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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR TREATING GOODS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/079077
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for treating goods, comprising a treatment container for receiving the item and a working container for receiving a treatment medium or similar and a drive device for driving the treatment container. According to the invention, the treatment container (10) and the working container (58) form separate parts which can only be complemented or which are complemented when used accordingly in the device (32).

Inventors:
OCH JENS (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/011878
Publication Date:
September 16, 2004
Filing Date:
October 24, 2003
Export Citation:
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Assignee:
ZELTINSTANDSETZUNGSWERK JENS O (DE)
OCH JENS (DE)
International Classes:
D06F31/00; (IPC1-7): D06F31/00
Foreign References:
DE699488C1940-11-30
US2655021A1953-10-13
Attorney, Agent or Firm:
Schneider, Henry (Schützenstrasse 15 - 17, Berlin, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zur Behandlung von Gütern, mit einem Behandlungsbehälter zur Aufnahme des Gutes und einem Arbeitsbehälter zur Aufnahme eines Behandlungsmediums oder dergleichen und einer Antriebseinrichtung zum Antrieb des Behandlungsbehälters, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsbehälter (10) und der Arbeitsbehälter (58) separate Baueinheiten bilden, die erst bei ihrem bestimmungsgemäßen Einsatz zu der Vorrichtung komplet tierbar beziehungsweise komplettiert sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (24) am Behandlungsbehälter (10) angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (24) ein Elektromotor (26) ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsbehälter (10) eine Trommel (14) umfasst, die um ihre Längsachse (16) rotierbar angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsbehälter (10) wenigstens eine Einfüll öffnung (34) für das Gut aufweist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Einfüllöffnung (34) auf einer Man telfläche (36) des Behandlungsbehälters (10) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllöffnung (34) mittels eines Deckels (38) ver schließbar ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsbehälter (10) eine Entnahmeöffnung (44) für das gewaschene Gut aufweist.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (44) an einer Stirnseite (42) des Behandlungsbehälters (10) angeordnet ist.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (44) eine Teilkreisfläche der Stirnseite (42) bildet.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsbehälter (10) auf seiner Mantelfläche (36) wenigstens eine Öffnung (56) zum Eintritt bezie hungsweise Austritt des Behandlungsmediums aufweist.
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsbehälter (10) eine Vielzahl von Öffnun gen (56) aufweist, die auf einer gedachten Umfangslinie und/oder einer gedachten Koaxialen der Trommel (14) angeordnet sind.
13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsbehälter (58) eine Heizeinrichtung (72) umfasst.
14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einem Behandlungsbehälter (10) mehrere Arbeitsbehälter (58) zugeordnet sind.
Description:
Vorrichtung zur Behandlung von Gütern Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Gütern, mit einem Behandlungsbehälter zur Aufnahme der Güter und einem Arbeitsbehälter zur Aufnahme eines Behand- lungsmediums oder dergleichen und eine Antriebseinrichtung zum Antrieb des Behandlungsbehälters.

Vorrichtungen der gattungsgemäßen Art sind bekannt. Derar- tige Vorrichtungen sind beispielsweise als so genannte Trommelwaschmaschinen bekannt, wobei eine Waschtrommel als Behandlungsbehälter in einem Laugenbehälter als Arbeits- behälter angeordnet ist. Die Waschtrommel ist mittels eines Antriebes, insbesondere eines Elektromotors, antreibbar.

Hierdurch wird in bekannter Weise in die Waschtrommel einbringbares waschfähiges Gut, insbesondere Wäsche, gewa- schen, gespült, gegebenenfalls geschleudert und/oder getrocknet. Derartige Waschmaschinen sind üblicherweise als Haushaltswaschmaschinen oder Industriewaschmaschinen ausge- bildet, mittels denen eine sehr begrenzte Menge von wasch- fähigem Gut behandelt werden kann.

