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Title:
DEVICE FOR TRANSMITTING MECHANICAL CONTROL MOVEMENTS AND/OR ELECTRIC SIGNALS BETWEEN A DOOR ACTUATING DEVICE AND A DOOR CLOSER DEVICE OF A MOTOR VEHICLE DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/001635
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a device for transmitting mechanical control movements and/or electric signals between a door actuating device (3) and a door closer device (4) of a motor vehicle door for ensuring the mechanical functions of opening/closing and locking/unlocking as well as electric lock functions. A single-piece coupling element (5), which can be displaced in a translational or rotatory manner and mechanically and/or electrically transmits both door functions between the door actuating device (3) and the door closure device (4), comprises at least one connector which can be joined to an electrical contact point positioned on the door closer device (4) or the support plate. Said electrical contact point can transmit the control signals for both door functions or for only one door function while the other door function can be transmitted in a rotatory or translational manner via the coupling element (5).

Inventors:
WALTZ UWE (DE)
PLEISS EBERHARD (DE)
STENZEL MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/001861
Publication Date:
January 14, 1999
Filing Date:
June 30, 1998
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE (DE)
WALTZ UWE (DE)
PLEISS EBERHARD (DE)
STENZEL MANFRED (DE)
International Classes:
E05B7/00; E05B17/04; E05B17/22; E05B49/00; E05B65/20; E05B65/36; E05B79/20; E05B81/76; E05B83/36; E05B85/06; H01B7/00; E05B17/00; E05B53/00; E05B77/34; E05B85/10; (IPC1-7): E05B53/00
Foreign References:
US5791178A1998-08-11
US5367295A1994-11-22
FR2738586A11997-03-14
Attorney, Agent or Firm:
MAIKOWSKI & NINNEMANN (Berlin, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Übertragungseinrichtung für mechanische Stellbewegungen und/oder elektrische Signale zwischen einer Türbetäti gungseinrichtung (3) und einer Türzuhaltevorrichtung (4) einer Kraftfahrzeugtür für die mechanischen Türfunk tionen Öffnen/Schließen und Verriegeln/Entriegeln sowie für elektrische Schloßfunktionen, wobei die Kraftfahr zeugtür aus einem Türaußenblech (1), an dem die Türbetä tigungseinrichtung (3) angeordnet ist, und einem Türin nenblech (2) oder einer Trägerplatte (Türmodul) be steht, an der die Türzuhaltevorrichtung (4) befestigt ist, mit einem einteilig ausgebildeten translatorisch und/oder rotatorisch verstellbaren Kupplungselement (5 ; 5a5d), das beide Türfunktionen zwischen der Türbetäti gungseinrichtung (3) und der Türzuhaltevorrichtung (4) mechanisch und/oder elektrisch überträgt und das mit mindestens einem Stecker (9 ; 9a9h) versehen ist, der mit einer an der Türzuhaltevorrichtung (4) oder an der Trägerplatte angeordneten elektrischen Kontaktierungs stelle verbindbar ist, wobei über die elektrische Kontaktierungsstelle die Steuer signale für beide Türfunktionen übertragbar sind, oder über die elektrische Kontaktierungsstelle die Steuer signale für die eine Türfunktion übertragbar sind, während über das Kupplungselement (5 ; 5a5d) die andere Türfunktion rotatorisch oder translatorisch übertragbar ist.
2. Übertragungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß über die elektrische Kontaktierungsstelle elektrische Energie zur Speisung von Bauteilen an oder in der Türbetätigungseinrichtung (3) übertragbar ist.
3. Übertragungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stecker (9 ; 9a9h) über Leiter bahnen mit der Türbetätigungseinrichtung (3) verbundene Kontakte (94 ; 95) für beide Türfunktionen und/oder Spannungsanschlüsse für Bauteile der Türbetätigungsein richtung (3) aufweist.
4. Übertragungseinrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem Stecker (9 ; 9a9h) ein Paddel (500) oder ein Zen trierstift (505) zugeordnet ist.
5. Übertragungseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekenn zeichnet, daß das Paddel (500) eine rotatorische Bewe gung überträgt.
6. Übertragungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsele ment (5d) drehverstellbar ist und ausgehend von einer Verriegelungsposition ein erster Drehwinkelbereich (al) die Kraftfahrzeugtür entriegelt und ein sich daran an schließender zweiter Drehwinkelbereich (a2) die Kraft fahrzeugtüröffnet.
7. Übertragungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Türbetäti gungseinrichtung (3) als signalgenerierendes Element eine mit Kontakten (90) versehene Schloßnuß (40) zuge ordnet ist, wobei die Kontakte (90) über einen Schlüs sel (15) betätigbar sind.
8. Übertragungseinrichtung nach einem der vorangehenden An sprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Türbe tätigungseinrichtung (3) als signalgenerierendes Ele ment eine als Infrarotempfänger (16) ausgebildete sensorische Empfangseinrichtung zugeordnet ist, über die Steuersignale zur Auslösung der Türfunktionen emp fangen und weitergeleitet werden.
9. Übertragungseinrichtung nach einem der vorangehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Türbetätigungs einrichtung (3) eine Leuchtdiodenanzeige zur Anzeige einer Fernverriegelung aufweist, die über Kontakte der Kupplungseinrichtung mit einer Ansteuerelektronik und gegebenenfalls einer Spannungsquelle verbunden ist.
10. Übertragungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungse lement (5) elektrische Leiterbahnen zur Energieversor gung einer Heizung (17) für einen Schließzylinder (30) aufweist.
Description:
Übertragungseinrichtung für mechanische Stellbewegungen und/oder elektrische Signale zwischen einer Türbetätigungs- und einer Türzuhaltevorrichtung einer Kraftfahrzeugtür Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Übertragungseinrichtung für mechanische Stellbewegungen und/oder elektrische Signale zwischen einer Türbetätigungseinrichtung und einer Türzuhal- tevorrichtung einer Kraftfahrzeugtür.

