Ein Quetschkopf mit diesem zugeordneter Entleerungstülle ergibt sich aus der EP-B1 0 051 790. Die Handhabe ist integraler Bestandteil des Quetschkopfes, und zwar von einem Deckenabschnitt desselben gestellt. Unter Betätigung stellt sich die röhrchenförmige Entleerungstülle, aus einer Schrägstellung kommend, zunehmend in eine achsparallele Lage zur Längsmittelachse des auch hier ein rohrförmiges Gehäuse aufweisenden Spenders.

Aus der DE-A1 3716 822 ist ein gattungsgemäßer Spender bekannt, bei dem der Quetschkopf über eine eindrückbar gelagerte, gesonderte Handhabe betä- tigt wird. Die Betätigungskraft wird über Biegeabschnitte in den Quetschkopf eingeleitet. Die Biegeabschnitte sind von solcher Länge, dass sie unterschiedli- che Bewegungsabläufe zwischen der Handhabe und dem Quetschkopf kom- pensieren. Unter Betätigung hebt sich der Öffnungsquerschnitt der Entlee- rungstülle praktisch axial von dem ortsfesten Deckel ab. Deckel und Öffnungs- querschnitt sind kanülenartig gleichlaufend schräggeschnitten.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Spender gebrauchsvor- teilhaft auszubilden.

Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen bei einem Spender mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Entlee- rungstülle bei Handhaben-Betätigung seitwärts unter dem Deckel weg- schwenkt.

Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gebrauchsvorteilhafter Spender erzielt.

Das über die Betätigung der Handhabe bewirkte Ausschwenken der Entlee- rungstülle führt zu einer hervorragenden Freistandsstellung des Öffnungsquer- schnittes. Die Übergabe des strangartig ausgebrachten Inhalts des Spenders an den Zielort ist so bestens visuell verfolgbar. Der sich entgegen der innewoh- nenden Rückstellkraft verformende Quetschkopf stellt gleichsam den Entlee- rungstüllen-Schwenkpunkt. Die seitwärts erfolgende Wegschwenkbewegung lässt sich zweckmäßig an der relativ härteren Entleerungstülle vornehmen.

Seitwärts meint zur Mantelwand gehend. Der Öffnungsquerschnitt wird also nicht in das weniger zugängliche Zentrum des Spenders verlagert, wie das beim gattungsbildenden Vorläufer der Fall ist. Der Öffnungsquerschnitt läuft unter der Decke rakelnd weg und zurück.

Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängi- gen Formulierung von Bedeutung sein. So besteht die weitere Ausbildung der Spendermechanik darin, dass die Handhabe bei Druckbetätigung um einen Punkt schwenkt, welcher in Bezug auf die Entleerungstülle auf der gegenüber- liegenden Seite liegt wie die Betätigungs-Tastenfläche, und mit einem axial ge- richteten Schwanz auf einen Steuervorsprung der Entleerungstülle einwirkt. Es liegt eine getriebeartige Funktion vor, wobei man bezüglich der Handhabe mit einem relativ kleinen Schwenkwinkelbetrag auskommt. Die Betätigungskräfte sind zudem moderat. Die Betätigungs/Spendermechanik kommt in einem ver- gleichbar geringen Kopfraum des Spenders unter. Hinsichtlich des der Entlee-

