Die Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung zur Anordnung im Formatrohr einer Schlauchbeutelmaschine für die portionierte Abgabe eines fließfähigen, insbesondere pulverförmigen Produkts nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Gattungsgemäße Abgabevorrichtungen werden zur Befüllung von Schlauchbeuteln in Schlauchbeutelmaschinen verwendet. Das Produkt kann mittels einer Förderschnecke, die in einem Schneckenrohr rotatorisch antreibbar gelagert ist, aus einem Vorratsbehälter in dem in der Schlauchbeutelmaschine hergestellte Schlauchbeutel eingefüllt werden. Die Anzahl der Umdrehungen der Förderschnecke - hier

Schlauchbeutel - entspricht dabei der Produktmenge, die definiert in den Schlauchbeutel eingefüllt werden muss .

Aus der DE 196 28 098 A I ist eine vertikale Schlauchbeutelmaschine mit einer gattungsgemäßen Abgabevorrichtung bekannt. Am unteren Ende des Schneckenrohrs ist dabei ein so genannter Verschluss befestigt, der synchron zur Förderbewegung der Förderschnecke geöffnet bzw. ge- schlössen werden kann. Der Verschluss wird dabei j eweils geschlossen, wenn die Förderschnecke steht. Sobald die Förderschnecke angetrieben wird, öffnet sich der Verschluss, um das Befüllen des Schlauchbeutels mit dem Produkt zu ermöglichen. Das Schließen des Verschlusses bei stehender Förderschnecke hat den Sinn, ein herabrieselndes Produkt bei stehender Förderschnecke auszuschließen. Denn insbesondere bei pulver- förmigen Produkten, beispielsweise Milchpulver, kann es vorkommen, dass das Produkt auch bei stehender Förderschnecke noch zu einem geringen Maß aus dem Ende des Schneckenrohrs herabfällt. Diese unkontrollierte und Undefinierte Abgabe des Produkts ist unerwünscht und kann zu Störungen bei der Produktion der Schlauchbeutel führen, insbe- sondere wenn das herabrieselnde Produkt in die zu verschweißende Fuge des Schlauchbeutelmaterials hineingerät. Im Ergebnis dient also der Verschluss, wie er in der DE 1 96 28 098 A I beschrieben ist, als Rieselsperre, mit der ein Herabrieseln des Produkts bei stehender Förderschnecke verringert bzw. ausgeschlossen werden soll. Neben solchen als Verschlüsse ausgebildeten Rieselsperren sind auch noch andere Arten von Rieselsperren zur Verwendung an den Schneckenrohren von Schlauchbeutelmaschinen bekannt. So kann die Rieselsperre auch als Sieb, Klappe, Kegel oder Vakuumverschluss ausgebildet sein. Alle Funktionselemente, die am Ende des Schneckenrohrs befestigt werden und die Menge des bei stehender Förderschnecke nach unten abrieselnden Produkts verringern, sollen als Rieselsperren im Sinne der Erfindung verstanden werden.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Befestigungsmöglichkeiten zur Befestigung der Rieselsperren am unteren Ende des Schnecken- rohrs bekannt. Am häufigsten finden dabei Befestigungslösungen Verwendung, bei denen eine Schraubverbindung zwischen der Rieselsperre und dem Schneckenrohr vorgesehen ist. Nachteilig an solchen Schraubverbindungen ist es, dass es immer wieder zum unerwünschten Lösen der Befestigungsschrauben kommt. Löst sich die Befestigungsschraube aber, so fällt sie zusammen mit dem Produkt in den darunter liegenden

Schlauchbeutel und kann eine Gefährdung der Konsumenten bei Nutzung des Produkts hervorrufen. Stellt der Nutzer einer Schlauchbeutelmaschine fest, dass eine Befestigungsschraube verschwunden ist, müssen deshalb große Mengen der mit dem Produkt befüllten Schlauchbeutel zurückgerufen werden, was ein hohes Schadensrisiko darstellt. Alternativ dazu ist es zur Befestigung der Rieselsperre am unteren Ende des Schneckenrohrs auch bekannt, die Rieselsperre mittels einer

