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Title:
DEVICE FOR TRIGGERING AN AIRBAG DEVICE STORED IN A STEERING WHEEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/014170
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an igniting pellet (14) of an airbag device located in a steering wheel (2) which is ignited by a light impulse introduced via a fiber optic cable (28). A coupling unit is located between the fiber optic cable (28) and the airbag (6), which decouples the fiber optic cable (28) from the rotation of the steering wheel (2) but guarantees transmission of the light impulse from the fiber optic cable (28) to the igniting pellet (14) and subsequent inflation of the airbag using a gas generator (8).

Inventors:
DIRMEYER JOSEF (DE)
SCHMIDT CLAUS (DE)
Application Number:
PCT/DE2000/002777
Publication Date:
March 01, 2001
Filing Date:
August 16, 2000
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
DIRMEYER JOSEF (DE)
SCHMIDT CLAUS (DE)
International Classes:
B62D1/04; B60R21/01; B60R21/16; B60R21/203; B60R21/26; (IPC1-7): B60R21/01
Foreign References:
US5660413A1997-08-26
EP0641689A21995-03-08
EP0776794A21997-06-04
DE19633409C11998-01-15
DE19633409C11998-01-15
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Auslösen einer in einem Lenkrad aufgenom menen Airbageinrichtung, enthaltend einen Gasgenerator (8) zum Aufblasen eines Airbags (6), eine Zündpille (14) zum Zün den des Gasgenerators und einen mit einer lenkradfernen Lichtquelle (30) verbundenen Lichtwellenleiter (18,28 ; 54) zum Zuführen eines die Zündpille zündenden Lichtimpulses zu der Zündpille, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß zwi schen dem Airbag (6) und dem Lichtleiter (18,28,54) eine zur Drehachse (AA) des Lenkrades (2) zumindest etwa konzen trisch angeordnete Kopplungseinrichtung vorgesehen ist, die den Lichtleiter von einer Drehung des Lenkrades abkoppelt und eine Funktionsverbindung von dem Lichtleiter über die Zünd pille (14) zum Gasgenerator (8) und zum Airbag gewährleistet.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der Lichtleiter einen lenkradfesten, an der Zündpille (14) endenden Endteil (18) und einen von der Lichtquelle (30) ausgehenden, von dem Lenkrad (2) bezüglich dessen Drehbarkeit abgekoppelten Zuleitungsteil (28) auf weist, wobei ein Lichtaustrittsfenster (26) des Zuleitungs teils und ein Lichteintrittsfenster (24) des Endteils sich gegenüberliegend gleichachsig mit der Drehachse (AA) des Lenkrades (2) angeordnet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß das lenkradseitige Ende des Zuleitungs teils (28) des Lichtwellenleiters in einem Lager (34) aufge nommen ist, das an einem mit dem Lenkrad (2) drehfest verbun denen Lenkrohr (38) angebracht ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der Gasgenerator (8) drehfest mit dem Lenkrad (2) verbunden und relativ zur koaxial zur Drehachse (AA) des Lenkrades (2) angebrachten und bezüglich der Dre hung vom Lenkrad entkoppelten Zündpille (14) drehbar ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Zündpille (14) in einer Ausnehmung (10) des Gasgenerators (8) aufgenommen ist und zwischen dem Gasgenerator und der Zündpille ein Lager (50) angeordnet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Zündpille (14) drehfest mit dem Lenkrad (2) verbunden ist und relativ zu dem ihr zugewandten Ende des Lichtwellenleiters (54) drehbar ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daßder Lichtwellenleiter (54) in einer Durchgangsöffnung (62) eines Gehäuses (12) der Zündpille (14) unter Zwischenanordnung eines Lagers (60) aufgenommen ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß zwischen einem Lichtaustritts fenster (66) des Lichtwellenleiters (54) und der Zündpille (14) eine Fluoreszenzfolie (22) angeordnet ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der Lichtwellenleiter (54) von einem Außenraum aus durch ein Übergangsteil (74) hindurch in das Innere eines mit dem Lenkrad (2) drehfest verbundenen Bauteils (68) geführt ist, wobei das Überbrückungsbauteil starr mit einer Wand (78) eines Lenkgetriebegehäuses und un ter Zwischenanordnung eines Lagers (72) mit dem drehfest mit dem Lenkrad verbundenen Bauteil verbunden ist.
Description:
Beschreibung Vorrichtung zum Auslösen einer in einem Lenkrad aufgenommenen Airbageinrichtung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auslösen einer in einem Lenkrad aufgenommenen Airbageinrichtung gemäß dem Ober- begriff des Hauptanspruchs.