rungstülle gleich anformbaren Steuervorsprunges ist es sodann von Vorteil, dass die Wirkfläche des Steuervorsprunges als abfallende Schrägfläche gestaltet ist. Der Schrägungswinkel beträgt ca. 45° bezogen auf die Anfangsausrichtung des der Handhabe gleich angeformten Schwanzes. Unter Berücksichtigung des als Standgerät gestalteten Spenders ist das die Vertikale. Weiter ist vorgesehen, dass die Schrägfläche in eine Begrenzungskehle mündet. Die erbringt einen für den Benutzer durchaus merkbaren Stopp. Hinsichtlich der Hebelverhältnisse erweist es sich sodann als günstig, dass das freie Ende des axial gerichteten Schwanzes etwa auf Höhe des Schwenkpunktes liegt. Überdies besteht ein Merkmal der Erfindung darin, dass das untere Ende der Entleerungstülle bün- dig in einen Hals des Quetschkopfes eingesteckt ist. Es ist auf eine dichte Steckverbindung geachtet, wozu sich der in aller Regel aus gummielastischem Material bestehende Quetschkopf bestens eignet. Es kann für eine sichere Fes- selung der Teile ein Nut-/Rippen-Eingriff angewandt sein. Um auch hohen verschiebend wirkenden Betätigungsbelastungen zwischen Entleerungstülle und Hals wirksam zu begegnen, ist bezüglich der Entleerungstülle eine Vor- kehrung getroffen dahingehend, dass die Unterkante des Steuervorsprunges sich auf dem Rand des Halses abstützt. Hierdurch erhält der Steuervorsprung eine weitere Funktion. Eine Ausgestaltung von sogar eigenständiger Bedeu- tung liegt überdies darin, dass der Deckel an einer halbschalenförmigen Umfas- sung eines abgewinkelten Abschnitts der Entleerungstülle sitzt. Der in der Um- fassung aufgenommene Abschnitt der Entleerungstülle wird so gut geführt und auch bei Wiedereintritt in diese Deckung bezüglich einer stets gleichen Grund- stellung lagekorrigiert. Der Deckel wirkt in Bezug auf die schalenförmige Um- fassung zudem versteifend, so dass mit relativ dünnen Wandungsquerschnitten gearbeitet werden kann. Die erwähnte Abwinklung ist im Sinne einer ge- brauchsgünstigen Ausrichtung der Entleerungstülle vorgenommen. Es wird hier schon eine vorteilhafte Nähe zur Ebene der Mantelwand des Gehäuses er- reicht ; unter Betätigung schließt sich sodann die noch weitergehende Frei-

standslage an. Zur Erzielung einer guten Abdeckung des die Spendermechanik aufnehmenden Kopfraumes des Spenders wird noch vorgeschlagen, dass von dem abgewinkelten Abschnitt der Entleerungstülle ein abwärts gerichteter Schurz ausgeht, der bis über das Niveau des Schwenkpunktes reicht. So ist der Anlenkbereich der Handhabe der Sicht entzogen. Schließlich wird noch in Vor- schlag gebracht, dass der Schurz in Betätigungsstellung des Spenders eine Fal- tenfurche des Quetschkopfes überdeckt. Die sich in Ausgaberichtung mondsi- chelartig ergebende Faltenfurche als solche wirkt vor allem betätigungserleich- ternd. Diese Handhabung ist jedenfalls weniger kraftaufwendig, als den dom- förmigen Quetschkopf vom Zenit her symmetrisch zusammenzudrücken.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch ver- anschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 den als Standgerät realisierten Spender in Seitenansicht, schutzkap- penverschlossen ; Fig. 2 eine Darstellung wie Fig. 1, jedoch bei abgezogener Schutzkappe ; Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch den Spender im Zustand der Fig. 1 ; Fig. 4 den Schnitt gemäß Fig. 3 in vergrößerter Wiedergabe als Auszug, die benutzungsbereite Grundstellung zeigend, also bei abgenommener Schutzkappe ; Fig. 5 den Spender in Betätigungsstellung, nur partiell wiedergegeben wie Fig. 4.

Der dargestellte Spender Sp ist als Standgerät realisiert. Er besitzt ein rohrför- miges Gehäuse 1. Letzteres weist oben einen die Spendermechanik 2 enthal- tenden Spenderkopf 3 auf. Unten befindet sich ein Standsockel 4.

Der Spenderkopf 3 ist durch eine Schutzkappe 5 in den Zeiten des Nichtge- brauchs abdeckbar. Sie kann reibungsschlüssig aufgesteckt werden und findet an einer Ringschulter 6, erreicht durch Wandungsabsatz des zylindrischen Ge- häuses 1, ihren Begrenzungsanschlag.

Der überwiegende Längenabschnitt des Volumens des Gehäuses 1 dient als Vorratsraum 7 zur Aufnahme pastöser Masse 8. Es kann sich um eine Haupt- masse handeln, bspw. um Zahnpasta.

Die pastöse Masse 8 ist sodann von einer weiteren pastösen Masse 9 überlagert.

Die befindet sich im Spenderkopf 3 und stellt eine Zusatzmasse, bspw. in Form einer Mundwasserkomponente. Letztere legt sich in bekannter Weise streifen- förmig auf einen zur portionierten Ausgabe gebildeten Strang auf. Die Spen- dermechanik 2 wirkt diesbezüglich pumpenartig ausbringend.

