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Title:
DISPENSER FOR GOODS WHICH CAN BE PORTIONED, IN PARTICULAR TABLETS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/009023
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dispenser (1) for goods which can be portioned, in particular tablets (T), comprising a main part (2), a dispensing opening (3), and an actuating device (4) which is designed such that goods can be dispensed from the dispensing opening (3) when the actuating device (4) is actuated. The dispenser (2) has at least one closure device (5), a first storage container (6), and at least one second storage container (7). The storage containers (6, 7, 8) are arranged in the main part (2) in a movable manner relative to the main part (2), and each of the storage containers has the same number of individual chambers (9) for receiving the goods. The closure device (5) is designed such that in each case only one chamber (9) is connected to the dispensing opening (3), and the first storage container (6) can be moved upon actuating the actuating device (4) in order to connect a subsequent chamber (9) with the dispensing opening (3). The first storage container (6) has a driving element (10), and the driving element (10) engages with the second storage container (7) when the first storage container (6) has carried out a number of movements corresponding to the number of chambers (9) of the first storage container (6).

Inventors:
CHABOKIRAYENI BEHNAM (DK)
BALSTRUP BO (DK)
Application Number:
PCT/EP2015/066360
Publication Date:
January 21, 2016
Filing Date:
July 16, 2015
Export Citation:
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Assignee:
PILLPEN IVS (DK)
International Classes:
B65D83/04; A61J1/03
Foreign References:
US5522525A1996-06-04
DE4230452A11994-03-17
GB1596528A1981-08-26
Attorney, Agent or Firm:
Grosse Schumacher Knauer von Hirschhausen (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Spender (1 ) für portionierbares Gut, insbesondere für Tabletten (T), mit einem Grundkörper (2),

einer Ausgabeöffnung (3), und

einer Betätigungsvorrichtung (4), die derart ausgebildet ist, dass bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung (4) Gut aus der Ausgabeöffnung (3) ausgebbar ist, wobei

der Spender (2) wenigstens eine Verschlusseinrichtung (5), einen ersten Vorratsbehälter (6) und wenigstens einen zweiten

Vorratsbehälter (7, 8) aufweist,

wobei die Vorratsbehälter (6, 7, 8) im Grundkörper (2) relativ zum Grundkörper (2) bewegbar angeordnet sind, und jeweils eine gleiche Anzahl einzelner Kammern (9) zur Aufnahme des Gutes aufweisen, wobei die Verschlusseinrichtung (5) so ausgebildet ist, dass jeweils nur eine Kammer (9) in Verbindung mit der Ausgabeöffnung (3) steht, und bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung (4) der erste Vorratsbehälter (6) bewegbar ist, um eine nachfolgende Kammer (9) in Verbindung mit der Ausgabeöffnung (3) zu bringen,

dadurch gekennzeichnet, dass

der erste Vorratsbehälter (6) einen Mitnehmer (1 1 ) aufweist, wobei der Mitnehmer (1 1 ) am zweiten Vorratsbehälter (7) dann angreift, wenn der erste Vorratsbehälter (6) eine Anzahl an Bewegungen ausgeführt hat, die der Anzahl von Kammern (9) des ersten Vorratsbehälters (6) entsprechen.

2. Spender (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Betätigungsvorrichtung (4) bei Betätigung den ersten Vorratsbehälter (6) um eine Längsachse (L) des Grundkörpers (2) dreht.

3. Spender (1 ) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

der erste Vorratsbehälter (6) und wenigstens ein zweiter Vorratsbehälter (7, 8) eine zylindrische Form mit einem Boden (12) und einer zumindest teilweise offenen Deckfläche (13) haben, wobei die Kammern (9) tortenstückartige Segmente sind.

4. Spender (1) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verschlusseinrichtung (5) zumindest aus dem Boden (12) eines zweiten Vorratsbehälters (7, 8) und einem Verschlusselement (15) des Grundkörpers (2) gebildet ist,

und wenigstens ein Teil des Bodens (12) des wenigstens einen zweiten Vorratsbehälters (7, 8) in einem kammerfreien Bereich ausgespart ist, und das Verschlusselement (15) eine Öffnung (16) aufweist, welche in direkter Verbindung mit der Ausgabeöffnung (3) ist.

5. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

der erste Vorratsbehälter (6) und wenigstens ein zweiter Vorratsbehälter (7) jeweils einen Vorsprung (17) und eine Ausnehmung

(18) aufweisen, wobei der Vorsprung (17) eines Vorratsbehälters (6, 7) in die Ausnehmung (18) des anderen Vorratsbehälters (6, 7, 8) einführbar ist, sodass die Vorratsbehälter (6, 7, 8) stapelbar und in lateraler Richtung zueinander unbeweglich sind.

6. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Betätigungsvorrichtung (4) ein Druckelement (19), ein Nockenelement (20), ein mit dem Nockenelement (20) drehfest verbundenes und mit dem ersten Vorratsbehälter (6) in Wirkverbindung stehendes Angreifelement (21 ), ein Gehäuseoberteil (22) und ein Federelement (23), das zwischen dem Nockenelement (20) und dem Angreifelement (21 ) angeordnet ist, aufweist,

wobei das Gehäuseoberteil (22) eine Anzahl an Kurvenflächen (24) aufweist, die die Anzahl an Kammern (9) eines Vorratsbehälters (6, 7, 8) um eins übersteigt, wobei die Kurvenflächen (24) durch Einschnitte

(25) voneinander getrennt sind,

und das Nockenelement (20) wenigstens eine Nocke (26) aufweist, die in Eingriff mit einem der Einschnitte (25) bringbar ist,

wobei das Nockenelement (20) durch Betätigen des Druckelements

(19) entgegen der Federkraft des Federelements (23) entlang der Längsachse (L) des Grundkörpers (2) verlagert wird, sodass die Nocke

(26) außer Eingriff mit dem Einschnitt (25) bringbar ist, sodass sich die Nocke (26) entlang einer Kurvenfläche (24) in Richtung eines nächsten Einschnitts (25) bewegt.

