Unter dem Begriff"Spenderpumpe"ist insbesondere eine Dosierpumpe oder handbetätigte Pumpe zur Abgabe von Flüssigkeiten, wie Waschlotionen für die Reinigung des menschlichen Körpers, Körperpflegeprodukte, Reinigungs- produkte, Kosmetika, aber auch Schmiermittel oder dergleichen, zu verstehen.

Die EP 0 806 249 B1, die den Ausgangspunkt der vorliegenden Erfindung bildet, offenbart eine Spenderpumpe zur Abgabe von Flüssigkeit aus einem Behälter. Ein Pumpengehäuse ist am Behälter befestigbar und hält einen Pumpenschaft, der in das Pumpengehäuse manuell gegen Federkraft ein- drückbar ist, indem ein Benutzer auf einen am Pumpenschaft angebrachten Spenderknopf drückt. Zwischen dem Pumpengehäuse und dem Spenderkopf sind als Spritzwasserschutz zwei Hülsenabschnitte angebracht, die ineinander schiebbar sind. Die Rückstellfeder ist in üblicher Weise in einem von der zu pumpenden Flüssigkeiten durchströmten Pumpenhohlraum angeordnet.

In jüngster Zeit werden zunehmend aggressive, viskose Flüssigkeiten, insbe- sondere in Form von Waschlotionen oder dergleichen, angeboten, die von Spenderpumpen in zunehmend größeren Dosiervolumen pro Pumpenhub aus- gegeben werden sollen. Um bei gleicher Bedienkraft eine Flüssigkeit höherer Viskosität zu fördern und/oder eine größere Menge pro Hub zu fördern, ist ein größerer Pumpenhub erforderlich. Eine Verringerung des Pumpenhubs mit der Konsequenz, den Durchmesser des Pumpenzylinders zu vergrößern, hätte hin- gegen extreme Nachteile bzw. Probleme, höher viskose Flüssigkeiten oder sonstige Produkte ansaugen zu können bzw. mit einem akzeptablen Kraftauf- wand zu fördern.

Bei der bekannten Spendelpumpe führt der Spritzwasserschutz bei einer Er- höhung des Pumpenhubs zu einer überproportionalen Vergrößerung der axia- len Bauhöhe. Weiter ist bei der bekannten Spenderpumpe nachteilig, daß sehr

aggressive Flüssigkeiten die metallische Rückstellfeder oder ein metallisches Rücklagventil angreifen können.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spenderpumpe anzugeben, die für viskose, aggressive Flüssigkeiten geeignet ist, insbesonde- re wobei ein kompakter und robuster Aufbau bei Schutz gegen Spritzwasser realisierbar ist.

Die obige Aufgabe wird durch eine Spenderpumpe gemäß Anspruch 1 oder 12 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein erster Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß die Spender- pumpe mindestens einen weiteren Hülsenabschnitt aufweist, der sich an den zweiten Hülsenabschnitt zum Pumpengehäuse hin anschließt und in diesen einschiebbar ist, so daß drei oder mehr Hülsenabschnitte einen teleskopisch ausziehbaren Spritzwasserschutz um den Pumpenschaft herum zwischen dem Pumpengehäuse und dem Spenderkopf bilden. So wird bei vergrößertem Pumpenhub die über den Zuwachs des Pumpenhubs hinaus erforderliche zu- sätzliche axiale Bauhöhe gegenüber dem Stand der Technik wesentlich ver- ringert und dementsprechend ein kompakter Aufbau der Spenderpumpe er- möglicht. Weiter ergibt sich ein einfacher und damit kostengünstiger Aufbau mit einem wirksamen Spritzwasserschutz.

Ein zweiter, auch unabhängig realisierbarer Aspekt der vorliegenden Erfin- dung liegt darin, eine für die Rückstellung des Pumpenschafts vorgesehene Feder radial außerhalb des Pumpenschafts und/oder zwischen dem Pumpen- gehäuse und dem Spenderkopf, also außerhalb von in Kontakt mit der zu pumpenden Flüssigkeit tretenden Bereichen anzuordnen. So kann vermieden werden, daß die üblicherweise aus Metall bestehende Feder von den zuneh- mend aggressiveren Flüssigkeiten angegriffen wird.

Vorzugsweise ist ein Rückschlagventil, insbesondere dessen Ventilkugel, ebenfalls aus Kunststoff hergestellt. So kann verhindert werden, daß aggressi- ve Flüssigkeiten die Spenderpumpe angreifen und/oder Metallionen von den Flüssigkeiten aufgenommen und diese dadurch verunreinigt werden.