Bekannt sind ferner so genannte Bottichwaschmaschinen, bei denen mittels Rührwerken oder dergleichen in den Bottich eingeführtes waschfähiges Gut bewegt wird. Hierbei ist

nachteilig, dass neben der schwierigen Handhabung eine auf- wendige Befüllung beziehungsweise Entnahme des waschfähigen Gutes erfolgen muss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Behandlung von Gut zu schaffen, die sich durch einen einfachen Aufbau auszeichnet, flexibel einsetzbar ist und insbesondere die Behandlung größerer Mengen von Gut gestat- tet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. Dadurch, dass der Behandlungsbehälter und der Arbeitsbehälter sepa- rate Baueinheiten bilden, die erst bei ihrem bestimmungs- gemäßen Einsatz zu der Vorrichtung zur Behandlung von Gut komplettierbar beziehungsweise komplettiert sind, ist vor- teilhaft möglich, den Behandlungsbehälter unabhängig von dem Arbeitsbehälter zu befüllen beziehungsweise zu ent- leeren. Dies bietet unter anderem den Vorteil, dass ein Behandlungsbehälter mehreren, vorzugsweise mit unterschied- lichen Behandlungsmedien befüllten Arbeitsbehältern zuord- bar ist. So kann insbesondere ein einmal mit Gut befüllter Behandlungsbehälter nacheinander in ein Desinfektionsbad, ein Waschbad, wenigstens ein Spülbad oder dergleichen ein- gebracht werden. Dies gestattet eine optimale Ausnutzung der in den jeweiligen Arbeitsbehältern sich befindenden Reinigungsmedien, beispielsweise des Desinfektionsmittels, der Waschlauge, des Spülwassers und dergleichen, auch durch Mehrfachnutzung.

Im Sinne der Erfindung wird unter Behandlung insbesondere Waschen, Reinigen, Imprägnieren, Walken, Appretieren, Fär- ben, Stärken, Bleichen, Flammschutzimprägnieren, Pflege- schutzimprägnieren oder dergleichen verstanden.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Antrieb am Behandlungsbehälter angeordnet ist.

Hierdurch ist vorteilhaft möglich, die Arbeitsbehälter sel- ber relativ einfach zu gestalten und ein Behandlungsbehäl- ter mit einem Antrieb für unterschiedlichste Behandlungs- vorgänge zu nutzen. Insbesondere ist bevorzugt, wenn der Antrieb ein Elektromotor ist. Hierdurch lassen sich Steue- rungsvorgänge, beispielsweise eine Antriebsdrehzahl des Behandlungsbehälters, eine Drehrichtung des Behandlungs- behälters, eine Zeitdauer einer Drehbewegung des Behand- lungsbehälters und dergleichen in einfacher Weise regeln beziehungsweise steuern.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Behandlungsbehälter eine Trommel, ins- besondere eine rotationssymmetrisch aufgebaute Trommel, ist, die um ihre Längsachse rotierbar angeordnet ist. Hier- durch lässt sich der Behandlungsbehälter in relativ einfa- cher Weise gestalten und zusätzliche konstruktive Unwuchten des Behandlungsbehälters lassen sich vermeiden.

Darüber hinaus ist in bevorzugter Ausgestaltung der Erfin- dung vorgesehen, dass der Behandlungsbehälter wenigstens eine Einfüllöffnung für das zu behandelnde Gut aufweist, wobei die wenigstens eine Einfüllöffnung vorzugsweise auf einer Mantelfläche des Behandlungsbehälters angeordnet ist.

Hierdurch kann in einfacher Weise das zu behandelnde Gut durch die Einfüllöffnung in den Behandlungsbehälter einge- bracht werden. Insbesondere bei einer größeren Menge gleichzeitig zu behandelnden Gutes können so technische Hilfsmittel, wie beispielsweise Förderbänder, Trichter, Lasthilfsmittel oder dergleichen, eingesetzt werden.

Ferner ist in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung vor- gesehen, dass der Behandlungsbehälter eine Entnahmeöffnung

für das behandelte Gut aufweist, wobei die Entnahmeöffnung vorzugsweise an einer Stirnseite des Behandlungsbehälters angeordnet ist. Hierdurch ist vorteilhaft möglich, die Ent- nahme des behandelten Gutes aus dem Behandlungsbehälter in einfacher Weise zu realisieren. Dadurch, dass die Stirn- seite des Behälters öffnenbar ist, ist eine leichte Zugäng- lichkeit zu dem behandelten Gut möglich. Insbesondere las- sen sich auch technische Hilfsmittel, wie beispielsweise Lastzugmittel oder dergleichen, einsetzen, um durch Bildung einer schiefen Ebene das behandelte Gut selbsttätig aus dem Behandlungsbehälter herauszuführen.