7. Spender (1 ) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Druckelement (19) einen umlaufenden gezackten Abschnitt (27) aufweist, wobei sich der gezackte Abschnitt (27) beim Betätigen des Druckelements (19) an der wenigstens einen Nocke (26) anlegt und die Nocke (26) entlang der Kurvenfläche (24) in Richtung des nächsten Einschnitts (25) führt.

8. Spender (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens der erste Vorratsbehälter (6) ein Rastelement (28) aufweist, welches auf einer Seitenfläche des ersten Vorratsbehälters (6) angeordnet ist, wobei das Rastelement (28) in entsprechende Gegenelemente am Grundkörper (2) einrastbar ist.

9. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Betätigungsvorrichtung (4) ein Druckelement (19), ein Gehäuseoberteil (22), ein motorisch betriebenes Bewegungselement, und ein mit dem ersten Vorratsbehälter (6) in Wirkverbindung stehendes und mit dem Bewegungselement drehfest verbundenes Angreifelement (21) aufweist, das Bewegungselement bei Betätigung des Druckelements (19) eine Bewegung ausführt.

10. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Wirkverbindung zwischen dem Angreifelement (21 ) und dem ersten Vorratsbehälter (6) eine Zahnverbindung (29, 30) ist.

11. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass

der Spender (1) ein Riegelelement (31) mit wenigstens einem Riegelzahn (32) aufweist,

und dass Spender (1 ) wenigstens eine Riegelnut (33) aufweist, wobei der Riegelzahn (32) mit der Riegelnut (33) in Eingriff bringbar ist, sodass das Druckelement (19) gegen eine Betätigung gesperrt ist.

12. Spender (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Spender (1 ) eine Steuereinheit, eine Energieversorgung und wenigstens eine Sensoreinheit aufweist, wobei die wenigstens eine Sensoreinheit eine Detektionseinheit zum Detektieren der Ausgabe von Gut und/oder ein Accelerometer und/oder ein Neigungssensor ist.

13. Spender (1 ) nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Spender(1 ) wenigstens ein Ausgabemittel für Töne und/oder optische Signale und/oder taktile Signale aufweist.

14. Spender (1 ) nach Anspruch 12 oder 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Spender (1 ) wenigstens eine Kommunikationseinheit aufweist, wobei die Kommunikationseinheit eine kabellose Kommunikationseinheit ist.

15. Spender (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass

die Energieversorgung über einen wiederaufladbaren Energiespeicher gebildet ist, wobei der Energiespeicher über eine drahtlose Energieübertragung aufladbar ist.

16. Spender (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Spender wenigstens einen nachfolgenden zweiten Vorratsbehälter (8) aufweist, wobei der zweite Vorratsbehälter (7) einen Mitnehmer (11 ) aufweist, wobei der Mitnehmer (1 1 ) am nachfolgenden zweiten Vorratsbehälter (8) dann angreift, wenn der zweite Vorratsbehälter (7) eine Anzahl an Bewegungen ausgeführt hat, die der Anzahl von Kammern (9) des zweiten Vorratsbehälters (7) entsprechen.

Description:
Spender für portionierbares Gut, insbesondere für Tabletten

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spender für portionierbares Gut, insbesondere für Tabletten, mit einem Grundkörper, einer Ausgabeöffnung und einer Betätigungsvorrichtung, die derart ausgebildet ist, dass bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung Gut aus der Ausgabeöffnung ausgebbar ist Derartige Spender werden in der Regel als Tablettenspender eingesetzt, um die Medikamenteneinnahme für den Patienten einfacher, genauer und besser organisierbar zu machen.

Im Prinzip sind drei Arten von derartigen Spendern auf dem Markt verfügbar. Zum einen gibt es die so genannten Tabletten boxen. Hierbei handelt es sich um mehr oder weniger einfache Schachteln mit einem Deckel, die verschiedene Kammern aufweisen und darin die Tabletten - zumeist die täglich einzunehmende Ration - aufzunehmen. In der Regel sind diese Kammern beschriftet, beispielsweise mit dem Wochentag oder einer Angabe für den Einnahmezeitpunkt der Medikamente, beispielsweise „Vormittag" oder„10:00 Uhr".

Ferner gibt es auch stationäre Tablettenspender. Diese stationären Tablettenspender haben den Vorteil, dass wesentlich mehr Tabletten aufgenommen werden können und diese auch über weitere Mittel verfügen, die es dem Patienten erlauben, seine Tabletteneinnahme einfacher zu gestalten, beispielsweise über eine Erinnerungsfunktion. Nachteilig an diesen stationären Spendern ist es aber, dass die Mobilität des Patienten erheblich eingeschränkt ist und dieser sich eigentlich nicht für längere Zeit vom Tablettenspender entfernen kann. Es muss nämlich sichergestellt sein, dass der Patient während des Einnahmezeitpunkts der Tabletten am Tablettenspender anwesend ist.

