Vorrichtung zum Behandeln, Bearbeiten und/oder Reinigen von

Oberflächen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln, Bearbeiten und/oder Reinigen von Oberflächen, insbesondere von Böden, mit einem für die Behandlung, Bearbeitung bzw. Reinigung vorgesehenen, dazu der Oberfläche anliegenden Bearbeitungselement sowie mit einer Basisstation, ferner mit Transportmitteln, um das Bearbeitungselement zum Regenerieren in die Basisstation einzufahren und daran anschließend wieder in die Arbeitsposition auszufahren, wobei in der Basisstation Auspresswalzen für das Bearbeitungselement vorgesehen sind, durch die die darin aufgenommene Flüssigkeit in einen Altflüssigkeitsbehälter überführt wird, sowie mit einer aus wenigstens einer Düse bestehenden Befeuchtungseinrichtung zum Befeuchten des Bearbeitungselements mit Reinigungsflüssigkeit.

Vorrichtungen dieser Art, bei denen das Bearbeitungselement Reinigungsaufgaben erfüllt, sind bekannt aus der WO 2004/049892 A2, der WO 2004/050265 A2, der WO 2004/051082 A1 und der WO 2006/027384 A1. Dabei geht aus der WO 2004/051082 A1 auch ein besonders günstiges Antriebsverfahren für das Bearbeitungselement hervor. Die Inhalte aller genannten Schriften sind vorliegender Offenbarung in vollem Umfange zuzurechnen. Der Einsatz des Bearbeitungselementes ist dabei in jedem Falle nicht auf Fußböden beschränkt; auch andere flache Oberflächen wie größere Möbeloberflächen, Gebäudedächer, Böden von Becken, beispielsweise Schwimmbecken und dergleichen kommen in Betracht.

Neben den Reinigungsvorgängen sind grundsätzlich auch andere Behandlungsvorgänge möglich, etwa ein Beschichten mit flüssigen Pflegemitteln oder anderen Behandlungsflüssigkeiten. Allgemein ist hierfür die Basisstation vorgesehen, die zum Regenerieren des Bearbeitungselements in bestimmten Zeitabständen dient. Das Bearbeitungselement bewegt sich also beispielsweise motorisch angetrieben über die zu behandelnde Bodenfläche und wird in bestimmten Zeitabständen von der Basisstation aufgenommen, um regeneriert zu werden.

Grundsätzlich besteht hierbei jedoch das Problem, dass Flüssigkeit aus der Basisstation auf die zu behandelnde bzw. zu reinigende Oberfläche unkontrolliert gelangen kann, was ungleichmäßige Reinigungs- oder Behandlungsergebnisse zu Folge haben kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass Spritz- oder Tropfflüssigkeit nicht auf die Oberfläche gelangen kann, insbesondere nicht in die bereits einer Reinigung unterzogenen Bereiche.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung zunächst dadurch gelöst, dass im Bereich der Auspresswalzen ein Abstreifteil vorgesehen ist, das überschüssige Feuchtigkeit des Bearbeitungselements aufnimmt und in den Altflüssigkeitsbehälter überführt.

Der durch die Erfindung erreichte Vorteil besteht zunächst darin, dass die vor allem für eine unerwünschte Befeuchtung der Oberfläche verantwortliche überschüssige Feuchtigkeit innerhalb der Basisstation von dem Abstreifteil aufgenommen und in den Behälter für Altflüssigkeit überführt wird, so dass diese Flüssigkeit nicht aus der Basisstation austreten und zu einer unerwünschten Befeuchtung der Oberfläche führen kann.

Dabei hat es sich im Rahmen der Erfindung als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Abstreifteil als Abstreifblech ausgebildet ist, wodurch bei einfacher Ausgestaltung eine wirkungsvolle Formgebung erreicht wird.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann dabei das Abstreifteil in Form einer Kante, eines Radius oder einer "Tropfnase" ausgebildet sein.

