I. Anwendungsgebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines landwirtschaftlichen Bodens. Dabei werden Arbeitswerkzeuge zum Bearbeiten des Bodens zwischen benachbarten Reihen landwirtschaftlicher Nutzpflanzen mit Hilfe eines Zugfahrzeuges bewegt. Bei den Arbeitswerkzeugen kann es sich beispielsweise um Hackwerzeuge, Rechen, Zinken, Fingersterne oder Ähnliches handeln.

II. Technischer Hintergrund

Der Abstand zwischen Reihen landwirtschaftlicher Nutzpflanzen wird insbesondere abhängig von der Art der Nutzpflanze unterschiedlich groß gewählt. Der Boden zwischen benachbarten Nutzpflanzenreihen wird regelmäßig mit Hilfe landwirtschaftlicher Arbeitsgeräteinheiten bearbeitet, die jeweils mehrere Arbeitswerkzeuge aufweisen. Die Arbeitsgeräteinheiten mit den jeweils mehreren Arbeitswerkzeugen werden hierzu mit Hilfe eines Zugfahrzeuges zwischen benachbarten Nutzpflanzenreihen entlang gezogen. Um eine gleichmäßige Bearbeitung des Bodens zwischen zwei benachbarten Nutzpflanzenreihen zu gewährleisten, muss die Anordnung der Arbeitswerkzeuge an der jeweiligen Arbeitsgeräteinheit quer zu der Zugrichtung des Zugfahrzeuges bzw. quer zu den Nutzpflanzenreihen eingestellt werden können.

Es sind bereits landwirtschaftliche Arbeitsgeräteinheiten bekannt, bei denen eine Einstellung der Arbeitswerkzeuge in der vorgenannten Art möglich ist. Bei diesen Arbeitsgeräteinheiten kann jedes einzelne Arbeitswerkzeug separat und unabhängig von einem anderen Arbeitswerkzeug derselben Arbeitsgeräteinheit quer zu der Zugrichtung verstellt werden. Diese Verstellung erfolgt entweder von Hand durch Lösen und Wiederanziehen von Arretierschrauben oder Ähnlichem oder mit Hilfe von beispielsweise elektrischen Stellantrieben, die jeweils eines der Arbeitswerkzeuge der Arbeitsgeräteinheit verstellen.

Bei den bekannten Arbeitsgeräteinheiten ist es zum Einstellen der Arbeitsgeräteinheit auf einen bestimmten Abstand zweier benachbarter Nutzpflanzenreihen erforderlich, jedes einzelne Arbeitswerkzeug einer jeden Arbeitsgeräteinheit individuell einzustellen. In Abhängigkeit von der Anzahl der Arbeitswerkzeuge pro Arbeitsgeräteinheit müssen mehr oder weniger Arretierschrauben gelöst und wieder angezogen werden. Bei der Verstellung der Arbeitswerkzeuge mittels Stellantrieben ist der maschinelle Aufwand erheblich, da für jedes Arbeitswerkzeug einer jeden Arbeitsgeräteinheit ein eigener Stellantrieb vorgesehen werden muss. Der manuelle oder maschinelle Aufwand zum Einstellen der bekannten Arbeitsgeräteinheiten auf einen anderen Abstand benachbarter Nutzpflanzenreihen ist daher vergleichsweise hoch.

III. Darstellung der Erfindung a) Technische Aufgabe

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines landwirtschaftlichen Bodens mit mehreren Arbeitswerkzeugen zum Bearbeiten des Bodens zu schaffen, bei welcher der manuelle Arbeitsaufwand sowie der maschinelle Aufwand, der zum Verstellen der Arbeitswerkzeuge quer zu der Zugrichtung des Zugfahrzeuges bzw. quer zu den Nutzpflanzenreihen erforderlich ist, möglichst gering ausfällt. b) Lösung der Aufgabe

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines landwirtschaftlichen Bodens mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Erfindungsgemäß wird eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines landwirtschaftlichen Bodens durch Bewegen der Vorrichtung entlang des Bodens in einer Fahrtrichtung eines Zugfahrzeuges zum Ziehen der Vorrichtung vorgeschlagen. Die Vorrichtung weist einen Vorrichtungskörper mit einer Längsebene auf, die im Wesentlichen vertikal bzw. senkrecht zu dem zu bearbeitenden Boden sowie im Wesentlichen parallel zu der Fahrtrichtung und den Nutzpflanzenreihen verläuft. Die Vorrichtung weist des Weiteren mehrere Arbeitswerkzeuge und mehrere, längliche Trägerelemente auf, welche die Arbeitswerkzeuge tragen und verstellbar an dem Vorrichtungskörper gelagert sind. Die Trägerelemente sind jeweils quer zu der Längsebene bewegbar, so dass das jeweilige Arbeitswerkzeug in verschiedenen Abständen von der Längsebene der Vorrichtung angeordnet werden kann.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist mit einer Arretiereinrichtung zum Arretieren der Trägerelemente an dem Vorrichtungskörper versehen. Mit Hilfe der Arretiereinrichtung können die Trägerelemente unbewegbar an dem Vorrichtungskörper arretiert bzw. festgelegt werden. Die Arretiereinrichtung umfasst ein Betätigungsorgan, durch dessen Betätigung entweder eine bereits wirksame Arretierung der mehreren Trägerelemente an dem Vorrichtungskörper gemeinsam lösbar ist oder durch dessen Betätigung die mehreren, noch nicht arretierten Trägerelemente gemeinsam an dem Vorrichtungskörper festlegbar sind. Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, dass die verstellbaren Arbeitswerkzeuge der Vorrichtung auf schnelle und einfache Weise durch Betätigen eines Betätigungsorgans gemeinsam aus ihrer Arretierung gelöst oder durch Betätigen eines Betätigungsorgans gemeinsam an dem Vorrichtungskörper arretiert werden können. Separate Handgriffe zum Lösen oder Arretieren einzelner Arbeitswerkzeuge der Vorrichtung erübrigen sich dadurch.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist es denkbar, ein Betätigungsorgan zum gemeinsamen Lösen der Arretierung der mehreren Trägerelemente und ein weiteres Betätigungsorgan zum gemeinsamen Festlegen der mehreren Trägerelemente vorzusehen. Beispielsweise könnte das weitere Betätigungsorgan zum gemeinsamen Festlegen der Trägerelemente entgegen der Wirkung einer oder mehrerer Federelemente in seine Arretierstellung gebracht werden. In dieser Arretierstellung könnte das weitere Betätigungsorgan beispielsweise mit Hilfe eines Riegelelements formschlüssig gehalten werden. Das Betätigungsorgan zum gemeinsamen Lösen der Arretierung könnte dann bei seiner Betätigung derart auf das Riegelelement wirken, dass der Riegel das formschlüssig gehaltene, weitere Betätigungsorgan freigibt und dieses von dem Federelement oder den Federelementen in seine Freigabestellung zurück gedrückt wird.

Besonders vorteilhaft ist es, ein einziges Betätigungsorgan vorzusehen, mittels welchem sowohl die Arretierung der mehreren Trägerelemente an dem Vorrichtungskörper gemeinsam lösbar ist als auch die mehreren Trägerelemente gemeinsam an dem Vorrichtungskörper festlegbar sind.

Die Arretierung der mehreren Trägerelemente an dem Vorrichtungskörper kann formschlüssig oder reib- bzw. kraftschlüssig erfolgen. Wenn eine stufenlose Verstellung der Arbeitswerkzeuge relativ zu der Längsebene des Vorrichtungskörpers gewünscht ist, kommt bevorzugt die reibschlüssige Arretierung der Trägerelemente zur Anwendung. Da beim Bearbeiten des landwirtschaftlichen Bodens die quer zu der Fahrtrichtung des Zugfahrzeuges bzw. quer zu der Längsebene des Vorrichtungskörpers wirkenden Kräfte deutlich geringer als die in Fahrtrichtung bzw. in Richtung der Längsebene wirkenden Kräfte sind, ist eine reibschlüssige Arretierung der Trägerelemente an dem Vorrichtungskörper im Rahmen der vorliegenden Erfindung vollkommen ausreichend.

Denkbar ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch, neben den mehreren Arbeitswerkzeugen, deren Abstand von der Längsebene des Vorrichtungskörpers verstellbar ist, zusätzlich ein oder mehrere Arbeitswerkzeuge vorzusehen, das bzw. die relativ zu dem Vorrichtungskörper nicht bewegt bzw. verstellt werden können. Beispielsweise könnte ein solches zusätzliches Arbeitswerkzeug, das nicht verstellt werden kann, an dem in Fahrtrichtung des Zugfahrzeuges hinteren Ende des Vorrichtungskörpers in dessen Längsebene angeordnet werden.

Bei den landwirtschaftlichen Arbeitswerkzeugen kann es sich beispielsweise um Hackwerkzeuge handeln. Denkbar sind auch Arbeitswerkzeuge in Form von Rechen, Zinken, Fingersternen oder Ähnlichem.

