Vorrichtung zum Waschen oder Reinigen von Gegenständen

Die Erfindung betrifft zunächst eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Eine solche Vorrichtung ist beispielsweise aus der internationalen Patentanmeldung PCT2007/000377 des Anmelders bekannt und in der nachveröffentlichten deutschen Patentanmeldung DE 10 2007 041 643 des Anmelders beschrieben.

Bei der bekannten Vorrichtung, bei der es sich zum Beispiel um eine textile Waschmaschine oder eine Spülmaschine handeln kann, ist bereits vorgesehen, dass der Wasch- oder Reinigungsvorgang unter Zuhilfenahme mehrerer unterschiedlicher, einzeln dosierbarer Wirkstoffe erfolgt. Beispielweise können unterschiedliche Enzyme oder Tenside oder Tensidgemische in unterschiedlichen Behältnissen in oder an der Vorrichtung oder in unmittelbarer Nähe der Vorrichtung, und zwar an einer sogenannten Koppelstelle, befestigt werden. Wenn die Behältnisse an den jeweiligen Koppelstellen festgelegt sind, kann mittels geeigneter Dosiereinrichtungen die gewünschte Dosiermenge des entsprechenden Wirkstoffes aus dem Behältnis entnommen werden und zum Beispiel einer Aufnahmekammer für die zu reinigenden Gegenstände, gegebenenfalls auch gemeinsam mit Wasser, zugeführt werden.

Durch eine individuelle Mischung der Wirkstoffe aufgrund einer entsprechend möglichen Einzel-Dosierung kann in Anpassung an eine bestimmte Verschmutzung, an eine Art oder an einen bestimmten Grad der Verschmutzung der Gegenstände eine optimale Wirkstoffkombination, individuell angepasst, verwendet werden. Damit kann die Wasch- bzw.

Reinigungseffizienz erhöht werden und eine Reduzierung der Umweltbelastung, insbesondere der Abwässer, erreicht werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannte Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 derart weiterzubilden, dass eine sichere und gegebenenfalls vereinfachte Betriebsweise möglich wird.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruches 1 , insbesondere mit denen des Kennzeichenteils, und ist demgemäß dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behältnis ein Element angeordnet ist, das eine unmittelbare oder mittelbare Information über den in dem Behältnis befindlichen Wirkstoff umfasst, und dass an der Vorrichtung eine Einrichtung angeordnet ist, mit der diese Information erfassbar ist.

Das Prinzip der Erfindung besteht im Wesentlichen darin, an dem Behältnis einen Informationsträger, ein sogenanntes Element, anzuordnen. Das Element kann im einfachsten Falle ein elektronischer Speicher oder ein RFID-(radio frequency identification tag) Bauelement oder ein Chip oder ein sonstiges elektronisches Bauelement sein. Das Element enthält eine Information über den in dem Behältnis angeordneten Wirkstoff. Diese Information kann beispielsweise auf elektronische, elektrische oder elektromagnetische Art und Weise in das Element eingeschrieben werden. Der Einschreibevorgang erfolgt zum Beispiel werksseitig, also bei der Herstellung des Behältnisses, oder zum Beispiel bei oder nach der Abfüllung des Wirkstoffes in das Behältnis, also zum Beispiel beim Abfüll-Betrieb. Wesentlich ist, dass dem Element die Information zu entnehmen ist, dass ein bestimmter Wirkstoff bzw. welche Art von Wirkstoff in dem Behältnis angeordnet ist.

Bei einem Anwendungsfall ist vorstellbar, dass z. B. bei einer als Gewerbe-Waschmaschine ausgebildeten erfindungsgemäßen Vorrichtung eine Vielzahl, z. B. acht unterschiedliche Behältnisse, vorgesehen sind. Die Behältnisse können eine identische oder sehr ähnliche äußere Bauform aufweisen. Sie sind daher äußerlich von einer Bedienperson oder einem Benutzer nicht oder nur schwer hinsichtlich der darin enthaltenen Wirkstoffe unterscheidbar. Die identisch ausgebildeten Behältnisse können an die von der Vorrichtung bereitgestellten Koppelstellen eingesetzt oder montiert werden. Dabei könnte es zu Verwechselungen kommen, derart, dass ein Behältnis mit einem ersten Wirkstoff versehentlich an die Koppelstelle angesetzt wird, an der eigentlich ein anderes Behältnis mit einem anderen Wirkstoff angekoppelt werden soll.

Bei der Herstellung der Behältnisse bzw. bei der Abfüllung der Wirkstoffe in die Behältnisse werden erfindungsgemäß einzelne RFID-

Chips mit der entsprechenden Information beschrieben und an dem

Behältnis befestigt. Dabei ist auch ein Rückgriff auf herkömmliche RFID-

Chips möglich, die beispielsweise als flächige Elemente, z. B. in einer

Ausdehnung von etwa 2 x 2 cm, mittels einer Klebefolie oder eines Klebefilms an der Außenwandung des Behältnisses festgeklebt werden können. Auch kleinere Bauformen sind möglich.

Im Folgenden sei angenommen, in einem ersten Behältnis befindet sich ein erstes Enzym und in einem zweiten Behältnis befindet sich ein zweites, unterschiedliches Enzym. Die entsprechenden Informationen sind jeweils in einen, dem Behältnis zugeordneten RFID-Chip eingeschrieben.

Die Behältnisse können nun an oder in Koppelstellen an der

Vorrichtung befestigt oder montiert werden. Im Zuge dieser Befestigung oder kurz nach einer solchen Befestigung kann die Information des RFID-

Chips von einer an der Vorrichtung angeordneten Erfassungseinrichtung

ausgelesen werden. Im Falle einer Ausbildung des Elementes als RFID- Chip kann die Auslesung insbesondere berührungslos, z. B. elektromagnetisch, oder auch elektronisch erfolgen. Die Informationen über die in den Behältnissen angeordneten Wirkstoffe können somit unmittelbar an die Vorrichtung, z. B. eine Steuereinheit, übermittelt werden. Nach der Erfassung der Informationen durch die Erfassungseinrichtung kann diese die Information an die Steuereinheit weiterleiten. Steuereinheit und Erfassungseinrichtung können z. B. von einem gemeinsamen Bauteil bereitgestellt sein.

Steuereinheit und Erfassungseinrichtung können aber auch von gesonderten elektronischen Bauelementen gebildet sein, die miteinander auf an sich bekannte, herkömmliche Weise, beispielsweise über elektrische Datenleitungen, miteinander verbunden sind. Auf diese Weise kann die Information, die die Erfassungseinrichtung erfasst hat, an die Steuereinheit weitergegeben werden.

Die Steuereinheit kann beispielsweise das elektronische Herzstück der Steuereinheit darstellen und alle Waschvorgänge steuern. Auch kann die Steuereinheit beispielsweise Dosiereinrichtungen ansprechen, um zu einem bestimmten Zeitpunkt während eines Waschprogramms die gewünschte Wirkstoffmenge aus den jeweiligen Behältnissen zu entnehmen.

Die Steuereinrichtung kann bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der

Erfindung beispielsweise auch feststellen oder überprüfen, welche Art von Wirkstoffen in der Vorrichtung zu einem bestimmten Zeitpunkt verfügbar ist und ob ein spezielles Wasch- oder Reinigungsprogramm zu einem bestimmten Zeitpunkt überhaupt durchführbar ist, oder mangels vorhandener erforderlicher Wirkstoffe nicht durchgeführt werden kann. Diese Information kann sie einer Bedienperson z. B. auch anzeigen. Zur

übeφrüfung, ob ein bestimmtes Wasch- oder Reinigungsprogramm durchführbar ist, kann die Steuereinrichtung auch die Informationen nutzen, ob ein Behältnis mit einem bestimmten Wirkstoff an die entsprechende Koppelstelle oder an die Vorrichtung angeschlossen ist oder nicht.

Für den Fall, dass eine Bedienperson beispielsweise eine bestimmte Waschprogrammart gewählt hat, und die Vorrichtung feststellt, dass ein entsprechendes Behältnis mit einem benötigten Wirkstoff an der Vorrichtung nicht oder nicht mehr vorhanden ist, oder ein Behältnis mit einem speziellen Wirkstoff an einer falschen, dafür nicht vorgesehenen Stelle an die Koppelstelle angeschlossen ist, kann sie vor Ausführung des Reinigungs- oder Waschprogrammes ein entsprechendes Warnsignal an den Benutzer übermitteln oder die Ausführung eines entsprechenden Reinigungs- oder Waschprogrammes verhindern. Diese Information kann beispielsweise auch auf einer Anzeigeeinheit oder einem Display oder in optischer oder akustischer Weise als Signal an die Bedienperson übermittelt werden.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht eine vereinfachte

Betriebsweise insoweit, als dass die Behältnisform standarisiert werden kann und für unterschiedliche Wirkstoffe, beispielsweise für unterschiedliche Enzyme und/oder für unterschiedliche Tenside oder unterschiedliche Enzymmischungen oder unterschiedliche Tensidmischungen die gleiche äußere Behältnisform gewählt werden kann. Zugleich wird ein versehentliches Vertauschen von Behältnissen mit unterschiedlichen Wirkstoffen ausgeschlossen. Infolge einer z. B. elektronischen Kodierung der Behältnisse, also eines Einschreibens einer Information in ein Element an dem Behältnis, ist aber eine Unterscheidbarkeit gewährleistet.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann z. B. eine fehlerhafte Bestückung der Koppelstellen mit Behältnissen verhindern. So könnte beispielsweise ein erstes Behältnis eine erstes Enzym Lipase und ein zweites, baulich gleiches Behältnis ein zweites Enzym Cellulose umfassen. Die Anbringung von RFID-Chips oder anderer geeigneter Informations-tragender Elemente an den Behältnissen kann nun eine automatische Erkennung gewährleisten, und erkennen oder verhindern, dass versehentlich zwei unterschiedliche Behältnisse mit gleichen Enzymen an die entsprechenden Koppelstellen angedockt werden. Auch in diesem Fall kann die Vorrichtung der Bedienperson ein Signal zukommen lassen, um zu gewährleisten, dass die richtigen Behältnisse, also zwei Behältnisse mit unterschiedlichen Wirkstoffen, angeschlossen werden.

