Beschreibung

Geschirrspülmaschine mit einer Vorrichtung zum spaltweisen öffnen der Tür

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, der durch eine schwenkbare Tür verschließbar ist, wobei zum Verschließen eine an der Tür angeordnete Verriegelungseinrichtung in einen am Spülbehälter angeordneten Schließkloben greift, und wobei zum spaltweisen öffnen der Tür der Schließkloben an einer mittels eines Antriebs in öffnungsrichtung verstellbaren Schubstange angeordnet ist.

Aus der DE 44 43 849 A1 ist eine Schubstange bekannt, die exzentrisch an einem Motor gelagert ist und hierdurch die Spülbehältertür nach einem Reinigungs- und Klarspülzyklus automatisch einen Spalt öffnen kann, so dass die verbleibende Restfeuchte durch natürliche Konvektion entweicht. Obwohl der dort beschriebene öffnungsmechanismus für den Trocknungsvorgang eine Verbesserung darstellt, ergeben sich dennoch Probleme, die darin gesehen werden, dass die dort beschriebene öffnungseinrichtung nur einen öffnungsspalt von zehn Millimetern zulässt. Ein größerer öffnungsweg wird insbesondere dann gefordert, wenn die Geschirrspülmaschine in einer Küchenzeile eingebaut ist und im oberen Bereich durch eine Arbeitsplatte abgedeckt wird. Bei dem in der DE 44 43 849 A1 dargestellten Ausführungsbeispiel kondensiert die heiße, feuchtigkeitsbeladene Luft an der Unterseite der kalten Arbeitsplatte, was zu deren Beschädigung führen kann.

Aus der EP 0 687 439 A1 ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, bei der ebenfalls nach dem Abschluss des Spül- und Trockenvorgangs die Tür spaltweise über einen motorisch verfahrbaren Schließkloben geöffnet wird. Hier verbleibt der Schließkloben nach dem Programmende in dieser leicht geöffneten Position. Dem Benutzer soll dadurch nach dem Entladen des Geräts das Schließen erleichtert werden, weil dann die Schubstange durch den Motor in die Endstellung gezogen wird. Ein Nachteil dieser Lösung besteht darin, dass während der Unterstützung des Trocknungsvorgangs der öffnungsspalt groß sein muss (siehe oben) und deshalb der Schließkloben auch nach dem öffnen durch den Bediener weit in den Raum ragi. in uieser oienuπg ouuei uer r\ιoueπ ein veπeizuπysπsiKO uπu itäππ äuiiθiüθrϊi iθiüπi beschädigt werden.

Aus der DE 10 2005 028 449 B4 ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, bei welcher der Schließkloben durch einen Elektromotor in drei verschiedene Positionen bewegt werden kann. In der ersten Position befindet sich der Schließkloben in seiner Ausgangsstellung, in der die Tür zur Durchführung des Spülbetriebs vollständig geschlossen ist. Von dort aus wird der Schließkloben zum Programmende in eine zweite Position bewegt, in der die Tür um einen

relativ großen Spalt geöffnet ist. Dies dient zur Unterstützung der Trocknung. Nach dem öffnen der Tür wird der Schließkloben in eine dritte Position zurückgefahren. Der Schließkloben ragt nunmehr nur noch soweit aus dem Gehäuse, dass die Tür beim Schließen nur noch um einen geringen Spalt geöffnet ist. In dieser Position ist das Verletzungsrisiko verringert. Außerdem 5 unterstützt ein selbsttätiges Zurückfahren des Schließklobens in die erste Position den Benutzer beim Schließen der Tür, weil er nicht mehr gegen die Kraft der Türdichtung andrücken muss.