Letztlich gibt es auch portable Tablettenspender, wobei diese in der Regel sperrig sind und auch nur geringe oder keine Möglichkeiten bieten, eine gezielt organisierte Medikamenteneinnahme zu erlauben, da in der Regel nur eine Art von Tabletten ausgegeben werden kann. Die Druckschriften US 4 81 1 764 A und die US 5 522 525 A zeigen jeweils einen solchen Spender für Tabletten mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 der Erfindung bei der der Spender wenigstens eine Verschlusseinrichtung, einen ersten Vorratsbehälter und wenigstens einen zweiten Vorratsbehälter aufweist. Die Vorratsbehälter sind dabei relativ zum Grundkörper im Grundkörper bewegbar angeordnet und weisen jeweils eine gleiche Anzahl einzelner Kammern zur Aufnahme des Gutes bzw. der Tabletten auf. Die Verschlusseinrichtung des Spenders ist dabei so ausgebildet, dass jeweils nur eine Kammer in Verbindung mit der Ausgabeöffnung steht, wobei bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung der erste Vorratsbehälter bewegbar ist, um eine nachfolgende Kammer in Verbindung mit der Ausgabeöffnung zu bringen. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls einen solchen portablen Spender.

Der Hauptanwendungsbereich von derartigen Tablettenspendern liegt darin, dass die Tabletten durch den Patienten zum richtigen Zeitpunkt eingenommen werden. Dies ist dann in der Regel ohne weiteres möglich, wenn der Patient im täglichen Leben keine weiteren Einschränkungen hinnehmen muss. Jedoch gibt es auch Patienten, die an schweren Erkrankungen leiden, die die Einnahmen der Medikamente bzw. Tabletten zum richtigen Zeitpunkt erschwert, wenn nicht gar verhindert. So sind beispielsweise Patienten, die an Parkinson oder Alzheimer leiden zwingend darauf angewiesen, die für sie notwendige Dosis zum richtigen Zeitpunkt einzunehmen. Insbesondere bei Parkinson-Patienten kann es daher vorkommen, dass diese in eine Starre verfallen, wenn die Tabletteneinnahme vergessen wird oder die Tabletten aus einem sonstigen Grund nicht eingenommen worden sind. Diese Starre verstärkt von sich aus den Effekt, da die notwendige Medikamenteneinnahme in diesem Zustand erst recht nicht möglich ist. Mitunter können sich hieraus sogar lebensbedrohliche Situationen ergeben.

Ein weiteres Problem besteht darin, dass viele Patienten eine Vielzahl an unterschiedlichen Medikamenten zu unterschiedlichen Zeiten einnehmen müssen, und es daher eines großen Aufwandes bedarf, dies zu organisieren.

Letztlich sind auch viele der aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen unhandlich oder generell für die Patienten ungeeignet, da diese bereits Probleme haben können, die Spender zu bedienen.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Spender für portionierbares Gut, insbesondere für Tabletten, aufzuzeigen, der es dem Patienten erlaubt, seine Medikamenteneinnahme über den Tag verteilt zu organisieren und der des Weiteren leicht zu bedienen ist. Die Lösung der Aufgabe gelingt mit einem Spender gemäß Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Der erfindungsgemäße Spender zeichnet sich gegenüber den Eingangs genannten Spendern des Standes der Technik insbesondere dadurch aus, dass der erste Vorratsbehälter des Spenders erfindungsgemäß einen Mitnehmer aufweist, wobei der Mitnehmer am zweiten Vorratsbehälter des Spenders dann eingreift, wenn der erste Vorratsbehälter eine Anzahl an Bewegungen ausgeführt hat, die der Anzahl von Kammern des ersten Vorratsbehälters entsprechen. Mit anderen Worten wird also der erste Vorratsbehälter so lange bewegt, bis seine Kammern vollständig entleert sind und anschließend wird die Bewegung auf den zweiten Vorratsbehälter übertragen, so dass auch dieser entleert werden kann. Da jeweils nur eine Kammer in chronologischer Reihenfolge entleert wird, können die Tabletten entsprechend der Reihenfolge, in der sie einzunehmen sind, in den einzelnen Kammern einsortiert werden, und der Patient muss lediglich die Betätigungsvorrichtung betätigen, so dass ihm die Tablette durch die Ausgabeöffnung ausgegeben wird.

Der erfindungsgemäße Spender hat also den Vorteil, dass die Tabletten in chronologischer Reihenfolge ausgegeben werden und der Patient nur zum richtigen Zeitpunkt für die Einnahme der Tabletten die Betätigungsvorrichtung betätigen muss. Mithin ergibt sich also ein besonders einfach zu organisierendes und gut handhabbares Medikations- und Therapiesystem, mit welchem auch unterschiedliche Arten von Tabletten ausgegeben werden können.

Ferner ist es von Vorteil, wenn die Betätigungsvorrichtung bei Betätigung den ersten Vorratsbehälter um eine Längsachse des Grundkörpers dreht. Insbesondere ergibt sich so auch eine im Wesentlichen runde Form des Grundkörpers, wodurch dieser angenehm in der Hand liegt und schnell und einfach verstaut bzw. mitgenommen werden kann.