Den unteren Abschluss des Vorratsraumes 7 bildet ein Kolben 10. Es ist ein Nachlaufkolben. Der ist von unten her eingesetzt und hat so zugleich bezüglich der Vorratskammer 7 Deckelfunktion.

Der Kolben 10 ist nur in Entleerungsrichtung Pfeil x entsprechend der Entlee- rungsbetätigung schrittweise verlagerbar. Dabei führen sich periphere Lippen 11 an der zylindrischen Innenwandung 1'des Gehäuses 1.

Auf der dem Standsockel 4 zugewandten Seite trägt der Kolben 10 einen soge- nannten Klemmodul 12. Der weist in aller Regel radial ausgerichtete Zacken

auf. Ein solcher Stern aus Federstahl weist, in die Ebene gebracht, einen um- schreibenden Durchmesser auf, der größer ist, als der lichte Durchmesser des zylindrischen Vorratsraumes 7. Demgemäß graben sich die fliehend leicht schräg stehenden Zackenenden wie Stützfüße in der diesbezüglich entspre- chend verhakungsfähigen Innenwand 1'ein. Es liegt eine klettermaxartige Wirkung vor.

Das Herz der Pumpe für den Kolben 10 stellt ein domartige Quetschkopf 13.

Der einem Pumpenbalg ähnliche Quetschkopf 13 besteht aus gummielasti- schem, rückstellfähigen Material. Er ist im Übergangsbereich zwischen Vor- ratsraum 7 und Spenderkopf 3 in einer Halterung 14 in Form einer Ringnut ge- häuseseitig aufgenommen. Den oberen Abschluss 15 der Halterung 14 erhält man durch den die Ringschulter 6 stellenden dortigen Wandungsversatz des Gehäuses 1 ; den unteren Abschluss 16 bildet dagegen eine quer konvex ver- rundete Ringrippe 17. Der pumpaktive Bereich des Quetschkopfes 13 ist in die Halterung 14 selbst nicht einbezogen. Die Halterung 14 ist vielmehr eine von seinem unteren Stirnrand ausgehende, in Entleerungsrichtung Pfeil x freiste- hend umgelegte, zylindrische Manschette 13'.

Die Ausbringung des Stranges an pastöser Masse 8/9 geschieht über eine aus relativ steifem Material bestehende Entleerungstülle 18. Ihr Kanal ist mit K be- zeichnet. Die Entleerungstülle 18 setzt sich aus einem abgewinkelten, freira- gend stellbaren Abschnitt a und einem koaxial zur Längsmittelachse y-y des rotationssymmetrischen Spenders Sp verlaufenden, vertikalen Abschnitt b zu- sammen. Der eingeschlossene Neigungswinkel a liegt bei 40°.

Der einen Spendermund bildende Öffnungsquerschnitt 19 ist in Grundstellung des Spenders Sp von einem gehäusefesten Deckel 20 verschließend überfangen.

Das andere Ende der Entleerungstülle 18 befindet sich in Steckverbindung mit dem in Richtung des Kolbens 10 eindrückbaren Quetschkopf 13. Das entspre- chend steckfähige Ende 18'des in Grundstellung vertikal verlaufenden Ab- schnitts b der Entleerungstülle 18 ist in einem im Zenit des domförmigen Quetschkopfes 13 stehenden Hals 21 des Quetschkopfes 13 aufgenommen. Das untere Ende der Entleerungstülle 18 befindet sich erkennbar in bündiger Zu- ordnung zum besagten Hals 21. Es liegt eine schlupffreie Steckverbindung vor.

Hierzu dient ein am unteren Ende des in Grundstellung vertikal verlaufenden Abschnitts b angeformter Ringwulst 22, der in eine korrespondierende Ringnut 23, im Halsinneren liegend, axial sichernd eingreift.

An das untere Ende 18'schließt sodann ein den Ausgabekanal K der Entlee- rungstülle 18 fortsetzender Rohrabschnitt 24 an. Der Rohrabschnitt 24 teilt strömungsmäßig den Fluss der sogenannten Hauptmasse, hier pastöse Masse 8, von der streifenförmig auftragbaren Zusatzmasse, hier weitere pastöse Masse 9, die sich im Umfeld des Rohrabschnittes 24 befindet und über Zulauffenster 25 strangbelegend austritt. Die diesbezügliche Einrichtung ist hinlänglich bekannt und soll hier nicht weiter erörtert werden.

