Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit den Merkmalen des einleitenden Teils von Anspruch 1.

Insbesondere bei Erkrankungen im Bereich des Unterleibes oder des unteren Endes des Rumpfes des menschlichen Körpers sind Behandlungen durch Wärmeeinwirkung hilfreich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung anzugeben, mit der diese Wärmebe- handlung ausgeführt werden kann, während die zu behandelnde Person auf der Vorrichtung sitzen kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des kenn¬ zeichnenden Teils des Anspruches 1 gelöst.

Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungs¬ gemäßen Vorrichtung sind -Gegenstand der Unteransprüche.

Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann einem menschlichen Körper, während die zu behandelnde Person sitzt, Wärme ins¬ besondere im Bereich des unteren Endes des Rumpfes, also im Bereich des Gesäßes und der Hüften sowie auch des vorderen Unterleibes (Bauch) und des unteren Rückenbereiches problemlos zugeführt werden.

Bevorzugt, jedoch nicht ausschließlich ist im Rahmen der Er¬ findung die Vorrichtung nach Art einer WC-Schale oder eines Bidet ausgebildet, wobei dem so ausgebildeten Sitz eine Heiz¬ einrichtung zugeordnet ist, deren Wärmeabgabe auf den unteren Teil des Rumpfes einer auf dem Sitz sitzenden Person gerichtet ist.

In einer Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Heizeinrichtung regelbar, damit die Wärmemenge und die Temperatur bei der Behandlung jeweils auf den optimalen Wert

eingestellt werden kann. Es ist auch möglich, der Heizeinrich¬ tung eine Zeitschalteinrichtung zuzuordnen, um die Behand¬ lungsdauer zu regeln, ohne daß dies durch den Benutzer der Vorrichtung oder einer Bedienungsperson besonders beobachtet werden muß.

In einer Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann die Wirkung der Wärmebehandlung durch die Einwirkung flüchtiger Wirkstoffe unterstützt werden, wobei bevorzugt ist, daß Substanzen, die unter Wärmeeinwirkung flüchtige Wirkstoffe abgeben, in den Hohlraum des Sitzes gebracht werden. Dies kann dadurch geschehen, daß der Heizeinrichtung eine Schale oder ein anderes Gefäß zugeordnet ist, in der die unter Wärmeein¬ wirkung flüchtige Wirkstoffe abgebenden Substanzen aufgenommen sind und von der Heizeinrichtung erwärmt werden, so daß die flüchtigen Wirkstoffe freigesetzt werden.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, daß im Bereich unterhalb der Sitzfläche, jedoch über der Heiz- einrichtung eine Abdeckung, z.B. ein Schutzgitter oder eine Platte aus Metall, Glas, Keramik, Stein od.dgl. vorgesehen ist, die auch als gelochte- Platte ausgebildet sein kann, um zu verhindern, daß die Heizeinrichtung unerwünscht berührt wird.

Die Erfindung erstreckt sich auch auf eine Zusatzvorrichtung für bestehende WC- oder Bidetschalen, die im Bereich unter der Sitzbrille angeordnet werden kann und beispielsweise eine Düse zum Zuführen erwärmter Luft aufweist. Dieser Zusatzvorrichtung wird beispielsweise von einer Vorrichtung, die über eine fle- xible Verbindungsleitung mit der Zusatzvorrichtung verbunden ist, Warmluft, gegebenenfalls befeuchtete Warmluft sowie gege¬ benenfalls mit Wirkstoffen zugeführt. Aus dem, beispielsweise hufeisenförmigen, Zusatzteil tritt Warmluft, die gegebenen¬ falls befeuchtet und/oder mit Wirkstoffen versetzt ist, in den Hohlraum der WC-Schale oder des Bidet aus, so daß die ge¬ wünschte Behandlungswirkung erreicht wird, während eine Person auf der WC-Schale oder dem Bidet sitzt.

