Die vorliegende Erfindung betrifft einen Diffusor, insbesondere Duftspender, umfassend ein Gehäuse mit mindestens einer Auslassöffnung, und ein Ventil, wobei in dem Gehäuse ein Fluidspeichermedium angeordnet ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Befüllen eines Diffusors sowie eine Verwendung eines Diffusors als Duftspender in einem Fahrzeug.

Technologischer Hintergrund

Um für Fahrzeuginsassen eine angenehme Atmosphäre zu schaffen ist die Verwendung von im Fahrzeug installierten Duftspendern bekannt. Derartige Duftspender umfassen meist Duftträger, welche bei Bedarf ausgetauscht oder durch Tropfen oder Gießen nachgefüllt werden können. Austauschbare Duftträger haben den Nachteil, dass diese meist nicht ohne Weiteres wiederverwendbar sind. Bei der Verwendung von nachfüllbaren Duftträgern muss meist auf spezielle Nachfüllsets zurückgegriffen werden, welche für den Endanwender nicht erhältlich sind. In beiden Fällen ist ein Nutzer eines bekannten Duftspenders in seiner Wahl auf die vom Hersteller angebotenen Duftstoffe eingeschränkt.

Auch in anderen Bereichen der Technik werden Diffusoren zur Freisetzung von gasförmigen Stoffen, wie Geruchsentfernern, oder Aerosolen verwendet.

Darstellung der Erfindung: Aufgabe, Lösung, Vorteile

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Diffusor, insbesondere einen Duftspender, bereitzustellen, welcher einfach mit Fluiden, insbesondere Duftstoffen, befüllt werden kann und mit welchem die Abgabe des verdampften Fluids, insbesondere des Duftstoffes, reguliert werden kann.

Zur Lösung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe wird ein Diffusor, insbesondere Duftspender, umfassend ein Gehäuse mit mindestens einer Auslassöffnung, und ein Ventil vorgeschlagen, wobei in dem Gehäuse ein Fluidspeichermedium angeordnet ist, wobei ferner vorgesehen ist, dass das Fluidspeichermedium mindestens einen Innenraum und/oder mindestens eine Bohrung und/oder mindestens einen Kanal aufweist, wobei mittels des Ventils ein Fluid in den mindestens einen Innenraum und/oder in die mindestens eine Bohrung und/oder in den mindestens einen Kanal zuführbar ist, und/oder wobei ein Fluidbehälter im Gehäuse angeordnet ist, wobei mittels des Ventils ein Fluid in den Fluidbehälter zuführbar ist, wobei das Fluidspeichermedium an einer Kontaktwandung des Fluidbehälters angeordnet ist, wobei die Kontaktwandung mindestens eine Austrittsöffnung für das Fluid aufweist.

Unter einem Diffusor wird im Sinne der vorliegenden Erfindung jegliche Vorrichtung verstanden, welche ein Fluid aufnehmen kann, und welche das Fluid in Gasform oder als Aerosol wieder freigeben kann. Bevorzugt handelt es sich bei dem erfmdungsgemäßen Diffusor um einen Duftspender, insbesondere um einen Kraftfahrzeug-Duftspender.

Im Folgenden wird der Diffusor unter Bezugnahme meist auf ein als Duftstoff oder Parfüm ausgebildetes Fluid erläutert. Es versteht sich jedoch, dass die folgenden Erläuterungen auch auf die Verwendung jedes weiteren geeigneten Fluids, wie beispielsweise eines Geruchsentferners, übertragen werden könne Der Diffusor weist ein Gehäuse mit mindestens einer Auslassöffnung auf. Aus der Auslassöffnung kann der Duftstoff in der Gasphase oder als Aerosol austreten. Somit kann durch die Auslassöffnung ein Duft in den Fahrgastraum eines Fahrzeuges abgegeben werden. Um einen Luftstrom durch das Gehäuse zu gewährleisten, kann ferner mindestens eine Eintrittsöffnung für einen Luftstrom in dem Gehäuse vorgesehen sein.

In dem Gehäuse ist ein Fluidspeichermedium angeordnet. Das Fluidspeichermedium ist ausgebildet, ein Fluid, insbesondere eine Flüssigkeit wie beispielsweise ein Parfüm, aufzunehmen und zu speichern und kontinuierlich in Form eines Gases oder eines Aerosols abzugeben. Handelt es sich bei dem Fluid um ein Parfüm, so ist das Fluidspeichermedium ausgebildet, kontinuierlich den Duftstoff abzugeben.

In einer ersten Ausgestaltung der Erfindung weist das Fluidspeichermedium mindestens einen Innenraum und/oder mindestens eine Bohrung und/oder mindestens einen Kanal auf. Mittels des Ventils kann ein Fluid, insbesondere ein Parfüm oder ein Duftstoff, in den mindestens einen Innenraum und/ oder in die mindestens eine Bohrung und/oder in den mindestens einen Kanal zugeführt werden. Unter einem Innenraum und/oder einer Bohrung und/oder einem Kanal wird im Sinne der vorliegenden Erfindung ein freier Innenraum verstanden, welcher mit dem Fluid mittels des Ventils befüllbar ist. Insbesondere bevorzugt weist das Fluidspeichermedium eine Öffnung oder ein Loch auf, durch welches der Innenraum beziehungsweise die Bohrung oder der Kanal mittels des Ventils mit dem Fluid befüllt werden kann. Es kann somit ein direktes Hineinspritzen eines Fluids in das Fluidspeichermedium ermöglicht werde Die Bohrung und/ oder der Kanal beziehungsweise der Innenraum weist bevorzugt mindestens einen Durchmesser von 1 mm, weiter bevorzugt von mindestens 2 mm, insbesondere bevorzugt von mindestens 5 mm auf.

Das Fluidspeichermedium auch mehrere Innenräume und/ oder Bohrungen und/oder Kanäle aufweisen.