Ferner ist in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung vor- gesehen, dass die Entnahmeöffnung eine Teilkreisfläche der Stirnfläche des Behandlungsbehälters bildet. Hierdurch lässt sich vorteilhaft die drehbare Aufhängung des Behand- lungsbehälters und die öffnenbare Stirnseite in einfacher Weise kombinieren.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.

Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zei- gen : Figur 1 eine schematische Vorderansicht eines Behand- lungsbehälters ; Figur 2 eine schematische Seitenansicht eines Behand- lungsbehälters und Figur 3 eine schematische Gesamtansicht einer möglichen Ausführungsvariante einer Vorrichtung zum Behan- deln von waschfähigen Gütern.

Figur 1 zeigt einen insgesamt mit 10 bezeichneten Behand- lungsbehälter zur Aufnahme von im Einzelnen nicht darge- stellten waschfähigem Gut. Der. Behandlungsbehälter 10 umfasst eine Rahmenkonstruktion 12, innerhalb der eine Trommel 14 angeordnet ist, die um ihre Längsachse 16 rotierbar ist. Die Trommel 14 ist über ein erstes Lager 18 an einem Lagerarm 20 angeordnet, der seinerseits kraft- schlüssig mit dem Rahmen 12 verbunden ist. Über ein zweites Lager 22 ist die Trommel 14 mit einem Antrieb 24 verbunden.

Der Antrieb 24 umfasst einen Elektromotor 26 und ein Getriebe 28. Der Antrieb 24 ist über einen Lagerbock 30 kraftschlüssig mit dem Rahmen 12 verbunden. Der Rahmen 12 umfasst wenigstens eine, hier zwei Vorrichtungen 32, mit- tels denen der Behandlungsbehälter 10-mit einem in Figur 1 nicht dargestellten Kran oder dergleichen-angehoben beziehungsweise abgesenkt werden kann.

Die Trommel 14 besitzt wenigstens eine Einfüllöffnung 34, die in einer Mantelfläche 36 angeordnet ist. Die Einfüll- öffnung 34 ist durch einen Deckel 38 verschließbar. Der Deckel 38 kann hierbei, wie dargestellt, mittels einer Handhabungseinrichtung 40 von einer Verschließposition (dargestellt) in eine Offenposition und umgekehrt verscho- ben werden. Nach einem anderen Ausführungsbeispiel kann der Deckel 38 auch über Scharniere oder dergleichen gelenkig mit der Trommel 14 verbunden sein. In jedem Fall ist der Deckel 38 in seiner Verschließposition mittels im Einzelnen nicht dargestellter Elemente, beispielsweise Schraubverbin- dungen, Klemmverbindungen oder dergleichen, arretierbar.

Die Trommel 14 besitzt eine Anzahl von Öffnungen 56, die - wie in Figur 1 gezeigt-nebeneinander liegend auf einer gedachten Koaxialen zur Längsachse 16 angeordnet sein kön- nen. Nach einem weiteren, nicht dargestellten Ausführungs-

beispiel können die Öffnungen 56 auch auf einer gedachten Umfangslinie um die Längsachse 16 angeordnet sein. Inner- halb der Trommel 14 sind hier nicht dargestellte Mitnehmer, beispielsweise in Form von Leitblechen, noppenartigen Vor- sprüngen oder dergleichen, angeordnet.

An einer Stirnseite 42 weist die Trommel 14 eine Entnahme- öffnung 44 auf, die mittels eines Deckels 46 verschließbar ist. Der Deckel 46 ist über ein Scharnier 48 gelenkig an der Trommel 14 befestigt.

Zur weiteren Verdeutlichung ist in Figur 2 eine Seiten- ansicht des Behandlungsbehälters 10 mit Blick auf die Stirnseite 42 gezeigt. Gleiche Teile wie in Figur 1 sind mit gleichen Bezugszeichen versehen und nicht nochmals erläutert.

