Die vorliegende Erfindung betri f ft eine Ausgabevorrichtung zum Verbinden mit einem Behälter und einen entsprechenden Behälter sowie ein System aus einer Ausgabevorrichtung und einem Behälter gemäss dem Oberbegri f f der unabhängigen Ansprüche .

Seit längerem besteht in der Gesellschaft das Bedürfnis , Ressourcen zu schonen und alltägliche Gegenstände mehr als einmal zu verwenden . Aus diesem Grund haben sich am Markt Systeme etabliert , die nachgefüllt werden können . Dabei wird typischerweise ein wertiger und stabiler Behälter bereitgestellt , in dem beispielsweise eine Flüssigkeit , wie beispielsweise Handsei fe , aufgenommen werden kann . Derartige Behälter sind typischerweise mit einer Vorrichtung zum Ausgeben der Flüssigkeit , wie beispielsweise einem Pumpspender oder einem Sprühspender, versehen .

Damit das System wiederverwendet werden kann, wird die Vorrichtung zum Ausgeben der Flüssigkeit vom Behälter entfernt und aus einer Nachfüllpackung ein dem ursprünglichen Produkt entsprechendes Produkt in den Behälter nachgefüllt . Bei den Nachfüllpackungen handelt es sich oft um Beutel aus einer dünnen Folie , welche im Vergleich zum Mehrwegbehälter einen deutlich geringeren Materialverbrauch aufweisen .

Bei diesem Nachfüllvorgang besteht immer die Gefahr, dass der Mehrwegbehälter verschmutzt wird und/oder der Benutzer sich bekleckert .

Die Ausgabevorrichtung ist typischerweise mit einem Steigrohr versehen, sodass das Produkt aus dem Mehrwegbehälter entnommen werden kann . An diesem Steigrohr haften typischerweise immer Rückstände der Flüssigkeit , die sich vormals im Mehrwegbehälter befunden hat . Entsprechend besteht auch hier die Gefahr, dass sich der Benutzer bekleckert . Für einen Produktwechsel muss die gesamte Ausgabevorrichtung sowie der Mehrwegbehälter gereinigt werden, was unter Umständen einen beträchtlichen Aufwand bedeutet .

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, zumindest einen oder mehrere Nachteile des Standes der Technik zu beheben . Insbesondere soll eine Ausgabevorrichtung und vorzugsweise ein Behälter und/oder ein System daraus bereitgestellt werden, welches es ermöglicht , den Materialaufwand zu reduzieren und es insbesondere ermöglicht , ein Verschmutzen während des Nachfüllvorgangs zu reduzieren und insbesondere den Nachfüllvorgang zu vereinfachen .

Diese Aufgabe wird durch die in den unabhängigen Patentansprüchen definierten Vorrichtungen gelöst . Weitere Aus führungs formen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen .

Eine erfindungsgemässe Ausgabevorrichtung zum Verbinden mit einem Behälter umfasst einen Dosierspender mit einem Grundkörper . Im Grundkörper ist ein axial bewegbares Verbindungselement zum Verbinden des Behälters mit der Ausgabevorrichtung angeordnet . Das Verbindungselement ist mit dem Behälter in Wirkverbindung oder in Wirkverbindung bringbar .

Durch die Anordnung eines axial bewegbaren Verbindungselements lässt sich dieses entsprechend axial verschieben und damit lässt sich eine entsprechende Steckverbindung zwischen der Ausgabevorrichtung und dem Behälter realisieren . Steckverbindungen sind typischerweise wirkungsvoll und sauber .

Das Verbindungselement ist in Bezug zu der Ausgabevorrichtung und damit ebenfalls in Bezug zu dem Grundkörper axial bewegbar und insbesondere als ein separates und unabhängiges Element ausgebildet .

Das Verbindungselement kann einen Flansch aufweisen zur Schnappverbindung mit dem Behälter . Durch die Schnappverbindung kann zwischen dem Verbindungselement und dem Behälter eine Verbindung hergestellt werden, beziehungsweise der Behälter an entsprechender Position an dem Verbindungselement angeordnet werden . Durch die Schnappverbindung ist ein unbeabsichtigtes Lösen dieser zwei Elemente zuverlässig verhindert . Dabei kann es vorgesehen sein, dass die Schnappverbindung durch ein axiales Einschnappen realisiert wird, alternativ kann diese auch durch ein seitliches Einschieben realisiert werden . Definitionsgemäss bedeutet ein seitliches Einschieben ein Einschieben quer zur Längsachse des Behälters . Die Längsachse des Behälters ist definitionsgemäss durch eine Verbindung zwischen einem Boden und einer Ausgabeöf fnung des Behälters definiert . Die Längsachse definiert ebenfalls die axiale Richtung .

