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Patent Searching and Data


Title:
DILDO-TYPE DEVICE AND RECEPTACLE FOR RECEIVING A FLUID, WHICH IS CONNECTED THERETO AND IS EMBODIED ESPECIALLY AS A TUBE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/093772
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a dildo-type device comprising an at least approximately and at least partly penis-shaped body which can be connected to a receptacle for receiving a fluid. Said penis-shaped body forms a tube closure that is to be connected to a receptacle for receiving a fluid, which is embodied as a tube. The end of the penis-shaped body, which is located opposite a glans-shaped forward end, is provided with a connecting mechanism that is to be connected in a fixed, detachable manner to a discharge port of the tube. Also disclosed is a tube that is connected especially to such a device and represents a receptacle for storing and dispensing a beverage.

Inventors:
WADL MARTIN A (AT)
WENGER GUSTAV (AT)
KROEHN MARCO (DE)
Application Number:
PCT/DE2004/000406
Publication Date:
November 04, 2004
Filing Date:
March 03, 2004
Export Citation:
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Assignee:
WADL MARTIN A (AT)
WENGER GUSTAV (AT)
KROEHN MARCO (DE)
International Classes:
B65D35/00; B65D35/42; B65D51/00; (IPC1-7): A61H21/00; B65D35/00; B65D35/44
Domestic Patent References:
WO2000056389A12000-09-28
Foreign References:
US6537260B12003-03-25
US1327786A1920-01-13
US5970981A1999-10-26
US6599236B12003-07-29
Attorney, Agent or Firm:
Kronthaler, Wolfgang N. (Schmidt & Coll. Steinsdorfstrasse 5, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Dildoartige Vorrichtung mit einem wenigstens annähernd und wenigstens bereichsweise penisförmigen Körper, wel cher mit einem Behältnis zur Aufnahme eines Fluids ver bindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der penisförmige Körper (3) einen Tubenverschluss zur Verbindung mit einem als Tube (2) ausgebildeten Be hältnis zur Aufnahme eines Fluids bildet, wobei der pe nisförmige Körper (3) an seinem einem vorderen eichel artigen Ende (4) abgewandten Ende (5) mit einer Verbin dungseinrichtung (6) zur festen, lösbaren Verbindung mit einer Abgabeöffnung (7) der Tube (2) ausgebildet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der penisförmige Körper (3) wenigstens einen von der Verbindungseinrichtung (6) zu dem vorderen eichel artigen Ende (4) des penisförmigen Körpers (3) führen den Kanal (10) aufweist, mittels dem Fluid aus der Tube (2) durch den penisförmigen Körper (3) nach außen führ bar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der penisförmige Körper (3) wenigstens bereichs weise aus einem derart unter Eigenspannung stehenden Material gebildet ist, dass der Kanal (10) durch das sich ohne Krafteinwirkung zusammenziehende Material selbsttätig schließt.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der penisförmige Körper (3) mit einem die Verbin dungseinrichtung (6) bildenden harten Kern (8) und ei nem diesen wenigstens umfangsseitig umgebenden Formkör per (9) ausgebildet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (9) aus Weichmaterial, insbesondere aus WeichKunststoff, ausgebildet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (9) aus einem verzehrbaren Material ausgebildet ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (6) mit einer Entsiege lungseinrichtung (12) ausgebildet ist, mittels der eine Versiegelung (11) der Abgabeöffnung (7) der Tube (2) zu öffnen ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Entsiegelungseinrichtung (12) wenigstens annä hernd dornartig zur Penetration der Versiegelung (11) der Abgabeöffnung (7) ausgebildet ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (6) zu einem Wiederver schließen der Abgabeöffnung (7) der Tube (2) ausgebil det ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (6) als mit einem die Abgabeöffnung (7) umgebenden Dom (13) zusammenwirkend ausgebildet ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (6) mit einem Gewinde (14) zur Bildung eines Schraubverschlusses für die Tube (2) ausgebildet ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, welche mit einer Tube (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgabeöffnung (7) der Tube (2) im verschlosse nen Zustand der Tube (2) mit einem Folienkörper (11) als Versiegelung verschlossen ist.
13. Vorrichtung und Tube nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der penisförmige Körper (3) wenigstens in einem versiegelten Zustand der Tube (2) mit einem axialen Spiel bezüglich der Tube (2) gelagert ist, wobei das axiale Spiel derart ausgelegt ist, dass die Entsiege lungseinrichtung (12) bei einer axialen Bewegung des penisförmigen Körpers (3) entgegen der Tube (2) deren Versiegelung (11) öffnet.
14. Vorrichtung und Tube nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Tube (2) im befüllten Zustand im Wesentlichen eine zylindrische Form aufweist.
15. Vorrichtung und Tube nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Querschnitt der Tube (2) im befüllten Zu stand von einem Ende, vorzugsweise dem einen Falz (15) aufweisenden Ende, zu einem entgegengesetzten Ende, vorzugsweise dem mit der Abgabeöffnung (7) ausgebilde ten Ende, konisch verjüngt.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Tube (2) im Wesentlichen aus einem flexiblen metallischen Material oder aus einem flexiblen Kunst stoff gefertigt ist.
17. Tube, insbesondere zur Verbindung mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, gekennzeichnet durch ihre Verwendung als ein Behältnis zur Aufbewahrung und Abgabe eines Getränkes.
Description:
Dildoartige Vorrichtung und ein hiermit verbindbares, ins- besondere als Tube ausgebildetes Behältnis zur Aufnahme eines Fluids Die Erfindung betrifft eine dildoartige, mit einem Behältnis zur Aufnahme eines Fluids verbindbare Vorrichtung nach der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 näher defi- nierten Art sowie eine Tube als Behältnis zur Aufnahme ei- nes Fluids gemäß Patentanspruch 17.