Schließlich ermöglicht die Erfindung, dass die Steuereinrichtung in

Kenntnis unterschiedlicher Wasch- oder Reinigungsprogramme und in Kenntnis der zur Verfügung stehenden Wirkstoffe, also auf Basis der von der Einrichtung erfassten Informationen, insbesondere automatisch ein geeignetes Waschpulver wählt bzw. ein geeignetes Waschmittel zusammenstellt. Stellt die Steuereinheit unter Zuhilfenahme der Erfassungseinrichtung beispielsweise fest, dass ein bestimmter Wirkstoff nicht vorhanden ist, kann sie in Kenntnis der Art oder des Grades der Verschmutzung unter Umständen hilfsweise auf ein ähnlich gut funktionierendes Wasch- oder Reinigungsprogramm zurückgreifen oder ein Waschmittel zusammenstellen, welches den fehlenden Wirkstoff nicht erfordert.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient zum Waschen oder

Reinigen von Gegenständen. Sie kann als Waschmaschine, beispielsweise als herkömmliche Haushaltswaschmaschine oder als

Gewerbe-Waschmaschine ausgebildet sein. Gleichermaßen kann die

erfindungsgemäße Vorrichtung auch als Spülmaschine zur Reinigung von Besteck und Geschirr ausgebildet sein. Schließlich umfasst eine Ausgestaltung der Erfindung auch eine Ausbildung der Vorrichtung als Reinigungseinrichtung für Fahrzeuge, z. B. nach Art einer Autowaschstraße. Schließlich sieht ein Anwendungsfall vor, dass die Vorrichtung als Reinigungseinrichtung für gewerbliche oder industrielle Anwendungen ausgebildet ist. Beispielsweise können metallische Gegenstände, wie Profile, Rohre, Federelemente oder dergleichen, von Befettungsmittelresten oder auch von anderen, an den industriell hergestellten Gegenständen anhaftenden Bearbeitungsresten, z. B. Farbresten, gereinigt werden.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung führt den Wasch- oder Reinigungsvorgang unter Zuhilfenahme mehrerer, einzeln dosierbarer Wirkstoffe durch. Als Wirkstoff werden insbesondere Enzyme, Enzymmischungen, Tenside, Tensidmischungen, Komplexbildner, Lösungsmittel, Desinfektionsmittel, Korrosionsschutzmittel, Enthärter und Bleichmittel, optische Aufheller, Lösemittel, Korrisionsinhibitoren, Katalysatoren, Stabilisatoren, Pufferlösungen (wie Säuren oder Laugen) sowie jegliche Waschhilfsstoffe und Waschmittelbestandteile und Reinigungsmittelbestandteile angesehen. Die einzelnen Wirkstoffe können insbesondere als Konzentrat, beispielsweise in flüssiger Form, gegebenenfalls auch als Pulver, vorgesehen sein. Die Wirkstoffe können in Trägermitteln wie Alkohol, öl oder anderen Lösungs- oder Emulgationsmitteln in dem Behältnis untergebracht sein.

Die Wirkstoffe sind den Behältnissen jeweils einzeln dosiert entnehmbar. Hierfür sind Dosiereinrichtungen vorgesehen, die individuellen Zugriff auf die einzelnen Behältnisse haben. Es kann vorgesehen sein, dass jedem Behältnis eine eigene Dosiervorrichtung zugeordnet ist. Alternativ ist mehreren Behältnissen eine gemeinsame

Dosiervorrichtung zugeordnet, die aber die einzelnen Behältnisse zur Abgabe der Wirkstoffe einzeln ansprechen kann.

Die Dosiereinrichtung oder die Dosiereinrichtungen sind mit der Steuereinheit gekoppelt, so dass die Steuereinheit die Dosiereinrichtungen zur Abgabe der Wirkstoffe ansprechen kann. Die Steuereinheit kann auch mit einem Programmwahlschalter kooperieren, so dass die Bedienperson das gewünschte Wasch- oder Reinigungsprogramm einstellt und die Steuereinheit in Kenntnis des gewählten Programmes die erforderlichen Schritte durchführen kann. Die Steuereinheit kann selbstverständlich auch auf die erforderlichen Ventile, Pumpen und Motoren zurückgreifen, um Wasser zuzuleiten oder abzupumpen, eine gegebenenfalls vorgesehene Waschtrommel für die Gegenstände in Rotation versetzen oder stoppen, Heizungen an- oder abzuschalten, etc..

Jeder Wirkstoff ist gesondert in einem Behältnis untergebracht. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass jedes Behältnis einzeln lösbar an einer Koppelstelle befestigbar und bei Bedarf austauschbar ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass mehrere Behältnisse kartuschenartig zu einer Baueinheit zusammengefasst sind, so dass diese an der Koppelstelle befestigt werden kann.

Soweit einzelne Behältnisse lösbar an der Koppelstelle befestigbar sind ist es erforderlich, jedem einzelnen Behältnis ein

Informationstragendes Element zuzuordnen. Im Falle der Verwendung einer Baueinheit mit mehreren Behältnissen, wobei die Baueinheit nur als

Gesamtheit austauschbar ist, empfiehlt es sich, der Baueinheit ein

Element zuzuordnen, auf dem mehrere Informationen über sämtliche, in den einzelnen Behältnissen der Baueinheit befindliche Wirkstoffe angeordnet sind.

Der jeweilige Wirkstoff ist in dem Behältnis untergebracht und aus diesem entnehmbar. Hierzu ist beispielsweise eine verschließbare öffnung an dem Behältnis vorgesehen, die von der Dosiereinrichtung angesprochen werden kann.

Das Behältnis ist an einer Koppelstelle der Vorrichtung lösbar befestigbar.

Bei einigen Anwendungsfällen der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wie beispielsweise bei einer Haushaltswaschmaschine, befindet sich die Koppelstelle unmittelbar an der Vorrichtung, beispielsweise innerhalb einer Hüllkontur der Vorrichtung. Auch das an der Koppelstelle befestigte Behältnis beziehungsweise die mehreren, an den jeweils dafür vorgesehenen Koppelstellen befestigten Behältnisse, ragen dann nicht notwendiger Weise aus der Hüllkontur der Vorrichtung heraus. Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Koppelstelle der Vorrichtung lediglich zugeordnet, aber distanziert zu dieser angeordnet ist. Insbesondere bei Gewerbe-Waschmaschinen, die bekanntermaßen deutlich voluminöser sind als Haushaltswaschmaschinen, kann vorgesehen sein, dass die Koppelstellen beabstandet, aber in unmittelbarer räumlicher Zuordnung zu der Gewerbe-Waschmaschine angeordnet sind, beispielsweise in einem Umkreis von einigen Metern, und über entsprechende Versorgungsleitungen mit der Gewerbe-Waschmaschine verbunden sind.

Die Koppelstelle ist im einfachsten Falle eine mechanische

Aufnahme für das Behältnis z. B. mit einer offenbaren und schließbaren

Verbindung, z. B. einem Ventil, das von einer Dosiervorrichtung ansprechbar ist. Die Koppelstelle dient der mechanischen Ankopplung des Behältnisses an die Vorrichtung. Insbesondere dient die Koppelstelle

unmittelbar zur Anbringung des Behältnisses an einer Dosiervorrichtung, die den Wirkstoff aus dem Behältnis entnehmen kann.

Das Information tragende Element ist vorteilhaft unmittelbar an dem Behältnis angeordnet und daran befestigt. Vorzugsweise ist das Element an der Außenwandung des Behältnisses festgelegt.

Das Element kann eine unmittelbare Information über den in dem Behältnis befindlichen Wirkstoff enthalten, so dass beispielsweise der Name des Wirkstoffes oder ein Kürzel als elektronische Information in einen Speicher des Elementes eingeschrieben ist. Alternativ kann in dem Element diese Information auch nur mittelbar enthalten sein, und beispielsweise als Artikelnummer oder als codierter Wirkstoffname in den Speicher des Elementes eingeschrieben sein. Die Erfassungseinrichtung an der Vorrichtung kann dann in Kenntnis der Artikelnummern oder des Codes diese Information, beispielsweise nach Vergleich mit einer Tabelle, zuordnen und auf diese Weise mittelbar erkennen, welcher Wirkstoff sich in dem Behältnis befindet.

Die Erfassungseinrichtung ist an der Vorrichtung angeordnet und dient dazu, die Information aus dem Element auszulesen und zu erfassen. Die Erfassungseinrichtung kann in vorteilhafter Weise unmittelbar in oder an der Vorrichtung angeordnet sein. Es ist aber auch möglich, die Erfassungseinrichtung in unmittelbarer räumlicher Nähe zu der Vorrichtung, aber distanziert zu dieser, anzubringen. Beispielsweise kann die Erfassungseinrichtung auch in der Nähe der Koppelstelle und/oder in der Nähe der Dosiereinrichtung angebracht sein.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung sieht vor, dass mehrere Wirkstoffe zur Durchführung des Wasch- oder Reinigungsvorganges individuell dosiert werden. Die Zugabe mehrerer Wirkstoffe in eine

Aufnahmekammer für die Gegenstände kann zeitgleich oder zeitversetzt erfolgen.

Soweit im Rahmen der vorliegenden Patentanmeldung Beschreibungen für einen bestimmten Anwendungsfall der erfindungsgemäßen Vorrichtung, beispielsweise anhand einer Waschmaschine, erfolgen, soll zum Zwecke der Vermeidung von Wiederholungen angenommen werden und gelten, dass die gleichen Vorfeile und Merkmale in erfinderischer Weise auch bei anderen Anwendungsfällen, beispielsweise bei Autowaschstraßen, Reinigungsvorrichtungen für metallische Elemente, und Spülmaschinen zur Anwendung kommen. Anzumerken ist, dass je nach Anwendungszweck selbstverständlich unterschiedliche Wirkstoffe eingesetzt werden.

Weiter sei angemerkt, dass der Inhalt der nachveröffentlichten deutschen Patentanmeldung DE 10 2007 041 643 des Anmelders hiermit zur Vermeidung von Wiederholungen und auch zum Zwecke der Bezugnahme, auch auf einzelne Merkmale, hiermit in den Inhalt der vorliegenden Patentanmeldung mit eingeschlossen wird. Es wird deutlich, dass auch die vorliegend beschriebene erfindungsgemäße Vorrichtung mit einem, wie in der nachveröffentlichten Patentanmeldung beschriebenen, gesonderten Mischbehältnis vorteilhaft ausgestattet sein kann.

Weiter sei angemerkt, dass neben einer, wie zuvor bereits angedeuteten Ausbildung des Elementes als Informationsträger im Sinne eines elektronischen Bauelementes (wie RFID-Chip oder sonstige elektronische Speicher) auch eine alternative Ausgestaltung in Frage kommt. Beispielsweise kann auf den Behälter ein Bar-Code aufgeklebt oder befestigt werden, wenn die Erfassungseinheit als Bar-Code-Scanner

ausgebildet ist. Diese Ausbildung wird zwar aufwendiger als der zuvor beschriebene RFID-Chip sein, ist aber dennoch von der Erfindung erfasst.

Weiter alternativ ist von der Erfindung erfasst, wenn das Element eine mechanische Kodierung aufweist. Diese kann mit einer

Gegenkodierung an der Koppelstelle kooperieren. Eine mechanische

Kodierung kann beispielsweise durch eine bestimmte Anordnung von

Vorsprüngen an einer Kontaktseite des Behältnisses gegeben sein. Eine bestimmte Zahl oder Anordnung oder Ausbildung derartiger Vorsprünge kann mittelbar die Information über den in dem Behältnis befindlichen

Wirkstoff bereitstellen.

Auf der koppelstellenseitigen Gegenkontaktfläche können entsprechende Aufnahmen für die Vorsprünge angeordnet sein. Tauchen die Vorsprünge der Kontaktfläche in entsprechende Aufnahmen ab den Gegenkontaktflächen ein, können beispielsweise Schaltkontakte in der Koppelstelle betätigt werden. Die Koppelstelle kann auf diese Weise erkennen, welche Art von Vorsprüngen an dem eingestreckten Behältnis vorhanden sind. Auch auf diese Weise kann die Information über den in dem Behältnis befindlichen Wirkstoff von der Erfassungseinheit erfasst, und gegebenenfalls an eine Steuereinheit übermittelt werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist an der Vorrichtung eine Steuereinheit angeordnet, die mit der Erfassungseinrichtung in Verbindung steht, und die die erfasste Information empfangen und/oder berücksichtigen kann. Die Steuereinheit kann beispielsweise ein herkömmlicher Rechner, beispielsweise ein Computerchip (CPU) sein, der den Ablauf des Wasch- oder Reinigungsprogrammes steuert und hierzu beispielsweise auch mit einem Programmwahlschalter der Vorrichtung in Verbindung steht. Die Steuereinrichtung kann die von der Erfassungseinrichtung eingelesene

Infomnation berücksichtigen. Dies kann erfindungsgemäß beispielsweise bedeuten, dass sie zur Kenntnis nimmt, dass ein bestimmter Wirkstoff verfügbar ist, weil ein entsprechendes Behältnis angeschlossen ist.