Die zuvor beschriebenen Geschirrspülmaschinen verwenden einen Elektrogetriebemotor als Antrieb. Dieser stellt ein teures und verschleißanfälliges Bauteil dar. Außerdem werden zwei Positionsschalter eingesetzt.

lo Der Erfindung stellt sich das Problem, eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art zu offenbaren, bei der auch bei Ersatz des Elektrogetriebemotors durch eine preisgünstigeren Antrieb ein selbsttätiges Zurückfahren des Schließklobens gewährleistet ist.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Geschirrspülmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung i ₅ ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile ergeben sich insbesondere durch Mittel, welche den Schließkloben durch die weitere öffnungsbewegung der Tür wieder entgegen der öffnungsrichtung wenigstens annähernd in seine Ausgangsstellung zurückbewegen. Hierdurch können anstelle eines Elektromotors preiswertere und robustere Antriebe verwendet werden.

20 In einer vorteilhaften Ausführungsform umfassen die Mittel einen mit der Tür gekoppelten Seiloder Bowdenzug. Hierdurch entsteht eine einfache mechanische Kopplung, durch welche die vom Benutzer bei der öffnung auf die Tür aufgebrachte Kraft zum Zurückbewegen des Schließklobens verwendet werden kann.

Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Tür den Seil- oder Bowdenzug über einen drehbar 2s gelagerten Umlenkhebel betätigt. Wesentliches Merkmal dieser Vorrichtung ist es, dass die

Rückzug-Mechanik nicht dauerhaft mit der Tür gekoppelt ist. Dadurch wird Verschleiß minimiert, weil die Schubstange nur einmal je Programmzyklus zurückgezogen wird. Außerdem wird der Nachteil behoben, der sich aus der ungünstigen Bewegungsrichtung der Tür im Scharnierbereich in Bezug auf die gewünschte Rückzug-Richtung ergibt. Durch den 30 Umlenkhebel wird die nach oben gerichtete Bewegung des Türscharniers nach unten gerichtet und so automatisch in eine Zugbewegung umgekehrt. Hierdurch können weitere Umlenkrollen entfallen. Es ist zweckmäßig, wenn der Umlenkhebel zweiarmig ausgebildet ist, wobei der erste

Arm durch die Tür bewegbar ist und wobei am zweiten Arm der Seil- oder Bowdenzug befestigt ist.

Ein einfacher mechanischer Aufbau wird erreicht, wenn der Umlenkhebel an einer Halteplatte gelagert ist. Eine solche Platte kann in einfacher Weise an der Seitenwand des Spülbehälters 5 oder einem an der Seitenwand befestigten Bauieii befestigt sein, so dass keine weiteren änderungen beim Aufbau der Geschirrspülmaschine notwendig sind.

Ein preisgünstiger und einfach aufgebauter Antrieb zur Bewegung der Schubstange umfasst mindestens eine Feder. Diese kann beim weiteren öffnen der Tür gegen die öffnungsrichtung der Schubstange spannbar sein. Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Schubstange in iö mindestens einer Position, in welcher die Feder gespannt ist, arretierbar ist.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist die Schubstange in der Ausgangsstellung und in einer vor der Ausgangsstellung liegenden Vorraststeilung arretierbar. Hierdurch wird auch bei einem Türschloss, dessen Verriegelungseinrichtung einen geringen Leerhub besitzt, sichergestellt, dass die Schließfalle in den Schließkloben eingreifen kann. Um sicherzustellen, i ₅ dass die Tür während des Reinigungsbetriebs dicht geschlossen ist, ist es vorteilhaft, wenn die Schubstange beim öffnen der Tür um einen vorbestimmten Mindestwinkel von der Vorraststeilung in die Ausgangsstellung überführbar ist.

Um eine programmgesteuerte öffnung der Tür zum Programmende ohne einen Eingriff eines Benutzers zu ermöglichen, ist es vorteilhaft, wenn von einer Steuereinrichtung betätigbare

20 Mittel, durch welche die Arretierung der Schubstange lösbar ist, vorhanden sind. In einer ersten Ausführungsform kann zum Lösen der Schubstangen-Arretierung ein Thermoaktor verwendet werden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Schubstange nach dem Lösen der Arretierung bis zum Abkühlen des Thermoaktors in einer Zwischenposition verbleibt. Hierdurch wird sichergestellt, die Arretierung der Schubstange wieder funktionsfähig ist, sobald die Arretierung

2 ₅ die Zwischenposition verlassen hat. Der Benutzer kann deshalb sofort nach dem automatischen öffnen der Tür diese wieder schließen.