Mittels des Ventils kann ein Fluid, insbesondere ein Parfüm oder Duftstoff, in den Innenraum und/oder die Bohrung und/oder den Kanal des Fluidspeichermediums eingeführt werden. Das Fluid wird dann von dem Fluidspeichermedium aufgenommen und gespeichert. Das Fluidspeichermedium gibt anschließend kontinuierlich das verdampfte Fluid oder den verdampften Duftstoff in das Gehäuse ab, aus welchem dieses durch die Auslassöffnung austreten kann.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist in dem Gehäuse ein Fluidbehälter angeordnet, wobei mittels des Ventils ein Fluid in den Fluidbehälter zuführbar ist, wobei das Fluidspeichermedium an einer Kontaktwandung des Fluidbehälters angeordnet ist, wobei die Kontaktwandung mindestens eine Austrittsöffnung für das Fluid aufweist.

Die Kontaktwandung kann auch eine Vielzahl von Austrittsöffnungen für das Fluid aufweisen.

Der Fluidbehälter kann zwischen dem Ventil und dem Fluidspeichermedium angeordnet sein. Ebenso kann der Fluidbehälter seitlich neben dem Fluidspeichermedium angeordnet sein. Der Fluidbehälter stellt bevorzugt eine dem Fluidspeichermedium vor- oder nebengelagerte Kammer dar. Das Fluidspeichermedium kann in einem flächigen Kontakt an der Kontaktwandung angeordnet sein. Darüber hinaus ist es auch möglich, dass, insbesondere wenn die Kontaktwandung nur eine Austrittsöffnung umfasst, das Fluidspeichermedium durch die Austrittsöffnung in den Fluidbehälter hineinragt. Dabei ist das Fluidspeichermedium derart an der Kontaktwandung angeordnet, dass kein Fluid durch die Austrittsöffnung an dem Fluidspeichermedium vorbeifließen kann.

In dieser Ausführungsform wird das Fluid, insbesondere der Duftstoff, mittels des Ventils in den Fluidbehälter eingeführt. Das Fluid tritt durch die Austrittsöffnungen in der Kontaktwandung des Fluidbehälters aus und dringt in das bevorzugt unmittelbar an der Kontaktwandung angeordnete Fluidspeichermedium ein und wird von diesem gespeichert. Wenn das Fluidspeichermedium durch die Austrittsöffnung in den Fluidbehälter hineinragt, so saugt dieses das Fluid aus dem Fluidbehälter durch die Austrittsöffnung heraus. Das Fluidspeichermedium speist sich gewissermaßen aus dem Fluidbehälter. Das von dem Fluidspeichermedium gespeicherte Fluid wird anschließend kontinuierlich in das Gehäuse abgegeben und tritt durch die Auslassöffnung des Gehäuses aus. Es kann vorgesehen sein, dass der Diffusor bei der Verwendung derart ausgerichtet wird, dass die Kontaktwandung und die darin vorgesehenen Austrittsöffnungen nach oben gerichtet sind, so dass bei der Verwendung das Fluidspeichermedium oberhalb der Kontaktwandung bzw. der Austrittsöffnungen angeordnet ist. Alternativ kann bei der Verwendung des Diffusors vorgesehen sein, dass die Kontaktwandung und die darin vorgesehenen Austrittsöffnungen nach unten gerichtet sind, so dass bei der Verwendung das Fluidspeichermedium unterhalb der Kontaktwandung bzw. der Austrittsöffnungen angeordnet ist. Im Falle der zweiten Ausgestaltung kann das Fluidspeichermittel auch ohne einen Innenraum und/oder eine Bohrung und/oder einen Kanal ausgebildet sein. Das Fluidspeichermittel kann insbesondere als Docht ohne einen Innenraum und/oder eine Bohrung und/oder einen Kanal ausgebildet sein.

In beiden Ausgestaltungsformen wird somit mittels des Ventils das Fluid zunächst in ein Aufnahmevolumen, nämlich in den Innenraum und/oder die Bohrung und/ oder den Kanal in der ersten Ausgestaltung oder in den Fluidbehälter in der zweiten Ausgestaltung, eingeführt. Dies ermöglicht die schnelle Befüllung des Duftspenders, da nicht der vergleichsweise langsame Prozess des Aufnehmens des Fluids durch das Fluidspeichermedium die Füllzeit bestimmt. Zudem wird verhindert, dass das Fluid, insbesondere der Duftstoff, vorzeitig verdampft bzw. aus dem Gehäuse austritt. Das Fluid muss zunächst vom Material des Fluidspeichermedium aufgenommen werden, bevor es verdampfen und aus dem Gehäuse austreten kann. Die Abgabe des Fluids wird dadurch verzögert. Die zeitliche Dauer der Aufnahme des Fluids durch das Fluidspeichermedium kann durch die Ausgestaltung der Wände des Innenraums und/oder der Bohrung und/oder des Kanals bzw. durch die Ausgestaltung der Austrittsöffnungen des Fluidbehälters reguliert werden.

Zudem kann durch das erfindungsgemäß vorgesehene Ventil die Möglichkeit bereitgestellt werden, dass ein Nutzer den Diffusor mit einem Fluid seiner Wahl, insbesondere einem Parfüm oder einem Duftstoff, befüllt.

Die Kontaktwandung des Fluidbehälters kann auch als Gitter, Netz oder als poröse Wandung ausgebildet sein. Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Fluidspeichermedium ein poröses und/oder saugfähiges und/oder absorptionsfähiges und/oder faseriges Material umfasst.

Derart ausgebildete Fluidspeichermedien sind besonders geeignet, ein Fluid aufzunehmen und zu speichern und dieses kontinuierlich in der Gasphase wieder abzugeben. Dabei kann das Fluidspeichermedium beispielsweise Hohlfasern umfassen. Ferner kann das Fluidspeichermedium ein Metall- oder ein Kunststoffgeflecht umfassen. Ferner kann vorgesehen sein, dass das Fluidspeichermedium ein Schaum, insbesondere ein Kunstschaum, oder ein poröser Gips oder ähnliches umfasst.

Das Fluidspeichermedium kann auch zwei- oder mehrschichtig ausgebildet sein. Die Schichten können aus unterschiedlichen Materialien bestehen.