Vorzugsweise weist der Vorrichtungskörper mehrere Führungsaufnahmen mit jeweils zugehörigen Führungsflächen auf. In den Führungsaufnahmen ist jeweils wenigstens eines der Trägerelemente zum Tragen eines jeweiligen Arbeitswerkzeuges entlang der jeweiligen Führungsfläche verschiebbar geführt. Die Arretiereinrichtung wirkt in diesem Fall reib- bzw. kraftschlüssig und weist hierzu mehrere Klemmhebel auf. Jeder der mehreren Führungsaufnahmen zum Aufnehmen der Trägerelemente ist wenigstens einer der mehreren Klemmhebel funktional zugeordnet.

Der jeweilige Klemmhebel ist durch Betätigen des gemeinsam auf alle Klemmhebel wirkenden Betätigungsorgans von einer Klemmstellung, in welcher er das jeweilige Trägerelement oder die jeweiligen Trägerelemente gegen die jeweilige Führungsfläche der jeweiligen Führungsaufnahme drückt und es oder sie dadurch reibschlüssig in der jeweiligen Führungsaufnahme unverschiebbar festlegt, in eine Freigabestellung, in welcher er das jeweilige Trägerelement oder die jeweiligen Trägerelemente freigibt, so dass es oder sie in derjeweiligen Führungsaufnahme entlang der jeweiligen Führungsfläche verschiebbar ist oder sind, und/oder umgekehrt bewegbar.

In vorteilhafter Weise werden die Führungsaufnahmen jeweils von einer rohrartigen Führungshülse gebildet, die wenigstens ein Durchgangsloch aufweist, durch welches der jeweilige Klemmhebel oder die jeweiligen Klemmhebel zum Festlegen des jeweiligen Trägerelements hindurchgreifen kann oder können. Dabei ist es ausreichend, dass der oder die Klemmhebel nur mit seinem oder ihrem zum Klemmen erforderlichen Längenbereich durch das Durchgangsloch hindurch an das Trägerelement angreifen kann oder können.

Vorzugsweise sind die mehreren Klemmhebel um eine jeweilige Drehachse drehbar an dem Vorrichtungskörper gelagert.

Die Arretiereinrichtung umfasst in vorteilhafter Weise wenigstens eine Verbindungsstange, wobei jeder der mehreren Klemmhebel über ein jeweiliges Gelenk derart mit der Verbindungsstange gelenkig verbunden ist, dass ein Längenabschnitt des jeweiligen Klemmhebels, der zwischen derjeweiligen Drehachse und dem jeweiligen Gelenk liegt, in der Klemmstellung unmittelbar oder mittelbar an das jeweilige Trägerelement angreifen kann und somit zum Festlegen des jeweiligen Trägerelements dient.

Ein mittelbares Angreifen eines Klemmhebels an ein Trägerelement kommt beispielsweise dann in Betracht, wenn in einer Führungsaufnahme zwei Trägerelemente gelagert sind und der Klemmhebel unmittelbar nur gegen eines der Trägerelemente drückt. Gegen das andere der beiden in derselben Führungsaufnahme benachbart geführten Trägerelemente drückt der Klemmhebel in diesem Fall nur mittelbar. Die von dem Klemmhebel auf das direkt von ihm berührte Trägerelement aufgebrachte Klemmkraft wird dem anderen Trägerelemnet über das direkt berührte Trägerelement vermittelt.

Vorzugsweise umfasst die Arretiereinrichtung des Weiteren mehrere Dämpfungseinrichtungen, die jeweils zwischen der Verbindungsstange und dem jeweiligen Klemmhebel wirkend angeordnet sind. Die Dämpfungseinrichtungen ermöglichen in vorteilhafter Weise den Ausgleich von Toleranzen sowie sonstigen Maßungenauigkeiten betreffend die einzelnen Bestandteile der Arretiereinrichtung.

Die jeweilige Dämpfungseinrichtung weist vorzugsweise eine Abstützstange sowie eine Druckfeder auf. Dabei ist die jeweilige Abstützstange an dem jeweiligen Gelenk gelenkig mit der Verbindungsstange verbunden. Des Weiteren durchsetzt die jeweilige Abstützstange den jeweiligen Klemmhebel derart, dass sie sich relativ zu dem jeweiligen Klemmhebel bewegen kann. Die jeweilige Druckfeder stützt sich einerseits an der Abstützstange sowie andererseits an dem jeweiligen Klemmhebel ab.

Bei dem Betätigungsorgan handelt es sich vorzugsweise um ein Nockenelement mit einer Nockensteuerfläche, das um eine Nockenachse drehbar an dem Vorrichtungskörper gelagert ist. Die Betätigung des Nockenelements kann beispielsweise mit Hilfe eines herkömmlichen Schraubenschlüssels oder Ähnlichem erfolgen.

In vorteilhafter Weise kann die Arretiereinrichtung einen Stellhebel umfassen, der um eine Stellhebelachse drehbar an dem Vorrichtungskörper gelagert ist. In einem auf einer Seite der Stellhebelachse gelegenen Bereich des Stellhebels weist dieser eine Angriffsfläche auf, an welcher die Nockensteuerfläche angreifen kann, um eine Drehung des Stellhebels um seine Stellhebelachse zu bewirken. ln vorteilhafter Weise umfasst die Arretiereinrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung wenigstens ein Ausgleichsglied, welches einerseits über ein erstes Ausgleichsgelenk gelenkig mit der Verbindungsstange und andererseits über ein zweites Ausgleichsgelenk auf einer der Angriffsfläche abgewandten Seite der Stellhebelachse gelenkig mit dem Stellhebel verbunden ist. Das Ausgleichsglied dient dem Ausgleich von Bewegungskomponenten der Verbindungsstange in vertikaler Richtung, die sich aus den Drehbewegungen der Klemmhebel um ihre jeweilige Drehachse an dem Vorrichtungskörper ergeben.

Vorzugsweise fällt das erste Ausgleichsgelenk mit demjenigen Gelenk zusammen, welches die Verbindungsstange mit demjenigen Klemmhebel gelenkig verbindet, der am nächsten an dem Stellhebel liegend angeordnet ist. Dies ist vorteilhaft, da auf diese Weise ein separates Ausgleichsgelenk zum Anlenken des Ausgleichsgliedes an die Verbindungsstange gespart werden und der Bauraum der Arretiereinrichtung somit klein gehalten werden kann.

Erfindungsgemäß kann anstelle eines Nockenelements alternativ ein hebelartiges Betätigungsorgan vorgesehen werden, das mit einem ersten und einem zweiten Klemmhebel wirkverbunden ist. Die Wirkverbindung besteht darin, dass diejenigen Enden des ersten und zweiten Klemmhebels, die von den Trägerelementen abgewandt sind, in der jeweiligen Klemmstellung zueinander hingezogen werden, so dass die dem ersten und dem zweiten Klemmhebel zugeordneten Trägerelemente in der Klemmstellung voneinander weg gegen Führungsflächen der Führungsaufnahmen gedrückt werden. Das zueinander Hinziehen der vorgenannten Enden sowie das vorgenannte Wegdrücken der Trägerelemente treten dann ein, wenn die Klemmhebel über Drehachsen am dem Vorrichtungskörper gelagert sind. Ist dies nicht der Fall, so werden die beiden Klemmhebel und die beiden Trägerelemente zueinander hin gezogen. lm Rahmen der Wirkverbindung zwischen dem Betätigungsorgan und den Klemmhebeln kann das Betätigungsorgan über ein Schwenkgelenk gelenkig mit dem ersten Klemmhebel verbunden sein. Ein längliches Zugelement kann über ein erstes Gelenk mit dem Betätigungsorgan sowie über ein zweites Gelenk mit dem zweiten Klemmhebel verbunden werden. Dabei sind das erste Gelenk und das Schwenkgelenk voneinander beabstandet, wobei dieser Abstand den maximal wirkenden Hebelarm zwischen dem ersten Gelenk und dem Schwenkgelenk darstellt.

Bei dem Verschwenken bzw. Drehen des hebelartigen Betätigungsorgans um die Achse des Schwenkgelenks von einer Losstellung, in welcher sich die Klemmhebel in ihrer Freigabestellung befinden, in eine Arretierstellung, in welcher sich die Klemmhebel in ihrer Klemmstellung befinden, nimmt ein Abstand des ersten Gelenks von dem zweiten Gelenk entgegen der Wirkung einer elastischen Rückstellkraft zunächst zu. Diese Zunahme erfolgt solange, bis in einer Totpunktstellung des Betätigungsorgans ein Maximalwert des Abstandes erreicht wird. Anschließend nimmt der Abstand zwischen dem ersten Gelenk und dem zweiten Gelenk aufgrund der Wirkung der elastischen Rückstellkraft wieder ab.

Somit befindet sich die Losstellung des hebelartigen Betätigungsorgans auf einer Seite des Totpunktes der Schwenkbahn des Betätigungsorgans, während sich die Arretierstellung auf der anderen Seite des Totpunktes der Schwenkbahn des Betätigungsorgans befindet. Es wird dadurch wirksam vermieden, dass sich das Betätigungsorgan von alleine aus der Arretierstellung in die Losstellung oder umgekehrt bewegen kann.

