Vorrichtung zum Transport von Packmitteln

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von Packmitteln, insbesondere Behältern, Flaschen und Dosen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Gattungsgemäße Vorrichtungen werden häufig zum Transport von unterschiedlichen Packmittelgrößen eingesetzt. Hierzu müssen die Führungselemente zum Führen der Packmittel auf der Vorrichtung an die jeweilige Größe des Packmittels angepasst werden. So ist es bspw. notwendig, bei einem Wechsel von einer Getränkebehältergröße auf eine abweichende Getränkebehältergröße den Abstand der seitlichen Führungselemente zueinander zu vergrößern oder zu verkleinern. Eine derartige Anpassung erfolgt häufig manuell durch das Lösen von einer Vielzahl von Klemmhebeln für die Führungselemente, der anschließenden Änderung des Abstands der Führungselemente und dem erneuten Befestigen der Führungselemente. Auch ist es bekannt, die vorhandenen seitlichen Führungselemente gegen Führungselemente auszutauschen, die auf die neue Behältergröße angepasst sind. Nachteilig ist der damit verbundene erhebliche Arbeits- und Zeitaufwand, der zu ungewollten Standzeiten der Transportvorrichtungen führt.

Aus der US 6,244,429 B1 ist eine Transportvorrichtung mit einer automatisierten, unterhalb einer Transportebene angeordneten Verstellvorrichtung für die seitlichen Führungselemente bekannt. Diese weist seitliche Führungselemente auf, die an quer zur Transportrichtung beweglich gelagerten Haltestangen angeordnet sind. Um die Haltestangen zu bewegen, sind diese mit einer Nockenplatte gekoppelt. Bei einer Bewegung der Nockenplatte in Richtung der Transportvorrichtung gleiten die an den Haltestangen angeordneten Nocken in schlitzartigen Ausnehmungen der Nockenplatte entlang. Die Ausnehmungen sind derart angeordnet, dass bei einer Bewegung der Nockenplatte die Nocken an den Haltestangen gemeinsam mit den Führungselementen nach außen oder innen gedrückt werden, so dass der Abstand zwischen zwei seitlichen Führungselementen verändert wird. Die Bewegung der Nockenplatte erfolgt über eine motorisch angetriebene Spindel, die eine an der Nockenplatte angreifende Schubstange antreibt und diese gemeinsam mit der Nockenplatte in Richtung der Schubstangenlängsachse bewegt. Nachteilig ist der aufwendige Aufbau der Nockenplatte und die begrenzte Verfahrbarkeit der seitlichen Führungsgeländer. Zudem ist die Verwendung der Transportvorrichtung im Lebensmittelbereich, wie bspw. bei Getränkebehältern, nur begrenzt möglich, da die Reinigung aufgrund des aufwendigen Aufbaus schwierig ist, so dass die hohen Hygieneanforderungen im Lebensmittelbereich nur schwer erfüllt werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Transport von Packmitteln bereitzustellen, die eine einfache, reproduzierbare und weite Verstellbarkeit der seitlichen Führungselemente ermöglicht und die zudem besonders einfach zu reinigen ist.

Die Erfindung löst die Aufgabe durch eine Vorrichtung zum Transport von Packmitteln mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die erfinderische Vorrichtung zum Transport von Packmitteln umfasst ein Transportmittel für den T ransport des Packmittels, dass eine T ransportebene ausbildet, seitliche Führungselemente zum Führen der Packmittel auf dem Transportmittel, die quer zur Transportrichtung der Packmittel beweglich sind, und eine zumindest weitestgehend senkrecht zur Transportebene unterhalb der Transportebene angeordnete Verstellvorrichtung, die mit den seitlichen Führungselementen verbundene Querführungselemente, eine in Transportrichtung bewegbar gelagerte Schubstange und eine Antriebsvorrichtung zum Bewegen der Schubstange aufweist, wobei jedes Querführungselement über einen beweglich an der Schubstange und beweglich an dem Querführungselement angeschlossenen und schräg zur Schubstange ausgerichteten Kopplungsarm mit der Schubstange derart verbunden ist, dass sich bei der Bewegung der Schubstange der Abstand der seitlichen Geländer zueinander verändert.

