Der AT-PS 347595 ist ein Spender zur einzel-portionierten Ausgabe von Tablet- ten bekannt, bei dem ein im zylindrischen Gehäuse gelagerter Drehschieber peripher eine Vielzahl von zugleich eine Abteilkammer bildenden Ausgabe- schächten stellt. In die rutschen die auf einem Kegel ruhenden Tabletten aus einem gemeinsamen Tablettenvorratsraum kommend nach und nach hinein.

Die Außenwand des Ausgabeschachtes stellt das topfförmige Gehäuse. Unter Rotation gelangt, schnäpperrastiert, Schritt für Schritt ein Ausgabeschacht vor eine seitliche Ausfallöffnung des zylindrischen Gehäuses. Hier gelangt die Ta- blette über eine abfallende Rampe nach außen.

Ein gattungsgemäßer Spender mit Abteilkammer ergibt sich aus der EP-PS 0345413. Die einzel-portionierte Ausgabe der Tabletten geschieht hier nicht op- tisch verfolgbar seitlich, sondern aus einer unterseitigen Deckung des Bodens Spenders.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Spender gebrauchsvor- teilhaft herauszubilden, dies bei wirksamer Vorordnung der Tabletten.

Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen bei einem Spender mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass der Aus-

gabeschacht gebildet ist durch einen Abstand der zylinder-konzentrisch ge- wölbten Wand des Schiebers und der Innenfläche der Zylinder-Gehäusewand.

Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Spender erhöhten Ge- brauchswerts erzielt : Der resultiert aus einer überraschend wirksamen, sogar lagenweisen Vorordnung der Tabletten. Die dem Ausgabeschacht nächstlie- genden zeigen auffällig die Tendenz, sich der zylindrischen Innenfläche der Zylinder-Gehäusewand anzuschmiegen. Die Tabletten, unter dem Einfluss des Druckes des Restvorrats stehend, legen sich nämlich mit ihren Breitflächen an der besagten Innenfläche an. Diese Einregelung, im Übrigen auch in der Projek- tion des Verlaufes des Ausgabeschachtes liegend, lässt kaum mehr Fehlerschal- tungen in der Spendermechanik entstehen.

Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängi- gen Formulierung von Bedeutung sein. So ist weiter vorgesehen, dass der Schieber auf ganzer Länge zylinder-konzentrisch gestaltet ist und der Ausgabe- schacht im Anschluss an ein zylindrisch gewölbtes Querfenster ausgebildet ist.

Zum einen wird so eine gute Führung bewerkstelligt und zum anderen die Be- schickung des Ausgabeschachtes bestens geregelt. Dabei erweist es sich über dies als günstig, dass im Bereich des Querfensters eine Rampe als Zuführung zum Ausgabeschacht vorgesehen ist. Eine solche abschüssige Rampe bietet ein großes Zulauffeld zum Ausgabeschacht hin. Dabei ist praktisch der gesamte Zylinderquerschnitt als Belastung durch das Tablettengut nutzbar. Eine Ausge- staltung von sogar eigenständiger Bedeutung ergibt sich durch eine zweidi- mensional gekrümmt verlaufende, dem unteren Rand des Schiebers angeformte Rückholfeder. Die Anformung vermindert die Teilezahl. Die Unterbringung im Krümmumgs-Randbereich des Schiebers erlaubt es, den Nutzraum, sprich Vor- ratsraum relativ volumengroß zu halten. In baulicher Hinsicht ist es sodann günstig, dass die Kammer für die Rückhol-Feder nach radial innen durch eine

