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Title:
DISC SHAFT FOR A LOADING AND/OR UNLOADING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/012771
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a disc shaft for a loading and/or unloading device for containers, a loading and/or unloading device for the parallel loading and/or unloading of containers, and a device for handling containers. In order to provide a disc shaft for a loading and/or unloading device, which has particularly high stability, is particularly well protected against corrosion and fouling, and in particular against mould formation, allows for assembly with particularly low variance and low time requirement, and allows for a particularly quick and simple change in the distribution (solution regardless of distribution), according to the invention, the disc shaft has multiple loading and/or unloading discs arranged on a common disc shaft axis for moving a respective container from a first position into a second position, wherein each loading and/or unloading disc is formed of at least two disc segments arranged around the disc shaft axis. The disc segments are secured to the disc shaft axis exclusively via clamping and/or connected exclusively to one another by means of securing means.

Inventors:
GENCAN ENGIN (DE)
SCHWEDE NORBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/064828
Publication Date:
January 18, 2024
Filing Date:
June 02, 2023
Export Citation:
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Assignee:
KHS GMBH (DE)
International Classes:
B08B9/44; B65G29/02; B65G47/82
Domestic Patent References:
WO2019179588A12019-09-26
Foreign References:
DE3333697A11985-04-04
GB950773A1964-02-26
US3233718A1966-02-08
US20100160097A12010-06-24
US5833562A1998-11-10
US1391719A1921-09-27
US20140305241A12014-10-16
US6146299A2000-11-14
DE3835216A11990-04-19
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Claims:
Ansprüche

1. Scheibenwelle (1 ) für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung (2) zur Behälterbehandlung, mit mehreren auf einer gemeinsamen Scheibenwellenachse (3) angeordneten Auf- und/oder Abgabescheiben (4) zum Verlagern jeweils eines Behälters aus einer ersten Position in eine zweite Position, wobei jede Auf- und/oder Abgabescheibe (4) aus wenigstens zwei die Scheibenwellenachse (3) umgebend angeordneten Scheibensegmenten (5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibensegmente (5) ausschließlich durch Klemmung an der Scheibenwellenachse (3) festgelegt sind und/oder die Scheibensegmente (5) ausschließlich untereinander mittels Befestigungsmitteln (6) verbunden sind.

2. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Festlegen aller Scheibensegmente (5) an der Scheibenwellenachse (3) durch eine Prismaklemmung erfolgt und/oder jedes Scheibensegment (5) sowie die Scheibenwellenachse (3) derart gebildet sind, dass beim Festlegen eine Selbstzentrierung und/oder eine Zwangsausrichtung aller Scheibensegmente (5) gegenüber der Scheibenwellenachse (3) erfolgt. 3. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibenwellenachse (3) eine Querschnittsfläche (7) in Form eines regelmäßigen Polygons aufweist, wobei das Polygon bevorzugt doppelt so viele Seiten hat, wie Scheibensegmente (5) die Scheibenwellenachse (3) umgebend angeordnet sind.

4. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Scheibensegment (5) eine Aufnahme (8) mit zwei zueinander verwinkelten Aufnahmeflächen (9) aufweist, die flächig an zwei aneinandergrenzenden Seitenflächen (10) der Scheibenwellenachse (3) anliegen.

5. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufnahmeflächen (9) eines Scheibensegments (5) über die volle Breite des Scheibensegments (5) erstrecken.

6. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeflächen (9) eines Scheibensegments (5) kürzer als die zugehörige Seitenfläche (10) der Scheibenwellenachse (3) ist, um eine Klemmung der Scheibensegmente (5) gegenüber der Scheibenwellenachse (3) zu ermöglichen.

7. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibenwellenachse (3) frei von Öffnungen und Gewindebohrungen ist. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle Scheibensegmente (3) zueinander identisch gebildet sind und/oder jedes Scheibensegment (3) genau einen Finger (11 ) zum Heben oder Senken eines Behälters im Bereich des Behälterbodens sowie genau einen Rücken (12) zur Anlage an einer Behälterseitenwand aufweist. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Scheibensegment (3) genau einen Schraubenkanal (13) zur Aufnahme einer Schraube (14) zum Festlegen der Scheibensegmente (3) aneinander sowie genau eine Gewindebohrung (15) zur Aufnahme der Schraubenspitze eines weiteren Scheibensegments (3) aufweist. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenkanal (13) das Scheibensegment (3) vollständig durchdringt und/oder an dem der Schraube (14) abgewandten Ende mittels eines Verschlusselements (16), insbesondere eines Verschlusstopfens, geschlossen ist. Auf- und/oder Abgabevorrichtung (2) zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern, insbesondere für eine Behälterreinigungsmaschine, mit einer Scheibenwelle (1 ) nach wenigstens einem der Ansprüche 1 - 10.

