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Patent Searching and Data


Title:
DISPOSABLE BEDPAN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/081601
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to disposable bedpans as open pans comprising a base, a lateral wall and an edge. The disposable bedpans are characterised, in particular, in that same are economical to produce and are stable. In this regard, regions of the lateral wall are infolding areas and/or outfolding areas wherein the cross-section of the infolding area and/or the outfolding area tapers in the direction of the edge. The recess of the disposable bedpan comprises a first region for the buttocks and a second region extending the first region as an extension. Furthermore, at least the middle part of the lateral wall of the extension is a lateral wall that is higher than the rest of the lateral wall. The infolding areas and outfolding areas act as the strength of the lateral wall and of the edge and thus as strengthening ribs for the entire disposable bedpan.

Inventors:
ZABARA KAMAL (RU)
Application Number:
PCT/IB2016/056708
Publication Date:
May 18, 2017
Filing Date:
November 08, 2016
Export Citation:
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Assignee:
ZABARA KAMAL (RU)
International Classes:
A61G9/00
Foreign References:
GB2508663A2014-06-11
US3962732A1976-06-15
GB898903A1962-06-14
GB1459664A1976-12-22
DE69224835T21998-10-29
DE102007054059B42010-04-08
Attorney, Agent or Firm:
SMOLINSKI, Jörg (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Einwegbettpfanne (1) als eine offene Pfanne mit einem Boden (2), einer Seitenwand (3) und einem Rand (4), dadurch gekennzeichnet, dass Bereiche der Seitenwand (3) Einstülpungen (5) und/oder Ausstülpungen sind, wobei der Querschnitt der Einstülpung (5) und/oder der Ausstülpung in Richtung des Randes (4) abnimmt, dass die Vertiefung der Einwegbettpfanne (1) einen ersten Bereich (6) für das Gesäß und einen zweiten den ersten Bereich (6) verlängernden Bereich (7) als Fortsatz aufweist und dass wenigstens der mittlere Teil (3a) der Seitenwand (3) des Fortsatzes eine gegenüber der restlichen Seitenwand (3) erhöhte Seitenwand ist.

2. Einwegbettpfanne nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Einstülpungen (5) und/oder Ausstülpungen konisch und in Richtung des Randes (4) spitz zulaufend ausgebildet sind.

3. Einwegbettpfanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Einstülpung (5) und/oder der Ausstülpung die Form eines Abschnitts eines Kegelschnitts oder eines Mehrecks aufweist.

4. Einwegbettpfanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstülpungen (5) und/oder Ausstülpungen und/oder die Seitenwand (3) wenigstens bereichsweise mindestens eine Stufe aufweisen.

5. Einwegbettpfanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Endenbereich der Einstülpung (5) und/oder Ausstülpung den Boden (2) überragt.

6. Einwegbettpfanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (4) aus gegenüber der Einwegbettpfanne (1) einem inneren Teil (4a) und einem äußeren Teil (4b) besteht und dass der äußere Teil (4b) höher als der innere Teil (4a) des Randes (4) ist und/oder dass der äußere Teil (4b) und der innere Tei (4a) über wenigstens eine Sicke (8) miteinander verbunden sind.

7. Einwegbettpfanne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (4) aus gegenüber der Einwegbettpfanne (1) einem inneren Teil (4a) und einem äußeren Teil (4b) besteht und dass der innere Teil (4a) des Randes (4) im Querschnitt ein den Rand (4) und die Seitenwand (3) verbindender Bogen ist.

8. Einwegbettpfanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (4) des ersten Bereichs (6) für das Gesäß breiter als der Rand (4) des zweiten Bereichs (7) ist.

9. Einwegbettpfanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (4) abgekantet ist, wobei die Biegung der Kante eine Rundung ist.

10. Einwegbettpfanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der mittlere Bereich des zweiten Bereichs (7) der Kante in Richtung Boden (2) auskragend ausgestaltet ist.

1 1. Einwegbettpfanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (4) einen nach außen weisenden weiteren umlaufenden Bereich (9) besitzt.

12. Einwegbettpfanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (2) ein ebener Boden (2) und/oder dass der Rand (4) ein ebener Rand (4) ist.

13. Einwegbettpfanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (3) und der Boden (2) einen Winkel größer 90° einschließen, so dass die Seitenwand (3) gegenüber dem Boden (2) nach außen geneigt ist.

14. Einwegbettpfanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des ersten Bereichs (6) der Einwegbettpfanne (1) gleich ist.

15. Einwegbettpfanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwegbettpfanne aus Zellstoff, Altpapier, Karton oder einer Kombination davon besteht.

Description:
Einwegbettpfanne

Die Erfindung betrifft Einwegbettpfannen als offene Pfannen mit einem Boden, einer Seitenwand und einem Rand.

Durch die Druckschrift DE 692 24 835 T2 sind Bettpfannen bekannt, die als oben offene Pfanne einen Boden, Seitenwände, eine Einrichtung zum Stützen der Hüfte und der oberen Gesäßbacken sowie eine biegsame Platte aufweist. Letztere nimmt das gesamte Gewicht des Nutzers auf. Über Zugspannungen in der Platte werden die durch das Gewicht des Nutzers wirkenden Kräfte an die Pfanne weitergegeben.

Die Druckschrift DE 10 2007 054 059 B4 beinhaltet eine Bettpfanne mit einer speziell ausgebildeten Auflageschale und einer Unterschale. Die Auflageschale umfasst mehrere Bereiche für den Steiß und die Gesäßbacken. Weiterhin besitzt die Auflageschale eine zentrale Öffnung für die Exkremente.

Die Bettpfannen bestehen aus mehreren Stücken.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher eine ökonomisch günstig herzustellende und stabile Einwegbettpfanne zu schaffen.

Diese Aufgabe wird mit den im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

Die Einwegbettpfannen als offene Pfannen mit einem Boden, einer Seitenwand und einem Rand zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass diese ökonomisch günstig herzustellen und stabil sind.

Dazu sind Bereiche der Seitenwand Einstülpungen und/oder Ausstülpungen, wobei der Querschnitt der Einstülpung und/oder der Ausstülpung in Richtung des Randes abnimmt. Die Vertiefung der Einwegbettpfanne weist einen ersten Bereich für das Gesäß und einen zweiten den ersten Bereich verlängernden Bereich als Fortsatz auf. Weiterhin ist wenigstens der mittlere Teil der Seitenwand des Fortsatzes eine gegenüber der restlichen Seitenwand erhöhte Seitenwand. Die Einstülpungen und Ausstülpungen wirken als die Festigkeit der Seitenwand sowie des Randes und damit der gesamten Einwegbettpfanne stärkende Rippen. Diese können konisch und/oder schräg ausgebildet sein, so dass die Einwegbettpfanne leicht aus einer dieser formgebenden Form entfernbar ist. Die Einwegbettpfanne ist dazu ein einstückiges Teil.

Der erste Bereich der Einwegbettpfanne ist sowohl ein das Gesäß stützender als auch insbesondere feste Exkremente aufnehmender Bereich. Die Ausstülpungen und/oder Einstülpungen der Seitenwand sichern die Stabilität der Einwegbettpfanne während deren Nutzung. Der zweite den ersten Bereich entgegen der Richtung des Gesäßes verlängernde Bereich dient als Fortsatz insbesondere der Aufnahme flüssiger Exkremente. Der erhöhte mittlere Teil des Fortsatzes verhindert dabei vorteilhafterweise, dass flüssige Exkremente sicher in die Einwegbettpfanne gelangen und dort verbleiben. Der Fortsatz kann dazu eine U-förmigen Grundfläche besitzen.

Die Einwegbettpfanne ist damit eine nach oben offene Pfanne.

Die Einwegbettpfanne kann aus Zellstoff oder verarbeiteten Altpapier, Kartonagen auch in Verbindung mit weiteren wasserabweisenden Materialien bestehen. Die Einwegbettpfannen können mit verschiedenen Dicken der Seitenwand gefertigt und damit bereitgestellt werden, so dass eine Nutzung entsprechend des Gewichts von Nutzern erfolgen kann. Das kann vorteilhafterweise in Gewichtskategorien erfolgen. Damit ist eine ökonomische Herstellung und ökologische Entsorgung gegeben. Darüber hinaus kann auch die Seitenwand des ersten Bereichs für das Gesäß dicker als die Seitenwand des zweiten Bereichs als Fortsatz ausgebildet sein. Eine Einwegbettpfanne aus derartigen Materialien gewährleistet eine ökonomisch günstige Herstellung und ökologisch vorteilhafte Entsorgung nach deren Gebrauch. Nach Gebrauch kann diese leicht zerkleinert und auch über ein bestehendes Kanalisationssystem entsorgt werden.