Andererseits kann dies erfindungsgemäß auch bedeuten, dass die

Steuereinheit feststellen kann, dass ein bestimmter Wirkstoff nicht zur Verfügung steht, weil ein entsprechendes Behältnis nicht angeschlossen ist.

Schließlich kann die Steuereinrichtung in Kenntnis der Information eines Fehlens eines Wirkstoffes bei Bedarf auch ein entsprechendes Signal an den Benutzer geben oder einen Waschprozess verzögern oder blockieren.

Die Erfassung der Information erfolgt vorzugsweise automatisch oder automatisiert. Dies bedeutet, dass z. B. jeweils bei Andocken des entsprechenden Behältnisses an die Koppelstelle ein Einlesevorgang initiiert werden kann und die Erfassungseinrichtung Informationen erfassen kann. Alternativ kann die Erfassung auch jeweils dann erfolgen, wenn ein Wasch- oder Reinigungsprogramm gestartet werden soll. So kann die Steuereinheit beispielsweise einen Impuls an die Erfassungseinrichtung senden, um zu überprüfen, welche Behältnisse mit weichen Wirkstoffen an die Koppelstellen angeschlossen sind.

Alternativ kann eine Erfassung der Information auch unter

Zuhilfenahme der Dosiereinrichtungen automatisiert initiiert werden oder erfolgen. Die Erfassungseinheit kann hierzu beispielsweise auch an der Dosiereinrichtung angeordnet oder dieser zugeordnet sein.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Information in Form einer mechanischen Kodierung an dem Element

angeordnet. Hierzu weist das Element eine mechanische Kodierung auf, die mit einer Gegenkodierung oder einer Aufnahme für die Kodierung an der Koppelstelle kooperiert. Die mechanische Kodierung kann beispielsweise durch eine bestimmte Wahl oder Anordnung oder Länge oder Form von Vorsprüngen an einer behältnisseitigen Kontaktfläche realisiert sein, die mit einer Gegenkontaktfläche an der Koppelstelle kooperieren kann. An der Koppelstelle kann hierfür eine entsprechende Gegenkodierung angebracht sein. Gegenkodierung bedeutet, dass die koppelstellenseitige Gegenkontaktfläche entweder nur eine bestimmte Behältnisart - verbunden mit einer bestimmten Wirkstoffart - für eine Montierung zulässt oder die an dem Behältnis angebrachte mechanische Kodierung lesen oder erkennen kann, gegebenenfalls auch unter Zuhilfenahme von Schaltern oder dergleichen Einrichtungen.

Bei einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist die Information vorzugsweise von dem Element auf oder an die Einrichtung übertragbar (und zwar auf optische und/oder elektromagnetische und/oder elektronische Weise). Vorzugsweise ist diese Information berührungslos übertragbar, was beispielsweise im Falle einer Ausbildung des Elementes als RFID-Element über elektromagnetische Wellen möglich ist. Es ist aber auch vorstellbar, dass dem Behältnis Kontaktelemente elektrischer Art und der koppelstellenseitigen Gegenkontaktfläche Gegenkontaktelemente zugeordnet sind, die infolge eines Stromflusses oder einer Spannungfolge ein Auslesen der Information in Form eines Datensignales aus einem elementseitigen Speicher ermöglichen.

Hierzu kann das Element vorzugsweise auch einen elektronischen oder einen elektromagnetischen Speicher zur Aufnahme der Information aufweisen.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Element ein RFID-Element. Damit kann auf bekannte elektronische Bauelemente zur Speicherung von Informationen zurückgegriffen werden.

In diesem Zusammenhang ist die Erfassungseinrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung als Ausleseeinrichtung für RFID- Elemente ausgebildet. Auch dies ermöglicht einen Rückgriff auf herkömmliche Elemente.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung als Waschmaschine ausgebildet, insbesondere als Waschmaschine zur Anwendung im gewerblichen Bereich. Derartige Gewerbe-Waschmaschinen werden seit geraumer Zeit hergestellt und dienen insbesondere der Reinigung von Berufskleidung, beispielsweise von Arbeitskitteln und -hosen, die starken Verschmutzungen ausgesetzt sind, wie Arbeitskleidung im Schlachterei- oder Metzgergewerbe, Bäckerbekleidung, Feuerwehrkleidung etc.

Es sind eine Reihe von Waschmitteln bekannt, die in Anpassung an spezielle Erfordernisse beim Waschen der verschmutzten Textilien besondere Wirkstoffe enthalten. Insbesondere ist es bekannt, je nach Anwendungszweck, besondere Enzyme, besondere Tenside, besondere Bleichmittel, besondere Geruchsstoffe, besondere Lösemittel etc. vorzusehen.

Auch bei herkömmlichen Gewerbe-Waschmaschinen ist es jedoch im

Vorfeld nicht absehbar, welche Art von Verschmutzung die zu reinigenden

Textilien aufweisen. Anpassungen sind daher sowohl hinsichtlich des Verschmutzungsgrades, als auch hinsichtlich der Art der Verschmutzung

sowie hinsichtlich der Beschaffenheit der zu reinigenden Textilien erforderlich.

Mit der erfindungsgemäßen Waschmaschine kann bei hoher Wirksamkeit die Umweltbelastung reduziert werden.

Hierzu ist vorgesehen, dass die Aufnahmekammer in schaltbarer, kommunikativer Verbindung mit einer Vielzahl von Behältnissen steht, wobei in den Behältnissen unterschiedliche Wirkstoffe zur Mischung eines Waschmittels angeordnet sind, und wobei durch Wahl eines Programms über den Programmwahlschalter Dosiereinrichtungen ansprechbar sind, die den unterschiedlichen Behältnissen und/oder den unterschiedlichen Wirkstoffen zugeordnet sind, um ein an die Art oder Beschaffenheit der Gegenstände und/oder an die Art der Verschmutzung angepasstes Waschmittel aus den Wirkstoffen zusammenzusetzen und der Aufnahmekammer zuzuleiten.

In räumlicher Zuordnung zu der Waschmaschine sind mehrere Behältnisse angeordnet. In den Behältnissen sind unterschiedliche Wirkstoffe angeordnet, die zu einem Waschmittel zusammengesetzt werden können.

Als mögliche, in Frage kommenden Wirkstoffe sind beispielsweise unterschiedliche Enzyme und/oder unterschiedliche Tenside vorgesehen. Auch kommen unterschiedliche Enzymmischungen oder unterschiedliche Tensidmischungen in Frage.

Gleichermaßen kommen als Wirkstoffe Komplexbildner, Bleichmittel, Konservierungsmittel, Lösungsmittel, Geruchsstoffe, Korrosionsmittel etc. in Frage.

Nahezu sämtliche Bestandteile herkömmlicher Waschmittel können in gesonderten Behältnissen angeordnet werden und durch entsprechende Dosiereinrichtungen einzeln dosiert werden. Informationen über jeden dieser Wirkstoffe kann an einem entsprechenden Informationstragenden Element an dem Behältnis angeordnet werden.

Durch Auswahl eines Waschprogrammes an einem Programmwahlschalter an der Waschmaschine kann der Benutzer berücksichtigen, um welche zu reinigenden Textilien oder Textilbeschaffenheiten es sich handelt und welcher Art bzw. welchen Grades die Verschmutzungen sind. Der Programmwahlschalter bzw. eine mit diesem in Wirkverbindung stehende Steuerung kann dann die entsprechenden Dosiervorrichtungen, die beispielsweise über Signal- Steuerungsleitungen mit der Waschmaschine, insbesondere mit einer Steuereinheit, verbunden sind, ansprechen. Die Dosiereinrichtungen können die einzelnen Wirkstoffe entsprechend einer abgelegten Tabelle in übereinstimmung mit dem ausgewählten Waschprogramm dosieren und z. B. über eine gemeinsame Zuführungsleitung oder über gesonderte Zuführungsleitungen der Waschmaschine, insbesondere einer Aufnahmekammer für die zu reinigenden Gegenstände, zuführen. Die

Behältnisse stehen mit der Aufnahmekammer in kommunikativer

Verbindung, das heißt, dass es sich um ein Rohr, um einen Schlauch, eine Förderschnecke od. dgl. handelt, die die Behältnisse gemeinsam

, oder gesondert mit der Aufnahmekammer verbindet und eine Zuführung der Wirkstoffe hin zu der Aufnahmekammer ermöglicht. Die Verbindung ist schaltbar, das heißt über die Dosiereinrichtung oder über zusätzliche gesonderte Ventile oder Schaltanordnungen kann die Zuführung des Wirkstoffes veranlasst oder unterbunden werden.

Dadurch, dass die einzelnen Wirkstoffe sozusagen als Konzentrat, separiert und gesondert in Behältnissen angeordnet und einzeln dosierbar

sind, kann ein hinsichtlich der gewünschten Anwendung optimiertes Waschmittel zusammengesetzt werden. Während herkömmliche Waschmittel versuchen, eine besonders breite Anwendungsmöglichkeit bereitzustellen, und dafür eine besonders umfangreiche Mischung unterschiedlicher Wirkstoffe enthalten, die praktisch jeden Einsatzzweck, das heißt jeden möglichen Verschmutzungsgrad, jede Art der Verschmutzung und jede mögliche Beschaffenheit der zu reinigenden Gegenstände abdecken, kann erfindungsgemäß eine variable Zusammensetzung des Waschmittels vor Ort, in oder an der Waschmaschine erfolgen.

Zum anderen kann dadurch, dass Konzentrate an Wirkstoffen verwendet werden, der Transport- und Verpackungsaufwand deutlich reduziert werden. Herkömmliche Flüssigwaschmittel verwenden beispielsweise Wasseranteile von teilweise über 80 %. Bei der erfindungsgemäßen Waschmaschine kann eine Vermischung der Wirkstoffe des Waschmittels mit Wasser erst während oder nach der Zuleitung der Wirkstoffe in die Aufnahmekammer erfolgen. Das Wasser ist aber vor Ort vorhanden, da die Waschmaschine ohnehin an eine Wasserleitung angeschlossen ist.

Dadurch, dass die hohen Wasseranteile, die bei Flüssigwaschmitteln üblich sind, entfallen, kann der Transport- bzw. Verpackungsaufwand um bis zu 70 bis 80 % reduziert werden.

Eine Mischung der Wirkstoffe miteinander zur Bereitstellung eines Waschmittels kann entweder in der Zuführleitung oder in der Aufnahmekammer oder in einer der Aufnahmekammer vorgeschalteten Mischkammer an der Waschmaschine oder an der Zuleitung erfolgen. Als Aufnahmekammer im Sinne der vorliegenden Patentanmeldung wird für den Fall einer Waschmaschine, insbesondere einer gewerblichen

Waschmaschine oder einer Haushaltswaschmaschine, eine rotierende Trommel verstanden. Im Falle einer Reinigungseinrichtung wird als Aufnahmebecken jede Wanne verstanden, die das Waschmittel oder Spülmittel zur Durchführung des Waschvorganges der zu reinigenden Gegenstände aufnimmt.

Dadurch, dass je nach Wahl des Waschprogrammes eine besondere Zusammensetzung des Waschmittels erfolgt, können auch die Abwasserbelastungen gering gehalten werden. Da jeweils nur die Wirkstoffe eingesetzt werden, die das Waschprogramm nach Auswahl durch den Benutzer für wesentlich erachtet, werden die Gewässer nicht mit entbehrlichen Waschmittel-Wirkstoffen belastet.