Der strukturelle Aufbau der Vorrichtung zum T ransport von Packmitteln ist mit der Ausgestaltung der Verstellvorrichtung mittels einer Schubstange und schräg zu der Schubstange angeordneten Kopplungsarmen, die die Querführungselemente quer zur Transportrichtung bewegen, besonders einfach, so dass die Vorrichtung leicht zu reinigen und somit auch im Lebensmittelbereich ohne Weiteres einsetzbar ist. Zudem ist die Ausgestaltung der Verstellvorrichtung besonders flach, sodass unter dem Transportmittel nur ein geringer Bauraum für die Verstellvorrichtung benötigt wird. Die Kopplungsarme führen bei der Bewegung der Schubstange und bei der Veränderung des Abstandes eine Spreizbewegung durch, aufgrund der keine breiten Bauteile benötigt werden. Hierdurch sind mit der Vorrichtung auf besonders einfache Weise auch sehr große Abstandsintervalle zwischen den Führungselementen ausführbar, ohne den Bauraum der Vorrichtung wesentlich zu verbreitern.

Die Kopplungsarme verbinden die Schubstange mit den Querführungselementen und sind sowohl mit der Schubstange als auch an dem Querführungselement beweglich verbunden. Jedes Querführungselement ist dabei über einen Kopplungsarm mit der Schubstange verbunden. Unter der beweglichen Verbindung wird verstanden, dass die Kopplungsarme sowohl am Querführungselement als auch an der Schubstange drehbar gelagert sind. Die drehbare Lagerung erfolgt um eine Drehachse, die bspw. durch einen Drehbolzen ausgebildet werden kann. Beide Drehbewegungen erfolgen insbesondere in einer Ebene der Schubstange, wodurch die besonders flache Bauweise der Verstellvorrichtung beibehalten werden kann.

Der Kopplungsarm ist vorzugsweise stangenförmig und gerade ausgebildet. Er weist gegenüber seiner Länge einen geringen Durchmesser auf. Der Querschnitt des Kopplungsarms kann bspw. rund sein. Vorzugsweise ist der Kopplungsarm jeweils mit einem ersten äußeren Ende mit der Schubstange und mit einem dem ersten äußeren Ende gegenüberliegenden zweiten äußeren Ende mit dem Querführungselement verbunden.

Unter der schrägen Anordnung der Kopplungsarme zur Schubstange wird insbesondere verstanden, dass jeder Kopplungsarm in einer Maximalstellung in einem Winkel a ungleich 90°, beispielsweise in einem Winkel a zwischen 10° bis 80° zur Schubstange angeordnet ist. Zudem ist ein 90°-Winkel zwischen den Kopplungsarmen und der Schubstange, insbesondere auch während der Drehbewegung der Kopplungsarme bautechnisch nicht möglich.

Bei der Bewegung der Schubstange in Längsachsenrichtung wird in allen mit der Schubstange verbundenen Kopplungsarmen gleichzeitig, und abhängig von der Bewegungsrichtung der Schubstange, eine Druck- oder Zugbewegung erzeugt. Diese Druck- oder Zugbewegung drückt oder zieht an den mit den Kopplungsarmen verbundenen Querführungselementen, die aufgrund dessen und aufgrund ihrer Lagerung eine Bewegung quer zur Transportrichtung aufeinander zu (Zugbewegung) oder voneinander weg (Druckbewegung) durchführen. Dabei sind die Bewegungen sämtlicher Querführungselemente, die über die Kopplungsarme an derselben Schubstange angeordnet sind, vorzugsweise sowohl zeitlich als auch in ihrer zurückgelegten Strecke synchron. Wie auch die Kopplungsarme ist auch die Schubstange vorzugsweise stangenförmig und gerade ausgebildet und weist gegenüber ihrer Länge einen geringen Durchschnitt auf. Auch die Schubstange kann beispielsweise im Querschnitt rund ausgebildet sein. Die Schubstange ist bspw. in Lagern der Vorrichtung, bspw. Gleitlagern angeordnet, die eine Bewegung der Schubstange in Richtung ihrer Längsachse ermöglichen.