Aus der EP 0 692 595 A1 ist eine Übertragungseinrichtung für mechanische Stellbewegungen zwischen einer Türbetäti- gungseinrichtung und einer Türzuhaltevorrichtung einer Kraftfahrzeugtür bekannt, die aus einem Bowdenzug besteht, der die mechanischen Türfunktionen des Öffnens und Schlie- ßens sowie Verriegelns und Entriegelns von der Türbetäti- gungseinrichtung zur Türzuhaltevorrichtung überträgt. Eine Betätigung des Türaußengriffs der Türbetätigungseinrichtung führt zu einer Längsbewegung des Innenkabels des Bowdenzu- ges und zu einer Öffnung der Türzuhaltevorrichtung, während ein Drehen des Türschlosses in eine Drehbewegung des Innen- kabels umgesetzt wird, die eine Verriegelung bzw. Entriege- lung der Türzuhaltevorrichtung bewirkt.

Eine aus der JP 07 269 203 A bekannte Übertragungseinrich- tung zwischen einer Türbetätigungseinrichtung und einer Türzuhaltevorrichtung einer Kraftfahrzeugtür besteht aus einem Innenkabel, das Zugkräfte in axialer Richtung über- trägt und aus einem das Innenkabel umgebenden äußeren Rohr, das um das Innenkabel drehbar angeordnet ist. Eine Betäti- gung des Türaußengriffs der Türbetätigungseinrichtung führt zu einer axialen Bewegung des Innenkabels, während eine Drehbewegung des Verriegelungs-und Entriegelungsmechanis- mus der Türbetätigungseinrichtung zu einer Drehbewegung des äußeren Rohrs in beide Drehrichtungen führt und damit ein Verriegeln und Entriegeln der Türzuhaltevorrichtung be- wirkt.

Neben einer Übertragung mechanischer Stellbewegungen zwi- schen der Türbetätigungseinrichtung und der Türzuhaltevor- richtung einer Kraftfahrzeugtür ist auch die Übertragung elektrischer Signale zwischen der Türbetätigungseinrichtung und der Türzuhaltevorrichtung für elektrisch betriebene Schloßfunktionen sowie für im Türaußengriff integrierte elektrische Teile wie beispielsweise eine Heizung des Türschloßzylinders, ein Infrarotsender oder im Türaußen- griff angeordnete Leuchtdioden zur Anzeige einer Fernverrie- gelung erforderlich, so daß eine elektrische Verbindung zwischen dem Türaußengriff und der Türzuhaltevorrichtung bzw. einem mit der Türzuhaltevorrichtung verbundenen Steuer- modul hergestellt werden muß. Dabei sollen die elektrischen Bauteile im Türaußengriff in möglichst einfacher Weise und möglichst über ein in den Türkörper integriertes Türmodul kontaktiert werden. Eine Verbindung der Türzuhaltevorrich- tung mit dem Türaußengriff bzw. Schließzylinder und/oder In- frarotempfänger mittels eines durch den Naßraum der Kraft- fahrzeugtür geführten separaten Kabelstranges scheidet bei Verwendung eines Türmoduls aus, da kein Zugang zum Naßraum der Kraftfahrzeugtür mehr gegeben ist.

Bei Anordnung eines Türinnenblechs zur Trennung des Trocken- raums der Kraftfahrzeugtür vom Naßraum würde ein sich von der Türzuhaltevorrichtung zum Türaußengriff erstreckendes Kabel die Bewegbarkeit der Kraftfahrzeugtürscheibe blockie- ren und könnte durch die Bewegung der Fensterscheibe abge- rissen werden. Darüber hinaus ist die Montage eines entspre- chenden Kabels nur mit erheblichen Umständen zu bewerkstel- ligen.

Aus der DE 32 36 201 C2 ist es bekannt, elektrische Funkti- onselemente eines Türgriffs wie Widerstandsheizung für Schließzylinder, Türschloßbeleuchtung und Mikroschalter über eine elektrisch leitfähige Steckverbindung mit einem türinnenseitig verlegten Anschlußkabel und damit mit der Bordelektronik eines Kraftfahrzeugs zu verbinden. Durch eine geschützte Verlegung der türinnenseitigen Kabel werden mechanische Beschädigungen der Kabelisolierung während der Montage bzw. Demontage vermieden und die Diebstahlsicher- heit erhöht.