Eine gattungsgemäße Vorrichtung ist aus der Deutschen Pa- tentanmeldung 19633409.8 bekannt. Der Lichtwellenleiter, bei- spielsweise eine Glasfaser, ist optisch mit der Zündpille derart gekoppelt, daß die Zündpille durch Lichtimpulse aus- reichenden Energieinhalts unmittelbar gezündet wird, wohinge- gen Lichtimpulse kleinen Energieinhalts als Prüfimpulse die- nen, die mittels geeigneter Mittel reflektiert werden und zur Überprüfung des Lichtwellenleiters herangezogen werden kön- nen. Über die Anbindung des Lichtwellenleiters an die Zünd- pille finden sich in der genannten Patentanmeldung keine Ein- zelheiten. Diese Anbindung wird im allgemeinen starr ausge- führt, was bei einer in einem Lenkrad aufgenommenen Airbage- inrichtung, die sich mit dem Lenkrad mitdreht, zu erhöhtem Bauaufwand führt, da solche Lichtwellenleiter in sich nur we- nig verdrehbar bzw. tordierbar sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Vorrichtung derart auszubilden, daß sie bei hoher Funktions- zuverlässigkeit einen einfachen Aufbau aufweist.

Mit der Vorrichtung gemäß dem Anspruch 1 wird eine Lösung dieser Aufgabe geschaffen.

Erfindungsgemäß ist der Lichtwellenleiter, über den von einer Lichtquelle aus die Lichtimpulse zur Zündung der Zündpille eingeleitet werden, bezüglich der Drehung des Lenkrades von diesem entkoppelt, so daß er nicht auf Torsion beansprucht wird. Die Kopplungseinrichtung, über die die drehmäßige Ent-

kopplung aber die funktionale Kopplung in dem Übertragungsweg von dem Lichtwellenleiter über die Zündpille zum Gasgenerator und von dort zum Airbag erfolgt, ist konzentrisch bzw. gleichachsig zur Drehachse des Lenkrades angeordnet, so daß die Funktion unabhängig von der Drehstellung des Lenkrades gewährleistet ist.

Die Unteransprüche sind auf vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung gerich- tet.

Die Erfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeich- nungen beispielsweise und mit weiteren Einzelheiten erläu- tert.

Es stellen dar : Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer lenkradfesten Air- bageinrichtung, die über einen Lichtimpuls ausgelöst wird, in einer Schnittansicht, Fig. 2 eine Detailschnittansicht einer weiteren Ausführungs- form der Vorrichtung, Fig. 3 eine Detailschnittansicht einer abgeänderten Ausfüh- rungsform der Vorrichtung und Fig. 4 eine Detailschnittansicht zur Erläuterung der Durch- führung eines Lichtwellenleiters in eine Lenkspindel.

Gemäß Fig. 1 ist in einem ansatzweise dargestellten und mit 2 bezeichneten Lenkrad eine insgesamt mit 4 bezeichnete Air- bageinrichtung aufgenommen.

Zu der Airbageinrichtung 4 gehört ein Airbag 6 (zusammenge- faltet dargestellt), der an einem starr mit dem Lenkrad ver- bundenen Gasgenerator 8 angebracht ist. Der Gasgenerator 8

weist eine Ausnehmung 10 auf, die ein Gehäuse 12 einer insge- samt mit 14 bezeichneten Zündpille aufnimmt.

Das Gehäuse 14 ist zum Gasgenerator 8 hin mittels einer Scheibe 16 verschlossen. Im Inneren des Gehäuses 12 ist ein leicht entzündliches Zündpulver 17 aufgenommen.

Das Gehäuse 12 weist eine gemäß Fig. 1 nach unten gerichtete Durchgangsöffnung auf, in der ein Endteil 18 eines Lichtwel- lenleiters beispielsweise durch Kleben befestigt ist. Das Lichtaustrittsfenster 20 des Endteils 18 grenzt unmittelbar an das Zündpulver 17 oder an eine am Boden des Gehäuses 12 angeordnete Fluoreszenzfolie 22 an.