Vorrichtung zum Behandeln von Behältern, mit einem ersten Fördermittel zum Zuführen von Behältern, einer dem ersten Fördermittel nachgeordneten Behälterbehand- lungsvorrichtung, insbesondere einer Behälterreinigungsmaschine, sowie einem zweiten Fördermittel zum Wegleiten der behandelten Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass - zwischen dem ersten Fördermittel und der Behälterbehandlungsvorrichtung eine Aufgabevorrichtung (2) nach Anspruch 11 zum Zuführen der Behälter in die Behälterbehandlungsvorrichtung und/oder zwischen der Behälterbehandlungsvorrichtung und dem zweiten Fördermittel eine Abgabevorrichtung (2) nach Anspruch 11 zum Entla- den der Behälter aus der Behälterbehandlungsvorrichtung angeordnet ist.

Description:
Beschreibung Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur Behälterbehandlung, eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern sowie eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältern.

Auf- und/oder Abgabevorrichtungen mit einer Scheibenwelle sind aus dem Stand der Technik in vielfältiger Ausgestaltung bekannt und werden gängig verwendet, um zu behandelnde Behälter, beispielsweise zu reinigende Mehrwegflaschen, in eine Behälterbehandlungsvorrichtung aufzugeben. Dazu weist eine solche Aufgabevorrichtung eine Scheibenwelle mit mehreren auf einer gemeinsamen Scheibenwellenachse angeordneten Auf- und/oder Abgabescheiben zum Verlagern jeweils eines Behälters aus einer ersten Position in eine zweite Position auf, wobei jede Auf- und/oder Abgabescheibe typischerweise aus zwei einzelnen und zueinander identischen Scheibensegmenten gebildet ist. Die Scheibensegmente sind dabei jeweils an den zu verlagernden Behälter angepasst und teilungsabhängig an die Scheibenwellenachse angeschraubt.

Eine entsprechende Reinigungsmaschine für Behälter ist beispielsweise aus der DE 38 35216 A1 bekannt. Dabei sind mehrere Mitnehmerfinger entlang des Umfangs einer Fingerwelle mittels mehrerer Schrauben festgelegt, die die Mitnehmerfinger durchdringen und in Gewindebohrungen der Fingerwelle angeordnet sind.

Eine solche Ausgestaltung hat jedoch eine ganze Reihe von Nachteilen. Zunächst führen die Gewindebohrungen in der Fingerwelle zu einer verringerten Stabilität sowie zu dem Risiko eines Eindringens von Fremdstoffen, insbesondere von Flüssigkeiten, in das Innere der Fingerwelle, sodass es hier zur Korrosion sowie zur Schimmelbildung kommen kann. Darüber hinaus ist durch die Gewindebohrungen in der Fingerwelle die Teilung der Finger fest vorgegeben, sodass eine Änderung der Teilung nur gemeinsam mit einem Austausch der Fingerwelle möglich ist, was kompliziert und zeitaufwändig ist und somit zu einer langandauernden Betriebsunterbrechung führt. Zuletzt führt eine solche Verschraubung der Mitnehmerfinger an der Fingerwelle mit rundem Querschnitt zu einer erheblichen Varianz der Positionierung der Mitnehmerfinger, sodass entweder eine aufwändige Ausrichtung und Positionierung der Mitnehmerfinger bei der Montage vorgenommen werden muss oder alternativ die Mitnehmerfinger unpräzise positioniert und ausgerichtet werden, wodurch es jedoch vermehrt zu Betriebsstörungen kommt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung bereitzustellen, die eine besonders hohe Stabilität aufweist, besonders gut gegen Korrosion sowie Verschmutzung und insbesondere gegen Schimmelbildung geschützt ist, eine Montage mit einer besonders geringen Varianz und geringem Zeitaufwand erlaubt sowie eine besonders einfache und schnelle Änderung der Teilung ermöglicht.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach Anspruch 1 , durch eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach Anspruch 11 sowie durch eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältern nach Anspruch 12 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur Behälterbehandlung, insbesondere zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern, weist mehrere auf einer gemeinsamen Scheibenwellenachse angeordnete Auf- und/oder Abgabescheiben zum Verlagern jeweils eines Behälters aus einer ersten Position in eine zweite Position auf, wobei jede Auf- und/oder Abgabescheibe aus wenigstens zwei die Scheibenwellenachse umgebend angeordneten Scheibensegmenten gebildet ist. Dabei sind die Scheibensegmente ausschließlich durch Klemmung an der Scheibenwellenachse festgelegt und/oder ausschließlich untereinander mittels Befestigungsmitteln verbunden.