Unter den Packmitteln sind insbesondere Behälter wie beispielsweise Flaschen und Dosen zu verstehen. Als Behälter können insbesondere Behälter für den Lebensmittelbereich, insbesondere Behälter im Bereich der Getränkeabfüllanlagen eingesetzt werden.

Die Packmittel stehen oder liegen auf dem Transportmittel auf, wobei insbesondere Behälter im Bereich der Getränkeabfüllanlagen stehend auf dem Transportmittel transportiert werden. Das Transportmittel kann beispielsweise als Transportband, Transportketten o. ä. ausgebildet sein.

Unter der Transportebene ist die durch das Transportmittel gebildete Ebene zu verstehen auf oder in der die Packmittel transportiert werden. Die Verstellvorrichtung ist mit der Schubstange, den Kopplungsarmen und den Querführungselementen senkrecht unterhalb, d. h. im eingebauten Zustand üblicherweise in Vertikalrichtung unterhalb der Transportebene angeordnet.

Die Führungselemente sind beispielsweise Bauteile, die verhindern, dass die auf dem Transportmittel transportierten Packmittel quer zur Transportrichtung von dem Transportmittel herunterfallen können. Hierfür sind die Führungselemente als seitliche Führungselemente ausgeführt, d. h., die Packmittel kommen gegebenenfalls mit einer Packmittelseite mit den Führungselementen in Kontakt. Die Führungselemente sind hierfür beabstandet zueinander angeordnet und bilden eine T ransportgasse aus, durch die die Packmittel auf dem T ransportmittel transportiert werden. Abhängig von der Breite des Transportmittels können die Führungselemente beispielsweise seitlich von den Transportmitteln oder auch über dem Transportmittel angeordnet sein.

Durch die Beweglichkeit der Führungselemente quer zur Transportrichtung ist der Abstand zwischen den Transportmitteln veränderbar. Dabei können die Führungselemente sowohl voneinander weg, d. h. mit einem größeren Abstand zueinander, als auch aufeinander zu, d. h. mit einem kleiner werdenden Abstand zueinander, verstellt werden. Unter quer zur Transportrichtung wird vorzugsweise ein Winkel von 90° +/-maximal 2° verstanden. Die Transportrichtung ist die Richtung, in die das Transportmittel die Packmittel transportiert. Das Transportmittel ist üblicherweise für einen linearen Transport der Packmittel ausgebildet.

Unter den Querführungselementen sind Bauteile der Vorrichtung zu verstehen, die zum einen direkt über die Kopplungsarme mit der Schubstange und zum anderen mit den seitlichen Führungselementen gekoppelt sind und die bei einer Bewegung der Schubstange in ihre Längsachsenrichtung, die üblicherweise parallel zur Transportrichtung ist, quer zur Längsachsenrichtung der Schubstange und somit insbesondere auch quer zur T ransportrichtung bewegt werden. Unter quer ist insbesondere ein Winkel von 90° 1 2 zu verstehen.

Die Verbindung zwischen dem Querführungselement und dem seitlichen Führungselement erfolgt üblicherweise derart, dass das seitliche Führungselement neben einem eigentlichen Führungsgeländer, das sich insbesondere parallel zum Transportmittel erstreckt, mehrere Geländerträger umfasst. Dabei ist jedes Querführungselement mit einem Geländerträger verbunden, wobei die Geländerträger eines seitlichen Führungselementes beispielsweise alle mit dem gleichen Führungsgeländer verbunden sind.

Um die Bewegung der Querführungselemente besonders leicht auszugestalten, ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Querführungselemente als auf Führungseinheiten beweglich gelagerten Führungsschlitten ausgebildet sind. Jeder Führungsschlitten kann beispielsweise über Gleitlager an einer Führungseinheit beweglich gelagert sein.