Dem Lichteintrittsfenster 24 des Endteils 18 gegenüber ange- ordnet ist das Lichtaustrittsfenster 26 eines Zuleitungsteils 28 des zweigeteilten Lichtwellenleiters, der mit einer bei- spielsweise als Laserdiode ausgebildeten Lichtquelle 30 ver- bunden ist, die über ein Steuergerät 32 angesteuert wird. Der freie Endbereich des Zuleitungsteils 28 ist in einem Gleitla- ger 34 gehalten, das zwischen zwei Fixierbuchsen 36 aufgenom- men ist, die in ein drehfest mit dem Lenkrad 2 verbundenes Lenkrohr 38 eingesetzt sind.

Die gesamte Anordnung ist derart, daß das sich mit dem Lenk- rad 2 mitdrehende Lichteintrittsfenster 24 des Endteils 18 konzentrisch zur Drehachse A-A des Lenkrades 2 bzw. des Lenkrohrs 38 ausgerichtet ist. Das sich in geringem Abstand vom Lichteintrittsfenster 24 diesem gegenüber befindliche Lichtaustrittsfenster 26 des Zuleitungsteils 28 ist ebenfalls konzentrisch zur Drehachse A-A ausgerichtet, so daß bei einer Drehung des Lenkrades 2 die Ausrichtung der beiden Fenster 24 und 26 zueinander erhalten bleibt, wobei der Zuleitungsteil 28 sich infolge seiner Lagerung innerhalb des Lenkrohrs 38 nicht mitdreht. Es versteht sich, daß vorteilhafterweise die gesamte Zündpille 14 mit dem Endteil 18 konzentrisch zur Drehachse A-A ausgerichtet sind. Die konzentrische Ausrich-

tung der Fenster 24 und 26 muß nicht völlig exakt sein ; es genügt, wenn während der Drehung eine deutliche Überlappung erhalten bleibt.

Die Funktion der Airbageinrichtung sowie die Zündung der Zündpille 14 mittels eines von der Lichtquelle 30 abgegebenen Lichtimpulses und die Erzeugung von Gas zum Aufblasen des Airbags 6 in dem Gasgenerator 8 nach dessen Aktivierung durch Zündung der Zündpille und Sprengung der Scheibe 16 sind an sich bekannt und werden daher nicht erläutert. Die Anordnung der Fenster 24 und 26 in geringem gegenseitigen Abstand und koaxial zur Drehachse A-A stellt eine Kopplungseinrichtung dar, mit Hilfe derer der Zuleitungsteil 28 des Lichtwellen- leiters bezüglich der Drehung vom Lenkrad 2 entkoppelt ist, die optische bzw. funktionale Kopplung zwischen dem Zulei- tungsteil 28 und dem Endteil 18 bzw. der Zündpille 14 jedoch gewährleistet ist. Es versteht sich, daß der Spalt zwischen den beiden Fenstern 24 und 26 klein ist, so daß die Übertra- gung des Lichtimpulses von dem Zuleitungsteil 28 in den End- teil 18 ohne wesentliche optische Verluste geschieht. Die Funktion der Fluoreszenzfolie 22 besteht darin, daß bei bidi- rektionaler Nutzung des Lichtwellenleiters für Diagnosezwecke die Fluoreszenzfolie von schwachen Prüfuimpulsen angeregt wird und Licht in den Lichtwellenleiter zurückstrahlt.

Fig. 2 zeigt eine abgeänderte Ausführungsform einer Kupp- lungseinrichtung, wobei für funktionsgleiche Bauteile die gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1 verwendet sind.

Im Unterschied zur Ausführungsform gemäß Fig. 1 ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 die Zündpille 14 konzentrisch zur Drehachse A-A des Lenkrades in dem Gasgenerator 8 mit Hilfe einer in die Ausnehmung 10 des Gasgenerators 8 einge- setzten Gleitbuchse 50 drehbar gelagert. Zur Sicherung der Gleitbuchse 50 ist eine Befestigungs-bzw. Schraubbuchse 52 in den Gasgenerator 8 eingeschraubt.

Da bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 die Zündpille 14 drehmäßig vom starr mit dem Lenkrad verbundenen Gasgenerator 8 entkoppelt ist, kann der Lichtwellenleiter 54 einteilig ausgebildet sein und mit der Zündpille 14 bzw. einem Gehäuse starr verbunden sein.