Ferner hat es sich als eine zweckmäßige Maßnahme erwiesen, wenn unterhalb des Abstreifteils ein die Flüssigkeit zu einem Schmutzsieb leitendes Tropfleitblech vorgesehen ist, wobei der Auslass des Schmutzsiebes in den Altflüssigkeitsbehälter mündet. Dadurch wird die Flüssigkeit nicht nur zuverlässig aufgefangen, sondern steht gegebenenfalls für weitere Anwendungen zur Verfügung.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Tropfleitblech mit einer Aufnahme für das Schmutzsieb versehen ist. So wird eine funktionell kompakte Einheit geschaffen.

Eine besonders einfache Handhabung insbesondere zum Zweck der Reinigung wird erreicht, wenn das Abstreifteil sowie das Tropfleitblech als einstückiges Teil ausgebildet sind, da diese dann besonders einfach gehandhabt, also vor allem - zum Zweck der Reinigung - leicht aus der Basisstation entnommen werden können.

Im Rahmen der Erfindung hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Transportmittel für das Bearbeitungselement so ausgebildet sind, dass sie das Bearbeitungselement zum Regenerieren kippend anheben und in eine Schräglage überführen. Dazu sind in der Basisstation zweckmäßigerweise schräg aufwärts verlaufende Führungsauflagen angeordnet,

denen das Bearbeitungselement beim Einfahren in die bzw. beim Ausfahren aus der Basisstation anliegt.

Eine zusätzliche Verbesserung im Sinne der Aufgabenstellung wird dadurch erreicht, dass im Bereich unterhalb des oberen Randes des eingefahrenen Bearbeitungselements ein Tropfableitteil angeordnet ist, das zum Schmutzwasserbehälter hin entwässert.

Hierfür ist es von Vorteil, wenn das Tropfableitteil mit einer zum Schmutzwasserbehälter hin ausgerichteten Abtropfkante versehen ist.

Eine optimale Wirkung wird hierbei dadurch erreicht, dass die Abtropfkante scharfkantig gestaltet und leicht nach unten geformt ausgebildet ist.

In besonders einfacher Ausgestaltung kann das Tropfableitteil als leicht V-förmig gestaltetes Kunststoffteil ausgebildet sein.

Um hierbei eine möglichst optimale Ausrichtung bzw. Anordnung zu erreichen, kann das Tropfableitteil zweckmäßigerweise an die Führungsauflagen angeformt sein.

Weiter hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Auspresswalzen in Einfahrrichtung des Bearbeitungselements hinter der Befeuchtungseinrichtung angeordnet sind. Dadurch wird zunächst der Wischbezug von den Auspresswalzen erfasst und in die Basisstation transportiert. Erst danach erfolgt das Befeuchten mittels der Düsen. Dadurch verhindert die Auspresswalze, dass Flüssigkeit entlang des schräg gestellten Bearbeitungselements auf den Fußboden gelangen kann. Die Auspresswalze hat somit die zusätzliche Funktion einer Tropfkante und Dichtung.

Hierbei ist es im Sinne der Aufgabenstellung weiter empfehlenswert, wenn oberhalb der Befeuchtungseinrichtung, vorzugsweise an der Seitenwand der Basisstation, jeweils ein Spritzschutzblech angeordnet ist. Dieses Spritzschutzblech ist so ausgebildet, dass es das daran auftreffende Spritzwasser der Düse zwischen Wischbezug und Gehäuse der Basisstation ableitet, so dass es vor den Auspresswalzen abfließt. Damit wird eine Sperre gegen auf der Wischbezugoberseite abfließendes Wasser gebildet.

Schließlich kann noch zwischen der Befeuchtungseinrichtung und der Bodenfläche des Bearbeitungselements eine die Befeuchtungseinrichtung abdeckende, jedoch wegschwenkbare Klappenanordnung vorgesehen sein.

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Im folgenden wird die Erfindung an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht der Vorrichtung;

Fig. 2 eine schematische Ansicht in die Vorrichtung von unten;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung des Gegenstands nach Fig. 1 ;

Fig. 4 eine Stirn- bzw. Seitenansicht des Bearbeitungselements;

Fig. 5 und Fig. 6 Ansichten des Wischtextiis mit einer Auspresswalze und einem Abstreifteil.