Die erfindungsgemäße Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern, insbesondere für eine Behälterreinigungsmaschine, weist eine erfindungsgemäße Scheibenwelle auf, mittels der herangeführte Behälter aus einer ersten Position in eine zweite Position verlagert werden.

Schließlich betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältern, insbesondere zum Reinigen der Behälter, mit einem ersten Fördermittel zum Zuführen von Behältern, einer dem ersten Fördermittel nachgeordneten Behälterbehandlungsvorrichtung, insbesondere einer Behälterreinigungsmaschine, sowie mit einem zweiten Fördermittel zum Wegleiten der behandelten Behälter, wobei zwischen dem ersten Fördermittel und der Behälterbehandlungsvorrichtung eine erfindungsgemäße Aufgabevorrichtung zum Zuführen der Behälter in die Behälterbehandlungsvorrichtung und/oder zwischen der Behälterbehandlungsvorrichtung und dem zweiten Fördermittel eine erfindungsgemäße Abgabevorrichtung zum Entladen der Behälter aus der Behälterbehandlungsvorrichtung angeordnet ist.

Die Erfinder haben erkannt, dass eine klemmende Festlegung der Scheibensegmente bzw. der gesamten Auf- und/oder Abgabescheibe an der Scheibenwellenachse zahlreiche Vorteile bietet. Zunächst kann auf Gewindebohrungen in der Scheibenwellenachse verzichtet werden, sodass ein Eindringen von Flüssigkeit und eine daraus resultierende Korrosion und/oder eine Schimmelbildung aufgrund von Verunreinigungen ausgeschlossen wird. Darüber hinaus ist eine besonders einfache und schnelle Montage der Auf- und/oder Abgabescheibe an der Scheibenwellenachse möglich. Weiterhin ist die Positionierung der einzelnen Auf- und/oder Abgabescheiben bzw. der Scheibensegmente frei wählbar, da keine Vorgabe durch Gewindebohrungen in der Scheibenwellenachse vorliegt. Insbesondere ist die Scheibenwellenachse teilungsunabhängig gefertigt.

Die Auf- und/oder Abgabevorrichtung ist erfindungsgemäß eine Vorrichtung, um mehrere Behälter zugleich von einer Position in eine andere Position zu bewegen, um die Behälter in eine weitere Vorrichtung aufzugeben oder aus einer weiteren Vorrichtung abzugeben. Die Auf- und/oder Abgabevorrichtung für Behälter wird bevorzugt im Bereich der industriellen Abfüllung von Behältern und besonders bevorzugt an einer Behälterreinigungsmaschine verwendet. Das Verlagern jedes Behälters aus der ersten Position in die zweite Position kann bei der Auf- und/oder der Abgabe eine Änderung der Orientierung und/oder der räumlichen Lage des Behälters sein, wobei eine reine Rotation, eine reine Translation oder eine Überlagerung einer Rotation und einer Translation genutzt werden kann, um von der ersten Position in die zweite Position zu gelangen.

Die Scheibenwelle ist erfindungsgemäß aus mehreren auf der Scheibenwellenachse angeordneten Auf- und/oder Abgabescheiben gebildet. Dabei wird die Scheibenwelle auch als Auf-, An- oder Abgabewelle bezeichnet. Bevorzugt sind die Auf- und/oder Abgabescheiben auf der Scheibenwelle parallel zueinander angeordnet und/oder weisen eine identische Winkelausrichtung, insbesondere in Bezug zur Scheibenwellenachse, auf. Ebenfalls bevorzugt sind alle Auf- und/oder Abgabescheiben auf der Scheibenwelle mit einem gleichen Abstand zueinander bzw. zur benachbarten Scheibe angeordnet. Dabei ist dieser Abstand bevorzugt größer als der Durchmesser eines Behälters und/oder kleiner als der doppelte Durchmesser des Behälters.