In einer zweiten Ausführungsform wirrt zum Lösen der Schubstangen-Arretierung ein Elektromagnet verwendet.

Ausführungsbeispiele der Erfindungen sind in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt 30 und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen

Figur 1 eine Geschirrspülmaschine mit einer Vorrichtung zur automatischen

Türöffnung;

Figur 2 die Tür und die Schließkloben-Rückführung bei geschlossener Tür in der

Seitenansicht; Figuren 3a, b die Tür und die Schließkloben-Rückführung bei spaltweise geöffneter Tür in der Seitenansicht und in der Draufsicht; Figuren 4a, b die Tür und die Schließkloben-Rückführung bei vollständig geöffneter Tür in der Seitenansicht und in der Draufsicht;

Figuren 5a, b eine Umlenkhebel-Baugruppe in der Vor- und Rückansicht; Figur 6 den Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine vor der Montage der

Umlenkhebel-Baugruppe;

Figur 7 den Spülbehälter der Geschirrspülmaschine gemäß Figur 6 mit

Umlenkhebel-Baugruppe und geschlossener Tür; Figur 8 den Spülbehälter der Geschirrspülmaschine gemäß Figur 6 mit

Umlenkhebel-Baugruppe und spaltweise geöffneter Tür; Figur 9 den Spülbehälter der Geschirrspülmaschine gemäß Figur 6 mit

Umlenkhebel-Baugruppe und um 45° geöffneter Tür; Figur 10 den Spülbehälter der Geschirrspülmaschine gemäß Figur 6 mit

Umlenkhebel-Baugruppe und vollständig geöffneter Tür

Figur 1 1 eine isometrische Darstellung der Schubstange mit Arretiereinrichtung; Figur 12 die Baugruppe nach Figur 1 1 mit herumgeklappter Schubstange; Figuren 13 bis16 die Schubstange und Teile der Arretiereinrichtung während verschiedener

Einrastpositionen.

Die Figur 1 zeigt rein schematisch Teile einer Geschirrspülmaschine 1 , nämlich den Spülbehälter 2, den darunter befindlichen Sockel 3 und die im unteren Bereich des Spülbehälters 2 schwenkbar gelagerte Tür 4. Eine detailliertere Darstellung dieser Bauteile findet sich in den Figuren 7 bis 10. Die Tür 4 besitzt in bekannter Weise (siehe beispielsweise DE 10 2006 054 414 B3) ein in den Zeichnungen nicht näher dargestelltes Türschloss, in welches ein Schließkloben 5 (siehe Figuren 4b und 11 bis 16) eingreift.

Damit die Tür automatisch und programmgesteuert einen Spalt geöffnet werden kann, ist der Schließkloben 5, der sich zwischen dem Deckelhereic-h (nicht dargestellt) und dem Spülbehäiter 2 der Geschirrspülmaschine 1 befindet, um eine ca. 100 mm lange, in öffnungs- und Schließrichtung bewegliche Schubstange 6 erweitert. Diese Schubstange 6 ist in einem Gehäuse 7 verfahrbar untergebracht und wird bei geschlossener Tür 4, siehe Figur 2, im eingeschobenen Zustand über zwei Zugfedern 8 vorgespannt. Die Verrastung der Schubstange 6 bei gespannten Zugfedern 8 übernimmt eine in den Figuren 11 bis 16 näher gezeigte und an späterer Stelle beschriebene Arretiereinrichtung 9, die wiederum von der einer nicht dargestellten Steuereinrichtung, vorzugsweise der Programmsteuerung, über einen Auslöser 15