Schweißverbindung an dem Schneckenrohr zu befestigen. Diese Art der Befestigung hat j edoch den Nachteil, dass die Rieselsperre nicht ausgewechselt werden kann. Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine neue Abgabevorrichtung zur Anordnung im Formatrohr einer Schlauchbeutelmaschine vorzuschlagen, bei der die Rieselsperre auswechselbar befestigt wird und zugleich ein ungewolltes Lösen und Herabfallen des Befestigungsmittels im Wesentlichen ausgeschlos- sen ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Abgabevorrichtung nach der Lehre des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unter ansprüche . Grundgedanke der erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung ist es, dass zur Befestigung der Rieselsperre am Schneckenrohr ein Steckriegel Verwendung findet, der in eine Aufnahmekontur an der Rieselsperre und eine zweite Aufnahmekontur am Schneckenrohr eingesteckt bzw. durchgesteckt wird. Bei durchgestecktem Steckriegel wird ein Formschluss zwischen dem Steckriegel und den beiden Aufnahmekonturen gebildet und dadurch ein Herabfallen der Rieselsperre ausgeschlossen. Durch die Größe des Steckriegels und den Formschluss ist außerdem ein ungewolltes Lösen des Steckriegels während des Betriebs der Abgabevorrichtung im Prinzip ausgeschlossen, so dass Produktionsstörungen durch ein herabfallendes Befestigungsmittel, wie sie beim vorbekannten Stand der Technik durch herabfallende Befestigungsschrauben vorkommen konnten, ausgeschlossen sind.

In welcher Weise der Steckriegel und die beiden Aufnahmekonturen zur formschlüssigen Verbindung des Schneckenrohrs mit der Rieselsperre ausgebildet sind, ist grundsätzlich beliebig. Nach einer ersten Alternative wird der zum Schneckenrohr weisende Endquerschnitt der Rieselsperre auf das Ende des Schneckenrohrs aufgesteckt. Die erste Aufnahmekontur an der Rieselsperre ist dabei in der Art eines Durchbruchs ausgebil- det, der die Wandung der Rieselsperre vollständig durchgreift. Die innenseitig auf der Wandung der Rieselsperre angeordnete Wandung des Schneckenrohrs weist eine Nut auf, die als zweite Aufnahmekontur dient. Zur formschlüssigen Verbindung zwischen Rieselsperre und Schneckenrohr wird der Steckriegel dann so eingesteckt, dass er den Durchbruch in der Wandung der Rieselsperre durchgreift und zugleich in die dahinter liegende Nut am Ende des Schneckenrohrs eingreift.

Gemäß einer zweiten Alternative kann auch umgekehrt der zum Schneckenrohr weisende Endquerschnitt der Rieselsperre in das Ende des Schneckenrohrs eingesteckt werden. In diesem Fall ist die erste Aufnah- mekontur in der Rieselsperre dann in der Art einer Nut ausgebildet, wohingegen das Ende des Schneckenrohrs als zweite Aufnahmekontur zumindest einen Durchbruch aufweist. Zur formschlüssigen Verbindung von Rieselsperre und Schneckenrohr wird der Steckriegel dann wiederum so eingesteckt, dass er den Durchbruch in der Wandung des Schnecken- rohrs durchgreift und zugleich in die dahinter liegende Nut der Rieselsperre fixierend eingreift.

Wie groß die Nut am Umfang des Schneckenrohrs bzw. am Umfang der Rieselsperre ist, ist grundsätzlich beliebig, solange eine ausreichende formschlüssige Verbindung beim Ein- bzw. Durchstecken des Steckrie- gels gewährleistet ist. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Nut den Umfang des Schneckenrohrs bzw. den Umfang der Rieselsperre ringför- mig umgreift. Durch die ringförmige Nut können Winkeltoleranzen zwischen Rieselsperre und Schneckenrohr bei der Befestigung der

Rieselsperre am Schneckenrohr problemlos ausgeglichen werden, da unabhängig vom Relativwinkel zwischen Rieselsperre und Schneckenrohr immer ein Nutabschnitt zur Verfügung steht, in den die Rieselsperre fixierend eingreifen kann.