Das Eindrücken des Quetschkopfes 13 und damit Ausbringen der pastösen Masse geschieht unter Betätigung einer in Form eines Kipphebels realisierten Handhabe H. Die ist um einen Punkt 26 schwenkbar gelagert. Hierzu wird auf eine zugänglich liegende Betätigungs-Tastfläche 27 der besagten Handhabe H eine Druckkraft in Richtung des Pfeiles P ausgeübt. Die Handhabe H ist ein einarmiger Hebel, dessen ortsfeste Gelenkachse stellender Punkt 26 in Bezug auf die Entleerungstülle 18 bzw. Längsmittelachse x-x auf der gegenüberlie- genden Seite liegt wie die Betätigungs-Tastenfläche 27. In der Zeichnung liegt der Punkt 26 linksseitig, also in Ausschwenkrichtung der besagten Längsmitte- lachse und die Betätigungs-Tastfläche 27 rechtsseitig derselben. Die Bewe-

gungsübertragungsmittel der Handhabe H sind dabei dergestalt wirkend, dass die Entleerungstülle 18 bei Handhaben-Betätigung seitwärts unter dem Deckel 20 wegschwenkt. Das bringt den schon in der Grundstellung nahe der Mantel- wand-Projektion liegenden Öffnungsquerschnitt 19 der Entleerungstülle 18 in eine noch günstigere Freistandslage, sogar die Mantelwand-Projektion nach auswärts hin überschreitend. Hierdurch lässt sich der auszubringende Strang zielgerecht, bspw. auf eine Zahnbürste ablegen.

Die entsprechende Auswärtskippstellung geht um einen imaginären Schwenk- punkt z, liegend etwa im Zenitbereich des praktisch semi-sphärischen Quetschkopfes 13. Dabei findet eine überlagernde Bewegung in Richtung des Kolbens 10 statt. Der Öffnungsquerschnitt 19 ist auf den Schwenkpunkt z be- zogen gekrümmt, ebenso die schließend überfangende Innenfläche der Decke 20. Der Dichtschluss ist so perfekt. Es kann sogar eine Flächenüberhöhung an- gewandt sein, da der Punkt z ausweichfähig ist.

Konkret wird die Verkippung bzw. das Ausschwenken der Entleerungstülle 18 via Handhabe H erreicht durch einen in Grundstellung des Spenders Sp axial bzw. raumparallel zur Längsmittelachse y-y ausgerichteten Schwanz 28. Des- sen untere, druckübertragende Stirnfläche 28'läuft auf einer radiusmäßig auf den Punkt 26 bezogenen Bogenbahn 29. Die schneidet in Grundstellung den in Fig. 4 und 5 eingezeichneten Schwenkpunkt z. Der Radius ist mit R bezeichnet.

Der Schwanz 28 ist gegen einen Steuervorsprung 30 der Entleerungstülle 18 gerichtet. Der in der Mantelwand des Abschnitts b der Entleerungstülle 18 wurzelnde, quer abragende Steuervorsprung 30 bietet dem Schwanz 28 eine die Bogenbahn steil kreuzende Wirkfläche dar. Die verkörpert sich in Form einer abfallenden Schrägfläche 31. Letztere liegt bevorzugt richtungsmäßig in der Flucht des abgewinkelten Abschnitts a der Entleerungstülle 18. Es braucht sich

dabei nicht um eine gestreckte Wirkfläche zu handeln ; eine leichte konvexe Wölbung oder konkave Muldung wirkt gleichfalls bezüglich der abfallenden Schrägfläche 31 verkippend auf die Entleerungstülle 18.

Wie Fig. 5 entnehmbar, ist die Betätigungsstellung anschlagbegrenzt. Hierzu mündet die Schrägfläche 31 in einer Begrenzungskehle 32.

In Grundstellung fluchtet das freie Ende, die Stirnfläche 28'also, des axial ge- richteten Schwanzes 28 etwa auf Höhe des kippseitig liegenden Schwenkpunk- tes 26. Der die Ausbringung der pastösen Masse 8/9 bringende Schwenkhub der Handhabe H umfasst einen Winkel ß von ca. 20° (vergl. Fig. 5).