Vorzugsweise sind alle mit der Flüssigkeit in Kontakt tretenden Teile der Spenderpumpe metallfrei ausgebildet, insbesondere aus Kunststoff hergestellt.

Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Er- findung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Aus- führungsfonn anhand der Zeichnung. Die einzige Figur zeigt : eine schematische, ausschnittsweise Schnittdarstellung einer vor- schlagsgemäßen Spenderpumpe mit einem zu pumpende Flüs- sigkeit enthaltenden, zugeordneten Behälter.

Die dargestellte Spenderpumpe 1 dient einer Abgabe von Flüssigkeit 2, wie einer Waschlotion für die Reinigung des menschlichen Körpers, eines Kör- perpflegeprodukts, eines Reinigungsprodukts oder dergleichen. Die Flüssig- keit 2 kann insbesondere verhältnismäßig viskos und/oder aggressiv sein.

Der Spenderpumpe 1 ist ein Behälter 3 zugeordnet, an dem die Spenderpumpe 1 bedarfsweise lösbar befestigt ist. So kann gegebenenfalls ein Austausch des Behälters 3 und/oder ein Nachfüllen der Flüssigkeit 2 erfolgen.

Die Spenderpumpe 1 weist ein Pumpengehäuse 4 auf, das am Behälter 3- beim Darstellungsbeispiel mittels eines vorzugsweise unmittelbar angeform- ten Kragen-bzw. Gewindeabschnitts 5-befestigbar ist.

Die Spendelpumpe 1 weist weiter einen Pumpenschaft 6 und einen am freien Ende davon angeordneten Spenderkopf 7 auf.

Der Pumpenschaft 6 ist manuell gegen die Kraft einer die Rückstellung be- wirkenden Feder 8 eindrückbar. Die Feder 8 spannt den Pumpenschaft 6 mit dem Spenderkopf 7 bei der Darstellung nach oben in eine Ausgangsstellung vor.

Die Spenderpumpe 1 weist einen mit der zu pumpenden Flüssigkeit 2 in Ver- bindung stehenden bzw. in diese hineinreichenden Ansaugstutzen 9 mit einem daran angeschlossenen, nicht dargestellten Ansaugschlauch oder dergleichen,

ein Einlaß-bzw. Rückstakventil 10 mit einer Ventilkugel 11, einen Förder- raum 12 und einen Pumpenkolben 13 auf.

Der Pumpenkolben 13 ist mittels des Pumpenschafts 6 im Förderraum 12 hin und her, beim Darstellungsbeispiel auf und ab bewegbar, wobei der Pumpen- kolben 13 zum abwechselnden Freigeben und Verschließen von Durchgangs- öffnungen 14 in den Innenraum 15 des hohlen Pumpenschafts 6 relativ zum Pumpenschaft 6 begrenzt verschiebbar und/oder auf sonstige Weise eine Ven- tileinrichtung realisiert ist, so daß bei Aufwärtsbewegung des Pumpenkolbens 13 Flüssigkeit 2 in den Förderraum 12 gesaugt und bei Abwärtsbewegung des Pumpenkolbens 13 Flüssigkeit 2 durch den Innenraum 15 des Pumpenschafts 6 gepreßt bzw. gefördert und über den Spenderkopf 7 aufgegeben wird.

Zu Einzelheiten einer möglichen Realisierung der Pumpenmechanik wird er- gänzend auf die EP 0 806 249 B 1 verwiesen, die hiermit als ergänzende, auch erfindungswesentliche Offenbarung voll umfänglich eingeführt wird.

Die Spenderpumpe 1 weist einen ersten Hülsenabschnitt 16, einen zweiten Hülsenabschnitt 17 und einen dritten Hülsenabschnitt 18 auf, die teleskopisch ineinander schiebbar bzw. ausziehbar sind und den Pumpenschaft 6 radial- beim Darstellungsbeispiel beabstandet-umgeben.

Der erste Hülsenabschnitt 16 erstreckt sich vom Spenderkopf 7 zum Pumpen- gehäuse 4 hin und ist insbesondere an den Spenderkopf 7 angeformt oder an diesem befestigt.

Der erste Hülsenabschnitt 16 um-bzw. übergreift den zweiten Hülsenab- schnitt 17 peripher, der seinerseits den dritten Hülsenabschnitt 18 peripher um-bzw. übergreift.

