SPENDEAUFSATZ MIT BELÜFTUNGSÖFFNUNG FÜR EINEN BEHÄLTER

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spendeaufsatz für einen Behälter, zur Aus gabe eines Fluids, wobei der Spendeaufsatz eine Spendeöffnung aufweist, die durch Bewegung eines Kolbens zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung öffenbar bzw. verschließbar ist, wobei weiter eine Belüftungs öffnung an dem Spendeaufsatz ausgebildet ist, wobei im Zuge einer Verlage rung des Kolbens in die Öffnungsstellung eine Freigabe der Belüftungsöffnung erfolgt.

[0002] Auch betrifft die Erfindung einen Behälter für ein Fluid, mit einer Spendeöffnung und einer Belüftungsöffnung.

Stand der Technik

[0003] Derartige Spendeaufsätze dienen bevorzugt zur kontrollierten Abgabe von Fluiden aus einem Behälter, so beispielsweise zur Abgabe von flüssigen Waschpflege- oder Reinigungsmitteln. Ein solcher Spendeaufsatz ist beispiels weise aus der WO 2018/134030 Al bekannt. [0004] Darüber hinaus ist aus der GB 2333 288 ein Spendeaufsatz bekannt, bei welchem zufolge durch den Benutzer ausgelöster Verlagerung eines Kolbens zugleich eine Spendeöffnung und eine Belüftungsöffnung freigelegt werden können. Mit Fortfall der Belastung auf den Kolben und entsprechender Rück stellung desselben sind sowohl die Spendeöffnung als auch die Belüftungsöff- nung durch den Kolben verschlossen. Die Belüftungsöffnung ist dabei unmit telbar benachbart zu der Spendeöffnung, wobei beide Öffnungen in dieselbe Richtung - bei üblicher Nutzung des mit dem Spendeaufsatz versehenen Behäl ters nach unten - gerichtet sind.

[0005] Bei bekannten Behältern ist die Spendeöffnung in der Regel in einem Spendeaufsatz ausgebildet, während die Belüftungsöffnung in der Wandung des Behälters vorgesehen ist.

Zusammenfassung der Erfindung

[0006] Im Hinblick auf den vorbeschriebenen Stand der Technik wird eine Aufgabe der Erfindung darin gesehen, einen Spendeaufsatz sowie einen Behäl- ter der in Rede stehenden Art verbessert auszugestalten.

[0007] Eine möglich Lösung der Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungsge- danken bei einem Spendeaufsatz gegeben, bei welchem darauf abgestellt ist, dass die Belüftungsöffnung bezüglich einer Ausfließrichtung des Fluids aus der Spendeöffnung in einem zu der Spendeöffnung gegenüberliegenden Wandbe reich des Spendeaufsatzes ausgebildet ist.

[0008] Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein hinsichtlich der Funktion verbes- serter Spendeaufsatz gegeben. Die Fluidabgabe erfolgt zufolge der von der

Spendeöffnung entfernten, insbesondere zu dieser gegenüberliegenden Anord nung und Ausbildung der Belüftungsöffnung gegenüber dem vorbeschriebe nen Stand der Technik irritationsfreier. Die Belüftungsöffnung ist in einem Be reich des Spendeaufsatzes verbracht, der insbesondere im Zuge der Fluidabga- be nicht oder nicht im Wesentlichen mit dem über die Spendeöffnung abflie ßenden Fluid in Kontakt geraten kann. Entsprechend kann bevorzugt auch kein Ansaugen von über die Spendeöffnung ausgetretenem Fluid über die Belüftungsöffnung erfolgen. [0009] Bei einer möglichen rotationssymmetrischen Ausgestaltung des Spen deaufsatzes kann die Belüftungsöffnung in einem diametral gegenüberliegen- den Bereich zu der Spendeöffnung ausgebildet sein, wobei weiter bei üblicher Nutzung eines mit einem solchen Spendeaufsatz versehenen Behälters in übli cher Weise die Spendeöffnung nach unten weist und entsprechend die Belüf tungsöffnung nach oben, entsprechend abgewandt zu einem möglichen Abfüll gefäß oder dergleichen, in welches das ausgegebene Fluid ggf. abgegeben wird.

[0010] Bei einem Behälter ist die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Spendeöff nung und die Belüftungsöffnung in einem selben Spendeaufsatz ausgebildet sind.

