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Title:
DISHWASHER WITH CONTROLLER DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/060814
Kind Code:
A1
Abstract:
According to the invention, a dishwasher with a controller, for switching on or off, or for selection of operational functions for the dishwasher may be achieved with improved ease of operation and relatively unaffected by wear and contamination, whereby said dishwasher comprises a controller with at least one touch-sensitive surface with switching functions allocated to at least one operating function, whereby the switching functions of the touch-sensitive surface may be operated with a light contact and the relevant operating function is then switched on or off, or selected. The touch-sensitive surface of the controller preferably reacts to the change in the electromagnetic field, resulting from a touching of the touch-sensitive surface, whereupon the relevant operating function is switched on or off, or selected. An improvement in ease of use may be achieved, whereby only little effort is required for selection, or to switch on a particular rinsing programme, or operating function on the controller.

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Inventors:
ROSENBAUER MICHAEL (DE)
SCHESSL BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/053403
Publication Date:
July 07, 2005
Filing Date:
December 10, 2004
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
ROSENBAUER MICHAEL (DE)
SCHESSL BERND (DE)
International Classes:
A47L15/42; (IPC1-7): A47L15/42
Foreign References:
US5995877A1999-11-30
GB2022872A1979-12-19
FR2767432A11999-02-19
DE19832757A11999-06-17
EP1273851A22003-01-08
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. [001] Geschirrspülmaschine mit einer Bedienungsvorrichtung zur Aktivierung oder Deaktivierung bzw. Auswahl von Betriebsfunktionen der Geschirrspülmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienungsvorrichtung mindestens eine be rührungssensitive Berührungsfläche mit Schalterfunktion aufweist, der mindestens eine Betriebsfunktion zugeordnet ist, wobei die Schalterfunktion der Berührungsfläche durch leichte Berührung betätigbar ist und dadurch die be treffende Betriebsfunktion aktiviert oder deaktiviert bzw. ausgewählt wird.
2. Geschirrspülmaschine mit einer Bedienungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die mindestens eine Berührungsfläche der Bedienungsvorrichtung auf die Veränderung des elektromagnetischen Feldes, z. B. kapazitiv mit einem Kondensator oder mit einer Infrarotlichtschranke oder mit einem Piezoelement aufgrund einer Berührung reagiert und daraufhin die betreffende Betrie bsfunktion aktiviert oder deaktiviert bzw. ausgewählt wird.
3. Geschirrspülmaschine mit einer Bedienungsvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Bedienungsvorrichtung eine Anzahl von berüh rungssensitiven Berührungsflächen mit Schalterfunktion aufweist, denen jeweils mindestens eine Betriebsfunktion zugeordnet ist.
4. Geschirrspülmaschine mit einer Bedienungsvorrichtung gemäß einem der vor angehenden Ansprüche, wobei die Berührungsfläche der Bedienungsvorrichtung eine ebene Fläche aufweist, die mit der Oberfläche, in der die Bedienungs vorrichtung an der Geschirrspülmaschine angeordnet ist, im wesentlichen in einer Ebene liegt und vorzugsweise bündig abschließt.
5. Geschirrspülmaschine mit einer Bedienungsvorrichtung gemäß einem der vor angehenden Ansprüche, wobei die Sichtfläche der Bedienungsvorrichtung zumindest teilweise aus transparentem, vorzugsweise mattiertem Material gefertigt ist.
6. Geschirrspülmaschine mit einer Bedienungsvorrichtung gemäß einem der vor angehenden Ansprüche, wobei die Berührungsfläche der Bedienungsvorrichtung zumindest teilweise von einer transparenten Folie vorzugsweise aus Kunststoff abgedeckt ist.
7. Geschirrspülmaschine mit einer Bedienungsvorrichtung gemäß einem der vor angehenden Ansprüche, wobei die Berührungsfläche der Bedienungsvorrichtung zumindest teilweise von einer flexiblen Metallfolie abgedeckt ist, die vor zugsweise Beschriftungen zur Kennzeichnung der Betriebsfunktion der jeweils darunter liegenden Berührungsfläche aufweist.
8. Geschirrspülmaschine mit einer Bedienungsvorrichtung gemäß einem der vor angehenden Ansprüche, wobei die Berührungsfläche der Bedienungsvorrichtung von einem oder mehreren Leuchtmitteln vorzugsweise stufenweise regelbar erleuchtet ist.
9. Geschirrspülmaschine mit einer Bedienungsvorrichtung gemäß einem der vor angehenden Ansprüche, wobei die Berührungsfläche der Bedienungsvorrichtung nur dann von einem oder mehreren Leuchtmitteln erleuchtet ist, wenn die der Berührungsfläche zugeordnete Betriebsfunktion ausgewählt bzw. aktiviert ist.
10. Geschirrspülmaschine mit einer Bedienungsvorrichtung gemäß einem der vor angehenden Ansprüche, wobei die Berührungsfläche der Bedienungsvorrichtung von einer Anzahl von Leuchtmitteln vorzugsweise einer Anzahl von Leuchtdioden unterschiedlicher Leuchtfarbe hinterleuchtet ist.
Description:
Beschreibung Geschirrspülmaschine mit Bedienungsvorrichtung [001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einer Bedie- nungsvorrichtung, die sich durch Bedienungsfreundlichkeit und Unempfindlichkeit gegenüber Verschmutzung auszeichnet. Die Erfindung betrifft im weiteren eine Bedie- nungsvorrichlung mit einer Anzeigefunktion zur sichtbaren Wiedergabe von In- formationen der über die Bedienungsvorrichtung vorgenommenen Eingaben und den Betriebszustand der Geschirrspülmaschine.