Die an sich beliebig ausgeführte und angeordnete Heizeinrich- tung kann, wie im Rahmen der Erfindung in einem Ausführungs-

beispiel vorgeschlagen, ein extern aufgeheizter Wärmespeicher¬ körper sein, der in die erfindungsgemäß als Sitz ausgebildete Vorrichtung eingeschoben wird.

Weitere Einzelheiten und Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung von Ausfüh¬ rungsbeispielen der Erfindung, in der auf die angeschlossenen Zeichnungen Bezug genommen wird.

Es zeigt:

Fig. 1 weitgehend schematisiert und in Seitenansicht eine erfindungsgemäße Vorrichtung in einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2 ebenfalls in schematischer Darstellung eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 3 und 4 zwei weitere Ausführungsformen der erfindungs¬ gemäßen Vorrichtung;

Fig. 5 ein Bekleidungsstück nach Art einer Hose;

Fig. 6 bis Fig. 10 weitere Ausführungsformen der erfindungs¬ gemäßen Vorrichtung;

Fig. 11 eine als Zusatzgerät für WC-Schalen oder Bidets ausge¬ bildete Einrichtung;

Fig. 12 eine Einzelheit zu Fig. 11;

Fig. 13 und 14 eine Variante der in Fig. 11 und 12 gezeigten Vorrichtung;

Fig. 15 und 16 zwei weitere Ausführungsformen; und

Fig. 17 und 18 zwei als WC-Schale ausgebildete Ausführungs- formen.

Die in Fig. 1 gezeigte Vorrichtung besteht aus einem Sitz 1, der nach Art einer WC-Schale oder eines Bidet ausgebildet ist

und der am Rand der nach oben offenen Öffnung des Hohlraumes 3 im Sitz 1 mit einer Sitzbrille 2, die anatomisch geformt sein kann, ausgestattet ist. Die Öffnung kann mit Hilfe eines bei¬ spielsweise klappbaren Deckels 8 verschlossen werden.

Im Hohlraum 3 der Vorrichtung ist ein Gitter 4 angeordnet, das herausnehmbar ist und das eine Maschenweite von 1 bis 5, vor¬ zugsweise 2 bis 4 mm aufweist. An dem Gitter 4 kann eine nach oben offene Schale 5 befestigt werden, in der Substanzen, welche unter Wärmeeinwirkung flüchtige Stoffe abgeben, einge¬ füllt werden können, um die Wirkung der Wärme durch die Wir¬ kung solcher flüchtiger Wirkstoffe zu verbessern.

Im Bereich des unteren Endes des Hohlraumes 3 im Sitz 1 ist eine Heizeinrichtung 6 vorgesehen. Die Heizeinrichtung 6 ist im einfachsten Fall eine elektrische Widerstandsheizung, die als Heizdraht, Heizwendel, Heizfolie, Heizplatte, Heizlamel¬ len, Heizstäbe oder als Heizgitter ausgebildet sein kann. Auch eine elektrische Heizlampe ist als Heizeinrichtung einsetzbar. Es versteht sich, daß auch gasbetriebene Strahlungsheizgeräte eingesetzt werden könnenl Elektrische Heizeinrichtungen können auch mit Niederspannung betrieben werden.

Zum Regeln der Heizeinrichtung 6 ist an der Vorrichtung im oberen oder unteren Bereich, vorzugsweise seitlich, ein Ein- und Ausschalter 7 angeordnet, der auch eine stufenlose Tempe¬ raturregelung und/oder eine Zeitvorwahl bewirken kann.

Bei einer Temperaturregelung, die über den Schalter 7 gesteu- ert werden kann, wird wie in solchen Fällen üblich, ein Ther¬ mostat eingesetzt. Im Falle der Zeitvorwahl kann eine Zeit¬ schaltuhr (mechanisch oder elektrisch) vorgesehen sein.