Beispielsweise kann ein Kern, insbesondere die Wandung des Innenraums, der Bohrung oder des Kanals aus einem porösem Geflecht aus Metall oder Kunststoff ausgebildet sein, während das restliche Fluidspeichermedium ein faseriges Material umfasst.

Mit weiterem Vorteil kann vorgesehen sein, dass das Fluidspeichermedium als ein Docht oder als ein Stab ausgebildet ist.

Im Rahmen der ersten Ausgestaltung ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass der Docht oder der Stab eine Endseite aufweist und mit der Endseite an dem Ventil angeordnet ist, sodass mittels des Ventils ein Fluid in den Innernaum, die Bohrung oder den Kanal des Dochtes oder des Stabes eingeführt werden kann. Zu diesem Zweck kann sich eine Öffnung zu dem Innenraum, der Bohrung oder dem Kanal in der Endseite des Dochtes oder des Stabs befinden. Das Ventil kann aber auch eine Kanüle oder ähnliches aufweisen, welche durch das Material des Fluidspeichermediums, insbesondere des Dochtes oder Stifts, in den Innenraum, die Bohrung oder den Kanal hineinragt, und durch welche das Fluid in den Innenraum, die Bohrung oder den Kanal eingeführt werden kann.

Der Docht oder der Stab ist dabei bevorzugt derart an dem Ventil angeordnet und gegenüber dem Ventil abgedichtet, dass das Fluid nicht außenseitig an dem Docht oder Stab vorbeiströmen kann.

Im Rahmen der zweiten Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Kontaktwandung, bevorzugt konkav, gewölbt ist, wobei die Kontaktwandung eine Aufnahme bildet, wobei das Fluidspeichermedium in der Aufnahme angeordnet und/ oder gehalten ist.

Wenn der Fluidbehälter eine Kontaktwandung aufweist, welche konkav nach innen in den Fluidbehälter hineingewölbt ist, so wird durch diese nach innen gerichtete Wölbung eine Aufnahme gebildet, in der das Fluidspeichermedium angeordnet sein kann.

Der Fluidbehälter kann auch Teil des Ventils sein.

Insbesondere bevorzugt ist die Kontaktwandung in Form einer Wanne oder Rinne ausgebildet, in die ein als Docht oder Stab ausgebildetes Fluidspeichermedium eingesetzt ist oder werden kann. Durch die Anordnung des Dochtes oder Stabs in der Aufnahme wird sichergestellt, dass durch die Austrittsöffnungen des Fluidbehälters austretendes Fluid, insbesondere Parfüm, in das Fluidspeichermedium eindringt, und nicht an diesem vorbeiströmt. Ist der Diffusor bei der Verwendung derart ausgerichtet, dass die Kontaktwandung und die darin vorgesehenen Austrittsöffnungen nach oben gerichtet sind, so liegt das als Docht oder Stab ausgebildete Fluidspeichermedium gewissermaßen in der als Wanne oder Rinne ausgebildeten Aufnahme. Ferner kann in der zweiten Ausführungsform vorgesehen sein, dass die Aufnahme das Fluidspeichermedium, bevorzugt in einer Umfangsrichtung, zumindest teilweise umschließt. Die Umschließung kann mindestens ein Viertel, bevorzugt mindestens die Hälfte, weiter bevorzugt mindestens drei Viertel des Umfangs betragen. Je größer die Umschließung des Fluidspeichermediums in der Aufnahme des Fluidbehälters ist, umso größer ist die Kontaktfläche zwischen der Kontaktwandung des Fluidbehälters und dem Fluidspeichermedium. Umschließt die Aufnahme das bevorzugt als Stab oder Docht ausgebildete Fluidspeichermedium um mehr als die Hälfte des Umfangs, so wird das Fluidspeichermedium bevorzugt in der Aufnahme, insbesondere in der rinnenöder wannenförmigen Aufnahme, formschlüssig gehalten. Aus dem nicht von der Kontaktwandung umschlossenen Bereich des Fluidspeichermediums kann das Fluid, insbesondere der Duftstoff, in gasförmiger oder aerosolartiger Form in das Gehäuse austreten und durch die Auslassöffnungen des Gehäuses aus dem Diffusor abgegeben werden.

Wenn das Fluidspeichermedium durch die Austrittsöffnung in den Fluidbehälter hineinragt, ist es besonders bevorzugt, wenn das Fluidspeichermedium in Form eines Dochtes oder Stabs ausgebildet ist. In diesem Fall ragt der Docht oder Stab durch die Austrittsöffnung in den Fluidbehälter hinein und ist derart an dem die Austrittsöffnung umrandenden Bereich der Kontaktwandung angeordnet, dass kein Fluid an dem Fluidspeichermedium vorbei aus der Austrittsöffnung austreten kann.

Bevorzugt kann ferner ein Fluidaufnahmemittel vorgesehen sein, wobei das Fluidaufnahmemittel Durchlassöffnungen aufweist. Dabei ist weiter bevorzugt vorgesehen, dass das Fluidaufnahmemittel ein Rohr oder Röhrchen ist.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Fluidaufnahmemittel in dem mindestens einen Innenraum oder in der mindestens einen Bohrung oder in dem mindestens einen Kanal angeordnet ist, wobei mittels des Ventils ein Fluid in das Fluidaufnahmemittel zuführbar ist.

Das durch das Ventil in den Diffusor eingeleitete Fluid wird zunächst in das in dem Fluidspeichermedium angeordnete Fluidaufnahmemittel eingeleitet. Aus dem Fluidaufnahmemittel dringt das Fluid durch dessen Durchlassöffnungen in das das Fluidaufnahmemittel umgebende Fluidspeichermedium ein. Durch Wahl der Größe und/ oder der Anordnung der Durchlassöffnung in dem Fluidaufnahmemittel kann die Menge des aus dem Fluidaufnahmemittel in das Fluidspeichermedium eintretenden und von diesem aufgenommenen Fluids reguliert werden. Das Fluidaufnahmemittel stellt somit eine Art Zwischenspeicher dar, mit welchem verhindert wird, dass das Fluid, insbesondere der Duftstoff vorzeitig verdampft. Insbesondere gewährleistet die Verwendung eines Fluidaufnahmemittels, ebenso wie die Verwendung eines Fluidbehälters, eine größere Menge des Fluids, insbesondere des Duftstoffs, in dem Diffusor zwischenzuspeichern.