Auch die konstruktive Ausbildung des Steckriegels ist prinzipiell beliebig. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Steckriegel in der Art einer Steckklammer mit zwei Armen ausgebildet ist, wobei die Arme j eweils zur formschlüssigen Verbindung zwischen Rieselsperre und Schneckenrohr dienen. Die Wandung der Rieselsperre bzw. die Wandung des Schneckenrohrs weist bei Verwendung einer solchen Steckklammer mit zwei Armen j eweils zwei Durchbrüche auf, so dass die beiden Arme die Durchbrüche durchgreifen können und dann j eweils in die dahinter liegende Nut fixierend eingreifen. Die beiden Arme der Steckklammer werden dabei durch einen Verbindungssteg miteinander verbunden. Der Verbindungssteg dient dabei auch zur Handhabung der Steckklammer beim Einstecken bzw. beim Abziehen der Steckklammer.

Eine besonders spielfreie Fixierung bei Verwendung der Steckklammer ergibt sich, wenn die Nut und/oder die beiden Arme der Steckklammer j eweils einen rechteckigen Querschnitt aufweisen.

Die Gestalt der Durchbrüche in der Wandung in der Rieselsperre bzw. in der Wandung des Schneckenrohrs ist grundsätzlich beliebig. Besonders vorteilhaft ist es, wenn diese Durchbrüche in der Art von Schlitzen ausgebildet sind, die den Umfang der Rieselsperre oder den Umfang des Schneckenrohrs tangential durchbrechen.

Die Arme der eingebauten Steckklammer sollten bevorzugt in einer orthogonal zur Längsachse des Schneckenrohrs verlaufenden Steckebene angeordnet sein. Um das Lösen der Steckklammer aus der Befestigungsstellung zuverlässig auszuschließen, sollten die beiden Arme der Steckklammer beim Durchstecken durch die beiden Durchbrüche in der Wandung der Rieselsperre oder des Schneckenrohrs zumindest geringfügig elastisch aufge- weitet werden. Durch das anschließende Rückfedern der beiden Arme der Steckklammer in ihrer Befestigungsstellung ist gewährleistet, dass die Steckklammer nur noch bei Aufbringung einer ausreichend großen Rückziehkraft, beispielsweise durch den Bediener, demontiert werden kann. Allein durch Vibrationen kann die Steckklammer aufgrund des Rückfederns der beiden Arme der Steckklammer nicht mehr aus ihrer Befestigungsstellung entfernt werden.

Die Steckklammer kann gegen ein unerwünschtes Lösen aus ihrer Befestigungsstellung auch dadurch gesichert werden, dass der Verbindungssteg der eingebauten Steckklammer im Zwischenraum zwischen Schne- ckenrohr und Formatrohr angeordnet wird. Um ein unerwünschtes Abziehen der Steckklammer zu verhindern muss der Abstand zwischen dem Schneckenrohr und dem Formatrohr dann kleiner sein als der zum Abziehen der Steckklammer notwendige Abziehweg . Bei einer solchen Konfiguration ist es also j eweils nötig, für Montage bzw. Demontage der Steckklammer das Schneckenrohr aus dem Formatrohr zurückzuziehen, da ansonsten die Steckklammer nicht aus ihrer Befestigungsstellung entfernt werden kann.

Um einen exakten Relativwinkel zwischen Rieselsperre und Schneckenrohr zu gewährleisten, hier beispielsweise bei motorisch angetriebenen Rieselsperren mit halbschalenförmigen Verschlussschalen, ist es besonders vorteilhaft, wenn an der Rieselsperre zumindest ein Verdrehsiche- rungselement vorgesehen ist, das bei Anordnung der Rieselsperre am unteren Ende des Schneckenrohr formschlüssig in die Wandung des Schneckenrohr eingreift. Durch den Formschluss des Verdrehsicherungs- elements wird ein exakter Montagewinkel zwischen Rieselsperre und Schneckenrohr gesichert, was insbesondere die Montage von Antriebselementen an der Rieselsperre erleichtert.

