"Vorrichtung zur Wärmebehandlung einer Warenbahn" Beschreibung : Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wärmebehandlung einer fortlaufend in einer Transportrichtung bewegten Warenbahn, zum Beispiel Textilbahn oder dergleichen, insbesondere Trocken-und/oder Fixiermaschine, mit im Kreislauf wiederholter Zu-und Abführung eines luft-, gas-oder dampfförmigen Behandlungsmittels auf und von der Warenbahn bzw. durch die letztere hindurch, bei der der in dem Kreislauf umlaufende Behandlungsmittelstrom vor der Wiederzuführung auf die Warenbahn zum Abscheiden von bei der Behandlung von der Warenbahn kommenden Verunreinigungen durch ein Sieb geleitet wird und bei der dem Sieb eine Reinigungsvorrichtung zugeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung.

Eine Wärmebehandlungsmaschine für Textilbahnen, innerhalb derer ein gasförmiges Behandlungsmittel als Umluft umgewälzt wird, ist aus DE-GM 18 34 536 bekannt. Die in diesem Gebrauchsmuster beschriebene Maschine umfaßt ein in Längs-oder Querrichtung der Maschine fortlaufend zu bewegendes, endloses Filterband, durch das ein im Kreislauf geförderter Behandlungsmittelstrom geleitet wird. Dem Filterband ist eine Reinigungsvorrichtung zugeordnet. Diese enthält eine Absaugdüse, die den angesammelten Schmutz vom Filterband absaugt. Wenn der Schmutz nicht nur staubförmig sondern auch flusenartig vorliegt und sogar verklebt ist, wie das in einer Textilmaschine oft vorkommt, werden im Bekannten zusätzlich zur Absaugdüse Bürstmittel benötigt, die den Schmutz mechanisch vom Filter trennen. Trotzdem wird zum Ablösen besonders festsitzender Schmutzteile hin und wieder eine Grundreinigung mit teilweiser Demontage der Maschine und Ausbau des Filters erforderlich.

Eine weitere Vorrichtung zur Wärmebehandlung von laufenden textilen Warenbahnen in einem gasförmigen, umlaufenden Behandlungsmittelstrom wird beschrieben in EP 0 556 417 B1. In dieser Maschine wird der Behandlungsmittelstrom auf seinem Weg von oder zur Warenbahn durch ein Reinigungssieb geleitet, wobei dem Sieb mindestens eine auf seine Rückseite gerichtete Reinigungsdüse zugeordnet ist. Die Reinigungsdüse wird im Bekannten mit einer Einrichtung zum Zuführen von unter hohem Druck stehendem Waschwasser verbunden. Die bekannte Wasser-düse soll dazu geeignet sein, Substanzen, z. B. Avivagen, die ein Verkleben der Fasern mit dem Sieb zur Folge haben können, aus dem Sieb herauszuwaschen. Abgesehen davon, daß nicht alle aus einer vorbehandelten Textilbahn in den Behandlungsmittelstrom gelangenden chemischen Substanzen mit Hilfe des Hochdruckwassers aus dem Sieb herauslösbar sind, ist es im Bekannten in der Regel erforderlich, zusätzliche Auffangvorrichtungen für die vom Sieb entfernten Verunreinigungen anzuordnen und die Verunreinigungen auf einem gesonderten Wege aus der Maschine herauszufördern. Außerdem werden häufig zusätzlich zum Hochdruckwasser umlaufende Bürsten benötigt, die die Sieb-Reinigung vervollständigen sollen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung zu schaffen, die alle Teile, insbesondere alle organischen Teile, die bei der Behandlung in den Umluftstrom des Behandlungsmittels gelangen und im Sieb aufgefangen werden, aus dem Sieb herauszulösen und so aufzubereiten, daß der Abtransport unmittelbar im Umluftstrom erfolgen kann.