Vorzugsweise weist das erste Gelenk, welches das Betätigungsorgan mit dem Zugelement verbindet, ein Gelenkelement auf, das von dem Zugelement derart durchsetzt ist, dass es in einer Längsrichtung des Zugelements relativ zu diesem bewegbar ist. Bei dem Gelenkelement kann sich beispielsweise um eine Gelenkhülse handeln, die von dem Zugelement quer durchsetzt wird. Die elastische Rückstellkraft kann dabei von wenigstens einer Druckfeder bewirkt werden, die sich an dem Zugelement abstützt und das Gelenkelement in Richtung des zweiten Gelenks drückt, welches das Zugelement mit dem zweiten Klemmhebel verbindet.

In einer Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung stützt sich das Betätigungsorgan auf dem ersten oder dem zweiten Klemmhebel ab und zieht dann beim Verschwenken des Betätigungsorgans von der Losstellung in die Arretierstellung den anderen Klemmhebel bei. Diese Variante benötigt wenige Einzelteile und ist daher sowohl unter Kosten- als auch unter Gewichtsgesichtspunkten vorteilhaft.

In einer weiteren Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist das Betätigungsorgan in einem Zwischenraum zwischen dem ersten und dem zweiten Klemmhebel über ein Schwenkgelenk gelenkig an dem Vorrichtungskörper gelagert. Im Gegensatz zu der vorgenannten Variante stützt sich hier das Betätigungsorgan an dem Vorrichtungskörper ab. Dabei ist jeder der Klemmhebel über ein eigenes Zugelement gelenkig mit dem Betätigungsorgan verbunden. Die von dem Betätigungsorgan abgewandten Enden der Zugelemente sind ebenso gelenkig mit dem jeweils zugehörigen Klemmelement verbunden.

Wird das Betätigungsorgan bei der weiteren Variante von der Losstellung in die Arretierstellung verschwenkt, so ergeben sich dieselben Bewegungs- und Kraftverhältnisse wie bei der vorangegangen Variante. Sind die Klemmhebel über Drehachsen an dem Vorrichtungskörper gelagert, so werden ihre Enden, an denen das jeweilige Zugelement angelenkt ist, zueinander hingezogen. Als Folge davon werden die Trägerelemente, welche die jeweils zugehörige Führungsaufnahme und das Klemmloch des jeweils zugehörigen Klemmhebels durchsetzen, voneinander weg gegen Führungsflächen der Führungsaufnahme gedrückt und dadurch verklemmt. Sind die Klemmhebel nicht mittels Drehachse an dem Vorrichtungskörper gelagert, so werden sowohl die Klemmhebel als auch die Trägerelemente zueinander hingezogen, sodass die Trägerelemente auf diese Weise in der Führungsaufnahme verklemmt werden.

Im Rahmen einer noch weiteren Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann das Betätigungsorgan außerhalb eines Zwischenraums zwischen dem ersten und dem zweiten Klemmhebel über ein Schwenkgelenk gelenkig an dem Vorrichtungskörper gelagert werden. Dabei ist ein erstes Zugelement einerseits gelenkig mit dem Betätigungsorgan und andererseits gelenkig mit dem ersten Klemmhebel verbunden. Des Weiteren sind die Klemmhebel über ein zweites Zugelement miteinander verbunden, wobei das zweite Zugelement gelenkig mit dem ersten Klemmhebel sowie gelenkig mit dem zweiten Klemmhebel verbunden ist.

Wird bei dieser noch weiteren Variante das Betätigungsorgan von der Losstellung in die Arretierstellung verschwenkt, so werden die mit den Zugstangen verbundenen Enden der Klemmhebel in dieselbe Richtung gezogen. Sind die Klemmhebel jeweils mit einer Drehachse an dem Vorrichtungskörper gelagert, so werden die Trägerelemente ihrerseits auch in dieselbe Richtung gedrückt, die allerdings der Richtung, in welche die den Trägerelementen abgewandten Enden der Klemmhebel gezogen werden, entgegengesetzt gerichtet ist. Werden die Klemmhebel nicht mittels Drehachsen an dem Vorrichtungskörper gelagert, so werden die Klemmhebel und die Trägerelemente alle in dieselbe Richtung hin zum Betätigungsorgan gezogen.

In vorteilhafter Weise kann eine besonders einfache Konstruktion dadurch erreicht werden, dass die Klemmhebel derart angeordnet werden, dass sie sich außerhalb der Führungsaufnahme befinden und außerhalb des Vorrichtungskörpers an den Trägerelementen angreifen. Es ist dann nicht erforderlich, ausreichend Platz für die Klemmhebel innerhalb des Vorrichtungskörpers vorzusehen. Um eine Beaufschlagung der Trägerelemente mit den Klemmkräften auch dann zu erreichen, wenn die Klemmhebel nicht mittig innerhalb des Vorrichtungskörpers untergebracht sind, kann jeder der Klemmhebel jeweils als Doppelhebel ausgestaltet werden. Dieser Doppelhebel kann dann auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Vorrichtungskörpers an dem jeweiligen Trägerelement angreifen. Die Klemmkräfte wirken dann im Hinblick auf die Führungsaufnahmen in dem Vorrichtungskörper symmetrisch auf die Trägerelemente.

In vorteilhafter Weise können die Klemmhebel jeweils ein sie durchsetzendes Klemmloch aufweisen, durch welches sich das jeweilige Trägerelement hindurch erstreckt. Die Lochwandungen des Klemmlochs können das jeweilige Trägerelement dann zumindest auf drei Seiten umgreifen. Bevorzugt ist, ein vollständig um laufend von Lochwandungen begrenztes Klemmloch vorzusehen, dessen Lochwandungen das jeweilige Trägerloch allseitig umgreifen.

Vorzugsweise weisen das jeweilige Klemmloch eine erste, unrunde Form und der Querschnitt des jeweiligen Trägerelements eine zweite, unrunde Form auf. Besonders bevorzugt sind die erste, unrunde Form und die zweite, unrunde Form identisch gestaltet, beispielsweise als Mehrkantform, insbesondere Vierkantform oder Sechskantform, oder sonstige unrunde Form. Grundsätzlich ist auf ausreichend Spiel zwischen den Lochwandungen des jeweiligen Klemmlochs und der Oberfläche des jeweiligen Trägerelements zu achten, damit letzteres bei in der Freigabestellung befindlichem Klemmhebel problemlos verschoben werden kann.

Die Klemmhebel können um jeweilige Drehachsen drehbar an dem Vorrichtungskörper gelagert sein, müssen es jedoch zumindest dann nicht, wenn das jeweilige Klemmloch eine erste, unrunde Form und der Querschnitt des jeweiligen Trägerelements eine zweite, unrunde Form aufweisen. Wenn die Klemmhebel nicht an dem Vorrichtungskörper gelagert sind, so werden sie samt Zugelement und Betätigungsorgan von den Trägerelementen gehalten, die ihrerseits in den Führungsaufnahmen des Vorrichtungskörpers sitzen. Werden die Trägerelemente bei dieser Bauweise aus den Führungsaufnahmen herausgezogen, so durchsetzen sie auch nicht mehr das Klemmloch in dem jeweiligen Klemmhebel. Die Einheit umfassend die Klemmhebel, das Zugelement und das Betätigungsorgan hängt dann frei in der Luft und muss vor dem Herausziehen der Trägerelemente aus den Klemmlöchern festgehalten werden, wenn verhindert werden soll, dass sie herunterfällt.

In vorteilhafter Weise können eventuell vorhandene Drehachsen der Klemmhebel jeweils in einem Langloch an dem Vorrichtungskörper gelagert werden. Die Drehachsen können sich dann beim Bewegen der Klemmhebel zwischen der Klemmstellung und der Freigabestellung entsprechend der Länge des Langlochs in diesem geführt begrenzt translatorisch bewegen. Dies hat den Vorteil, dass Fertigungstoleranzen problemlos ausgeglichen werden können. c) Ausführungsbeispiel

Nachfolgend wird eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung beispielhaft anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 : eine Ansicht auf drei erfindungsgemäße Vorrichtungen gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel von oben mit zwischen ihnen befindlichen Nutzpflanzenreihen;

Fig. 2: eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit vier Arbeitswerkzeugen; Fig. 3: eine perspektivische Ansicht des in Fig. 2 gezeigten

Ausführungsbeispiels, wobei die vier Arbeitswerkzeuge und eine von zwei Körperplatten des Vorrichtungskörpers weggelassen wurden;

Fig. 4: eine Seitenansicht des in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiels, wobei sich die Arretiereinrichtung in gelöstem Zustand befindet;

Fig. 5: das in Fig. 4 gezeigte Detail C in vergrößerter Darstellung;

Fig. 6: eine Seitenansicht des in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiels, wobei sich die Arretiereinrichtung in arretiertem Zustand befindet;

Fig. 7: das in Fig. 6 gezeigte Detail D in vergrößerter Darstellung;

Fig. 8: eine perspektivische Ansicht des in Fig. 2 gezeigten

Ausführungsbeispiels von schräg unten, wobei die Arbeitswerkzeuge weggelassen wurden;

Fig. 9: das in Fig. 8 gezeigte Detail B in vergrößerter Darstellung;

Fig. 10: das in Fig. 8 gezeigte Detail A in vergrößerter Darstellung;

Fig. 11 : eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung, in welcher sich das Betätigungsorgan in seiner Losstellung befindet;

Fig. 12: eine perspektivische Ansicht, die der Ansicht gemäß Fig.