Anhand der Darstellung in Figur 2 wird deutlich, dass der Deckel 46 lediglich eine Teilkreisfläche der Stirnseite 42 überdeckt. In einem Winkelbereich a, der beispielsweise im Bereich zwischen 30° und 60° liegt, ist die Stirnseite 42 durch einen im Wesentlichen plattenförmigen Körper 50 ver- schlossen. Dieser Körper 50 ist einerseits fest mit der Trommel 14 und andererseits mit dem Lager 18 verbunden.

Zwischen Deckel 46 und Körper 50 ist eine Teilungsfuge 52 erkennbar, die somit im Bereich des Körpers 50 die Begren- zung der Entnahmeöffnung 44 bildet. Durch diese Ausgestal- tung wird erreicht, dass die Trommel 14 über den Lagerarm 20 und das Lager 18 drehbeweglich um ihre Längsachse 16 an dem Rahmen 12 befestigt ist und trotzdem die Stirnseite 42 durch Öffnen des Deckels 46 als Entnahmeöffnung zur Verfü- gung steht. Der Deckel 46 ist um das Scharnier 48-gemäß Darstellung in Figur 2 aus der Papierebene hinaus-nach vorne klappbar. Zum sicheren Verschließen des Deckels 46

sind Verschlusselemente 54 vorgesehen, die beispielsweise als Schraubverbinder ausgebildet sind.

Der in Figur 1 und 2 dargestellte Behandlungsbehälter 10 zeigt folgende, anhand von Figur 3 näher erläuterte Funk- tionen : Figur 3 zeigt schematisch die erfindungsgemäße Vorrichtung in einer Gesamtansicht. Anhand der Darstellung wird deut- lich, dass die Vorrichtung wenigstens ein, in der Regel mehrere-gemäß dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel sechs-Arbeitsbehälter 58 umfasst. Die Anzahl der Arbeits- behälter 58 richtet sich nach dem gewünschten Behandlungs- verfahren des zu behandelnden Gutes. So kann beispiels- weise, gemäß der Darstellung von rechts betrachtet, zunächst in zwei Arbeitsbehältern 58 ein Desinfektionsbad 60, im nächsten Arbeitsbehälter 58 eine Waschlauge 62 und in den weiteren drei Arbeitsbehältern 58 jeweils ein Spül- bad 64 vorgesehen sein.

Der Behandlungsbehälter 10 ist beispielsweise mittels eines Portalkranes 66 bewegbar. Der Behandlungsbehälter 10 wird in eine Befüllposition verbracht. Dort wird, wie schema- tisch angedeutet, in die Trommel 14 über die geöffnete Ein- füllöffnung 34 (Figur 1) das zu behandelnde Gut einge- bracht. Hierbei können mechanische Hilfsmittel, wie Förder- bänder 68, Trichter 70, oder dergleichen, genutzt werden.

Nach Befüllung des Behandlungsbehälters 10 wird dieser mit- tels des Portalkranes 66 nacheinander in die gewünschten Arbeitsbehälter 58 verbracht. Gemäß der Darstellung ist beispielsweise ein Behandlungsbehälter 10 in den zweiten Arbeitsbehälter 58 mit einer Desinfektionslösung 60 ver- bracht worden.

Nachdem der Behandlungsbehälter 10 in den gewünschten Arbeitsbehälter 58 verbracht ist, wird über den Antrieb 24 die Trommel 14 in Rotation um ihre Längsachse 16 versetzt.

Entsprechend einer Steuerung kann hierbei die Drehzahl der Trommel 14, die Drehrichtung der Trommel 14 und die Dreh- dauer der Trommel 14 variiert werden. Nach einem konkreten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Behand- lungsbehälter 10 zunächst in einen Arbeitsbehälter 58 mit einem Desinfektionsbad 60, anschließend in einen Arbeits- behälter 58 mit Waschlauge 62 und schließlich in einen Arbeitsbehälter 58 mit einem Spülbad 64 verbracht wird.

Nach Abschluss der vorgesehenen Behandlung der zu behan- delnden Güter wird der Behandlungsbehälter 10 separat abge- stellt. Ober die geöffnete Entnahmeöffnung 44, wie die linke Darstellung in Figur 3 verdeutlicht, kann dann das behandelte Gut entnommen werden. Hier wird auch die Öffnung des Deckels 46 verdeutlicht, wobei der Abschnitt 50 der Stirnseite 42 an der Trommel 14 verbleibt.