Konstruktiv kann das Verdrehsicherungselement in der Art eines Vorsprungs ausgebildet sein, der bei Anordnung der Rieselsperre am unteren Ende des Schneckenrohrs formschlüssig in einen Ausschnitt am Endquerschnitt des Schneckenrohrs eingreift.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen schematisch dargestellt und wird nachfolgend beispielhaft erläutert.

Es zeigen: Fig. 1 eine schematisch dargestellte Schlauchbeutelmaschine mit

einer Abgabevorrichtung für die portionierte Abgabe eines fließfähigen Produkts in seitlicher Ansicht;

Fig. 2 das untere Ende des Schneckenrohrs der Abgabevorrichtung gemäß Fig. 1 mit der daran zu befestigenden Rieselsperre und der zur Befestigung vorgesehenen Befestigungsklammer in seitlicher Ansicht;

Fig. 3 das untere Ende des Schneckenrohrs, die Rieselsperre und die

Befestigungsklammer gemäß Fig. 2 in perspektivischer seitlicher Ansicht; Fig. 4 das untere Ende des Schneckenrohrs mit der daran unter Verwendung der Befestigungsklammer befestigten Rieselsperre gemäß Fig. 3 in seitlicher perspektivischer Ansicht;

Fig. 5 die Rieselsperre und die Befestigungsklammer gemäß Fig . 4 in

Ansicht von oben; Fig. 6 das untere Ende des Schneckenrohrs, die Rieselsperre und die

Befestigungsklammer gemäß Fig. 4 bei Anordnung in einem Formatrohr in einem Teilquerschnitt entlang der Schnittlinie I-I .

Fig. 1 zeigt in seitlicher Ansicht in einer Prinzipdarstellung eine vertikale Schlauchbeutelmaschine 01 . Bei der Schlauchbeutelmaschine 01 wird mittels eines Folienabzugs 02 eine ebene Folienbahn 03 von einer Vorratsrolle 04 abgezogen und über eine Formschulter 05 zu einem Folienschlauch 06 umgeformt. Der Folienschlauch wird in bekannter Weise an einer nicht dargestellten Längssiegeleinrichtung längs und mittels gegeneinander beweglicher Quersiegelbacken 07 quer zur Folientrans- portrichtung verschweißt. Die Quersiegelbacken 07 erzeugen während eines Schweißvorgangs gleichzeitig die Kopfnaht 08 eines bereits befüllten Schlauchbeutels 09 mit Bodennaht 10 des Endes des Folienschlauchs 06. Der Folienschlauch 06 wird zwischen der Kopfnaht 08 und einer sich direkt daran anschließenden Bodennaht 10 von einer Trenneinrichtung 12 durchtrennt.

Oberhalb der Formschulter 05 befindet sich eine Abgabevorrichtung 40 mit einem Produktbehälter 13. Der Produktbehälter 13 wird über einen Füllstutzen 14 mit Produkt versorgt. Das Produkt im Produktbehälter 13 ist beispielsweise ein Pulver und wird dort mittels eines von einem Motor 1 5 angetriebenen Rührers 16 gerührt. Unterhalb des Produktbehälters 13 schließt sich in der Abgabevorrichtung 14 ein Schneckenrohr 41 an. Das Schneckenrohr 41 ist koaxial zum Formator 42, auf dem der Folienschlauch 06 geführt wird, angeordnet. Im Schneckenrohr 4 1 ist eine Förderschnecke 43 drehbar gelagert, wobei die Förderschnecke 43 mittels eines Motors 44 angetrieben werden kann.