(z.B. mit Thermo-, Bimetall- oder Memorymetallaktor, Elektromagnet) entriegelt werden kann. Nach dem Lösen der Arretiereinrichtung 9 bewegen die Zugfedern 8 die Schubstange 6 um ca. 100 mm in öffnungsposition und öffnen dadurch die Tür 4 mit dem im Schloss verriegelten Schließkloben 5 um einen Spalt in diese Richtung, siehe Figur 1 und Figuren 3a und b. Die vorzugsweise zum Programmende um den Spalt geöffnete Tür 4 ermöglicht einen größeren Luftaustausch im Spülbehälter 2 und verbessert somit die Trocknung und das Abkühlen des nicht dargestellten Geschirrs. Nach dem automatischen öffnen der Tür 4 verbleibt der Schließkloben 5 solange im Türschloss, bis der Benutzer einen Türöffnungsmechanismus betätigt und die Tür 4 komplett öffnet.

Um nun beim nächsten Spülprogramm eine erneute automatische öffnung der Tür 4 zu ermöglichen, müssen die Zugfedern 8 wieder gespannt werden. Hierzu ist der hintere Bereich der Schubstange 6 über ein Seilzugsystem 10 mit einem Ausleger 11 im Bereich des Türscharniers 12 verbunden. Dieser Ausleger ist außerdem in bekannter Weise über einen weiteren Seilzug 13 mit einer weiteren Zugfeder 14 (Figur 2 bis 4) gekoppelt. Die Feder 14 gleicht das Gewicht der Tür 4 aus, um dem Benutzer das öffnen zu erleichtern. Durch die komplette öffnung der Tür 4 wird die Schubstange 6 über das Seilzugsystem 10 soweit zurückgezogen, bis die Arretiereinrichtung 9 wieder einrastet. Das System ist dann für den nächsten automatischen öffnungsvorgang zum Programmende hin betriebsbereit.

Ein Blockieren der Tür 4, zum Beispiel durch ein Hindernis oder eine vor der Maschine stehende Person, ist unproblematisch und wird über die Zugfedern 8 abgefangen, wodurch auf eine Rutschkupplung oder eine andere Sicherheitseinrichtung verzichtet werden kann. Im Falle einer manuellen öffnung der Tür 4 während des Programmablaufs verbleibt die Schubstange 6 in der arretierten Stellung.

Das System kommt mit einem preiswerten Antrieb aus und benötigt neben dem Seilzug 10 und den Federn 8 nur noch einen Positionsschalter (nicht dargestellt) für die Positionssensierung „Tür geschlossen". Auf einen zweiten Positionsschalter und einen teuren Getriebemotor kann dann verzichtet werden.

Die Figuren 5 bis 10 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung, mittels welcher der Schließkloben 5 beim weiteren öffnen der Tür wieder entgegen der öffnungsrichtung wenigstens annähernd in seine Ausgangsstellung zurückbewegt wird. Hier wird anstelle der direkten Seilzug-Kopplung ein Umlenkhebel 20 verwendet.

Ausführunqsbeispiel Umlenkhebel, mechanischer Aufbau:

Der Umlenkhebel 20 ist über einen Lagerbolzen 21 drehbar auf einer Halteplatte 22 befestigt, siehe Figur 5a. Er ist zweiarmig ausgebildet, wobei der erste Arm 23 wie später beschrieben durch die Tür 4 bewegbar ist und wobei am zweiten Arm 24 ein Bowdenzug 25 befestigt ist. Die Bowdenzughülle 33 ist an einer Führung 26 eines Auslegers 27 an der Halteplatte 22 befestigt. Der so geführte Bowdenzug 25 ist im oberen Bereich mit der Schubstange 6 verbunden, siehe Figuren 1 bis 4.

Die Halteplatte 22 ist auf ihrer Rückseite (Figur 5b) so ausgebildet, dass sie auf ein Winkelblech 28 (siehe Figur 7) im vorderen Bereich der Geschirrspülmaschine 1 , das als Stütze dient, aufgeschnappt werden kann. Dazu enthält die Halteplatte an zwei das Winkelblech 28 umgebenden Kanten entsprechende Rastnasen 29 und 30. Damit die notwendige Stabilität für die Rückzugbewegung der Schubstange 6 erreicht wird, ist außerdem die rückseitige Kontur der Halteplatte 22 der Kontur des Winkelbleches 28 angepasst, außerdem wird ein Loch 31 , welches fertigungsbedingt in dem Winkelblech 28 enthalten ist, von einem Zapfen 32 als weiteres Abstützungselement genutzt.

