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Title:
DEVICE WITH A BEVERAGE CONTAINER HOLDER AND A BEVERAGE CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/025421
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) with a beverage container holder (3) and a beverage container (4), with the beverage container holder (3) having a holding device (9) for arranging the beverage container holder (3) in a receptacle (2) and a receiving device (15) for separably fixing the beverage container (4), and the beverage container (4) having an internal receptacle (5) for receiving a liquid and an arrangement device (17) designed to be complementary in respect of shape and surface to the receiving device (15) and with a magnet device (30) being provided on at least one of the receiving device (15) and the arrangement device (17) for the mutual separable fixing thereof, wherein the arrangement device (17) of the beverage container (4) extends from a base side (16) of the beverage container (4) in the direction of the internal receptacle (5) and has at least surface region (45) facing the receiving device (15), which region corresponds to at least one segment of an external surface of an ellipsoidal body (21, 22).

Inventors:
EISENREICH REINHOLD (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/069942
Publication Date:
February 06, 2020
Filing Date:
July 24, 2019
Export Citation:
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Assignee:
EVO GMBH (DE)
International Classes:
B60N3/10; B60R11/00; B62J11/00
Domestic Patent References:
WO1996033903A11996-10-31
Foreign References:
US20110147424A12011-06-23
DE102004045522A12006-03-30
US4976385A1990-12-11
US20110147424A12011-06-23
Attorney, Agent or Firm:
SÖLLNER, Udo (DE)
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Claims:
Internationale Patentanmeldung

EVO GmbH

WO-6736

Patentansprüche

1 . Vorrichtung (1 ) mit einem Getränkebehälterhalter (3) und einem Getränkebehälter (4), wobei der Getränkebehälterhalter (3) eine Haltereinrichtung (9) zur Anordnung des Getränkebehälterhalters (3) an einer Aufnahme (2) aufweist und eine Aufnahme einrichtung (15) zur lösbaren Festlegung des Getränkebehälters (4) besitzt und der Getränkebehälter (4) eine Innenausnehmung (5) zur Aufnahme einer Flüssigkeit auf weist und eine form- und flächenkomplementär zur Aufnahmeeinrichtung (15) ausge bildete Anordnungseinrichtung (17) besitzt und an mindestens einer der Aufnahme einrichtung (15) und der Anordnungseinrichtung (17) eine Magneteinrichtung (30) zu deren gegenseitiger lösbarer Festlegung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Anordnungseinrichtung (17) des Getränkebehälters (4) von einer Bo denseite (16) des Getränkebehälters (4) aus in Richtung zur Innenausnehmung (5) erstreckt und mindestens einen der Aufnahmeeinrichtung (15) zugewandten Flä chenbereich (45) aufweist, welcher zumindest einem Segment einer Außenfläche eines ellipsoidförmigen Körpers (21 , 22) entspricht.

2. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Flächenbe reich (45) einem Segment einer Außenfläche eines elliptischen Paraboloids (22) ent spricht.

3. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anord nungseinrichtung (17) eine Ausnehmung (18) aufweist, welche einer Rotationsfläche entspricht, die durch Rotation des Flächenbereichs um eine Längsmittelachse des Getränkebehälters (4) gebildet ist.

4. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Anordnungseinrichtung (15) an einem von der Bodenseite (16) beab- standeten Endbereich einen mit einer Abflachung versehenen Bereich (29) aufweist.

5. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Anordnungseinrichtung (17) einen Bereich zur Anordnung einer Mag neteinrichtung (30) aufweist.

6. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Aufnahmeeinrichtung (15) beabstandet zur Haltereinrichtung (9) ange ordnet ist und ein Aufnahmebereich (37) zwischen der Aufnahmeeinrichtung (15) und der Haltereinrichtung (9) ausgebildet ist, welcher zur Aufnahme eines Abschnitts des Getränkebehälters (4) ausgebildet ist.

7. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Aufnahmeeinrichtung (15) einstückig mit der Haltereinrichtung (9) aus gebildet ist und zwischen der Aufnahmeeinrichtung (15) und der Haltereinrichtung (9) ein Verbindungsabschnitt (14) vorgesehen ist.

8. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Aufnahmeeinrichtung (15) mindestens einen form- und flächenkomple mentär zum Flächenbereich (45) ausgebildeten ersten Halteabschnitt (32) aufweist, der zur formschlüssigen Aufnahme eines Abschnitts des Flächenbereichs (45) des Getränkebehälters (4) ausgebildet ist.

9. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auf nahmeeinrichtung (15) einen mit einer Abflachung (34) versehenen Endbereich auf weist, welcher vom Verbindungsabschnitt (14) beabstandet vorgesehen ist.

10. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Aufnahmeeinrichtung (15) einen Bereich zur Anordnung einer Mag neteinrichtung aufweist.

1 1 . Vorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (15) mindestens einen form- und flächenkomplemen tär zum Flächenbereich (45) ausgebildeten zweiten Halteabschnitt (33) aufweist, der zur formschlüssigen Aufnahme eines Abschnitts des Flächenbereichs (45) des Ge tränkebehälters (4) ausgebildet ist und zwischen dem ersten Halteabschnitt (32) und dem zweiten Halteabschnitt (33) der mit der Abflachung (34) versehene Endbereich angeordnet ist.

12. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass die Aufnahmeeinrichtung (15) und die Anordnungseinrichtung (17) derart konfiguriert sind, dass eine Relativbewegung des Getränkebehälters (4) zum Geträn kebehälterhalter (3) den Getränkebehälter (4) mittels eines körperlichen Kontakts der Anordnungseinrichtung (17) an der Aufnahmeeinrichtung (15) selbsttätig an der Auf nahmeeinrichtung (14) zentriert.

13. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine an der Anordnungseinrichtung (17) und/oder der Aufnahmeeinrichtung (15) an geordnete Anlaufschräge, die derart konfiguriert ist, dass eine Drehung des Geträn kebehälters (4) relativ zur Aufnahmeeinrichtung (15) einen lichten Abstand zwischen der Magneteinrichtung (30) und dem Getränkebehälter (4) vergrößert.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlaufschräge in der Form eines an der Aufnahmeeinrichtung (15) angeordneten, im Schnitt drei eckförmigen oder wellenförmigen Profils ausgebildet ist, welches zum formschlüssi gen Eingriff mit im Bereich des Bodens des Getränkebehälters (4) ausgebildeten wel lenförmigen Profils vorgesehen ist.

15. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Getränkebehälter (4) eine Getränkeflasche oder ein Getränkebecher (46) ist.

Description:
Vorrichtung mit einem Getränkebehälterhalter und einem Getränkebehälter

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Getränkebehälterhalter und einem Getränkebehälter, wobei der Getränkebehälterhalter eine Haltereinrich tung zur Anordnung des Getränkebehälters an einer Aufnahme aufweist und eine Aufnahmeeinrichtung zur lösbaren Festlegung des Getränkebehälters besitzt und der Getränkebehälter eine Innenausnehmung zur Aufnahme einer Flüssigkeit aufweist und eine form- und flächenkomplementär zur Aufnahmeeinrichtung ausgebildete An ordnungseinrichtung besitzt und an mindestens einer der Aufnahmeeinrichtung und der Anordnungseinrichtung eine Magneteinrichtung zu deren gegenseitiger lösbarer Festlegung vorgesehen ist, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Derartige Vorrichtungen mit einem Getränkebehälterhalter und einem Getränkebehäl ter sind am Markt schon in verschiedener Ausführung bekannt geworden. Diese Vor richtungen weisen üblicherweise die Eigenschaft auf, dass sich die Getränkebehälter in der Form von beispielsweise Trinkflaschen zwar leicht aus dem Getränkebehäl terhalter entnehmen lassen, sich das Zurückstecken des Behälters in den Halter aber regelmäßig als umständlich herausstellt. Anhand der US 4,976,385 B1 ist ein Getränkebehälterhalter bekannt geworden, an dem ein Getränkebehälter mittels am Halter vorgesehener Permanentmagnete fest gelegt werden kann.

In ähnlicher Weise ist anhand der US 201 1/0147424 A1 ein System aus einem Ge tränkebehälterhalter und einem Getränkebehälter bekannt geworden, bei dem der Getränkebehälter am Halter mittels Permanentmagneten festgelegt werden kann.

Eine solche Vorrichtung kann beispielsweise an einem Fahrrad verwendet werden, bei dem es sich auch um einen Mountainbike handeln kann, welches im unwegsa men Gelände bewegt wird und bei dem der Benutzer des Fahrrads während der Fahrt den Getränkebehälter zum Trinken von Flüssigkeit entnehmen möchte und den Behälter dann auch wieder in den Halter zurück stellen möchte.

Da dies rasch und unkompliziert geschehen muss, damit der Nutzer beide Hände wieder schnell zur Steuerung des Fahrrads verwenden kann, ist einerseits die Mög lichkeit der raschen Positionierung des Getränkebehälters an dem Halter erforderlich und es muss auch gewährleistet sein, dass der dann am Halter positionierte Geträn kebehälter auch beim Bewegen des Fahrrads im unwegsamen Gelände sicher fest gelegt ist und nicht die Gefahr besteht, dass sich der Behälter vom Halter selbsttätig löst.

Bei dem vorstehend beschriebenen System ist am Getränkebehälter außen eine Nut zur Aufnahme eines Permanentmagneten vorgesehen, welcher mit einem Perma nentmagneten zur Festlegung des Behälters am Halter Zusammenwirken kann, wo bei der Halter eine Schiene aufweist, welche form- und flächenkomplementär zur am Getränkebehälter vorgesehenen Nut ausgebildet ist. Dieses bekannte System weist den Nachteil auf, dass sich eine Positionierung des Behälters am Halter schwierig gestaltet. Wenn nämlich der Getränkebehälter mit seiner Längsnut im Winkel zur Schiene des Halters angesetzt wird, ist eine einfache Positionierung des Behälters am Halter nicht möglich und der Behälter muss danach relativ zur Schiene genau ausgerichtet werden. Ausgehend hiervon liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vor richtung mit einem Getränkebehälterhalter und einem Getränkebehälter zu schaffen, welche die vorstehend genannten Nachteile beseitigt und dafür sorgt, dass der Ge tränkebehälter einfach am Getränkebehälterhalter positioniert werden kann und der Getränkebehälter auch bei der Benutzung der Vorrichtung auftretenden Stößen oder Kraftimpulsen sicher am Getränkebehälterhalter festgelegt ist.

Die zur Lösung dieser Aufgabe geschaffene Erfindung weist die im Anspruch 1 an gegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.

Die Erfindung schafft eine Vorrichtung mit einem Getränkebehälterhalter und einem Getränkebehälter, wobei der Getränkebehälterhalter eine Haltereinrichtung zur An ordnung des Getränkebehälters an einer Aufnahme aufweist und eine Aufnahmeein richtung zur lösbaren Festlegung des Getränkebehälters besitzt und der Getränkebe hälter eine Innenausnehmung zur Aufnahme einer Flüssigkeit aufweist und eine form- und flächenkomplementär zur Aufnahmeeinrichtung ausgebildete Anordnungs einrichtung besitzt und an mindestens einer der Aufnahmeeinrichtung und der An ordnungseinrichtung eine Magneteinrichtung zu deren gegenseitiger lösbarer Festle gung vorgesehen ist, wobei sich die Anordnungseinrichtung des Getränkebehälters von einer Bodenseite des Getränkebehälters aus in Richtung zur Innenausnehmung erstreckt und mindestens einen der Aufnahmeeinrichtung zugewandten Flächenbe reich aufweist, welcher zumindest einem Segment einer Außenfläche eines ellipsoid- förmigen Körpers entspricht.