Zweckmäßigerweise haben der erste und wenigstens ein zweiter Vorratsbehälter eine zylindrische Form mit einem Boden und einer zumindest teilweise offenen Deckfläche. Hierbei ist es von Vorteil, wenn die Kammern tortenstückartige Segmente sind. Dadurch können die einzelnen Kammern in chronologischer Reihenfolge mit den einzunehmenden Tabletten befüllt werden, welche dementsprechend durch Betätigung der Betätigungsvorrichtung durch die Ausgabeöffnung ausgegeben werden. Vorteilhafterweise ist die Verschlusseinrichtung zumindest aus dem Boden eines zweiten Vorratsbehälters und einem Verschlusselement des Grundkörpers gebildet; und wenigstens ein Teil des Bodens des zweiten Vorratsbehälters ist in einem kammerfreien Bereich ausgespart. Das Verschlusselement weist erfindungsgemäß eine Öffnung auf, welche in direkter Verbindung mit der Ausgabeöffnung ist bzw. steht. Wenn die einzelnen Vorratsbehälter in Längsrichtung übereinander gelagert sind, wird also eine Kammer des ersten Vorratsbehälters dadurch entleert, dass sie so bewegt wird, dass der Boden des zweiten Vorratsbehälters die Kammer nicht mehr verschließt, sondern die Kammer sich durch die Aussparung im kammerfreien Bereich des zweiten Vorratsbehälters entleeren kann. Solange sich nur der erste Vorratsbehälter bewegt, ist der ausgesparte Bereich des zweiten Vorratsbehälters in direkter Verbindung mit der Öffnung des Verschlusselements, so dass das Gut bzw. die Tablette am zweiten Vorratsbehälter und an der Öffnung des Verschlusselements entlang in Richtung Ausgabeöffnung ausgegeben werden kann. Nachdem der erste Vorratsbehälter entleert ist, wird der zweite Vorratsbehälter derart bewegt, dass die Kammern des zweiten Vorratsbehälters, die bis dahin durch das Verschlusselement verschlossen waren, nacheinander über die Öffnung des Verschlusselements bewegt werden, so dass das jeweils in den Kammern aufgenommene Gut durch die Öffnung zur Ausgabeöffnung ausgebbar ist.

Es ist von Vorteil, wenn der erste und wenigstens ein zweiter Vorratsbehälter jeweils einen Vorsprung und eine Ausnehmung aufweisen, wobei der Vorsprung eines Vorratsbehälters in die Ausnehmung des anderen Vorratsbehälters einführbar ist, so dass die Vorratsbehälter stapelbar und in lateraler Richtung zueinander unbeweglich sind. Somit können die Vorratsbehälter also insbesondere gegeneinander verdreht werden, jedoch können diese sich nicht in lateraler Richtung voneinander lösen. Dies erlaubt es, die Vorratsbehälter nach Befüllung mit dem Gut zu stapeln und dann in den Grundkörper des Spenders einzuführen, so dass die Tabletteneinnahme in chronologischer Reihenfolge erfolgen kann.

Es ist zweckmäßig, wenn die Betätigungsvorrichtung ein Druckelement, ein Nockenelement, ein mit dem Nockenelement drehfest verbundenes und mit den ersten Vorratsbehältern in Wirkverbindung stehendes Angreifelement, ein Gehäuseoberteil und ein Federelement, das zwischen dem Nockenelement und dem Angreifelement angeordnet ist, aufweist. Das Gehäuseoberteil weist erfindungsgemäß eine Anzahl an Kurvenflächen auf, die die Anzahl an Kammern eines Vorratsbehälters um eins übersteigt, wobei die Kurvenflächen durch Einschnitte voneinander getrennt sind, wobei das Nockenelement wenigstens eine Nocke aufweist, die in Eingriff mit einem der Einschnitte bringbar ist. Das Nockenelement ist durch Betätigen des Druckelements entgegen der Federkraft entlang der Längsachse des Grundkörpers bzw. des Spenders verlagerbar, sodass die Nocke außer Eingriff mit dem Einschnitt bringbar ist, wodurch sich die Nocke entlang einer Kurvenfläche in Richtung eines nächsten Einschnitts bewegt. Somit führt also die Betätigungsvorrichtung bei jeder Betätigung des Druckelements eine Bewegung des ersten Vorratsbehälters aus, die für die Entleerung einer Kammer notwendig ist. Da die Nocke des Nockenelements nach einer Bewegung in einen Einschnitt rutscht und in diesem dann aufgenommen ist, ist eine ungewollte Drehung des Angreifelements ausgeschlossen. Wenn das Druckelement betätigt wird, wird das Nockenelement entgegen der Federkraft bewegt, so dass die Nocke außer Eingriff mit dem Einschnitt gebracht wird und entlang der nächsten Kurvenfläche in Richtung des nächsten Einschnitts rutscht bzw. geführt wird. Da das Nockenelement drehfest mit dem Angreifelement verbunden ist, wird die Bewegung des Nockenelements über das Angreifelement direkt auf den ersten Vorratsbehälter übertragen. Mithin ergibt sich also bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung eine solche Bewegung des ersten Vorratsbehälters, dass immer genau eine Kammer entleert wird. Ferner wird durch die in einem der Einschnitte ruhende Nocke eine nicht gewollte Drehung verhindert.

Vorteilhafterweise weist das Druckelement einen umlaufenden gezackten Abschnitt auf, wobei sich der gezackte Abschnitt beim Betätigen des Druckelements an der wenigstens einen Nocke anlegt und die Nocke entlang der Kurvenfläche in Richtung des nächsten Einschnitts führt. Dies hat den Vorteil, dass die Position des Druckelements beim Betätigung unerheblich ist, da die Nocke entlang einer gezackten Fläche geführt wird und so immer in die richtige Richtung von einem Einschnitt entlang der Kurvenfläche zum nächsten Einschnitt geführt wird.