Zur Erleichterung der Montage der Übertragungseinrichtung für mechanische Stellbewegungen und/oder elektrische Signa- le zwischen der Türbetätigungseinrichtung und der Türzuvor- halterichtung einer Kraftfahrzeugtür soll die Übertragungs- einrichtung so beschaffen sein, daß nur wenige Handgriffe vorzugsweise vom Türaußenblech der Kraftfahrzeugtür aus erforderlich sind. Bei einer derartigen Montage der Übertra- gungseinrichtung ist weiterhin zu beachten, daß eine Demon- tage der Übertragungseinrichtung aus Gründen der Diebstahl- sicherheit nur bei zuvor geöffneter Kraftfahrzeugtür erfol- gen darf.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Übertra- gungseinrichtung anzugeben, die wahlweise oder kombiniert mechanische Stellbewegungen für die Türfunktionen des Öffnens und Schließens sowie Verriegelns und Entriegelns und/oder elektrischer Signale für die mechanischen Türfunk- tionen und zusätzlicher elektrischer Schloßfunktionen sowohl mittels elektrischer Signale als auch kombiniert mittels mechanischer Energie und elektrischer Signale überträgt und eine einfache Montage insbesondere von der Außenseite der Kraftfahrzeugtür ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht eine Übertragung mechanischer Stellbewegungen und/oder elektrischer Signale zwischen einer Türzuhaltevorrichtung und einer Türbetäti- gungseinrichtung, die mit geringem Montageaufwand vom Außenblech einer Kraftfahrzeugtür montiert und nur bei geöffneter Kraftfahrzeugtür demontiert werden kann und sich sowohl für die Übertragung mechanischer Betätigungsenergie als auch elektrischer Signale und Energie eignet.

Durch die Integration mehrfacher Türfunktionen in der Türbetätigungseinrichtung wird eine größere Prozeßsicher- heit geschaffen. Der Zugang in den Trockenraum der Kraft- fahrzeugtür wird über nur einen Durchgang durch das Türin- nenblech, Trägerblech oder Türmodul geschaffen, der leicht abgedichtet werden kann. Auch bei Verwendung eines Türmo- duls ist eine einfache Montage mit vollflächiger Abdeckung des Trägerbleches möglich. Zur Übertragung elektrischer Signale bei einer elektrischen Betätigung der Türzuhaltevor- richtung sind keine zusätzlichen Kabel, Kontakte oder Befestigungen sowie kein zusätzliches Stecken von Kontakten erforderlich.

Vorzugsweise weist der am Kupplungselement vorgesehene Stecker über Leiterbahnen mit der Türbetätigungseinrichtung verbundene Kontakte für beide Türfunktionen auf.

In einer ausschließlich elektrische Signale übertragenden Verbindung besteht das Kupplungselement aus einer elektri- schen Verbindung mit Steckern an beiden Enden. Die elektri- schen Signale und/oder eine translatorische Verstellung und/oder Drehverstellung steuern elektrische Betätigungsele- mente zum Ver-und Entriegeln sowie zum Öffnen der Kraft- fahrzeugtür an oder betreiben diese im Falle einer zusätzli- chen Übertragung elektrischer Energie. Hierzu kann das Kupp- lungselement elektrische Leiterbahnen zur Energieversorgung beispielsweise einer Schließzylinderheizung aufweisen.

Dem einen am Kupplungselement vorgesehenen Stecker kann ein Paddel oder ein Zentrierstift zugeordnet werden, die die Montage der Übertragungseinrichtung ohne Verwendung separa- ter Leitungen vereinfachen, eine prozeßsichere Montage gewährleisten und sicherstellen, daß die Übertragungsein- richtung wenig Platz in Anspruch nimmt, so daß weniger Prozeßschritte bel der Montage erforderlich sind.

Ein am Stecker vorgesehenes Paddel kann zusätzlich zur Übertragung rotatorischer Bewegungen zwischen der Türbetäti- gungseinrichtung und der Türzuhaltevorrichtung eingesetzt werden, so daß neben der Zentrierfunktion auch eine Übertra- gung mechanischer Betätigungsenergie geschaffen wird.

Das Kupplungselement kann vielseitig verwendbar eingesetzt werden, insbesondere kann in einer drehverstellbaren Ausfüh- rung des Kupplungselements, ausgehend von einer Verriege- lungsposition, ein erster Drehwinkelbereich des Kupplungse- lements zur Entriegelung der Kraftfahrzeugtür und ein sich daran anschließender zweiter Drehwinkelbereich zur Öffnung der Kraftfahrzeugtür eingesetzt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Türbetätigungs- einrichtung eine mit Kontakten versehene Schloßnuß als signalgenerierendes Element zugeordnet, wobei die Kontakte der Schloßnuß über einen Schlüssel betätigbar sind.

Alternativ hierzu kann der Türbetätigungseinrichtung als signalgenerierendes Element eine als Infrarotempfänger ausgebildete sensorische Empfangseinrichtung zugeordnet werden, wobei Steuersignale zur Betätigung der Türfunktio- nen empfangen und weitergeleitet werden. Zusätzlich oder alternativ kann die Türbetätigungseinrichtung eine Leuchtdi- odenanzeige zur Anzeige einer Fernverriegelung aufweisen, die über Kontakte der Kupplungseinrichtung mit einer An- steuerelektronik und gegebenenfalls einer Spannungsquelle verbunden ist.