Diese Konfiguration sorgt dafür, dass der Getränkebehälter einfach an dem Geträn kebehälterhalter festgelegt werden kann, da die Anordnungseinrichtung mit ihrer Konfiguration, welche eine Ausnehmung aufweist, die der Außenkontur zumindest eines Bereichs eines eingeschriebenen ellipsoidförmigen Körpers entspricht, einfach an der form- und flächenkomplementär ausgebildeten Aufnahmeeinrichtung des Hal ters festgelegt werden kann und durch diese Ausbildung eine selbsttätig zentrierende und formschlüssige Festlegung des Behälters am Halter erreicht wird, unabhängig davon, ob der Behälter am Halter im Winkel oder seitlich versetzt positioniert wird, wenn der Benutzer den Behälter am Halter zurück stellen möchte.

Die auf diese Weise zumindest einem Abschnitt einer Negativform eines ellipsoid- förmigen Körpers entsprechende Ausnehmung am Behälter sorgt dafür, dass der Behälter bei seiner Relativbewegung an dem Halter in Bewegungsrichtung zur Positi onierung des Behälters am Halter auch bei einer zunächst winkeligen Ausrichtung eine Veränderung des Winkelversatzes der Längsmittelachse des Behälters relativ zur Längsmittelachse des Halters erfährt, und sich mit fortschreitender Bewegung in Richtung der Positionierung des Behälters am Halter der Winkelversatz verringert, bis letztlich beide Längsmittelachsen übereinstimmen und der Behälter sicher am Halter festgelegt ist.

Es ist dabei nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass der Flächen bereich einem Segment einer Außenfläche eines elliptischen Paraboloids entspricht. Diese Konfiguration sorgt für einen in Bewegungsrichtung des Behälters zur Positio nierung am Halter raschen Ausgleich eines etwaigen Winkelversatzes und für eine in Richtung der Längsmittelachse des Behälters lange Kontaktfläche der Ausnehmung des Behälters zur Aufnahmeeinrichtung des Halters und damit für in Längsmittelachs richtung des Behälters lange Zentrierflächen.

Es ist nach einer Weiterbildung der Erfindung ganz allgemein vorgesehen, dass die Anordnungseinrichtung eine Ausnehmung aufweist, welche einer Rotationsfläche entspricht, die durch Rotation des Flächenbereichs um eine Längsmittelachse des Getränkebehälters gebildet ist. Hierdurch wird eine Ausnehmung geschaffen, welche einer Negativform eines ellipsoidförmigen Körpers entspricht und somit erreicht, dass unabhängig davon, in welche Raumrichtung ein Winkelversatz der Längsmittelachse des Getränkebehälters relativ zur Längsmittelachse des Halters beziehungsweise der Aufnahmeeinrichtung des Halters bei der Positionierung des Behälters am Halter be steht, eine sichere Positionierung des Behälters am Halter erreicht wird.

Mittels der mindestens einen an der Aufnahmeeinrichtung und/oder der Anordnungs einrichtung vorgesehenen Magneteinrichtung wird erreicht, dass nach der Positionie- rung des Behälters am Halter der Behälter am Halter durch die Magnetkraft sicher festgelegt ist und auch bei entsprechenden Kraftimpulsen, die während der Benut zung der erfindungsgemäßen Vorrichtung an der Aufnahme einwirken, ein unbeab sichtigtes sich Lösen des Behälters vom Halter vermieden wird.

Diese Konfiguration sorgt auch dafür, dass beim Erreichen der Endstellung zwischen dem Behälter und dem Halter, also dann, wenn die axiale Relativbewegung des Be hälters zum Halter bei der Positionierung des Behälters am Halter zum Stillstand ge kommen ist, ein vom Benutzer der erfindungsgemäßen Vorrichtung als „Kläcken“ akustisch wahrgenommenes Signal emittiert wird, welches vom Benutzer gehört wird und dieser somit weiß, dass der Behälter am Halter sicher festgelegt ist, ohne dass er dies optisch prüfen muss. Es können also zwei Magneteinrichtungen vorgesehen sein oder auch nur eine, die beispielsweise am Halter vorgesehen ist und mit einem Behälter zusammenwirkt, der mindestens einen mit der Magneteinrichtung zusam men wirkenden Werkstoffabschnitt aufweist.

Es ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Anordnungsein richtung an einem von der Bodenseite beabstandeten Endbereich einen mit einer Abflachung versehenen Bereich aufweist.

An oder in diesem Bereich mit der Abflachung kann beispielsweise ein scheibenför miger Permanentmagnet angeordnet werden, der mit einem Permanentmagnet am Halter beziehungsweise der Aufnahmeeinrichtung des Halters zur sicheren Festle gung des Behälters am Halter zusammenwirkt.

Es ist nach einer Weiterbildung der Erfindung auch vorgesehen, dass die Aufnahme einrichtung beabstandet zur Haltereinrichtung angeordnet ist und ein Aufnahmebe reich zwischen der Aufnahmeeinrichtung und der Haltereinrichtung ausgebildet ist, welcher zur Aufnahme eines Abschnitts des Getränkebehälters ausgebildet ist.