Es kann vorgesehen sein, dass der Flansch einen nach innen gerichteten Vorsprung aufweist . Dies ermöglicht einerseits das seitliche Einschieben, andererseits kann durch einen nach innen gerichteten Vorsprung der Behälter mit einem entsprechend nach aussen vorspringenden Element auf diesem Vorsprung abgestützt werden . Eine axiale Kraft , die auf den Behälter wirkt , kann entsprechend durch den nach innen gerichteten Vorsprung aufgenommen werden .

Zusätzlich kann am Verbindungselement zur Verdrehsicherung ein sich axial erstreckender Anschlag angeordnet sein . Ein sich axial erstreckender Anschlag verhindert zuverlässig eine Verdrehung des Verbindungselements , erlaubt es j edoch gleichzeitig, dass sich das Verbindungselement axial verschieben lässt .

Zum axialen Verschieben oder Bewegen des Verbindungselements kann an dem Verbindungselement ein Gewinde angeordnet sein . Ein Gewinde erlaubt die Umwandlung von einer Drehbewegung in eine lineare Bewegung . Entsprechend kann durch das Verdrehen eines entsprechenden Gegenstücks , welches in Wirkverbindung mit dem Gewinde ist , das Verbindungselement axial bewegt werden .

Dazu kann vorgesehen sein, dass am Grundkörper zum Eingri f f mit dem Gewinde des Verbindungselements ein Gegengewinde angeordnet ist . Durch eine Verdrehung des Grundkörpers kann also das Verbindungselement axial bewegt werden . Eine Verdrehung des Verbindungselementes ist durch den sich axial erstreckenden Anschlag verhindert .

Vorzugsweise ist daher der Grundkörper drehbar an einem Aufnahmebehälter angeordnet .

Der Aufnahmebehälter kann entsprechend ansprechend für den Benutzer ausgebildet sein . Zudem kann durch den Aufnahmebehälter ein Gefäss oder eine Haltevorrichtung bereitgestellt werden, das oder die den Behälter, der mit wenig Materialaufwand insbesondere als ein Nachfüllbehälter gefertigt ist , aufnehmen kann . Mit anderen Worten kann der Aufnahmebehälter für den Mehrfachgebrauch ausgebildet sein und eine entsprechende Stabilität aufweisen . Der vorliegend beschriebene Behälter muss entsprechend keine hohen Anforderungen an die Festigkeit mehr erfüllen, da auftretende Kräfte durch den Aufnahmebehälter aufgenommen werden können .

Vorzugsweise ist der sich axial erstreckende Anschlag in Wirkverbindung mit dem Aufnahmebehälter . Entsprechend kann das axial bewegbare Verbindungselement in Bezug auf eine Drehung orts fest am Aufnahmebehälter gehalten werden, sodass sich dieses lediglich axial in Bezug zu Aufnahmebehälter bewegt oder bewegen lässt .

Der sich axial erstreckende Anschlag kann als Nocken ausgebildet sein, der zum Eingri f f in eine Nut am Aufnahmebehälter vorgesehen ist . Entsprechend kann an einem Aufnahmebehälter eine korrespondierende Nut angeordnet sein .

Durch eine Ausbildung als Nocken und als Nut lässt sich ein sich axial erstreckender Anschlag relativ einfach realisieren . Eine derartige Kombination weist zudem eine hohe Passgenauigkeit auf . Kräfte können gleichmässig übertragen werden . Am Dosierspender kann ein sich axial erstreckender Flansch zum Eingri f f in ein entsprechendes Aufnahmeelement am Behälter angeordnet sein . Der Flansch ist dabei insbesondere als Bestandteil einer Schiebeverbindung gebildet . Ein sich axial erstreckender Flansch ist einfach in der Fertigung und weist eine hohe Passgenauigkeit auf . Zudem kann er derart gefertigt sein, dass er in Richtung eines of fenen Endes konisch zuläuft , sodass eine dichte Verbindung mit einem entsprechenden Gegenstück geschaf fen werden kann . Durch die Ausbildung als Schiebeverbindung kann der Flansch einfach und sicher mit einem entsprechenden Gegenstück in Verbindung gebracht werden .

Der Flansch kann dabei als ein rohrförmiger Stutzen ausgebildet sein . Eine derartige Ausbildung macht es überflüssig, Mittel vorzusehen, um die entsprechenden Elemente in Umfangsrichtung positionieren zu können, bevor die Verbindung geschaf fen wird .