Die Führungseinheiten sind üblicherweise linear ausgebildet und dementsprechend mit ihrer Längsachse quer (insbesondere 90°+/-2°) zur Transportrichtung angeordnet. Besonders bevorzugt sind die Führungseinheiten als Führungsstangen ausgebildet, wobei eine Führungseinheit vorzugsweise durch mindestens zwei parallele Führungsstangen ausgebildet wird. Neben der Lagerung an der Führungseinheit, beispielsweise an den Führungsstangen, weist der Führungsschlitten eine Befestigung für den Kopplungsarm auf, an dem dieser drehbar gelagert ist. Zudem ist der Führungsschlitten beispielsweise mit einem Geländerträger des seitlichen Führungselements verbunden.

Die Anordnung der Querführungselemente an der Vorrichtung ist individuell ausgestaltet. So ist es grundsätzlich möglich, die Querführungselemente der gegenüberliegenden seitlichen Führungselemente versetzt zueinander anzuordnen. Um jedoch die Verstellbarkeit besonders einfach auszugestalten und insbesondere Scherkräfte in der Verstellvorrichtung zu vermeiden, ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Verstellvorrichtung spiegelsymmetrisch um die Schubstange ausgebildet ist. Die Schubstange bildet somit die Spiegelachse aus, wodurch die Querführungselemente und die Führungseinheiten in Richtung quer zur Transportrichtung an direkt gegenüberliegenden Positionen der Vorrichtung angeordnet sind. Hierdurch sind auch die Kopplungsarme spiegelsymmetrisch angeordnet und demnach auch in ihrer Länge und Ausformung identisch. Neben der deutlich vereinfachten Bewegungsführung der Verstellvorrichtung wird hierdurch ein hoher Anteil an gleichen Bauteilen für die Verstellvorrichtung, die Querführungselemente und die Führungseinheit erreicht, wodurch die Herstellung und Montage der Bauteile deutlich vereinfacht wird. Auch sind die Reinigbarkeit und Austauschbarkeit der Verstellvorrichtung, Querführungselemente und Führungseinheiten besonders einfach.

Die Antriebsvorrichtung ist zum Bewegen der Schubstange in Richtung der Schubstangenlängsachse, d. h. üblicherweise in Transportrichtung oder in eine zur Transportrichtung entgegengesetzte Richtung ausgebildet. Denkbar wäre beispielsweise ein unter der Transportebene angeordneter und in Schubstangenlängsachse wirkender Spindelantrieb. Um die Reinigbarkeit der Verstellvorrichtung und die Möglichkeiten, diese zu warten, besonders einfach auszugestalten, ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung zum Bewegen der Schubstange mit einem der Querführungselemente gekoppelt ist. Die Kopplung ist dabei derart ausgestaltet, dass die Antriebsvorrichtung eine Bewegung eines der Querführungselemente an der Führungseinheit bewirkt. Hierdurch erfolgt eine Kraftübertragung über den an dem Querführungselement angeordneten Kopplungsarm auf die Schubstange, die wiederum in Richtung ihrer Längsachse bewegt wird. Wie bereits ausgeführt überträgt sich die Schubstangenbewegung dann entsprechend auf alle weiteren, über die Kopplungsarme mit der Schubstange gekoppelten Querführungselemente und die mit diesen verbundenen seitlichen Führungselemente.

Die Ausgestaltung der Antriebsvorrichtung ist unterschiedlich möglich. So kann diese beispielsweise als pneumatischer oder hydraulischer Antrieb vorgesehen sein. Besonders bevorzugt ist die Antriebsvorrichtung jedoch als manueller Antrieb zur händischen Bedienung ausgebildet. Hierzu weist die Antriebsvorrichtung beispielsweise eine drehbare Kurbel und/oder ein drehbares Antriebsrad auf, die händisch bedienbar sind, d. h. von Hand durch einen Bediener um eine Drehachse gedreht werden können. Dementsprechend ist vorzugsweise zudem ein Getriebe oder eine Übersetzung angeordnet, das die Drehbewegung des manuellen Antriebs in eine lineare Bewegung des Querführungselementes umsetzt. Der manuelle Antrieb ist besonders vorteilhaft, da keine weitere Verkabelung oder Verrohrung zum Ansteuern der Antriebvorrichtung angeordnet werden muss, wodurch die einfache Reinigbarkeit der Antriebsvorrichtung gewährleistet wird. Zudem ist eine sehr individuelle Einstellung der Bediener direkt vor Ort auf einfache Weise möglich.