11 entspricht, wobei sich das Betätigungsorgan in seiner Arretierstellung befindet;

Fig. 13: eine perspektivische Seitenansicht der in Fig. 11 gezeigten Vorrichtung;

Fig. 14: eine perspektivische Seitenansicht der in Fig. 12 gezeigten Vorrichtung;

Fig. 15: eine Aufsicht auf die in den Fig. 12 und 14 gezeigten

Vorrichtungen von oben;

Fig. 16: eine perspektivische Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung, in welcher sich das Betätigungsorgan in seiner Losstellung befindet;

Fig. 17: eine perspektivische Ansicht, die der Ansicht gemäß Fig.

16 entspricht, wobei sich das Betätigungsorgan in einer Zwischenposition auf seinem Schwenkweg in die Arretierstellung befindet;

Fig. 18: eine perspektivische Ansicht eines vierten

Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung, in welcher sich das Betätigungsorgan in seiner Losstellung befindet; und Fig. 19: eine perspektivische Ansicht, die der Ansicht gemäß Fig.

18 entspricht, wobei sich das Betätigungsorgan in seiner Arretierstellung befindet.

In Fig. 1 entsprechen gleiche Bezugszeichen einander funktional entsprechenden Teilen der drei gezeigten, erfindungsgemäßen Vorrichtungen 1. In den Fig. 2 bis 10 entsprechen gleiche Bezugszeichen gleichen Teilen des dargestellten, ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 .

In Fig. 1 sind drei erfindungsgemäße und in gleicher Weise ausgebildete Vorrichtungen 1 zum Bearbeiten eines landwirtschaftlichen Bodens in der Ansicht von oben zu erkennen. Zwischen der in Fig. 1 mittleren Vorrichtung 1 und der in Fig. 1 linken Vorrichtung 1 sowie zwischen der in Fig. 1 mittleren Vorrichtung 1 und der in Fig. 1 rechten Vorrichtung 1 ist jeweils eine Nutzpflanzenreihe NR dargestellt. Die drei Vorrichtungen 1 werden gemeinsam mit Hilfe eines nicht gezeigten Zugfahrzeuges in einer Fahrtrichtung FR über den landwirtschaftlichen Boden gezogen. In der Praxis zieht ein Zugfahrzeug noch mehr als die drei gezeigten Vorrichtungen 1 über den Boden BD.

Wie in Fig. 1 zu sehen ist, weist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel jede der drei Vorrichtungen 1 insgesamt vier Arbeitswerkzeuge 3, 4, 5 und 6 in Form von Hackwerkzeugen auf. Mit Hilfe der Arbeitswerkzeuge 3, 4, 5 und 6 soll der landwirtschaftliche Boden BD zwischen benachbarten Nutzpflanzenreihen NR gleichmäßig gehackt werden. Zu diesem Zweck sind die Arbeitswerkzeuge 3, 4, 5 und 6 gleichmäßig über die von dem Abstand der Nutzpflanzenreihen NR definierte Bearbeitungsbreite BB verteilt angeordnet.

Unter anderem in Abhängigkeit von der Art der konkreten Nutzpflanze variieren die vorhandenen Bearbeitungsbreiten BB ihrer Größe nach. In Fig. 1 sind die Arbeitswerkzeuge 3, 4, 5 und 6 zur Bearbeitung einer gezeigten, ersten Bearbeitungsbreite BB angeordnet. Soll mit der gleichen Vorrichtung 1 eine zweite Bearbeitungsbreite BB, die kleiner ist als die erste Bearbeitungsbreite BB, bearbeitet werden, so ist es erforderlich, die Abstände der Arbeitswerkzeuge 3, 4, 5 und 6 von einer in Fig. 1 beispielhaft ganz links mit strichpunktierter Linie eingezeichneten Längsebene LE eines Vorrichtungskörper 2 der Vorrichtung 1 zu ändern bzw. zu verstellen. Um eine derartige Verstellung in einer in Fig. 1 horizontal verlaufenden Richtung vornehmen zu können, sind die Arbeitswerkzeuge 3, 4, 5 und 6 an länglichen Trägerelementen 7, 8, 9 und 10 befestigt, die ihrerseits in einer in Fig. 1 horizontalen Richtung nach links oder rechts verschiebbar an dem Vorrichtungskörper 2 gelagert sind.

Zur Einstellung der Arbeitswerkzeuge 3, 4, 5 und 6 auf eine geänderte Bearbeitungsbreite BB wird zunächst die Arretierung der Trägerelemente 7, 8, 9 und 10 an dem Vorrichtungskörper 2 gemeinsam gelöst. Anschließend werden die Trägerelemente 7, 8, 9 und 10 in Fig. 1 in horizontaler Richtung nach rechts oder links so lange verschoben bzw. eingestellt, bis eine gleichmäßige Anordnung der Arbeitswerkzeuge 3, 4, 5 und 6 über die geänderte Bearbeitungsbreite BB hinweg erreicht ist. Anschließend werden die Trägerelemente 7, 8, 9 und 10 alle gemeinsam wieder arretiert, so dass die Vorrichtung 1 danach zur Bearbeitung des Bodens BD mit geänderter Bearbeitungsbreite BB bereit ist.

Fig. 2 zeigt das Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 in perspektivischer Ansicht. Der Vorrichtungskörper 2 umfasst hier zwei parallel zueinander angeordnete und voneinander beabstandete Körperplatten. An diesen beiden Körperplatten sind die Trägerelemente 7, 8, 9 und 10 verschiebbar gelagert.

In Fig. 3 ist eine seitliche Ansicht der in Fig. 2 gezeigten Vorrichtung 1 von schräg unten dargestellt, wobei die Arbeitswerkzeuge 3, 4, 5 und 6 sowie eine der beiden Körperplatten des Vorrichtungskörpers 2 weggelassen wurden, um die Konstruktion zwischen den beiden Körperplatten besser sichtbar zu machen. Wie zu erkennen ist, sind an dem Vorrichtungskörper 2 drei Führungsaufnahmen 12, 13 und 14 in Form relativ kurzer, rohrartiger Vierkanthülsen vorgesehen. In die Führungsaufnahme 12 ist das Trägerelement 7 eingeschoben. In die Führungsaufnahme 13 ist das Trägerelement 8 eingeschoben. In die Führungsaufnahme 14 sind die beiden Trägerelemente 9 und 10 eingeschoben.

Wie des Weiteren zu erkennen ist, weisen auch die Trägerelemente 7, 8, 9 und 10 einen Vierkantquerschnitt auf, so dass eine Drehbewegung der Trägerelemente 7, 8, 9 und 10 innerhalb der Führungsaufnahmen 12, 13 und 14 um ihre jeweilige Längsachse formschlüssig verhindert wird. Selbstverständlich können auch andere Querschnittsgeometrien oder andere konstruktive Mittel zur Anwendung kommen, um die Trägerelemente 7, 8, 9 und 10 drehfest in den Führungsaufnahmen 12, 13 und 14 festzulegen.

Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht des in Fig. 3 perspektivisch gezeigten Ausführungsbeispiels in einer Blickrichtung, die in Richtung der Längsachsen der Trägerelemente 7, 8, 9 und 10 verläuft. Die Arretiereinrichtung zum Lösen und Arretieren der Trägerelemente 7, 8, 9 und 10 in den Führungsaufnahmen 12, 13 und 14 umfasst bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel insgesamt vier Klemmhebel 18, 19, 20 und 21 , die jeweils um eine Drehachse 23, 24 und 25 schwenkbar an dem Vorrichtungskörper 2 gelagert sind. Dabei ist der Klemmhebel 18 funktional dem Trägerelement 7 und der Klemmhebel 19 funktional dem Trägerelement 8 zugeordnet. Die beiden in Fig. 3 zu sehenden Klemmhebel 20 und 21 sind funktional gemeinsam den Trägerelementen 9 und 10 zugeordnet.

Wie in den Fig. 3 und 4 zu sehen ist, umfasst die Arretiereinrichtung des Weiteren eine Verbindungsstange 26 zum Verbinden der Klemmhebel 18, 19, 20 und 21 miteinander. Wie in Fig. 3 zu erkennen ist, wird die Verbindungsstange 26 von zwei parallel zueinander verlaufenden sowie voneinander beabstandeten Flachmaterialstücken gebildet. Der Klemmhebel 18 ist über ein Gelenk 27, und der Klemmhebel 19 ist über ein Gelenk 28 mit der Verbindungsstange 26 verbunden. Des Weiteren sind die beiden Klemmhebel 20 und 21 über ein gemeinsames Gelenk 29 mit der Verbindungsstange 26 verbunden.