Mit weiterem Vorteil kann vorgesehen sein, dass das Fluidspeichermedium in einem Halter angeordnet ist, wobei der Halter Auslassöffnungen aufweist, wobei der Halter drehbar und/oder verschiebbar in dem Gehäuse angeordnet ist, so dass die Auslassöffnungen des Halters durch Drehen und/oder Verschieben des Halters fluchtend und/oder in Überdeckung mit den Auslassöffnungen des Gehäuses anordbar sind.

Um den Austritt des Fluids in der Gasphase, insbesondere des Dufts aus dem Diffusor, regulieren zu können, kann zudem ein Halter vorgesehen sein, welcher drehbar und/ oder verschiebbar in dem Gehäuse angeordnet ist. Der Halter weist ebenfalls Auslass- und gegebenenfalls auch Eintrittsöffnungen auf, welche derart angeordnet sind, dass diese durch Drehen und/oder Verschieben des Halters innerhalb des Gehäuses mit den Auslassöffnungen und den Eintrittsöffnungen des Gehäuses des Diffusors in Deckung gebracht werden können. Das Fluidspeichermedium, insbesondere der Docht oder der Stab, ist wiederum in dem Halter angeordnet. Das aus dem Fluidspeichermedium austretende gasförmige Fluid, insbesondere der Duftstoff, tritt somit zunächst in den Innenraum des Halters ein. Wird der Halter derart in dem Gehäuse gedreht und/oder verschoben, dass die Auslassöffnungen des Halters mit den Auslassöffnungen des Gehäuses in Überdeckung sind, so kann der Duftstoff aus dem Halter und dem Gehäuse in die Außenumgebung strömen.

Ist ein Fluidbehälter vorgesehen so kann dieser auch Teil des Halters sein.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist das Fluidspeichermedium in Form eines Dochtes oder Stabs ausgebildet und weist eine Bohrung oder einen Kanal auf, wobei sich in dem Kanal ein mit Durchlassöffnungen versehenes Fluidaufnahmemittel in Form eines Röhrchens befindet. Das Fluidspeichermedium ist in dem Halter angeordnet und der Halter ist wiederum in dem Gehäuse angeordnet. Durch Einführen eines Fluids, beispielsweise eines Parfüms, durch das Ventil in das Fluidaufnahmemittel wird dieses dort zunächst zwischengespeichert und dringt durch die Durchlassöffnung in das das Fluidaufnahmemittel umgebende Fluidspeichermedium. Der Duftstoff tritt in Gasform aus dem Fluidspeichermedium aus, bleibt jedoch so lange in dem Halter eingeschlossen, bis der Halter so weit gedreht und/oder verschoben wird, dass die Auslassöffnung des Halters mit der Auslassöffnung des Gehäuses in Deckung ist. Das in dem Halter befindliche gasförmige Fluid kann dann durch die Auslassöffnungen des Halters und die Auslassöffnungen des Gehäuses in die Außenumgebung austreten.

Mit weiterem Vorteil kann vorgesehen sein, dass ein Griffabschnitt des Ventils mit dem Halter verbunden ist.

Das Ventil weist somit einen Griffabschnitt auf, welcher von einem Nutzer gegriffen werden kann. Darüber hinaus ist das Ventil mit dem Halter verbunden. Durch Drehen oder Schieben am Griffabschnitt wird auch der Halter in dem Gehäuse gedreht oder verschoben. Das Ventil erfüllt somit eine Doppelfunktion. Zum einen kann mittels des Ventils ein Fluid in das Fluidspeichermedium, beziehungsweise das Fluidaufnahmemittel oder den Fluidbehälter, eingeleitet werden, zum anderen kann durch Drehen oder Verschieben des Ventils die Auslassöffnung im Halter mit der Auslassöffnung des Gehäuses in Deckung gebracht werden, um den Austritt des gasförmigen Fluids aus dem Gehäuse zu ermöglichen.

Mit weiterem Vorteil ist vorgesehen, dass das Ventil eine erste, bevorzugt innenseitige, Dichtung aus einem flexiblen Material aufweist, wobei die erste Dichtung eine, bevorzugt selbsttätig verschließende, Öffnung aufweist, wobei die erste Dichtung derart ausgebildet ist, dass die Öffnung sich bei einer Druckbeaufschlagung öffnet. Die erste Dichtung ist dabei bevorzugt in der Nähe oder unmittelbar an einer Endseite eines als Stab oder Docht ausgebildeten Fluidspeichermediums angeordnet. Die Öffnung in der Dichtung kann als runde Öffnung ausgebildet sein, sie kann jedoch auch eine schlitzförmige Öffnung und insbesondere eine kreuzschlitzförmige Öffnung sein. Die erste Dichtung befindet sich insbesondere zwischen den weiteren Bauteilen des Ventils und dem Fluidspeichermedium.

Wird ein Fluid mittels des Ventils in den Duftspender eingeleitet, so wird ein mechanischer Druck, beispielsweise durch einen weiter unten erläuterten Kolben des Ventils oder durch den Druckaufbau des Fluids in dem Ventil, auf die erste, bevorzugt innenseitige Dichtung, ausgeübt. Sobald der Druck ausreichend groß ist, öffnet sich die Öffnung und das Fluid kann durch die geöffnete Öffnung in den Innenraum, die Bohrung oder den Kanal, weiter bevorzugt in das Fluidaufnahmemittel, des Fluidspeichermediums eindringen. Nach Beendigung des Befüllens verschließt sich die Öffnung in der ersten innenseitigen Dichtung aufgrund der Flexibilität des Materials der Dichtung selbsttätig, sodass in dem Fluidspeichermedium oder in dem Fluidbehälter oder in dem Fluidaufnahmemittel befindliches Fluid nicht wieder zurück aus dem Diffusor in das Ventil eintreten kann.