Alternativ zur manuellen Bedienung ist ein motorischer Antrieb angeordnet. Hierunter wird ein elektrischer Motor verstanden, der vorzugsweise ebenfalls eine Drehbewegung erzeugt, die in eine lineare Bewegung des gekoppelten Querführungselementes umgesetzt wird.

Beispielsweise im Bereich der Getränkebehälter ist es üblich, abwechselnd unterschiedliche Behältergattungen mit der Vorrichtung zum Transport von Packmitteln zu transportieren. Dabei wiederholen sich bestimmte Behältergattungen intervallartig, sodass auch die Einstellungen der seitlichen Führungselemente für eine bestimmte Behältergattung immer wieder eingestellt werden müssen. Um eine besonders gute Reproduzierbarkeit von verwendeten Einstellungen der seitlichen Führungselemente zu ermöglichen, ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass eine Vorrichtung zum Anzeigen des Abstandes der seitlichen Führungsgeländer, zum Anzeigen der Position der seitlichen Führungsgeländer und/oder zum Anzeigen der Position der Antriebsvorrichtung angeordnet ist.

Die Vorrichtungsanzeige kann als analoge Anzeige oder auch digitale Anzeige ausgebildet sein. Sie kann beispielsweise im Bereich der Antriebsvorrichtung angeordnet sein und die Bewegung der Antriebsvorrichtung und/oder die Position des mit der Antriebsvorrichtung verbundenen Querführungselementes erfassen. Durch das erneute Einstellen bestimmter, für eine Packmittelgattung vorgesehener Anzeigewerte ist die einfache Reproduzierbarkeit der jeweils benötigten Abstände der seitlichen Führungselemente besonders einfach möglich.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist eine Rastvorrichtung zur Lagefixierung der seitlichen Führungselemente angeordnet. Zum einen kann eine Rastvorrichtung beispielsweise im Bereich der Antriebsvorrichtung angeordnet sein und ein Einrasten der Antriebsvorrichtung in vorgegebenen Rastpositionen ermöglichen. Alternativ oder ergänzend kann die Rastvorrichtung auch derart ausgebildet sein, dass immer in einer vorgegebenen Position eine Verrastung eines oder mehrerer Querführungselemente und/oder der seitlichen Führungselemente erfolgt, wodurch die seitlichen Führungselemente in einer Rastposition fixiert werden. Die Rastvorrichtung kann bspw. eine oder mehrere Rasten aufweisen, die in ein oder mehrere Rastaufnahmen einrasten. Auch ist eine Ausbildung der Rastvorrichtung als einfache aufhebbare Sperre denkbar. Insbesondere eine Rastvorrichtung im Bereich der seitlichen Führungselemente, der Verstellvorrichtung und/oder eines oder mehrerer Querführungselemente hat neben der einfachen Reproduzierbarkeit von vorgegebenen Positionen der seitlichen Führungselemente zudem den Vorteil, dass ein Schutz gegen das unbeabsichtigte Verstellen der seitlichen Führungselemente erzeugt wird. Ein unbeabsichtigtes Verstellen kann beispielsweise durch im Betrieb vorhandene Vibrationen in der Vorrichtung erfolgen.