Der dritte Hülsenabschnitt 18 ist vom Pumpengehäuse 4 gehalten, insbesonde- re mit diesem fest verbunden, vorzugsweise an dieses angeformt.

Die Spenderpumpe 1 wird üblicherweise für einen stehenden Behälter 3 ver- wendet, so daß die Achse des Pumpenschafts 6 bzw. der Pumpbewegung im wesentlichen vertikal verläuft. Die einander von oben nach unten überlappen-

den Hülsenabschnitte 16,17, 18 bilden einen wirksamen Schutz, insbesondere gegen Spritzwasser, gegebenenfalls aber auch gegen Staub oder dergleichen, so daß ein Eindringen von Spritzwasser, Staub oder dergleichen zwischen dem bewegbaren bzw. verschiebbaren-gegebenenfalls auch verdrehbaren- Pumpenschaft 6 und dem Pumpengehäuse 4 bzw. einer Gleitführung 19 des Pumpengehäuses 4 für den Pumpenschaft 6 wirksam verhindert werden kann.

Um sicherzustellen, daß sich die Hülsenabschnitte 16 bis 18 in jeder axialen Lage des Pumpenschafts 6 überlappen, also in axialer Richtung nicht voll- ständig herausrutschen, weist der erste Hülsenabschnitt 16 an seinem dem zweiten Hülsenabschnitt 17 benachbarten bzw. freien Endbereich einen In- nenvorsprung 20, der einen Außenvorsprung 21 am zweiten Hülsenabschnitt 17 hintergreift, und der zweite Hülsenabschnitt 17 an seinem dem dritten Hül- senabschnitt 18 benachbarten Endbereich einen Innenvorsprung 22 auf, der einen Außenvorsprung 23 am dritten Hülsenabschnitt 18 hintergreift. Die In- nenvorsprünge 20,22 und/oder die Außenvorsprünge 21,23 sind vorzugswei- se als Ringschulter, Ringstege, Konusabschnitte oder dergleichen, vorzugs- weise um den Umfang herum durchgehend, ausgebildet, um einerseits einen formschlüssigen Hintergriff in axialer Richtung gegen ein axiales Trennen der Hülsenabschnitte 16 bis 18 und andererseits eine Labyrinthdichtung zum wirksamen Schutz gegen Spritzwasser oder dergleichen zu bilden.

Die beim Zusammenbau der Hülsenabschnitte 16,17, 18 beim axialen Inein- anderstecken aufeinander auflaufenden Ringflächen der Innenvorsprünge 20, 22 und/oder der Außenvorsprünge 21,23 sind vorzugsweise abgeschrägt bzw. konisch ausgebildet, um Einführschrägen zu bilden, die den Zusammenbau erleichtern, so daß die Hülsenabschnitte 16,17, 18 insbesondere rastend bzw. schnappend ineinander einschiebbar sind.

Bedarfsweise können die Innenvorsprünge 20,22 und/oder die Außenvor- sprünge 21,23 auch über den gesamten Umfang nicht durchgehend, sondern gegebenenfalls nur bereichsweise bzw. abschnittsweise über den Umfang aus- gebildet sein.

Anstelle der Innenvorsprünge 20,22 und/oder Außenvorsprünge 21,23 kön- nen die Hülsenabschnitte 16,17, 18 auch durch sonstige konstruktive Maß-

nahmen gegen ein vollständiges Herausrutschen, beispielsweise durch wand- seitige Ausnehmungen, einzelne Nasen oder sonstige Maßnahmen, gesichert sein.

Beim Darstellungsbeispiel sind die Hülsenabschnitte 16,17, 18 im Quer- schnitt vorzugsweise im wesentlichen hohlzylindrisch mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildet. Jedoch können die Hülsenabschnitte 16,17, 18 auch andere Querschnittsformen, beispielsweise einen polygonalen, elliptischen bzw. ovalen Querschnitt oder eine sonstige, auch unregelmäßige Querschnitts- form, aufweisen.

Die Figur zeigt die Spenderpumpe 1 mit ausgefahrenem Pumpenschaft 6, also in der Ausgangsstellung. Beim Betätigen der Spenderpumpe 1, wobei der Be- nutzer insbesondere auf den Spenderkopf 7 drückt, wird der Pumpenschaft 6 in das Pumpengehäuse 4 eingedrückt. Hierbei werden die Hülsenabschnitte 16,17, 18 ineinander-bzw. zusammengeschoben und überlappen einander zumindest im wesentlichen über die gleiche axiale Länge.

