Transportbehälter

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Überführen einer Wand eines Transportbehälters, insbesondere eines Fahrzeugauf- baus oder eines Containers , zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Aus dem Stand der Technik sind bereits verschiedene Transportbehälter bzw. Fahrzeugaufbauten mit verschwenkbaren Seitenwänden bekannt , um in der Offenstellung der verschwenkten Seitenwände Zugang zu einem Laderaum zu erlangen .

Beispielsweise ist aus der DE 100 15 545 Al ein Wechselbehälter bekannt, dessen Längsseitenwände in einem Stück verschwenkbar sind, so dass diese in der geöffneten Stellung im Wesentlichen horizontal über dem Behälterdach zu liegen kommen . Angelenkt sind die Längswände mittels j eweils eines Hebelpaares an den Stirnseiten des Behälters . Die Hebel sind im oberen und unteren Wandbereich einerseits, und an der Behälteroberseite und im Mittelbereich der Stirnwände andererseits befestigt . Während des Öffnens einer Wand vollziehen die Arme eine Drehung von annähernd 180 ° .

Der DE 32 33 669 Al ist ein Aufbau für einen LKW zu entnehmen, wobei eine Seite des Aufbaues motorisch angetrieben geöffnet werden kann . Hierbei kann diese Wand einteilig auf die Oberseite des Wagens geschwenkt werden, wo sie annähernd horizontal zu liegen kommt .

In der DE 83 37 090 Ul wird ein Kastenaufbau für LKWs gezeigt, dessen Seitenwände nach oben hin weggeklappt werden können . Die Schwenkbewegung wird durch Hebelpaare gesteuert, wobei ein Hebel im oberen Wandbereich und an der Oberseite des Kastenaufbaues befestigt ist , und der zweite Hebel im unteren Wandbereich und am Vertikalsteher des Fahrzeuges . Hierbei wird die Wand j edoch nicht einteilig verschwenkt .

Der DE 40 06 532 Al ist ein Fahrzeugaufbau mit wenigstens einer offenbaren Seitenwand zu entnehmen . Die Hebel zur Verschwenkung der Seitenwand sind an der Oberseite bzw. Im seitlichen Randbereich der Stirnseiten des Fahrzeuges und im oberen und unteren Abschnitt der zu öffnenden Seitenwand angelenkt . Auch hier besteht die Seitenwand nicht nur aus einem Element, sondern setzt sich aus zwei verschwenkbaren Teilen zusammen .

Die FR 2 710 019 Al zeigt einen Aufbau für einen LKW mit nach oben hin verschwenkbaren Seitenwänden . Um für die Anbringung der Hebel nicht auf vollflächige Stirn- oder Trennwände angewiesen zu sein, wird auch hier, ähnlich wie in Anspruch 4 des Anmeldungsgegenstandes , auf die Verwendung von L-förmigen Armen zurückgegriffen . Die Seitenwände bestehen aus zwei miteinander gelenkig verbundenen Teilen.

Aus der EP 0 738 649 Bl ist ein Fahrzeugaufbau mit einer zweiteiligen Wand bekannt, die an dem Transportbehälter schwenkbar gelagert ist . Um die zweiteilige Wand von ihrer Schließstellung in eine Offenstellung zu verschwenken, ist eine vergleichsweise komplexe Vorrichtung vorgesehen, um einerseits den um eine feste Schwenkachse am Transportbehälter schwenkbar gelagerten Wandteil zu verschwenken und zugleich den an dem ersten Wandteil schwenkbar gelagerten zweiten Wandteil gegenüber dem ersten Wandteil in eine kompakte, zusammengefaltete Offenstellung zu verschwenken .

Darüber hinaus benötigen derartige Schwenkvorrichtungen mit zweiteiligen Wänden relativ viel Platz neben dem Transportbehälter, um zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung verschwenkt werden zu können .

Ziel der vorliegenden Erfindung ist es demzufolge eine vergleichsweise einfache Vorrichtung zum Überführen einer Wand zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung zu schaffen, welche insbesondere auch verwendbar ist, wenn neben und oberhalb dem Transportbehälter relativ wenig Platz vorhanden ist .

Dies wird bei der Vorrichtung der eingangs angeführten Art durch die Maßnahme nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 erzielt .