[002] Geschirrspülmaschinen werden üblicherweise über Drehwahlschalter oder Tasten bedient, wobei Tasten in unterschiedlichen Ausführungen bekannt sind, wie z. B. Kurz- hubtasten oder mechanische Schalter. Es sind auch Geschirrspülmaschinen mit Anzei- gevorrichtungen bekannt, die der sichtbaren Wiedergabe von Informationen dienen, wie z. B. das ausgewählte Spülprogramm, den aktuellen Status des Spülprogramms oder den Füllstand von Spülmittel, Klarspülmittel oder anderen für den Betrieb der Ge- schirrspülmaschine erforderlichen Mitteln. Bei den bekannten Geschirrspülmaschinen sind die Anzeigevorrichtungen von den Bedienungselementen getrennt und umfassen in der Regel mehrere Anzeigen die jeweils zur Wiedergabe einer bestimmten In- formation, wie z. B. den Betrieb der Geschirrspülmaschine, vorgesehen sind.

[003] Die bekannten Bedienungsvorrichtungen haben den Nachteil, dass sie bewegliche Teile umfassen, die sowohl für Verschleiß anfällig sind als auch durch Ver- schmutzungen in ihrer Funktion beeinträchtigt werden können. Die Anzeigevor- richtungen nach dem Stand der Technik haben den Nachteil, dass zur Anzeige mehrerer Informationen mehrere Anzeigeflächen erforderlich sind und dass zur Wiedergabe unterschiedlicher Farben auch unterschiedliche Leuchtmittel verwendet werden müssen.

[004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die oben genannten Nachteile zu beseitigen und eine Geschirrspülmaschine mit einer Bedienungsvorrichtung zu schaffen, die bei hoher Bedienungsfreundlichkeit gegenüber Verschleiß und Ver- schmutzung weitgehend unempfindlich ist.

[005] Diese Aufgabe wird durch den erfindungsgemäßen Geschirrspüler mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen 2 bis 10 gekennzeichnet.

[006] Bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine ist eine Bedienungsvorrichtung vorgesehen, mit einer Bedienungsvorrichtung zur Aktivierung oder Deaktivierung 200301776 2 bzw. Auswahl von Betriebsfunktionen der Geschirrspülmaschine, die mindestens eine berührungssensitive Berührungsfläche mit Schalterfunktion aufweist, der mindestens eine Betriebsfunktion zugeordnet ist, wobei die Schalterfunktion der Berührungsfläche durch leichte Berührung betätigbar ist und dadurch die betreffende Betriebsfunktion aktiviert oder deaktiviert bzw. ausgewählt wird. Dabei reagiert die Berührungsfläche der Bedienungsvorrichtung vorzugsweise auf die Veränderung des elektroma- gnetischen Feldes, z. B. kapazitiv mit einem Kondensator oder mit einer Infrarot- lichtschranke oder mit einem Piezoelement aufgrund einer Berührung und daraufhin wird die betreffende Betriebsfunktion aktiviert oder deaktiviert bzw. ausgewählt. Dazu ist die Berührungsfläche mit geeigneten elektronischen Schaltkreisen, wie z. B. einer Flip-Flop-Schaltung verbunden, die bei einer durch eine Berührung der Berüh- rungsfläche verursachten Veränderung des elektromagnetischen Feldes reagieren, indem sie ihren Schaltzustand verändern. Des Weiteren kann die Betriebsfunktion an der Berührungsfläche auch kapazitiv, z. B. mit einem Kondensator oder mit einem Pie- zoelement aktiviert oder deaktiviert werden.