Das Verhältnis der axialen Baulänge in dem eingefahrenen Zustand zu der axialen Gesamtlänge der Hülsenabschnitte 16,17, 18 im ausgefahrenen Zu- stand ist wesentlich kleiner als beim Stand der Technik, so daß bei einem vor- gegebenen Pumpenhub (Differenz zwischen ausgefahrenem Zustand und ein- gefahrenem Zustand) eine wesentlich geringere axiale Bauhöhe der Spender- pumpe 1 gegenüber dem Stand der Technik realisierbar ist.

Die Feder 8 besteht vorzugsweise aus Metall, insbesondere Federstahl, wie üblich. Sie ist beim Darstellungsbeispiel als Schraubenfeder ausgebildet.

Die Feder 8 ist radial außerhalb des Pumpenschafts 6 und zwischen dem Pumpengehäuse 4 und dem Spenderkopf 7 angeordnet. So tritt die Feder 8 im Gegensatz zum Stand der Technik nicht mit der Flüssigkeit 2 in Kontakt.

Dementsprechend kann die Feder 8 von aggressiven Flüssigkeiten nicht ange- griffen werden.

Die Feder 8 ist von den Hülsenabschnitten 16,17, 18 überdeckt und dadurch vor Spritzwasser und dergleichen geschützt.

Die Feder 8 ist einerseits am Spenderkopf 7 und andererseits am Pumpenge- häuse 4 abgestützt.

An der Seite des Pumpengehäuses 4 ist die Feder 8 vorzugsweise auf eine vom Pumpengehäuse 4 gehaltene Führungshülse 24 aufgesteckt, die sich vom Pumpengehäuse 4 etwa bis zu der Länge des dritten Hülsenabschnitts 18 zum Spenderkopf 7 hin erstreckt und im Bereich ihres freien Endes innenseitig ei- ne ringförmige Dichtung 25 hält, die die bereits genannte Gleitführung 19 für den Pumpenschaft 6 bildet.

Die Feder 8 ist also im Bereich ihres unteren bzw. gehäuseseitigen Endes im Ringraum zwischen der Führungshülse 24 und dem dritten Hülsenabschnitt 18 angeordnet, ansonsten in dem Ringraum zwischen dem Pumpenschaft 6 und den anderen Führungshülsen 16,17.

Das Ventil 10, insbesondere dessen Ventilkugel 11, ist vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildet. Bei entsprechender Wahl des Kunststoffes kann so vermieden werden, daß zunehmend aggressivere Flüssigkeiten 2 die Ventil- kugel 11 angreifen.

Insbesondere sind alle mit der Flüssigkeit 2 in Kontakt tretenden Teile bzw.

Bereiche der Spenderpumpe 1 aus geeignetem Kunststoff hergestellt, so daß keine Metallteile mit dem zunehmend aggressiveren Flüssigkeiten 2 in Kon- takt treten.

Aus dem Vorgenannten ergibt sich, daß die vorschlagsgemäße Spenderpumpe 1 zur Abgabe von viskosen und aggressiven Flüssigkeiten 2 geeignet ist. Der die Schwergängigkeit der Spenderpumpe 1 maßgeblich beeinflussende Durchmesser des Förderraums 12 und des Pumpenkolbens 13 wird insbeson- dere für viskose oder hochviskose Flüssigkeiten 2 ausreichend klein gewählt, um eine ausreichend leichte Betätigung der Spenderpumpe 1 zu ermöglichen.

Um die gewünschte Fördermenge von vorzugsweise mindestens 2 ml, insbe- sondere mindestens 3 ml oder mehr, pro Pumpenhub zu erreichen, verlängert sich der Pumpenhub entsprechend. Durch die vorschlagsgemäß vorgesehenen, teleskopisch ineinander schiebbaren Hülsenabschnitte 16,17, 18 kann ausge-

hend von einem bestimmten Pumpenhub eine gegenüber dem Stand der Tech- nik wesentlich geringere axiale Bauhöhe bzw. Baulänge der Spenderpumpe 1 realisiert werden.

Beim Darstellungsbeispiel sind drei Hülsenabschnitte 16,17, 18 vorgesehen.

Selbstverständlich können bei Bedarf auch vier oder mehr Hülsenabschnitte vorgesehen sein.

Anstelle der zumindest im wesentlichen starr ausgebildeten Hülsenabschnitte 16,17, 18 kann zum Schutz gegen Spritzwasser bedarfsweise auch ein balg- artiges, nicht dargestelltes Schutzelement oder dergleichen vorgesehen sein.