Diese Konfiguration sorgt dafür, dass durch den seitlichen Abstand der Aufnahmeein richtung zur Haltereinrichtung ein für die Positionierung des Behälters vom Halter von jeder Raumrichtung her ausreichender Spielraum zur Positionierung des Behälters am Halter geschaffen wird, sodass es keinen Unterschied macht, mit welcher Hand oder von welcher Richtung aus der Benutzer den Behälter am Halter positioniert.

Es ist nach einer Weiterbildung der Erfindung auch vorgesehen, dass die Aufnahme einrichtung einstückig mit der Haltereinrichtung ausgebildet ist und zwischen der Auf nahmeeinrichtung und der Haltereinrichtung ein Verbindungsabschnitt vorgesehen ist.

Diese einstückige Ausbildung ermöglicht es, den Getränkebehälterhalter beispiels weise aus einem Kunststoffwerkstoff einstückig und kostengünstig herzustellen, so dass der Getränkebehälter nach dem Ausformen des Halters aus der Werkzeugform ohne weitere Bearbeitungsschritte an der Aufnahmeeinrichtung fertiggestellt ist.

Es ist nach einer Weiterbildung der Erfindung auch vorgesehen, dass die Aufnahme einrichtung mindestens einen form- und flächenkomplementär zum Flächenbereich ausgebildeten ersten Halteabschnitt aufweist, der zur formschlüssigen Aufnahme eines Abschnitts des Flächenbereichs des Getränkebehälters ausgebildet ist.

Diese Konfiguration sorgt dafür, dass mittels nur eines beispielsweise streifenförmi ger ersten Halteabschnitts, welcher einem streifenförmiger Ausschnitt der Außenflä che eines ellipsoidförmigen Körpers entspricht, eine Formschlussfläche zur Positio nierung und Ausrichtung des Behälters am Halteabschnitt bereitgestellt wird, ohne dass die Aufnahmeeinrichtung eine Außenfläche aufweisen muss, welche einer voll ständig umlaufenden Außenfläche eines ellipsoidförmigen Körpers, beispielsweise von dessen Endbereich bis zur beispielsweise Hälfte der Längserstreckung des ellip soidförmigen Körpers, entsprechen muss.

Ähnlich der am Behälter beziehungsweise der Ausnehmung des Behälters vorgese henen Abflachung ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung auch vorgesehen, dass die Aufnahmeeinrichtung einen mit einer Abflachung versehenen Endbereich aufweist, welcher vom Verbindungsabschnitt beabstandet vorgesehen ist. An diesem Endbereich kann beispielsweise ein Permanentmagnet angeordnet werden, welcher mit einem Permanentmagnet im Bereich der Abflachung der Anordnungseinrichtung des Getränkebehälters zur lösbaren Festlegung der beiden Teile aneinander zu sammenwirkt.

Es ist nach einer Weiterbildung der Erfindung auch vorgesehen, dass die Aufnahme einrichtung mindestens einen form- und flächenkomplementär zum Flächenbereich ausgebildeten zweiten Flalteabschnitt aufweist, der zur formschlüssigen Aufnahme eines Abschnitts des Flächenbereichs des Getränkebehälters ausgebildet ist und zwischen dem ersten Flalteabschnitt und dem zweiten Flalteabschnitt der mit der Ab flachung versehene Endbereich angeordnet ist.

Auf diese Weise wird es erreicht, dass zwischen der Abflachung und der FHalteein- richtung, mit der der Getränkebehälterhalter beispielsweise an einer Aufnahme in der Form eines Fahrradrahmens oder eines Armaturenbretts eines Fahrzeugs angeord net werden kann, mindestens ein speichenförmiger oder streifenförmiger Flalteab schnitt vorgesehen sein kann, der zur zentrierenden Anordnung des Behälters an der FHalteeinrichtung dient und auch mindestens ein zweiter speichenförmiger oder strei fenförmiger Flalteabschnitt vorgesehen ist, der von der Abflachung ausgeht und dem mindestens einen ersten Flalteabschnitt bezüglich der Abflachung gegenüberliegend angeordnet ist und ebenfalls der zentrierenden Anordnung des Behälters dient.

Die jeweiligen Flalteabschnitte dienen daher der selbsttätig zentrierenden Anordnung und Ausrichtung des Behälters an der FHalteeinrichtung, ohne dass der Benutzer der erfindungsgemäßen Vorrichtung bei der Anordnung des Behälters an der FHalteein richtung visuell die richtige Orientierung des Behälters zur FHalteeinrichtung überprü fen muss, wie dies bei dem eingangs erwähnten, bekannten System der Fall ist.

Es ist nach einer Weiterbildung der Erfindung auch vorgesehen, dass die Vorrichtung an der Anordnungseinrichtung und/oder der Aufnahmeeinrichtung eine Anlaufschrä ge aufweist, die derart konfiguriert ist, dass eine Drehung des Getränkebehälters re lativ zur Aufnahmeeinrichtung des Getränkebehälterhalters einen lichten Abstand zwischen der Magneteinrichtung am Getränkebehälterhalter und dem Getränkebehäl ter vergrößert. Hierzu kann die Anlaufschräge in der Form eines an der Aufnahmeeinrichtung ange ordneten, im Schnitt dreieckförmigen oder wellenförmigen Profils ausgebildet sein, welches zum formschlüssigen Eingriff mit im Bereich des Bodens des Getränkebe hälters ausgebildeten wellenförmigen Profils vorgesehen ist.