Die Mischung der einzelnen Wirkstoffe zur Herstellung eines Waschmittels vor Ort, also in der Waschmaschine oder jedenfalls nahe der Waschmaschine, ist auch vorteilhaft, wenn man bedenkt, dass sich bei herkömmlichen Waschmitteln nicht beliebige Wirkstoffe miteinander mischen lassen. So wurde von dem Anmelder erkannt, dass sich bestimmte Wirkstoffe beispielsweise in Flüssigwaschmitteln absetzen können, so dass sie in dem fertigen, herkömmlich hergestellten Waschmittel nicht homogen verteilt sind. Auch wurde von dem Anmelder beobachtet, dass bestimmte Wirkstoffe chemisch miteinander reagieren können, wenn diese bei einem herkömmlichen Waschmittel zusammengemischt sind.

Durch die getrennte und gesonderte Aufbewahrung der einzelnen Wirkstoffe in einzelnen Behältnissen gemäß der vorliegenden Erfindung und durch das einzeln dosierte Zusammenmischen der Wirkstoffe erst in oder jedenfalls nahe der Waschmaschine, während des Waschens oder kurz vor dem Waschen, können derartige Absetz-Probleme und ungewünschte chemische Reaktionen zwischen den einzelnen Wirkstoffen

vermieden werden. Die Wirkstoffe kommen unmittelbar dort, nämlich in der Aufnahmekammer, zu Einsatz, ohne dass eine hinsichtlich ihrer Wirksamkeit schädliche chemische Reaktion eintritt.

Dem Anmelder ist eine Waschmaschine des Standes der Technik bekannt, bei dem die Waschmaschine mit unterschiedlichen Behältnissen in schaltbarer kommunikativer Verbindung steht, wobei in den Behältnissen unterschiedliche Waschmittel angeordnet sind. Davon unterscheidet sich die erfindungsgemäße Waschmaschine dadurch, dass Waschmittel-Wirkstoffe, das heißt Bestandteile eines Waschmittels, zu einem Waschmittel zusammengemischt werden können. Als Waschmittel- Wirkstoffe werden insbesondere Enzyme, Tenside, Komplexbildner etc. angesehen.

Besonders vorteilhaft ist, dass mehrere Wirkstoffe der

Aufnahmekammer gleichzeitig zuleitbar sind, da auf diese Weise eine besonders homogene Durchmischung der Wirkstoffe möglich ist.

Alternativ ist vorteilhaft, dass die Wirkstoffe der Aufnahmekammer nacheinander zuleitbar sind. Dies kann eine zeitverzögerte und für das

Waschprogramm optimierte Zugabe der einzelnen Wirkstoffe ermöglichen.

Unterschiedliche Waschschritte während eines Waschprogramms können beispielsweise auch bei unterschiedlichen Temperaturen durchgeführt werden. Erfindungsgemäß können bestimmte Wirkstoffe, z.B. bestimmte Enzyme oder Enzymmischungen, bei bestimmten Temperaturen zugeführt werden und so optimiert wirken. Durch die Einzel-Dosierbarkeit der einzelnen Wirkstoffe kann eine weitere Optimierung der Wascheffizienz erfolgen.

Vorteilhaft sind die Wirkstoffe als Konzentrate in den Behältnissen angeordnet. Als Konzentrat wird insbesondere eine

Wirkstoffbeschaffenheit oder die Beschaffenheit einer Wirkstoffkombination bezeichnet, in der die Wasser- oder die Füllstoffanteile gering gehalten sind bzw. nahezu vollständig vermieden werden. Herkömmliche Flüssigwaschmittel weisen Wasseranteile von teilweise bis zu 80 % auf. Herkömmliche Pulverwaschmittel weisen sehr hohe prozentuale Anteile an Füllstoffen auf, die keinen Wirkstoff eines Waschmittels darstellen, sondern nur die Konsistenz des Waschmittels beeinflussen. Auf diese Zusatzstoffe, die nur als Trägerstoffe vorhanden sind, um ein herkömmliches Waschmittel bereitzustellen, kann erfindungsgemäß nahezu vollständig verzichtet werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist in einem ersten Behältnis ein erstes Enzym als Wirkstoff und in einem zweiten Behältnis ein zweites, unterschiedliches Enzym als Wirkstoff angeordnet. Eine Aufspaltung der Waschmittelbestandteile in unterschiedliche Enzyme und die Bereitstellung der Möglichkeit, diese Enzyme einzeln zu dosieren, ermöglicht eine optimierte Wascheffizienz. So können beispielsweise Lipasen eingesetzt werden, um Fette zu spalten, und um beispielsweise Berufskleidung, wie sie in einem Schlachtereibetrieb anfällt, optimal zu reinigen. Amylasen sollten bei der Reinigung von mit Fetten verschmutzter Kleidung, jedenfalls bei einigen Anwendungsfällen, aber nicht benötigt werden. Durch Wahl eines entsprechenden Waschprogrammes, z.B. mit dem Titel „Reinigung von mit Fetten verschmutzten Berufskleidern", kann entsprechend eine Ansteuerung erfolgen, dass das Enzym Amylase weggelassen oder nur gering dosiert wird und das Enzym Lipase hoch dosiert zu dem Waschmittel zugegeben wird.

Alternativ kann beispielsweise bei der Reinigung von Bäcker- Kleidungen, wo zu erwarten ist, dass hier sehr starke Verunreinigungen der Textilien mit Mehl, sprich mit Stärke, anzutreffen sind, Amylase als

Enzym hoch dosiert zugegeben werden, während Lipasen praktisch nicht benötigt werden.

Während derzeit in herkömmlichen Waschmitteln z.B. vier unterschiedliche Enzyme, nämlich Proteasen, Amylasen, Lipasen und

Cellulasen, eingesetzt werden, ist zu erwarten, dass zukünftig noch weitere gesonderte Enzyme zur weiteren Optimierung eingesetzt werden können. Entsprechend der Zahl sinnvollerweise getrennt unterzubringender Enzyme oder Enzymmischungen ist erfindungsgemäß eine entsprechende Anzahl von Behältnissen für die unterschiedlichen

Enzyme vorgesehen, wobei die Behältnisse mit Informationstragenden

Elementen versehen sind.

Unter Umständen kommt auch ein erstes Behältnis für eine erste Enzymmischung und wenigstens ein weiteres gesondertes Behältnis für eine andere, zweite Enzymmischung in Betracht.

Gleichermaßen kann vorteilhafterweise ein erstes Behältnis für eine erste Tensidart und ein weiteres Behältnis für eine zweite Tensidart vorgesehen sein. Durch Bereitstellung unterschiedlicher, einzeln dosierbarer Tenside kann eine Anpassung an unterschiedliche Verschmutzungen ebenfalls optimiert werden. Auch besteht die Möglichkeit, beispielsweise für Allergiker ohne Enzyme oder ohne bestimmte Enzyme oder ohne bestimmte Tenside die Waschprogramme durchzuführen.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung können die Wirkstoffe oder gegebenenfalls die Mischungen von Wirkstoffen innerhalb eines

Waschprogrammes oder innerhalb eines Waschvorgangs nacheinander der Aufnahmekammer zugeführt werden. Unterschiedliche Wirkstoffe können selbst unterschiedliche pH-Werte aufweisen, insbesondere wenn

sie bereits in flüssiger Form vorliegen. Alternativ ist vorgesehen, dass die Wirkstoffe in der Waschflüssigkeit in der Aufnahmekammer unterschiedliche pH-Werte entfalten. Sie können dafür sorgen, dass die in der Aufnahmekammer befindliche Waschflüssigkeit zu einem bestimmten Zeitpunkt und für eine bestimmte Dauer einen bestimmten pH-Wert einnimmt, der sich im Laufe des Waschprogramms ändert. Unter Berücksichtigung eines besonders geeigneten pH-Wertes können die Wirkstoffe oder gegebenenfalls Zusatzstoffe eine besonders vorteilhafte Wirkung entfalten und die zu waschenden Gegenstände besonders effizient reinigen bzw. behandeln.

Zum Beispiel kann während eines Waschprogramms zunächst ein erster pH-Wert a, nachfolgend während des Programms ein anderer pH- Wert b und schließlich gegebenenfalls ein dritter pH-Wert c erreicht werden. Damit kann die Wirkungsweise der Wirkstoffe deutlich verbessert werden. Auch können auf erfindungsgemäße Weise Wirkstoffe eingesetzt werden, die herkömmlich nicht eingesetzt werden konnten, da im Stand der Technik nur alkalisch gewaschen wird. Beispielsweise kann erfindungsgemäß ein Waschprogramm zunächst in einem sauren Milieu beginnen, anschließend in einem alkalischen d. h. basischen Milieu mit gleichen oder mit anderen Wirkstoffen fortgesetzt werden und schließlich zum Ende hin wieder in einem sauren Milieu terminiert werden.

So können beispielsweise Woll-Materialien leicht angesäuert nach beendetem Waschvorgang aus der Aufnahmekammer herausgenommen werden, so dass eine Imprägnierung oder eine Flammschutzbeschichtung oder dergleichen in besonders einfacher Weise aufgetragen werden kann, beispielsweise weil die Haftung verbessert worden ist. Auch andere vorteilhaft ausgestaltete Waschgänge mit einer einfachen oder mehrfachen änderung des pH-Wertes sind möglich.

Analog zu der oben aufgeführten Würdigung der Erfindung am

Beispiel einer Waschmaschine kommen auch bei Ausbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung als Reinigungsvorrichtung nach Anspruch

25 oder nach Anspruch 52 die gleichen Vorteile zum Tragen. Durch individuelle Mischung eines Reinigungsmittels aus unterschiedlichen

Wirkstoffen können optimale Anpassungen an die zu reinigenden

Gegenstände getroffen werden. Damit besteht die Möglichkeit, nur diejenigen Wirkstoffe einzusetzen, die tatsächlich für den jeweiligen

Anmeldungsfall benötigt werden. Nicht benötigte Wirkstoffe werden schlichtweg weggelassen, was die Belastungen der Abwässer reduziert.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann auch als eine Haushaltswaschmaschine ausgebildet sein, das heißt als Waschmaschine mit im Wesentlichen bekannten Abmessungen, wie sie in praktisch jedem Haushalt zu finden ist.

Auch bei einer Haushaltswaschmaschine ist erfindungsgemäß eine Mehrzahl von Behältnissen mit unterschiedlichen Wirkstoffen vorgesehen. Als Wirkstoffe kommen bei einer Haushaltswaschmaschine im Wesentlichen die gleichen, oben bereits erläuterten Wirkstoffe in Frage. Zu berücksichtigen ist, dass der konstruktive Aufwand bei einer Haushaltswaschmaschine aufgrund der preislichen Erfordernisse geringer gehalten werden muss als bei einer für gewerbliche Zwecke vorgesehenen Waschmaschine. In Frage kommen daher z.B. nur drei oder nur fünf Behältnisse, wobei ein Behältnis zur Aufnahme von Bleichmitteln, ein weiteres Behältnis zur Aufnahme von Enzymen bzw. einer Enzymmischung und ein drittes Behältnis zur Aufnahme einer Tensidmischung oder eines Tensides dient. Die Tensidmischung kann zugleich auch weitere Wirkstoffe als Bestandteile eines Waschmittels, wie Korrosionsmittel, Komplexbildner und Enthärter, enthalten.

Für den Fall, dass die Wäsche eines Allergikers gewaschen werden soll, kann beispielsweise ein Waschprogramm dafür sorgen, dass keine Enzyme, die Allergien auslösen könnten, dem Waschmittel hinzugefügt werden.