Außenwand einer Einstülpung des zylindrischen Gehäuses begrenzt ist. Eine günstige weiterbildende Maßnahme wird darin gesehen, dass der Boden der Einstülpung mit seiner Decke die Rampe stellt. Weiter ist es von Vorteil, dass die Außenwand der Einstülpung die Wand des Schiebers im Bereich des Aus- gabeschachtes hinterfängt. Das läßt sich als Führungsabstützung nutzen und weiterbildend sogar dahingehend, dass die Außenwand eine Gegenrast- Vertiefung zu einer Rastnase des Schiebers stellt. So wird der aus nur zwei Bau- teilen bestehende Spender funktionsgerecht zusammen gehalten. Da der Schie- ber im Übrigen gegenüber dem Gehäuse vorbringbar ist, kann durch Ausheben der Rastnase der Spender bequem geöffnet und erneut gefüllt werden. Die Ver- rastung beschränkt sich auf die Ineinandersteckbewegung der beiden Teile.

Schließlich wird noch vorgeschlagen, dass die Rückhol-Feder sich mittelst eines Nockens am Grund der Rückhol-Feder-Kammer abstützt. Der Nocken wirkt dort partiell versteifend. Das hat zur Konsequenz, dass sich die nockenfernen Partien der besagten Rückhol-Feder stärker in die entsprechende Bewegung einbeziehen lassen.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch ver- anschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 den Spender in Perspektive, in Grundstellung befindlich, partiell aufge- brochen, Fig. 2 den Spender gleichfalls in schaubildlicher Wiedergabe, und zwar in Betä- tigungsstellung, nur noch im Bereich des Ausgabeschachtes aufgebro- chen, Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch den Spender in Grundstellung,

Fig. 4 den Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig. 3, Fig. 5 den Schieber in perspektivischer Einzeldarstellung, befüllungsgerecht ausgerichtet.

Der dargestellte Spender Sp besteht aus nur zwei Teilen, und zwar einem Ge- häuse 1 und einem Schieber 2, jeweils anteilig versehen mit den erforderlichen Funktionselementen der sog. Spendermechanik.

Es handelt sich um ein handbetätigbares Standgerät zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten 3.

Die Tabletten 3 sind nachfüllbar in einem Tabletten-Vorratsraum V aufgenom- men.

Den unteren Abschluss des Tabletten-Vorratsraumes V bildet ein Boden 4. Letz- ter verläuft abschüssig, d. h. geneigt zur Längsmittelachse x-x des im Grunde rotationssymmetrisch gestalteten Spenders Sp. Erreicht ist der Boden 4 durch eine von der Unterseite des Gehäuses 1 vorgenommene Einstülpung 5. Die Decke dieser Einstülpung 5, entsprechend dem geschilderten Boden 4, stellt dabei eine Rampe 6.

Entsprechend des kreisrunden Querschnitts des Gehäuses 1 ist auch die Ein- stülpung 5 von kreisrundem Verlauf, bis auf den Bereich, welcher am Tiefst- punkt der Rampe 6 in einen axial orientierten, vertikal ausgerichteten Ausgabe- schacht 7 übergeht. Dort ist, wie aus Fig. 4 ersichtlich, ein einwärts gerichteter Versprung an der Einstülpung 5 vorgenommen.

In dem dadurch gewonnenen Raum ist die Vereinzelungs-Mechanik ausge- prägt. Hersstück derselben ist eine Tabletten-Abteilkammer 8. Darin kommt auf dem Ausgabeweg Pfeil W jeweils nur eine Tablette 3 unter. Die im Ausgabe- schacht 7 geordnet folgenden Tabletten 3 werden durch einen Abteilfinger 9 bei der Ausgabe zurückgehalten.

Oben ist der Tabletten-Vorratsraum V durch eine Decke 10 abgeschlossen. Letz- tere ist dem im Querschnitt kreisrund gestalteten Schieber 2 gleich angeformt.