Um Überhitzungen der Heizeinrichtung 6 und damit eine über- mäßige Wärmeeinwirkung zu vermeiden, kann ein Überhit- zungsschutzschalter, der ebenfalls mit einem Temperaturfühler ausgestattet sein kann, verwendet werden.

Wie ersichtlich, ist der Sitz 1 bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform nach Art einer WC-Schale oder als Bidet ausge-

bildet und die Sitzbrille 2 ist ähnlich wie die bekannten WC- Brillen geformt, und kann auch aus vergleichbaren Werkstoffen (Holz oder Kunststoff) bestehen.

Die in Fig. 2 gezeigte Ausführungsform besitzt einen ähnlichen Aufbau, wobei gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen ver¬ sehen sind. Unterschiedlich ist die Anordnung des Schalters 7, der hier am unteren Ende des Sitzes angeordnet ist. Weiters ist die Abdeckplatte 4 unmittelbar über der Heizung 6 angeord- net. Das Gefäß 5 steht auf der Abdeckung 4.

Die in Fig. 3 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung (Sitz 1) besitzt eine prismatische oder zylindri¬ sche Außenform, wobei die dem im Sitz 1 befindlichen Hohlraum 3 zugeordnete Heizung 6 sowohl seitlich als auch unten, im Bo¬ denbereich des Hohlraumes 3 vorgesehen sein kann.

Bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform ist am oberen Ende des Sitzes 1 ringsum die Öffnung des Hohlraumes 3 in diesem ein in entsprechender Umrißform des Gehäuses geformter Sitz¬ ring 2 (Sitzbrille) vorgesehen. Im Hohlraum 3 ist ein Einsatz 5 für die Aufnahme der unter der Wärmeeinwirkung flüchtige Wirkstoffe abgebenden Substanzen vorgesehen. Dieser Einsatz 5 steht auf der oben beschriebenen Abdeckung 4, unter der sich die im Bereich des Bodens der Vorrichtung vorgesehene Heiz¬ einrichtung 6 befindet. Am seitlichen, unteren Bereich der Vorrichtung ist der Schalter 7 für das Steuern des Betriebes der Vorrichtung vorgesehen, der als Ein/Ausschalter ausgebil¬ det und gegebenenfalls mit einer Temperaturregelung (Thermo- stat) kombiniert ist.

Die in Fig. 4 gezeigte Ausführungsform ist ahnlich der von Fig. 3, wobei jedoch kein Innengefäß vorgesehen ist, wobei die Heizung 6 innen seitlich eingebaut ist.

In der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform ist die Heizein¬ richtung 6 ringförmig ausgebildet und im Bereich der Seiten¬ wand der Vorrichtung vorgesehen. In der Seitenwand der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform ist noch schematisch ein Schalt- feld 10 für die Steuerung der erfindungsgemäßen Vorrichtung

vorgesehen. Dieses Schaltfeld kann die erforderlichen Anzeige¬ geräte, Signallampen u.dgl., und falls gewünscht, auch den Ein- und Ausschalter sowie die Temperaturregelung enthalten.

Fig. 5 zeigt ein als Hose ausgebildetes, z.B. aus Kunststoff bestehendes Bekleidungsstück 13, das im Bereich des Hosenbo¬ dens eine, im gezeigten Ausführungsbeispiel kreisrunde, Öff¬ nung 11 aufweist. Der Rand der (kreisrunden) Öffnung 11 ist mit einem elastischen Einsatz 12 (z.B. ein Gummizug) ausge- stattet. Die Größe der Öffnung 11 im Hosenboden der in Fig. 5 gezeigten Hose 13 ist so gewählt, daß sie etwa der Größe der Öffnung der als Sitz ausgebildeten Vorrichtung gemäß der Er¬ findung entspricht. Durch die in Fig. 5 gezeigte Hose 13 kann die Wirkung der erfindungsgemäßen Vorrichtung verbessert wer- den.