Die Scheibenwellenachse kann grundsätzlich beliebig gebildet sein und insbesondere einen beliebigen Querschnitt aufweisen. Bevorzugt weist die Scheibenwellenachse dabei einen nicht-runden Querschnitt auf. Die Scheibenwellenachse ist weiterhin bevorzugt als Welle und besonders bevorzugt als Hohlwelle gebildet. Obwohl die Scheibenwellenachse auch als Baugruppe aus mehreren Bauteilen bestehen kann, ist diese bevorzugt einstückig gebildet. Jede Auf- und/oder Abgabescheibe ist erfindungsgemäß aus wenigstens zwei Scheibensegmenten gebildet, wobei alle Scheibensegmente einer Auf- und/oder Abgabescheibe die Scheibenwellenachse gemeinsam im Wesentlichen umgeben. Dabei weist eine Auf- und/oder Abgabescheibe bevorzugt 2 - 4 und besonders bevorzugt 2 - 3 Scheibensegmente auf. Weiterhin bevorzugt sind alle Auf- und/oder Abgabescheiben der Scheibenwelle aus einer identischen Anzahl an Scheibensegmenten gebildet. Besonders bevorzugt sind alle Auf- und/oder Abgabescheiben der Scheibenwelle zueinander identisch. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist ein Scheibensegment im Wesentlichen einstückig und insbesondere einstückig mit einem Finger und/oder mit einem Rücken gebildet. Darüber hinaus ist aber auch denkbar, dass ein Scheibensegment eine Baugruppe aus mehreren Bauteilen ist.

Um die bewegten Massen in vorteilhafter Weise besonders gering zu halten, sind die Auf- und/oder Abgabescheiben und insbesondere die Scheibensegmente bevorzugt als Leichtbaukonstruktion gebildet und weisen dazu zahlreiche Ausnehmungen auf. Besonders bevorzugt sind die Auf- und/oder Abgabescheiben und insbesondere die Scheibensegmente fachwerk- bzw. gerüstartig gebildet. Ganz besonders bevorzugt ist dabei das Material an nicht-tragenden Bereichen entfernt und/oder auf kraftaufnehmende Bereiche in Form von Streben reduziert.

Die Scheibenwelle, die Auf- und/oder Abgabescheiben und/oder die Scheibensegmente können grundsätzlich aus einem beliebigen Material gebildet sein, wobei die Bauteile der Scheibenwelle, insbesondere die Auf- und/oder Abgabescheiben, die Scheibenwellenachse, ein Gestell und/oder weitere Bauteile, bevorzugt aus Metall und besonders bevorzugt aus Edelstahl gebildet sind. Darüber hinaus kann jedes Scheibensegment auch Abschnitte, insbesondere in den mit einem Behälter in Kontakt gelangenden Bereichen, aus Kunststoff aufweisen.

Der Behälter kann grundsätzlich ein beliebiges Gefäß sein, wobei der Behälter bevorzugt aus Kunststoff oder Glas ist und/oder zur Aufnahme eines Nahrungsmittels und insbesondere eines Getränks vorgesehen ist. Entsprechend ist der Behälter bevorzugt eine Flasche. Weiterhin bevorzugt ist der Behälter Teil eines Mehrwegsystems und entsprechend besonders bevorzugt eine Mehrwegflasche, insbesondere aus Glas oder aus Kunststoff.