Bevorzugt ist die erste Dichtung endseitig an dem Fluidspeichermedium angeordnet, sodass durch die Öffnung ein Fluid in den mindestens einen Innenraum und/oder die mindestens eine Bohrung und/oder mindestens einen Kanal, bevorzugt in das in dem mindestens einen Innenraum und/oder in der mindestens einen Bohrung und/ oder in dem mindestens einen Kanal angeordnete Fluidaufnahmemittel, zuführbar ist. Mit weiterem Vorteil kann vorgesehen sein, dass das Ventil eine zweite, bevorzugt außenseitige, Dichtung aufweist, wobei die zweite Dichtung eine, bevorzugt selbsttätig verschließende, Einführöffnung aufweist, wobei durch die Einführöffnung ein Auslassmittel eines Fluidspenders einführbar ist.

Die Einführöffnung kann in Form eines Lochs oder eines, insbesondere kreuzförmigen, Schlitzes ausgebildet sein.

Bei dem Fluidspender kann es sich grundsätzlich um jegliches Behältnis handeln, in dem das Fluid zum Befüllen des Diffusors aufgenommen ist. Der Fluidspender weist ein Auslassmittel auf, beispielsweise ein Auslassröhrchen, aus dem das Fluid aus dem Fluidspender austreten kann. Das Auslassmittel, insbesondere das Auslassröhrchen, wird durch die, bevorzugt selbsttätig verschließende, Einführöffnung der zweiten, bevorzugt außenseitigen, Dichtung des Ventils eingeführt. Das aus dem Auslassmittel des Fluidspenders austretende Fluid wird mittels des Ventils weiter zu dem Fluidspeichermedium geleitet.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Fluidspender eine Parfümflasche ist, und dass das Auslassmittel ein Auslassröhrchen eines Zerstäubers der Parfümflasche ist.

Hierdurch wird es dem Nutzer möglich, seinen Wunschduft zum Befüllen des Diffusors, insbesondere des Duftspenders, zu verwenden. So kann vorgesehen sein, dass ein Nutzer die Zerstäuberkappe einer Parfümflasche abnimmt. Das dann freistehende Auslassröhrchen des Zerstäubers der Parfümflasche kann durch die Einführöffnung der zweiten Dichtung in das Ventil eingeführt werden. Durch aufeinander Zubewegen von Parfümflasche und Diffusor wird das in der Parfümflasche befindliche Parfüm mittels des Ventils durch die Öffnung der ersten Dichtung in das Fluidspeichermedium befördert. Durch mehrmaliges Pumpen kann somit die Menge des in das Fluidspeichermedium beziehungsweise in das Fluidaufnahmemittel oder in den Fluidbehälter geförderten Fluids beziehungsweise Parfüms aus der Parfümflasche reguliert oder gesteuert werden.

Mit weiterem Vorteil ist vorgesehen, dass das Ventil ein Kugelventil oder ein Kolbenventil ist.

Dabei kann ferner vorgesehen sein, dass das Ventil eine Hülse aufweist, wobei in der Hülse eine Kugel oder ein Kolben und ein Federmittel, insbesondere eine Spiralfeder, angeordnet sind.

Die Hülse weist ferner bevorzugt mindestens einen innenseitigen Deckel auf, in oder an dem die erste innenseitige Dichtung angeordnet ist. An der außenseitigen Seite der Hülse ist dabei bevorzugt die zweite Dichtung vorgesehen. Wird somit ein Auslassmittel eines Fluidspenders durch die Einführöffnung in der zweiten Dichtung eingeführt, so wird durch Pumpen beziehungsweise aufeinander Zubewegen von Parfümflasche und Duftspender der Kolben oder die Kugel in Richtung der innenseitigen ersten Dichtung gedrückt. Zwischen dem Kolben beziehungsweise der Kugel befindet sich die Spiralfeder, die an dem innenseitigen Deckel der Hülse anstößt. Die Spiralfeder wirkt der Pumpbewegung über den Kolben oder die Kugel entgegen.

In der Hülse kann ferner eine Führungsvorrichtung für den Kolben und/oder für die Kugel vorgesehen sein. Beispielsweise können an der Außenwand der Hülse Schlitze vorgesehen sein, in die Fortsätze an der Kugel oder am Kolben eingreifen. Mit weiterem Vorteil weist der Kolben und/oder die Kugel eine Anschlagfläche für eine Basis des Zerstäubers der Parfümflasche auf.

Mit weiterem Vorteil kann vorgesehen sein, dass der Kolben und/oder die Kugel einen Fluidkanal aufweist.

Der Fluidkanal ist dabei bevorzugt auch dazu ausgebildet, das Auslassmittel des Fluidspenders, insbesondere das Auslassröhrchen des Zerstäubers der Parfümflasche, aufzunehmen. Das Auslassröhrchen des Zerstäubers der Parfümflasche wird somit durch die Einführöffnung der zweiten Dichtung in das Ventil eingeführt und dringt in den Fluidkanal des Kolbens oder der Kugel ein. Beim Pumpen der Parfümflasche wird das Parfüm in den Fluidkanal des Kolbens oder der Kugel eingesprüht und tritt wiederum aus dem Fluidkanal durch die Öffnung in der ersten Dichtung in das Gehäuse und dort in das Fluidspeichermedium ein.

Der Kanal kann dabei bevorzugt konisch ausgeformt sein.

Mit weiterem Vorteil ist vorgesehen, dass der Kolben einen stiftförmigen Fortsatz aufweist, wobei der stiftförmige Fortsatz ausgebildet ist, bei Betätigung des Ventils die Öffnung der ersten Dichtung zu durchdringen.

