Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung, bestehend aus wenigstens einer in einem Maschinengehäuse drehbar gelagerten Zerkleinerungswalze mit zumindest einem darauf angeordneten Zerkleinerungswerkzeug, mit wenigstens einer Gegenschneide, die mit dem Zerkleinerungswerkzeug zusammenwirkt und mit wenigstens einem Kammträger, der an zumindest einer der parallel zur Drehachse der Zerkleinerungswalze sich erstreckenden Wand des Maschinengestelles vorgesehen ist.

Derartige Zerkleinerungsvorrichtungen sind im Stand der Technik, beispielsweise auch aus den Druckschriften DE 83 31 826 IM , DE 20 2006 006 802 IM und WO 2010/032 037 A1 , hinlänglich bekannt. Ein Problem bei der Reinigung und Wartung, insbesondere auch beim notwendigen Werkzeugwechsel von Zerkleinerungswerkzeugen ist die relativ schlechte Zugänglichkeit zu der Zerkleinerungswalze. Hier ist es häufig so, dass entweder Mitarbeiter sich von oben her in das Gehäuse beugen und die Walze entsprechend drehen müssen, um an die Zerkleinerungswerkzeuge zu gelangen. Sind Werkzeuge bzw. Gegenschneiden verschlissen, müssen diese auch relativ aufwendig demontiert werden. Insbesonde- re die schlechte Zugänglichkeit zur Trommel und das damit verbundene notwendige Abschalten der Maschine aus Sicherheitsgründen, um die Mitarbeiter nicht zu gefährden bedeuten einen Aufwand, der die Maschinenstillstandszeiten erheblich negativ beeinflusst und insbesondere die Menge an manueller Tätigkeit deutlich erhöht. Dies ist bei den eingangs erwähnten Lösungen des Standes der Technik in unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden ebenso.

Die Anmelderin hat in der vorhergehenden Anmeldung DE 20 2006 006 802 U1 bereits vorgeschlagen, dass zumindest die Kammplatte als gemeinsames Element aus dem Gehäuse herausnehmbar ist. Dennoch gewährleistet auch dies noch keine leichte Zugänglichkeit zur Trommel, insbesondere im unteren - nicht sichtbaren oder nicht zugänglichen - Bereich.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, mindestens einen der zuvor beschriebenen Nachteile der Lösungen des Standes der Technik zu beseitigen.

Die Erfindung geht von dem zuvor beschriebenen Stand der Technik aus und schlägt zur Lösung der gestellten Aufgabe eine Zerkleinerungsvorrichtung vor, bestehend aus einem Maschinengehäuse, das auf einer Aufstellebene bzw. Auflagefläche aufstellbar ist, wenigstens einer in dem Maschinengehäuse drehbar gelagerten Zerkleinerungswalze mit zumindest einem darauf angeordneten Zerkleinerungswerkzeug, mit mindestens einer Gegenschneide, die mit dem Zerkleinerungswerkzeug zusammenwirkt und mit wenigstens einem Kammträger, der an zumindest einer der parallel zur Drehachse der Zerkleinerungswalze sich erstreckenden Wand des Maschinengehäuses vorgesehen ist, die sich dadurch auszeichnet, dass zumindest ein Teil der Wand des Maschinengehäuses mit dem Kammträger eine gemeinsame, insbesondere schwenkbare Baugruppe bildet. Bereits das Schaffen einer gemeinsamen Baugruppe von Maschinengehäuse bzw. einer Wand des Maschinengehäuses mit dem Kammträger ist eine wesentliche Verbesserung gegenüber den Lösungen des Standes der Technik, da man nun Wand und Kammträger gemeinsam aus der Maschinengehäuseebene herausschwenken kann. Dazu ist die gemeinsame Baugruppe als schwenkbare Baugruppe ausgebildet. Dadurch gelingt es selbstverständlich ohne großen zusätzlichen maschinellen Aufwand, für eine Serviceleistung die mindestens eine Wand herauszuschwenken und so den Zugang zum Kamm und insbesondere auch zur Zerkleinerungswalze zu ermöglichen. Damit ist bei der Dimension der Zerkleinerungsvorrichtung, die in relativ kleiner Baugröße bis hin zu einer Baugröße, die in etwa der eines großen LKW bzw. Busses entspricht, sehr leicht möglich. Die Zugänglichkeit, insbesondere zur Maschine und besonders zur Trommel wird verbessert. Die Werkzeuge lassen sich bequem und einfach austauschen, ohne dass hierzu gefährliche Bewegungen bzw. Verrenkungen der Service-Personen notwendig sind, um zu verdeckt angeordneten Messern zu gelangen. Auch ist durch die Schwenkbarkeit der gemeinsamen Baugruppe für den Fall des Herausschwenkens ein freier Zugang in das Innere der Zerkleinerungsvorrichtung gegeben, was im Stand der Technik so nicht gegeben ist. Dort muss man noch über entsprechend vorhandene Gegenwerkzeuge herüberklettern bzw. diese aus unfallschutztechnischen Gründen demontieren. Dies erhöht den Aufwand für die Wartung. Bei der erfindungsgemäßen Lösung treten diese Nachteile nicht mehr auf.