Erfindungsgemäß sind die Scheibensegmente und dadurch die gesamte daraus gebildete Auf- und/oder Abgabescheibe ausschließlich durch eine Klemmung an der Scheibenwellenachse festgelegt. Dabei sind die Scheibensegmente und insbesondere zwei sich in Bezug zur Scheibenwellenachse gegenüberliegende Scheibensegmente oder Abschnitte von wenigstens zwei Scheibensegmenten beidseitig eine Kraft auf eine Oberfläche der Scheibenwellenachse wirkend angeordnet, sodass hierdurch eine rotationsfeste und/oder translationsfeste Festlegung an der Scheibenwellenachse erreicht wird. Besonders bevorzugt erfolgt die Klemmung derart, dass auf jeden Oberflächenabschnitt entlang des Umfangs der Scheibenwellenachse und/oder zwischen der Oberfläche der Scheibenwellenachse und den Scheibensegmenten eine Kraft aufgebracht wird. Um eine solche Klemmung an der Scheibenwellenachse zu erreichen, sind die eine Auf- und/oder Abgabescheibe bildenden Scheibensegmente die Scheibenwellenachse erfindungsgemäß zu wenigstens einem Teil des Umfangs umgebend und bevorzugt im Wesentlichen vollumfänglich umgebend angeordnet, wobei zum Ermöglichen einer Festlegung der Scheibenwelle an der Scheibenwellenachse durch eine Klemmung zwischen wenigstens zwei, einigen oder allen Scheibensegmenten Abstände vorgesehen sind, um ein Spannen, insbesondere mittels wenigstens eines Befestigungsmittels, zwischen zwei benachbarten Scheibensegmenten zu ermöglichen.

Ebenfalls erfindungsgemäß sind die Scheibensegmente einer Auf- und/oder Abgabescheibe ausschließlich untereinander mittels jeweils einem oder mehreren Verbindungsmitteln, insbesondere mittels Schrauben, verbunden. Dies bedeutet im Zusammenhang der Erfindung, dass jedes Scheibensegment mit einem oder mehreren weiteren Scheibensegmenten, insbesondere einseitig oder beidseitig mit dem benachbart auf der Scheibenwellenachse angeordneten Scheibensegment und/oder einem oder mehreren in Bezug zur Scheibenwelle gegenüberliegenden Scheibensegmenten mittels wenigstens einem Befestigungsmittel verbunden ist. Entsprechend bedeutet ein ausschließliches Verbinden der Scheibensegmente untereinander mittels eines Befestigungsmittels auch, dass die Festlegung an der Scheibenwellenachse grundsätzlich befestigungsmittelfrei erfolgt. Dass die Scheibensegmente ausschließlich untereinander verbunden sein sollen, schließt dabei zunächst weder eine Festlegung weiterer Bauteile an den Scheibensegmenten noch eine mittelbare Festlegung der Scheibensegmente untereinander aus. Jedoch soll grundsätzlich eine Festlegung der Scheibensegmente mittels eines Befestigungsmittels an der Scheibenwellenachse und insbesondere eine Verschraubung ausgeschlossen sein.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle erfolgt das Festlegen aller Scheibensegmente an der Scheibenwellenachse durch eine Prismaklemmung. Alternativ oder zusätzlich sind jedes Scheibensegment sowie die Scheibenwellenachse derart gebildet, dass beim Festlegen eine Selbstzentrierung und/oder eine Zwangsausrichtung aller Scheibensegmente gegenüber der Scheibenwellenachse erfolgt, wodurch in einfacher Weise eine besonders genaue Positionierung und Ausrichtung der Auf- und/oder Abgabescheibe an der Scheibenwellenachse erreicht werden kann.

Dazu sieht eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle vor, dass die Scheibenwellenachse wenigstens im Bereich zur Anordnung der Scheibensegmente eine Querschnittsfläche in Form eines regelmäßigen Polygons aufweist, wobei das Polygon bevorzugt doppelt so viele Seiten hat, wie Scheibensegmente die Scheibenwellenachse umgebend angeordnet und besonders bevorzugt daran mittels einer Prismaklemmung festgelegt sind, wodurch in vorteilhafter Weise jedes Scheibensegment an zwei zueinander verwinkelten Seiten der Scheibenwellenachse anliegt und somit wenigstens im Bezug zum Umfang der Scheibenwellenachse eine Selbstzentrierung erreicht werden kann. Dabei ist es besonders bevorzugt, dass die Querschnittsfläche wenigstens im Bereich zur Anordnung der Scheibensegmente und ganz besonders bevorzugt über die gesamte Länge der Scheibenwellenachse gleichbleibend ist, wodurch eine freie Positionierbarkeit der Auf- und/oder Abgabescheiben entlang der Richtung der Mittellängsachse der Scheibenwellenachse möglich ist. Die Ausrichtung in dieser Richtung erfolgt dabei bei der Montage der Auf- und/oder Abgabescheibe bevorzugt mittels einer Teilungsschablone, die zwischen zwei Auf- und/oder Abgabescheiben angeordnet wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle weist jedes Scheibensegment eine Aufnahme mit zwei zueinander verwinkelten und/oder ebenen Aufnahmeflächen auf, die flächig an zwei aneinandergrenzenden Seitenflächen der Scheibenwellenachse anliegen können, wodurch eine besonders große Kontaktfläche zwischen jedem Scheibensegment und der Scheibenwellenachse und entsprechend eine besonders stabile Klemmung erreicht wird. Um weiterhin eine möglichst große Kontaktfläche zu erreichen, sieht eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle vor, dass sich die Aufnahmeflächen eines Scheibensegments über die volle Breite des Scheibensegments, insbesondere in Richtung der Mittellängsachse der Scheibenwellenachse, erstrecken. Darüber hinaus wird hierdurch eine gute Stabilität gegen ein unerwünschtes Neigen der Auf- und/oder Abgabescheiben aus einer radialen Ebene der Scheibenwellenachse heraus erreicht. Ganz besonders bevorzugt ist der Bereich der Aufnahmeflächen der breiteste Abschnitt der Scheibensegmente.