Am unteren Ende des Schneckenrohrs 41 befindet sich eine Rieselsperre 45 , die aus zwei von einer Antriebeinrichtung angetriebenen Halbschalen gebildet ist. Durch den Antrieb der Halbschalen, der in der Zeichnung nicht dargestellt ist, kann die Rieselsperre 45 bei rotierender Förder- Schnecke 43 geöffnet und bei stehender Förderschnecke 43 geschlossen werden. Durch das Schließen der Rieselsperre 45 bei stehender Förder- Schnecke 43 wird verhindert, dass das insbesondere pulverförmige Produkt 46 bei abgeschalteter Förderschnecke aus der unteren Öffnung des Schneckenrohrs 41 herabfällt und dadurch den Quersiegelprozess stört. Fig. 2 zeigt das untere Ende des Schneckenrohrs 41 , die Rieselsperre 45 und den zur Befestigung der Rieselsperre 45 am Schneckenrohr 41 vorgesehenen Steckriegel 47, der in der Art einer Steckklammer ausgebildet ist, im demontierten Zustand.

Fig. 3 zeigt das Schneckenrohr 41 , die Rieselsperre 45 und die Steck- klammer 47 in perspektivischer seitlicher Ansicht.

Am unteren Ende des Schneckenrohrs 41 ist eine Aufnahmekontur 48 vorgesehen, die in der Art einer ringförmigen Nut ausgebildet ist. Die Nut weist dabei einen rechteckförmigen Querschnitt auf. An der Rieselsperre 45 sind in die Wandung als Aufnahmekontur zwei schlitzförmige Durchbrüche 49 vorgesehen. Bei der Montage der Rieselsperre 45 am Schneckenrohr 4 1 wird die Rieselsperre 45 von unten auf das untere Ende des Schneckenrohrs 41 aufgesteckt, wobei die Winkelposition zwischen Rieselsperre 45 und Schneckenrohr 41 durch ein Verdrehsiche- rungselement 50 definiert wird. Das Verdrehsicherungselement 50 ist in der Art eines Vorsprungs auf der Innenseite der Wandung der Rieselsperre 45 ausgebildet und greift formschlüssig in einen Ausschnitt 5 1 am Endquerschnitt des Schneckenrohrs 41 . Sobald die Rieselsperre 45 spielfrei auf dem Ende des Schneckenrohrs 41 aufsitzt, wird die Steckklammer 47, die als Steckriegel im Sinne der Erfindung dient, seitlich in die tangential an der Rieselsperre 45 verlaufenden Durchbrüche 49 eingeschoben, bis sie mit den beiden Armen 52 den Umfang des Schneckenrohrs 41 umgreift.

Fig. 4 zeigt das Schneckenrohr 41 mit der montierten Rieselsperre 45 in seitlicher Ansicht. Man erkennt, dass die beiden Arme 52 der Steck- klammer 47 die Durchbrüche 49 in der Wandung der Rieselsperre 45 durchgreifen und formschlüssig in der als Aufnahmekontur 48 dienenden Nut eingreifen. Ein Lösen der Rieselsperre 45 ist nach der Montage der Steckklammer 47 nur noch möglich, wenn die Steckklammer zunächst durch Abziehen der Steckklammer 47 entfernt wird. Zum Abziehen der Steckklammer 47 dient ein Verbindungssteg 53 , der die beiden Arme 52 elastisch federnd miteinander verbindet.

Fig. 5 zeigt die Rieselsperre 45 mit der daran befestigten Steckklammer 47 in Ansicht von oben. Nach der Montage der Steckklammer 47 stehen die beiden Arme 42 nur noch mit ihren beiden freien Enden seitlich über. Fig. 6 zeigt das Schneckenrohr 41 mit der daran befestigten Rieselsperre 45 bei Anordnung im Formator 42. Der Abstand 54 zwischen der Innenseite des Formatrohrs 42 und der Außenseite der Steckklammer 47 im Bereich des Verbindungsstegs 53 ist so klein, dass die Steckklammer 47 nach Anordnung des Schneckenrohrs 41 im Formatrohr 42 nicht mehr seitlich abgezogen werden kann.