Dildoartige Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind in unterschiedlichster Ausgestaltung sowohl als Hart- körper als auch als flexible Körper aus Weichmaterial be- kannt. Dabei handelt es sich in der Regel um ein so genann- tes Sex-Toy zur sexuellen Stimulation einer Benutzerperson, welche diese Stimulation beispielsweise bei Einführung der Vorrichtung in eine Körperhöhle erfährt.

Das Behältnis zur Aufnahme eines Fluids stellt bei den aus der Praxis bekannten Vorrichtungen z. B. eine Kammer innerhalb des penisförmigen Körpers dar, wie es beispiels- weise in der US 6,599, 236 B1 beschrieben ist.

Ebenfalls sind aus der Praxis externe Behälter be- kannt, welche beispielsweise balgförmig ausgebildet sein können und über einen Schlauch mit dem penisförmiger Körper verbindbar sind. Dabei ist häufig ein Durchtritt des Fluids nach außen möglich.

Diese bekannten Behältnisse sind in der Regel zur Auf- nahme niederviskoser Fluide ausgelegt. Das Abfüllen von verkaufsfertigen Fluiden in diese Behältnisse gestaltet sich dabei meist als schwierig, da z. B. als Gleitmittel vorgesehene Fluide im Handel in Flaschenform und häufiger in Tubenform angeboten werden, womit ein Umfüllvorgang zum Auffüllen des mit dem penisförmigen Körper verbindbaren Behältnisses erforderlich ist.

Insbesondere bei höherviskosen, creme-bzw. gelartigen Fluiden ist ein solcher Umfüllvorgang weiter erschwert.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine dildoartige Vorrichtung der eingangs genannten Art, welche eine vereinfachte Benutzung mit einem Fluid ermöglicht, sowie ein hiermit verbindbares Behältnis zu schaffen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einer Vorrich- tung und einer Tube gemäß den Patentansprüchen gelöst.

Vorteilhafterweise kann die dildoartige Vorrichtung nach der Erfindung mit einer standardmäßigen Tube verbunden werden, womit eine sehr einfache Verwendung eines Fluids in Zusammenhang mit der dildoartigen Vorrichtung ohne das Er- fordernis des Umfüllens des Fluids aus einer Handelspackung oder einer Einschränkung hinsichtlich der Viskosität des Fluids möglich ist.