Bei Benützung der in Fig. 5 gezeigten Hose 13 ist es bevor¬ zugt, daß der elastisch ausgebildete Rand der Öffnung 11 in der Hose 13 über die Sitzbrille 2 der erfindungsgemaßen Vor- richtung gezogen wird, so daß weder Wärme noch die allenfalls vorhandenen Wirkstoffe ungenützt ins Freie entweichen können. Die erfindungsgemäße Hos© 13 kann auch so groß ausgebildet sein, daß sie am Körper nicht anliegt sondern den zu behan¬ delnden Teil des Körpers des Benutzers mit Abstand umgibt.

Die in Fig. 6 in Seitenansicht und in Fig. 6a in Draufsicht gezeigte erfindungsgemäße Vorrichtung 1 ist eine Variante, bei der die Wärmeabgabe durch einen extern erwärmten wärmespei¬ chernden Körper 15 erfolgt, der durch eine Öffnung in der Seitenwand der Vorrichtung eingeschoben werden kann, nachdem er aufgeheizt wurde, und zum erneuten Aufheizen aus der Vor¬ richtung 1 wieder entnommen werden kann. Die in Fig. 6 gezeig¬ te Ausführungsform ist insbesondere für kurze Wärmebehandlun¬ gen gedacht.

Bei der in Fig. 7 gezeigten Vorrichtung 1 ist die Heizung 6 außen an die Seitenwand des Sitzes angebaut und wirkt über in der Seitenwand vorgesehene Öffnungen 16 in den Innenraum 3 des Sitzes, um die Wärmeeinwirkung zu entfalten.

Die in Fig. 8 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist zusätzlich mit einer gegebenenfalls gepolster¬ ten Lehne 20 ausgestattet, so daß die zu behandelnde Person möglichst entspannt sitzen kann. Diese Ausführungsform mit Rückenlehne 20 ist bei allen übrigen geoffenbarten Ausfüh¬ rungsformen ebenfalls denkbar. Ebenso sind bei der in Fig. 8 gezeigten Ausfuhrungsform die im Zusammenhang mit den übrigen Ausführungsformen beschriebenen Heizeinrichtungen denkbar. Die Lehne 20 kann auch dazu dienen, die Öffnung des Hohlraumes 3 zu verschließen, wenn die Vorrichtung 1 nicht benützt wird.

In der in Fig. 8 gezeigten Ausführungsform ist wieder gezeigt, daß der Einsatz 5 für die Aufnahme der flüchtige Wirkstoffe abgebenden Substanzen auf der Abdeckung 4 über der Heizung 6 in dem Hohlraum 3 der erfindungsgemaßen Vorrichtung aufge¬ stellt ist. So können die flüchtigen Wirkstoffe aus dem bei¬ spielsweise topfförmigen Einsatz 5 gezielt auf die Öffnung des Hohlraumes 3 in der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 gerichtet entweichen.

So wie die in Fig. 8 gez'eigte Ausführungsform der erfindungs¬ gemäßen Vorrichtung können alle Ausführungsformen der erfin¬ dungsgemäßen Vorrichtung aus Holz oder Kunststoff, aber auch aus Keramik oder aus Metall, das gegebenenfalls lackiert pul- verbeschichtet oder emailliert ist, ausgeführt sein. Auch Kombinationen der genannten Werkstoffe sind möglich. Wesent¬ lich ist ausschließlich, daß die verwendeten Werkstoffe den bei Benützen der erfindungsgemäßen Vorrichtung auftretenden Einflüssen (Wärme, Feuchtigkeit und/oder Wirkstoffe) standhal- ten.

Wie in Fig. 9 und 10 gezeigt, kann die erfindungsgemäße Vor¬ richtung auch als mit gegebenenfalls gepolsterten Armstützen ausgestatteter Stuhl, der wie Fig. 10 zeigt, als Lehnstuhl ausgebildet sein und eine Fußauflage 21 aufweisen kann. Diese Ausführungsform erlaubt es dem Benutzer der erfindungsgemäßen Vorrichtung während der Behandlung eine entspannte Sitzposi¬ tion einzunehmen. Auch die Lehne 20, die Fußauflage 21 und/- oder der Sitz 2 kann gepolstert sein.