Die in der Zeichnung dargestellte, teilweise nur schematisch wiedergegebene Vorrichtung dient zum Behandeln, Bearbeiten und/oder Reinigen von Oberflächen, insbesondere von Böden.

Im Einzelnen ist die Vorrichtung mit einem für die Behandlung, Bearbeitung bzw. Reinigung vorgesehenen, dazu der zu bearbeitenden Oberfläche anliegenden Bearbeitungselement 1 versehen. Weiter umfasst die Vorrichtung eine Basisstation 2, die mit im einzelnen noch zu beschreibenden Transportmitteln versehen ist, um das Bearbeitungselement 1 zum Regenerieren in die Basisstation 2 einzufahren und daran anschließend wieder in die in Fig. 1 links dargestellte Arbeitsposition auszufahren.

In der Basisstation 2 sind Auspresswalzen 3,4 für das Bearbeitungselement 1 vorgesehen, durch die darin aufgenommene Flüssigkeit in einen Altflüssigkeitsbehälter 5 überführt wird. Weiter ist eine hier aus drei Düsen 6 bestehende Befeuchtungseinrichtung zum Befeuchten des Bearbeitungselements 1 bzw. eines daran angebrachten Wischtextiis 12 mit Reinigungsflüssigkeit vorhanden. Das Spritzbild dieser Düsen 6 ist aus der Fig. 2 zu ersehen. Dort ist insbesondere der von unten besprühte Wischbezug zu erkennen, wobei der überstehende Wischbezug mit 17, der Halter für den Wischbezug mit 18 und das eigentliche Gehäuse des Bearbeitungselements mit 19 bezeichnet sind.

Wie sich weiter aus der Zeichnung ersehen lässt, ist im Bereich der Auspresswalzen 3,4 ein Abstreifteil 7 vorgesehen ist, das überschüssige Feuchtigkeit des Bearbeitungselements 1 aufnimmt und in den Altflüssigkeitsbehälter 5 überführt, wobei das Abstreifteil 7 als Abstreifblech ausgebildet ist.

Das Abstreifteil 7 kann dabei in Form einer Kante, eines Radius oder einer "Tropfnase" ausgebildet sein.

Unterhalb des Abstreifteils ist ein die Flüssigkeit zu einem Schmutzsieb 8 leitendes Tropfleitblech 9 vorgesehen, wobei der Auslass des Schmutzsiebes 8 in den Altflüssigkeitsbehälter 5 mündet. Dabei kann das Tropfleitblech 9 entweder in in der Zeichnung nicht näher dargestellter Weise auch mit einer Aufnahme für das Schmutzsieb 8 versehen sein oder aber sind das Abstreifteil 7 sowie das Tropfleitblech 9 als einstückiges Teil ausgebildet, wie dies in Fig. 1 angedeutet ist.

Die Transportmittel für das Bearbeitungselement 1 sind so ausgebildet, dass sie das Bearbeitungselement 1 zum Regenerieren kippend anheben und in eine Schräglage überführen. Dazu sind in der Basisstation 2 schräg aufwärts verlaufende Führungsauflagen 10 angeordnet, denen das Bearbeitungselement 1 beim Einfahren in die bzw. beim Ausfahren aus der Basisstation 2 anliegt.

Um das Bearbeitungselement 1 aus der in Fig. 1 links unten dargestellten Position in die Basisstation 2 zu überführen, sind Hebel 11 vorgesehen, die beispielsweise motorisch in der eingezeichneten Weise aus der horizontalen in eine schräg aufwärts gerichtete Lage verkippt werden können. Dazu können z.B. federnd gelagerte Stifte in Hinterschneidungen des Bearbeitungselements 1 einrasten. Damit können die Hebel 11 das beispielsweise als Wischvorrichtung ausgebildete Bearbeitungselement 1 greifen und in der dargestellten Weise kippend anheben, womit das Vorderende des Bearbeitungselements 1 zwischen die Auspresswalzen 3,4 geführt wird. Die Auspresswalzen 3,4 ziehen das Bearbeitungselement 1 sodann weiter schräg nach oben. Das Bearbeitungselement 1 wird auf diese Weise in die dargestellte Schräglage gebracht, wobei die Auspresswalzen 3,4 die Restfeuchte in dem Wischtextil 12 des Bearbeitungselements 1 ausdrücken.

