ihrer Dicke so bemessen, so daß sie bei der weiter hinten beschriebenen AUS-Stellung der Vorrichtung 10 mit Abstand über den auf der Ober¬ seite 54 der Leiterplatte 20 verlaufenden Leiterbahnen 56/1 bzw. 56/2 sowie auch oberhalb der Leiterbahnen 58/1 bzw. 58/2 stehen. Die Kontaktelemente 18/1 bzw. 18/2 liegen mit ihrer einen Seite an der Unterseite der Grundplatte 24 an.

An der der Leiterplatte 20 zugewendeten Unterseite der Grundplatte 24, ggf. aber auch auf der Oberseite, können Versteifungsrippen 60 mit angeformt sein.

Zur Festlegung des Gehäuses 12 auf der Leiterplatte 20 sind in der Grundplatte 24 Durchgangsbohrungen 62 für die Befestigungsmittel 22 vorgesehen. Im vorliegenden Beispiel werden Schrauben als Be¬ festigungsmittel 22 verwendet, die in entsprechende Gewinde in der Leiterplatte 20, zumeist jedoch in einer parallel zur Leiterplatte 20 angeordneten Tragplatte 64 vorgesehen sind; das Gehäuse 12, die Leiterplatte 20 und eine ggf. mit angeordnete Tragplatte 64 können durch Führungsans tze 66 an der Tragplatte 64, durch separate Buchsen o.a. fixiert sein.

Das Gehäuse 12 ist seitlich, und zwar im Bereiche der bereits ge¬ nannten Halteflächen 44/1 bzw. 44/2 mit einer Aussparung 68 ver¬ sehen, die sich von dem zwischen den Halteflächen 44/1 bzw. 44/2 ge¬ bildeten Schlitz 46 leiterplattenfern erstreckt und derart bemessen ist, so daß sie eine weiter hinten erläuterte Begrenzung für eine Axialbewegung des Schaltknopfes 14 darstellt und in ihrer Breite Seitenanschläge 70/1 bzw. 70/2 für die auch noch später zu er¬ läuternde Drehbewegung des Schaltknopfes 14 besitzt. Die Halte¬ flächen 44/1 bzw. 44/2 sind über nicht bezeichnete Schrägen mit den Seitenanschlägen 70/1 bzw. 70/2 verbunden.

Der Schaltknopf 14 setzt sich aus zwei Bauelementen zusammen, und zwar aus seinem Kopfteil 72 und seinem Fußteil 74; beide bevorzugt auch aus Kunststoff bestehenden Bauteile 72 und 74 werden bei der Vormontage mittels bekannter Maßnahmen axial miteinander verbunden; im vorliegenden Beispiel wurde das Kopfteil 72 leiterplattennah mit einem Sackloch 76 versehen, in dem ein am leiterplattenfernen Endab¬ schnitt des Fußteiles 74 angeformter Zapfen 78 festgelegt ist. Die Befestigung dieses Zapfens 78 in dem Sackloch 76 kann beispielsweise durch Verkleben oder Einrastungen erfolgen. Das Kopfteil 72 hat an seinem leiterplattennahen Endabschnitt einen Flansch 80, mit dem er sich in der AUS-Stellung der Vorrichtung 10 nahe der leiterplatten¬ fernen Stirnfläche 82 des Gehäuse-Kopfteils 26 befindet.

Der leiterplattenferne Endabschnitt des Kopfteiles 72 dient als Griffabschnitt 84, der grifffreundlich mittels einer Rändelung o.a. versehen ist. Dieses Kopfteil 72 besteht aus einem Material, welches temperaturstabil und spritz- bzw. preßtechnisch ^' gut verarbeitbar ist; als ein solches Material ist ein Polyesterelastomer geeignet-. Dieses Kopfteil 72 ist im wesentlichen zylindrisch und in seiner Länge so bemessen, so daß es aus dem betroffenen Anzeigeinstrument herausragt und vor dessen (nicht dargestellter) durchsichtiger Scheibe greifbar ist.

