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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR TREATING SURFACES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/112223
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for treating surfaces, particularly for grinding and/or polishing an arched surface, such as finger nails, hooves, and the like, comprising a flexible treating body (2) and a handle (1), wherein the treating body (2) can be rotated.

Inventors:
KIRNICH RALPH (DE)
MARQUIS RENE (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/001668
Publication Date:
September 17, 2009
Filing Date:
March 09, 2009
Export Citation:
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Assignee:
KIRNICH RALPH (DE)
MARQUIS RENE (DE)
International Classes:
A45D29/04; B23D71/06; A01K13/00; A45D29/12; B24D15/00
Foreign References:
DE202007007161U12007-11-08
DE20200577U12002-04-04
US20050081870A12005-04-21
US1492470A1924-04-29
DE20200577U12002-04-04
US20050081870A12005-04-21
US1492470A1924-04-29
DE202007007161U12007-11-08
Attorney, Agent or Firm:
WEISS, PETER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Bearbeiten von Oberflächen, insbesondere zum Schleifen und/oder Polieren einer gewölbten Oberfläche, wie Fingernägel, Hufe od. dgl., bestehend aus einem flexiblen Bearbeitungskörper (2) und einem Griff (1),

dadurch gekennzeichnet,

dass der Bearbeitungskörper (2) drehbar ist.

2. Vorrichtung zum Bearbeiten von Oberflächen, insbesondere zum Schleifen und/oder Polieren einer gewölbten Oberfläche, wie

Fingernägel, Hufe od. dgl., bestehend aus einem flexiblen Bearbeitungskörper (2) und einem Griff (1), dadurch gekennzeichnet, dass Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Bearbeitungskörper (2) mindestens drei Bearbeitungsflächen (14, 15, 16, 17) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bearbeitungskörper (2) aus einem flexiblen Material besteht.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jede einzelne der Bearbeitungsflächen (14, 15, 16, 17) verschiedenartig ausgestaltet bzw. belegt ist.

5. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (1) zwei Arme (5, 6) ausbildet.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Arm (5, 6) jeweils ein Halter (7, 8) ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (7, 8) aus jeweils einem Wellenstummel (9, 11) mit darauf angebrachten

Rückhaltern (10, 12) bestehen.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bearbeitungskörper (2) einen Durchlass (13) aufweist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (13) des Bearbeitungskörpers (2) mit den Haltern (7, 8) in Wirkverbindung steht.

10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (1) einen Schieber (4) ausbildet.

Description:

Vorrichtung zum Bearbeiten von Oberflächen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Oberflächen, insbesondere zum Schleifen und/oder Polieren einer gewölbten Oberfläche, wie Fingernägel, Hufe od. dgl., bestehend aus einem flexiblen Bearbeitungskörper und einem Griff.

STAND DER TECHNIK

Derartige Vorrichtungen sind bereits in vielfältiger Form und Ausgestaltung bekannt und gebräuchlich auf dem Markt.

So ist beispielsweise aus der DE 20 2007 007 161 ein Gerät zum Bearbeiten von Oberflächen bekannt. Dabei handelt es sich um ein Gerät, das insbesondere zum Schleifen und/oder Polieren einer gewölbten Oberfläche wie

Fingernägel oder dergleichen benutzt wird und aus einem Bearbeitungskörper aus einem flexiblem Material besteht, wobei eine Haltevorrichtung vorgesehen ist, die den Bearbeitungskörper derart haltert, dass der Bearbeitungskörper während der Bearbeitung zumindest einem Teilbereich der Kontur der zu bearbeitenden Oberfläche angepasst werden kann.

Die Anforderungen an Nagelfeilen sind sehr vielfältig. Dies resultiert zum einen daraus, dass die Konsistenz der Fingernägel aufgrund verschiedener Aspekte von Mensch zu Mensch variiert und ein fast perfektes Schleif- und/oder Polierergebnis nur in mehreren Arbeitsschritten erreicht werden kann. Eine weitere Anforderung ergibt sich aus dem Umstand, dass nicht nur jeder einzelne Fingernagel eines Menschen sich von den anderen Fingernägeln in Wölbung, Grosse und Länge unterscheidet, sondern dies auch von Mensch zu Mensch unterschiedlich ist.

AUFGABE

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Oberflächen zu schaffen, mit der es einfach ist, verschiedene Arbeitsschritte nacheinander durchzuführen und dadurch ein besonders gutes Schleif- und/oder Polierergebnis zu erreichen. Ausserdem soll eine Vorrichtung geschaffen werden, die durch auswechselbare Einzelteile vielseitig und umweltschonend ist.

LöSUNG DER AUFGABE Zur Lösung der Aufgabe führt, dass der Bearbeitungskörper drehbar ist.

Eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Oberflächen weist im bevorzugten Ausführungsbeispiel einen Griff und einen Bearbeitungskörper auf. Als Oberfläche kommen hierbei alle gewölbten Oberflächen, insbesondere Finger- oder Fussnägel, in Frage.