Die einteilige und wahlweise zur Übertragung der mechani- schen Türfunktionen und/oder elektrischer Schloßfunktionen geeignete Übertragungseinrichtung ermöglicht einen varia- blen Einsatz bei unterschiedlichen Türsystemen, ohne daß das konstruktive Grundprinzip geändert werden muß. Dabei können mit der Übertragungseinrichtung sowohl Steuersignale zum Auslösen der Türfunktionen des Öffnens und Schließens sowie Verriegelns und Entriegelns der Kraftfahrzeugtür als auch zur Übertragung elektrischer Energie für an der Türbe- tätigungseinrichtung vorgesehene elektrische Einrichtungen wie beispielsweise eine Schloßheizung verwendet werden.

Anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbei- spielen soll der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke näher erläutert werden. Es zeigen : Figur 1 eine schematisch-perspektische Explosionsdar- stellung eines Teils einer Kraftfahrzeugtür ; Figur 2 eine schematische Darstellung verschiedener mechanischer und elektrischer Übertragungsfunk- tionen eines Kupplungselementes zwischen einer Türbetätigungseinrichtung und Türzuhaltevor- richtung ; Figur 3 einen Schnitt durch eine Kraftfahrzeugtür im Bereich der Türzuhaltevorrichtung und der Türbetätigungseinrichtung ; Figur 4 eine vergrößerte Darstellung der mechanischen Kraftübertragungseinrichtung der Türbetäti- gungseinrichtung und der Türzuhaltevorrich- tung ; Figuren 5 und 6 Teilansichten von zwei Versionen des Kupplungs- elementes in verschiedenen Stellungen ; Figuren 7 und 8 verschiedene weiter Ausführungsformen eines me- . chanischen Kupplungselementes ; Figur 9 eine schematisch-perspektivische Darstellung eines Kupplungselementes zur elektrischen Signalübertragung ; Figuren 10 und 11 verschiedene Ausführungsformen der Kontaktan- ordnung an Kupplungselementen zur Übertragung elektischer Signale ; Figur 12 eine Anordnung der elektrischen Kontakte für den Schließzylinder bzw. Infrarotempfänger an einem Türschloß ; Figur 13 einen Längsschnitt durch eine Türbetätigungs- einrichtung mit einem Schließzylinder und einem elektrische Signale übertragenden Kupp- lungselement und Figur 14 einen Längsschnitt durch eine Türbetätigungs- einrichtung mit einem Infrarotempfänger und einem elektrische Signale übertragenden Kupp- lungselement.

Figur 1 zeigt eine schematisch-perspektische Explosionsdar- stellung eines Teils einer Kraftfahrzeugtür mit einer Türka- rosserie 12, die aus einem Türaußenblech 1 und einem Türin- nenblech 2 besteht, mit einer nicht näher dargestellten Türinnenverkleidung, sowie einer in einem Fensterrahmen 10 geführten Fensterscheibe 100. Der modulare Aufbau der Fahr- zeugtür erlaubt eine umfangreiche Vormontage von Einzeltei- len und Baugruppen ebenso wie eine wesentlich verbesserte Vorprüfung der vorhandenen Funktionsgruppen.

Im Bereich einer Türzuhaltevorrichtung 4 der Türkarosserie 12 ist eine Prägung im Türinnenblech 2 vorgesehen, die in den Hohlraum der Tür gerichtet ist und das Türschloß auf- nimmt. Zwischen der aus einem Türaußengriff 31 und einem Schließzylinder 30 bestehenden Türbetätigungseinrichtung 3 und der Türzuhaltevorrichtung 4 ist ein Kupplungselement 5 vorgesehen, das durch das Türinnenblech 2 geführt ist, das den Naßraum vom Trockenraum der Kraftfahrzeugtür trennt.

Um die Vorteile der Trennung von Naß-und Trockenraum. durch das Türinnenblech 2 oder eine Trägerplatte zur Aufnahme der Funktionselemente der Kraftfahrzeugtür voll auszunutzen, sind möglichst viele und insbesondere die elektrischen Komponenten auf der Trockenraumseite angeordnet. Die Trok- kenraumausführungen der funktionellen Baugruppen sind we- sentlich preiswerter als die aufwendigeren Naßraumausführun- gen.

Der Schlitz 33 des Türschlosses 4 greift in ein an der B-Säule 11 (oder im Falle einer Fondtür der C-Säule) des Fahrzeugs montiertes Schließelement 34. Weiterhin ist das Türschloß 4 über eine nicht näher dargestellte Koppelstange mit dem Handgriff einer innenliegenden Entriegelungsvorrich- tung, sowie gegebenenfalls mit einem Kabel zur Versorgung der Fahrzeugtür mit elektrischer Energie und Signalen und mit zueinander ausgerichteten Kontaktelementen 35,36 verbunden, die an eine Stromversorgungsquelle und/oder ein elektronisches Steuergerät angeschlossen sind.