Sie nimmt in Grundstellung des Spenders Sp gegenüber dem dort rohrartig of- fenen Stirnrand 1'des Gehäuses 1 einen definierten vertikalen Überstand Ü ein, der mindestens dem Ausgabe-Betätigungshub einer Tablette 3 entspricht. Inso- fern läßt sich der exponierte Bereich des geführten, im Grunde topfförmigen Schiebers 2 als Betätigungstaste 11 des Spenders Sp nutzen. Die Verlagerungs- richtung ist durch Pfeil P angedeutet. Die Betätigungstaste 11 nimmt, von au- ßen gesehen, einen schwach konvex gewölbten Verlauf auf mit im Zenit ange- ordneter, gegenläufiger Dellung 12. Das erhöht die Betätigungsgriffigkeit.

Die Verlagerung des Schiebers 2 im Gehäuse 1 geschieht entgegen Federkraft.

Die wird von einer leicht vorgespannten Druckfeder aufgebracht. Konkret ist dies realisiert durch eine zweidimensional gekrümmt verlaufende, einem unte- ren Rand 13 des Schiebers 2 angeformte Rückhol-Feder 14. Es ist der rückge- stufte untere Rand 13. Der untere Rand im Bereich der maximalen axialen Län- ge ist durch 15 deklariert (Vergl. beispielsweise Fig. 5).

Die Rückhol-Feder 14 ist ein der Querschnittskreisform des Spenders Sp fol- gendes O. Die entsprechend ellipsenförmige Gestalt ist Fig. 5 entnehmbar. Die längere Ellipsen-Achse erstreckt sich senkrecht zur Längsmittelachse x-x des Spenders Sp. In der kürzeren, also raumparallel zur Längsmittelachse x-x orien- tierten Ellipsen-Achse liegen eine Anbindungsbrücke 16 zum rückgestuften

Rand 13 hin und ein etwa auf Höhe des maximalen Randes 15 endender Nok- ken 17. Letzterer wirkt partiell versteifend, so dass die Federbewegung mehr auf die engeren Krümmungsbereiche der Rückhol-Feder 14 geht. Gleiches gilt im Prinzip auch bezüglich der sogar noch etwas breiter ausgebildeten Anbin- dungsbrücke 16. Eine über den Rand 15 hinausgehende Nockenlage bzw. Fe- dererstreckung ist als Federvorspannung nutzbar.

Die Rückhol-Feder 14 nimmt in Umfangsrichtung gut ein Drittel ein. Der Aus- federungsfreigang F ist dabei durch Wegschneiden des angrenzenden Bereichs der Wandung des Schiebers 2 bestens berücksichtigt. Der Freischnitt führt zum rückgestuften unteren Rand 13.

Der Unterbringungsraum der Rückhol-Feder 14 ist dem Krümmungsverlauf der selben angepaßt. Die entsprechende Rückhol-Feder-Kammer 18 ist durch einen Ringspalt zwischen einer Wandung 19 der zylindrischen Einstülpung 5 und der korrespondierenden Wandung 20 des zylindrischen Gehäuses 1 erzielt.

Die Ringspaltbreite der Rückhol-Feder-Kammer 18 ist so, dass Rückhol-Feder 14 und die Wandung des Schiebers 2 gleitfähig darin unterkommen. Es herrscht genügend Spiel zwischen einer die Rückhol-Feder 14 nach radial innen abstüt- zenden Außenwandfläche 19'der Wandung 19 der Einstülpung 5 und der kor- respondierenden Innenwandfläche 20'der Wandung 20 des Gehäuses 1.

Dem unteren Abschluss der Rückhol-Feder-Kammer 18 bildet eine zufolge der Einstülpung 5 erreichte, ringförmig verlaufende Kehre 21. Der so erzielte Grund der Rückhol-Feder-Kammer 18 ist mit 22 bezeichnet.

Der Grund 22 geht bis gut über die Hälfte der Kreisringfläche der Kehre 21. Es sei auf Figur 4 verwiesen. Dort ist entnehmbar, dass sich an dem Grund 22 eine

kreisringförmige Öffnung 23 anschließt. Die berücksichtigt in Fortsetzung dass abgesetzte Profil des den Ausgabeschacht 7 aufweisenden Schieberkopfes 24.