[0011] Hierdurch ergeben sich insbesondere bezüglich des Behälters herstel lungstechnische Vorteile, da in der Behälterwandung keine, insbesondere gegen Fluidaustritt gesicherte, Belüftungsöffnung berücksichtigt werden muss.

[0012] Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figu renbeschreibung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zum Gegenstand des Anspruches 1 oder zu Merkmalen weiterer Ansprüche erläutert. Sie können aber auch in einer Zuordnung zu nur einzelnen Merkmalen des Ansprüche 1 oder des jeweiligen weiteren Anspruches oder jeweils unabhängig von Bedeu tung sein.

[0013] So kann gemäß einer möglichen Ausbildung die Belüftungsöffnung ein Rückschlagventil aufweisen. Ein solches Rückschlagventil kann insbesondere zur Hinderung eines unkontrollierten Austritts von Fluid aus dem Spendeauf satz über die Belüftungsöffnung dienen. Das insbesondere nach einer entspre chenden Kolbenverlagerung in Öffnungsstellung vom Spendeaufsatzinneren her gegebenenfalls in Richtung Belüftungsöffnung drängende Fluid kann das Rückschlagventil in eine Ventilverschlussstellung verlagern. Die Rückverlage- rung des Rückschlagventils in die Ventiloffenstellung kann allein schwerkraft abhängig erfolgen und/ oder zufolge einer entgegen gerichteten Kraftbeauf schlagung, insbesondere Unterdruckbeaufschlagung. [0014] So kann das Rückschlagventil in einer möglichen Ausgestaltung ein

Kugelventil sein. Die Kugel kann dabei allein druckabhängig, insbesondere in Schließrichtung durch den Fluiddruck und in Öffnungsrichtung durch Schwerkraft oder Unterdrück verlagerbar sein. Alternativ kann die Kugel auch entge gen der Kraft einer Rückstellfeder aus einer Offenstellung in die Schließstellung zufolge auf die Kugel einwirkenden Fluiddrucks verlagerbar sein.

[0015] Darüber hinaus kann gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Kol ben mit einer Rückstellfeder verbunden sein. Es kann sich diesbezüglich um eine übliche Feder, beispielsweise in Form einer Wendel- oder Zylinderfeder handeln, darüber hinaus auch in Form einer Blattfeder oder dergleichen, wobei der Federkörper aus einem Metallwerkstoff oder alternativ aus einem Kunst stoffwerkstoff gefertigt sein kann.

[0016] In bevorzugter Ausgestaltung ist die Rückstellfeder in eine Betäti gungshandhabe für den Nutzer zur Schiebeverlagerung des Kolbens aus der Schließstellung in die Offenstellung integriert. So kann die Rückstellfeder durch eine Betätigungsmembran gebildet sein. Diese Betätigungsmembran kann aus einem elastisch rücksteilfähigen Material, wie bspw. TPE oder Gummi, beste hen, wobei sich die Betätigungsmembran in einer möglichen Ausgestaltung im Wesentlichen quer gerichtet zu einer Verlagerungsrichtung des Kolbens erstre cken und für den Nutzer von außen zugänglich sein kann. [0017] Die Betätigungsmembran kann in einem unbelasteten Zustand, der der Kolben-Schließstellung bevorzugt entspricht, mit Bezug zum Aufsatzinneren nach außen vorgewölbt ausgebildet sein, so dass sich eine bspw. etwa kugelka lottenartige Betätigungshandhabe ergibt. Die gummiartig wirkende Betäti- gungsmembran kann zufolge Druckbeaufschlagung durch den Benutzer aus der Grundstellung heraus zur Verlagerung des Kolbens eingedrückt und hier bei gegebenenfalls umgestülpt werden. Hierbei baut sich eine entsprechende Rückstellfederkraft in der Betätigungsmembran auf.

[0018] Die Betätigungsmembran kann, wie auch bevorzugt, formschlüssig mit dem Kolben verbunden sein.

[0019] Der Spendeaufsatz kann mit einer Behälteröffnung schraub- oder auch rastverbunden sein. Diese Verbindung kann weiter, wie auch bevorzugt, werk zeuglos aufhebbar sein, so bspw. zum Ansetzen des Spendeaufsatzes nach Ent leeren eines Behälters an einem weiteren Behälter. [0020] Der erfindungsgemäße Spendeaufsatz dient insbesondere zur Abgabe von hoch- bis mittelviskosen Massen mit einer dynamischen Viskosität von bspw. 1000 bis 10000 mPas (cps at 0.05s ¹ ), weiter insbesondere 4000 bis 6000 mPas (cps at 0.05s ⁴ ).