Für den Fall, dass Kochwäsche gewaschen wird, kann entsprechend Bleichmittel hinzugegeben werden. Für den Fall, dass Buntwäsche gewaschen wird, kann dafür gesorgt werden, dass kein Bleichmittel hinzugefügt wird. Der Benutzer der Waschmaschine muss daher keine unterschiedlichen Waschmittel für Bunt- und Kochwäsche verwenden, sondern überläset die Auswahl der Waschmittel-Wirkstoffe der Waschmaschine.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung sind mehrere Behältnisse zur Aufnahme unterschiedlicher Wirkstoffe zur Mischung eines

Waschmittels unmittelbar an der Waschmaschine montiert. Während für herkömmliche Waschmittel z.B. Aufnahmeschubladen vorgesehen sind, in die beispielsweise ein Flüssigwaschmittel hineingegeben werden kann, ist bei der erfindungsgemäßen Waschmaschine eine Mehrzahl von Behältnissen unmittelbar an der Waschmaschine angeordnet, wobei die

Behältnisse insbesondere der getrennten Unterbringung und Aufnahme von

a) Bleichmitteln,

b) Enzymmischungen und

c) Tensidmischungen,

gegebenenfalls mit weiteren Wirkstoffen, dienen.

Die Behältnisse sind vorzugsweise lösbar in der Waschmaschine befestigbar. Sie können insbesondere nach Art einer Kartusche ausgebildet sein, und auch einzeln, oder gemeinsam als Baueinheit, lösbar in der Waschmaschine befestigbar sein. Die Behältnisse können einzeln aufgefüllt werden. So kann z. B. in regelmäßigen Zeitabständen der Benutzer Bleichmittel nachfüllen, Enzymmischung nachfüllen oder Tensidmischung nachfüllen. Jedes Behältnis weist ein Volumen auf, welches die Aufnahme einer Menge des entsprechenden Wirkstoffes ermöglicht, die für eine Vielzahl von Waschgängen genügt. Besonders vorteilhaft ist, wenn die einzelnen Behältnisse nach Art von Kartuschen, wie man dies von Farb-Tintenstrahl-Drucker-Patronen her kennt, ausgebildet ist.

Ein Element, welches Informationen enthält, welche Wirkstoffe sich in dem Behältnis oder in der Kartusche befinden, kann entweder an jedem einzelnen Behältnis oder gemeinsam für alle Wirkstoffe an der Kartusche angeordnet sein.

Erfindungsgemäß kann das Element auch eine Information darüber enthalten, welche Menge an Wirkstoffen in den Behältnissen bei Abfüllung oder in einem Anlieferungszustand enthalten ist.

Kennt die Steuereinrichtung die für ein einzelnes Waschprogramm erforderliche Menge des jeweiligen Wirkstoffs und speichert sie über mehrere durchgeführte Wasch- oder Reinigungsverfahren den individuellen Verbrauch des jeweiligen Wirkstoffes, und errechnet sie z. B. durch Aufsummierung der jeweiligen Einzeldosiermengen den Gesamtverbrauch, kann die Steuereinheit der Vorrichtung laufend durch überprüfung der angelieferten Wirkstoffmenge mit der bis zu einem bestimmten Zeitpunkt verbrauchten Wirkstoffmenge auch eine Aussage treffen, dass ein bestimmter Wirkstoffvorrat in Kürze zur Neige geht oder

bereits zur Neige gegangen ist. Auch in diesem Falle kann die Steuereinheit dem Benutzer ein entsprechendes Signal übermitteln, dass der Wirkstoffvorrat zu erneuern beziehungsweise zu ergänzen ist.

Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Waschen von

Gegenständen, wie Textilien, Industrieprodukte od. dgl..

Dieser Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Waschen von Gegenständen, wie dies mit einer herkömmlichen Waschmaschine praktiziert wird, zu verbessern.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruches 46.

Bezüglich des Verfahrens gelten die oben zu einer erfindungsgemäßen, als Waschmaschine ausgestalteten Vorrichtung angeführten Vorteile in analoger Weise, so dass hierauf Bezug genommen werden kann.

Erfindungsgemäß kann die Vorrichtung auch als eine Spülmaschine ausgebildet sein.

Eine solche Spülmaschine wird nach Art eines üblichen

Haushaltsgerätes als bekannt vorausgesetzt. Bei der bekannten Spülmaschine ist ein erstes Behältnis für ein Reinigungs-Tab, ein weiteres

Behältnis für Klarspüler und ein drittes Behältnis für Salz vorgesehen.

Jeder Spülgang erfordert ein neues Spülmittel-Tab.

Bei der erfindungsgemäßen Spülmaschine ist z. B. ein erstes Behältnis für ein flüssiges Reinigungsmittel vorgesehen, welches ein

Volumen für die Aufnahme einer Reinigungsmittels-Dosis für eine Vielzahl

von Spülgängen aufweist, und eine Dosiervorrichtung, die entsprechend einem ausgewählten Spülprogramm eine Dosierung des Reinigungsmittels vornimmt.

Das Behältnis für flüssiges Reinigungsmittel kann eine große Menge an Reinigungsmittel aufnehmen. Eine Dosiervorrichtung ermöglicht eine individuelle Dosierung, entsprechend dem gewählten Programm und zu dem gewünschten Zeitpunkt. So kann beispielsweise auch während eines Spülprogrammes mehrfach, z.B. bei einer optimalen Temperatur, Spülmittel hinzugefügt werden. Das Behältnis kann lösbar an der Spülmaschine befestigt und insbesondere als Kartusche ausgebildet sein. So kann bei Bedarf das entsprechende Behältnis nachgefüllt oder ausgetauscht und durch ein neues Behältnis ersetzt werden.

Das Behältnis, beispielsweise auch ein Kartusche, kann das Element mit der erforderlichen Information aufweisen. Vorzugsweise sind an der Spülmaschine mehrere unterschiedliche Behältnisse angeordnet.

Durch Anordnung eines Flüssig-Reinigungsmittels kann eine besonders feine Dosierung vorgenommen werden, beispielsweise wenn nur gering verschmutztes Geschirr gereinigt werden soll. Auch hierdurch kann die Abwasserbelastung reduziert und die Effizienz der Spülmaschine erhöht werden. Es wird jeweils nur so viel Reinigungsmittel beziehungsweise Wirkstoff hinzugegeben, wie erforderlich.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung, die als Spülmaschine ausgebildet ist, sind mehrere Behältnisse für unterschiedliche Wirkstoffe eines Reinigungsmittels, wie Enzyme, Tenside, od. dgl. vorgesehen, wobei Dosiervorrichtungen vorgesehen sind, mit denen die Wirkstoffe entsprechend einem ausgewählten Spülprogramm einzeln dosierbar sind.

Analog zu der oben, für eine Waschmaschine beschriebenen Anordnung wird bei der erfindungsgemäßen Spülmaschine eine Mehrzahl von Behältnissen mit unterschiedlichen Wirkstoffen eines Reinigungsmittels vorgesehen. In den Behältnissen sind Wirkstoffe als Bestandteile eines Spülmittels, wie Enzyme, Tenside, od. dgl., angeordnet, die je nach Bedarf vor Ort, gesteuert durch ein entsprechendes Spülprogramm, dosiert und zusammengemischt werden können, um auf diese Weise das optimal angepasste Spül- oder Reinigungsmittel darzustellen. Für den Fall, dass beispielsweise Allergiker bestimmte Wirkstoffe eines Reinigungsmittels nicht vertragen, können derartige Bestandteile durch eine intelligente Ansteuerung weggelassen werden.

Reinigungsvorrichtungen nach Art von Waschstraßen sind hinlänglich bekannt. Waschstraßen für Personen-Kraftfahrzeuge oder für

Nutzfahrzeuge sind beispielsweise in Form stationärer oder mobiler

Anlagen bekannt, bei denen das Fahrzeug entweder aktiv durch eine entsprechende Reinigungsvorrichtung hindurchfährt oder durch eine solche hindurch gezogen wird. Bei mobilen Fahrzeug-Waschstraßen können auch Portale oder dergleichen Vorrichtungen relativ zu dem feststehenden Fahrzeug bewegt werden.

Eine herkömmliche Waschstraße weist als Einrichtung zur Aufbringung einer Waschmittel enthaltenden Flüssigkeit auf die Fahrzeugaußenfläche zahlreiche Düsen oder dergleichen Sprühköpfe auf, mit denen die Reinigungsflüssigkeit oder Waschflüssigkeit auf die Fahrzeugaußenfläche aufgebracht wird. Hierzu werden im Stand der Technik herkömmliche Reinigungsmittel verwendet.

Bei der erfindungsgemäßen, als Fahrzeug-Reinigungsvorrichtung ausgebildeten Vorrichtung besteht zum Beispiel die Möglichkeit, eine

Waschmittelzusammensetzung in Abhängigkeit von der Art der Verschmutzung des Fahrzeuges variabel auszugestalten und so die Wirkstoffe einzeln dosiert und effizient zum Einsatz zu bringen. Damit können die Umweltbelastungen reduziert werden. Auch können die Wirkstoffe in ihrer Zusammensetzung beliebig gemischt bzw. auch einzeln dosiert nacheinander zu verschiedenen Zeitpunkten über die Düsen auf die Fahrzeugoberfläche aufgebracht werden.

Vorzugsweise sind die Wirkstoffe als Konzentrat einzeln in unterschiedlichen Behältnissen untergebracht. Die Wirkstoffe werden in diesem Fall, bevor sie über die Düsen oder dergleichen Einrichtungen auf die Fahrzeugoberfläche aufgesprüht werden, mit Wasser verdünnt.

Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine besondere Unterbringung des Enzyms Protease.

Ausweislich Anspruch 53 umfasst eine erfindungsgemäße Vorrichtung ein erstes Behältnis, in dem Protease, und ein anderes Behältnis, in dem ein anderes Enzym oder eine Enzymmischung untergebracht sind. Dies ermöglicht erstmalig eine gesonderte Unterbringung des Enzyms Protease und verhindert Wechselwirkungen der Protease mit anderen Enzymen. Damit werden völlig neue Waschverfahren und Reinigungsverfahren möglich.

Die Protease kann beispielsweise in öl oder Alkohol gelöst sein oder jedenfalls zusammen mit öl oder Alkohol in einem Behältnis untergebracht sein. Auch andere Emulgatoren oder Lösemittel oder Trägerstoffe für die Protease kommen in Frage.

Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Behältnis nach dem

Oberbegriff des Anspruches 55. Dieses Behältnis dient der Unterbringung

und zum Transport von Wirkstoffen eines Waschmittels oder eines Reinigungsmittels. Die Wirkstoffe dienen der Reinigung von Gegenständen in einer dafür vorgesehenen Vorrichtung, z. B. einer Waschmaschine oder Spülmaschine, in einer Fahrzeugreinigungsvorrichtung oder in einer industriellen Reinigungsvorrichtung für Produkte.

Das Behältnis weist eine Kontaktfläche auf, die mit einer koppelstellenseitigen Gegenkontaktfläche an der Vorrichtung kontaktiert werden kann. Auf diese Weise kann das Behältnis unmittelbar an der Koppelstelle der Vorrichtung montiert werden.

Erfindungsgemäß ist an dem Behältnis ein Element angeordnet, dass eine unmittelbare oder mittelbare Information über den in dem Behältnis angeordneten Wirkstoff umfasst. Bezüglich der Schilderung der

Vorteile dieser Erfindung wird auf die obigen Ausführungen verwiesen, die in analoger Weise gelten.