Umlenkhebel 20 und Halteplatte 22 sind in ihrer Geometrie so ausgelegt, dass ein Türöffnungswinkel von ca. 45° ausreicht, um den notwendigen Weg von ca. 100mm für die Rückzugbewegung der Schubstange 6 aufzubringen. Beide Endpositionen des Umlenkhebels 20 liegen in einer Linie mit der Führung des Bowdenzugs 25, so dass dessen Hülle 33 weder beim Einschub noch beim Auszug des Bowdenzugs 25 gebogen wird, was sich positiv auf die Lebensdauer auswirkt. An die Halteplatte 22 angeformte Anschlagelemente 34 und 35 können als Endanschläge für den Umlenkhebel 20 dienen, dadurch wird die Montage der Baugruppe an das Winkelblech 28 vereinfacht.

Die Kontur 36 des ersten Arms 23, die mit dem Ausleger 11 des Türscharniers 12 in Kontakt kommt, ist aus Verschleißgründen so gestaltet, dass der Ausleger 11 dort gleiten kann. Der Bowdenzug 25 kann mit dem zweiten Arm 24 über ein Formstück, eine öse oder auch nur über ein z-förmiges Drahtende verbunden werden (nicht dargestellt). Obwohl aufgrund des mechanischen Aufbaus nahezu keine Toleranzschwankungen zu erwarteten sind, kann es sinnvoll sein, ein Element vorzusehen, mit dem Toleranzen ausgeglichen werden können. Dies könnte z.B. mit Hilfe einer nicht dargestellten Spannmutter, die z.B. am Ausleger 27 der Halteplatte 22 angeordnet ist, geschehen. Mit der Spannmutter könnte dann die Bowdenzughülle 33 relativ zur Halteplatte 22 bewegt werden, so daß die gewünschte Rückzuglänge bei unterschiedlichen Positionen des Umlenkhebels 20 erreicht wird.

Bewegungsablauf:

Figur 7 zeigt die Tür 4 und den Umlenkhebel 20 bei einer Geschirrspülmaschine 1 , deren Programm gerade abläuft. Die Schubstange 6 befindet sich in der hinteren Position, wie in Figur 2 gezeigt, dementsprechend liegt der Umlenkhebel 20 an dem unteren Endanschlag 35 an. Die Tür 4 ist geschlossen. Der Ausleger 1 1 des Türscharniers 12 befindet sich in der 9-Uhr-Stellung und ist nicht im Eingriff mit dem Umlenkhebel 20.

Nach bzw. zum Programmende wird die Schubstange 6 durch die Zugfedern 8 um ca. 100mm aus dem Gerät bewegt, wie in den Figuren 3a und 3b gezeigt. Diese Bewegung wird sowohl von der Tür 4, als auch von dem mit der Schubstange 6 verbundenen Bowdenzug 25 und Umlenkhebel 20 vollzogen, siehe Figur 8. Der Umlenkhebel 20 liegt nun an dem oberen Endanschlag 34 an und der Ausleger 11 des Türscharniers 12 befindet sich in 10-Uhr-Stellung in Kontakt mit dem ersten Arm 23 des Umlenkhebels 20.