Diese Konfiguration sorgt dafür, dass der Benutzer, wenn er den Getränkebehälter von der Halteeinrichtung abnehmen möchte, mittels einer Drehung des Getränkebe hälters relativ zur Halteeinrichtung den lichten Abstand des Behälters zur Halteein richtung vergrößert und somit die Magnetkraft zwischen dem Behälter und der Hal teeinrichtung verringert wird und der Benutzer dann ohne großen Kraftaufwand den Behälter von der Halteeinrichtung trennen kann und es somit nicht zu einem plötzli chen und unerwarteten Lösen des Behälters von der Halteeinrichtung kommt.

Diese Konfiguration ist beispielsweise dann von Vorteil, wenn die erfindungsgemäße Vorrichtung als Becherhalter konfiguriert am Armaturenbrett eines Fahrzeugs zum Einsatz kommt und es auf diese Weise verhindert wird, dass ein Lösen des Behälters in der Form eines Bechers von der Halteeinrichtung zu einem unbeabsichtigten Ver schütten von Flüssigkeit aus dem Becherinnenraum kommt.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vor richtung mit einem abschnittsweise dargestellten Unterzugrohr eines Mountainbikes;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des Getränkebehälterhalters der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform;

Fig. 3 eine geschnittene perspektivische Darstellung des Getränkebehälters nach der Fig. 1 ;

Fig.4 eine perspektivische Darstellung eines Getränkebehälterhalters einer Vorrich tung einer zweiten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung; Fig. 5 eine teilweise geschnittene perspektivische Darstellung der zweiten Ausfüh rungsform mit einem am Getränkebehälterhalter angeordneten Getränkebehälter;

Fig. 6 eine Darstellung der zweiten Ausführungsform, wie sie an einem Armaturen brett eines nicht näher dargestellten Kraftfahrzeugs angeordnet ist.

Fig. 7 eine schematische Ausschnittsdarstellung eines an der Aufnahmeeinrichtung angeordneten Getränkebehälters in der Stellung mit formschlüssigen Eingriff zwi schen beiden Bauteilen;

Fig. 8 eine Darstellung ähnlich derjenigen nach Fig. 7, die zeigt, wie sich der Geträn kebehälter bei einer Drehung relativ zur Aufnahmeeinrichtung von dieser trennt;

Fig. 9 eine schematische Ausschnittsdarstellung ähnlich derjenigen nach Fig. 7, die zeigt, wie sich der Getränkebehälter bei einer Drehung relativ zur Aufnahmeeinrich tung bei einer zweiten Ausführungsform der Anlaufschräge trennt; und

Fig. 10 eine schematische Ausschnittsdarstellung ähnlich derjenigen nach Fig. 7, die zeigt, wie sich der Getränkebehälter bei einer Drehung relativ zur Aufnahme einrichtung bei einer dritten Ausführungsform der Anlaufschräge trennt.

Fig. 1 der Zeichnung zeigt eine Schnittdarstellung einer ersten Ausführungsform ei ner Vorrichtung 1 nach der vorliegenden Erfindung, angeordnet an einem Unterzug rohr 2 eines nicht näher dargestellten Mountainbikes.

Die Vorrichtung 1 weist einen Getränkebehälterhalter 3 und einen Getränkebehälter 4 in der Form einer Trinkflasche auf.

Die Trinkflasche 4 besitzt eine Innenausnehmung 5 zur Aufnahme von Flüssigkeit, beispielsweise Wasser, welche den vollständigen Innenraum 6 der Trinkflasche 4 ausfüllt. An der Oberseite der Trinkflasche 4 ist ein Deckel 7 in der Form eines Schraubverschlusses vorgesehen, an dem ein Trinkstutzen 8 angeordnet ist, der zur io

Entnahme von Flüssigkeit aus der Trinkflasche 4 geöffnet und danach wieder ver schlossen werden kann.

Der in Fig. 2 der Zeichnung näher dargestellte Getränkebehälterhalter 3 besitzt eine Haltereinrichtung 9 in der Form eines lang gestreckten Haltebügels 10, der zwei Öff nungen 1 1 aufweist, die von zwei Schraubbolzen 12 durchsetzt werden können, mit denen der Getränkebehälterhalter 3 an dem Unterzugrohr 2 lösbar festgelegt werden kann.

Wie es anhand von Fig. 2 der Zeichnung näher ersichtlich ist, erstreckt sich von ei nem in der Zeichnungsebene unteren Bereich 13 des Getränkebehälterhalters 3 in einem weitgehend rechten Winkel ein Verbindungsabschnitt 14 einstückig vom Hal- tebügel 10 weg, an dem eine Aufnahmeeinrichtung 15 einstückig mit dem Verbin dungsabschnitt 14 angeordnet ist, die zur lösbaren Festlegung des Getränkebehäl ters 4 dient.

Fig. 3 der Zeichnung zeigt eine Schnittdarstellung des Getränkebehälters 4, wie er in Fig. 1 der Zeichnung dargestellt ist, in einer vom Getränkebehälterhalter 3 gelösten Stellung.

Wie es ohne weiteres ersichtlich ist, erstreckt sich von einer Bodenseite 16 des Ge tränkebehälters 4 eine Anordnungseinrichtung 17 in Richtung zur Innenausnehmung 5 des Getränkebehälters 4.