Ein weiterer Aspekt betri f ft einen Behälter zum Verbinden mit einer Ausgabevorrichtung, insbesondere mit einer Ausgabevorrichtung wie vorliegend beschrieben . Der Behälter weist einen Behälterverschluss auf . Dies ermöglicht es , den Behälter zuverlässig und sicher zu verschliessen, beziehungsweise , dessen Inhalt unter Verschluss zu halten .

Am Behälterverschluss kann ein Aufnahmeelement angeordnet sein, zur Aufnahme eines sich axial erstreckenden Flansches , insbesondere eines Flansches der Ausgabevorrichtung wie vorliegend beschrieben . Entsprechend können die Ausgabevorrichtung und der Behälter einfach miteinander verbunden werden, sodass zwischen dem Behälter und der Ausgabevorrichtung eine fluiddichte Verbindung hergestellt ist .

Das Aufnahmeelement kann dabei als Bestandteil einer Schiebeverbindung ausgebildet sein . Eine Verbindung durch Schieben ist einfach herzustellen und bedarf keiner besonderen Instruktionen für den Benutzer . Derartige Verbindungen sind zudem zuverlässig und können eine hohe Dichtheit gewährleisten .

Der Behälter kann als ein flexibler Beutel ausgebildet sein .

Flexible Beutel können aus sehr dünnen Materialien gefertigt werden und so die Umweltbelastung durch einen reduzierten Materialaufwand reduzieren . Zudem erlaubt es ein flexibler Beutel den Inhalt im Wesentlichen vollständig aus zugeben .

Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Behälter als ein formstabiler Behälter ausgebildet ist .

Die Formstabilität ermöglicht es , den Behälter beispielsweise mit einem entsprechenden Aufnahmebehälter in Wechselwirkung treten zu lassen . Zudem erleichtert ein formstabiler Behälter die Manipulation des Behälters durch einen Benutzer .

Zur vollständigen Entleerung des Behälters kann im formstabilen Behälter am Behälterverschluss ein Steigrohr angeordnet sein . Dieses endet insbesondere im Bereich eines Bodens des formstabilen Behälters . Dadurch lässt sich der Inhalt des Behälters nahezu vollständig ausgegeben .

Es kann vorgesehen sein, dass der Behälterverschluss mit einer Pressverbindung mit dem Behälter unlösbar verbunden ist . Alternativ ist es auch möglich, eine Schweissverbindung vorzusehen . Der Behälter kann so als ein dichtes und geschlossenes System bereitgestellt werden .

Ein weiterer Aspekt betri f ft ein System zum Verbinden eines Behälters , insbesondere eines Behälters wie vorliegend beschrieben mit einer Ausgabevorrichtung, insbesondere einer Ausgabevorrichtung wie vorliegend beschrieben wobei dieses System einen am Behälter angeordneten Behälterverschluss sowie ein an der Ausgabevorrichtung angeordnetes axial bewegbares Verbindungselement umfasst . An der Ausgabevorrichtung ist ein sich axial erstreckender Flansch angeordnet und an dem Behälter ist ein Aufnahmeelement angeordnet . Der Flansch und das Aufnahmeelement sind durch eine axiale Bewegung des Verbindungselements miteinander in Eingri f f bringbar .

Dies erlaubt das einfache Verbinden eines Behälters mit einer Ausgabevorrichtung und ermöglicht es , die entsprechenden Elemente aufeinander abzustimmen, sodass eine zuverlässige und dichte Verbindung geschaf fen werden kann .

Anhand von schematischen Figuren wird die Erfindung nachfolgend erläutert : Es zeigt :

Figur 1 : eine perspektivische Ansicht eines Aufnahmebehälters gemeinsam mit einer Ausgabevorrichtung;

Figur 2 : einen Querschnitt durch die Anordnung gemäss der

Figur 1 ;

Figur 3 : eine perspektivische Ansicht der Anordnung gemäss der Figur 1 während des Wechselvorgangs ;

Figur 4 : eine Detailansicht des Querschnitts gemäss der Figur 2 ;

Figur 5 : eine Schnittansicht entlang der Linie A-A gemäss der Figur 2 ;

Figur 6 : eine isolierte Darstellung eines Verbindungselements ;

Figur 7 : die Ansicht gemäss der Figur 4 im gebrauchsbereiten Zustand der Ausgabevorrichtung .

Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Aufnahmebehälter 50 mit einer daran angeordneten Ausgabevorrichtung 30 .