Das Formen der Einwegbettpfanne aus Zellstoff kann über ein Vakuumformen mit nachträglicher Trocknung in einem Trockentunnel oder ehern vollautomatischen Heißvakuumformen erfolgen. Letzteres führt zu einer sehr glatten und für den Nutzer angenehmen Oberfläche.

Weiterhin können die Randbereiche des mittleren Teils der erhöhten Seitenwand des Fortsatzes und der gegenüberliegende Randbereich der Seitenwand partiell flächig eine Ebene darstellen, so dass bei der Entformung die Einwegbettpfanne auf diese ebenen partiellen Oberflächenbereiche fällt und damit eine Zerstörung verhindert ist.

Die Einwegbettpfanne ist so ausbildbar, dass diese das Gewicht eines Nutzers halten kann.

In einer ersten Ausführungsform der Erfindung sind die Einstülpungen und/oder Ausstülpungen konisch und in Richtung des Randes spitz zulaufend ausgebildet. Dabei können diese am Rand oder kurz unterhalb des Randes enden. Damit wirken diese nicht störend am Gesäß. Ansonsten dadurch hervorgerufene Druckstellen werden während des Gebrauchs vermieden. Die Stabilität der Einwegbettpfanne ist nicht beeinträchtigt.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist der Querschnitt der Einstülpung und/oder der Ausstülpung die Form eines Abschnitts eines Kegelschnitts oder eines Mehrecks auf. Die Form kann dazu insbesondere die Form eines Kreissektors oder eines Ellipsensektors sein.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weisen die Einstülpungen und/oder Ausstülpungen und/oder die Seitenwand wenigstens eine Stufe auf. Die Stabilität der Einwegbettpfanne ist weiter erhöht.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung überragt der Endenbereich der Einstülpung und/oder der Ausstülpung den Boden. Damit sind Füße der Einwegbettpfanne ausgebildet.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung besteht der Rand aus gegenüber der Einwegbettpfanne einem inneren Teil und einem äußeren Teil. Der äußere Teil ist höher als der innere Teil des Randes und/oder der äußere Teil und der innere Teil sind über wenigstens ehe Sicke miteinander verbunden. Der innere Teil ist damit vorteilhafterweise als Auflage nutzbar. Der innere Teil kann schmaler als der äußere Teil ausgebildet sein, so dass der innere Teil in Verbindung mit der Seitenwand mit den Einstülpungen und/oder Ausstülpungen die Stabilität der Einwegbettpfanne bestimmt. Der äußere Teil ist durch die Sicke gegenüber dem inneren Teil nachgiebig, so dass die Stabilität nicht eingeschränkt ist. Der Komfort erhöht sich für den Nutzer. Bei Bewegungen kann der äußere Teil des Randes nachgeben.