Der Ausgabeschacht 7 wird dabei gebildet durch einen Abstand y der entspre- chend radial einwärts abgesetzten, zylinder-konzentrisch gewölbten Wand 25 des Schiebers 2 und der korrespondierenden Innenwandfläche 20'der Zylinder- gehäusewandung 20 des Spenders Sp.

Der Schieber 2 weist auf ganzer Länge zylinder-konzentrische Gestalt auf.

Der Abstand y ist auf die Längsmittelachse x-x gehend radial bezogen. Er be- rücksichtigt das Maß einer Dicke einer Tablette 3, einschließend ein geringes Verkippungsspiel derselben. Der Radius ist mit R bezeichnet.

Der anteilig von gegenläufig exponierten Anformungen erzielte Ausgabe- schacht 7 erstreckt sich trichterartig verjüngend über der Tabletten- Abteilkammer 8, die gleichfalls durch die besagten Anformungen gestaltet ist.

Die wird radial begrenzt durch einen Abschnitt der besagten Innenwandfläche 20'des Gehäuses 1 und kreisparallel durch einen Abschnitt der Außenwandflä- che 25'der Wand 25 des Schiebers 2, genauer des Schieberkopfes 24.

In Umfangsrichtung etwa quer dazu stehend verlaufende Flanken 26'einer Lei- ste 26 des Gehäuses 1 bringen den diesbezüglichen Abschluss der Tabletten- Abteilkammer 8 respektive des Ausgabeschachtes 7. Im Gegenzug stellt eine am Schieber 2 realisierte Leiste 27 entsprechend dortige Flanken 27'.

Wie Fig. 1 deutlich entnehmbar, setzten sich die Leisten 26 und 27 in voneinan- der wegragende, leicht ansteigende Stege 28 bzw. 29 fort. Die folgen dem Ver- lauf des durch den Abstand y erzielten Versprunggrabens des Schieberkopfes

24. Ihre Breite entspricht der Tablettendicke. Das führt insgesamt zu einem kreisabschnittförmigen Vorschacht 30, welcher den Ausgabeschacht 7 überla- gert. Dem gemäß liegen auch hier ein Einregeln der Tabletten 3 fördernde Ver- hältnisse vor.

Die zum geschilderten, Abstand bildenden Versprung des Schiebers 2 bzw.

Schieberkopfes 24 führenden Radialwände sind mit 31 bezeichnet. Nach aus- wärts hin der einen Viertelkreis begrenzenden Radialwände 31 erstrecken sich Schlitze 32. Die gehen vom unteren freien Stirnende des Schiebers 2, genauer des unteren Randes 15 desselben, aus und verlaufen etwa über die halbe axiale Länge des im Querschnitt kreisförmigen Schiebers 2.

Der Schieberkopf 24 wird so in Grenzen radial ausfederfähig gehalten, was der hier praktizierten Art seiner rastierenden Zuordnung förderlich ist. Es sei auf Fig. 3 verwiesen. Dort ist dem unteren Ende der Wand 25 des Schiebers 2 eine Rastnase 33 angeformt. Von der Außenwandfläche 19'der Einstülpung 5 des zylindrischen Gehäuses 1 geht eine Gegenrastvertiefung 34 aus.

Fig. 4 ist sodann entnehmbar, dass die Außenwandfläche 19'der Einstülpung 5 die Wand 25 des Schiebers 2 respektive Schieberskopfes 24 im Bereich und auch Umfeld des Ausgabeschachtes 7 praktisch abstützend hinterfängt. Die Wan- dung 19 nimmt im Übrigen einen dem dargestellten Versprung des Schieber- kopfes 24 angepassten Verlauf. Die diesbezügliche, längsorientierte Versatzstu- fe trägt das Symbol 35. Über diese Ausgestaltung ist zugleich eine beidseitig in Umfangsrichtung liegende Anschlagzone erreicht, die die Rastierungsmittel 33/34 bestens entlastet.