Die Anordnungseinrichtung 17 bildet eine Ausnehmung 18, die sich in die Innenaus nehmung 5 der Trinkflasche 4 erstreckt und deren Innenfläche 19 einer Außenfläche eines in den Bodenbereich 20 des Getränkebehälters 4 eingeschriebenen ellipsoid- förmigen Körpers entspricht. Der ellipsoidförmige Körper ist der Erläuterung halber als bei der gewählten Ausführungsform elliptisches Paraboloid 22 mit einer Abfla chung 23 an der in der Zeichnungsebene Oberseite als Schnittdarstellung in Fig. 3 der Zeichnung ebenfalls dargestellt. In dem Freiraum der Ausnehmung 18 kann bei spielsweise ein nicht daher dargestellter Fahrradschlauch oder eine Druckluftpatrone zum Auffüllen eines Fahrradschlauchs oder dergleichen aufgenommen werden. Das elliptische Paraboloid 22 weist in der Schnittdarstellung parabelsegmentförmige Schenkel 24 auf, welche an der Oberseite 25 mit einer Strecke 26 verbunden sind und somit eine Schnittkurve 28 bilden, so dass sich das elliptische Paraboloid 22 als Rotationskörper durch Rotation der Schnittkurve 28 um die Längsmittelachse 27 ergibt.

Wird nach einem Gedankenmodell das sich daraus ergebende elliptische Paraboloid 22 als dreidimensionaler Körper in den Bodenbereich 20 des Getränkebehälters 4 eingebracht oder eingeschrieben - beispielsweise als Negativform - und der Geträn kebehälter 4 mit seiner Innenausnehmung 5 um dieses elliptische Paraboloid 22 als Formkörper herum beispielsweise mittels eines Extrusionsvorgangs ausgeformt, so stellt sich in dem Getränkebehälter 4 eine Ausnehmung 18 ein, die eine Innenfläche aufweist, welche einer Außenfläche eines in den Bodenbereich 20 eingeschriebenen ellipsoidförmigen Körpers 21 in der Form eines elliptischen Paraboloids 22 entspricht. Damit weist die Anordnungseinrichtung 15 des Getränkebehälters 4 mindestens ei nen in der Fig. 3 als dort skizzierter Abschnitt dargestellten Flächenbereich 45 auf, der einem Segment einer Außenfläche eines in den Bodenbereich 20 eingeschriebe nen ellipisoidförmigen Körpers 21 entspricht.

In den durch die Abflachung 23 ausgebildeten Abflachungsbereich 29 kann eine als scheibenförmiger Körper ausgebildete Magneteinrichtung 30 eingesetzt werden.

Die so ausgebildete Anordnungseinrichtung 17 des Getränkebehälters 4 weist also mit der Innenfläche 19 Flächenbereiche 31 auf, die der Aufnahmeeinrichtung 15 des Getränkebehälterhalters 3 zugewandt sind und einer Außenfläche eines ellipsoidför migen Körpers 21 entsprechen.

Die Aufnahmeeinrichtung 15 des Getränkebehälterhalters 3 wird nachfolgend näher anhand von Fig. 2 der Zeichnung beschrieben werden.

Bei der in Fig. 2 der Zeichnung dargestellten Ausführungsform des Getränkebehäl terhalters 3 besitzt die Aufnahmeeinrichtung 15 zur lösbaren Festlegung des Geträn- kebehälters 4 zwei einstückig mit dem Verbindungsabschnitt 14 ausgebildete erste Halteabschnitte 32 sowie zwei zweite Halteabschnitte 33, welche von einem Bereich mit einer Abflachung 34 ausgehen, bis zu dem sich die beiden ersten Halteabschnitte 32 vom Verbindungsabschnitt 14 ausgehend erstrecken und die zweiten Halteab schnitte 33 ebenfalls einstückig mit der Abflachung 34 ausgebildet sind.

Wie es ohne weiteres anhand der Fig. 2 der Zeichnung ersichtlich ist, weisen die bei den ersten Halteabschnitte 32 eine streifenförmige Konfiguration auf und besitzen eine zur Innenfläche 19 des Getränkebehälters 4 form- und flächenkomplementäre Ausgestaltung. Zwischen den beiden ersten Halteabschnitten 32 ist eine Freistellung 35 ausgebildet, welche zusammen mit den beiden ersten Halteabschnitten 32 eine Fläche ausbildet, die - wenn die Freistellung 35 als körperliche Fläche die beiden Halteabschnitte 32 verbinden würde - ein streifenförmiges Segment aus der Außen fläche eines elliptischen Paraboloids 22 ausbilden würde.

Da sich die Getränkeflasche 4 bei ihrer Anordnung an der Aufnahmeeinrichtung 15 mit der Innenfläche 19 an den beiden streifenförmigen Halteabschnitten 32 sowie den Halteabschnitten 33 abstützt, kommt es zu einer formschlüssigen selbsttätigen Zentrierung der Getränkeflasche 4 an der Aufnahmeeinrichtung 15, unabhängig da von, in welchem Ausgangswinkel der Benutzer der erfindungsgemäßen Vorrichtung die Getränkeflasche 4 an der Aufnahmeeinrichtung 15 zunächst aufsetzt.

Eine axiale Bewegung der Getränkeflasche 4 in Richtung zu dem Verbindungsab schnitt 14 führt dazu, dass die Außenhülle 36 des Getränkebehälters 4 im Aufnah mebereich 37, der zwischen dem Haltebügel 10 und den beiden Halteabschnitten 32 gebildet wird, aufgenommen wird und dabei eine selbsttätige Zentrierung des Ge tränkebehälters 4 relativ zur Aufnahmeeinrichtung 15 stattfindet.