Es hat sich gezeigt, dass mittels der aus dem Behandlungs- behälter 10 und dem Arbeitsbehälter 58 bestehenden Vorrich- tung eine sehr effektive Behandlung von zu behandelnden Gütern in großer Menge möglich ist. Insbesondere kann durch die den Behandlungsbehältern 10 zugeordneten Antriebe 24 der Behandlungsbehälter 10 ohne großen Aufwand in bezie- hungsweise aus die Arbeitsbehälter 58 verbracht werden.

Besondere mechanische und/oder medienführende Verbindungen, zum Beispiel Elektroanschlüsse oder'dergleichen, zwischen dem Behandlungsbehälter 10 und dem Arbeitsbehälter 58 sind nicht erforderlich. Denkbar ist auch, mehrere Behandlungs- behälter 10 parallel einzusetzen. Das heißt, während bei- spielsweise ein Behandlungsbehälter 10 in einem Desinfek- tionsbad 60 eingebracht ist, kann ein weiterer Behandlungs- behälter 10 sich bereits im Waschbad 62 und ein weiterer

Behandlungsbehälter 10 in einem Spülbad 64 befinden. So kann parallel die Abarbeitung der einzelnen erforderlichen Verarbeitungsgänge erfolgen.

Zumindest einzelnen der Arbeitsbehälter 58 kann eine Heiz- einrichtung zugeordnet sein. Gemäß der Darstellung in Figur 3 ist dem die Waschlauge 62 enthaltenden Arbeitsbehälter 58 eine Heizeinrichtung 72 zugeordnet, mit dem die Waschlauge 62 temperierbar ist. Beispielsweise kann ein Aufheizen auf einen Temperaturbereich zwischen 40 °C und 60 °C erfolgen.

Anhand der vorstehenden Erläuterungen wird deutlich, dass sich die Vorrichtung 10 insbesondere zum Waschen und/oder Reinigen relativ großflächiger textiler Gewebe oder der- gleichen eignet. Insbesondere großvolumige, nicht oder schwach saugfähige Materialien können mittels der Vorrich- tung 10 effektiv gereinigt werden. Hier ist insbesondere das Waschen von Zeltplanen oder komplexer Zeltstrukturen möglich. Insbesondere textile, flächige Gewebe mit kompli- zierter Oberflächengestaltung, wie beispielsweise Wölbun- gen, Überlappungen, Verschlüsse, Taschen, Hohlräume oder dergleichen, lassen sich sehr effektiv waschen beziehungs- weise reinigen. Ein weiteres Einsatzgebiet ist beispiels- weise das Waschen beziehungsweise Reinigen von zum Hochwas- serschutz eingesetzter kontaminierter Sandsäcke.

Aufgrund der erheblichen Bearbeitungskapazitäten-so sind Behandlungsbehälter 10 denkbar, die bis zu 10 Tonnen zu behandelndes Gut aufnehmen können-ist eine effektive Behandlung großer Mengen in kurzer Zeit möglich. Hierdurch eignet sich die Vorrichtung 10 neben turnusmäßigem Waschen beziehungsweise Reinigen von zu behandelnden Gütern, bei- spielsweise Zelten, zum Einsatz im Katastrophenfall.

Nach einem weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbei- spiel kann auch vorgesehen sein, dass in einem Arbeits- behälter gleichzeitig mehrere Behandlungsbehälter einbring- bar beziehungsweise eingebracht sind.

Bezugszeichenliste 10 Behandlungsbehälter 12 Rahmen 14 Trommel 16 Längsachse 18 Lager 20 Lagerraum 22 Lager 24 Antrieb 26 Elektromotor 28 Getriebe 30 Lagerbock 32 Vorrichtung 34 Einfüllöffnung 36 Mantelfläche 38 Deckel 40 Handhabungseinrichtung 42 Stirnseite 44 Entnahmeöffnung 46 Deckel 48 Scharnier 50 Abschnitt 52 Teilungsfuge 54 Befestigungselement 56 Öffnungen 58 Arbeitsbehälter 60 Desinfektionsbad 62 Waschlauge 64 Spülbad 66 Portalkran 68 Förderbänder 70 Trichter 72 Heizeinrichtung