Mit der dildoartigen Vorrichtung gemäß der Erfindung und ihrer Anschließbarkeit an eine sehr preisgünstige, als Massenartikel herstellbare Tube wird eine insgesamt kosten- günstige Vorrichtung geschaffen, welche wieder verwendbar, einfach zu bedienen und mit geringem Platzbedarf aufbewahr- bar ist.

Ein tubenartiges Behältnis bietet insbesondere die Möglichkeit einer körpernahen Unterbringung, wobei die mit einer Tube verbundene erfindungsgemäße Vorrichtung separat von der Tube oder mit ihr verbunden beispielsweise in einer Hosentasche oder Handtasche einer Benutzerperson aufbewahrt werden kann. Nach einer nur teilweisen Entleerung des tu- benartigen Behältnisses kann dieses wieder verschlossen und gedichtet mit einem geringeren Stauraumbedarf aufbewahrt werden, da die Tube, welche aus einem flexiblen metalli- schen Material oder einem flexiblen Kunststoff gefertigt sein kann, durch Druck zusammenpressbar und gegebenenfalls rollbar ist.

Die Formgebung des penisförmigen Körpers kann nur ei- chelförmig oder auch wenigstens teilweise einen Schaft nachbildend sein, wobei jegliche bei bekannten dildoartigen Vorrichtungen angewandte Gestaltungsmerkmale hinsichtlich Starrheit bzw. Biegsamkeit und der Oberflächenbeschaffen- heit, wie z. B. gerillt, genoppt, etc., Anwendung finden können.

Grundsätzlich eignet sich jegliches Fluid, sei es flüssig, cremeartig oder gelartig, aus dem kosmetischen und ehehygienischen Bereich oder aus dem Lebensmittel-und Ge- tränkebereich zum Gebrauch mit der erfindungsgemäßen Vor- richtung.

In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist die Tube zur Aufbewahrung und Abgabe eines Getränkes ausge- bildet, womit sich für die erfindungsgemäße Vorrichtung weitere Anwendungen erschließen.

Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn der penisför- mige Körper wenigstens einen von der Verbindungseinrichtung zu dem vorderen eichelartigen Ende des penisförmigen Kör- pers führenden Kanal aufweist, mittels dem das Getränk aus der Tube durch den penisförmigen Körper nach außen führbar ist. Indem das Getränk durch den penisförmigen Körper ent- nehmbar ist, eignet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung in hohem Masse zur oralen Stimulation.

Durch eine Verwendung von weichem Gummi oder Weich- Kunststoff bei der Ausbildung des penisförmigen Körpers kann dieser Effekt noch gesteigert werden.

Selbstverständlich ist zur Ausbildung des Formkörpers jegliches zur Ausbildung von dildoartigen Vorrichtungen bekannte Material einsetzbar, wobei insbesondere unter den Handelsnamen CyberSkinX, SuperSkin, UR (Ultra-Realistic) und Jelly bekannte Materialien mit hautähnlichen Eigenschaften verwendet werden können. Auch Silikon, Latex und Schaum- Kunststoff (PUR) stellen Materialien dar, aus denen der Formkörper gebildet sein kann.

Abweichend von den bevorzugten weichen Materialien ist jedoch eine Ausgestaltung des Formkörpers auch aus hartem Material, wie Acryl-Glas, Glas oder Edelstahl möglich, wo- bei der Formkörper hohl ausgebildet und mit einer gegebe- nenfalls in ihrer Temperatur beeinflussbaren Flüssigkeit befüllt sein kann.

Weiterhin kann eine besondere orale Stimulation er- zeugt werden, wenn der Formkörper wenigstens teilweise aus einem verzehrbaren Lebensmittel-Material ausgebildet ist.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen ei- ner Vorrichtung gemäß der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Schutzansprüchen entnehmbar.

Zwei Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen dil- doartigen Vorrichtung, welche mit einer Tube verbunden ist, sind in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und werden nachfolgend näher erläutert.