Das Kupplungselement 5 ist von der Türaußenseite einsteck- bar und mit Elementen der Türzuhaltevorrichtung so verbind- bar, daß eine Demontage nur bei geöffneter Fahrzeugtür möglich ist.

Die verschiedenen Möglichkeiten der Übertragung von Türfunk- tionen mittels eines einteiligen Kupplungselementes 5a bis 5d sind schematisch in Fig. 2 dargestellt.

Figur 2a zeigt ein einteiliges Kupplungselement 5a zur kom- binierten Übertragung mechanischer Energie und elektrischer Signale. Das Kupplungselement 5a ist drehbar ausgebildet und weist an seinen Enden elektrische Kontakte 9a und 9b auf, die über Leiterbahnen miteinander verbunden sind. Die an den Enden des Kupplungselementes 5a angeordneten elektri- schen Kontakte 9a und 9b stehen einerseits mit einem an der Türbetätigungseinrichtung angeordneten Signalgeber und andererseits mit einem in der Türzuhaltevorrichtung angeord- neten elektrischen Betätigungselement in Verbindung. Vor- zugsweise wird die Drehbewegung des Kupplungselementes 5a zur Übertragung mechanischer Energie zum Ver-und Entrie- geln der Kraftfahrzeugtür und die elektrische Verbindung zum Schalten eines elektrischen Betätigungselementes für die Öffnung der Kraftfahrzeugtür verwendet.

Des weitern besteht die Möglichkeit, die elektrische Verbin- dung auch zur Übertragung elektrischer Energie, beispiels- weise für die Stromversorgung einer Schloß-Heizung und/oder zum Empfang bzw. zur Abgabe von Steuersignalen für einen im Türaußengriff installierten Infrarotempfänger oder-sender sowie für eine Leuchtdiodenanzeige zur Anzeige einer Fern- verriegelung zu verwenden.

Figur 2b zeigt ein einteiliges Kupplungselement 5b, das ebenfalls kombiniert mechanische Energie und elektrische Signale von der Türbetätigungseinrichtung zur Türzuhaltevor- richtung überträgt. In dieser Ausführungsform ist das Kupp- lungselement 5b translatorisch verstellbar bzw. in axialer Richtung verschiebbar ausgebildet und trägt an seinem Ende elektrische Kontakte 9c und 9d, die über Leiterbahnen miteinander verbunden sind. Die elektrischen Kontakte 9c und 9d stehen einerseits mit einem in der Türbetätigungsein- richtung angeordneten Signalgeber und andererseits mit einem mit der Türzuhaltevorrichtung verbundenen elektri- schen Betätigungselement in Verbindung. Die elektrische Ver- bindung dient in dieser Ausführungsform vorzugsweise dem Schalten des elektrischen Betätigungselementes zum Zwecke des Ver-und Entriegelns der Kraftfahrzeugtür, während die Übertragung mechanischer Energie durch eine Verschiebebewe- gung zum Öffnen der Kraftfahrzeugtür verwendet wird.

Figur 2c zeigt ein einteiliges Kupplungselement 5c, das als elektrische Verbindung mit Steckern 9e und 9f an seinen beiden Enden ausgebildet ist. Dieses Kupplungselement 5c kann sowohl ausschließlich zur Übertragung elektrischer Signale als auch zur kombinierten Übertragung mechanischer Energie und elektrischer Signale angewendet werden. Die elektrischen Signale und/oder die mechanische Betätigungse- nergie dienen zum Ansteuern und/oder Betreiben elektrischer Betätigungselemente in der Türbetätigungseinrichtung und der Türzuhaltevorrichtung zum Zwecke des Ver-und Entrie- gelns sowie zum Öffnen der Kraftfahrzeugtür.

Eine Variante stellt die Verbindung des einen Steckers 9e mit einer Platine 18 an der Türbetätigungseinrichtung dar, über die Steuersignale für einen Infrarotempfänger als si- gnalgenerierendem Element beispielsweise zum Auslösen der Türfunktionen von einem Infrarotsender empfangen und weiter- geleitet und/oder Leuchtdioden im Türaußengriff zur Anzeige einer Fernverriegelung angesteuert werden. Bei einer Kombi- nation beider Signale wird der Schaltzustand des Infra- rotempfängers zur Ansteuerung der Zentralverriegelung, d. h. die Weitermeldung des empfangenen Signals angezeigt.

Figur 2d zeigt ein einteiliges Kupplungselement 5d zur Über- tragung von Drehbewegungen, wobei ausgehend von einer Ver- riegelungsposition ein erster Drehwinkelbereich al zur En- triegelung und ein sich daran anschließender zweiter Dreh- winkelbereich a2 zum Öffnen der Kraftfahrzeugtür dient.

Das Kupplungselement 5d weist an seinem einen, in der Türbetätigungseinrichtung angeordneten Ende elektrische Schleifkontakte 9g auf, über die beispielsweise elektrische Energie zu einer Schloßheizung übertragen wird. An dem anderen, im Bereich der Türzuhaltevorrichtung angeordneten Ende sind Kontaktstecker 9h vorgesehn, die elektrisch mit einer entsprechenden Kontaktbuchse verbindbar sind, die in der mit dem Paddel verbindbaren Kupplung angeordnet sind.