An der Abflachung 34 der Aufnahmeeinrichtung 15 ist ein Permanentmagnet 38 vor gesehen, der mit dem Permanentmagnet 30 des Getränkebehälters 4 zusammen wirkt und zwar so, dass der Getränkebehälter 4 an der Aufnahmeeinrichtung 15 si cher gehalten wird und sich nicht selbsttätig davon lösen kann. Uber eine Ausbildung der Vorrichtung 1 derart, dass die einander zugeordneten Kon taktflächen zwischen dem Permanentmagnet 30 und dem Permanentmagnet 38 di rekt aufeinander zur Anlage kommen, wenn der Getränkebehälter 4 an dem Geträn kebehälterhalter 3 angeordnet wird, kommt es zu einem akustisch als ein„Kläcken“ wahrnehmbaren Geräusch, wenn die beiden Permanentmagnete aufeinander auflie gen und somit erfährt der Benutzer der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 darüber hinaus eine akustische Rückkopplung, dass der Getränkebehälter 4 sicher an dem Getränkebehälterhalter 3 festgelegt ist, ohne dass der Benutzer dies optisch kontrol lieren muss. Dieses Geräusch führt also zu einer vom Benutzer der Vorrichtung 1 einfach festzustellenden Bestätigung der sicheren Halterung.

Fig. 4 der Zeichnung zeigt einen Getränkebehälterhalter 3 nach einer modifizierten Ausführungsform, welcher zur Anordnung der Vorrichtung 1 beispielsweise an einem Armaturenbrett eines nicht näher dargestellten Kraftfahrzeugs vorgesehen ist.

Über die lediglich schematisch dargestellte Halteeinrichtung 39 kann der Getränke behälterhalter 3 am Armaturenbrett festgelegt werden und über ein zwischen der Aufnahmeeinrichtung 15 und der Halteeinrichtung 39 vorgesehenes Kugelgelenk 40 kann die Winkelorientierung zwischen der Aufnahmeeinrichtung 15 und der Halteein richtung 39 eingestellt werden, um beispielsweise der Anordnungsstelle am nicht nä her dargestellten Armaturenbrett beziehungsweise deren Orientierung relativ zur Ver tikalen Rechnung zu tragen.

Im Unterschied zu der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit ei nem Getränkebehälter in der Form einer Trinkflasche 4 ist bei der in Fig. 4 dargestell ten Ausführungsform des Getränkebehälterhalters 3 die Aufnahmeeinrichtung 15 in der Form von Flächenelementen 41 , 42 ausgebildet, welche wiederum form- und flä chenkomplementär zu einer näher anhand von Fig. 5 der Zeichnung ersichtlichen Innenfläche 43 einer Ausnehmung 44 an dem näher anhand von Fig. 6 der Zeich nung ersichtlichen Getränkebecher 46 vorgesehen ist.

Die Wirkung der Aufnahmeeinrichtung 15 sowie der Ausnehmung 44 entspricht der vorstehend erläuterten Beschreibung, es findet also auch hier eine selbsttätige Zent- rierung zwischen dem Getränkebecher 46 beziehungsweise dessen Anordnungsein richtung 47 und der Aufnahmeeinrichtung 15 statt. Am oberen Endbereich der Auf nahmeeinrichtung 15 ist, wie dies in Fig. 4 der Zeichnung ersichtlich ist, eine Aus nehmung 48 ausgebildet, in der ein nicht näher dargestellter Permanentmagnet an geordnet werden kann und auch der Getränkebecher 46 weist im oberen Endbereich der Ausnehmung 44 eine Ausnehmung 49 auf, in der ein ebenfalls nicht näher dar gestellter Permanentmagnet angeordnet werden kann, sodass der Getränkebecher 46 an der Aufnahmeeinrichtung 15 sicher festgelegt wird.

Fig. 7 der Zeichnung zeigt eine schematische Ausschnittsdarstellung eines an der Aufnahmeeinrichtung 15 angeordneten Getränkebehälters in Form des Getränkebe hälters 46 in der Stellung mit formschlüssigen Eingriff zwischen beiden Bauteilen.

Wie es ohne weiteres ersichtlich ist, weist der Getränkebecher 46 an seiner Untersei te ein wellenförmiges oder dreieckförmiges Profil 50 auf, welches form- und flächen komplementär zu einem an der Aufnahmeeinrichtung 15 ausgebildeten dreieckförmi gen Profil 51 ausgebildet ist. Diese Konfiguration sorgt dafür, dass die beiden Profile 50, 51 bei einer Anordnung des Getränkebecher 46 an der Anordnungseinrichtung 15 formschlüssig aneinander zur Anlage kommen beziehungsweise einen form schlüssigen Eingriff einnehmen und diesen Eingriff durch die Wirkung der Magnetein richtung beibehalten.

Möchte der Benutzer den Getränkebecher 46 von der Aufnahmeeinrichtung 15 tren nen, so muss er hierzu nur eine Drehung des Getränkebecher 46 relativ zur Aufnah meeinrichtung 15 durchführen, was dazu führt, dass sich der Getränkebecher 46 aufgrund der von den beiden Profilen 50, 51 ausgebildeten Anlaufschrägen 52 von der Anordnungseinrichtung 15 trennt, d. h. der lichte Abstand zwischen dem Geträn kebecher 46 und der Aufnahmeeinrichtung 15 nimmt zu und der Benutzer kann den Getränkebecher 46 einfach von der Anordnungseinrichtung abnehmen, ohne dass die Gefahr besteht, dass im Getränkebecher 46 vorhandene Flüssigkeit verschüttet wird. Eine ähnliche Wirkung hat auch die in Fig. 9 der Zeichnung dargestellte Konfigurati on, die eine schematische Ausschnittsdarstellung ähnlich derjenigen nach Fig. 7 zeigt, und verdeutlicht, wie sich der Getränkebehälter bei einer Drehung relativ zur Aufnahmeeinrichtung bei einer zweiten Ausführungsform der Anlaufschräge trennt.