Zweckmäßigerweise weist wenigstens der erste Vorratsbehälter ein Rastelement auf, welches auf einer Seitenfläche des ersten Vorratsbehälters angeordnet ist, wobei das Rastelement in entsprechende Gegenelemente am Grundkörper einrastbar ist. Dies hat den Vorteil, dass die einzelnen Bewegungen des ersten Vorratsbehälters präzise ablaufen und eine sprunghafte Bewegung des ersten Vorratsbehälters, die aufgrund der Trägheit des Federelements auftreten könnte, wirksam verhindert wird.

Alternativ ist es von Vorteil, wenn die Betätigungsvorrichtung ein Druckelement, ein Gehäuseoberteil, ein motorisch betriebenes Bewegungselement und ein mit den ersten Vorratsbehältern in Wirkverbindung stehendes und mit dem Bewegungselement drehfest verbundenes Angreifelement aufweist, wobei das Bewegungselement bei Betätigung des Druckelements eine Bewegung ausführt. Insbesondere ist es hierbei von Vorteil, wenn als Bewegungselement ein Schrittmotor eingesetzt wird, der bei Betätigung des Druckelements um einen Schritt weiter bewegt wird, so dass die Bewegung direkt auf den ersten Vorratsbehälter übertragen wird. Dies hat den Vorteil, dass keinerlei Kraft aufgewendet werden muss, um ein Gut durch die Ausgabeöffnung auszugeben.

Es ist von Vorteil, wenn die Wirkverbindung zwischen dem Angreifelement und dem ersten Vorratsbehälter eine Zahnverbindung ist. Eine Zahnverbindung ist besonders gut geeignet, eine Bewegung, insbesondere eine Drehbewegung, zu übertragen.

Zweckmäßigerweise weist der Spender ein Riegelelement mit wenigstens einem Riegelzahn und wenigstens eine entsprechende Riegelnut auf, wobei der Riegelzahn mit der Riegelnut in Eingriff bringbar ist, so dass das Druckelement gegen eine Betätigung gesperrt ist. Insbesondere ist es von Vorteil, wenn das Riegelelement ringförmig ausgebildet ist und durch eine leichte Drehung eine Verriegelung des Druckelements erzeugt wird, indem der Riegelzahn in die Riegelnut eingreift und so eine Bewegung des Druckelements unterbindet.

Es ist von Vorteil, wenn der Spender eine Steuereinheit, eine Energieversorgung und wenigstens eine Sensoreinheit aufweist, wobei die wenigstens eine Sensoreinheit eine Detektionseinheit zum Detektieren der Ausgabe von Gut und/oder ein Accellerometer und/ein Neigungssenor ist. Dies hat den Vorteil, dass überwacht werden kann, ob der Patient zum richtigen Zeitpunkt seine Medikation eingenommen hat. Ferner kann so auch die Handhabbarkeit des Spenders erleichtert werden, indem eine durch die Schwerkraft bedingte Ausgabe von Gut nur dann möglich ist, wenn der Spender an einer entsprechenden Stellung gehalten wird. Insbesondere ist denkbar, dass der Spender in einer anderen Position - beispielsweise durch eine mechanische Sperre - gesperrt ist. Es ist von Vorteil, wenn der Spender wenigstens ein Ausgabemittel für Töne und/oder optische Signale und/oder taktile Signale aufweist. Mithin kann der Spender den Nutzer durch Ausgabe von Signalen, beispielsweise eines Vibrationssignals, daran erinnern, dass eine Tablette zur Einnahme fällig ist. Denkbar ist, dass der Zeitpunkt und die Art des ausgegebenen Signals programmierbar ist.

Zweckmäßigerweise weist der Spender wenigstens eine Kommunikationseinheit auf, wobei die Kommunikationseinheit insbesondere eine kabellose Kommunikationseinheit ist. Somit kann der Spender beispielsweise extern konfiguriert werden und dem behandelnden Arzt so mitteilen, ob der Patient seine Tabletten zum richtigen Zeitpunkt eingenommen hat. Ferner erlaubt dies auch, dass ein Arzt oder weiteres medizinisches Personal auf den Spender zugreift, um diesen entsprechend der Therapie des Patienten zu konfigurieren. Denkbar ist auch, dass ein derartiger Zugriff über eine App, beispielsweise mit einem Smartphone oder dergleichen erfolgen kann.

Es ist von Vorteil, wenn die Energieversorgung über einen wieder aufladbaren Energiespeicher gebildet ist, wobei der Energiespeicher insbesondere über eine drahtlose Energieübertragung, bevorzugt eine induktive Energieübertragung, aufladbar ist. Dies hat den Vorteil, dass der Spender schnell und einfach aufgeladen werden kann, insbesondere, wenn eine entsprechende Dockingstation für den Spender vorgesehen ist, auf welche dieser gelegt bzw. eingesteckt wird.