[007] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Prinzip besteht folglich darin, die Bedienungsvorrichtung mit berührungssensitiven Berührungsflächen mit Schal- terfunktion auszustatten, die ihren Schaltzustand bereits aufgrund einer geringen Berührung durch eine Bedienungsperson verändern. Auf diese Weise ist kein oder ein- äußerst geringer oder Kraftaufwand einer Bedienungsperson erforderlich, um bei- spielsweise ein bestimmtes Spülprogramm oder Betriebsfunktionen auf der Bedie- nungsvorrichtung auszuwählen bzw. zu aktivieren, was den Bedienungskomfort erhöht.

[008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst die Bedienungsvorrichtung eine Anzahl von berührungssensitiven Berührungsflächen mit Schalterfunktion, denen jeweils mindestens eine Betriebsfunktion zugeordnet ist.

Solche Betriebsfunktionen der Geschirrspülmaschine sind beispielsweise die Auswahl eines auszuführenden Spülprogramms, die Eingabe einer gewünschten Betrieb- stemperatur oder die Abfrage des aktuellen Betriebszustands, der (Rest-) Laufzeit des Spülprogramms oder des Füllstands von Spülmittel, Klarspülmittel.

[009] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Berührungsfläche der Bedienungsvorrichtung eine ebene Fläche aufweist und mit der Oberfläche, in der die Bedienungsvorrichtung an der Geschirrspülmaschine angeordnet ist, im wesentlichen in einer Ebene liegt und vorzugsweise bündig mit der sie umgebenden Oberfläche abschließt. Aufgrund der geringen Bautiefe der Bedienungsvorrichtung kann diese weitgehend beliebig an leicht 200301776 3 zugänglichen Stellen an der Geschirrspülmaschine angeordnet werden, so z. B. an der Blende im oberen Bereich oder am oberen Rand einer Klapptüre der Geschirr- spülmaschine. Der bündige Abschluss der Bedienungsvorrichtung mit der Oberfläche, in der die Bedienungsvorrichtung integriert ist, hat den vorteilhaften Effekt, dass die Bedienungsvorrichtung gegenüber Verschmutzungen unanfällig ist, da keine hervor- stehenden Teile vorhanden sind, an denen sich Schmutz fangen konnte. Da die Bedie- nungsvorrichtung lediglich Berührungsflächen aufweist, die keine beweglichen Teile aufweisen, ist auch eine mechanisch bedingte Funktionsstörung ausgeschlossen.

[010] Die Berührungsflächen der Bedienungsvorrichtung kann zumindest teilweise von einer transparenten Folie beispielsweise aus Kunststoff abgedeckt sein. Aufgrund der Transparenz der Abdeckfolie bleibt eine Beschriftung der unter der Abdeckfolie liegenden Berührungsflächen erkennbar. Die Abdeckung der Bedienungsvorrichtung mittels einer transparenten Folie hat ferner den Vorteil, dass die Bedienungs- vorrichtung vor direkten Verschmutzungen geschützt wird und etwaige Ver- schmutzungen auf der transparenten Folie leicht beseitigt werden kamen.

[0111 Die Abdeckung Berührungsfläche der Bedienungsvorrichtung kann zumindest teilweise auch aus einer Metallfolie bestehen, die eine ausreichende Flexibilität aufweist, um den auf die Metallfolie ausgeübten Druck an die betreffende Berüh- rungsfläche dsr Bedienungsvorrichtung weiterzugeben. Zweckmäßigerweise ist dieA Metallfolie noch mit sinnfälligen Beschriftungen versehen, um jeweils die Betriebs- funktionen der darunter liegenden Berührungsfläche der Bedienungsvorrichtung zu kennzeichnen.