Der Fluidkanal in dem Kolben durchläuft diesen von der Kopfseite durch den stiftförmigen Fortsatz bis zu dessen Spitze. Das Auslassmittel, insbesondere das Auslassröhrchen der Parfümflasche, wird durch die Einführöffnung der zweiten Dichtung und durch den Kopf des Kolbens in den Fluidkanal des Kolbens eingeführt. Durch Druckausübung auf die Parfümflasche wird der Kolben in Richtung der ersten Dichtung gefördert, wobei dieser Bewegung die Spiralfeder entgegenwirkt. Die Spitze des Kolbens übt dann einen mechanischen Druck auf die erste Dichtung auf, sodass die darin vorgesehene Öffnung geöffnet wird. Sobald die Gegenkraft der Spiralfeder ausreichend groß ist, wird der Zerstäuber der Parfümflasche ausgelöst. Das aus der Parfümflasche in den Fluidleitkanal eingespritztes Parfüm dringt durch die Spitze des Kolbens und die Öffnung in der ersten Dichtung in das Fluidspeichermedium, bzw. das Fluidaufnahmemittel oder den Fluidbehälter, ein.

Ist das Ventil als ein Kugelventil ausgebildet, so wird das Auslassmittel, insbesondere das Auslassröhrchen der Parfümflasche, ebenfalls durch die Einführöffnung in der zweiten Dichtung in das Ventil eingeführt. Das Auslassröhrchen dringt in den Fluidkanal in der Kugel ein. Durch Pumpen der Parfümflasche wird die Kugel des Kugelventils in Richtung des Deckels beziehungsweise der ersten Dichtung befördert. Die Spiralfeder wirkt dabei dieser Bewegung entgegen. Sobald die Gegenkraft der Spiralfeder ausreichend groß ist, wird der Zerstäuber der Parfümflasche ausgelöst und das Fluid beziehungsweise das Parfüm wird durch den Fluidkanal der Kugel in das Ventil, insbesondere in die Hülse des Ventils, eingesprüht. Hierbei baut sich ein Druck innerhalb der Hülse des Ventils auf. Sobald dieser Druck ausreichend groß ist, öffnet sich die Öffnung in der ersten, innenseitigen Dichtung des Ventils, sodass das Fluid aus dem Ventil in das Fluidspeichermedium und/oder in das Fluidaufnahmemittel und/oder in den Fluidbehälter einströmen kann.

Eine weitere Lösung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe besteht in einem Verfahren zum Befüllen eines vorbeschriebenen Diffusors, umfassend die Schritte: Entfernen einer Zerstäuberkappe einer Parfümflasche,

Einführen eines Auslassröhrchens der Parfümflasche in das Ventil,

Bewegen des Diffusors in Richtung der Parfümflasche, sodass ein Fluid aus dem Auslassröhrchen austritt und mittels des Ventils dem mindestens einen Innenraum und/ oder der mindestens einen Bohrung und/oder dem mindestens einen Kanal und/oder dem Fluidbehälter zugeführt wird.

Eine weitere Lösung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe besteht in der Verwendung eines vorbeschriebenen Diffusors als Duftspender in einem Fahrzeug oder in einem Haus- oder Wohnklimasystem.

Kurze Beschreibung der Figuren

Die Erfindung wird näher anhand der beigefügten Figuren erläutert. Es zeigen:

Fig. i eine Vorderansicht eines Diffusors,

Fig. 2 eine Rückansicht des Diffusors,

Fig. 3 eine Schnittansicht eines Diffusors umfassend einen Docht mit einer Bohrung,

Fig. 4 einen Docht mit einem in einer Bohrung angeordneten Röhrchen, Fig. 5 eine Querschnittsansicht des Diffusors, Fig. 6 ein als Kolbenventil ausgebildetes Ventil eines

Diffusors,

Fig. 7 eine Parfümflasche,

Fig. 8 einen auf eine Parfümflasche aufgesetzten Diffusor,

Fig. 9 ein als Kugelventil ausgebildetes Ventil eines Diffusors,

Fig. io eine Schnittansicht eines Diffusors mit einem Fluidbehälter und einem Docht, und Fig. 11 eine Schnittansicht eines Diffusors mit einem zwischen einem Ventil und einem Docht angeordneten Fluidbehälter.

Ausführliche Beschreibung der Figuren

In den Figuren werden identisch oder einander entsprechende Merkmale mit den gleichen Bezugskennzeichen gekennzeichnet.

Fig. 1 zeigt eine Vorderansicht eines Diffusors 100 im Einklang mit der Erfindung. Fig. 2 zeigt eine Rückansicht des Diffusors 100 der Fig. 1. Der Diffusor loo ist als ein Duftspender io ausgebildet und insbesondere für den Einsatz in einem Fahrzeug eingerichtet. Der Diffusor 100 umfasst ein Gehäuse n mit Auslassöffnungen 12, durch die ein Duftstoff aus dem Diffusor 100 austreten kann. In der Rückansicht der Fig. 2 sind im Gehäuse vorgesehene Eintrittsöffnungen 13 erkennbar. In die Eintrittsöffnungen 13 kann ein Luftstrom eintreten, welcher den im Gehäuse 11 befindlichen Duftstoff durch die Auslassöffnungen 12 nach außen transportieren kann.

Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht durch den Diffusor entlang der Ebene A-A der Fig

1. Der Diffusor 100 weist endseitig ein Ventil 14 auf, welches ausgebildet ist ein Fluid, wie beispielsweise einen Duftstoff, einem in dem Gehäuse 11 angeordnetes Fluidspeichermedium 15 zuzuführen. Das Fluidspeichermedium 15 ist in Form eines Dochts 16 ausgebildet und weist eine innere Bohrung 17 auf. Die Bohrung 17 ist durch eine Öffnung 18 an der Stirnseite 19 des Dochts 16 geöffnet. Das Ventil 14 ist an der Stirnseite 19 des Dochts 16 angeordnet, sodass mittels des Ventils 14 ein Fluid direkt in die Bohrung 17 des Dochts 16 eingeleitet werden kann. Das Fluidspeichermedium 15, insbesondere der Docht 16, weist ein poröses oder absorptionsfähiges Material auf, welches ausgebildet ist, das Fluid, insbesondere den Duftstoff, zu speichern und in Gasform kontinuierlich abzugeben. In der Bohrung 17 ist innenseitig ein Fluidaufnahmemittel 20 in Form eines Röhrchens 21 angeordnet. Der Docht 16 umfassend das Röhrchen 21 ist in Fig. 4 gezeigt. Das Röhrchen 21 weist Durchlassöffnungen 22 auf, durch welche ein in das Röhrchen 21 mittels des Ventils eingeführtes Fluid in den das Röhrchen 21 umgebenden Docht 16 dringen kann. Das Röhrchen 21 dient als Fluidreservoir, welches sukzessive das Fluid durch die Durchlassöffnungen 22 an den Docht 16 abgibt. Der Docht 16 nimmt das Fluid auf, speichert das Fluid und gibt das Fluid in Gasform kontinuierlich in das Gehäuse 11 ab. Das gasförmige Fluid tritt anschließend durch die Auslassöffnungen 12 des Gehäuses 11 aus.