Bei stromlosem Antrieb der Zerkleinerungswalze, was in der Regel erforderlich ist, um den Service-Personen den Zugang zu verschaffen, ist es jetzt umso einfacher, problemlos an alle Zerkleinerungswerkzeuge zu gelangen.

Demzufolge wird bereits durch diese erste Variante der Erfindung die gestellte Aufgabe, mindestens einen Nachteil des Standes der Technik zu beseitigen, gelöst.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist es vorgesehen, dass die gemeinsame Baugruppe von der Zerkleinerungswalze bzw. von dem Maschinengestell weg nach außen und zurück nach innen schwenkbar ausgebildet ist. Dazu wird in der Wand des Maschinengehäuses eine entsprechende Schwenkachse positioniert, über die die gemeinsame Baugruppe schwenkbar ist. Von Vorteil ist es dabei, wenn die gemeinsame Baugruppe nach außen bis zu einem Winkel von 120°, bevorzugt bis 90° bezogen auf die Drehachse der Zerkleinerungswalze aus der Wandebene der Wand herausschwenkbar ist. Dabei ist die Schwenkachse bevorzugt senkrecht orientiert, insbesondere in einem Winkel von 90° bezogen auf die Aufstell-Ebene bzw. Aufstellfläche des Maschinengehäuses vorgesehen bzw. angeordnet. Erhält man einen Öffnungswinkel von 90° bezogen auf die waagerecht angeordnete Drehachse der Zerkleinerungswalze, ist es problemlos möglich, an alle Zerkleinerungswerkzeuge zu gelangen, egal, ob sie sich nun an der Gegenschneide bzw. am Gegenschneidwerkzeug oder aber auf der Zerkleinerungswalze befinden.

Eine weitere vorteilhafte Variante der Erfindung, die natürlich im Zusammenhang mit allen vorher beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung gemeinsam verwendbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame Gruppe modulartig aufgebaut ist und vorzugsweise die Wand, den Kammträger, die Gegenschneide, einen Rahmen für den Kammträger sowie eine Verriegelungseinheit als Module umfasst. Die modulartige Ausgestaltung erleichtert natürlich den Service insofern dahingehend, dass man gegebenenfalls entsprechende Module vorhält, um beschädigte bzw. abgenutzte Elemente leicht und schnell austauschen zu können. Dies erhöht die Reparatur- bzw. Servicefreundlichkeit ein weiteres Mal.

Erfindungsgemäß wurde herausgefunden, dass es von Vorteil ist, wenn die gemeinsame Baugruppe auch eine Siebvorrichtung umfasst, die in der eingeschwenkten Stellung der Baugruppe die Zerkleinerungswalze zumindest abschnittsweise in einem definierten, vorzugsweise veränderbaren Abstand umschließt. Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung ist der, dass man die Lösung sowohl mit einer Siebvorrichtung, als auch ohne diese Siebvorrichtung verwenden kann. Damit erhöht sich natürlich der Einsatzbereich bzw. die Einsatzmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung erheblich.

Von Vorteil ist es dabei weiter, wenn die Siebvorrichtung an dem Kammträger angeordnet ist. Damit lässt sie sich gegebenenfalls auch für bestimmte Einsatzzwecke entweder komplettieren und/oder verändern oder aber auch direkt entnehmen, so dass die Vorrichtung ohne die Siebvorrichtung benutzbar ist. Der Kammträger umfasst dabei vorteilhafter Weise eine Kammträgerwelle, die an dem Rahmen angeordnet ist. Somit könnte die gesamte Siebvorrichtung inklusive der Kämme und der Welle von der Wand des Maschinengehäuses entnommen werden, ohne dass damit die Maschine insgesamt unbrauchbar wird. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall. Man kann sie jetzt nämlich hervorragend ohne die

Siebvorrichtung einsetzen. Selbstverständlich kann man auch die gesamte Baugruppe austauschen, indem man eine Siebvorrichtung beispielsweise mit anderen Kämmen einsetzt.

Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass mehrere Gegenschneiden einen Gegenkamm bilden, der an einem Verbindungselement des Kammträgers befestigt ist, welches wiederum an der Kammträgerwelle vorgesehen ist. Die Gegenschneiden wirken mit den Schneiden bzw. Messern auf der Zerkleinerungswalze zusammen und bilden so einen Gegenkamm, der vorteilhafter Weise an der Kammträgerwelle vorgesehen ist. Dadurch lässt er sich entweder komplett mit der Kammträgerwelle austauschen. Selbstverständlich sieht die Erfindung auch vor, dass die Gegenschneiden einzeln an der Kammträgerwelle austauschbar vorgesehen sind.

Von Vorteil ist es auch, wenn die gesamte Siebvorrichtung an der horizontal orientierten Kammträgerwelle vorzugsweise mit dem Verbindungselement gemeinsam schwenkbar vorgesehen ist. Damit lässt sich die Siebvorrichtung natürlich entsprechend des jeweiligen zu zerkleinernden und zu siebenden Gutes in unterschiedlichem Abstand von der Zerkleinerungswalze mit den Zerkleinerungswerkzeugen anordnen bzw. positionieren. Dabei ist es weiter von Vorteil, wenn der Kammträger an dem Rahmen lösbar/fest angeordnet ist.

Die Schwenkeinheit zum Herausschwenken der gemeinsamen Baugruppe ist vorzugsweise als Hydraulikzylinder vorgesehen, der die gemeinsame Baugruppe über eine in Einbaustellung gesehen senkrecht orientierte Schwenkachse aus der Wandebene des Maschinengestells heraus- und einschwenkt. Damit wird der Bedienservice der erfindungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung weiter erhöht. Durch das Vorsehen eines Hydraulikzylinders wird die händische Kraft, die auf- zubringen ist, erheblich reduziert. Selbstverständlich kann man anstelle eines Hydraulikzylinders beispielsweise auch einen Linearmotor oder ein elektrome- chanisches Versteilglied vorsehen. Da in der Regel an den Zerkleinerungsvorrichtungen der in Rede stehenden Art allerdings Hydraulikantriebe vorhanden sind, verwendet man selbstverständlich bevorzugt auch hierfür einen Hydraulikzylinder.

Dabei ist der Hydraulikzylinder bzw. die Schwenkeinheit an zumindest einer Achse am Maschinengestell und an einer weiteren Achse an der Baugruppe vorgesehen. Das heißt, der Hydraulikzylinder greift an der Baugruppe B an und ist an einer Achse so am Maschinengestell festgelegt, dass ein Herausschwenken problemlos möglich ist. Dabei ist die Hydraulikgruppe selbstverständlich so vorgesehen, dass dadurch die Zerkleinerungsarbeit und insbesondere auch der Abtransport des zerkleinerten Gutes durch diese Bauelemente nicht beeinträchtigt werden.

Wie bereits erwähnt, hat die gemeinsame Baugruppe einen modularen Aufbau. Hierzu ist beispielsweise ein Rahmen vorgesehen, der an einem Teil der Wand des Maschinengestells angeordnet ist. Von Vorteil ist es dabei, wenn der Rahmen über eine Führung an dem Teil der Wand eingeschoben bzw. herausgezogen werden kann und insbesondere dort festlegbar ist. Demnach kann man den Rahmen entweder gemeinsam mit der Siebvorrichtung, aber auch einzeln, wenn beispielsweise die Siebvorrichtung bereits entnommen wurde, bzw. wenn ohne Siebvorrichtung gearbeitet wird, entnehmen. Des Weiteren sind Führungsrippen auf dem Teil der Wand vorgesehen, welcher der Wand, die die schwenkbare Baugruppe trägt, gegenüberliegt. Diese Führungsrippen dienen der Führung des zu zerkleinernden Materials und korrespondieren insbesondere mit dem Abstand der Siebelemente der Siebvorrichtung, wenn diese in der Zerkleinerungsvorrichtung vorgesehen ist.

Für einen sicheren Verschluss des Maschinengestells ist eine Verriegelungseinheit vorgesehen, mittels derer die gemeinsame Baugruppe bzw. der Teil der Maschinenwand an dem Maschinengestell festlegbar bzw. verriegelbar ist. Dabei umfasst diese Verriegelungseinheit vorteilhafter Weise Verriegelungsbolzen, die in Verhegelungsöffnungen eingreifen. Die Verriegelungseinheit umfasst demzufolge sowohl die Verriegelungsbolzen, als auch die Verriegelungsöffnungen.