Zweckmäßigerweise weist der Spender wenigstens einen nachfolgenden zweiten Vorratsbehälter auf, wobei der zweite Vorratsbehälter einen Mitnehmer aufweist, wobei der Mitnehmer am nachfolgenden zweiten Vorratsbehälter dann angreift, wenn der zweite Vorratsbehälter eine Anzahl an Bewegungen ausgeführt hat, die der Anzahl von Kammern des zweiten Vorratsbehälters entsprechen. Mithin werden also zuerst die Kammern des ersten Vorratsbehälters entleert. Der erste Vorratsbehälter greift dann über seinen Mitnehmer am zweiten Vorratsbehälter an und überträgt die Bewegung auf diesen. Sobald alle Kammern des zweiten Vorratsbehälters entleert sind, greift der zweite Vorratsbehälter mit seinem Mitnehmer am nachfolgenden zweiten Vorratsbehälter an. Die Bewegung wird dann über den zweiten Vorratsbehälter auf den zweiten nachfolgenden Vorratsbehälter übertragen. In diesem Fall bewegen sich dann also bei einer Betätigung der Betätigungsvorrichtung drei Vorratsbehälter, nämlich der erste Vorratsbehälter, der zweite Vorratsbehälter und der nachfolgende zweite Vorratsbehälter. Selbstverständlich können mehrere nachfolgende zweite Vorratsbehälter - beispielsweise drei - vorgesehen sein, die über das eben beschriebene Prinzip sukzessive bewegt werden, sodass die Tabletten aus den entsprechenden Kammern ausgegeben werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Hierbei zeigen schematisch

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Spenders;

Fig. 2 eine erste Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten Spenders;

Fig. 3 eine zweite Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten Spenders

Fig. 4 eine Draufsicht auf den in Fig. 1 gezeigten Spender;

Fig. 5 eine Ansicht von unten des in Fig. 1 gezeigten Spenders;

Fig. 6 einen Schnitt durch den in Fig. 1 gezeigten Spender;

Fig. 7 perspektivische Ansichten eines Vorratsbehälters;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht von mehreren Vorratsbehältern in einer Ablaufreihenfolge;

Fig. 9 einen perspektivischen Schnitt durch den oberen Teil des in Fig. 1 gezeigten Spenders; und

Fig. 10 einen Schnitt durch das Gehäuseoberteil und das Druckelement des in Fig. 1 gezeigten Spenders.

In den Figuren. 1 bis 5 ist ein Spender 1 für Tabletten T mit einem Grundkörper 2, einer Ausgabeöffnung 3 und einer am oberen Ende des Spenders 2 angeordneten Betätigungsvorrichtung 4 gezeigt. Der Spender 1 hat eine längliche zylindrische Form, wobei die Ausgabeöffnung 3 an einem schnabelförmigen Endabschnitt 35 dezentral angeordnet ist. Um eine Tablette T durch die Ausgabeöffnung 3 auszugeben betätigt der Patient die Betätigungsvorrichtung 4. In diesem Ausführungsbeispiel drückt der Patient das als Druckknopf ausgebildete Druckelement 19 entlang der Längsachse L des Spenders 1 in Richtung der Ausgabeöffnung 3.

Innerhalb des Spenders 1 sind mehrere Vorratsbehälter 6, 7, 8 aufgenommen, die teilweise durch eine Sichtöffnung 34 des Grundkörpers 2 sichtbar sind. Die Vorratsbehälter 6, 7, 8 sind allesamt gleich aufgebaut und in Fig. 7 näher dargestellt. Die Vorratsbehälter 6, 7, 8 sind im Wesentlichen zylindrischer Form und haben eine Mantelfläche, einen Boden 12 und eine teilweise offene Deckfläche 13. Die Vorratsbehälter 6, 7, 8 sind in einzelne tortenstückartige Kammern 9 zur Aufnahme der Tabletten T unterteilt bzw. segmentiert. In diesem Ausführungsbeispiel sind fünf Kammern 9 vorgesehen, wobei im Prinzip die Anzahl der Kammern frei wählbar ist, aber beispielsweise durch die Größe der Tabletten T und durch die gewünschte Aufnahmekapazität bedingt wird. Die Kammern 9 der Vorratsbehälter 6, 7, 8 sind vorzugsweise aus einem weichen Material gefertigt oder mit diesem überzogen, um so das Klappern der darin aufgenommenen Tabletten T zu minimieren, wenn diese in den Kammern hin und her bewegt werden. Hierfür kommt insbesondere ein entsprechend geeigneter Kunststoff als Material in Betracht.

Wie man aus der oberen Abbildung in Fig. 7 gut erkennen kann, sind die Kammern 9 durch einzelne Wände voneinander getrennt. Ferner weisen die Vorratsbehälter eine Aussparung 14 auf, die ebenfalls tortenstückartig aufgebaut ist und im Prinzip wie eine ausgeschnittene Kammer angeordnet ist. Ferner weisen die Vorratsbehälter 6, 7, 8 einen zentrierten Vorsprung 17 auf der Deckfläche 13 und eine zentrierte Ausnehmung 18 auf dem Boden 12 auf. Die Ausnehmung 18 und der Vorsprung 17 sind so ausgestaltet, dass die Vorratsbehälter 6, 7, 8 stapelbar sind, wobei eine relative Drehung der einzelnen Vorratsbehälter 6, 7, 8 zueinander möglich ist (vgl. auch Fig. 1 , Fig. 6 und Fig. 8). Ferner ist an der Mantelfläche ein Rastelement 28 angeordnet, welches mit entsprechenden Gegenelementen am Grundkörper 2 (nicht gezeigt) zusammenwirkt.