Um eine besonders gute Klemmung und insbesondere eine gute Spannkraft zwischen den Scheibensegmenten zu erreichen, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle vor, dass die Aufnahmeflächen eines Scheibensegments, insbesondere in Richtung des Umfangs der Scheibenwellenachse, kürzer als die zugehörige Seitenfläche der Scheibenwellenachse ist. Dabei beträgt die Differenz der Länge der Aufnahmefläche und der Seitenfläche bevorzugt weniger als 10 %, besonders bevorzugt weniger als 5 % und ganz besonders bevorzugt zwischen 1 % und 5 % der Länge der Seitenfläche. Darüber hinaus ist es bevorzugt, dass auch keine weiteren Teile der Scheibensegmente in diesem Bereich, d.h. in einer Lücke zwischen zwei benachbarten Scheibensegmenten der Auf- und/oder Abgabescheibe angeordnet sind, sodass hier eine unerwünschte Abstützung und dadurch eine Klemm kraftreduzierung verhindert werden kann. Ganz besonders bevorzugt stehen die einzelnen Scheibensegmente einer Auf- und/oder Abgabescheibe in keinerlei direktem Kontakt zueinander.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle ist die Scheibenwellenachse, zumindest im Bereich zur Anordnung der Scheibensegmente und/oder zwischen zwei Scheibensegmenten, und besonders bevorzugt insgesamt frei von Öffnungen, Bohrungen, Gewindebohrungen und dergleichen. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise ein Eindringen von Fremdstoffen und Verunreinigungen, insbesondere von Flüssigkeiten, in die Scheibenwellenachse verhindert, sodass auch langfristig eine hohe Stabilität und Korrosionsfreiheit sowie ein Einhalten von Hygienestandards, insbesondere eine Schimmelfreiheit, garantiert werden kann. Gegebenenfalls können dabei die beiden endseitigen Öffnungen einer als Hohlwelle gebildeten Scheibenwellenachse geöffnet bleiben, da diese typischerweise nicht in einem Bereich angeordnet sind, die mit Fremdstoffen und Verunreinigungen in Kontakt gelangen können.

Weiterhin ist es bevorzugt, dass alle Scheibensegmente zueinander identisch gebildet sind und/oder jedes Scheibensegment wenigstens einen, bevorzugt genau einen Finger zum Heben oder Senken eines Behälters im Bereich des Behälterbodens sowie wenigstens einen, bevorzugt genau einen Rücken zur Anlage an einer Behälterseitenwand aufweist. Ebenso bevorzugt sind alle Scheibensegmente rotationssymmetrisch um die Scheibenwellenachse herum angeordnet. Bevorzugt ist der wenigstens eine Finger eines Scheibensegments dabei dazu vorgesehen, mit einem Behälter im Bereich des Behälterbodens in Kontakt zu gelangen und dabei den Behälter anzuheben oder abzusenken bzw. von der ersten Position in die zweite Position zu verlagern. Weiterhin bevorzugt kommt der Finger ausschließlich im Bereich des Behälterbodens und/oder eines unteren Behälterrandes mit dem Behälter in Kontakt. Dabei wird der Finger auch als Mitnehmerfinger bezeichnet.