In Fig. 11 und in einer Einzelheit in Fig. 12 ist eine Zusatz¬ einrichtung vorgesehen, mit der es möglich ist, übliche WC- Schalen oder Bidetschalen zu einer erfindungsgemäßen Vorrich¬ tung umzurüsten. Die in Fig. 11 und 12 gezeigte Ausführungs- form besitzt eine Heizeinrichtung 6, die über eine Leitung 23 mit einer Verdunstungseinrichtung 24 (Verdampfer) für flüchti¬ ge Wirkstoffe verbunden ist. Von der Verdunstungseinrichtung führt eine weitere Leitung 25, z.B. ein flexibler Schlauch zu einer hohl ausgebildeten, im wesentlichen hufeisenartigen Einrichtung 30, die unter der Sitzbrille der WC-Schale oder des Bidets angeordnet werden kann. Die Heizeinrichtung 6 und die Verdunstungseinrichtung 24 kann zu einer Einheit kombi¬ niert sein.

Es ist auch denkbar, diese Einrichtung unmittelbar als Sitz¬ brille auszubilden, wenn sie an ihrer Oberseite mit einer wärmeschützenden Abdeckung versehen ist. Die in Fig. 11 ge¬ zeigte Einrichtung 30 ist an ihrem Steg 31 mit Scharnierla¬ schen 32 versehen, die mit Hilfe der die WC- oder Bidetbrille festlegenden Schrauben an der WC-Schale bzw. Bidetschale fest¬ legbar ist. !

Es ist darauf hinzuweisen, daß das Zuführen von erwärmter Luft, gegebenenfalls befeuchtet und mit Wirkstoffen, über die in Fig. 11 und 12 gezeigte Ausführungsform ebenso wie die Ausführungsform gemäß Fig. 13 und 14 auch bei den anderen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung, gegebe¬ nenfalls kombiniert mit der diesen Ausführungsformen zugeord¬ neten Heizeinrichtung 6 verwendet werden kann.

Wie in Fig. 12 gezeigt, sind an der konkav gekrümmten Innen¬ wand 33 der Schenkel der hufeisenartigen Einrichtung 30 Aus¬ trittsöffnungen 34 für Warmluft (gegebenenfalls mit Wirkstof¬ fen und/oder befeuchtet) vorgesehen.

Fig. 13 und 14 zeigen eine Variante der Einrichtung von Fig. 11 und 12, wobei die erwärmte Luft für die Wärmebehandlung, die wie erwähnt, gegebenenfalls befeuchtet und/oder mit Wirk¬ stoffen versetzt ist, nicht hufeisenartig sondern als vorzugs- weise in den Hohlraum der 3idet- oder WC-Schale gerichtete

Düse 40 (siehe Fig. 14a und 14b) ausgebildet ist. Auch diese Düse kann über Scharnierlaschen 41 an der Bidet- oder WC-Scha¬ le befestigt werden.

Die in den Fig. 11 bis 14 gezeigten Einrichtungen können auch bei den übrigen Ausfuhrungsformen der Erfindung verwendet werden.

Die Fig. 15 und 16 zeigen, daß auch bei den übrigen Ausfüh- rungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zum Beheizen und zum Ausführen der Behandlung mit flüchtigen Wirkstoffen eine Heizeinrichtung, die Warmluft erzeugt und eine Verdamp¬ fungseinheit für das Freisetzen flüchtiger Wirkstoffe, wie sie im Prinzip in Fig. 11 gezeigt ist, zugeordnet sein kann. Dabei besteht die Möglichkeit den von der Heizeinrichtung und der Verdampfungseinheit kommenden (flexiblen) Schlauch 25 seitlich (Fig. 15) oder oben (Fig. 16) im Bereich des Sitzes 2 (Sitz¬ brille) an die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 anzuschließen.