Weiter ist im Bereich unterhalb des oberen Randes des eingefahrenen Bearbeitungselements 1 ein Tropfableitteil 13 angeordnet, das ebenfalls zum Schmutzwasserbehälter 5 hin entwässert. Das Tropfableitteil 13 ist in nicht näher dargestellter Weise mit einer zum Schmutzwasserbehälter 5 hin ausgerichteten Abtropfkante versehen.

Dazu ist die Abtropfkante scharfkantig gestaltet und leicht nach unten geformt ausgebildet, wobei das Tropfableitteil 13 auch als leicht V-förmig gestaltetes Kunststoffteil ausgebildet sein kann.

Abweichend von der Darstellung in der Zeichnung kann das Tropfableitteil 13 auch direkt an die Führungsauflagen 10 angeformt sein.

Wie sich aus der Zeichnung weiter ersehen lässt, sind die Auspresswalzen 3,4 in Einfahrrichtung des Bearbeitungselements 1 hinter der Befeuchtungseinrichtung, also den Düsen 6 angeordnet. Dadurch wird der Wischbezug zunächst von den Auspresswalzen erfasst und so in die Basisstation transportiert. Erst im Anschluss daran erfolgt das Befeuchten mittels der Düsen. Dadurch verhindert die Auspresswalze, dass Flüssigkeit entlang des schräg gestellten Bearbeitungselements auf den Fußboden gelangen kann. Die Auspresswalze hat somit die zusätzliche Funktion einer Tropfkante und Dichtung.

Ferner ist oberhalb der Befeuchtungseinrichtung, vorzugsweise an der Seitenwand der Basisstation 2, jeweils ein Spritzschutzblech 14 angeordnet. Dieses Spritzschutzblech 14 ist so ausgebildet, dass es das daran auftreffende Spritzwasser der Düse zwischen Wischbezug und Gehäuse der Basisstation 2 ableitet, so dass es vor den Auspresswalzen 3,4 abfließt. Damit wird eine Sperre gegen auf der Wischbezugoberseite abfließendes Wasser gebildet.

Schließlich ist zwischen der Befeuchtungseinrichtung und der Bodenfläche, also dem Wischtextil 12 des Bearbeitungselements 1 eine die Befeuchtungseinrichtung abdeckende, jedoch wegschwenkbare Klappenanordnung 15 vorgesehen ist.

Die Figuren 5 und 6 zeigen weitere Ausführungsbeispiele für das Abstreifteil 7. Jede dieser Figuren zeigt vom Bearbeitungselement 1 nur das Wischtextil 12 in einer Ansicht von unten nach oben. Auf das Wischtextil 12 sind aufgesetzt das Abstreifteil 7 sowie die untere Auspresswalze 4. Zusätzlich ist jeweils der Düsenstrahl 20, in welchem Bearbeitungsflüssigkeit auf das Wischtextil 12 gelangt, angedeutet.

Gemäß Figur 5 ist das Abstreifteil 7 eine Rakel 7, welche mit einer Kante das Wischtextil 12 berührt und überschüssige Beabreitungsflüssigkeit von diesem abstreift. Die abgesteifte Bearbeitungsflüssigkeit ist durch die Tropfen in der Figur angedeutet.

Figur 6 zeigt im Unterschied zu Figur 5 ein Abstreifteil 7 in Form einer „Tropfnase" 7, das heißt hier eines elliptischen Zylinders 7, bei dem ein stark gekrümmter Bereich der Ellipse, die den Querschnitt des Zylinders 7 bildet, das Wischtextil berührt. Auf einem solchen Zylinder 7 kann das Wischtextil 12 etwas besser gleiten als auf einer Rakel 7, womit eine schonendere Behandlung des Wischtextiis 12 beim Abstreifen überschüssiger Behandlungsflüssigkeit verbunden ist.