Das Fußteil 74 des Schaltknopfes 14 besteht ebenfalls aus einem temperaturstabilen, möglichst auch elektrisch isolierenden Material, das spritz- oder preßtechnisch gut verarbeitbar ist, darüberhinaus beim Zusammenspiel mit anderen Materialien reibungsarm ist und außerdem auch eine mechanisch hohe Stabilität besitzt; für diesen Zweck ist Polyacetal geeignet. Dieses Fußteil 74 kann in Axial¬ richtung in drei Abschnitte unterteilt werden, und zwar in den be¬ reits genannten Zapfen 78, dem sich in Richtung Leiterplatte 20 ein Mittelabschnitt 86 größeren Durchmessers anschließt, welchem sich dann ein Unterabschnitt 88 mit einem solchen Durchmesser anschließt, so daß er in der Führung 28 im Kopfteil 26 des Gehäuses 12 in Längs¬ richtung exakt geführt ist. Die Endfläche 90 des Unterabschnittes 88 endet an der Leiterplatte 20. Seitlich aus dem Unterabschnitt 8 des Schaltknopf-Fußteiles 74 ragt ein Schaltelement 92 heraus, welches bevorzugt zylindrisch ist und derart angeordnet ist, so daß es bei AUS-Stellung der Vorrichtung 10 innerhalb des Spaltes 42 zwischen den beiden Halteflächen 36/1 und 36/2 als auch in dem Schlitz 46 in der Grundplatte 24 liegt. Dieses Schaltelement 92 wird vorzugsweise an das Schaltknopf-Fußteil 74 gleich mit angeformt, kann aber auch mittels eines anderen bekannten Verfahrens (Schweißen, Kleben o.a.) am Unterabschnitt 8 befestigt sein.

In dem ringförmigen Raum, der zwischen dem Mittelabschnitt 86 des Schaltknopf-Fußteils 74 und der Führung 28 im Gehäuse-Kopfteil 26 gebildet ist, ist das unter mechanischer Vorspannung stehende Feder¬ element 16 untergebracht, das sich einerseits an der Schulter 32 in der Führung 28 des Gehäuse-Kopfteiles 26 und andererseits auf dem. zwischen Mittelabschnitt 86 und Unterabschnitt 88 gebildeten Absatz 94 abstützt; als Federelement 16 findet vorzugsweise eine den Fu߬ teil-Mittelabschnitt 86 umfassende Schraubenfeder Anwendung. Der Fußteil-Mittelabschnitt 86 ist in seinem Querschnitt so bemessen, daß er in dem Durchlaß 30 im Gehäuse-Kopfteil 26 geführt ist.

In der Figur 1 ist ergänzend eine Skalenträgerplatte 96 mit darge¬ stellt, in der sich eine Öffnung 98 zur Durchführung des Schalt¬ knopf-Kopfteils 72 befindet und die mittels einer an die Skalen¬ trägerplatte 96 angeformten in Richtung Leiterplatte 20 weisenden und über das Gehäuse-Kopfteil 26 der Vorrichtung 10 greifenden Führungshülse 100 fixiert ist.

Die Funktion dieser Vorrichtung 10 ist in den Figuren 3 und 4 darge¬ stellt. Die Figur 3 zeigt die Vorrichtung 10 in ihrer Grundstellung (AUS-Stellung), in welcher die Leiterbahnen 56/1 und 56/2 bzw. die Leiterbahnen 58/1 und 58/2 auf der Oberseite 54 der Leiterplatte 20 elektrisch noch unverbunden sind. In dieser Grundstellung befindet sich das Schaltelement 92 fixiert zwischen den beiden Halteflächen 44/1 und 44/2, welche den Schlitz 46 bilden, und auch zwischen den beiden freien Enden 40/1 und 40/2 der beiden Blattfedern 36/1 und 36/2, welche den Spalt 42 bilden; der Flansch 80 des Kopfteiles 72 des Schaltknopfes 14 befindet sich dabei nahe dem Kopfteil 72 des Gehäuses 26 und wird in dieser Stellung durch das in der Figur 1 dargestellte Federelement 16 gehalten. In dieser Grundstellung stehen die beiden Kontaktelemente 18/1 bzw. 18/2, die an der leiter¬ plattennahen Seite der jeweiligen Blattfeder 36/1 bzw. 36/2 ange¬ ordnet sind, mit

Abstand den in einer ersten Schaltstellung elektrisch zu verbin¬ denden Leiterbahnen 56/1 und 56/2 bzw. den in einer zweiten Schalt¬ stellung zu verbindenden Leiterbahnen 58/1 und 58/2 gegenüber.