Hinsichtlich einer weitgehend automatischen Verriegelung der Wand in ihrer Schließstellung ist es günstig, wenn mindestens einer der Lenker entgegen einer Federkraft längenveränderlich ist, so dass die Wand zuverlässig mit Hilfe der Federkraft in ihrer Verriegelungsstellung gehalten wird.

Wenn die beiden Lenker zwischen der Schließstellung und der Offenstellung der Wand um ca . 180 ° verschwenken, kann der erforderliche Schwenkwinkel der Lenker gegenüber bekannten Schwenkvorrichtungen, bei welchen diese um ca . 270 ° verschwenkt werden müssen, vorteilhafterweise deutlich verringert werden .

Um eine möglichst kompakte Anordnung der Wand in ihrer Offenstellung zu erzielen und somit im Falle eines Fahrzeugaufbaus auch das Fahren mit dem Fahrzeug in der Offenstellung der Wand zu ermöglichen, ist es günstig, wenn die Wand in einer Offenstellung im Wesentlichen horizontal über einer oberen Deckfläche des Transportbehälters angeordnet ist .

Um das Überführen zwischen der Schließ- und der Offenstellung der Wand möglichst automatisch durchführen zu können, ist es von Vorteil , wenn zumindest ein Lenker motorisch angetrieben ist , wobei hier verschiedenste Antriebe zur Anwendung kommen können . Beispielsweise sind hier hydraulische, pneumatische, mechanische oder dgl . Antriebe möglich. Selbstverständlich sind jedoch auch Ausführungsformen ohne einen motorischen Antrieb denkbar, bei welchen das Öffnen beispielsweise mit Hilfe eines Krans oder eines Hubstaplers erfolgt . Sofern es sich bei der zu verschiebenden Wand um eine Seitenwand handelt, erfolgt das Überführen in die Schließstellung ohnedies auf einfache Weise aufgrund des Eigengewichts der Wand.

Um die Wand in ihrer Schließstellung gegen ungewollte Zugriffe zu verriegeln, ist es von Vorteil , wenn zum Verriegeln der Wand in der Schließstellung Verschlusselemente an der oberen und/oder unteren Kante der Wand vorgesehen sind. Beispielsweise kann mit der oberen Kante eine Verriegelungsnase oder dgl . , die in einer entsprechenden Nut an der oberen Deckfläche des Transportbehälters eingreift , vorgesehen sein . An der unteren Kante der Wand

kann eine Verschluss- bzw. Verriegelungsvorrichtung angeordnet sein, welche die Wand beim Verschließen in eine komplementäre Ausbuchtung am unteren Rand des Transportbehälters zwingt und somit eine sichere und dichte Verbindung der Wand mit dem übrigen Transportbehälter gewährleistet . Der Transportbehälter ist somit zuverlässig gegen Diebstahl gesichert .

Um zu gewährleisten, dass ein Großteil von abrinnendem Wasser, beispielsweise im Fall eines Regengusses , von der Wand abgeleitet wird und somit einen Wassereintritt in das Innere des Transportbehälters zu vermeiden, ist es günstig, wenn die Wand zumindest eine gegenüber der Horizontalen geringfügig geneigte Rinne aufweist .

Die Erfindung betrifft weiters einen Transportbehälter, insbesondere Fahrzeugaufbau oder Container, wobei zumindest eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 zum Überführen einer Wand zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung vorgesehen ist . Zwecks Vermeidung von Wiederholungen wird auf die hiermit erzielten Vorteile der vorstehende Ausführungen verwiesen .

Um insbesondere im Fall eines Fahrzeugaufbaus die beiden Seitenwände von einer Schließstellung in eine Offenstellung überführen zu können und somit beidseitig einen Zutritt zu dem Laderaum des Fahrzeugaufbaus in der Offenstellung der Wände zu erlangen, ist es von Vorteil, wenn zwei Vorrichtungen zum Überführen von zwei gegenüberliegenden Wänden des Transportbehälters zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung vorgesehen sind.

Zudem kann auf einfache Weise ein Hubdach geschaffen werden, wenn vertikale Verbindungsstützen des Transportbehälters längenveränderlich, z . B . teleskopartig, ausgebildet sind . Hiedurch kann in der Offenstellung der Seitenwände die gesamte Dachfläche gehoben werden und somit das Beladen und Entladen des Transportbehälters erleichtert werden .