Der wenigstens eine Finger und der wenigstens eine Rücken eines Scheibensegments kann grundsätzlich jeweils ein getrenntes Bauteil sein oder aber einstückig gebildet und somit jeweils ein Abschnitt eines gemeinsamen Bauteils sein. Insbesondere können der Finger und der Rücken dabei kontinuierlich ineinander übergehen. Ein Finger eines Scheibensegments der Scheibenwelle ist bevorzugt in radialer Richtung länger, besonders bevorzugt wenigstens 1 ,5 mal länger und ganz besonders bevorzugt 2 mal länger als der Rücken. Alternativ zur Anordnung eines Fingers und eines Rückens an einem Scheibensegment, kann ein Scheibensegment auch nur einen Finger oder einen Rücken aufweisen, wobei dann entlang des Umfangs der Scheibenwellenachse besonders bevorzugt Scheibensegmente mit einem Finger und mit einem Rücken alternierend angeordnet werden. Grundsätzlich können der Finger und der Rücken aus einem beliebigen Material gebildet sein, wobei es bevorzugt ist, dass der Finger und/oder der Rücken aus einem Kunststoff besteht. Ebenfalls bevorzugt bilden die Scheibensegmente einen Rahmen zur Aufnahme bzw. zum Festlegen eines Fingers und/oder eines Rückens als eigenständiges und bevorzugt austauschbares Bauteil, insbesondere als einstückiges und/oder aus Kunststoff gebildetes Bauteil.

Die erfindungsgemäße Verbindung der einzelnen Scheibensegmente einer Auf- und/oder Abgabescheibe können mittels eines oder mehrerer Befestigungsmittel beliebig erfolgen, wobei als Befestigungsmittel eine oder mehrere Schrauben bevorzugt werden. Besonders bevorzugt erfolgt die Verbindung zwischen jeweils zwei benachbart angeordneten Scheibensegmenten mittels genau einer Schraube, sodass die Anzahl der Schrauben der Anzahl der Scheibensegmente einer Auf- und/oder Abgabescheibe entspricht. Ebenfalls bevorzugt steht dabei jede Schraube ausschließlich in direktem Kontakt mit den zwei miteinander verbundenen Scheibensegmenten und insbesondere nicht mit der Scheibenwellenachse.

Um das Verbindungsmittel besonders geschützt anordnen zu können und eine leichte Reinigung der Auf- und/oder Abgabescheibe zu ermöglichen, sieht eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle vor, dass jedes Scheibensegment genau einen Schraubenkanal zur Aufnahme einer Schraube als Befestigungsmittel zum Festlegen der Scheibensegmente aneinander sowie genau eine Gewindebohrung zur Aufnahme der Schraubenspitze eines weiteren Scheibensegments aufweist. Dabei durchdringt der Schraubenkanal das Scheibensegment bevorzugt vollständig. Um ein Eindringen von Fremdkörpern und Flüssigkeiten in den Schraubenkanal zu verhindern, ist dieser an dem der Schraube abgewandten Ende mittels eines Verschlusselements, insbesondere eines Verschlusstopfens, geschlossen.

Mehrere Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Auf- und/oder Abgabevorrichtung sowie von Scheibenwellen werden nachstehend mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. In den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur Behälterbehandlung,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Scheibenwelle der in Fig. 1 dargestellten Auf- und/oder Abgabevorrichtung,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer Auf- und/oder Abgabescheibe der in Fig. 2 dargestellten Scheibenwelle,

Fig. 4 eine Schnittansicht der in Fig. 3 dargestellten Auf- und/oder Abgabescheibe,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführung einer Auf- und/oder Abgabescheibe, und Fig. 6 eine Schnittansicht der in Fig. 5 dargestellten Auf- und/oder Abgabescheibe.

Bei einer in Fig. 1 dargestellten Ausführung einer Auf- und/oder Abgabevorrichtung 2 ist im Inneren eines Gehäuses eine Scheibenwelle 1 zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern angeordnet, die mittels einer an einen ortsfesten Rahmen 17 angeordneten Antriebseinrichtung 18 rotierbar ist.

Dabei ist die Scheibenwelle 1 aus mehreren, parallel zueinander auf einer Scheibenwellenachse 3 angeordneten Auf- und/oder Abgabescheiben 4 gebildet (siehe Fig. 2). Dabei ist jede einzelne Auf- und/oder Abgabescheibe 4 aus zwei Scheibensegmenten 5 gebildet, die gemeinsam die Scheibenwellenachse 3 im Wesentlichen vollständig umgeben. Jedes der Scheibensegmente 5 weist dabei einen Finger 11 zum Heben oder Senken eines Behälters im Bereich des Behälterbodens sowie einen Rücken 12 zum Abstützen des Behälters im Bereich einer Behälterseitenwand auf. Der Finger 11 und der Rücken 12 sind bei dieser ersten Ausführung der Scheibenwelle 1 als jeweils ein Abschnitt des einstückigen und aus einem Kunststoff bestehenden Scheibensegments 5 gebildet (siehe Fig. 3).