Wie bereits erwähnt, ist es von Vorteil, wenn die Siebvorrichtung als Systembestandteil mit unterschiedlichen Zerkleinerungswalzen unterschiedlicher Durchmesser kombinierbar ist, derart, dass verschiedene Zerkleinerungsaufgaben mit der Zerkleinerungsvorrichtung ausführbar sind. Aus diesem Grund ist die Siebvorrichtung zusätzlich relativ zur Zerkleinerungswalze bewegbar, insbesondere schwenkbar angeordnet.

Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass die Zerkleinerungswalze einen mechanischen, elektrischen, elektromechanischen, hydraulischen Antrieb oder einen Verbrennungsmotor als Antrieb aufweist und/oder je ein Antrieb für Zerkleinerungswalze, den Schwenkantrieb der Siebvorrichtung sowie für die Schwenkeinheit der Baugruppe vorgesehen ist. Neben der Ausgestaltung mit jeweils einem Antrieb für die unterschiedlichen zu bewegenden Elemente der Zerkleinerungsvorrichtung ist es natürlich auch möglich und nach der Erfindung vorgesehen, dass ein gemeinsamer Antrieb alle Baugruppen, nämlich Antrieb der Zerkleinerungswalze, Schwenkantrieb der Vorrichtung sowie die Schwenkeinheit der Baugruppe antreibt.

Die Lage der Zerkleinerungswalze und der Siebvorrichtung ist in der Vorrichtung im Wesentlichen waagerecht orientiert. Dabei umfasst die Siebvorrichtung die Zerkleinerungswalze in Aufstellrichtung gesehen im unteren Bereich. Es ist auch von Vorteil, wenn die Siebvorrichtung die Zerkleinerungswalze im Schnitt gesehen um etwa 45-60% umfasst, wobei das untere Ende der Siebvorrichtung und der obere Abschnitt einen Winkel von 40-60° bezogen auf die Aufstellebene der Vorrichtung bilden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen weiter beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 a eine Zerkleinerungsvorrichtung nach der Erfindung ohne Siebvorrichtung mit ausgeschwenkter Baugruppe

Fig. 1 b die erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung mit einer

Siebvorrichtung an der schwenkbaren Baugruppe,

Fig. 2 eine Draufsicht der Darstellung gemäß Fig. 1 b

Fig. 3 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung mit eingeschwenkter Baugruppe und

Fig. 4 die erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung in geschnittener Darstellung mit sichtbarer Schwenkeinheit für die Baugruppe.

In der Fig. 1 a ist eine Zerkleinerungsvorrichtung I nach der Erfindung ohne Siebvorrichtung mit ausgeschwenkter Baugruppe B gezeigt. Die Zerkleinerungsvorrichtung I und die Baugruppe B sind dabei jeweils schematisch mit einem Pfeil bezeichnet. Das Maschinengehäuse 6 ist auf einer Auflagefläche A auf dem Boden bzw. einer nicht näher bezeichneten Aufstellebene aufgestellt. Die Auflagefläche A ist dabei der in Aufstellrichtung gesehen untere Abschluss des Maschinengehäuses 6. Die gemeinsame Baugruppe B umfasst dabei einen Teil der Wand 61 des Maschinengehäuses 6 bzw. der Wandebene 60. Der nicht herausschwenkbare Teil der Maschinenwand ist als Wandebene 60 gekennzeichnet. Die schwenkbare Baugruppe B umfasst in der Darstellung nach Fig. 1 einen Rahmen 2, der über eine Führung 1 1 in einen Teil der Wand 61 eingeschoben ist. An dem Rahmen 2 befindet sich ein Kammträger 4, an dem die Gegenschneiden

42 angeordnet sind. Des Weiteren ist eine Kammträgerwelle 41 bezeichnet, über die der Kammträger schwenkbar ausgebildet ist. Mehrere Gegenschneiden 42 bilden einen Gegenkamm. Dieser Gegenkamm ist an einem Verbindungselement

43 des Kammträgers 4 befestigt, wobei das Verbindungselement 43 auch an der Kammträgerwelle 41 vorgesehen ist. Des Weiteren umfasst die gemeinsame Baugruppe B eine Verriegelungseinheit 20, die ebenfalls nur schematisch mit einem Pfeil angedeutet ist. Die Verriegelungseinheit 20 besteht dabei aus den Ver- riegelungsbolzen 21 , 22 und den Verriegelungsöffnungen 23 und 24. Die Verriegelungsöffnungen 23 und 24 befinden sich dabei an dem Maschinengestell 6, während sich die Verriegelungsbolzen 21 und 22 sich in der gezeigten Ausführungsform am Rahmen 2 der schwenkbaren Baugruppe B befinden. Außerdem sind auf der der schwenkbaren Wand 61 gegenüberliegenden Wand Führungsrippen 63 vorgesehen, die der Führung des zu zerkleinernden Materials dienen und die insbesondere mit dem Abstand von Siebelementen korrespondieren, wenn eine Siebvorrichtung vorgesehen ist. In Fig. 1 ist allerdings eine Siebvorrichtung 3 nur mittels eines Pfeils schematisch angedeutet, derart, dass sie an der schwenkbaren Baugruppe B anordenbar ist.