Die Ausgabevorrichtung 30 umfasst einen Dosierspender 40 . Innerhalb des Aufnahmebehälters 50 ist ein Behälter 20 angeordnet , der mit der Ausgabevorrichtung 30 in Wirkverbindung ist . Mit anderen Worten ist die Ausgabevorrichtung 30 mit dem Behälter 20 verbunden . Der Aufnahmebehälter 50 weist eine hier nicht näher bezeichnete seitliche Öf fnung auf

Die Figur 2 zeigt die Anordnung gemäss der Figur 1 in einer geschnittenen Darstellung . Wie ersichtlich ist , ist der Behälter 20 mit der Ausgabevorrichtung 30 verbunden . Innerhalb des Behälters 20 ist ein Steigrohr 23 angeordnet . Der Behälter 20 ist als formstabiler Behälter ausgebildet .

Die Figur 3 zeigt eine perspektivische Ansicht der Anordnung gemäss der Figur 1 während des Wechselvorgangs . Um einen Behälter 20 in den Aufnahmebehälter 50 einzubringen oder aus diesem heraus zunehmen, wird die Ausgabevorrichtung 30 in die Position gemäss der Figur 4 gebracht . Mit anderen Worten ist ein innerhalb des Grundkörpers 41 angeordnetes Verbindungselement 42 ( siehe Figur 4 ) axial nach unten bewegt . Der Behälter 20 wird in einer Schräglage seitlich in die seitliche Öf fnung 48 der Ausgabevorrichtung 30 hineingeschoben . Der Behälter 20 weist dazu an seinem oberen Ende nach aussen gerichtete Vorsprünge auf . Entsprechend weist die Ausgabevorrichtung 30 entsprechende korrespondierende Elemente auf . Diese sind vorliegend an einem Flansch 43 des Verbindungselementes 42 ( siehe dazu Figur 4 ) angeordnet .

Die Figur 4 zeigt eine Detailansicht des Querschnitts der Figur 2 . Die Figur 4 zeigt insbesondere einen Querschnitt durch die Ausgabevorrichtung 30 . Die Ausgabevorrichtung 30 weist einen Dosierkörper 40 mit einem Grundkörper 41 auf . Im Grundkörper 41 ist ein Verbindungselement 42 angeordnet . Das Verbindungselement 42 ist axial beweglich und kann mit dem Behälter 20 in Wirkverbindung gebracht werden . In der vorliegenden Darstellung ist das Verbindungselement axial nach unten bewegt und damit in einer unteren Lage gezeigt . Wie ersichtlich ist , ist der Grundkörper 41 auf einem Aufnahmebehälter 50 angeordnet . Der Grundkörper 41 und der Aufnahmebehälter 50 sind mit einer Schnappverbindung miteinander verbunden, wobei diese Schnappverbindung derart ausgebildet ist , dass der Grundkörper 41 gegenüber dem Aufnahmebehälter 50 verdrehbar ist .

Das axial bewegbare Verbindungselement 42 weist ein Gewinde 44 auf , das in Eingri f f ist mit einem Gegengewinde 45 des Grundkörpers . Das Verbindungselement 42 ist zudem mit einem sich axial erstreckenden Anschlag drehfest in Bezug zum Aufnahmebehälter 50 . Der sich axial erstreckende Anschlag wird später mit Bezug auf die Figuren 5 und 6 im Detail erläutert .

Wie ersichtlich ist , weist das Verbindungselement 42 an seinem in der vorliegenden Darstellung unteren Ende einen Flansch 43 auf , der einen nicht näher bezeichneten nach innen gerichteten Vorsprung aufweist .

Der Behälter 20 weist einen Behälterverschluss 21 auf , der unlösbar mit dem Behälter 20 verbunden ist . Der Behälter 20 weist zudem an seinem in der vorliegenden Darstellung oberen Ende einen nach aussen gerichteten Vorsprung auf . Dieser Vorsprung ist vorliegend durch den Behälter 20 sowie durch den Behälterverschluss 21 gebildet . Dieser Vorsprung ist in Wechselwirkung mit dem nach innen gerichteten Vorsprung des Flansches 43 . Mit anderen Worten liegt der Vorsprung des Behälters 20 auf dem nach innen gerichteten Vorsprung des Flansches 43 auf . Das Verbindungselement 42 weist eine seitliche Öf fnung 48 auf , in die der Behälter 20 entsprechend eingeschoben werden kann ( siehe Figur 6 ) .