[0021] Bezüglich des Behälters kann es sich weiter von Vorteil erweisen, wenn dieser eine elastisch rücksteilfähige Wandung aufweist, die bei auf lediglich

Schwerkraft beruhender Fluidabgabe durch die Spendeöffnung ein Nachziehen von Luft durch die Belüftungsöffnung bewirken kann.

[0022] Zufolge der rückstellfähig eingestellten Wandung des Behälters kann diese Wandung im Zuge der Fluidabgabe sich zunächst in Richtung auf das Behälterinnere einbeulen. Durch die rückstellfähige Ausgestaltung der Wan dung wird über diese im Zuge der selbsttätigen Rückstellung in Richtung auf die unbelastete Grundstellung der Behälterwandung in dem Behälter ein Un- terdruck erzeugt, der über die Belüftungsöffnung ein Nachziehen von Luft be- wirkt. Bei einer möglichen Anordnung eines Rückschlagventils in der Spende- Öffnung wird dieses zufolge einer solchen Unterdruckbeaufschlagung in die Ventiloffenstellung verlagert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0023] Die Erfindung ist anhand der beigefügten Zeichnung welche lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Behälter mit einem erfindungsgemäßen Spendeaufsatz, betreffend die Schließstellung;

Fig. 2 den Bereich II in Fig. 1 in einer Vertikalschnittdarstellung;

Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, jedoch betreffend die

Öffnungsstellung des Spendeaufsatzes zur Ausgabe eines Fluids;

Fig. 4 den Schnitt gemäß Fig. 2, jedoch betreffend die Öffnungsstel- lung gemäß Fig. 3;

Fig. 5 die Herausvergrößerung des Bereiches V in Fig. 4;

Fig. 6 den Schnitt gemäß der Linie VI - VI in Fig. 5; Fig. 7 den Schnitt gemäß der Linie VII - VII in Fig. 3 durch den Behäl ter und

Fig. 8 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung, betreffend eine al ternative Ausgestaltung.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0024] Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu den Figuren 1 und 2, ein Behälter 1, zur Aufnahme eines Fluids 2, mit einem Spendeaufsatz 3, zur Ausgabe des Fluids, aufweisend eine Spendeöffnung 4 und eine Belüf- tungsöffnung 5, die bevorzugt zugleich über einen durch den Benutzer beauf schlagbaren Kolben 6 offen- bzw. schließbar sind. [0025] Der Behälter 1 kann, wie auch dargestellt, kanisterartig gestaltet sein, u. a. mit breitseitigen Wandungen 7. Weiter kann der Behälter 1 gegebenenfalls einen einstückig und materialeinheitlich mit der Behälterwandung ausgebilde ten Tragegriff 8 aufweisen. Hierbei kann es sich um einen blasgeformten Kunst stoff-Behälter handeln. [0026] Insbesondere die Wandung 7 kann aus einem elastisch rückstellfähigen

Material gebildet sein, darüber hinaus bevorzugt der gesamte Behälter 1. So kann diesbezüglich der Behälter 1 aus Polyethylen bestehen.

[0027] Im Bereich einer Behälteröffnung 9 ist der Spendeaufsatz 3 mit dem Be hälter 1 verbunden. [0028] Der Spendeaufsatz 3 kann, wie auch bevorzugt, über eine topfartigen

Kragen 10 mit einem, die Behälteröffnung 9 umgebenden Behälterhals 11 schraubverbunden sein (vgl. Figuren 2 und 4). [0029] Insgesamt kann der Spendeaufsatz 3 im Wesentlichen rotationssymme- trisch zu einer zugleich auch im Anschlusszustand die Behälteröffnung 9 zen- tral durchsetzenden Achse x ausgebildet sein.

[0030] Eine hierbei gegebenenfalls materialeinheitlich und einstückig mit dem Kragen 10 ausgebildete, umlaufende Aufsatzwandung 12 kann mit dem dem Behälter 1 zugewandten Endabschnitt in die Behälteröffnung 9 einragen, hier- bei sich gegebenenfalls an der Behälterhals-Innenwandung abstützend.