In den Fig. 3 und 4 ist rechts ein Stellhebel 45 zu erkennen, der in seinem mittleren Bereich um eine Stellhebelachse 46 drehbar an dem Vorrichtungskörper 2 gelagert ist. Die Stellhebelachse 46 unterteilt den Stellhebel 45 in einen in Fig. 4 oberen Arm und einen in Fig. 4 unteren Arm. Der in Fig. 4 obere Arm weist eine Angriffsfläche 47 auf, die bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel dafür vorgesehen ist, von einer Nockensteuerfläche 43 eines Betätigungsorgans 11 in Form eines Nockenelements angegriffen zu werden. Das Betätigungsorgan 11 in Form des Nockenelements ist um die in Fig. 4 gekennzeichnete Nockenachse 44 drehbar.

An dem in Fig. 4 unteren Arm des Stellhebels 45 ist über ein Ausgleichsgelenk 50 ein Ausgleichsglied 48 angelenkt. Das in Fig. 4 linke Ende des Ausgleichsgliedes 48 ist über ein Ausgleichsgelenk 49 mit der Verbindungsstange 26 verbunden. Dabei fällt in besonders vorteilhafter Weise das Gelenk 27 zur gelenkigen Verbindung des Klemmhebels 18 mit der Verbindungsstange 26 mit dem Ausgleichsgelenk 49 zusammen. Wie in Fig. 3 zu sehen ist, besteht auch das Ausgleichsglied 48 aus zwei parallel zueinander verlaufenden sowie voneinander beabstandeten Flachmaterialstücken.

In den Fig. 3 und 4 sind des Weiteren Dämpfungseinrichtungen 30, 31 , 32 und 33 zu erkennen, mittels welchen die Klemmhebel 18, 19, 20 und 21 jeweils mit der Verbindungsstange 26 verbunden sind. Die Dämpfungseinrichtung 30 verbindet den Klemmhebel 18 mit der Verbindungsstange 26. Die Dämpfungseinrichtung 31 verbindet den Klemmhebel 19 mit der Verbindungsstange 26. Die Dämpfungseinrichtung 32 verbindet den Klemmhebel 20 mit der Verbindungsstange 26. Die Dämpfungseinrichtung 33 verbindet den Klemmhebel 21 mit der Verbindungsstange 26.

Die Dämpfungseinrichtungen 30, 31 , 32 und 33 weisen jeweils - wie in Fig. 3 zu sehen ist - eine Abstützstange 34, 35, 36 und 37 auf. Die Abstützstange 34 ist über das Gelenk 27 mit der Verbindungsstange 26 verbunden. Die Abstützstange 35 ist über das Gelenk 28 mit der Verbindungsstange 26 verbunden. Die Abstützstangen 36 und 37 sind über das gemeinsame Gelenk 29 mit der Verbindungsstange 26 verbunden.

Wie in den Fig. 3 und 4 des Weiteren zu erkennen ist, weisen die Dämpfungseinrichtungen 30, 31 , 32 und 33 jeweils eine Druckfeder 38, 39, 40 und 41 auf, die sich an der jeweiligen Abstützstange 34, 35, 36 und 37 abstützt. Hierzu weisen die Abstützstangen 34, 35, 36 und 37 an ihren von den Gelenken 27, 28 und 29 jeweils abgewandeten Enden ein Gewinde auf, mit dessen Hilfe jeweils ein scheibenförmiger Federsitz von einer Mutter an der jeweiligen Abstützstange 34, 35, 36 und 37 gehalten wird.

In Fig. 8 ist eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 von schräg unten gezeigt, wobei die Arbeitswerkzeuge 3, 4, 5 und 6 weggelassen wurden. In dem Detail B sind die Klemmhebel 20 und 21 zu erkennen, die auf die Trägerelemente 9 und 10 wirken. In dem Detail A ist der Klemmhebel 19 zu erkennen, der auf das Trägerelement 8 wirkt. Fig. 9 zeigt das Detail B aus Fig. 8 in vergrößerter Darstellung. Neben den Klemmhebeln 20 und 21 sind die diesen zugeordneten Dämpfungseinrichtungen 32 und 33 zu erkennen.

Fig. 10 zeigt das Detail A aus Fig. 8 in vergrößerter Darstellung, wobei der Klemmhebel 19 weggelassen wurde, um ein Durchgangsloch 22 in der Führungsaufnahme 13 zeigen zu können. Durch das hier im Wesentlichen rechteckförmige Durchgangsloch 22 hindurch ist in Fig. 10 das Trägerelement 8 zu erkennen, welches in der Führungsaufnahme 13 verschiebbar geführt ist. Der Klemmhebel 19 kann durch das Durchgangsloch 22 hindurch an dem Trägerelement 8 angreifen und es reib- bzw. kraftschlüssig in der Führungsaufnahme 13 festklemmen. Ein dem Durchgangsloch 22 entsprechendes Durchgangsloch ist auch in der Führungsaufnahme 12 vorgesehen. Es kann von dem Klemmhebel 18 durchgriffen werden. Ein gemeinsames Durchgangsloch oder zwei separate Durchgangslöcher entsprechend dem Durchgangsloch 22 sind auch in der Führungsaufnahme 14 angeordnet. Das gemeinsame Durchgangsloch oder die beiden separaten Durchgangslöcher können von den Klemmhebeln 20 und 21 durchgriffen werden.

Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 wird nachfolgend anhand der Fig. 4 bis 7 erläutert.

In Fig. 4 befinden sich alle Klemmhebel 18, 19, 20 und 21 in ihrer Freigabestellung, in welcher sie das jeweilige Trägerelement 7, 8, 9 und 10 nicht in den Führungsaufnahmen 12, 13 und 14 festklemmen. In dem in Fig. 4 gezeigten Zustand können die Trägerelemente 7, 8, 9, 10 samt der zugehörigen Arbeitswerkzeuge 3, 4, 5 und 6 senkrecht zu der in Fig. 1 eingezeichneten Längsebene LE verschoben werden.

Fig. 5 zeigt das Detail C aus Fig. 4 in vergrößerter Darstellung. Am Beispiel des Klemmhebels 20 ist in Fig. 5 gut zu erkennen, wie er sich in seiner Freigabestellung befindet. Ein Längenabschnitt LA des Klemmhebels 20 durchgreift zwar ein in Fig. 5 im linken unteren Bereich der Führungsaufnahme 14 befindliches Durchgangsloch, greift jedoch nicht an die linke untere Ecke des Querschnitts des Trägerelements 10 an. In Fig. 5 ist ein schmaler Luftspalt zwischen dem Längenabschnitt LA des Klemmhebels 20 und dem Trägerelement 10 zu erkennen. Entsprechende Verhältnisse sind in analoger Weise bei den Klemmhebeln 18 und 19 sowie den Trägerelementen 7 und 8 gegeben, wenn sich die Klemmhebel 18 und 19 in ihrer Freigabestellung befinden. Nachdem die gewünschten Sollabstände der Arbeitswerkzeuge 3, 4, 5 und 6 von der Längsebene LE des Vorrichtungskörpers 2 durch Verschieben der Trägerelemente 7, 8, 9 und 10 eingestellt worden sind, können die Trägerelemente 7, 8, 9, 10 in den Führungsaufnahmen 12, 13 und 14 arretiert werden. Hierzu wird das als Nockenelement ausgebildete Betätigungsorgan 11 in Fig. 4 gemäß Pfeil P um knapp 180° im Uhrzeigersinn um die Nockenachse 44 gedreht. Dies kann beispielsweise mit Hilfe eines herkömmlichen Schraubenschlüssels 51 geschehen, wie er in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist.

Das Drehen des Betätigungsorgans 11 gemäß Pfeil P in Fig. 4 bewirkt, dass die exzentrisch verlaufende Nockensteuerfläche 43 an die Angriffsfläche 47 angreift, gegen diese drückt und an dieser entlang gleitet. Dies hat eine Drehbewegung des Stellhebels 45 im Gegenuhrzeigersinn um die Stellhebelachse 46 zur Folge. Der in Fig. 4 untere Arm des Stellhebels 45 zieht dann das Ausgleichsglied 48 sowie die Verbindungsstange 26 in Fig. 4 nach rechts. Dies wiederum hat zur Folge, dass die Klemmhebel 18, 19, 20 und 21 um ihre jeweiligen Drehachsen 23, 24 und 25 im Gegenuhrzeigersinn schwenken.

Auf diese Weise wird der in Fig. 6 dargestellte Zustand der Arretiereinrichtung erreicht, in welchem sich alle Klemmhebel 18, 19, 20 und 21 in ihrer jeweiligen Klemmstellung befinden. Fig. 7 zeigt das in Fig. 6 dargestellte Detail D in vergrößerter Darstellung. Am Beispiel des Klemmhebels 20 ist in Fig. 4 zu sehen, wie der Längenabschnitt LA des Klemmhebels 20 das im linken unteren Bereich der Führungsaufnahme 14 befindliche Durchgangsloch durchgreift und gegen die linke untere Ecke des Vierkantquerschnitts des Trägerelements 10 drückt. Die von den beiden Klemmhebeln 20 und 21 auf das Trägerelement 10 aufgebrachte Klemm kraft wird auf das rechts neben dem Trägerelement 10 befindliche Trägerelement 9 übertragen. Die Klemmkraft drückt das Trägerelement 10 unmittelbar und das Trägerelement 9 mittelbar gegen Führungsflächen 17, die von Innenwandungen der Führungsaufnahme 14 gebildet werden. Auf diese Weise werden die Trägerelemente 10 und 9 reib- bzw. kraftschlüssig in der Führungsaufnahme 14 festgelegt bzw. arretiert. Eine Bewegung der Trägerelemente 10 und 9 in einer senkrecht auf der Längsebene LE des Vorrichtungskörpers 2 stehenden Richtung ist jetzt nicht mehr möglich.