Es zeigt : Fig. 1 einen vereinfachten Längsschnitt durch eine dildoartige Vorrichtung, welche mit einer Tube verbunden ist, wobei die dildoartige Vorrich- tung einen als Vollkörper ausgebildeten Ver- schluss für die Tube darstellt ; und Fig. 2 einen vereinfachten Längsschnitt durch eine weitere dildoartige Vorrichtung mit einer Tube, wobei die dildoartige Vorrichtung mit einem von einer Abgabeöffnung nach außen führendem Kanal ausgebildet ist.

Bezug nehmend auf die Fig. 1 wird eine dildoartige Vorrichtung 1 gezeigt, welche mit einem vorliegend als Tube 2 ausgebildeten Behältnis zur Aufnahme eines Fluids verbun- den ist.

Die dildoartige Vorrichtung ist dabei mit einem we- nigstens annähernd und bereichsweise penisförmigen Körper 3 ausgebildet, welcher einen Tubenverschluss bildet und hier- zu an seinem einem vorderen eichelartigen Ende 4 abgewand- ten Ende 5 mit einer Verbindungseinrichtung 6 zur festen, lösbaren Verbindung mit einer Abgabeöffnung 7 der Tube 2 ausgebildet ist.

Bei der vorliegenden Ausführung ist der penisförmige Körper 3 aus unterschiedlichen Materialien ausgebildet, wobei er vorliegend einen die Verbindungseinrichtung 6 bil- denden harten Kern 8 und einen diesen umgebenden Formkörper 9 aufweist, welcher vorliegend aus auf den harten Kern 8 aufgespritztem Weich-Kunststoff ausgebildet ist.

Der penisförmige Körper kann jedoch in einer Ausfüh- rungsvariante auch einstückig aus einem Material ausgebil- det sein oder aus mehreren Teilen zusammengesetzt sein.

In weiteren Ausführungen kann der einen Tubenver- schluss bildende penisförmige Körper statt dichtend wie in Fig. 1 auf die Tube aufschraubbar auch als eine Verschluss- kappe ausgeführt sein, welche mit einer Lasche und einem Haltering an einem die Abgabeöffnung bildenden Dom gehal- tert ist, so dass eine vollständige Trennung der als penis- förmiger Körper ausgebildeten Verschlusskappe bei einem Abschrauben derselben von einem Gewinde des Doms der Tube vermieden wird.

Auch sind Varianten mit einer Ausgestaltung der Ver- bindungseinrichtung als Klapp-oder Schnappverschluss mög- lich. So kann bei einer im Wesentlichen der Ausführung nach Fig. 1 entsprechenden Ausführungsvariante mit dem penisför- migen Körper als Klappverschluss vorgesehen sein, dass der penisförmige Körper einen Deckel bildet, welcher schwenkbar an dem Dom der Tube befestigt ist.

Bezug nehmend auf Fig. 2 ist eine weitgehend der dil- doartigen Vorrichtung nach Fig. 1 entsprechende Vorrichtung 1'gezeigt, welche mit einer Tube 2 verbunden ist.

Im Unterschied zu der Ausführung nach Fig. 1 weist der penisförmige Körper 3 hier einen von der Verbindungsein- richtung 6 zu dem vorderen eichelartigen Ende 4 des penis- förmigen Körpers 3 führenden Kanal 10 auf, mittels dem Flu- id aus der Tube 2 durch den penisförmigen Körper 3 nach außen führbar ist.

Die Abgabeöffnung 7 der Tube 2 ist bei der in Fig. 2 gezeigten Ausführung im verschlossenen Zustand der Tube 2 mit einem in der Fig. 2 nur schematisch dargestellten Fo- lienkörper 11 als Versiegelung verschlossen. Der den Tuben- verschluss bildende penisförmige Körper 3 ist im versiegel- ten Zustand der Tube 2 mit einem axialen Spiel bezüglich der Tube 2 gelagert, wobei das axiale Spiel derart ausge- legt ist, dass eine seitens des Körpers 3 vorgesehene End- siegelungseinrichtung 12 bei einer axialen Bewegung des penisförmigen Körpers 3 entgegen der Tube 2 deren Versiege- lung 11 öffnet. Die Entsiegelungseinrichtung 12 ist dabei wenigstens annähernd dornartige bzw. mit mehreren dornarti- gen Vorkragungen zur Penetration der Versiegelung 11 der Abgabeöffnung 7 bei einer axialer Bewegung des penisförmi- gen Körpers 3 ausgebildet.