Wird nun das Türschloss von dem Bediener entriegelt und die Tür 4 geöffnet, schwenkt der Ausleger 11 in Uhrzeigerrichtung über die 11 -Uhr-Stellung, siehe Figur 9, bis in die 12-Uhr- Stellung, siehe Figur 10. Dabei wird der erste Arm 23 des Umlenkhebels 20 durch den Ausleger 1 1 des Türscharniers 12 gegen den Uhrzeigersinn gedreht und zieht mit seinem zweiten Arm 24 an dem Bowdenzug 25. Der Bowdenzug 25 zieht die Schubstange 6 gegen die Kraft der Federn 8 wieder in die hintere Position, wo diese für die nächste automatische öffnung wieder verrastet wird, siehe Figur 4a und 4b. Um eine sichere Verrastung der Schubstange 6 zu gewährleisten, ist ein überhub von einigen Millimetern vorgesehen, anschließend gleitet der Ausleger 1 1 über die Kontur 36 des ersten Arms 23. Sobald ein Türöffnungswinkel von ca. 45° erreicht ist, hebt der Ausleger 1 1 vom Umlenkhebel 20 ab, wie in der Figur 10 für die vollständig geöffnete Tür 4 erkennbar ist.

Halteplatte 22 und Umlenkhebel 20 können kostengünstig als Kunststoffelemente gefertigt werden und ohne weitere konstruktive änderungen der Geschirrspülmaschine 1 an dieser montiert werden. Die Geometrie von Halteplatte 22 und Umlenkhebel 20 sorgt für eine knickfreie Bewegung des Bowdenzugs 25 und ermöglicht einen Weg der Schubstange 6 von ca. 100mm. Die Notwendigkeit des überhubes von einigen Milimetern, um die Schubstange 6 zu verrasten, führt zu einem Kontakt des Auslegers 11 mit dem Umlenkhebel 20. Dieses ermöglicht eine Zwischenrastung der Tür 4 in einer öffnungsposition von ca. 45°, die dem Bediener das Befüllen von Vorratsbehältern für Dosiereinrichtungen in der Tür 4 erleichtert.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum spaltweisen öffnen der Tür 4 wird über einen Aktor 15 (Thermo-, Bimetall- oder Memorymetallaktor) eine Sperrklinke gelöst, so dass über Federkraft die Schubstange 6 zum Zweck der Türöffnung aufgefahren wird. Im Folgenden wird

dieser Mechanismus detailliert beschrieben, da hiermit einige wichtige Detailprobleme gelöst werden:

In den Figuren 1 1 und 12 sind die Schubstange 6 mit angeformtem Schließkloben 5 und ein Ausführungsbeispiel einer Arretiereinrichtung 9 dargestellt. Der Schließkloben 5 besitzt eine s rechteckige öffnung 40, in die das Schioss der Tur 4 eingreift. An dem dem Schließkloben 5 gegenüberliegenden Ende der Schubstange 6 sind seitlich jeweils Haltebolzen 41 für die Zugfedern 8 (siehe Figuren 2 bis 4) angeformt. Auf der zur Arretiereinrichtung 9 gewandten Fläche weist die Schubstange 6 eine langgestreckte Kulisse 42 mit Vorsprüngen 43 bis 46 und dazwischen liegenden Vertiefungen auf. In diese greifen verschiedene Arretierelemente 47 bis lo 50 ein. Weitere Bestandteile sind ein Schlitten 51 , eine Haltestange 52 und eine Feder 53. Die Haltestange 52 ist federnd in dem Schlitten 51 gelagert, an ihrem Ende befinden sich die Arretierelemente 47 bis 50. Letztere umfassen zwei dreieckige Nasen 47 und 48 und zwei rechteckige Nasen 49 und 50, die in unterschiedliche Richtungen wirken, wobei die rechteckigen Nasen 49 und 50 die nebeneinander angeordneten dreieckigen Nasen 47 und 48 i5 einfassen. Der gesamte Schlitten 51 wird durch einen Aktor 15 in Richtung der Haltestange 52 und damit quer zur Bewegungsrichtung der Schubstange 6 bewegt.

Der Aktor 15 hat die Aufgabe, die Arretierung der Schubstange 6 zu lösen, so dass diese durch die Federkraft einen Weg von ca. 100 mm ausführt. Bei Verwendung einer einfachen Sperrklinke würde sich das Problem ergeben, dass bei langsamen Aktoren 15 eine 20 Rückstellzeit, im Falle von thermischen Aktoren mindestens einige Sekunden, verginge. Während dieser Rückstellzeit wäre die Sperrklinke noch nicht in die Sperrposition für die Schubstange 6 zurückgekehrt. Dies würde dazu führen, dass der Bediener die Tür 4 während der Rückstellzeit nicht schließen kann, da die Schubstange 6 nicht in der Schließposition arretiert werden kann. Diese Funktion ist jedoch von sehr großer Wichtigkeit.