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen auf die sie j edoch nicht beschränkt sein soll, noch näher erläutert . Im Ein-

zelnen zeigen in der Zeichnung:

Fig . Ia eine Rückansicht eines Fahrzeugaufbaus mit zwei verschieblich gelagerten Seitenwänden in ihrer Schließstellung;

Fig . Ib eine Rückansicht gemäß Fig . Ia, j edoch mit einer Seitenwand in ihrer Offenstellung;

Fig . Ic eine Rückansicht gemäß den Fig . Ia und Ib mit beiden Seitenwänden in ihrer Offenstellung;

Fig . Id eine Rückansicht gemäß Fig . Ic mit der Dachfläche in einer gehobenen Stellung;

Fig . 2a eine Detailansicht einer Seitenwand in ihrer Schließstellung;

Fig . 2b eine Detailansicht der verschieblichen Seitenwand zwischen der Schließ- und der Offenstellung;

Fig . 2c eine Detailansicht einer Seitenwand in ihrer Offenstellung;

Fig . 3 einen Schnitt des oberen Eckbereichs der Wand in ihrer SchließStellung;

Fig . 4 eine Schnittansicht des unteren Endabschnitts der Wand in ihrer Schließstellung; und

Fig . 5 einen Container mit einer verschieblich gelagerten oberen Dachwand.

In Fig . Ia ist ein Fahrzeugaufbau als Transportbehälter 1 gezeigt , der seitlich j eweils eine verschieblich gelagerte Wand 2 aufweist, die jeweils an einem ersten L-förmig ausgebildeten Lenker 3 , der im oberen Endbereich der Wand 2 über eine Drehachse 3 ' an der Wand 2 angelenkt ist, und einem zweiten Lenker 4 , der im unteren Endbereich der Wand 2 über eine Drehachse 4 ' an der Wand 2 angelenkt ist . Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind beidseits der Wände 2 j eweils ein Lenker 3 und ein

Lenker 4 vorgesehen, wobei der Einfachheit halber nachfolgend j eweils nur auf einen Lenker 3 bzw . 4 Bezug genommen wird .

Der obere Lenker 3 ist hierbei in der Schließstellung der Wand 2 im Wesentlichen horizontal angeordnet, wobei er an dem Fahrzeugaufbau 1 auf dem Niveau einer oberen Dachfläche 5 um eine Drehachse 3 ' ' schwenkbar gelagert ist . Der zweite Lenker 4 hingegen ist in der Schließstellung der Wand 2 im Wesentlichen horizontal angeordnet und an einem die von der Wand 2 in der Schließstellung verschlossene Ladeöffnung begrenzenden Vertikalsteher 6 des Transportbehälters 1 um eine Drehachse 4 ' ' angelenkt .

Weiters ist in Fig . Ia noch schematisch gezeigt, dass der Lenker 4 teleskopartig ausgebildet ist, so dass die Wand 2 in Pfeilrichtung 2 ' insbesondere in ihrer Schließstellung vertikal verschieblich ist . Hiermit kann die Wand 2 in der Schließstellung gegen eine in dem Lenker 4 vorgesehene Federkraft, beispielsweise eine Gasfeder, in eine Verriegelungsstellung überführt werden, in welcher sie mit Hilfe der Federkraft zuverlässig gehalten wird. Wie schematisch dargestellt, kann am Ende des Fahrzeugaufbaus auch eine Tür angeordnet sein, welche unabhängig von den Wänden 2 geöffnet werden kann.

In Fig . Ib ist die linke Wand 2 nach wie vor in der in Fig . 1 gezeigten Schließstellung gezeigt, die rechte Wand 2 ist hingegen in einer der über der oberen Dachfläche 5 verschobenen Offenstellung gezeigt, so dass auf die Ladeöffnung 6 zugegriffen werden kann. Um ein ungehindertes Verschwenken der linken und der rechten Wand 2 zu gewährleisten, ist der obere Lenker 3 der rechten Wand 2 in einer Draufsicht innerhalb des Lenkers 3 der linken Wand angeordnet, so dass nach Überführen der rechten Wand 2 in ihre in Fig. Ib gezeigte Offenstellung auch die linke Wand 2 problemlos in ihre Offenstellung überführt werden kann (vgl . Fig . Ic) .