Zur weiteren Automatisierung der Vorrichtung ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass eine Steuereinheit zum Einstellen einer vorgegebenen Position der seitlichen Führungselemente angeordnet ist. Die Steuereinheit ist dabei mit der Antriebsvorrichtung gekoppelt und kann beispielsweise durch eine externe Bedienvorrichtung angesteuert werden. Die Ansteuerung kann drahtgebunden, insbesondere jedoch drahtlos erfolgen. Dabei ist die Steuereinheit vorzugsweise mit einer einen elektrischen Motor umfassenden Antriebsvorrichtung gekoppelt und kann durch eine entsprechende Signaleingabe, beispielsweise durch einen Bediener, sowohl den Verstellweg als auch die Verstellrichtung (aufeinander zu, voneinander weg) der seitlichen Führungselemente steuern.

Besonders bevorzugt ist zudem ein Lagesensor angeordnet, der zum Erfassen des Abstandes der seitlichen Führungselemente, einer Position der seitlichen Führungselemente und/oder einer Position der Antriebsvorrichtung ausgebildet ist. Durch den Lagesensor kann sowohl vor einer Verstell beweg ung als auch nach der Durchführung einer Verstellbewegung eine Ist-Lage der seitlichen Führungselemente und/oder der Antriebsvorrichtung und/oder ein Ist-Abstand der seitlichen Führungselemente zueinander ermittelt werden. Die Ist-Lage bzw. der Ist-Abstand können anschließend mit entsprechenden Soll-Werten verglichen werden, sodass sowohl durchzuführende Einstellbewegungen angepasst werden können oder auch mögliche Fehlbewegungen einfach ermittelbar sind.

Zur weiteren Erhöhung des Automatisierungsgrades der Vorrichtung ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass eine Vorrichtung zum Erfassen der Packmittelgröße angeordnet ist. Die Vorrichtung zum Erfassen der Packmittelgröße kann dabei beispielsweise so angeordnet sein, dass sie vor dem Einlauf der Packmittel auf das Transportmittel die Größe der Packmittel, insbesondere die äußeren Abmessungen erfasst und an eine mit ihr gekoppelte Steuereinheit zum Ansteuern der Antriebsvorrichtung weitergibt. Die Steuereinheit kann dementsprechend dazu ausgebildet sein aufgrund der ermittelten Packmittelgrößen eine Verstellung der seitlichen Führungselemente durchführen. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 schematisch in einer perspektivischen Darstellung die Vorrichtung zum Transport von Packmitteln;

Fig. 2 schematisch in einer Draufsicht die Vorrichtung aus Figur 1 mit einer schmalen Führungsgasse zwischen den seitlichen Führungselementen;

Fig.3 schematisch in einer Draufsicht die Vorrichtung aus Figur 1 und Figur 2 mit einer breiten Führungsgasse zwischen den seitlichen Führungselementen.

Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht eine Vorrichtung 1 zum Transport von Packmitteln 2 (siehe Figur 2), hier insbesondere Getränkebehältern wie bspw. Flaschen. Die Vorrichtung 1 weist ein Transportmittel 3 zum Aufstellen der Packmittel 2 auf. Das Transportmittel 3 bildet eine Transportebene TE aus und ist hier als Transportband ausgebildet. An dem Transportmittel 3 sind zwei seitliche Führungselemente 4 angeordnet, die sich in Transportrichtung TR erstrecken. Die seitlichen Führungselemente 4 bilden eine Transportgasse 5 aus, in der die Packmittel 2 auf dem Transportmittel 3 aufstehend transportiert werden.

Die seitlichen Führungselemente 4 umfassen Führungsgeländer 4a, die jeweils von mehreren Geländerträgern 6 gehalten werden. Jeder Geländerträger 6 ist mit einem Querführungselement 7 einer Verstellvorrichtung 8 verbunden. Die Querführungselemente 7 sind als Führungsschlitten ausgebildet, die jeweils auf einer Führungseinheit 13, hier gebildet aus jeweils zwei Führungsschienen 13a, 13b, beweglich gelagert sind. Die Führungseinheit 13 erstreckt sich quer zur Transportrichtung TR (durch einen Pfeil dargestellt) und ist an einem Grundkörper 9 befestigt.