Die vorstehend beschriebenen Varianten eines Kupplungsele- mentes zwischen Türzuhaltevorrichtung und Türbetätigungsein- richtung zeigen verschiedene Verbindungsmöglichkeiten auf, die noch mannigfaltig zu variieren sind.

Figur 3 zeigt einen Schnitt durch eine Kraftfahrzeugtür mit einem Türaußenblech 1 und einem den Naßraum vom Trockenraum der Kraftfahrzeugtür trennenden Türinnenblech 2. Am Türau- ßenblech 1 ist eine Türbetätigungseinrichtung 3 befestigt, die einen Schließzylinder 30 und einen Türaußengriff 31 ent- hält. Im Trockenraumbereich der Kraftfahrzeugtür ist eine Türzuhaltevorrichtung (Türschloß) 4 mit dem Türinnenblech 2 verbunden, wobei die Türzuhaltevorrichtung 4 in üblicher Weise ein Gehäuse, Schließelemente, Verriegelungselemente und Betätigungselemente für die Verriegelungselemente umfaßt und die Schließelemente beispielsweise aus einer Dreh-oder Gabelfalle und aus einer Sperrklinke bestehen und die Verriegelungselemente ggf. einen Stellmotor für eine Zentralverriegelungsanlage enthalten können.

Die Verbindung zwischen der Betätigungseinrichtung 3 und der Türzuhaltevorrichtung 4 erfolgt mittels eines Kupp- lungselementes 5, das in dieser Ausführungsform als Übertra- gungshebel ausgebildet ist. Der Übertragungshebel 5 über- trägt Drehbewegungen des Schließzylinders 30 sowie transla- torische Verstellbewegungen des Türaußengriffes 31, die mittels einer am Türaußengriff 31 befestigten Türaußengriff- klaue 32 auf den Übertragungshebel 5 übertragen werden.

Die Durchführung des Übertragungshebels 5 durch das Türin- nenblech 2 wird mittels einer Dichtungsmanschette 6 abge- dichtet, so daß die einzige Durchdringung des Türinnnen- blechs zur Übertragung der Türfunktionen von der Betäti- gungseinrichtung 3 zur Türzuhaltevorrichtung 4 vollständig abgedichtet ist und damit keine Unterbrechung der Trennung des Naßraumes vom Trockenraum der Kraftfahrzeugtür erfolgt.

Auf der Trockenraumseite sind dem Übertragungshebel 5 im Bereich der Türzuhaltevorrichtung 4 Mikroschalter 71,72 sowie ein Sperrklinken-Betätigungshebel 81 zugeordnet.

Einzelheiten des Verbindungsmechanismus zwischen der Betäti- gungseinrichtung 3 und der Türzuhaltevorrichtung 4 sind der Figur 4 zu entnehmen.

Die mit dem Türaußengriff 31 verbundene Türaußengriffklaue 32 liegt an einem Flansch 50 des Übertragungshebels 5 an, der eine gabelförmige Öffnung 55 zur formschlüssigen Verbin- dung mit einem mit dem Schließzylinder 30 verbundenen Schließzylinder-Übertragungshebels 300 aufweist. Eine Betätigung des Türaußengriffs 31 in Richtung des Doppelpfei- les A führt zu einem Betätigungsweg S zur translatorischen Verstellung des Übertragunshebels 5. Dieser Betätigungsweg S wird auch Mittel einer Endplatte 53 des Übertragungshe- bels 5 auf den Sperrklinken-Betätigungshebel 81 übertragen.

Infolge der formschlüssigen Verbindung des Schließzylin- der-Übertragungshebels 300 mit der gabelförmigen Öffnung 55 des Übertragungshebels 5 wird eine Drehbewegung des Schließ- zylinders 30 auf Schaltnocken 51,52 des Übertragungshe- bels 5 für die Mikroschalter 71,72 sowie über eine Welle der Endplatte 53 auf einen Betätigungshebel 82 für die Ver- riegelungsmechanik übertragen.

Die Figuren 5 und 6 zeigen zwei Versionen der Übertragung der Drehbewegung des Endhebels 53 des Übertragungshebels 5 in einer Ansicht B gemäß Figur 4.

Eine in Figur 5 dargestellte erste Version der Verbindung des Übertragungshebels 5 mit dem Betätigungshebel 82 für die Verriegelungsmechanik und den Sperrklinken-Betätigungs- hebel 81 zeigt in dick ausgezogenen Linien die Stellung, in der der Übertragungshebel 5 im Eingriff mit der Betätigung für die Sperrklinke ist, während bei einer Drehung des Über- tragungshebels 5 um ca. 90° in Richtung des Pfeiles C der Übertragungshebel 5 entsprechend den dünn ausgezogenen Linien außer Eingriff mit dem Sperrklinken-Betätigungshebel 81 ist.