[0031] Das dem Kragen 10 gegenüberliegende Ende der Aufsatzwandung 12 kann zur Befestigung einer Betätigungsmembran 13 dienen. Diese kann insbe- sondere mit Bezug auf eine unbelastete Grundstellung gemäß den Figuren 1 und 2 etwa kugelkalottenartig gestaltet sein, dabei mit Bezug auf die Erstre- ckung der Achse x nach axial außen vorgewölbt. Entlang des umlaufenden Rands der Betätigungsmembran 13 kann ein Halterungsabschnitt 14 ausgebil- det sein, der bevorzugt fluiddicht und werkzeuglos bzw. zerstörungsfrei nicht lösbar in einer entsprechend ausgeformten Halterungsnut 15 der Aufsatzwan dung 12 verrastet einsitzen kann.

[0032] Die Betätigungsmembran 13 ist bevorzugt gebildet aus einem elastisch rückstellfähigen Material, so bspw. aus TPE oder einem Gummiwerkstoff.

[0033] Wandungsinnenseitig, entsprechend zugewandt dem Inneren des Spen- deaufsatzes 3, kann an der Betätigungsmembran 13 bevorzugt mittig, hierbei die geometrische Achse x mittig aufnehmend, eine Rastaufnahme 16 ausgebil- det sein. Diese kann zur Rastfestlegung eines Kolbens 6 im Bereich eines freien Endes 18 einer Kolbenstange 19 dienen. Es kann diesbezüglich eine Rastfestle- gung der Kolbenstange 19 in der Rastaufnahme 16 gegeben sein. [0034] Die Kolbenstange 19 kann sich, wie auch bevorzugt, rotationssymmet- risch zu der Achse x erstrecken, wie darüber hinaus insgesamt der Kolben 6.

[0035] Abgewandt dem Ende 18 kann die Kolbenstange 19 einen Tragab- schnitt 20 tragen. Dieser kann mit Bezug auf einen Querschnitt senkrecht zur Achse x stegartig gebildet sein. Jedenfalls können sich zwischen solchen Stegen Strömungsöffnungen 21 für das Fluid 2 ergeben.

[0036] Der Tragabschnitt 20 kann einen wandartig umlaufenden Dichtab- schnitt 22 tragen, der mit jeweils einer im jeweiligen axialen Endbereich ange- formten Dichtlippe 23, 24 fluiddicht gegen die Innenwandung der Aufsatz- wandung 12 wirken kann.

[0037] Der Kolben 6 ist bevorzugt in Achsrichtung schiebe verlagerbar. Insbe sondere hierzu kann eine Führung für die Kolbenstange 19 vorgesehen sein, bspw. in Form einer das Aufsatzinnere zwischen der Betätigungsmembran 13 und dem Tragabschnitt 20 im Wesentlichen senkrecht zur Achse x querenden Führungswandung 25, die zentral eine Führungsöffnung 26 für die Kolben- stange 19 aufweisen kann.

[0038] Darüber hinaus kann die Führungswandung 25 mit radialem Abstand zu der Führungsöffnung 26 eine weitere Strömungsöffnung 27 aufweisen. Ent- sprechend kann das Fluid 2 in der Nutzungsstellung von Behälter 1 und Spen- deaufsatz 3 wandungsinnenseitig an der Betätigungsmembran 13 anstehen.

[0039] In üblicher Nutzungsstellung kann der Behälter 1 bevorzugt auf einer Fläche 28, bspw. eine Tischfläche oder dergleichen, derart abgestellt sein, dass die Behälteröffnung 9 sich in einem untersten Bereich des Behälters 1 befindet und der hieran angeschlossene Spendeaufsatz 3 bevorzugt frei über ein Flä- chenende hinausragt.

[0040] Zur Ausgabe des Fluids 2 aus dem Behälter 1 ist in dem Spendeaufsatz 3 die Spendeöffnung 4 vorgesehen. Diese kann in der üblichen Nutzungsstellung gemäß Figur 1 bzw. Figur 3 nach unten gerichtet sein. Die Spendeöffnung 4 ist in der Aufsatzwandung 12 ausgeformt.

[0041] In der unbelasteten Grundstellung des Spendeaufsatzes 3 gemäß den Figuren 1 und 2 ist die Spendeöffnung 4 durch den Kolben 6, insbesondere durch den Dichtabschnitt 22 mit dessen Dichtlippen 23 und 24 fluiddicht ver- schlossen.