Die Begrenzungskehle 32 wird von einem nasenförmigen, nach oben gerichte- ten Ansatz gebildet, dessen Flanke satt gegen die Außenseite des Schwanzes 28 tritt.

Die in Grundstellung horizontale Unterkante 33 des Steuervorsprungs 30 nimmt einen Verlauf dahingehend, dass sie sich auf dem Rand 34 des Halses 21 abstützt. Die Entleerungstülle 18 ist so zusätzlich axial gesichert.

Bezüglich des Spenderkopfes 3 bleibt noch auszuführen, dass der daran ausge- bildete Deckel 20 den oberen Abschluss einer halbschalenförmigen Umfassung 35 des abgewinkelten Abschnitts a der Entleerungstülle 18 bildet. Umfassung 35 und Abschnitt a können querschnittsmäßig so ausgestaltet sein, dass der Ab- schnitt a ein im Querschnitt rundes Röhrchen ist und die U-schenkelartigen Ab- schnitte der Umfassung 35 etwas über den kreisrunden Querschnitts des besag- ten Röhrchens hinausgehen. Eine solche über den Äquator gehende Umfas- sung 35 kann eine Rasthalterung im Sinne einer Sicherung, bspw. Transportsi- cherung, der Grundstellung des Spenders Sp bilden.

Abseits des Grundes der Umfassung 35 setzt sich der besagte Abschnitt a der Entleerungstülle 18 in einen den Aufnahmeraum der Spendermechanik von dort her verschließenden Schurz 36 fort. Der nimmt einen glockenrandartigen Abschnittsverlauf. Der Schurz 36 reicht in seiner abdeckenden Funktion bis über das Niveau des Schwenkpunktes 36, der bezüglich seiner körperlichen Achse von Achsstummeln gebildet sein kann. Es ist eine Einschnäp- per-Ausgestaltung bezüglich dieser Achsstummel anwendbar.

In Betätigungsstellung des Spenders Sp (vergl. Fig. 5) deckt der besagte Schurz 36 zugleich eine Faltenfurche 37 des Quetschkopfes 13 ab.

Die Faltenfurche 37 entsteht durch das in Kipprichtung gehende Verfalten der dortigen ausbringseitigen Zone des Quetschkopfes 13 des Spenders. Die Ein- knickung ergibt sich besonders faltfreudig und führt zu einer leichtgängigeren Betätigung als in Fällen, in denen die Kollabierung des Quetschkopfes 13 über das Zentrum desselben verläuft.

Der Quetschkopf 13 fungiert als Rückstellfeder der Spendermechanik 2 im Sin- ne der jeweiligen Wiederbringung der Grundstellung.

Die Funktion ist, kurz zusammengefasst, wie folgt : Durch Ausübung einer Druckkraft im Sinne des Pfeiles P verlagert die als Kipphebel gestaltete Hand- habe H über den Schwanz 28 und die Schrägfläche 31 die Entleerungstülle 18 in eine zunehmende Ausschwenk-Kippstellung. Der Öffnungsquerschnitt 19 verlässt dabei den Deckel 20. Überlagernd kommt es zu einer Kompression der pastösen Masse 8/9 zufolge der Volumenverringerung im Quetschkopf 13. Die Masse wird, über den Kanal K der Entleerungstülle 18 gehend, strangportionie- rend ausgedrückt.

Unter Loslassen der Handhabe H stellt sich die Entleerungstülle 18 zufolge der Rückstellkraft des Quetschkopfes 13 wieder in die aus Fig. 4 ersichtliche Grundstellung zurück. Aus dem sogenannten Selfclosing-Effekt wird dabei über die Füllstandssäule der pastösen Masse 8/9 der Kolben 10 um einen Schritt nachgezogen. In der neuen Ebene verhakt er sich über den geschilder- ten Klemmmodul 12 in der zylindrischen Innenwand 1'. Etwaiger Überstand an Masse wird hinter den Öffnungsquerschnitt 19 zurückgesogen.

Die Handhabe ist bezüglich ihrer Tastfläche 27 gemuldet. Sie setzt sich im üb- rigen im Rücken in eine den Unterbringungsraum der Spendermechanik von dort her schließende Verkleidung 38 fort.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offen- barung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin- haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.