In einer zweiten Version zeigt Figur 6 in dick ausgezogenen Linien die Verbindung der Endplatte 53 des Übertragungshe- bels 5 mit dem Betätigungshebel 82 für die Verriegelungsme- chanik sowie in dünn ausgezogenen Linien in einer Stellung, in der der Übertragungshebel 5 nicht im Eingriff mit dem Betätigungshebel für die Verriegelungsmechanik ist. Der Sperrklinken-Betätigungshebel 81 ist von einer Drehbewegung der Endplatte 53 des Übertragungshebels 5 nicht berührt, er wird durch translatorische Verstellbewegungen des Übertra- gungshebels 5 gemäß Figur 4 um den Betätigungsweg S zur Sperrklinken-Betätigung verstellt.

In den Figuren 7 und 8 sind zwei weitere Ausführungsformen der Verbindung des Übertragungshebels 5 mit der Türaußen- griffklaue 32 und dem Schließzylinder-Übertragungshebel 300 dargestellt, wobei der Übertragungshebels 5 fest mit dem Türschloß verbunden ist. Das Entriegeln des Türschlosses wird vorzugsweise durch eine mittels des Schließzylinder- Übertragungshebels auf den Übertragungshebel übertragene Drehbewegung und-das Öffnen des Türschlosses durch eine mittels der mit dem Türaußengriff verbundenen Türaußengriff- klaue bewirkt.

Figur 7 zeigt einen endseitig abgewinkelten Übertragungswin- kel 501, der in einer Buchse 304 des Schließzylinder-Über- tragungshebels 301 geführt ist und mit dem abgewinkelten Ende aus einem Schlitz 305 der Buchse 304 herausragt. Das abgewinkelte Ende des mit dem Türaußengriff verbundenen Türaußengriffklaue 32 greift an dem abgewinkelten Ende des Übertragungshebels 501 an und führt bei einer Verstellbewe- gung in Richtung des Doppelpfeiles F zu einer translatori- schen Verstellung des Übertragungshebels 501 um den Ver- stellweg S, der durch den Schlitz 305 in der Buchse 304 des Schließzylinder-Übertragungshebels 301 vorgegeben ist.

Eine Drehbewegung des Schließzylinder-Übertragungshebels 301 in Richtung des Pfeiles M führt durch die geschlitzte Buchse 304 des Schließzylinder-Übertragungshebels 301 zu einer Mitnahme des Übertragungshebels 501 und damit eben- falls zu einer Drehbewegung des Übertragungshebels 501, der vorzugsweise in die Buchse 304 einclipsbar ist, um die Montage zu vereinfachen.

Figur 8 zeigt eine Ausführungsform des Übertragungsmechanis- mus zur translatorischen und rotatorischen Verstellung eines Übertragungshebels 502, dessen Ende in einer gabelför- migen Öffnung 306 eines Schließzylinder-Übertragungshe- bels 302 angeordnet ist. Die mit dem Türaußengriff verbunde- ne Türaußengriffklaue 32 weist eine um den mit dem Tür- schloß verbundenen Übertragungshebel 502 greifende Gabel, die eine translatorische Verstellung in Richtung des Dop- pelpfeiles F über einen Bund 504 auf den Übertragungshe- bel 5 überträgt. Eine kraft-und/oder formschlüssige Verbin- dung des Übertragungshebels 502 mit der Buchse 306 des Schließzylinder-Übertragungshebels 302 dient der Übertra- gung von Drehbewegungen des Schließzylinders, die mittels des Übertragungshebels 502 auf das Türschloß übertragen werden.

In den Figuren 9 bis 11 sind verschiedene Ausführungsformen einer Übertragungseinrichtung zur elektrischen Kopplung der Türbetätigungseinrichtung mit der Türzuhaltevorrichtung dargestellt.

Figur 9 zeigt einen Übertragungshebel 5 mit einer Dichtman- schette 6 zum Abdichten der Durchführung des Übertragungshe- bels 5 durch das Türinnenblech. Am Ende des Übertragungshe- bels 5 ist ein Steckkontakt 9 vorgesehen, die zum Kontaktie- ren der Übertragungseinrichtung mit der Türbetätigungsein- richtung bzw. Türzuhaltevorrichtung dient. Der Steckkon- takt 9 weist mehrere Kontakte 90 am Umfang des Steckkon- taktes 9 sowie mehrere Buchsen 91 auf, die sowohl zur Si- gnalübertragung als auch zur Übertragung elektrischer Energie beispielsweise zur Schließzylinderheizung dienen, wobei eine unterschiedliche Kontaktfläche eine Unterschei- dung zwischen Signalübertragung und Energieübertragung ermöglicht. Die Steckvorrichtung ist so aufgebaut, daß Rechts-Links-Gleichheit besteht. Das entgegensetzte Ende des Übertragungshebels 5 ist mit einem entsprechenden spiegelsymmetrischen Steckkontakt 9 versehen.

Die Figuren 10 und 11 zeigen Varianten der Ausgestaltung der Steckvorrichtung mit Kontaktflächen 92 und 93 zur Si- gnal-und/oder Energieübertragung.

Figur 12 zeigt eine schematische Draufsicht auf eine Schloß- nuß 40 einer Türzuhaltevorrichtung, bei der ringförmig mehrere Kontakte 90 für den Schließzylinder bzw. einen Infrarotempfänger angeordnet sind. Zur Zentrierung des Kupplungselementes bzw. Übertragungshebels 5 dient ein mittig in der Schloßnuß 40 angeordneter Zentrierhebelein- griff 50.