Insbesondere ist in Fig . Ib anhand der strichpunktierten Linien A, B ersichtlich, dass die Drehachsen 3 ' bzw. 4 ' beim Überführen der Wand 2 von der in Fig . Ia gezeigten Schließstellung in die in Fig . Ib gezeigte Offenstellung entlang zweier unterschiedlicher Schwenkradien wandern, wobei die Drehachse 3 ' des oberen

Lenkers 3 entlang dem Schwenkradius gemäß der Linie A und die Drehachse 4 ' des zweiten Lenkers 4 entlang dem Schwenkradius B verläuft . Durch die unterschiedlichen Schwenkradien A, B wird somit ein platzsparendes Überführen der Wand 2 von der Schließin die Offenstellung und umgekehrt ermöglicht . Weiters ist der Schwenkradius B ' des äußersten Punktes , des über der Drehachse 4 ' hinausragenden Wandteils skizziert, durch welchen der Platzbedarf während des Überführens zwischen der Schließ- und der Offenstellung festgelegt wird. Hierdurch kann, wie anhand der seitlich neben dem Fahrzeugaufbau 1 schematisch gezeigten Laterne 7 ersichtlich, bei vergleichsweise geringem Platz neben dem Fahrzeugaufbau 1 zuverlässigerweise die Wand 2 zwischen der Schließstellung und der Offenstellung überführt werden.

In Fig . Ic sind beide Wände 2 des Fahrzeugaufbaus 1 in ihrer oberen Offenstellung gezeigt, wobei ersichtlich ist, dass durch die plane Auflage der beiden Wände 2 aufeinander eine kompakte Anordnung der Wände in ihrer Offenstellung möglich ist, so dass - sofern das Ladegut im Fahrzeugaufbau 1 gesichert ist - auch in der Offenstellung der Wände 2 ein Fahrzeug 1 ' des Fahrzeugaufbaus 1 bewegt werden kann. Zudem sind wiederum die Schwenkradien A bzw. B, B ' ersichtlich, welche die Drehachsen 3 ¹ bzw . 4 ' während des Überführens zwischen der Offen- und der Schließstellung durchlaufen . Damit es zu keiner Kollision der Lenker 3 während des Öffnens der Wände 2 kommt, wird zuerst die eine (im gezeigten Beispiel die rechte Wand 2 ) und dann die andere (im gezeigten Beispiel die linke Wand 2 ) geöffnet . Die Lenker 3 sind entsprechend zueinander versetzt .

In Fig. Id ist der Fahrzeugaufbau 1 gemäß der Fig . Ic in der Offenstellung der beiden Wände gezeigt, wobei die Vertikalsteher 6 zwischen Boden und Dach des Fahrzeugaufbaus zusätzlich Hubzylinder 8 oder dgl . aufweisen, so dass die obere Dachfläche 5 in der Offenstellung der Wände 2 gehoben werden kann und somit der Laderaum zwecks einer einfachen Beladung bzw. Entladung mit Ladegut vergrößert werden kann . Ebenso können die Vertikalsteher 6 auch ohne Hubzylinder lediglich längenveränderlich ausgebildet sein und die Hubbewegung über die Lenker 4 vorgenommen werden .

In Fig . 2a ist im Detail eine Seitenwand 2 in ihrer Schließstel-

lung gezeigt, wobei insbesondere schematisch skizziert ist, dass der obere Lenker 3 bei Auflage der Wand 2 auf den Vertikalstehern β zunächst noch in einer geringfügig gegenüber der horizontalen geneigten Stellung angeordnet ist, so dass ein gewisses Spiel vorhanden ist , um die Wand 2 in Pfeilrichtung 2 ' entgegen der Federkraft nach unten zu verschieben und somit die im unteren Endbereich der Wand 2 vorgesehenen Verriegelungselemente (vgl . Fig . 4 ) miteinander in Verbindung zu bringen .

In Fig . 2b ist die Wand 2 in einer Zwischenstellung zwischen der im Wesentlichen vertikalen Schließstellung und der im Wesentlichen horizontalen Offenstellung gezeigt , wobei auch hier insbesondere der Verlauf der Drehachsen 3 ' , 4 ' entlang der unterschiedlichen Schwenkradien A bzw. B skizziert ist .