Die Verstellvorrichtung 8 ist senkrecht zur Transportmittelebene TE (hier in Vertikalrichtung V) unterhalb der Transportebene TE angeordnet. Sie weist neben den Querführungselementen 7 und den Führungseinheiten 13 eine sich in Transportrichtung TR erstreckende Schubstange 10 auf, die an mehreren Lagern 11 beweglich gelagert ist. Dabei ist die Schubstange 10 entlang ihrer Längsachsenrichtung, d. h. in Transportrichtung TR und entgegen der Transportrichtung TR, beweglich gelagert.

Weiter umfasst die Verstellvorrichtung 8 Kopplungsarme 12, die jeweils mit einem ersten Ende 12a mit der Schubstange 10 und mit einem dem ersten Ende 12a gegenüberliegenden zweiten Ende 12b mit einem der Querführungselemente 7 verbunden sind. Jedes Querführungselement 7 ist über einen einzelnen Kopplungsarm 12 mit der Schubstange 10 verbunden. Jeder Kopplungsarm 12 ist dabei sowohl im Bereich des ersten Endes 12a mit der Schubstange 10 als auch im Bereich des zweiten Endes 12b mit dem Querführungselement 7 jeweils beweglich gekoppelt. Dabei ist die Schubstange 10 an beiden Enden 12a, 12b jeweils um eine senkrecht zur Transportebene TE (hier in Vertikalrichtung V) ausgerichtete Drehachse (hier nicht dargestellt) verschwenkbar. Die Schubstange 10 und die Kopplungsarme 12 befinden sich vorzugsweise jederzeit in einer Verstellvorrichtungsebene (hier nicht dargestellt), die beispielsweise parallel zur Transportebene TE ausgebildet ist.

Die Verbindung der Schubstange 10 mit den Kopplungsarmen 12 und den Querführungselementen 7 erfolgt derart, dass bei einer Bewegung der Schubstange 10 in Transportrichtung TR oder entgegen der Transportrichtung TR, d.h. in Längsachsenrichtung der Schubstange, jeder Kopplungsarm 12 sowohl im Bereich des ersten Endes 12a als auch im Bereich seines zweiten Endes 12b eine Schwenkbewegung um die Drehachse durchführt und die Querführungselemente 7 und somit auch die mit diesen verbundenen seitlichen Führungselemente 4 quer zur Transportrichtung TR aufeinander zu bewegt oder voneinander weg bewegt werden.

Zum Einleiten der Bewegung der Schubstange 10 ist eine Antriebsvorrichtung 14 vorgesehen. Die Antriebsvorrichtung 14 ist an einer der Führungseinheiten 13 angeordnet und mit dem auf dieser Führungseinheit 13 angeordneten Querführungselement 7 gekoppelt. Die Kopplung erfolgt derart, dass die Antriebsvorrichtung 14 die Bewegung des Querführungselementes 7 entlang der Führungseinheit 13 erzeugt. Durch den mit diesem Querführungselement 7 gekoppelten Kopplungsarm 12 wird eine, abhängig von der Bewegungsrichtung des Querführungselementes 7, Bewegung der Schubstange 10 in Transportrichtung TR oder in entgegengesetzte Richtung bewirkt, wodurch gleichzeitig alle weiteren mit der Schubstange 10 verbundenen Querführungselementes 7 entlang ihrer Führungseinheit 13 ebenfalls bewegt werden.

Die Verstellvorrichtung 8 ist, bis auf die Antriebsvorrichtung 14, spiegelsymmetrisch aufgebaut, wobei die Schubstange 10 die Symmetrieachse bildet. Hierdurch ist gewährleistet, dass sich beim Bewegen eines der Querführungselemente 7 durch die Antriebsvorrichtung 14 alle weiteren mit der Schubstange gekoppelten Querführungselemente 7 gleichzeitig und um den gleichen Weg bewegen, wobei die sich an der Schubstange 10 jeweils gegenüberliegenden Querführungselemente 7 jeweils beide von der Schubstange 10 weg bewegt oder zur Schubstange 10 hin bewegt werden. Hierdurch wird eine vollsymmetrische Bewegung der beiden seitlichen Führungselemente 4 aufeinander zu oder voneinander weg erreicht, wodurch der Abstand A1, A2 zwischen den seitlichen Führungselementen 4 verändert wird. Der spiegelsymmetrische Aufbau verhindert zudem Störungen bei der Bewegung der Schubstange. Die Schubstange ist in Richtung quer zur Transportrichtung mittig unter dem Transportmittel 3 angeordnet, so dass letztlich eine Bewegung der Führungselemente auf die mittlere Längsachse (hier nicht dargestellt) der Vorrichtung 1 zu oder von dieser weg erfolgt.