Der Dosierspender 40 ist im Grundkörper 41 angeordnet und weist einen sich axial erstreckenden Flansch 46 auf . Dieser sich axial erstreckende Flansch 46 ist vorliegend als ein rohrförmiger Stutzen ausgebildet . Der Flansch 46 ist vorgesehen, in ein entsprechendes Aufnahmeelement 22 am Behälter 20 einzugrei fen . Entsprechend weist der Behälterverschluss 21 ein korrespondierendes Element , das Aufnahmeelement 22 , zur Aufnahme des Flansches 46 auf . Das Aufnahmeelement 22 ist vorliegend als eine kreisringförmige Vertiefung ausgebildet . Der Flansch 46 kann in diese Vertiefung eingebracht werden und damit eine fluiddichte Verbindung zwischen dem Behälterverschluss 21 und dem Dosierspender 40 geschaf fen werden . Der entsprechende Vorgang wird später anhand der Figur 7 erläutert .

Die Figur 5 zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie A-A aus der Figur 2 , wobei auf eine Darstellung des Behälters 20 verzichtet wurde . Wie ersichtlich ist , ist das axial bewegbare Verbindungselement 42 innerhalb des Aufnahmebehälters 50 angeordnet . Der Aufnahmebehälter 50 ist seitlich of fen, sodass ein entsprechender Behälter 20 eingesetzt werden kann . Im Bereich des Schnittes ist das Verbindungselement 42 ebenfalls mit einer seitlichen Öf fnung 48 ( siehe dazu Figur 6 ) versehen . Am Verbindungselement 42 ist ein sich axial erstreckender Anschlag angeordnet . Vorliegend umfasst dieser Anschlag drei radial vorstehende Nocken 47 die sich axial erstrecken . Diese Nocken 47 greifen in entsprechende Nuten 51 am Aufnahmebehälter 50 ein . Entsprechend kann das Verbindungselement 42 axial bewegt werden, vorliegend in die Zeichnungsebene hinein und hinaus . Der besseren Übersichtlichkeit halber ist in der Figur 5 lediglich einer der Nocken und der zugehörigen Elemente bezeichnet .

Die Figur 6 zeigt eine isolierte Darstellung des Verbindungselement 42 in einer perspektivischen Ansicht . Wie ersichtlich ist , weist das Verbindungselement 42 im in der vorliegenden Darstellung unteren Bereich eine seitliche Öf fnung 48 auf , in welche ein entsprechender Behälter 20 eingeführt werden kann . Oberhalb dieser seitlichen Öf fnung 48 ist das Verbindungselement umlaufend geschlossen ausgebildet und weist ein Gewinde 44 auf . Das Gewinde 44 ist vorgesehen, um mit einem entsprechenden Gegengewinde 45 am Grundkörper 41 zusammen zu wirken . In der vorliegenden Darstellung unterhalb dieses Gewindes 44 ist einer der sich axial erstreckenden Nocken 47 ersichtlich . Das Verbindungselement 42 weist zudem einen hier nicht näher bezeichneten Flansch zwischen dem Gewinde 44 und dem Nocken 47 zum Stoppen einer Bewegung auf .

Die Figur 7 zeigt die Ansicht gemäss der Figur 4 in gebrauchsbereiten Zustand der Ausgabevorrichtung 30 . Der Flansch 46 , der als rohrförmiger Stutzen ausgebildet ist , ist in Eingri f f mit dem Aufnahmeelement 22 , das als eine kreisringförmige Vertiefung ausgebildet ist . Der rohrförmige Stutzen erstreckt sich in die Vertiefung hinein . Dazu wurde das Verbindungselement 42 axial bewegt , sodass der Behälter 20 auf den Flansch 46 aufgesteckt wurde . Um diese axiale Bewegung zu realisieren ist an der Peripherie des Verbindungselementes 42 das Gewinde 44 angeordnet . Das Gewinde 44 ist in Eingri f f mit einem Gegengewinde 45 am Grundkörper . Durch eine Drehung des Grundkörpers 41 wurde das Verbindungselement 42 axial nach oben und relativ zum Grundkörper 41 bewegt . Dabei wurde gleichzeitig der Behälter 20 nach oben bewegt und das Aufnahmeelement über den sich axial erstreckenden Flansch 46 geschoben . Die Drehung des Verbindungselement 42 ist durch den sich axial erstreckenden Anschlag verhindert . Mit anderen Worten ist das Verbindungselement 42 am Aufnahmebehälter 50 geführt , sodass es gegenüber diesem Aufnahmebehälter 50 axial beweglich ist . Durch die Drehung des Grundkörpers 41 ist also zwischen dem Dosierspender 30 und dem Behälter 20 eine fluiddichte Verbindung geschaf fen . Um den Behälter 20 zu wechseln wird dieser Vorgang in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt . Durch eine entgegengesetzte Drehung des Grundkörpers 41 kann der Behälter 20 von dem Flansch 46 gelöst werden . Der Behälter 20 kann nachfolgend durch seitliches Heraus ziehen aus dem Verbindungselement 42 entfernt werden .