Die Erfindung betrifft darüber hinaus gemäß Anspruch 58 ein Behältnis mit der Besonderheit, dass in dem Behältnis das Enzym Protease untergebracht ist. Bis auf Protease sind in dem Behältnis keine weiteren Enzyme oder Enzymmischungen untergebracht.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den nicht zitierten Unteransprüchen sowie anhand der nun folgenden Beschreibung mehrerer in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele. Darin zeigen, sämtlich in schematisierter, vereinfachter Darstellung:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen, als Waschmaschine zur gewerblichen Anwendung ausgebildeten

Vorrichtung,

Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel, bei dem ein Teilbehältnis in mehrere Behältnisse oder Kammern unterteilt ist, oder mehrere Behältnisse zu einer Baueinheit zusammengefasst sind,

Fig. 3 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen, als Haushaltswaschmaschine ausgebildeten Vorrichtung,

Fig. 4 ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen, als Haushaltswaschmaschine mit einem kartuschenartigen Einsatz ausgebildeten Vorrichtung,

Fig. 5 den kartuschenartigen Einsatz gemäß Fig. 4,

Fig. 6 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen, als Reinigungsvorrichtung ausgebildeten Vorrichtung,

Fig. 7 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen, als Spülmaschine ausgebildeten Vorrichtung in schematischer Seitenansicht,

Fig. 8 in einer schematischen Innenansicht gemäß Ansichtspfeil VIII in Fig. 7 die Spülmaschine gemäß Fig. 7, und

Fig. 9 in einer schematischen Ansicht analog einer Darstellung der Fig. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen, als Waschstraße ausgebildeten Reinigungsvorrichtung

Gleiche oder vergleichbare Teile oder Elemente werden in der nachfolgenden Figurenbeschreibung, auch soweit unterschiedliche

Ausführungsbeispiele betroffen sind, teilweise unter Anhängung kleiner

Buchstaben, der übersichtlichkeit halber mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Ausweislich Fig. 1 weist eine als im Wesentlichen herkömmlich ausgestaltete Gewerbe-Waschmaschine 10 ausgebildete erfindungsgemäße Vorrichtung 80 eine Aufnahmekammer 11 auf, die typischerweise von einer rotierenden Trommel gebildet ist und von einem nicht dargestellten Verschlussglas türartig verschließbar ist. Ein Programmwahlschalter 12 ist angedeutet und dient der manuellen Einstellung eines bestimmten Programmes durch die Bedienperson. Weitere Programmwahlvorrichtungen, beispielsweise für die Beschaffenheit der zu reinigenden Textilien, für die Art und für den Grad der Verschmutzung können an der Waschmaschine 10 vorgesehen sein, sind aber in Fig. 1 nicht dargestellt.

Die Prinzipskizze der Fig. 1 zeigt, dass die Waschmaschine 10 über eine Zuleitung 13 mit unterschiedlichen Behältnissen 15a, 15b, 15c, 15d, 15e, 15f, 15g, 15h verbunden ist. Von der zentralen Zuleitung 13 gehen daher entsprechende Abzweige 17a, 17b, 17c, 17d, 17e, 17f, 17g, 17h zu den entsprechenden Behältnissen ab.

Gleichermaßen ist eine elektronische Steuerleitung 14 vorgesehen, die auch als Signalleitung bezeichenbar ist und die ebenfalls mit den einzelnen Behältnissen 15a, 15b, 15c, 15d, 15e, 15f, 15g, 15h verbunden ist. Auch hier gehen von der Signalleitung 14 entsprechende Abzweige

18a, 18b, 18c, 18d, 18e, 18f, 18g, 18h ab.

Zunächst sei darauf hingewiesen, dass die Architektur sowohl der

Zuleitung 13 als auch der Signalleitung 14 rein schematisch und nur beispielhaft zu verstehen ist. Es kann beispielsweise alternativ auch eine

Sternschaltung vorgesehen sein, wonach ausgehend von der

Waschmaschine 10 zu jedem Behältnis 15a, 15b, 15c, 15d, 15e, 15f, 15g, 15h eine eigene Steuerleitung 14 und eine eigene Zuleitung 13 verläuft. Auch kann vorgesehen sein, dass die Zuleitung 13 an dem in Fig. 1 abgebrochen dargestellten Ende mit einer Wasserleitung verbunden ist. Diese Wasserleitung kann die Waschmaschine auch zur Durchführung eines Waschvorganges speisen. Alternativ kann von jedem Behältnis 15a, 15b, 15c, 15d, 15e, 15f, 15g, 15h her eine gesonderte Wassereinspeisung erfolgen. Das in den Wasserleitungen fließende Wasser kann auch einen Transport der Wirkstoffe bewerkstelligen, und diese Wirkstoffe beispielsweise in dem Wasserstrom mitreißen oder, z. B. auch darin aufgelöst, mitnehmen.

Schließlich kann auch die Steuerleitung 14, wie dargestellt, mit Abzweigen ausgestattet sein. Alternativ können von der Waschmaschine, oder von einer angedeuteten zentralen elektronischen Steuerung oder Steuereinheit 73 der Waschmaschine, zu jedem Behältnis 15a, 15b, 15c, 15d, 15e, 15f, 15g, 15h oder jeweils zu einer dafür vorgesehenen Dosiereinrichtung gesonderte Steuerleitungen verlaufen.

Dem Behältnis 15a ist, schematisch in Fig. 1 dargestellt, eine

Dosiereinrichtung 16, z.B. eine herkömmliche Dosierpumpe, zugeordnet. Die Steuerleitung 14 verbindet die Waschmaschine 10, insbesondere die Steuereinheit 73, über die Abzweigung 18a mit der Dosiereinrichtung 16. In dem Behältnis 15a ist ein erstes Enzym, beispielsweise Lipase Ei, angeordnet. Durch Wahl eines entsprechenden Waschprogrammes mit dem Programmwahlschalter 12 kann beispielsweise eingestellt werden, dass fetthaltige Verschmutzungen gelöst werden sollen. Die Dosiereinrichtung 16 erhält von der Steuereinheit 73 der Waschmaschine 10 daher zu einem optimierten Zeitpunkt während des Waschprogrammes die Anweisung, eine bestimmte Menge der Lipase E ₁ aus dem Behältnis

15a in den entsprechenden Zuführungszweig 17a der Zuführleitung 13 einzubringen.

Entsprechende Dosiereinrichtungen 16 sind auch den anderen Behältnissen 15b, 15c, 15d, 15e, 15f, 15g, 15h zugeordnet, aus Gründen der übersichtlichkeit aber in Fig. 1 nicht dargestellt.

Im Behältnis 15b befindet sich ein Enzym E ₂ , beispielsweise Cellulase. Ein weiteres Enzym E ₃ befindet sich im Behältnis 15c, beispielsweise Amylase. Schließlich befindet sich ein Enzym E ₄ , z.B. Protease, im Behältnis 15d.

Proteasen spalten vornehmlich Proteine und wirken gegen Verschmutzungen, wie Spinat und ähnliches. Amylasen spalten Stärke und wirken gegen Kartoffelbrei, Schokolade, Pudding und ähnliches. Lipasen spalten Fette und wirken gegen Salatöl, Bratenfett, Sonnencreme, Make-up und ähnliches. Cellulase entfernt Baumwollfuseln und frischt farbige Textilien auf. Durch Einzeldosierung der unterschiedlichen vier Enzyme E ₁ , E ₂ , E ₃ , E ₄ kann somit eine optimal an die Verschmutzung angepasste Herstellung eines Waschmittels erfolgen, ohne dass nicht benötigte Wirkstoffe in das Waschmittel gelangen und die Abwässer ungebührend verunreinigen, wobei aber zugleich die erforderlichen Wirkstoffe in der ausreichenden Menge eingesetzt werden.

Die Behältnisse 15e, 15f enthalten unterschiedliche Tenside Ti und

T ₂ , bzw. unterschiedliche Tensidmischungen. Dies soll lediglich beispielhaft verdeutlichen, dass vorteilhaft die Möglichkeit besteht, auch unterschiedliche Behältnisse für unterschiedliche Tenside vorzusehen. Die Zahl der Behältnisse bzw. die Zahl der unterschiedlichen Tenside oder Tensidmischungen hängt von dem Maße ab, in dem eine Einzel- Dosierbarkeit der Waschmittel-Wirkstoffe gewünscht ist.

Das Behältnis 15g dient der Aufnahme eines Komplexbildners K. Auch der Komplexbildner kann von der Steuerung der Waschmaschine 10 in Abhängigkeit der Wahl des Waschprogrammes dosiert werden.

Das beispielhaft dargestellte Behältnis 15h dient der Aufnahme beispielsweise eines Lösungsmittels oder eines Komplexbildners oder eines Anti-Korrosionsmittels oder eines Bleichmittels, od. dgl. Auch weitere, in Fig. 1 nicht dargestellte Behältnisse können vorgesehen sein. Es besteht auch die Möglichkeit, einzelne Wirkstoffe, beispielsweise

Tenside, mit Komplexbildnern etc. zu mischen. Wichtig ist, dass die

Wirkstoffe in Konzentratform vorhanden sind, ohne dass Emulgatoren,

Konservierungsmittel und Trägermittel, wie Füllstoffe oder Wasser,

Stabilisatoren etc. zugemischt oder in übermäßiger Menge zugemischt werden.

An jedem Behältnis 15 ist ein RFID-Chip 70 angeordnet, in den eine Information über den in dem Behältnis befindlichen Wirkstoff eingeschrieben ist. An dem Behältnis 15a ist ein RFID-Chip 70a angeordnet, und beispielsweise an seiner bezüglich Fig. 1 linken Außenseite 15a aufgeklebt. In den RFID-Chip 70a ist die Information eingeschrieben, dass sich in dem Behältnis 15a Lipase Ei befindet. In den RFID-Chip 70b, der an dem zweiten Behältnis 15b befestigt ist, ist die Information eingeschrieben, dass sich in diesem Behältnis 15b Cellulase befindet.

Auch in den übrigen, in Fig. 1 angedeuteten RFID-Elementen 70c, 7Od, 7Oe, 7Of ₁ 70g, 70h ist jeweils die Information eingeschrieben, welcher Wirkstoff, also die Enzyme E _3, E ₄ , die Tenside Ti, T ₂ , die Komplexbildner K etc. sich in dem jeweiligen Behältnis befindet.

An der Waschmaschine 10 ist eine lediglich gestrichelt angedeutete Erfassungseinrichtung 71 angeordnet. Die Erfassungseinrichtung 71 ist in der Lage, die RFID-Chips 70a, 70b, 70c, 7Od, 7Oe, 7Of, 70g, 70h auszulesen und die darin jeweils gespeicherte Information zu erfassen. Die Auslesung erfolgt drahtlos und berührungslos. Die Erfassungseinheit 71 kann herkömmlich ausgebildet sein und ein elektromagnetisches Signal aussenden, welches zu einer Anregung des elektrischen Schaltkreises in dem RFID-Chip 7Oa ₁ 7Ob ₁ 7Oc ₁ 7Od, 7Oe, 7Of, 70g, 70h führt. Die Erfassungseinrichtung 71 kann dann das infolge der Anregung des entsprechenden Schaltkreises in dem RFID-Chip 70a, 70b, 70c, 7Od ₁ 7Oe, 7Of, 70g, 70h erzeugte Signal erfassen und erkennen und zuordnen oder verarbeiten. Diese Information kann dann an die Steuereinheit 73, die mit der Erfassungseinrichtung 71 auf nicht dargestellte Weise verbunden ist, übermittelt werden. Die Steuereinheit kann auf Basis der übermittelten Informationen über die zur Verfügung stehenden Wirkstoffe und in Kenntnis des gewählten Waschprogramms ein passendes Waschmittel berechnen bzw. zusammenstellen.