[012] Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Geschirrspülmaschine mit einer Anzeigevorrichtung bereitzustellen, welche die an der Bedienungs- vorrichtung vorgenommenen Eingaben bzw. Einstellungen anzeigt. Diese Aufgabe wird durch eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gelöst, bei der die Berührungsflächen der Bedienungsvorrichtung von einem oder mehreren Leuchtmitteln erleuchtet sind. Die Hinterleuchtung der Bedienungs- vorrichtung kann dabei so gestaltet sein, dass die Bedienungsvorrichtung gleichmäßig ausgeleuchtet wird. Dadurch wird die Erkennbarkeit der Betriebsfunktionen der einzelnen Berührungsflächen der Bedienungsvorrichtung auch bei ungünstigen Licht- verhältnissen sichergestellt. Zweckmäßigerweise ist dazu die Sichtfläche der Bedie- nungsvorrichtung zumindest teilweise aus transparentem, vorzugsweise mattiertem Material gefertigt, da durch ein solches Material die Hinterleuchtung und die Wiedergabe der auf den Berührungsflächen angebrachten Beschriftungen besonders 200301776 4 effektiv wirkt. Alternativ kann die Hinterleuchtung der Berührungsflächen der Bedie- nungsvorrichtung so geregelt sein, dass die Berührungsfläche nur dann aufleuchtet, wenn die betreffende Betriebsfunktion aktivier bzw. ausgewählt ist. Dadurch wird die Auswahl bzw. Aktivierung der betreffenden Betriebsfunktion unmittelbar angezeigt.

[013] Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn die Leuchtstärke der einzelnen Leuchtmittel stufenweise regelbar ist. Auf diese Weise kann beispielsweise eine Be- rührungsfläche der Bedienungsvorrichtung nur schwach hinterleuchtet werden, wenn die betreffende Betriebsfunktion nicht ausgewählt bzw. aktiviert wurde, und stärker hinterleuchtet werden, wenn die betreffende Betriebsfunktion ausgewählt bzw. aktiviert wurde. Dabei ist es auch möglich, unterschiedliche Stfen einer Betrie- bsfunktion durch unterschiedlich starke Hinterleuchtmg der betreffenden Berüh- rungsfläche anzuzeigen. Als Leuchtmittel sind Leuchtdioden besonders geeignet, da sie sich einerseits durch geringen Stromverbrauch und andererseits durch geringe Stör- anfälligkeit auszeichnen.

[014] Zusätzlich oder alternativ kann die Hinterleuchtung so gestaltet sein, dass jede Be- rührungsfläche der Bedienungsvorrichtung von einem separaten Leuchtmittel hin- terleuchtet ist, wobei jeweils mindestens ein Leuchtmittel zur Hinterleuchtung jeder einzelnen Berührungsfläche vorgesehen ist. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, durch Hinterleuchtung einer bestimmten Berührungsfläche die Auswahl bzw. Aktivierung der betreffenden Betriebsfunktion der Berührungsfläche anzuzeigen. Ein weiterer Vorteil der einzelnen Hinterleuchtung der Berührungsflächen durch separate Leuchtmittel besteht darin, dass eine Auswahl bzw. Aktivierung der betreffenden Be- triebsfunktion durch das Aufleuchten der betreffenden Berührungsfläche unmittelbar angezeigt wird, d. h. Berührungsfläche und Anzeigefläche sind identisch. Die erfin- dungsgemäße Bedienungsvorrichtung wird auf diese Weise auch zur Anzeige- vorrichtung, die dem Benutzer Informationen der über die Bedienungsvorrichtung vor- genommenen Eingaben und den Betriebszustand der Geschirrspülmaschine anzeigt.

[015] Bei noch einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die Be- rührungsflächen der Bedienungsvorrichtung von Leuchtmitteln unterschiedlicher Leuchtfarbe hinterleuchtet. Dadurch könnte z. B. eine ausgefallene Betriebsfunktion oder ein anormaler Betriebszustand der Geschirrspülmaschine beispielsweise durch eine rote Hinterleuchtung gekennzeichnet werden, während eine einwandfreie Funktion beispielsweise durch eine grüne Hinterleuchtmg angezeigt werden kann. Um der hinterleuchteten Bedienungsvorrichtung einen einheitlichen Farbeindruck zu verleihen, kann die transparente Folie, mit der Bedienungsvorrichtung abgedeckt ist, auch entsprechend gefärbt sein.