In den Figuren 13 und 14 sind zwei Ausführungsbeispiele für die Verbindung eines Kupplungselementes mit einem Schließzy- linder bzw. einem Infrarotempfänger dargestellt.

Figur 13 zeigt einen mittels eines Schlüssels 15 bedienba- ren Schließzylinder 30, der über Kabel 96,97 mit einem Steckkontakt 9 verbunden ist. Im Steckkontakt 9 sind die Kabel an Kontakte 94,95 angeschlossen, die so aufgebaut sind, daß ein Längsausgleich mit in die Kontakte 94,95 ein- geführten Steckern möglich ist, so daß Toleranzen in axia- ler Richtung ausgeglichen werden können.

Ein Paddel 500 ist über eine Ausgleichsfeder 84 mit dem Schließzylinder 30 verbunden und dient der Führung und Zentrierung des Kupplungselementes mit und in dem Türschloß sowie im Bedarfsfall auch der Übetragung mechanischer Energie zum Auslösen der Türfunktionen Öffnen/Schließen, Verriegeln/Entriegeln bzw. einer Safe-Schaltung.

Eine Schloß-Heizung 17 wird über zusätzliche elektrische Kontakte mit Energie aus dem Bordnetz gespeist, wobei die Verbindung ebenfalls über elektrische Kontakte des Kupplung- selementes erfolgt.

Figur 14 zeigt eine Anordnung, bei der anstelle des Schließ- zylinders 30 und des Paddels 500 ein Infrarotempfänger 16 in Verbindung mit einem mit dem Stecker 9 verbundenen Zentrierstift 505 vorgesehen ist, der anstelle des Pad- dels 500 in den Zentriereingriff 50 der Schloßnuß gemäß Figur 12 eingreift und ausschließlich Zentrierfunktionen ausübt.

Die in den Figuren 9 bis 14 dargestellten elektrische Signa- le sowie mechanische und elektrische Energie übertragenden Kupplungselemente ermöglichen eine einfache Montage vorzugs- weise von der Türaußenseite ohne Verwendung separater Leitungen. Durch die automatische Zentrierung der Kontakte über das Paddel 500 bzw. den Zentrierstift 505 erfolgt eine prozeßsichere Montage. Darüber hinaus nimmt die Anordnung wenig Platz in Anspruch, so daß weniger Prozeßschritte bei der Montage erforderlich sind.

Die erfindungsgemäße Lösung ist besonders vorteilhaft in Verbindung mit einem Türmodul, aber auch vorteilhaft bei konventionellen Türen ohne Türmodul einsetzbar. Bei Verwen- dung eines Türmoduls wird die Kontaktierung elektrischer Teile im Türaußengriff durch die erfindungsgemäße Lösung überhaupt erst möglich, da ein Kabel zur Kontaktierung nicht verwendet werden kann, da die Türscheibe im Weg ist.

Weitere Varianten bestehen darin, daß anstelle eines Schließzylinders lediglich eine Anordnung von Lämpchen im Türaußengriff erfolgt, beispielsweise bei einer Zentralver- riegelung. Die elektrischen Kontakte dienen zur Übertragung von Signalen und von elektrischer Energie beispielsweise zu einem Transponder, wenn eine Transponderelektronik in der Türelektronik integriert ist. Weiterhin kann eine Energie- übertragung zu einer Außenanzeige für eine Zentralverriege- lung erfolgen.

Bezugsziffernliste 1 Türaußenblech 2 Türinnenblech 3 Türbetätigungseinrichtung 30 Schließzylinder<BR> 300 Schließzylinder-Ubertragungshebel<BR> 301 Schließzylinder-Ubertragungshebel<BR> 302 Schließzylinder-Übertragungshebel 304 Buchse <BR> <BR> 305 Schlitz<BR> 306 gabelförmigen Öffnung<BR> 31 Türaußengriff 32 Türaußengriffklaue 33 Schlitz des Türschlosses <BR> <BR> 34 Schließelement<BR> 35 Kontaktelemente 36 Kontaktelemente 4 Türzuhaltevorrichtung 40 Schloßnuß 5-5d Kupplungselement 50 Flansch des Übertragungshebels 500 Paddel<BR> 501 Ubertragungswinkel<BR> 502 Übertragungshebel 504 Bund 505 Zentrierstift 51 Schaltnocken 52 Schaltnocken 53 Endplatte des Übertragungshebels 55 gabelförmige Öffnung 6 Dichtungsmanschette 71 Mikroschalter 72 Mikroschalter 81 Sperrklinken-Betätigungshebel 82 Betätigungshebel für die Verriegelungsmechanik 84 Ausgleichsfeder 9 Stecker 9a-h Kontakte 90 Kontakte <BR> <BR> 91 Buchsen<BR> 92 Kontaktfläche<BR> 93 Kontaktfläche 94 Kontakt 95 Kontakt 96 Kabel 97 Kabel 10 Fensterrahmen 11 B-Säule 12 Türkarosserie 15 Schlüssel 16 Infrarotempfänger 17 Schloß-Heizung 18 Platine 100 Fensterscheibe