Um jede Auf- und/oder Abgabescheibe 4 positionsgenau an der Scheibenwellenachse 3 festlegen zu können, weist die Scheibenwellenachse 3 eine quadratische Querschnittsfläche 7 mit vier gleich langen Seitenflächen 10 auf. Auf jeweils zwei benachbarten Seitenflächen 10 der Scheibenwellenachse 3 ist eines der Scheibensegmente 5 mittels einer Aufnahme 8 abgestützt. Dabei weist die Aufnahme 8 zwei Aufnahmeflächen 9 auf, die zueinander den gleichen Winkel wie die beiden Seitenflächen 10 der Scheibenwellenachse 3 haben. Die Aufnahmeflächen 9 der Scheibensegmente 5 sind dabei etwas kürzer, vorzugsweise um 1 - 10 mm kürzer, gebildet als die Seitenflächen 10 der Scheibenwellenachse 3, sodass sich die beiden an der Scheibenwellenachse 3 angeordneten Scheibensegmente 5, insbesondere im Bereich der Aufnahme 8, nicht berühren können. Um eine klemmende Festlegung der beiden Scheibensegmente 5 an der Scheibenwellenachse 3 mittels eines Befestigungsmittels 6 zwischen den beiden Scheibensegmenten 5 zu ermöglichen, weist jedes Scheibensegment 5 einen Schraubenkanal 13 sowie eine Gewindebohrung 15 auf, wobei der Schraubenkanal 13 und die Gewindebohrung 15 derart positioniert sind, dass bei zwei an einer Scheibenwellenachse 3 angeordneten Scheibensegmenten 5 jeweils ein Schraubenkanal 13 und eine Gewindebohrung 15 sich gegenüberliegend angeordnet sind, sodass eine Verbindung beider Scheibensegmente 5 zu einer Auf- und/oder Abgabescheibe 4 mittels jeweils einer, insgesamt zwei Schrauben 14 möglich ist (siehe Fig. 4). Um ein Eindringen von Verunreinigungen in den Schraubenkanal 13 zu verhindern, sind zudem beide Schraubenkanäle 13 jeweils mittels eines Verschlusselements 16 in Form eines Verschlusstopfens geschlossen.

Eine zweite, in den Figuren 5 und 6 dargestellte Ausführung unterscheidet sich von der ersten Ausführung nur in der Gestaltung der Scheibensegmente 5. Zum einen sind die Scheibensegmente 5 als gerüstartige Leichtbaukonstruktion gebildet und weisen dazu zahlreiche Ausnehmungen auf, um die Masse der rotierenden Bauteile und insbesondere der Auf- und/oder Abgabescheibe 4 zu reduzieren. Zum anderen sind der Finger 11 und der Rücken 12 nicht mehr einstückig mit dem Scheibensegment 5 gebildet, sondern das Scheibensegment 5 bildet einen Aufnahmerahmen zur Anordnung des Fingers 11 und des Rückens 12 daran. Dabei ist der Aufnahmerahmen des Scheibensegments aus Edelstahl gebildet, während der Finger 11 und der Rücken 12 jeweils einstückige Kunststoffteile sind. Schließlich erfolgt bei dieser zweiten Ausführung das Festlegen der beiden Scheibensegmente 5 mittels Schrauben 14, die offen und nicht innerhalb eines Schraubenkanals 13 angeordnet sind. Bezugszeichenliste

1 Scheibenwelle

2 Auf- und/oder Abgabevorrichtung

3 Scheibenwellenachse

4 Auf- und/oder Abgabescheibe

5 Scheibensegment

6 Befestigungsmittel

7 Querschnittsfläche

8 Aufnahme

9 Aufnahmefläche

10 Seitenfläche

11 Finger

12 Rücken

13 Schraubenkanal

14 Schraube

15 Gewindebohrung

16 Verschlusselement

17 Rahmen

18 Antriebseinrichtung