25 Gelöst wird dieses Problem dadurch, dass nicht über die Ausfahrbewegung des Aktors 15, sondern mit seiner Rückstellbewegung die Arretierung der Schubstange 6 gelöst wird. Ausgehend von der in Figur 13 gezeigten Ausgangsstellung schiebt der Aktor 15 den Schlitten 51 mit den dreieckigen Nasen 47 und 48 aus einer Ausgangsstellung (erste Einrastposition) heraus von den Vorsprüngen 43 und 44 herunter und mit den rechteckigen Nasen 49 und 50 in

30 eine zweite Einrastposition auf die Vorsprünge 45 und 46, siehe Figur 14. Mit der

Rückstellbewegung des Aktors 15 wird der Schlitten 51 aus der zweiten Einrastposition herausgezogen und die Schubstange 6 wird freigegeben, so dass die Kraft der Zugfedern 8 die Bewegung der Schubstange 6 bewirkt, siehe Figur 15, und die Tür 4 um einen Spalt von ca. 100 mm geöffnet wird. Die Schubstange 6 kann sofort wieder in die erste Einrastposition

35 gebracht werden, da die in dem Schlitten 51 federnd gelagerten dreieckigen Nasen 43 und 44

in die erste Einrastposition einrasten können. Dies wird möglich durch die räumliche Anordnung der ersten und zweiten Einrastpositionen.

Die übliche Betriebsweise besteht darin, dass die Schubstange 6 über eine der vorbeschriebenen Rückstelleinrichtungen durch die öffnung der Tür 4 in die Ausgangsstellung gebracht wird. Dort rasten beide dreieckigen Nasen 47 und 48 (Figur 13) in die Vorsprünge 43 und 44 ein.

In einer weiteren Anforderung ist es jedoch möglich, dass die Tür 4, nachdem die Schubstange 6 ca. 100 mm ausgefahren ist (Figur 13), nicht durch den Benutzer entriegelt, sondern aus der in Figur 1 gezeigten Position zusammen mit der Schubstange 6 zurück in die Schließposition (Figur 2) geschoben wird. Hierbei besteht das Problem, dass durch das Spiel zwischen Schubstange 6 und Türschloss die Einrastposition 1 nicht erreicht werden kann, da die Gegenkräfte, die die Türdichtung (nicht gezeigt) auf die Tür 4 ausübt, zu groß sind.

Deshalb wird die in Figur 16 gezeigte Vorraststellung (dritte Einrastposition) geschaffen, die ca. 5 mm vor der Ausgangsstellung liegt und bei der nur die obere dreieckige Nase 47 hinter den unteren Vorsprung 44 greift. In dieser Stellung wirken die Türdichtungskräfte noch nicht. Die Schubstange 6 ist jedoch so weit zurückgeschoben, dass sie den Nutzer im Falle einer manuellen Entriegelung nicht stört. Die endgültige Ausgangsstellung (Figur 13) wird dann erreicht, wenn der Benutzer die Tür zum Ausräumen soweit öffnet, dass die oben beschriebene übliche Betriebsweise ablaufen kann.

Die beschriebenen Funktionen können durch verschiedene Arten von Konturen realisiert werden. Bevorzugt wird, dass die Kulisse 42 als Nut innerhalb der Schubstange 6 angeordnet ist. Dies ist aus Platzgründen sehr vorteilhaft. Vorstellbar ist aber auch, dass entsprechende Konturen auf der Seitenflanke der Schubstange 6 erzeugt werden.

Anstelle eines Thermoaktors ist es auch denkbar, einen Elektromagneten zur Bewegung des Schlittens 51 zu verwenden.