Die Verbindungseinrichtung 6 kann dabei derart ausge- bildet sein, dass der penisförmige Körper 3 zunächst axial linear gegen die Tube 2 gedrückt wird und danach mit einem an dem die Abgabeöffnung 7 umgebenden Dom 13 ausgebildeten Gewinde 14 zusammenwirkt. Bei der vorliegenden Ausführung ist der penisförmige Körper 3 über eine radiale Schraubbe- wegung axial gegenüber der Tube 2 bewegbar, wobei nach Zu- rücklegen eines Schraubweges von z. B. zwei Windungen die Versiegelung 11 durchbrochen wird und ein Durchtritt von Fluid aus dem Inneren der Tube 2 durch die Abgabeöffnung 7 und den Kanal 10 nach außen möglich ist.

Statt mit einer Folie zur Versiegelung der Tube 2, kann der Dom 13 auch geschlossen ausgeführt sein oder mit einer zur Freigabe der Abgabeöffnung 7 von dem Dom 13 ab- ziehbaren Folie ausgebildet sein.

Bei der gezeigten Ausführung ist die Tube 2 zur Aufbe- wahrung und Abgabe eines alkoholischen oder nichtalkoholi- schen Getränks ausgelegt.

Zum Zwecke einer erneuten Verschließbarkeit ist bei der Ausführung gemäß Fig. 2 der Formkörper 9 aus einem der- art unter Eigenspannung stehenden Weich-Kunststoff gebil- det, dass sich dieser ohne Krafteinwirkung zusammenzieht und somit den Kanal 10 selbsttätig schließt. Durch Aufbrin- gen einer Druckkraft von außen kann der Kanal 10 geöffnet werden, wobei er im vollständig geöffneten Zustand einen im Wesentlichen ovalen Querschnitt aufweist.

Abweichend hiervon kann in dem Kanal 10 auch eine Ven- tileinrichtung angeordnet sein, welche z. B. bei Einwirkung einer Saugkraft seitens des der Abgabeöffnung 7 abgewandten Endes des Kanals 10 öffnet.

In einer besonders einfachen Ausführung kann an dem der Abgabeöffnung abgewandten Ende des Kanals auch ein Ver- schlussstöpsel vorgesehen sein.

Bei jeder der beschriebenen Ausführungen kann die Tube 2 im Wesentlichen aus einem flexiblen metallischen Material oder aus einem flexiblen Kunststoff gefertigt sein, womit sie sich nach einer teilweisen Entleerung zusammenpressen und rollen lässt. Das Fassungsvolumen der Tube 2 kann je nach Anwendungsfall variieren und beispielsweise 30 ml, 50 ml, 100 ml, 200 ml oder größer sein.

Die Tube 2 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet und verjüngt sich bezüglich ihres Querschnitts von ihrem die Abgabeöffnung 7 aufweisenden Ende zu ihrem entgegenge- setzten Ende, welches vorliegend mit einem Falz 15 ausge- führt ist.

Zudem verringert sich die Breite der Tube 2 konisch über ihre Mantelfläche in Richtung der Abgabeöffnung 7, womit in einem unbefüllten Zustand vor Einbringung des Ge- tränks seitens des später durch den Falz 15 verschlossenen Endes eine gute Stapelbarkeit der Tube während der Produk- tion erzielt wird.

In einer von der gezeigten Ausführung abweichenden Ausführungsvariante kann es aber auch vorgesehen sein, dass die Tube mit einer trichterförmigen Verjüngung in Richtung des Falzes ausgestaltet ist, wobei die Tube insgesamt die Form einer Eistüte annehmen kann.




 
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