Die Vorratsbehälter 6, 7, 8 haben eine im Wesentlichen umlaufende Verzahnung 29 am Boden 12, welche durch die Aussparung 14 unterbrochen wird. Ferner weist jeder Vorratsbehälter 6, 7, 8 einen bodenseitigen Mitnehmer 11 und einen deckflächenseitigen Anschlag 10 auf. Wie man in Fig. 7 erkennt, ist der Mitnehmer 1 1 linksseitig der Aussparung 14 angeordnet, und der Anschlag 10 rechtsseitig. Durch die Betätigung der Betätigungsvorrichtung 4 wird der am nächsten zur Betätigungsvorrichtung 4 liegende erste Vorratsbehälter 6 gedreht (vgl. Fig. 6). Bei jeder Betätigung wird der erste Vorratsbehälter 6 um einen Winkel gedreht, der im Wesentlichen dem Winkel zwischen zwei Kammern 9 entspricht. In diesem Ausführungsbeispiel mit fünf Kammern 9 beträgt dieser Winkel also ca. 60°. Nachdem die Betätigungsvorrichtung 4 fünfmal betätigt wurde, schlägt der Mitnehmer 1 1 des ersten Vorratsbehälters 6 am Anschlag 10 des zweiten Vorratsbehälters 7 an und überträgt die Drehbewegung auf diesen. Entsprechend schlägt der Mitnehmer 11 des zweiten Vorratsbehälters 7 nach weiterer fünfmaliger Betätigung der Betätigungsvorrichtung 4 am Anschlag 10 des nachfolgenden zweiten Vorratsbehälters 8 an und überträgt die Drehbewegung dann ebenfalls auf diesen.

Nachfolgend wird nun zunächst die Bestückung des Spenders 1 sowie die Tablettenausgabe beschrieben. Anschließend wird auf die Betätigungsvorrichtung 4 näher eingegangen.

Zunächst wird jede der Kammern 9 der Vorratsbehälter 6, 7, 8 in chronologischer Reihenfolge mit den entsprechenden Tabletten T bestückt. Die Kammern 9 des ersten Vorratsbehälters 6 werden also zuerst befüllt, wobei zuerst die im Uhrzeigersinn gesehen am nächsten zur Aussparung 14 liegende Kammer 9 befüllt wird. Dementsprechend wird auch der zweite Vorratsbehälter

7 sowie die weiteren Vorratsbehälter 8 befüllt. Die befüllten Vorratsbehälter 6, 7,

8 werden anschließend turmartig gestapelt (vgl. Fig. 8), indem der zweite Vorratsbehälter 7 mit seiner Ausnehmung 18 auf den Vorsprung 17 des ersten Vorratsbehälters 6 aufgesetzt wird. Auf den Vorsprung 17 des zweiten Vorratsbehälters 7 wird dann ein weiterer (nachfolgender zweiter) Vorratsbehälter 8 mit seiner Ausnehmung 18 aufgesetzt. In diesem Ausführungsbeispiel werden sieben Vorratsbehälter 6, 7, 8 gestapelt (vgl. Fig. 6). Die Vorratsbehälter 6, 7, 8 werden so aufeinander gestapelt, dass die Aussparungen 14 der einzelnen Vorratsbehälter 6, 7, 8 miteinander fluchten, wie prinzipiell in der ersten Abbildung in Fig. 8 dargestellt ist.

Anschließend werden die gestapelten Vorratsbehälter 6, 7, 8 in den Spender 1 eingesetzt. Hierzu kann beispielsweise der schnabelförmige Endabschnitt 35 oder - wie in diesem Ausführungsbeispiel - ein Gehäuseoberteil 22 vom Grundkörper 2 abgeschraubt werden. Die gestapelten Vorratsbehälter 6, 7, 8 werden so in den Grundkörper 2 des Spenders 1 eingesetzt, dass die Aussparungen 14 mit der Ausgabeöffnung 3 in direkter Verbindung stehen.

Um zu verhindern, dass die Tabletten T aus den Vorratsbehältern 6, 7, 8 herausfallen, weist der Spender 1 eine Verschlusseinrichtung 5 auf. Diese Verschlusseinrichtung 5 wird zum einen aus den Böden 12 des zweiten Vorratsbehälters 7 sowie der weiteren Vorratsbehälter 8 gebildet. Zum anderen wird die Verschlusseinrichtung 5 durch ein Verschlusselement 15 mit einer Öffnung 16 gebildet (vgl. Fig. 5 und Fig. 6). Das Verschlusselement 15 ist in diesem Ausführungsbeispiel integral am Spender 1 ausgebildet und trennt den Grundkörper 2 vom schnabelförmigen Endabschnitt 35. Die Öffnung 16 des Verschlusselements 15 steht in direkter Verbindung mit Ausgabeöffnung 3 (vgl. Fig. 5). Der Boden 12 eines jeweilig nachfolgenden Vorratsbehälters 7, 8 verschließt die Kammern 9 des vorherigen Vorratsbehälters 6, 7, 8. Das Verschlusselement 15 verschließt die Kammern 9 des letzten Vorratsbehälters 8, also des Vorratsbehälters 8, der der Ausgabeöffnung 3 am nächsten liegt.