Ausgestaltung, Farbe und Material des Griffs unterliegt keinerlei Beschränkungen, sondern werden vielmehr nur durch den Nutzer oder Hersteller bestimmt und orientieren sich an den jeweiligen Bedürfnissen.

Der Bearbeitungskörper weist im bevorzugten Ausführungsbeispiel die Form eines quadratischen Prismas bzw. Polygons auf. Dies ist nicht zwingend. Vom Erfindungsgedanken sollen alle geometrischen Formen abgedeckt sein, die zumindest eine, bevorzugt aber mehr als drei Flächen aufweisen. Gerade hierfür wird gesondert Schutz in Anspruch genommen.

Durch die Form eines quadratischen Prismas ergibt sich, dass der Bearbeitungskörper im bevorzugten Ausführungsbeispiel vier Bearbeitungsflächen besitzt. Diese Bearbeitungsflächen können entweder die gleiche oder jeweils verschiedene Oberflächen aufweisen. Dadurch ist es möglich, bspw. mehrere Schritte eines Poliervorgangs mit ein und derselben Vorrichtung zu bewerkstelligen. Denkbar ist zunächst eine grob gekörnte Oberfläche bis hin zu einer nur ganz leicht gekörnten Oberfläche. Ebenso ist es denkbar jede Bearbeitungsfläche mit der gleichen Farbe oder aber auch unterschiedlichen Farbe zu gestalten. Dies birgt den Vorteil, dass entweder die unterschiedliche Körnung oder aber auch die unterschiedliche Abnutzung einer einzelnen Bearbeitungsfläche angezeigt werden kann. Sollte auf allen Bearbeitungsflächen die gleiche Körnung verwandt werden, so führt dies dazu, dass die Lebens- und Nutzungsdauer der Vorrichtung verlängert wird.

Denkbar ist auch die Bearbeitungsfläche so zu gestalten, dass diese Pflegemittel, wie bspw. Cremes oder Poliermittel begrenzt aufnehmen kann, um diese über eine grossere Fläche zu verteilen und an die Oberfläche abzugeben.

Der Nutzer bestimmt durch das Drehen der gewünschten Bearbeitungsfläche nach unten weg vom Griff, welche Körnung oder zumindest welche

Bearbeitungsfläche er einsetzen möchte. Im bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Durchlass kreisrund. Dies gilt auch für die Halter, die in ihn eingreifen.

Dadurch ist es für den Nutzer einfach, die gewünschte Bearbeitungsfläche an die gewünschte Position zu drehen. Denkbar ist es aber auch, dass die Halter eine prismatische oder andere mehreckige Form aufweisen und der Durchlass ebenfalls mehreckig ausgeformt ist. Dies würde dann dazu führen, dass beim Drehen des Bearbeitungskörpers eine Einrastung in die jeweils gewünschte Position erfolgen würde und bei übermässigem Druck ein Weggleiten der gewünschten Bearbeitungsfläche nach oben hin zum Griff erschwert wäre.

Der Bearbeitungskörper kann auf einfache Weise ausgetauscht werden. Dazu muss der flexible Bearbeitungskörper leicht gebogen werden. Dadurch gleitet der mit dem Durchlass versehene Bearbeitungskörper von den Haltern, die sich an Armen des Griffs befinden.

Falls gewünscht, kann der Bearbeitungskörper entweder nur kurz ersetzt oder auch endgültig ausgetauscht werden. Allerdings soll vom Erfindungsgedanken auch umfasst sein, dass zur kurzen oder endgültigen Auswechslung des

Bearbeitungskörpers, an dem Bearbeitungskörper eine die Auswechslung vereinfachende Einrichtungen vorgesehen sind. Diese kann so ausgestaltet sein, dass an einem oder beiden Enden des Bearbeitungskörpers ganz oder nur teilweise einschneidende Ausnehmungen oder Schlitze angebracht sind.

Dies würde dann dazu führen, dass der Bearbeitungskörper einfacher von den

Haltern gleitet oder wieder aufgezogen werden kann. Auch denkbar ist in dem

Zusammenhang Halter einzusetzen, die über ein Gelenk oder eine Schiene leicht vom jeweiligen Arm des Griffs fortbewegt werden können, wodurch eine Auswechslung erleichtert ist.

Die flexible Grundform des Bearbeitungskörpers besteht im bevorzugten Ausführungsbeispiel aus Polyurethan-Schaum. Sie birgt den Vorteil, dass sie sich gewölbten Oberflächen, wie bspw. Finger- und/oder Fussnägeln, zumindest annähernd anpasst und dadurch eine gleichmässige Bearbeitung der Oberfläche gewährleistet. Grundsätzlich ist aber jeder Werkstoff denkbar

und vom Erfindungsgedanken umfasst, welcher die gleichen oder ähnliche Materialeigenschaften besitzt, wie Polyurethan-Schaum.

Die Halter bestehen im bevorzugten Ausführungsbeispiel aus Wellenstummeln, auf denen wiederum eine unbestimmte Zahl von Rückhaltern angebracht sind.