Die Antriebsvorrichtung 14 ist hier als manueller Antrieb ausgebildet, bei dem über ein händisch zu bedienendes Antriebsrad 15 die Bewegung des gekoppelten Querführungselementes 7 bewirkt wird. Neben dem Antriebsrad 15 weist die Antriebsvorrichtung 14 eine Vorrichtungsanzeige 16 auf, an der die Bewegung und die Position der seitlichen Führungselemente 4 ermittelt werden können.

Alternativ zum manuellen Antrieb kann die Antriebsvorrichtung 14 beispielsweise auch einen motorischen Antrieb (hier nicht dargestellt), beispielsweise einen Elektromotor (hier nicht dargestellt) aufweisen. Auch ist eine Steuereinheit (hier nicht dargestellt) anordbar, die den motorischen Antrieb beispielsweise vollautomatisch nach entsprechend hinterlegten Vorgaben oder durch eine entsprechende Eingabe ansteuert.

Zur weiteren Erhöhung des Automatisierungsgrades kann zudem eine Packmittelerfassungsvorrichtung (hier nicht dargestellt) angeordnet sein, die mit der Steuereinheit gekoppelt ist, sodass die Steuereinheit von der Packmittelerfassungsvorrichtung die Packmittelgröße übermittelt bekommt und eine automatische Anpassung des Abstandes A1, A2 der seitlichen Führungselemente 4 zueinander durchführt.

In Figur 2 und Figur 3 ist die symmetrische Ausbildung der Verstellvorrichtung 8 deutlich zu sehen. So sind sowohl die Führungseinheiten 13 und die Querführungselemente 7 als auch die Kopplungsarme 12 jeweils spiegelsymmetrisch um die Schubstange 10, d. h. in Bezug auf das Transportmittel 3 in (quer zur Transportrichtung TR) direkt gegenüber liegenden Positionen angeordnet.

Figur 2 zeigt die beiden seitlichen Führungselemente 4 in einem Abstand A1 zueinander. Die Kopplungsarme 12 sind schräg zur Schubstange 10 ausgerichtet, mit einem Winkel a1 von ca. 40°. Demgegenüber sind in Figur 3 die seitlichen Führungselemente 4 zueinander verstellt und zwar derart, dass ein gegenüber dem Abstand A1 größerer Abstand A2 zwischen den Führungselementen 4 vorliegt. Deutlich erkennbar ist, dass in Figur 3 gegenüber der Darstellung in Figur 2 die Querführungselemente 7 auf den Führungseinheiten 13 nach außen und die Schubstange 10 entgegen der Transportrichtung TR verschoben dargestellt sind. Die Kopplungsarme 12 sind weiterhin schräg ausgerichtet, weisen jedoch einen Winkel a2 von ca. 50° zur Schubstange auf, der gegenüber dem Winkel a1 von ca. 40° aus Figur 2 größer ist.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Packmittel 3 Transportmittel

4 Führungselemente

4a Führungsgeländer

5 Transportgasse

6 Geländerträger 7 Querführungselemente

8 Verstellvorrichtung

9 Grundkörper

10 Schubstange 11 Lager 12 Kopplungsarm

12a erstes Ende 12b zweites Ende 13 Führungseinheit

13a, 13b Führungsschienen 14 Antriebsvorrichtung

15 Antriebsrad

16 Vorrichtungsanzeige

TE Transportebene TR Transportrichtung V Vertikalrichtung