Die erfindungsgemäße Lösung besteht für die eingangs genannte Vorrichtung darin, daß die Reinigungsvorrichtung aus einem sich im Wesentlichen quer zur Transportrichtung des Siebs über dessen Breite erstreckenden und auf das Sieb gerichteten Brenner besteht. Im Rahmen der Erfindung umfaßt der Begriff "Brenner"diverse Wärmeenergie-Erzeuger bzw.-Lieferer, z. B. nach Art von Infrarot-oder Hochfrequenzstrahlern ; bevorzugt werden Gassbrenner mit ggfs. auf das Sieb gerichteter Flamme, weil Gasbrenner eine hohe Verbrennungstemperatur liefern und zugleich eine Luftströmung erzeugen können. Sinngemäß soll der Brenner der gesamten, jeweils aktiv benutzten Siebbreite zugeordnet werden.

Einige Verbesserungen und weitere Ausgestaltungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen angegeben.

Wenn bei der Erläuterung der Erfindung von einem Gasbrenner die Rede ist, wird ein Brenner gemeint, der entweder von vorneherein mit brennbarem Gas, z. B.

Erdgas, betrieben wird oder der mit anderen schließlich in Gasform brennenden Materialien zu versorgen ist, wie das beispielsweise bei einem Ölbrenner der Fall ist. Aus Umweltschutzgründen wird im vorliegenden Zusammenhang ein Gasbrenner bevorzugt. Das gilt besonders in dem Fall, daß auch der Umluftstrom des Behandlungsmittels mit Hilfe von Gasbrennern zu erhitzen ist.

Grundsätzlich ist es im Rahmen der Erfindung auch möglich, den Gasbrenner außerhalb des in der Maschine umlaufenden Behandlungsmittelstroms, also außerhalb des Maschinengehäuses, dem Sieb zuzuordnen. Dann kann aber ein zusätzliches Mittel zum Abtransport der Verbrennungsrückstände, z. B. ein abgezweigter Teil des Umluftstroms, erforderlich sein. Vorzugsweise soll der Gasbrenner in dem Bereich, z. B. innerhalb des Maschinengehäuses, positioniert werden, der ohne Konstruktionsänderung im Umlaufstrom liegt.

In der nachfolgenden Beschreibung wird die Erfindung am Beispiel eines Gasbrenners näher erläutert, obwohl die Erfindung sinngemäß auch für andere Wärmeenergie-Lieferer gilt.

Ein erfindungsgemäßer Gasbrenner soll mit wenigstens einem sich quer zur Transportrichtung des Siebs erstreckenden Flamm-Streifen, vorzugsweise auf der gesamten Breite des Siebs, auf das Siebband einwirken. Dadurch soll das Sieb, insbesondere bei in seiner Transportrichtung bewegtem Siebband, so stark erhitzt werden, daß alle dort angesetzten Verschmutzungen, wie Staub, Flusen oder organische Chemikalien, zu Asche oder dergleichen Feinstaub bzw. Gas oder Dampf verbrannt bzw. chemisch umgesetzt werden. Vorzugsweise soll der Brenner im umlaufenden Behandlungsmittelstrom auf der Luvseite des Siebs angeordnet werden.

Durch die Erfindung wird erreicht, daß alle aus der Stoffbahn im Behandlungsmittelstrom herausgelösten brennbaren Teile und alle von Vorbehandlungen übriggebliebenen oder überschüssigen Chemikalien verbrannt oder chemisch zersetzt werden. Die so umgesetzten Verunreinigungen können im umlaufenden Behandlungsstrom gelassen werden, da sie nach der Flammbehandlung gasförmig oder so feinteilig sind, daß sie nicht mehr im Sieb hängenbleiben. Besondere Auffangvorrichtungen oder Mittel zum Abtransport für aus dem Sieb herausgelöste Schmutzteile werden also bei Anwendung der Erfindung nicht benötigt. Vorzugsweise werden die in der Flamme des Gasbrenners zu Asche oder dergleichen Feinstaub bzw. zu Gas verbrannten Teile durch den Umluftbehandlungsmittelstrom vom Sieb abtransportiert und mit dem Umluftstrom weiterbefördert. Um dabei die zulässige Menge an Verunreinigungen im Behandlungsmittelstrom einzuhalten, wird ohnehin auch bei herkömmlichen Maschinen permanent oder intermittierend ein Teil des Umlaufstroms aus dem Kreislauf abgeführt und durch Frischluft ersetzt.

Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels, nämlich eines Spannrahmens, werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen Fig. 1 einen Aufriß eines Spannrahmens mit umlaufend anzutreibendem Siebband ; und Fig. 2 eine Draufsicht auf den Spannrahmen mit Darstellung des Sieb- bands. Ein Spannrahmen ist eine Vorrichtung zur Fertigappretur textiler Warenbahnen. Er dient dazu, eine ausgebreitet bzw. breitgespannt gelieferte Warenbahn in einem Behandlungsmittelgasstrom zu trocknen und/oder zu fixieren.

Der Spannrahmen nach Fig. 1 und 2 besitzt ein insgesamt mit 1 bezeichnetes Gehäuse, durch das eine zu behandelnde Warenbahn 2 in Bahntransportrichtung 3 zu bewegen ist. In dem Gehäuse 1 wird ein Umluftstrom 4 eines gasförmigen Behandlungsmittels umgewälzt. Das Behandlungsmittel wird in Ventilatoren beschleunigt und in Heizregistern erwärmt. Das beschleunigte und geheizte Behandlungsmittel wird, in der Regel aus Düsen, auf die Warenbahn 2 gerichtet, wieder von dieser abgeleitet und erneut dem Ventilator sowie Heizregister zugeführt usw. im Kreislauf.

Der Umluftstrom 4 kommt nach Fig. 2 aus einem Beschleunigungs-bzw.

Heizbereich 5, der auf der einen Längsseite 6 des Gehäuses 1 angeordnet sein kann, und wird, nachdem er seine Arbeit an der Warenbahn 2 geleistet hat, im Bereich der anderen Längsseite 7 des Gehäuses 1 durch den einen (oberen) Trumm 8 eines umlaufend endlos geführten Siebbands 9 geleitet. Das Siebband 9 kann innerhalb oder außerhalb des Gehäuses 1 über Rollen 10 und 11 umgelenkt und gespannt werden.

Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2 wird im Umluftstrom 4 oberhalb des oberen Trumms 8, d. h. auf der Luvseite 12 des oberen Trumms 8, ein Gasbrenner 13 angeordnet. Der Gasbrenner 13 besteht beispielsweise aus einem Lanzenbrenner, der sich quer zur Transportrichtung 14 des Siebbands 9 über die ganze Breite des letzteren erstreckt, derart, daß alle Teile des Siebbands beim Vorbeilauf am Gasbrenner 13 von den vom Brenner ausgehenden Flammen 15 berührt werden. Vorzugsweise kann ein als Lanzenbrenner ausgebildeter Gasbrenner 13 eine Vielzahl von Gasaustrittsdüsen 16 besitzen, die relativ zueinander so dicht angeordnet werden, daß das Siebband 9 bzw. dessen oberer Trumm 8 beim Vorbeilauf am Gasbrenner 13 bis zur vollständigen Verbrennung bzw. chemischen Zersetzung aller nicht zum Sieb gehörigen organischen Teile zu erhitzen ist.

Die Transportrichtung 14 des Siebbands kann vorzugsweise mit der Transportrichtung 3 der Warenbahn 2 übereinstimmen. Speziell dann kann der erfindungsgemäße Brenner bevorzugt in eine der letzten Zonen der Maschine gelegt werden. Das hat folgenden Vorteil : In den in Bahntransportrichtung ersten Abteilen bzw. Kammern der jeweiligen Wärmebehandlungsmaschine fällt in der Regel der meiste Faserstaub an und wird durch den Umluftstrom von der Warenbahn auf das Siebband geleitet. In den letzten Kammern (am Ende der Behandlungszonen) enthält der Umluftstrom dagegen oft nur noch kondensierte bzw. kondensierbare Präparationsdämpfe. Ein ungewolltes Entzünden von Faserstaub im Umluftstrom ist hier-im Gegensatz zum Fall bei den ersten Abteilen der Maschine-praktisch nicht mehr möglich.