Beim Zünden der Zündpille 14 mit Hilfe eines vom Lichtwellen- leiter 54 zugeführten Lichtimpulses wird infolge der Zündung des Zündpulvers freiwerdende Energie in den Gasgenerator 8 geleitet und löst dort das Entstehen von Gas aus, das den Airbag aufbläst. Die drehmäßige Entkopplung jedoch funktiona- le Kupplung zwischen dem Lichtwellenleiter 54 und dem Gasge- nerator 8 bzw. dem Airbag wird bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 durch die Lagerung der Zündpille 14 in dem Gasgenera- tor 8 erreicht.

Fig. 3 zeigt eine gegenüber Fig. 1 in anderer Weise als in Fig. 2 abgeänderte Ausführungsform. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 ist die Zündpille 14 wiederum starr mit dem mit dem Lenkrad starr verbundenen Gasgenerator 8 verbunden. Das Ende des Lichtwellenleiters 54 ist in einer Gleitbuchse 60 aufgenommen, die in einem Durchgangsloch 62 der Bodenwand des Gehauses 12 der Zündpille 14 eingesetzt ist. Zur Halterung der Gleitbuchse 60 ist eine Schraubbuchse 64 vorgesehen. Das Lichtaustrittsfenster 66 des Lichtwellenleiters 54 befindet sich unmittelbar unterhalb der Fluoreszenzfolie 22, die in den Bodenbereich der Zündpille 14 eingesetzt ist. Die drehmä- ßige Entkopplung zwischen der Drehung des Lenkrades bzw. des Lenkrads 38 und dem Lichtwellenleiter 54 findet durch dessen Lagerung in dem Durchgangsloch 62 statt. Die funktionale Kopplung ist durch die Anordnung des Lichtaustrittsfensters 66 unmittelbar unterhalb der Fluoreszenzfolie 22 gegeben. Es versteht sich, daß die Anordnung wiederum vorteilhafterweise derart ist, daß Konzentrität mit der Drehachse A-A vorliegt.

Fig. 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel, wie der Lichtwellenlei- ter 54 in das Innere des Lenkrohrs 38 bzw. einer Lenkspindel

68, die am Ende des Lenkrohrs 38 angeordnet ist, eingebracht wird. Die Lenkspindel 68, die in einem an sich bekannten Lenkgetriebe arbeitet, dessen Innenraum mit Hydraulikfluid 40 oder Lenköl gefüllt ist, weist einen Durchgangskanal 70 auf.

In eine stufenförmigen Aufweitung am Ende des Durchgangska- nals 70 ist unter Zwischenanordnung eines Radialwellendich- trings 72 ein Überbrückungsrohr 74 eingesetzt, das mit Hilfe eines Dichtrings 76 abgedichtet durch eine Wand 78 des Lenk- getriebes hindurchgeführt ist. Auf diese Weise setzt sich der Durchgangskanal 70 der Lenkspindel 68 durch das Überbrük- kungsrohr 74 hindurch, das mit Hilfe des Radialwellendich- trings 72 vom Lenkrad drehmäßig entkoppelt ist, nach außen hin fort, so daß de Lichtwellenleiter 54 eingeführt werden kann. Mit Hilfe der Dichtungen 72 und 76 wird erreicht, daß der Durchgangskanal 70 bzw. das Innere des Obergangsrohr 74 dicht vom Inneren des fluidgefüllten Lenkgetriebes getrennt sind.

Es versteht sich, daß die Erfindung in vielfältiger Weise eingesetzt und abgeändert werden kann. Beispielsweise muß die Lenkspindel 68 der Fig. 4 nicht unmittelbar mechanisch mit dem eigentlichen Lenkgetriebe bzw. einer Spurstange zusammen- wirken. Die Lenkspindel 68 bzw. das Lenkrohr 38 (Fig. 1) kann auch der Lenkgeber einer Lenkung sein, bei der das die Spur- stangen betätigende Lenkgetriebe über Hydraulikleitungen oder elektrische Leitungen gesteuert wird. Die drehmäßige Entkopp- lung zwischen Lenkrad und Lichtwellenleiter kann auch dadurch erfolgen, daß die gesamte Airbageinrichtung drehmäßig vom Lenkrad entkoppelt ist oder nur der Airbag drehfest am Lenk- rad angebracht ist und sich relativ zum Gasgenerator 8 drehen kann. Die Fluoreszenzfolie 22 ist kein zwingender Bestandteil der Anordnung. Das Zündpulver oder das Zündmaterial kann un- mittelbar durch den Lichtimpuls gezündet werden, der aus dem direkt angrenzenden Lichtaustrittsfenster des Lichtwellenlei- ters austritt.




 
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