Die Zerkleinerungswalze ist mit 7 bezeichnet, wobei die Zerkleinerungswerkzeuge das Bezugszeichen 71 tragen. Die Drehachse 72 erstreckt sich in Längsrichtung der Zerkleinerungswalze 7 bzw. des Maschinengestelles 6. Der Boden des Maschinengestelles 6 ist mit dem Bezugszeichen 62 bezeichnet. An der rechten Seite der Darstellung ist mit dem Bezugszeichen 10 eine Klappe vorgesehen, an der beispielsweise ein Transportmittel anordenbar ist, das zum Abtransport des zerkleinerten und gegebenenfalls gesiebten Gutes dient.

Die Fig. 1 b ist analog der Fig. 1 a mit den gleichen Bezugszeichen für gleiche technische Merkmale versehen. Im Gegensatz zu der in Fig. 1 a gezeigten Darstellung, ist an der erfindungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung I eine Siebvorrichtung 3 an der schwenkbaren Baugruppe B angeordnet. Die Siebvorrichtung 3 umfasst dabei Siebelemente 32, die insbesondere - wie bereits bei der Beschreibung der Fig. 1 a erwähnt - mit den Führungsrippen 63 korrespondieren, die auf dem Teil der Wand vorgesehen sind, welcher der Wand 61 bzw. dem Teil der Wand 61 gegenüberliegt. Die Siebelemente sind stabförmig ausgebildet. Mit einem gebogenen Pfeil und dem Bezugszeichen a und b am jeweiligem Pfeilende ist angedeutet, dass die gemeinsame Baugruppe B schwenkbar ausgebildet ist und zwar hier in einem Winkel von bis zu 90° bezogen auf die Drehachse 72 der Zerkleinerungswalze 7. Bereits in Fig. 1 a ersichtlich und demzufolge auch in Fig. 1 b ist ein Teil eines Hydraulikzylinders 8, der als Schwenkeinheit für die gemeinsame Baugruppe dient. Die Fig. 2 zeigt eine Draufsicht der Darstellung gemäß der Fig. 1 b. Auch hier sind die gleichen Bezugszeichen verwendet worden, so dass auf eine erneute Vorstellung verzichtet werden kann. Die Schwenkbarkeit a, b ist dabei genau auf 90° bezogen auf die Maschinenachse 72 beschränkt.

In der Fig. 3 ist die erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung I ebenfalls in Draufsicht gezeigt und zwar mit eingeschwenkter Baugruppe B. Dabei sind hier die Schwenkachse 9 für die gemeinsame Baugruppe B und auch die Achse 82 für den Hydraulikzylinder 8 angedeutet. Außerdem ist eine weitere Achse 81 gezeigt, an der der Hydraulikzylinder an der gemeinsamen Baugruppe B angreift. Wie man erkennt, ist es dabei so, dass durch eine leicht abgewinkelte Stellung des Hydraulikzylinders 82 bezogen auf die Normale der Achse des Maschinengestelles bzw. auf die Normale der Achse der Zerkleinerungswalze 72 ein sicheres und problemloses Herausschwenken mit Hilfe des Hydraulikzylinders 8 gelingt.

Die Fig. 4 zeigt die erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung I in geschnittener Darstellung mit sichtbarer Schwenkeinheit für die gemeinsame Baugruppe B. In dieser Darstellung ist die ausgeschwenkte Stellung gezeigt, bei der man natürlich die Elemente der Schwenkeinheit insgesamt noch deutlicher betrachten kann, als beispielsweise in der Fig. 3. Die Verwendung der Bezugszeichen ist allerdings, wie bereits erwähnt, über alle Zeichnungen hinweg einheitlich gestaltet, so dass hier auf eine erneute Vorstellung verzichtet werden kann. Das Bezugszeichen 62 bezeichnet die Öffnung in der Wandebene 60 bzw. des Maschinengestelles 6, in welche die gemeinsame Baugruppe B bzw. die Wand 61 einschwenkbar ist.

Die Erfindung wurde zuvor anhand von Ausführungsbeispieles beschrieben. Die jetzt und mit der Anmeldung später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung eines weitergehenden Schutzes. Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beansprucht werden.