Für den Fall, dass das Behältnis 15a mit dem Enzym Lipase E ₁ an die Ankoppelstelle 72 herangebracht wird, kann beispielsweise infolge der mechanischen Ankopplung eine entsprechende Abfrage durch die Erfassungseinrichtung 71 automatisch initiiert werden.

Alternativ kann eine Erfassung auch regelmäßig, in bestimmten zeitlichen Abständen erfolgen. Schließlich kann eine

Informationserfassung regelmäßig auch erst zu Beginn eines Waschprogramms vorgenommen werden.

Befindet sich das Behältnis 15a mit dem RFID-Chip 70a in oder an der dafür vorgesehenen Koppelstelle 72, so ist das RFID-Element 70a in einer ausreichenden Nähe zu der Erfassungseinrichtung 71 angeordnet.

Ein Auslesen der Information kann bei dieser geringen räumlichen Nähe der Elemente 70a und 71 zueinander erfolgen. Dies gilt selbstverständlich gleichermaßen auch für die am weitesten von der Erfassungseinrichtung 71 entfernten RFID-Elemente 70h und 7Od. Auch diese sind von der Erfassungseinheit 71 erfassbar.

Die Koppelstelle 72 kann beispielsweise eine herkömmliche buchsenartige Aufnahme für ein Behältnis mit einem steckerartig ausgebildeten Ende sein. Auch andere Steckverbindungen, Rastverbindungen, Kontaktverbindungen oder dergleichen, einschließlich bajonnet-artiger oder schraubenartiger Verbindungen zwischen dem Behältnis 15a und der Koppelstelle 72 kommen in Frage. Entscheidend ist, dass nach Bewerkstelligung des Ankoppelvorganges die jeweilige Dosiereinrichtung 16 aus dem Innenraum des Behältnisses 15a einzeln dosiert eine bestimmte Menge an Wirkstoff bei Bedarf entnehmen kann.

Ist das Behältnis 15 leer, kann dieses von der Koppelstelle 72 auf einfache Weise gelöst werden und durch ein neues, mit Wirkstoff gefülltes Behältnis ersetzt werden. Dieses neue Behältnis trägt wiederum ein RFID- Element 70a, so dass es von der Erfassungseinrichtung 71 erkannt werden kann, sobald das entsprechende neue Behältnis an die Koppelstelle 72 angedockt ist.

Die von der Erfassungseinrichtung 71 erfassten Informationen werden an die Steuereinheit 73 weitergeleitet, die diese Informationen verarbeitet. Die Steuereinheit 73 kann beispielsweise feststellen, wenn in nicht ordnungsgemäßer Weise anstelle des gewünschten Wirkstoffes, z.

B. das Enzyms E ₂ infolge eines Austauschs des Behältnisses 15b versehentlich ein Behältnis mit einem anderen Wirkstoff, z. B. mit dem Enzym E ₁ (Lipase) angekoppelt wird. Eine solche Verwechselung kann

auftreten, wenn die beiden Behältnisse 15a und 15b eine gleiche äußere Bauform aufweisen.

Erfindungsgemäß kann durch die Kodierung der beiden Behältnisse 15a, 15b mit einem RFID-Chip und mit einer Information über die enthaltenen Wirkstoffe eine solche Vertauschung ausgeschlossen werden.

Die Informationen über den jeweils in dem Behältnis 15a enthaltenen Wirkstoff, z. B. E ₁ , können kodiert, beispielsweise unter Zuhilfenahme einer Artikelnummer oder dergleichen, oder unmittelbar, als Enzymname in das RF I D-Element eingeschrieben sein. Bei Verwendung von Codes, wie z. B. Artikelnummern, kann die Steuereinheit 73 oder gegebenenfalls auch schon die Erfassungseinrichtung 71 diese Codes zu den tatsächlichen Enzymnamen oder jedenfalls zu den bei Durchführung des Waschvorganges erforderlichen Codes oder Enzymnamen oder Wirkstoffnamen in Verbindung setzen.

Angemerkt sei, dass anstelle eines RFI D-Elementes die an den Behältnissen 15a, 15b, 15c, 15d, 15e, 15f, 15g, 15h befestigten Elemente 70a, 70b, 70c, 7Od, 7Oe, 7Of, 70g, 70h selbstverständlich auch durch ein anderes elektronisches Speicherelement oder die anderen Transponder oder ein anderes geeignetes Element, welches eine Information tragen kann, bereitgestellt sein können. Beispielsweise könnte das Behältnis 15a mit einem elektronischen Speicher, z. B. mit einem EEPROM-Speicher, einem Flashstick oder dergleichen ausgestattet sein, und über elektronische oder elektrische Steckkontakte verfügen, die mit Gegensteckkontakten in der Koppelstelle 72 in elektrischen Kontakt gebracht werden können. über eine Signalleitung, die die Koppelstelle 72 mit der Erfassungseinrichtung 71 verbindet, könnten dann die jeweiligen Informationen als Signaldaten über diese Steuerleitung abgefragt werden.

Ausweislich Fig. 2 weist ein alternativ konstruiertes Behältnis 15a vier Kammern 19a, 19b, 19c, 19d auf. Hier sind in den einzelnen Kammern die Enzyme Ei, E ₂ , E ₃ , E ₄ angeordnet, was durch unterschiedliche Befüllungsstände verdeutlicht werden soll. Die ebenfalls dargestellte Dosiervorrichtung 16 ist in der Lage, auf die einzelnen Kammern 19a, 19b, 19c, 19d gesondert einzuwirken und die einzelnen Enzyme E ₁ , E ₂ , E ₃ , E ₄ einzeln zu dosieren. Das Behältnis 15a weist hier somit vier gesonderte Behältnisse im Sinne der Patentanmeldung auf.

Das Behältnis 15 mit seinen vier Kammern 19a, 19b, 19c, 19d kann als eine Baueinheit aus vier Teil-Behältnissen 19a, 19b, 19c, 19d angesehen werden. Jedem Teilbehältnis ist hier ein eigener RFID-Chip 70a, 70b, 7Oc ₁ 7Od zugeordnet, wie er bereits bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 erläutert worden ist.

Alternativ besteht auch die Möglichkeit, dem Behältnis 15a einen gemeinsamen RFID-Chip zuzuordnen, der Informationen über sämtliche Wirkstoffe enthält, die in den vier Kammern 19a, 19b, 19c, 19d untergebracht sind.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 2 ist angedeutet, dass die Erfassungseinrichtung 71 auch der Dosiereinrichtung 16 zugeordnet sein kann. Somit kann die Erfassungseinrichtung 71 die Information erfassen und gegebenenfalls unmittelbar zur Ansteuerung der Dosiereinrichtung 16 verwenden. Alternativ kann die Information von der Erfassungseinrichtung 71 aber auch über die Leitungen 18a beziehungsweise 14 an die Steuereinheit 73 oder über nicht dargestellte gesonderte Leitungen oder drahtlos, optisch oder elektromagnetisch an die Steuereinheit 73 übertragen werden. Auf den Anordnungsort der Erfassungseinrichtung 71 kommt es insoweit nicht an. Das Beispiel der Fig. 2 verdeutlicht aber, dass eine Anordnung der Erfassungseinrichtung 71 in unmittelbarer Nähe der

Elemente 70a, 70b, 70c, 7Od zur Auslesung der Informationen vorteilhaft sein kann.

Als Wirkstoff im Sinne der vorliegenden Patentanmeldung werden unter anderem Enzyme und Tenside bezeichnet, aber auch Mischungen daraus. Unter den Begriff Wirkstoffmischung fallen auch jegliche

Mischungen von Wirkstoffen mit Zusatzstoffen wie beispielsweise

Lösungsmitteln, Komplexbildnern, Bleichmitteln, Anti-Korrosionsmittel,

Füllstoffen, Stabilisatoren und Wasser. Anzumerken ist, dass bestimmte Wirkstoffe oder Wirkstoffmischungen ihre optimale reinigende schmutzlösende oder funktionsgemäße Wirkung vorteilhafterweise bei einem bestimmten alkalischen oder sauren Milieu erreichen.

Die erfindungsgemäße Waschmaschine und Reinigungsvorrichtung kann dafür sorgen, dass einzelne Wirkstoffe oder Wirkstoffmischungen während eines Waschprogramms nacheinander in die Aufnahmekammer zugeführt werden. Dabei können die Wirkstoffe innerhalb eines

Waschprogramms zu unterschiedlichen Zeitpunkten und bei unterschiedlichen pH-Werten des in der Aufnahmekammer befindlichen Waschwassers bzw. der Waschlösung wirken.

Anders ausgedrückt kann sich der pH-Wert der Wasch- oder Reinigungsflüssigkeit während eines Waschprogramms ändern. Die änderung des pH-Wertes kann dabei unmittelbar von den Wirkstoffen oder von Wirkstoffmischungen verursacht werden oder alternativ von gesonderten Zusatzstoffen, die den Wirkstoffen oder Wirkstoffmischungen beigefügt sind, oder die gesondert zugeführt werden.

So kann beispielsweise dafür gesorgt werden, dass zu Beginn eines Waschprogramms ein erster Wirkstoff in die Aufnahmekammer geleitet wird und aufgrund seiner chemischen Eigenschaften dort für ein

alkalisches Milieu sorgt, oder der Zusatzstoffe enthält, die für ein alkalisches Milieu sorgen. Die Zusatzstoffe können gegebenenfalls auch von einem gesonderten Behältnis zugeführt werden.

Nachfolgend, vorteilhafterweise erst nach Ablauf einer Zeitdauer, während der der Wirkstoff seine optimale Wirkung entfaltet hat, kann ein anderer Wirkstoff in die Aufnahmekammer eingeleitet werden, wobei zugleich der pH-Wert auf vorbestimmte Weise in das saure Milieu wechselt.

Nachfolgend kann z. B. ein dritter Wirkstoff oder der zuvor erwähnte erste Wirkstoff zugesetzt werden und wiederum für eine änderung des Waschwassermilieus hin ins alkalische sorgen.

Auf diese Weise können die zu reinigenden Textilien oder

Gegenstände oder die Wirkstoffe während eines Waschprogramms unterschiedlichen pH-Werten ausgesetzt sein, wodurch eine optimale Wirkung der einzelnen Wirkstoffe erzielt werden kann.

Fig. 3 zeigt eine erfindungsgemäße, als Haushaltswaschmaschine

20 ausgebildete Vorrichtung 80, die in analoger Weise zu dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 über eine Zuleitung 21 und über eine Signalleitung oder Steuerleitung 22 mit einzelnen Behältnissen 23a, 23b, 23c, 23d, 23e verbunden ist.

Erfindungsgemäß weist die Haushaltswaschmaschine wenigstens drei unterschiedliche Behältnisse 23a, 23b und 23c auf. In dem ersten Behältnis 23a befindet sich ein Konzentrat eines Bleichmittels B, in dem zweiten Behältnis 23b befindet sich eine Enzymmischung E und in dem dritten Behältnis 23c befindet sich eine Tensidmischung T, die zudem auch Komplexbildner, Anti-Korrosionsmittel und Wasserenthärter enthält.

Optional können auch noch weitere Behältnisse 23d und 23e sowie weitere nicht dargestellte Behältnisse vorgesehen sein, die eine noch feinere individuelle variable Zusammensetzung eines Waschmittels zum Betrieb der Haushaltswaschmaschine 20 ermöglichen.

Jedes Behältnis 23a, 23b, 13c, 23d, 23e weist ein Information tragendes Element 70a, 70b, 70c, 7Od, 7Oe ₁ insbesondere einen RFID- Chip auf. Die Waschmaschine 20 ist wiederum mit einer Erfassungseinrichtung 71 ausgestattet, die die Information erfassen kann. Jedes Element enthält eine Information über den in dem Behältnis befindlichen Wirkstoff.