Der Anschluss des Vorrats an Tabletten 3 an den Ausgabeweg Pfeil W geschieht über ein Querfenster 36. Das bringt den schüttungsgerechten Anschluss des

Ausgabegutes an den erwähnten Vorschacht 30, weiter den Ausgabeschacht 7, führend dort in Vereinzelung bis in die Tabletten-Abteilkammer 8. Die entspre- chende Mechanik soll hier nicht weiter erläutert werde, da sie für sich in der eingangs erläuterten EP-PS 0345413 eingehend geschildert ist. In Grundstellung des Spenders Sp schließt der oben als Tiefstpunkt erwähnte Fuß 37 der als Rut- sche fungierenden Rampe 6 im Wesentlichen höhengleich mit dem unteren Rand 36'des Querfensters 36 ab. Unter Betätigung in Richtung des Pfeiles P verlagert sich der Schieber 2 so, dass die geschilderte Fensterbank in Form des uneren Randes 36'um den Betätigungshub unter das Niveau des Fußes 37 tritt.

Die Tabletten-Abteilkammer 8 gerät dabei unter die Ebene der Öffnung 23. Fig.

2 ist entnehmbar wie dabei der Abteilfinger 9 die vorletzte Tablette 3 im Aus- gabeschacht 7 genauer in der Abteilkammer 8 gegen Herausfallen zurückhält.

Zur Begrenzung des wegmäßig durch den Überstand Ü gedeckten Freigabehu- bes können axial orientierte Anschlagmittel berücksichtigt sein, beispielsweise nutzend die Einstülpung 5 als Gegenanschlag.

Den Spender Sp hinsichtlich seiner technischen Grundkonzeption nun so aus- zubilden, dass die Ausgabemechanik, die Rückhol-Feder 14 einschließlich der Steckmontagemittel sich nach dem gegebenen Rundsystem orientieren, hat eine überraschend hochgradig ordnende Wirkung auf das Ausgabegut, hier scheib- chenförmiger Tabletten 3. Es kommt im Bereich des Tabletten-Vorratsraumes V schon zu einer die Polydirektionalität der Tabletten herabsetzenden, praktisch schindelartigen Einregelung. Die über das Querfenster 36 zugehende Tabletten- schar tritt breitflächig abgestützt gegen die schildartig davor liegende Innen- wandfläche 20'der Wandung 20. Das wiederum begünstigt den geordneten Eintritt in den Vorschacht 30, in dem auf jeden Fall die Gleichrichtung erreicht ist. Von hier aus kommt es zur Versorgung des Ausgabeschachtes 7, wobei die Tabletten 3 in eine vertikal geordnete Reihe gezwungen werden. Wie gefunden

wurde, sind so Leerschaltungen weitestgehend vermieden. Hinzu kommt noch der Vorteil, dass trotz geschlossener Mantelwand des Gehäuses 1 das Fallge- schehen beobachtet werden kann, da die Abteilkammer 8 mit ihren Ausfallöff- nungen 8'über den unteren Rand des Spenders Sp zufolge der entsprechenden Schieberverlagerung einsehbar ist.

Der Spender Sp ist über dies nachfüllbar. Hierzu braucht lediglich die am Bo- den des Spenders Sp greifzugänglich liegende Rastnase 33 ausgeklinkt zu wer- den. Der Schieber 2 kann aus dem Gehäuse 1 herausgezogen werden. Da er über die Decke 10 geschlossen ist, läßt er sich becherartig befüllen. Mit nach unten gerichteter Einstülpung 5 wird danach das Gehäuse 1 ordnungsgemäß aufgesteckt. Nach Wenden steht der Spender Sp dann zur weiteren Benutzung bereit.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offen- barung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin- haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.