Bei der ersten Betätigung der Betätigungsvorrichtung 4 wird der erste Vorratsbehälter 6 im Uhrzeigersinn um ca. 60° gedreht, sodass die in der ersten Kammer 9 aufgenommene Tablette T durch die Aussparungen 14 der nachfolgenden Vorratsbehälter 7, 8 und durch die Öffnung 16 des Verschlusselements 5 durch die Ausgabeöffnung 3 ausgegeben wird. Bei den nachfolgenden vier Betätigungen der Betätigungsvorrichtung 4 wird der erste Vorratsbehälter 6 jeweils wiederrum um ca. 60° gedreht, und so die weiteren Kammern 9 in direkte Verbindung mit der Ausgabeöffnung 3 zur Ausgabe von Tabletten T gebracht. Mit Beendigung der fünften Bewegung des ersten Vorratsbehälters 6 schlägt der Mitnehmer 11 am Anschlag 10 des zweiten Vorratsbehälters 7 an, sodass bei der sechsten Betätigung der Betätigungsvorrichtung 4 die erste Kammer 9 des zweiten Vorratsbehälters 7 in direkte Verbindung mit der Ausgabeöffnung 3 gebracht wird, da sich der erste Vorratsbehälter 6 und der zweite Vorratsbehälter 7 nunmehr gemeinsam bewegen. Entsprechend werden dann auch die weiteren Vorratsbehälter 8 mitgenommen. Diese Bewegungsabläufe sind schematisch in Fig. 8 gezeigt.

Um eine Bewegung des ersten Vorratsbehälters 6 zu ermöglichen, weist der Spender 1 eine manuell zu betätigende Betätigungsvorrichtung 4 auf. Die Betätigungsvorrichtung 4 umfasst das Druckelement 19, ein Nockenelement 20, ein Angreifelement 21 , das Gehäuseoberteil 22 sowie ein Federelement 23. Das Nockenelement 20 und das Angreifelement 21 sind drehfest miteinander verbunden, beispielsweise über Stege die in entsprechende Nuten eingreifen. Zwischen dem Nockenelement 20 und dem Angreifelement 21 ist das Federelement 23 angeordnet, welches in diesem Ausführungsbeispiel eine Spiralfeder ist. Das Druckelement 19 ist im Gehäuseoberteil 22 beweglich angeordnet, beispielsweise über Stege die entlang von Nuten lineargeführt sind. Das Gehäuseoberteil 22 weist mehrere Kurvenfläche 24 auf, die durch Einschnitte 25 voneinander getrennt sind und entlang des inneren Umfangs des Gehäuseoberteils 22 verlaufen (vgl. Fig. 10). Die Anzahl der Kurvenflächen 24 und Einschnitte 24 ist um eins höher als die Anzahl an Kammern 9 eines Vorratsbehälters 6, 7, 8, wobei die Kurvenflächen 24 bzw. die Einschnitte 25 gleichmäßig in Umfangsrichtung verteilt sind. In diesem Ausführungsbeispiel hat ein Vorratsbehälter 6, 7, 8 fünf Kammern 9, sodass das Gehäuseoberteil 22 sechs Kurvenflächen 24 und sechs Einschnitte 25 aufweist. Das Nockenelement 20 weist wenigstens eine Nocke 26 in Form eines Stegs auf, die in den Einschnitten 25 aufgenommen werden kann. Das Druckelement 29 weist an seinem dem Nockenelement 20 zugewandten Ende einen gezackten Abschnitt 27 auf, der umlaufend ausgeführt ist.

Durch Betätigen des Druckelements 19 bewegt sich dieses entlang der Längsachse des Spenders 1 bzw. des Grundkörpers 2 und drückt das Nockenelement 20 in Richtung des Angreifelements 21. Hierbei wird das Federelement 23 gespannt und die Nocke 26 außer Eingriff mit dem Einschnitt 25 gebracht, in welchem die Nocke 26 aufgenommen war. Durch den gezackten Abschnitt 27 des Druckelements 19 wird die Nocke 26 entlang der Kurvenfläche 24 im Uhrzeigersinn gesehen in Richtung des nächsten Einschnitts 25 geführt und wird in diesem durch Entspannung des gespannten Federelements 23 aufgenommen. Hierbei wird das Nockenelement 20 ebenfalls um ca. 60° gedreht und überträgt seine Drehung auf das Angreifelement 21. Das Angreifelement 21 weist an seinem unteren Ende eine Verzahnung 30 auf, die mit der Verzahnung 29 des ersten Vorratsbehälters 6 in Eingriff steht und diesen ebenfalls um ca. 60° dreht. Durch die Entspannung des Federelements 23 wird das Druckelement 19 ebenfalls in die Ausgangsposition zurückbewegt. Nun kann durch erneute Betätigung des Druckelements 19 der Betätigungsvorrichtung 4 eine weitere Drehung des ersten Vorratsbehälters 6 und ggf. der weiteren Vorratsbehälter 7, 8 erfolgen. Um hier eine sprunghafte Bewegung des ersten Vorratsbehälters 6, die aufgrund der Trägheit des Federelements 23 auftreten könnte zu verhindern, greifen die Rastelement 28 der Vorratsbehälter 6, 7, 8 in entsprechende Gegenelement am Grundkörper 2 ein (nicht dargestellt). Um zu verhindern, dass das Druckelement 19 aus Versehen betätigt wird, weist der Spender 1 ein Riegelelement 31 in Form eines umlaufenden Rings auf. Das Riegelelement 31 weist mehrere Riegelzähne 32 auf, die in entsprechende Riegelnuten 33 eingreifen können. Um die Riegelzähne 32 in die Riegelnuten 33 zu bewegen wird das Riegelelement 31 entsprechen relativ zum Gehäuseoberteil 22 gedreht. Wenn die Riegelzähne 32 in den Riegelnuten 33 eingeriegelt sind, kann das Druckelement 19 nicht betätigt werden.