Die Fig. 17 und 18 zeigen Ausführungsformen der erfindungs¬ gemäßen Vorrichtung, die wahlweise als Vorrichtung 1 zum Be¬ handeln von Teilen des menschlichen Körpers durch Wärmeeinwir¬ kung oder als übliches WC oder Bidet verwendet werden können. Es ist ersichtlich, daß bei diesen Ausführungsformen mit der WC- oder Bidetschale 44 einstückig eine Heizung 6 kombiniert ist (Fig. 17). Die Heizeinrichtung 6 kann auch aus gesonder¬ ter, im Bereich der Rückseite der WC- oder Bidetschale befe¬ stigte Einheit ausgebildet sein (Fig. 18), wobei bevorzugt ist, daß die von der Heizeinrichtung erwärmte und gegebenen- falls flüchtige Wirkstoffe enthaltende Luft durch die Öffnun¬ gen in den Hohlraum der WC- oder Bidetschale einströmt, durch die ein Betätigen der Spülung Wasser einströmt.

Wesentlich ist es für die Erfindung, daß ein in einem Sitz, der beispielsweise nach Art einer WC-Schale oder eines Bidet ausgebildet ist, oder der eine WC-Schale oder ein Bidet ist, befindlicher Hohlraum 3 durch eine Heizeinrichtung 6 Wärme zugeführt wird. Dabei kann extern oder intern erwärmte Luft zugeführt werden, die gegebenenfalls durch Zusetzen von Was- serdampf befeuchtet ist und allenfalls flüchtige Wirkstoffe

enthält. Grundsätzlich ist jede Heizeinrichtung im Rahmen der Erfindung verwendbar. Auch erwärmte, wärmespeichernde Körper können in die erfindungsgemäße Vorrichtung eingeschoben wer¬ den, um die Wärmeabgabe zu bewirken. Die Heizeinrichtung 6 kann im Inneren der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 vorgesehen oder seitlich angebaut oder von dem Sitz 1 getrennt ausgebil¬ det sein und mit der Vorrichtung 1 über eine Leitung 25 ver¬ bunden sein. Weiters ist darauf hinzuweisen, daß das Erwärmen und Befeuchten sowie Anreichern der Luft mit Wasserdampf und mit die Behandlung unterstützenden, flüchtigen Stoffen dem Hohlraum 3 in der erfindungsgemäßen Vorrichtung von allen Seiten her möglich ist.

Zusammenfassend kann ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemaßen Vorrichtung wie folgt beschrieben werden:

Um den unteren Teil des menschlichen Körpers mit Wärme thera¬ peutisch behandeln zu können, wird ein Sitz 1, der einen Hohl¬ raum 3 aufweist, vorgeschlagen. Der Hohlraum 3 in dem Sitz 1 ist nach oben offen. Auf dem Rand 2 der Öffnung des Hohlraumes 3 sitzt die zu behandelnde Person. Dem Hohlraum 3 in dem Sitz 1 ist eine Heizeinrichtung 6 zugeordnet, um den unteren Teil eines auf der Vorrichtung 1 sitzenden Person mit Wärme zu behandeln. Die Wärmebehandlung kann dadurch ergänzt werden, daß in den Hohlraum 3 flüchtige Wirkstoffe eingebracht oder in diesem Hohlraum 3 unmittelbar freigesetzt werden. Die Heiz¬ einrichtung 6 kann innerhalb der Vorrichtung 1 oder außerhalb derselben angeordnet sein. Das Freisetzen der flüchtigen Wirk¬ stoffe kann innerhalb oder außerhalb der Vorrichtung 1 erfol- gen.

Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann der menschliche Körper durch Wärme, und falls gewünscht, zusätzlich durch flüchtige Wirkstoffe behandelt werden, während die zu behan- delnde Person sitzt.