Ausweislich Fig. 4 weist eine erfindungsgemäße Waschmaschine 30 einen Einsatz 31 oder eine Baueinheit 31 auf, die ausweislich Fig. 5 aus drei unterschiedlichen Behältnissen 32a, 32b und 32c besteht. Der Einsatz

31 kann als Baueinheit insgesamt als Kartusche lösbar an der

Waschmaschine 30 befestigbar sein. Alternativ besteht auch die

Möglichkeit, die einzelnen Behältnisse 32a, 32b, 32c einzeln und gesondert von der Waschmaschine 30 zu lösen. Wichtig ist, dass die einzelnen Behältnisse zur Aufnahme von Bleichmitteln, Enzymmischung und Tensidmischungen gesondert befüllbar bzw. nachfüllbar oder einzeln austauschbar sind. Auf diese Weise kann in der Waschmaschine 30 eine

Menge an Bleichmittel, Enzymmischung und Tensid vorgehalten werden, die für viele Waschgänge reicht, da auf die ansonsten, bei herkömmlichen

Flüssigwaschmitteln sehr voluminösen Wasseranteile vollständig verzichtet werden kann.

Fig. 4 und 5 machen deutlich, dass an der Waschmaschine 30 eine Erfassungseinheit 71 angeordnet ist, die Informationen erfassen kann, die sich in RFID-Chip 70a, 70b, 70c oder anderen geeigneten Informationen

tragenden Elementen befinden. Fig. 5 zeigt, dass bei der Baueinheit 31 für jede Kammer oder für jedes Teilbehältnis 23a, 23b, 23c ein eigenes RFID- Element 70a, 70b, 70c vorgesehen sein kann. Alternativ kann, wie bereits anhand Fig. 2 erläutert, auch ein gemeinsames RFID-Element vorgesehen sein, welches Informationen über sämtliche, in den einzelnen Behältnissen 23a, 23b, 23c befindlicher Wirkstoffe enthält.

Fig. 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 80, die als Reinigungsvorrichtung 39 für industrielle und gewerbliche Zwecke.

Schematisch dargestellt ist ein Aufnahmebecken 40 mit einer Reinigungsflüssigkeit 41, eine Art Reinigungsbad. Gegenstände 42, beispielsweise Metallprofile, werden von einer Fördereinrichtung 43, in Fig. 6 skizziert nach Art eines umlaufenden Transportbandes, in Richtung des Pfeiles x bewegt und fallen, etwa bei 49, auf ein Transportband in dem Becken 40. Sie werden innerhalb des Beckens 40 durch ein weiteres Transportband 44 in Richtung des Pfeiles x transportiert und von einer Fördereinrichtung 45 schließlich aus dem Reinigungsbad entnommen. Sie können dann von einer weiteren Transportvorrichtung 46 fort transportiert werden und z.B. einer weiteren, nicht dargestellten Bearbeitungsstelle zugeführt werden.

Die Metallteile 42 können beispielsweise mit Befettungsmitteln versehen sein, was im Rahmen ihres Herstellungsprozesses oder eines Bearbeitungsprozesses erforderlich ist. Der Aufenthalt in der Reinigungsflüssigkeit 41 , z. B. nach Art eines Tauchbades, soll dazu dienen, die Oberfläche der Metallteile von dem Befettungsmittel oder einer anderen Verschmutzung zu reinigen.

Das Becken 40 ist, was in Fig. 6 skizziert dargestellt ist, über eine Zuleitung 46 mit einer Baueinheit 47 verbunden, die eine Vielzahl unterschiedlicher Behältnisse 48a, 48b, 48c, 48d aufweist. In den einzelnen Behältnissen sind, was durch unterschiedliche Füllstände skizziert in Fig. 6 angedeutet ist, unterschiedliche Wirkstoffe eines Reinigungsmittels angeordnet. Dosiereinrichtungen 16, analog zu der Dosiereinrichtung 16 gemäß Fig. 1, können die einzelnen Wirkstoffe einzeln dosieren und über die gemeinsame Zuleitung 46 dem Becken 40 zuführen.

Zum Teil nicht dargestellt in Fig. 6, aber notwendigerweise vorhanden, sind entsprechende Steuereinrichtungen, angedeutet durch das Bezugszeichen 73, Steuerleitungen und beispielsweise auch ein Programmwahlschalter oder jedenfalls eine Einrichtung zur Bestimmung der erforderlichen Dosierung der einzelnen Wirkstoffe. Anstelle einer gemeinsamen Zuleitung 46 können auch für die unterschiedlichen Wirkstoffe einzelne, separate Zuleitungen vorgesehen sein.

Den unterschiedlichen Behältnisse 48a, 48b, 48c, 48d ist jeweils ein eigenes Informationen enthaltendes Element 70a, 70b, 70c, 7Od, vorzugsweise ein RFID-Chip zugeordnet. In jedem RFID-Chip befindet sich eine Information über den in dem Behältnis befindlichen Stoff. Diese

Information kann durch eine angedeutete Erfassungseinrichtung 71 ausgelesen werden und von der Dosiereinrichtung 16 oder unter Zwischenschaltung der angedeuteten Steuereinheit 73 bei der Dosierung für das Reinigungsprogramm verwendet werden.

Ausweislich der Figuren 7 und 8 weist eine herkömmliche Haushalts- Spülmaschine eine um eine gehäusefeste Achse schwenkbare Tür 51 auf, die Fig. 7 in halb geöffnetem Zustand darstellt.

Der Innenraum 52 der Spülmaschine weist ausweislich 8 einen herkömmlichen Aufbau auf, wobei Geschirrwagen 53a und 53b vorgesehen sein können und Wasserverteileinrichtungen 45, z.B. rotierend etwa in der Mitte des Innenraumes 52 angeordnet sein können.

Die erfindungsgemäße Besonderheit besteht hier in einer Baueinheit 55, die kartuschenartig ausgebildet sein kann und unterschiedliche Behältnisse 56a, 56b und 56c umfassen kann. In dem Behältnis 56a kann Klarspüler, in dem Behältnis 56b kann Spülmittelsalz und in dem Behältnis 56c kann das eigentliche Reinigungsmittel oder Spülmittel angeordnet sein. Das Reinigungsmittel R ist eine Flüssig-Spülmittel und das Behältnis 56c ist ausreichend groß dimensioniert, um eine Menge an Spülmittel aufzunehmen, die für eine Vielzahl von Spülgängen ausreicht. Eine Dosiereinrichtung 16 kann von einer Steuereinheit 73 entsprechend der Wahl eines Spülprogrammes angesteuert werden, um die gewünschte Menge an Spülmittel zu dem gewünschten Zeitpunkt, während des Ablaufes des Programmes, in den Innenraum 52 abzugeben.

Bei einer alternativen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Spülmaschine können unterschiedliche Behältnisse für unterschiedliche Wirkstoffe des Reinigungsmittels vorgesehen sein, so dass eine noch feinere Dosierung möglich wird.

Im Falle der Verwendung einzelner, unterschiedlicher Behältnisse für unterschiedliche Wirkstoffe kann jedem Behältnis 56a, 56b, 56c ein eigenes Element 70a, 70b, 70c, 7Oe, insbesondere ein RFID-Chip, zugeordnet sein, welcher eine Information über den jeweils in dem

Behältnis befindlichen Wirkstoff umfasst. Eine Erfassungseinrichtung 71, die in Fig. 8 lediglich angedeutet ist, kann diese Information erfassen und bei Ansteuerung einer Dosiereinrichtung, vorzugsweise unter

Zwischenschaltung einer Steuereinheit 73, berücksichtigen. Falls die

Kartusche der Spülmaschine 50 gemäß den Fig. 7 und 8 eine Baueinheit ist, kann hier ein gemeinsames Element Informationen über mehrere in den einzelnen Behältnissen enthaltenen Wirkstoffe enthalten.

Fig. 9 zeigt in einer sehr schematischen Ansicht vergleichbar der

Darstellung der Fig. 6 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 60 ausgebildete Vorrichtung 80 nach Art einer Waschstraße. Die Reinigungsvorrichtung ist insgesamt mit 60 bezeichnet und kann, wie angedeutet, vertikale Träger 61 a und 61 b und eine Dachkonstruktion 62 enthalten. Ein zu reinigendes Fahrzeug 63 kann in Fahrtrichtung F durch die Reinigungsvorrichtung 60 hindurchfahren oder hindurch gezogen werden. Alternativ kann die Reinigungsvorrichtung 60 auch ein mobiles Portal sein, welches sich relativ zu einem feststehenden Fahrzeug 63 bewegt.

Im Deckenbereich 62 oder zusätzlich oder alternativ, was allerdings nicht dargestellt ist, auch im Bereich der Träger 61 a und 61 b, können sich Einrichtungen 64 befinden, mit denen eine Waschflüssigkeit, insbesondere eine ein Waschmittel oder ein Reinigungsmittel beinhaltende Flüssigkeit abgegeben, z. B. aufgesprüht wird. Fig. 9 zeigt hierzu beispielhaft drei Düsen 65a, 65b und 65c. Diese sind über eine gemeinsame Zuleitung 66 mit einer Baueinheit 67 verbunden, die in analoger Weise zu der Baueinheit 47 des Ausführungsbeispieles der Fig. 6 dargestellt ist. Die Baueinheit 67 umfasst vier Behältnisse 68 a, 68b, 68c und 68d, in denen unterschiedliche Wirkstoffe oder Wirkstoffmischungen enthalten sind. Eine Dosiereinrichtung 16 analog zu den zuvor beschriebenen Dosiereinrichtungen kann die Wirkstoffe einzeln dosieren und über die gemeinsame Zuleitung 66 der Einrichtung 64 zuführen. An einer beliebigen Stelle kann die Zuleitung 66 beispielsweise auch mit einer Wasserleitung in kommunikativer Verbindung stehen, so dass die in den Behältnissen 68a, 68b, 68c und 68d untergebrachten Wirkstoffe als

Konzentrat aufbewahrt werden und mit Wasser zu einer Waschflüssigkeit verdünnt werden können.

Hinsichtlich der Art der verwendbaren Wirkstoffe für die Behältnisse der Baueinheit 67 gelten die oben zu den anderen Ausführungsbeispielen von Waschmaschinen und Reinigungsvorrichtungen angestellten überlegungen analog.

Jedem Behältnis 68a, 68b, 68c, 68d ist ein eigenes RFID-Element 70a, 70b, 70c, 7Od zugeordnet, welches eine Information über den in dem jeweiligen Behältnis enthaltenen Wirkstoff enthält. Bei Bedarf kann das

RFID-Element auch durch ein anderes, geeignetes, die entsprechende

Information tragendes Element ersetzt werden. Die Erfassungseinrichtung

71 , die Fig. 9 lediglich andeutet, kann die Information erfassen. über eine nicht dargestellte Verbindung kann die Information von der

Erfassungseinrichtung 71 , wie auch bei den bisher beschriebenen

Ausführungsbeispielen, an die Steuereinheit 73 übermittelt werden. Diese kann die Dosiereinrichtungen 16 in der gewünschten Weise ansteuern.

Alle offenbarten Merkmale sind jeweils für sich genommen erfindungswesentlich. Soweit Merkmale nur anhand eines bestimmten Ausführungsbeispieles beschrieben sind, wird dem Fachmann deutlich, dass dies nur zum Zwecke der Vermeidung von Wiederholungen geschieht und die Merkmale in gleicher oder analoger Weise auch bei den übrigen Ausführungsbeispielen vorhanden sind.