[0042] Mit Bezug zu der Achse x im Wesentlichen diametral gegenüberliegend zu der Spendeöffnung 4 kann die Belüftungsöffnung 5 in dem Spendeaufsatz 3 vorgesehen sein. Diese kann entsprechend in der üblichen Nutzungsstellung von Behälter 1 und Spendeaufsatz 3 bevorzugt nach oben gerichtet sein. [0043] Die Belüftungsöffnung 5 kann, wie auch dargestellt, umgeben sein von einer umlaufenden, im Wesentlichen senkrecht zur Achse x ausgerichteten Öff- nungs Wandung 29. In dem hierdurch gegebenen, etwa topf artigen Ansatz wandungsaußenseitig der Aufsatzwandung 12 kann eine Kugel 30 aufgenom men sein, zur Ausformung eines Rückschlagventils 31 in Form eines Kugelven- tils 32.

[0044] Die Kugel 30 des Kugelventils 32 kann, wie auch dargestellt, quergerich tet zur Achse x anschlagbegrenzt verlagerbar sein. So kann eine mit Bezug auf die Achse x nach radial innen gegebene Begrenzung durch in Umfangsrichtung zueinander beabstandet vorgesehenen Anschlagrippen 33 gegeben sein (vgl. insbesondere Figur 6). Diese Anschlagrippen 33 lassen in Umfangsrichtung zwischen diesen eine Umströmung der Kugel 30 in dieser Stellung zu (vgl. Fi gur 5).

[0045] Alternativ kann gemäß der Darstellung in Figur 8 der umströmbare An- schlag durch einen zentral, bspw. über einen Steg, gehaltenen Anschlagzap- fen 37 erreicht sein.

[0046] Ein Anschlag nach - mit Bezug zur Achse x - radial außen kann gegeben sein durch ein an der Öffnungswandung 29 festgelegtes Dichtteil 34 mit einem koaxial zu einer die Belüftungsöffnung 5 zentral durchsetzenden, quer zu der Achse x ausgerichteten Öffnungsachse y verlaufenden Dichtkragen 35, gegen welchen die Kugel 30 in einer radial äußeren Stellung, die Belüftungsöffnung 5 verschließend, treten kann (vgl. auch vergrößerte Darstellung in Figur 5).

[0047] Zur Ausgabe des Fluids 2 wird, gegebenenfalls nach Abnahme einer den Spendeaufsatz 3 im Wesentlichen in Gänze überdeckenden Verschlusskappe 36, durch den Benutzer die Betätigungsmembran 13 druckbetätigt in Richtung der Achse x.

[0048] Über die Betätigungsmembran 13 wird der Kolben 6 linear entlang der Achse x mitgeschleppt und verlagert, so dass im Zuge dieser Verlagerung der Dichtabschnitt 22 zugleich die Spendeöffnung 4 und auch die Belüftungsöff- nung 5 freigibt.

[0049] Die Betätigungsmembran 13 erreicht hierbei in einer Endstellung gemäß Figur 4 eine in Richtung auf das Aufsatzinnere gerichtete Einwölbung, wobei im Zuge dieser Membranverlagerung bevorzugt eine federartige Rückstellkraft aufgebaut ist, die die Betätigungsmembran 13 in Art einer Rückstellfeder 17 wirken lassen kann.

[0050] Der Kolben 6 ist über die Betätigungsmembran 13 soweit schiebeverla- gerbar, dass sowohl die Spendeöffnung 4 als auch die Belüftungsöffnung 5 vollständig freigelegt sind, wobei die Belüftungsöffnung 5 (zunächst) durch das Rückschlagventil 31 zur Umgebung hin geschlossen sein kann.

[0051] Über die Spendeöffnung 4 kann nunmehr das Fluid 2 lediglich auf Schwerkraft beruhend ausfließen. Hierzu kann unter die Spendeöffnung 4 ein Auffangbehältnis, bspw. die Verschlusskappe 36, gehalten sein. [0052] Der Fluiddruck innerhalb des Spendeaufsatzes 3 bewirkt in dieser Offen- stellung ein Schließen des Rückschlagventils 31 zufolge Verdrängen der Ku- gel 30 gegen den Dichtkragen 35 (vgl. strichpunktierte Darstellung in Figur 5).