Die beispielhaft in Fig. 7 für den Klemmhebel 20 und das Trägerelement 10 gezeigten Verhältnisse sind in der in Fig. 6 dargestellten Klemmstellung der Arretiereinrichtung in analoger Weise auch bei den Klemmhebeln 18 und 19 gegeben. Der Klemmhebel 18 drückt in seiner Klemmstellung das Trägerelement 7 an Führungsflächen 15, die von Innenwandungen der Führungsaufnahme 12 gebildet werden. Der Klemmhebel 19 drückt das Trägerelement 8 gegen Führungsflächen 16, die von Innenwandungen der Führungsaufnahme 13 gebildet werden.

Wird das als Nockenelement ausgebildete Betätigungsorgan 11 aus seiner in Fig. 6 gezeigten Arretiestellung wieder in seine Freigabestellung gemäß Fig. 4 gedreht, so bewegen sich die Klemmhebel 18, 19, 20 und 21 schwerkraftbedingt in ihre jeweilige Freigabstellung zurück.

Wie in den Fig. 5 und 7 zu erkennen ist, ist die Kontur des Längenabschnitts LA des Klemmhebels 20 an die Kontur desjenigen Bereichs der Querschnittsform des Trägerelements 20 angepasst, mit welchem der Längenabschnitt LA in der Klemmstellung des Klemmhebels 20 zusammenwirkt. Entsprechendes gilt in analoger Weise für die Längenabschnitte der Klemmhebel 18 und 19, die in ihrer jeweiligen Klemmstellung mit dem Trägerelement 7 und 8 Zusammenwirken.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist in besonders vorteilhafter Weise ein einziges Betätigungsorgan 11 vorgesehen, mit dessen Hilfe die mehreren Trägerelemente 7, 8, 9 und 10 sowohl gemeinsam arretiert als auch gemeinsam aus dem arretierten Zustand gelöst werden können. Anstelle der genau vier verschiebbaren Trägerelemente 7, 8, 9 und 10 können im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch mehr oder weniger als vier verstellbare Trägerelemente an dem Vorrichtungskörper 2 gelagert werden. Erfindungsgemäß wesentlich ist lediglich, dass mehrere verstellbare Trägerelemente vorhanden sind, d.h. wenigstens zwei Trägerelemente.

In den Fig. 11 bis 15 entsprechen gleiche Bezugszeichen gleichen Teilen des dargestellten, zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung 101.

In Fig. 11 ist die perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels in Form der erfindungsgemäßen Vorrichtung 101 gezeigt. Sie weist einen als Vierkantprofil ausgebildeten Vorrichtungskörper 102 auf, an dessen in Fig. 11 linkem Ende genau zwei Trägerelemente 107, 108 angebracht sind, bei denen es sich ebenso um Vierkantprofile handelt. Wie die Trägerelemente 7, 8, 9, 10 des ersten Ausführungsbeispiels erstrecken sich auch die Trägerelemente 107, 108 durch in dem Vorrichtungskörper 102 ausgebildete Führungsaufnahmen mit jeweiligen Führungsflächen, die den Fig. 11 bis 15 nicht zu sehen sind. Bei der Führungsaufnahme für das Trägerelement 107 bzw. 108 handelt es sich jeweils um ein Vierkantloch, welches den Vorrichtungskörper 102 an seinem in Fig. 11 linken Ende derart durchsetzt, dass das längliche Trägerelement 107 bzw. 108 so in die Führungsaufnahme gesteckt werden kann, dass es auf gegenüberliegenden Seiten des Vorrichtungskörpers 102 wie in Fig. 11 gezeigt herausschaut.

Wie sich aus einer Zusammenschau der Fig. 11 und 15 ergibt, ist an dem in Fig. 11 rechten bzw. dem in Fig. 15 oberen Ende des T rägerelements 107 eine Werkzeughülse 131 angebracht, in welcher ein landwirtschaftliches Arbeitswerkzeug 104 höhenverstellbar befestigt werden kann. Wie sich aus einer Zusammenschau der Fig. 11 und 15 ebenso ergibt, ist an dem in Fig. 11 linken bzw. dem in Fig. 15 unteren Ende des Trägerelements 108 eine Werkzeughülse 132 angebracht, in welcher ein weiteres, landwirtschaftliches Arbeitswerkzeug 104 höhenverstellbar befestigt werden kann. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei den Arbeitswerkzeugen 103, 104 um Zinkensterne.

Die erfindungsgemäße Arretiereinrichtung umfasst bei dem zweiten Ausführungsbeispiel ein als Handhebel ausgebildetes Betätigungsorgan 111 , zwei jeweils als Doppelhebel ausgebildete Klemmhebel 118 und 119 sowie ein als Zugstange ausgebildetes Zugelement 126. Die Klemmhebel 118, 119 umfassen jeweils zwei Teilhebel, die bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ihrerseits jeweils ein viereckiges Klemm loch aufweisen. Diese Klemm löcher fluchten mit den jeweiligen Führungsaufnahmen in dem Vorrichtungskörper 102 und werden somit von dem jeweiligen Trägerelement 107, 108 durchsetzt.

Durch ein leichtes Verdrehen der Klemmhebel 118, 119 um eine Achse parallel zu der Längsachse des jeweiligen Trägerelements 118, 119 greifen die Lochwandungen des jeweiligen Klemmlochs an dem jeweiligen Trägerelement 107, 108 an und versuchen, es um seine jeweilige Längsachse zu drehen. Dies ist jedoch nicht möglich, da das jeweilige Trägerelement 107, 108 in der jeweiligen Führungsaufnahme des Vorrichtungskörpers 102 drehfest gehalten wird. Das von den Klemmhebeln 118, 119 auf das jeweilige Trägerelement 107, 108 aufgebrachte Drehmoment führt somit zu einem Verklemmen bzw. Verkannten des jeweiligen Trägerelements 107, 108 in der jeweiligen Führungsaufnahme des Vorrichtungskörpers 102. Dabei führt der Anpressdruck der Oberflächen des jeweiligen Trägerelements 107, 108 an die Führungsflächen der Führungsaufnahmen in dem Vorrichtungskörper 102 zu einer reibschlüssigen Arretierung bzw. Festlegung der Trägerelemente 107, 108 an dem Vorrichtungskörper 102.

Nachfolgend wird die Funktionsweise der Arretiereinrichtung des zweiten Ausführungsbeispiels erläutert:

Der Klemmhebel 118 ist mit Hilfe einer Drehachse 123 drehbar an dem Vorrichtungskörper 102 gelagert. In gleicher Weise ist der Klemmhebel 119 mit Hilfe einer Drehachse 124 drehbar an dem Vorrichtungskörper 102 gelagert. Hierzu sind an dem Vorrichtungskörper 102 Lagerböcke 133 und 134 angeschweißt. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Drehachsen 123, 124 jeweils in einem Langloch gelagert, sodass die Drehachsen 123, 124 eine begrenzte, translatorische Bewegung ausführen können.

Wie beispielsweise in Fig. 14 zu sehen ist, ist das als Handhebel ausgebildete Betätigungsorgan 111 über ein Schwenkgelenk 125 mit dem oberen Ende des Klemmhebels 118 verbunden. Das Betätigungsorgan 111 ist des Weiteren über ein erstes Gelenk 127 mit dem in Fig. 14 linken Ende des Zugelements 126 verbunden. Das in Fig. 14 rechte Ende des Zugelements 126 ist über ein zweites Gelenk 128 mit dem oberen Ende des Klemmhebels 119 verbunden.

Wie unter Anderem in Fig. 12 zu erkennen ist, durchsetzt das Zugelement 126 ein hülsenartig ausgebildetes Gelenkelement 129 des ersten Gelenks 127. Auf der von dem Schwenkgelenk 125 abgewandten Seite des hülsenartigen Gelenkelements 129 stützt sich an dem in Fig. 12 linken Ende des Zugelements 126 eine Druckfeder 130 ab, die danach strebt, das Gelenkelement 129 auf dem Zugelement 126 in Richtung des zweiten Gelenks 128 an dem Klemmhebel 119 zu drücken.

Das Gelenkelement 129 ist in Längsrichtung des Zugelements 126 auf demselben verschiebbar und kann sich - wie es durch einen Vergleich der Fig. 11 mit der Fig. 12 nachvollziehbar ist - relativ zu dem Betätigungsorgan 111 um die Achse des ersten Gelenks 127 drehen. Gleichzeitig kann sich das Gelenkelement 129 relativ zu dem Betätigungsorgan 111 nicht linear bewegen, d.h. es bleibt im Hinblick auf seine koaxiale Lage mit der Achse des ersten Gelenks 127 relativ zu dem Betätigungsorgan 111 ortsfest.