Zurückkehrend zur Fig. 3 ist in dem Gehäuse 11 ein Halter 23 angeordnet, welcher drehbar in dem Gehäuse 11 gelagert ist. Der Halter 23 ist wiederum mit einem Griffabschnitt 24 des Ventils 14 verbunden, sodass durch Drehen des Griffabschnitts 24 der Halter 23 in dem Gehäuse 11 gedreht werden kann. Der Halter 23 weist, wie in der Schnittansicht nach Fig. 5 entlang der Ebene B-B der Fig. 1 gezeigt ist, ebenfalls Eintrittsöffnungen 25 und Auslassöffnungen 26 auf. Durch Drehen des Halters 23 können die Eintrittsöffnungen 25 des Halters mit den Eintrittsöffnungen 13 des Gehäuses 11 und die Auslassöffnungen 26 des Halters mit den Auslassöffnungen 12 des Gehäuses in Deckung gebracht werden, so dass ein Luftstrom das Gehäuse 11 und den Halter 23 durchströmen und das gasförmige Fluid aus dem Gehäuse transportieren kann.

Die Funktionsweise des Ventils 14 zum Befüllen des Duftspenders 11 wird folgend näher anhand der Fig. 6 beschrieben. In der Ausführungsform nach Fig. 6 ist das Ventil 14 als Kolbenventil 27 ausgebildet. Das Ventil 14 umfasst eine Hülse 28 auf, in der ein Kolben 29 angeordnet ist. Der Kolben 29 weist einen Kopf 30 und einen stiftförmigen Fortsatz 31 auf. Den Kolben 29 durchläuft vom Kopf 30 bis zur Spitze 32 ein Fluidkanal 33. Innenseitig ist an der Hülse 28 ein Deckel 34 angeordnet. In der Hülse 28 befindet sich ferner eine Spiralfeder 35, welche den stiftförmigen Fortsatz 31 des Kolbens 29 umschließt. Das Ventil 14 weist eine innenseitige erste Dichtung 36 auf. In der ersten Dichtung 36 ist eine schlitzartige Öffnung 37 vorgesehen, welche in nicht mit einem Druck beaufschlagten Zustand aufgrund der Flexibilität des Materials der ersten Dichtung 36 geschlossen ist. Außenseitig weist das Ventil 14 eine zweite Dichtung 38 auf, welche eine selbstschließende Einführöffnung 39 aufweist. Zum Befüllen des Diffusors 100 ist vorgesehen, dass, wie in Fig. 7 gezeigt, von einer Parfümflasche 40 die Zerstäuberkappe 41 des Zerstäubers 42 abgenommen wird. Das dann freistehende Auslassröhrchen 43 wird anschließend durch die Einführöffnung 39 der zweiten Dichtung 38 in das Ventil 14 eingeführt, wie dies in Fig. 8 gezeigt ist. Das Auslassröhrchen 43 dringt dann in einen Fluidkanal 33 im Kolben 29 ein. Durch Ausübung eines Druckes auf die Parfümflasche 40 wird der Kolben 29 in Richtung des Deckels 34 bewegt. Die Spiralfeder 35 schlägt an den Deckel 34 der Hülse 28 an und übt eine Gegenkraft auf. Sobald die Gegenkraft ausreichend groß ist, wird der Zerstäubermechanismus der Parfümflasche 40 ausgelöst und das Parfüm wird in den Fluidkanal 33 des Kolbens 29 eingesprüht. Gleichzeitig übt die Spitze 32 des Kolbens 29 einen Druck auf die erste innenliegende Dichtung 36 aus, sodass sich die darin vorgesehene schlitzförmige Öffnung 37 öffnet. Das aus dem Auslassröhrchen 43 der Parfümflasche 40 austretende Parfüm wird somit durch den Fluidkanal 33 des Kolbens 29 und durch die geöffnete schlitzförmige Öffnung 37 der ersten Dichtung 36 in die Öffnung 18 des als Docht 16 ausgebildeten Fluidspeichermediums 15 eingesprüht und zunächst in dem als Röhrchen 21 ausgebildeten Fluidaufnahmemittel 20 gesammelt. Anschließend kann das Fluid, insbesondere das Parfüm, aus dem Röhrchen 21 durch die Durchlassöffnungen 22 in den das Röhrchen umschließenden Docht 16 austreten. Nach Beendigung des Befüllvorgangs wird die Parfümflasche 40 wieder aus dem Ventil 14 herausgezogen. Die Spiralfeder 35 drückt den Kolben 29 in seine Ausgangslage zurück und die Öffnung 37 in der ersten inneren Dichtung 36 schließt sich. Nach Herausziehen des Auslassröhrchens 43 der Parfümflasche 40 aus der zweiten äußeren Dichtung 38 verschließt sich auch die Einführöffnung 39 in der zweiten Dichtung 39 zumindest teilweise.