In der Figur 4 ist eine der beiden möglichen EIN-Stellungen der Vor¬ richtung 10 dargestellt, die durch axiales kurzwegiges Ziehen des Schaltknopfes 14 in mit A bezeichneter Pfeilrichtung und an¬ schließendes im Uhrzeigersinn erfolgendes kurzwegiges Drehen des Schaltknopfes 14 in mit Dl bezeichneter Pfeilrichtung erfolgt. In¬ folge des Ziehens und des im Uhrzeigersinn Dl folgenden Drehens am Schaltknopf 14 wird das Schaltelement 92 aus dem fixierenden Schlitz 46 des Gehäuses 12 herausgezogen und damit seiner seitlichen Fixierung entzogen; die mögliche axiale Längsbewegung des Schalt¬ knopfes 14 wird durch die Höhe der Aussparung 68 begrenzt und die Drehbewegung Dl kann nur bis zum Seitenanschlag 70/1 in der Grund¬ platte 24 erfolgen. Bei der Drehbewegung Dl gelangt das Schalt¬ element 92 auf die Schalt-Rampe 48/1 und drückt demzufolge den freien Endabschnitt der Blattfeder 36/1 in Richtung Leiterplatte 20. Die Schalt-Rampe 48/1 ist so bemessen, daß dann das an dieser Blattfeder 36/1 befestigte Kontaktelement 18/1 auf die beiden zugeordneten Leiterbahnen 56/1 und 56/2 drückt und somit diese elektrisch miteinander verbindet.

Bei der nicht dargestellten zweiten möglichen Schaltstellung, in der der Schaltknopf 14 gegen den Uhrzeigersinn zu drehen wäre, würde das Schaltelement 92 mit der Schalt-Rampe 48/2 zusammenwirken und mittels des Kontaktelementes 18/2 an der Blattfeder 36/2 die beiden Leiterbahnen 58/1 und 58/2 elektrisch miteinander verbinden.

Der Flansch 80 am Schaltknopf 14 hat bei den beiden vorgenannten Schaltstellungen deutlichen Abstand vom Gehäuse 12 der Vorrichtung 10.

Die Leiterbahnen 56/1 und 56/2 bzw. 58/1 und 58/2 führen jeweils zu den zugeordneten elektrischen Schaltkreisen mit ihren (nicht darge¬ stellten) Verbrauchern.

Nach dem Loslassen des Schaltknopfes 14 wird dieser infolge des in Figur 1 gezeigten, unter mechanischer Vorspannung stehenden Feder¬ elementes 16 in seine Grundstellung zurückgedrückt, so daß dann das Schaltelement 92 wieder in den Schlitz 46 in der Grundplatte 24 ein¬ rastet und wieder fixiert ist.

Sofern es der Anwendungszweck verlangt, kann auf der der Längsseite 38 der Grundplatte 24 entgegengesetzten Längsseite auch noch ein zweites Blattfeder-Paar und entsprechend dann auch ein zusätzliches am Unterabschnitt 88 des Schaltknopf-Fußteils 74 mit angebrachtes Schaltelement mit vorgesehen werden.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der Vorrichtung kann die Grund¬ platte 24 - in Draufsicht gesehen - kreisförmig, oval, langrund o. . gestaltet sein; die die Schalt-Rampen 48/1 bzw. 48/2 tragenden Blattfedern 36/1 bzw. 36/2 sind der jeweiligen Form der Grundplatte 24 anzupassen.

Weiterhin ist es möglich, an mindestens einer der Blattfedern 36/1, 36/2 mittels des Kontaktelementes 18/1, 18/2 mehr als zwei Leiter¬ bahnen 56/1, 56/2 bzw. 58/1, 58/2 elektrisch zu verbinden. An jeder Blattfeder 36/1, 36/2 können alternativ auch mehrere unabhängige Kontaktelemente für verschiedene Leiterbahnpaare angebracht sein.

Alternativ zum Verbinden von Grundplatte 24 und Leiterplatte 20 bzw. Tragplatte 64 mittels Schrauben können aber auch andere bekannte Befestigungsmittel 22 (z.B. Nieten) Verwendung finden.