In den Fig. 11 und 13 befindet sich das Betätigungsorgan 111 in seiner Losstellung, sodass sich die Klemmhebel 118 und 119 jeweils in ihrer Freigabestellung befinden, in welcher sie die Trägerelemente 107 und 108 nicht in den Führungsaufnahmen des Vorrichtungskörpers 102 arretieren bzw. festklemmen. Der Abstand der Arbeitswerkzeuge 103, 104 von dem Vorrichtungskörper 102 kann in diesem Zustand durch lineares Verschieben der Trägerelemente 107, 108 in den Führungsaufnahmen des Vorrichtungskörpers 102 eingestellt werden.

Ist der gewünschte Abstand der Arbeitswerkzeuge 103, 104 von der in Fig. 15 gekennzeichneten Längsebene LE des Vorrichtungskörpers 102 eingestellt, so können die Trägerelemente 107, 108 durch Betätigen der Arretiereinrichtung fixiert werden. Hierzu wird das Betätigungsorgan 111 von Hand von seiner in den Fig. 11 und 13 gezeigten Losstellung in seine in den Fig. 12, 14 und 15 gezeigte Arretierstellung gebracht. Dabei wird es um etwas mehr als 90° um das Schwenkgelenk 125 verschwenkt.

Während dieser Schwenkbewegung des Betätigungsorgans 111 vergrößert sich der Abstand des ersten Gelenks 127 und somit des Gelenkelements 129 von dem zweiten Gelenk 128. Das Gelenkelement 129 bewegt sich in Fig. 11 nach links. Dadurch wird die Druckfeder 130 zunehmend zusammengedrückt, bis der Abstand zwischen dem ersten Gelenk 127 und dem zweiten Gelenk 128 seinen Maximalbetrag erreicht hat. Dieser Zustand der Relativlage zwischen erstem Gelenk 127 und zweitem Gelenk 128 wird als Totpunktstellung bezeichnet.

Die darüberhinausgehende Schwenkbewegung des Betätigungsorgans 111 bis in die in den Fig. 12, 14 und 15 gezeigte Arretierstellung führt zu einer leichten Verringerung des Abstandes zwischen dem ersten Gelenk 127 und dem zweiten Gelenk 128, sodass sich die Druckfeder 130 wieder ein wenig entspannt. Die über den Totpunkt hinausgehende Schwenkbewegung des Betätigungsorgans 111 wird durch das in Fig. 13 gekennzeichnete Anschlagelement 135 begrenzt. ln der so erreichten Arretierstellung des Betätigungsorgans 111 gemäß der Fig. 12, 14 und 15 werden die oberen Enden der beiden Klemmhebel 118, 119 zueinander hingezogen. Dadurch wird das Klemmelement 118 in Fig. 14 mit einem Drehmoment im Uhrzeigersinn um die Drehachse 123 beaufschlagt. Das Klemmelement 119 hingegen wird in Fig. 14 mit einem Drehmoment im Gegenuhrzeigersinn um die Drehachse 124 beaufschlagt. Dementsprechend drückt der Klemmhebel 118 das Trägerelement 107 in Fig. 14 nach links, während der Klemmhebel 119 das Trägerelement 108 in Fig. 14 nach rechts drückt. Eine Bewegung der Trägerelemente 107, 108 nach links bzw. rechts ist jedoch nicht möglich, da die Trägerelemente 107, 108 in den Führungsaufnahmen des Vorrichtungskörpers 102 gehalten werden. Somit wird in den Fig. 12, 14 und 15 eine reibschlüssige Festlegung bzw. Klemmung der Trägerelemente 107, 108 bewirkt.

Aufgrund der unrunden Form sowohl der Klemmlöcher in den Klemmhebeln 118, 119 als auch der Querschnitte der Trägerelemente 107, 108 besteht die Möglichkeit, das zweite Ausführungsbeispiel dahingehend zu modifizieren, dass die Drehachsen 123, 124 der Klemmhebel 118, 119 ersatzlos weggelassen werden. Die Vierkantform der Klemmlöcher in den Klemmhebeln 118, 119 als auch der Querschnitte der Trägerelemente 107, 108 verhindert dann, dass die oberen Enden der Klemmhebel 118, 119 bis zu einem Kontakt miteinander zueinander hingezogen werden.

Zu beachten ist bei dieser Modifikation, dass die Arretiereinrichung umfassend das Betätigungsorgan 111 , die Klemmhebel 118, 119 und das Zugelement 126 nach dem vollständigen Herausziehen der Trägerelemente 107, 108 aus den Führungsaufnahmen des Vorrichtungskörpers 102 nicht mehr mechanisch mit dem Vorrichtungskörper 102 verbunden sind. Die erfindungsgemäße Funktion, d.h. das gemeinsame Lösen bzw. das gemeinsame Festlegen der Trägerelemente 107, 108 von bzw. an dem Vorrichtungskörper 102, würde jedoch nach wie vor erreicht werden. Die Fig. 16 und 17 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in Form der erfindungsgemäßen Vorrichtung 201. Im Vergleich zu den Bezugszeichen des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß den Fig. 11 bis 15 werden in Fig. 16 und 17 Bezugszeichen verwendet, die an der ersten ihrer drei Stellen eine „2“ anstelle einer „1“ aufweisen. Sofern in den Fig. 16 und 17 Bezugszeichen verwendet werden, die in ihrer zweiten und dritten Stelle den Bezugszeichen in den Fig. 11 bis 15 des zweiten Ausführungsbeispiels entsprechen, haben die in den Fig. 16 und 17 entsprechend gekennzeichneten Teile dieselbe Funktion wie diejenigen Teile des zweiten Ausführungsbeispiels, die in den Fig. 11 bis 15 mit derselben Ziffer in der zweiten und dritten Stelle ihres Bezugszeichens gekennzeichnet sind. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird daher nachfolgend nur auf die wesentlichen Unterschiede zwischen dem zweiten und dem dritten Ausführungsbeispiel eingegangen.

In den Fig. 16 und 17 ist zu erkennen, dass das hebelartige Betätigungsorgan 211 in einem Zwischenraum zwischen dem ersten Klemmhebel 218 und dem zweiten Klemmhebel 219 angeordnet ist. Hierzu ist das Betätigungsorgan 211 um ein Schwenkgelenk 225 drehbar an zwei Lagerplatten 239 gelagert, die auf gegenüberliegenden Seiten des Vorrichtungskörpers 202 drehfest befestigt sind. Ein als Zugstange ausgebildetes, erstes Zugelement 226 ist einerseits über das erste Gelenk 227 gelenkig mit dem Betätigungsorgan 211 und andererseits über ein zweites Gelenk 228 gelenkig mit dem in Fig. 16 oberen Ende des zweiten Klemmhebels 219 verbunden.

Ein als Zugstange ausgebildetes, zweites Zugelement 236 ist einerseits über ein drittes Gelenk 237 gelenkig mit dem in Fig. 16 oberen Ende des ersten Klemmhebels 218 verbunden und andererseits über ein viertes Gelenk 238 gelenkig mit dem Betätigungsorgan 211 verbunden. Wie in den Fig. 16 und 17 zu erkennen ist, liegen das erste Gelenk 227 und das vierte Gelenk 238 auf gegenüberliegenden Seiten des Schwenkgelenks 225, um welches das Betätigungsorgan 211 verschwenkt werden kann. Die Wirkungsweise des Betätigungsorgans 211 , der ersten Zugstange 226, des ersten Gelenks 227, des zweiten Gelenks 228, des Schwenkgelenks 225 und der Druckfeder 230 ist dieselbe wie sie bereits voranstehend in Zusammenhang mit dem zweiten Ausführungsbeispiel beschrieben wurde.

Wird das Betätigungsorgan 211 in Fig. 16 nach links um das Schwenkgelenk 225 geschwenkt, so durchläuft es die in Fig. 17 gezeigte Zwischenposition auf seinem Weg in die für das dritte Ausführungsbeispiel nicht gezeigte Arretierstellung. Bei dieser Schwenkbewegung bewegt sich das vierte Gelenk 238 in den Fig. 16 und 17 nach rechts. Als Folge davon zieht das zweite Zugelement 236, das über das dritte Gelenk 237 mit dem oberen Ende des ersten Klemmhebels 218 verbunden ist, genau dieses obere Ende nach rechts.

Wegen der im dritten Ausführungsbeispiel vorhandenen Drehachsen 223, 224 zum Lagern der Klemmhebel 218, 219 an dem Vorrichtungskörper 202 werden die beiden länglichen Trägerelemente 207, 208 in entgegengesetzte Richtungen gegen Führungsflächen der Führungsaufnahmen in dem Vorrichtungskörper 202 gedrückt. Dabei wird das Trägerelement 207 in den Fig. 16 und 17 im Wesentlichen nach links und das Trägerelement 208 im Wesentlichen nach rechts gedrückt.