Bei der in Fig. 9 der Zeichnung dargestellten Konfiguration weist die Aufnahmeein richtung 15 ein an der Oberseite 53 ausgebildetes wellenförmiges Profil 54 auf mit Anlaufschrägen 55 in einem Winkel im Bereich von 15° bis 45°, sodass das am Ge tränkebecher 46 an der Unterseite oder Bodenseite 55 ausgebildete wellenförmige Profil 56 mit dem mit den Anlaufschrägen 55 versehenen Profil 54 bei einer bestim mungsgemäßen Positionierung des Getränkebechers 46 an der Aufnahmeeinrich tung 15 formschlüssig zum Eingriff kommt.

Möchte der Benutzer den Getränkebecher 46 von der Aufnahmeeinrichtung 15 nach Fig. 9 der Zeichnung abnehmen, so führt eine durch den Pfeil 57 schematisch darge stellte Drehung des Getränkebecher 46 relativ zur Aufnahmeeinrichtung 15 dazu, dass sich der Getränkebecher 46 in die durch den durch den Pfeil 58 dargestellte Richtung von der Aufnahmeeinrichtung trennt und der Benutzer den Getränkebecher 46 einfach abnehmen kann.

Eine ähnliche Wirkung wird auch mit der in Fig. 10 der Zeichnung dargestellten Aus führungsform erreicht, die eine schematische Ausschnittsdarstellung ähnlich derjeni gen nach Fig. 7 darstellt, die zeigt, wie sich der Getränkebehälter bei einer Drehung relativ zur Aufnahmeeinrichtung nach der dritten Ausführungsform der Anlaufschräge trennt.

Die Aufnahmeeinrichtung 15 nach der in Fig. 10 der Zeichnung dargestellten dritten Ausführungsform besitzt an der Oberseite 59 eine weitgehend ebene Konfiguration in der Form einer flachen Kontaktfläche, an der ein im Bereich der Ausnehmung des Bechers 46 ausgebildetes im Schnitt dreieckförmiges oder wellenförmiges Profil 60 zur formschlüssigen Anlage kommt, wenn der Becher an der Aufnahmeeinrichtung 15 bestimmungsgemäß positioniert wird. Möchte der Benutzer den Becher 46 von der Aufnahmeeinrichtung 15 trennen, so führt wiederum eine Drehung des Bechers um einen kleinen Winkelbereich relativ zur Aufnahmeeinrichtung 15 dazu, dass sich der welcher 46 in Richtung des Pfeils 61 von der Aufnahmeeinrichtung trennt, der lichte Abstand also zwischen der Aufnahmeeinrichtung 15 und dem Getränkebecher 46 zunimmt und damit die Wirkung der an den beiden Bauteilen vorgesehenen Mag neteinrichtung abnimmt und der Benutzer den Becher einfach von der Aufnahmeein richtung 15 trennen kann, ohne dass die Gefahr eines Verschüttens von Flüssigkeit aus dem Getränkebecher 46 besteht.

Diese Ausführungsform ist beispielsweise dazu geeignet, dass die Aufnahmeeinrich tung 15 im Bereich einer Mittelkonsole eines nicht näher dargestellten Fahrzeugs po sitioniert wird und in der Mittelkonsole versenkt werden kann, wenn sie nicht benötigt wird und mittels einer Push-Push Betätigung aus der Mittelkonsole ausgefahren wer den kann, damit der Getränkebecher 46 an der Aufnahmeeinrichtung positioniert werden kann.

Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass durch die erfindungsgemäße Ausbil dung des Getränkebehälterhalters und des Getränkebehälters eine selbsttätig zent rierende Konfiguration geschaffen wurde und der Getränkebehälter am Halter mittels der Permanentmagnete sicher festgelegt ist und dies auch dann, wenn die Vorrich tung an einem Fahrzeug zum Einsatz kommt, welches beispielsweise im unwegsa men Gelände genutzt wird, also beispielsweise einem Mountainbike oder einen ande ren geländegängigen Fahrzeug in der Form eines SUV.

Der Getränkebehälter kann beispielsweise mittels eines Extrusionsblasvorgangs ausgebildet werden und bei dessen Herstellung kann die ellipsoide Einbuchtung mit ausgeformt werden.

Hinsichtlich vorstehend im Einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird in übrigen ausdrücklich auf die Patentansprüche und die Zeichnung verwiesen. Bezugszeichenliste

1 . Vorrichtung

2. Unterzugrohr, Aufnahme

3. Getränkebehälterhalter

4. Getränkebehälter, Trinkflasche

5. Innenausnehmung

6. Innenraum

7. Deckel

8. Trinkstutzen

9. Haltereinrichtung

10. Haltebügel

1 1 . Öffnung

12. Schraubbolzen

13. Bereich

14. Verbindungsabschnitt

15. Aufnahmeeinrichtung

16. Bodenseite

17. Anordnungseinrichtung

18. Ausnehmung

19. Innenfläche

20. Bodenbereich

21 . ellipsoidförmiger Körper

22. elliptisches Paraboloid

23. Abflachung

24. Schenkel

25. Oberseite

26. Strecke

27. Längsmittelachse

28. Schnittkurve

29. Abflachungsbereich

30. Magneteinrichtung 31. Flächenbereich

32. erster Halteabschnitt

33. zweiter Halteabschnitt

34. Abflachung

35. Freistellung

36. Außenhülle

37. Aufnahmebereich

38. Permanentmagnet

39. Halteeinrichtung

40. Kugelgelenk

41 . Flächenelement

42. Flächenelement

43. Innenfläche

44. Ausnehmung

45. Flächenbereich

46. Getränkebecher

47. Anordnungseinrichtung

48. Ausnehmung

49. Ausnehmung

50. Profil

51 . Profil

52. Anlaufschräge

53. Oberseite

54. Profil

55. Bodenseite

56. Profil

57. Profil

58. Pfeil

59. Oberseite

60. Profil

61 . Becher