[0053] Zufolge der elastisch rückstellfähigen Wandung 7 des Behälters 1 wird bevorzugt ein Nachziehen von Luft durch die Belüftungsöffnung 5 bewirkt. Dabei beult sich die Wandung 7 bei der Fluidabgabe zunächst in Richtung auf das Behälterinnere 1 ein (vgl. strichpunktierte Darstellung in Fig. 7), wonach zufolge der elastisch rückstellfähigen Ausgestaltung der Wandung 7 im Zuge dieser Rückstellung der Wandung 7 in dem Behälter 1 und somit auch in dem Spendeaufsatz 3 ein Unterdrück erzeugt wird, der die Kugel 30 entlang der Öffnungsachse y nach radial innen (mit Bezug auf die Achse x) gegen die eine Umströmung zulassenden Anschlagrippen 33 anzieht. In dieser Stellung des Rückschlagventils 31 wird über die Belüftungsöffnung 5 Luft von außen aus der Umgebung angesogen (siehe Pfeile a in Figur 5). [0054] Die Luftströmungsrichtung aus der Umgebung in das Spendeaufsatz innere (Pfeile a) kann im Wesentlichen gleichgerichtet sein zu der Ausfließrich- tung b des Fluids 2 aus der Spendeöffnung 4, nämlich mit Bezug auf die übliche Nutzungsstellung von oben nach unten. [0055] Die Fluidabgabe erfolgt bevorzugt unter anhaltender Beaufschlagung der Betätigungsmembran 13 durch den Nutzer und damit einhergehender Hal tung des Kolbens 6 in der die Öffnungen 4 und 5 freigebenden Stellung.

[0056] Mit Fortfall der Membranbeaufschlagung wird eine selbsttätige Rückver lagerung des Kolbens 6 in die Verschlussstellung erreicht. [0057] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der

Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zu mindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenstän dig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinatio nen auch kombiniert sein können, nämlich: [0058] Ein Spendeaufsatz 3, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Belüf tungsöffnung 5 bezüglich einer Ausfließrichtung b des Fluids 2 aus der Spen deöffnung 4 in einem zu der Spendeöffnung 4 gegenüberliegenden Wandbe reich des Spendeaufsatzes 3 ausgebildet ist.

[0059] Ein Spendeaufsatz 3, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Belüf- tungsöffnung 5 ein Rückschlagventil 31 aufweist.

[0060] Ein Spendeaufsatz 3, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Rück schlagventil 31 durch Fluiddruck in die Verschlussstellung verlagerbar ist. [0061] Ein Spendeaufsatz 3 , der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Rück- schlagventil 31 ein Kugelventil 32 ist.

[0062] Ein Spendeaufsatz 3, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Kolben 6 mit einer Rückstellfeder 17 verbunden ist. [0063] Ein Spendeaufsatz 3, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Rückstell- feder 17 durch eine Betätigungsmembran 13 gebildet ist.

[0064] Ein Spendeaufsatz 3, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Spende- aufsatz 3 mit einer Behälteröffnung 9 schraub- oder rastverbunden ist.

[0065] Ein Behälter 1, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Spendeöffnung 4 und die Belüftungsöffnung 5 in einem selben Spendeaufsatz 3 nach einem der

Ansprüche 1 bis 7 ausgebildet sind.

[0066] Ein Behälter 1, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Behälter 1 eine elastisch rücksteilfähige Wandung 7 aufweist, die bei auf lediglich Schwerkraft beruhender Fluidabgabe durch die Spendeöffnung 4 ein Nachziehen von Luft durch die Belüftungsöffnung 5 bewirken kann.

[0067] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/ beigefügten Prioritäts- Unterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender An meldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich ein oder mehre- re der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern ver- sehene und/ oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Erfindung betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorstehenden Beschreibung genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, ins- besondere soweit sie erkennbar für den jeweiligen Verwendungszweck ent- behrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende Mittel ersetzt wer- den können.

Liste der Bezugszeichen

1 Behälter 29 Öffnungswandung

2 Fluid 30 Kugel

3 Spendeaufsatz 31 Rückschlagventil

4 Spendeöffnung 32 Kugelventil

5 Belüftungsöffnung 33 Anschlagrippe

6 Kolben 34 Dichtteil

7 Wandung 35 Dichtkragen

8 Tragegriff 36 Verschlusskappe

9 Behälteröffnung 37 Anschlagzapfen

10 Kragen

11 Behälterhals

12 Aufsatzwandung a Pfeil

13 Betätigungsmembran b Ausfließrichtung

14 Halterungsabschnitt x Achse

15 Halterungsnut y Öffnungsachse

16 Rastaufnahme

17 Rückstellfeder

18 Ende

19 Kolbenstange

0 Tragabschnitt

1 Strömungsöffnung

2 Dichtabschnitt

3 Dichtlippe

4 Dichtlippe

5 Führungswandung

6 Führungsöffnung

7 Strömungsöffnung

8 Fläche