In den Fig. 18 und 19 ist ein viertes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in Form der Vorrichtung 301 gezeigt. Im Vergleich zu den Bezugszeichen des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß den Fig. 11 bis 15 werden in Fig. 18 und 18 Bezugszeichen verwendet, die an der ersten ihrer drei Stellen eine „3“ anstelle einer „1“ aufweisen. Sofern in den Fig. 18 und 19Bezugszeichen verwendet werden, die in ihrer zweiten und dritten Stelle den Bezugszeichen in den Fig. 11 bis 15 des zweiten Ausführungsbeispiels entsprechen, haben die in den Fig. 18 und 19 entsprechend gekennzeichneten Teile dieselbe Funktion wie diejenigen Teile des zweiten Ausführungsbeispiels, die in den Fig. 11 bis 15 mit derselben Ziffer in der zweiten und dritten Stelle ihres Bezugszeichens gekennzeichnet sind. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird daher nachfolgend nur auf die wesentlichen Unterschiede zwischen dem zweiten und dem vierten Ausführungsbeispiel eingegangen.

Bei der in den Fig. 18 und 19 gezeigten Vorrichtung 301 ist das Betätigungsorgan 311 links neben den beiden Klemmhebeln 318 und 319 angeordnet. Ähnlich wie bei dem dritten Ausführungsbeispiel ist das hebelartige Betätigungsorgan 311 über ein Schwenkgelenk 325 schwenkbar an zwei Lagerplatten 339 gelagert, die ihrerseits drehfest auf gegenüberliegenden Seiten des Vorrichtungskörpers 302 befestigt sind. Ein als Zugstange ausgebildetes, erstes Zugelement 326 ist über ein erstes Gelenk 327 gelenkig mit dem Betätigungsorgan 311 verbunden. Das andere Ende des ersten Zugelements 326 ist über ein zweites Gelenk 328 gelenkig mit dem ersten Klemmhebel 319 verbunden. Dabei sind wie beim zweiten Ausführungsbeispiel das erste Gelenk 327 und das Schwenkgelenk 325 voneinander beabstandet.

Wie in den Fig. 18 und 19 des Weiteren zu sehen ist, sind die oberen Enden der Klemmhebel 318 und 319 über ein zweites Zugelement 336 miteinander verbunden. Das in den Fig. 18 und 19 linke Ende des Zugelements 336 ist über ein drittes Gelenk 337 gelenkig mit dem ersten Klemmhebel 318 verbunden. Das andere Ende des Zugselements 336 ist über ein viertes Gelenk 238 mit dem oberen Ende des zweiten Klemmhebels 319 verbunden. Wie in den Fig. 18 und 19 zu erkennen ist, fallen die Gelenkachsen des zweiten Gelenks 328, d.h. der gelenkigen Verbindung des ersten Zugelements 326 mit dem ersten Klemmhebel 318, und des dritten Gelenks 337, d.h. der gelenkigen Verbindung des zweiten Zugelements 336 mit dem ersten Klemmhebel 318, aufeinander.

Die Wirkungsweise des Betätigungsorgans 311 , des ersten Zugelements 326, des ersten Gelenks 327, des zweiten Gelenks 328, des Schwenkgelenks 325 und der Druckfeder 330 ist dieselbe wie sie voranstehend in Zusammenhang mit dem zweiten Ausführungsbeispiel beschrieben wurde.

Wird das Betätigungsorgan 311 von seiner in Fig. 18 zusehenden Losstellung um etwas mehr als 90° um das Schwenkgelenk 325 in seine in Fig. 19 zu sehende Arretierstellung verschwenkt, so wird nicht nur der erste Klemmhebel

318 im Gegenuhrzeigersinn um seine Drehachse 323 verschwenkt, sondern es wird mit Hilfe des zweiten Zugelements 336 auch der zweite Klemmhebel

319 in den Fig. 18 und 19 im Gegenuhrzeigersinn um seine Drehachse 324 verschwenkt.

Somit bewegen sich die oberen Enden der Klemmhebel 318 und 319 in Fig. 18 im Wesentlichen nach links, während die Trägerelemente 307 und 308 in den Fig. 18 und 19 beide in dieselbe Richtung nach rechts gegen Führungsflächen in den Führungsaufnahmen des Vorrichtungskörpers 302 gedrückt werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Vorrichtung

2 Vorrichtungskörper

3 Arbeitswerkzeug

4 Arbeitswerkzeug

5 Arbeitswerkzeug

6 Arbeitswerkzeug

7 Trägerelement für Arbeitswerkzeug 3

8 Trägerelement für Arbeitswerkzeug 4

9 Trägerelement für Arbeitswerkzeug 6

10 Trägerelement für Arbeitswerkzeug 5

11 Betätigungsorgan

12 Führungsaufnahme für Trägerelement 7

13 Führungsaufnahme für Trägerelement 8

14 Führungsaufnahme für Trägerelemente 9 und 10

15 Führungsfläche der Führungsaufnahme 12

16 Führungsfläche der Führungsaufnahme 13

17 Führungsfläche der Führungsaufnahme 14

18 Klemmhebel für Trägerelement 7

19 Klemmhebel für Trägerelement 8

20 Klemmhebel für Trägerelemente 9 und 10

21 Klemmhebel für Trägerelemente 9 und 10

22 Durchgangsloch in Führungsaufnahme 13

23 Drehachse des Klemmhebels 18

24 Drehachse des Klemmhebels 19

25 Drehachse der Klemmhebel 20 und 21

26 Verbindungsstange

27 Gelenk Klemmhebel 18/Verbindungsstange 26

28 Gelenk Klemmhebel 19/Verbindungsstange 26

29 Gelenk Klemmhebel 20+21/Verbindungsstange 26 30 Dämpfungseinrichtung Klemmhebel 18/Verbindungsstange 26

31 Dämpfungseinrichtung Klemmhebel 19/Verbindungsstange 26

32 Dämpfungseinrichtung Klemmhebel 20/Verbindungsstange 26

33 Dämpfungseinrichtung Klemmhebel 21/Verbindungsstange 26

34 Abstützstange der Dämpfungseinrichtung 30

35 Abstützstange der Dämpfungseinrichtung 31

36 Abstützstange der Dämpfungseinrichtung 32

37 Abstützstange der Dämpfungseinrichtung 33

38 Druckfeder der Dämpfungseinrichtung 30

39 Druckfeder der Dämpfungseinrichtung 31

40 Druckfeder der Dämpfungseinrichtung 32

41 Druckfeder der Dämpfungseinrichtung 33

42

43 Nockensteuerfläche

44 Nockenachse

45 Stellhebel

46 Stellhebelachse

47 Angriffsfläche für Nockensteuerfläche 43

48 Ausgleichsglied

49 erstes Ausgleichsgelenk

50 zweites Ausgleichsgelenk

51 Schraubenschlüssel

101 Vorrichtung

102 Vorrichtungskörper

103 Arbeitswerkzeug

104 Arbeitswerkzeug

107 T rägerelement für Arbeitswerkzeug 103

108 T rägerelement für Arbeitswerkzeug 104

111 Betätigungsorgan

118 Klemmhebel für Trägerelement 107

119 Klemmhebel für Trägerelement 108

123 Drehachse des Klemmhebels 118

124 Drehachse des Klemmhebels 119

125 Schwenkgelenk 126 Zugelement

127 erstes Gelenk

128 zweites Gelenk

129 Gelenkelement des ersten Gelenks 127

130 Druckfeder

131 Werkzeuhülse

132 Werkzeuhülse

133 Lagerbock für Drehachse 123

134 Lagerbock für Drehachse 124

135 Anschlagelement

201 Vorrichtung

202 Vorrichtungskörper

203 Arbeitswerkzeug

204 Arbeitswerkzeug

207 T rägerelement für Arbeitswerkzeug 203

208 T rägerelement für Arbeitswerkzeug 204

211 Betätigungsorgan

218 Klemmhebel für T rägerelement 207

219 Klemmhebel für T rägerelement 208

223 Drehachse des Klemmhebels 218

224 Drehachse des Klemmhebels 219

225 Schwenkgelenk

226 Erstes Zugelement

227 erstes Gelenk

228 zweites Gelenk

229 Gelenkelement des ersten Gelenks 227

230 Druckfeder

236 Zweites Zugelement

237 Drittes Gelenk

238 Viertes Gelenk

239 Lagerplatten 301 Vorrichtung

302 Vorrichtungskörper

303 Arbeitswerkzeug

304 Arbeitswerkzeug

307 T rägerelement für Arbeitswerkzeug 303

308 T rägerelement für Arbeitswerkzeug 304

311 Betätigungsorgan

318 Klemmhebel für Trägerelement 307

319 Klemmhebel für Trägerelement 308

323 Drehachse des Klemmhebels 318

324 Drehachse des Klemmhebels 319

325 Schwenkgelenk

326 Erstes Zugelement

327 erstes Gelenk

328 zweites Gelenk

329 Gelenkelement des ersten Gelenks 327

330 Druckfeder

336 Zweites Zugelement

337 Drittes Gelenk

338 Viertes Gelenk

339 Lagerplatten

BB Bearbeitungsbreite zwischen benachbarten Nutzpflanzenreihen NR

BD Boden

FR Fahrtrichtung des Zugfahrzeugs

LA Längenabschnitt des Klemmhebels 20

LE Längsebene des Vorrichtungskörpers 2, 102, 202, 302

NR Nutzpflanzenreihe

P Drehrichtung des Betätigungsorgans 11