Fig. 9 zeigt eine weitere Variante des Ventils 14, welches mit dem Diffusor 100 verwendet werden kann. Das Ventil 14 ist als Kugelventil 44 ausgebildet und weist ebenfalls eine Hülse 28 auf. In der Hülse 28 sind eine Kugel 45 und eine Spiralfeder 35 angeordnet auf. Die Hülse 28 weist ebenfalls einen Deckel 34 und eine innenliegende erste Dichtung 36 mit einer selbstschließenden kreuzschlitzförmigen Öffnung 37 auf. In der Kugel 45 ist ein Fluidkanal 33 vorgesehen, welcher konisch ausgebildet ist. Zum Befüllen des Diffusors 100 wird das Auslassröhrchen 43 der Parfümflasche 40 durch die Einführöffnung 39 in der außenseitigen zweiten Dichtung 38 und in den Fluidkanal 33 der Kugel 45 eingeführt. Durch Druckausübung auf die Parfümflasche 40 wird die Kugel 45 in Richtung der ersten Dichtung 36 gedrückt. Die Spiralfeder 35 tritt dabei mit dem Deckel 34 der Hülse 28 in Kontakt und übt eine Gegenkraft aus. Ist die Gegenkraft ausreichend, so wird der Zerstäubermechanismus der Parfümflasche 40 ausgelöst und das Parfüm wird in den Fluidkanal 33 der Kugel 45 hineingesprüht. Dabei baut sich in der Hülse 28 ein Druck auf. Ist dieser ausreichend groß, so öffnet sich die schlitzförmige Öffnung 37 in der innenliegenden ersten Dichtung 36, sodass das Parfüm in das Fluidaufnahmemittel 20 des Dochts 16 eintreten kann. Durch mehrmaliges Pumpen kann die Menge an Parfüm, welches in den Docht 16 eingeführt wird, erhöht werden. Ist ausreichend Parfüm eingeführt worden, so wird die Parfümflasche 40 wieder entfernt. Dabei schließt sich die schlitzförmige Öffnung

37 in der ersten innenliegenden Dichtung 36. Beim Ausführen des Auslassröhrchens 43 der Parfümflasche 40 aus der Einführöffnung 39 der zweiten Dichtung 38 verschließt sich auch diese wieder zumindest teilweise, sodass gegebenenfalls noch in der Hülse 28 befindliches Parfüm nicht aus der Einführöffnung 39 austreten kann. Die Kugel 45 weist zudem außenseitig Fortsätze 46 auf, welche in entsprechende Schienen 47 in der Hülse 28 gleiten.

Fig. 10 zeigt eine weitere Ausgestaltung eines Diffusors 100 im Einklang mit der Erfindung. Die Funktion des Ventils 14 entspricht der der Ventile der Fig. 6 und 9 und wird nicht erneut erläutert. Gegenüber der Ausgestaltung des Diffusors 100 der Fig. 1 bis 6 und 9 ist in dem Gehäuse 11 des Diffusors 100 ein Fluidbehälter 48 angeordnet, welcher in vorbeschriebener Weise mit einem Fluid wie beispielsweise einem Parfüm mittels des Ventils 14 befüllt werden kann. Der Fluidbehälter 48 weist eine, mit der gestrichelten Linie angedeutete, konkav nach innen gewölbte Kontaktwandung 49 auf, welche eine Aufnahme 52 in Form einer Rinne 50 oder Mulde bildet. In dieser Rinne 50 ist ein als Docht 16 ausgebildete Fluidspeichermedium 15 angeordnet. Die Kontaktwandung 49 weist Austrittsöffnungen 51 auf, durch die das in den Fluidbehälter gefüllte Parfüm austreten und in das als Docht 16 ausgebildete Fluidspeichermedium 15 eindringen kann. Das Fluidspeichermedium 15 speichert das Parfüm und gibt dieses kontinuierlich in das Gehäuse 11 und durch die Auslassöffnungen 12 nach außen ab.

Fig. 11 zeigt eine weitere Ausgestaltung eines Diffusors 100 im Einklang mit der Erfindung. Die Funktion des Ventils 14 entspricht der der Ventile der Fig. 6 und 9 und wird nicht erneut erläutert. In dem Gehäuse 11 des Diffusors 100 befindet sich ein Fluidbehälter 48, welcher zwischen dem Ventil 14 und dem als Docht 16 ausgebildeten Fluidspeichermedium 15 angeordnet ist. Der Fluidbehälter 48 weist innenseitig eine Kontaktwandung 49 auf, in der eine einzige Austrittsöffnung 51 angeordnet ist. Das als Docht 16 ausgebildeten Fluidspeichermedium 15 ragt durch die Austrittsöffnung 51 in den Fluidbehälter 48 hinein. Dabei ist der Docht 16 ferner derart an dem die Austrittsöffnung 51 umrandenden Bereich der Kontaktwandung 49 angeordnet, dass kein im Fluidbehälter 48 befindliches Parfüm an dem Docht 16 vorbei durch die Austrittsöffnung 51 fließen kann. Der Docht 16 nimmt in dem Fluidbehälter 48 befindliches Parfüm auf und führt dieses durch die Austrittsöffnung 51 ab. Das als Docht 16 ausgebildete Fluidspeichermedium 15 speichert das Parfüm und gibt dieses kontinuierlich in das Gehäuse 11 und durch die Auslassöffnungen 12 nach außen ab.

Liste der Bezugszeichen

100 Diffusor

10 Duftspender

11 Gehäuse

12 Auslassöffnung

13 Eintrittsöffnung

14 Ventil

15 Fluidspeichermedium

16 Docht

17 Bohrung

18 Öffnung

19 Stirnseite

20 Fluidaufnahmemittel

21 Röhrchen

22 Durchlassöffnung

23 Halter

24 Griffabschnitt

25 Eintrittsöffnung

26 Auslassöffnung

27 Kolbenventil

28 Hülse

29 Kolben

30 Kopf

31 Stiftförmiger Fortsatz

32 Spitze

33 Fluidkanal

34 Deckel Spiralfeder

Erste Dichtung

Öffnung

Zweite Dichtung

Einführöffnung

Parfümflasche

Zerstäuberkappe

Zerstäuber

Auslassröhrchen

Kugelventil

Kugel

Fortsatz

Schiene

Fluidbehälter

Kontaktwandung

Rinne

Austrittsöffnungen

Aufnahme