In Fig . 2c ist die Wand 2 sodann in ihrer Offenstellung gezeigt , wobei insbesondere ersichtlich ist, dass die Lenker 3 , 4 gegenüber ihrer in Fig. 2a gezeigten Schließstellung lediglich um 180 ° um die fest angeordneten Drehachsen 3 ¹ ' bzw. 4 ¹ ' verschwenkt wurden, so dass gegenüber bekannten Vorrichtungen zum Öffnen von Behältern eine deutlich verringerte Schwenkbewegung der Lenker 3, 4 durchgeführt wird.

In Fig . 3 ist im Detail die obere Eckverbindung zwischen der Wand 2 und der oberen Deckfläche 5 ersichtlich, wobei an der oberen Kante der Wand 2 eine Verriegelungsnase 9 angeordnet ist , die in der Schließstellung der Wand 2 in eine entsprechende Nut 9 ' der oberen Deckfläche 5 eingreift . Zudem ist ein Dichtmaterial 10 ersichtlich, um einen ungewollten Wassereintritt in das Innere des Fahrzeugaufbaus 1 zu verhindern.

In Fig . 4 ist im Detail die untere Eckverbindung zwischen einer Bodenfläche 11 und der Wand 2 gezeigt, wobei hier die Wand 2 an ihrer unteren Kante eine Verschlusseinrichtung mit einer Rolle 12 aufweist , welche beim Verschieben der Wand 2 entgegen der Federkraft des längenveränderlichen Lenkers 4 in einer Aufnahmeöffnung 13 verriegelt wird. Über einen Spanngurt oder dgl . kann die Wand 2 zusätzlich in der geschlossenen Stellung fixiert und somit eine stabile Einheit gebildet werden, welche den während der Fahrt eines solchen Fahrzeugaufbaus auftretenden Kräften und

Spannungen stand hält . Die Verriegelung der Wand 2 in der geschlossenen Stellung kann auch mit an der unteren Kante der Wand 2 angeordneter verschwenkbarer Halterung geschehen, welche über den Boden des Fahrzeugaufbaus geklappt werden kann (nicht dargestellt) . In hochgeklappter Stellung kann diese Halterung gleichzeitig als Wasserrinne dienen . Zudem ist schematisch eine Rinne 14 ersichtlich, über welche etwaiges Regenwasser abgeleitet werden kann .

In Fig . 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, bei welchem als Transportbehälter 1 ein Container vorgesehen ist, der eine obere verschiebliche Wand 2 aufweist, die an den Lenkern 3 , 4 angelenkt ist . Ebenso wie bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen wandern die Drehachsen 3 ' , 4 ' beim Öffnen der oberen Wand bzw . des Dachs 2 des Containers 1 entlang der Schwenkradien A, B, so dass relativ wenig Platz während des Öff- nens bzw. Schließens des Dachs 2 erforderlich ist . Eine derartige Ausführung eignet sich besonders gut für Schüttgut , welches vorschriftsgemäß nicht mehr in offenen Behältern transportiert werden darf, sondern mit Planen bzw . einem Deckel verschlossen werden muss .

Die Wand 2 kann aus den verschiedensten Materialien bestehen, wobei insbesondere eine Ausführung aus Metall, Kunststoff oder auch aus einem mit einer Plane überzogenen Rahmen denkbar ist .

Weiters kann die Wand 2 auch hinsichtlich einer Verbesserung der aerodynamischen Verhältnisse mit einer bestimmten Oberflächenbeschaffenheit, insbesondere Rauigkeit, versehen werden . Aufgrund der einteiligen bzw . einstückigen Ausbildung der Wand 2 kann diese auch auf einfache Weise mit verschiedensten Werbeaufdrucken bzw . Dekorationen versehen werden .

Selbstverständlich ist der Erfindungsgegenstand nicht auf die vorstehend genannten bevorzugten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern kann beispielsweise auch bei Wohnmobilen oder dgl . eingesetzt werden, bei welchen durch das Überführen einer Wand in eine (teilweise) Offenstellung eine offene Terrasse geschaffen werden kann .