Denkbar ist in dem Zusammenhang auch Halter einzusetzen, die ohne

Rückhalter aber dafür mit einem im Durchmesser grosseren Wellenstummel ausgestattet sind. Alle Wege die zum Ziel führen, sollen vom

Erfindungsgedanken mit umfasst sein. Ziel der Halter ist es, ein einfaches Abgleiten des Bearbeitungskörpers vom Griff zu verhindern.

An zumindest einem Arm des Griffs ist ein Schieber ausgeformt. Dieser Schieber ist bogenförmig und schneidenartig ausgebildet und besteht im bevorzugten Ausführungsbeispiel aus dem gleichen Material wie der Griff selbst. Mit ihm ist es möglich bspw. Nagelhaut eines Fingernagels von dessen Nagelplatte zu entfernen bzw. zurückzuschieben. Es ist auch denkbar, dass der Schieber aus einem anderen Material als der Griff besteht. Ebenso ist es denkbar, dass an beiden Armen des Griffs jeweils ein Schieber vorhanden ist.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen Vorrichtung;

Figur 2 eine Seitenansicht eines Teils einer erfindungsgemässen Vorrichtung;

Figur 3 einen vergrössert dargestellten Schnitt durch einen Teil der erfindungsgemässen Vorrichtung entlang der Linie Ill-Ill;

Figur 4 einen vergrössert dargestellte perspektivische Ansicht eines Teils einer erfindungsgemässen Vorrichtung.

In Figur 1 ist zunächst ein Griff 1 und ein Bearbeitungskörper 2 zu erkennen. Diese sind in der Weise angeordnet, dass der Griff 1 bügeiförmig ausgebildet ist und einen Arm 5 und einen Arm 6 ausbildet, zwischen denen der Bearbeitungskörper 2 sitzt.

Ausserdem ist an dem Arm 6 ein bogenförmiger Schieber 4 zu erkennen, welcher in Figur 4 nochmals vergrössert dargestellt ist. Daneben ist am oberen Ende des Armes 5 ein Andruckpunkt 3 ausgeformt.

In Figur 2 ist nur der Griff 1 ohne den Bearbeitungskörper 2 dargestellt. Am unteren Ende des Armes 5 ist ein waagrecht verlaufender Halter 7 gegeben. In gleicher Weise ist am unteren Ende des Armes 6 ein Halter 8 ausgebildet. Die Halter 7, 8 bestehen jeweils aus einem Wellenstummel 9, 11 auf denen jeweils 4 Rückhalter 10, 12 ausgeformt sind.

Figur 3 zeigt nun einen Bearbeitungskörper 2 ohne den Griff 1. Dabei ist zunächst zu erkennen, dass der Bearbeitungskörper 2 in seiner Mitte einen durchgehenden kreisrunden Durchlass 13 aufweist. Daneben ist der Bearbeitungskörper 2 wie ein quadratisches Prisma ausgeformt. Dadurch weist er an vier Aussenflächen Ebenen auf. Bei diesen handelt es sich um Bearbeitungsflächen 14, 15, 16, 17.

Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende:

Zunächst wird der flexible Bearbeitungskörper 2 mit dem einen Ausgang des Durchlasses 11 auf den Halter 7 aufgeschoben. Der Querschnitt des Durchlasses 13 und der Rückhalter 10, die auf dem Stab 9 angebracht sind, korrespondieren in der Weise, dass der Bearbeitungskörper 2 nicht ohne zusätzlichen Aufwand von dem Halter 7 gleiten kann.

Anschliessend wird der flexible Bearbeitungskörper 2 in der Weise gebogen, dass das andere Ende seines Durchlasses 13 auf den Halter 8 aufgeschoben werden kann. Dort verhindern wiederum die Rückhalter 12, die auf dem Stab 11 angebracht sind, ein selbstständiges Abgleiten des Bearbeitungskörpers 2.

Nun kann der Nutzer selber bestimmen, welche der Bearbeitungsflächen 14, 15, 16, 17 nach unten weg vom Griff 1 gerichtet sein sollen. Dies bestimmt er dadurch, dass er den Bearbeitungskörper 2 solange um die Halter 7, 8 dreht, bis die gewünschte Bearbeitungsfläche nach unten weg vom Griff 1 gerichtet ist.

Danach kann der Nutzer die Bearbeitungsfläche 14, 15, 16, 17 auf eine zu bearbeitende Oberfläche anbringen und mit dem Bearbeiten der Oberfläche beginnen. Dabei dient der Andruckpunkt 3 dazu, dem Nutzer eine bessere und festere Möglichkeit des Haltens zu bieten.

Der Schieber 4 wiederum kann vom Nutzer dazu gebraucht werden, kleinere Teile auf Oberflächen, wie z. B. Nagelhaut auf Fingernägeln von der Nagelplatte abzutrennen und wegzuführen und insbesondere das Nagelbett bzw. die Nagelhaut zu bearbeiten.

DR. PETER WEISS & DIPL.-FORSTW. PETRA ARAT

Patentanwälte European Patent Attorney

Aktenzeichen: P 3820/PCT Datum: 09.03.2009 W/ST

Bezugszeichenliste