Der innere Teil kann darüber hinaus auch eine Auflage für einen Deckel sein. Der Deckel kann dazu ein Blatt oder eine Platte sein. Die Teile können dazu auch so ausgeführt sein, dass der Deckel auf dem inneren Teil aufliegt, den Innenraum der Einwegbettpfanne vollständig überdeckt und den Rand nicht überragt. Die Einwegbettpfanne wird damit sicher abgeschlossen, so dass die Einwegbettpfanne nach Gebrauch mit den Exkrementen einfach und sicher transportierbar ist. Gerüche können weitestgehend nicht entweichen.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung besteht der Rand aus gegenüber der Einwegbettpfanne einem inneren Teil und einem äußeren Teil. Der innere Teil des Randes ist im Querschnitt ein den Rand und die Seitenwand verbindender Bogen. Damit ist ein die Bettpfanne umlaufender Bogen vorhanden. Der Bogen kann insbesondere ein Kreisbogen sein.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Rand des ersten Bereichs für das Gesäß breiter als der Rand des zweiten Bereichs. Dieser Rand ist gleichzeitig die Auflage für das Gesäß, so dass der partielle Druck auf das Gesäß reduzierbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Rand abgekantet, wobei die Biegung der Kante eine Rundung ist. Die Stabilität der Einwegbettpfanne ist erhöht. Gleichzeitig lässt sich der Rand beim Transport umgreifen. Die benutzte Einwegbettpfanne ist einfach und sicher zu transportieren.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist wenigstens der mittlere Bereich des zweiten Bereichs der Kante in Richtung Boden auskragend ausgestaltet. Die Auskragung ist vorzugsweise ein Griff, der zu Erhöhung der Stabilität weiterhin in Richtung Bettpfanne abgewinkelt sein kann. Damit kann die Einwegbettpfanne nach Gebrauch sicher gehalten und transportiert werden.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung besitzt der Rand einen nach außen weisenden weiteren umlaufenden Bereich. Bei Benutzung kann sich dieser Randbereich auf der Matratze abstützen. Ein Teil des Gewichts des Nutzers wird auf die Matratze verteilt. Weiterhin ist damit die Einwegbettpfanne bei Benutzung fixiert.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Boden ein ebener Boden und/oder ist der Rand ein ebener Rand.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung schließen die Seitenwand und der Boden einen Winkel größer 90° ein, so dass die Seitenwand gegenüber dem Boden nach außen geneigt ist. Das Entfernen aus einer Form zu Herstellung der Einwegbettpfanne ist damit leicht möglich. Darüber hinaus können auch Einwegbettpfannen übereinander gestapelt werden, wobei ein leichtes Vereinzeln gegeben ist.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Höhe des ersten Bereichs der Einwegbettpfanne gleich. Das Gewicht des Nutzers liegt im Wesentlichen auf diesem Bereich auf. In Fortführung kann die Oberkante der Seitenwand des zweiten Bereichs gegenüber dem Boden vom ersten Bereich schräg nach oben verlaufen. Damit können die Exkremente sicher in die Einwegbettpfanne gelangen.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung besteht die Einwegbettpfanne aus Zellstoff, Altpapier, Karton oder einer Kombination davon. Derartige Materialien sind leicht und ökologisch zu entsorgen.

Zur Lösung der Aufgabe ist es auch denkbar, die vorbeschriebenen Ausführungsformen oder einzelne Merkmale davon zweckmäßig miteinander zu kombinieren.

Nachfolgend soll die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels und zugehöriger Figuren eingehender erläutert werden. Das Ausführungsbeispiel soll dabei die Erfindung beschreiben, ohne diese zu beschränken.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Einwegbettpfanne in einer Draufsicht und

Fig. 2 eine Einwegbettpfanne in einer Seitenansicht.

Eine Einwegbettpfanne 1 ist eine offene Pfanne und besteht im Wesentlichen aus einem Boden 2, einer Seitenwand 3 und einem Rand 4.

Die Fig. 1 zeigt eine Einwegbettpfanne 1 in einer prinzipiellen Draufsicht.

Bereiche der Seitenwand 3 sind als konische Einstülpungen 5 ausgebildet, die damit in den Innenraum der Einwegbettpfanne 1 ragen. Die konischen Einstülpungen 5 sind in Richtung des Randes 4 spitz zulaufend, wobei der Querschnitt der Einstülpung 5 in Richtung des Randes 4 abnimmt. Der Querschnitt der Einstülpung 5 ist ein Kreissektor.

Die Vertiefung der Einwegbettpfanne 1 weist einen ersten Bereich 6 für das Gesäß und einen zweiten den ersten Bereich verlängernden Bereich 7 als Fortsatz mit einer U-förmigen Grundfläche auf. Dieser zweite Bereich 7 verlängert die Einwegbettpfanne 1 als Fortsatz in dieser Richtung.

Die Fig. 2 zeigt eine Einwegbettpfanne 1 in einer prinzipiellen Seitenansicht.

Der mittlere Teil der U-Form des zweiten Bereichs 7 der Vertiefung der Einwegbettpfanne 1 ist eine gegenüber der restlichen Seitenwand erhöhte Seitenwand 3a. Die unterschiedlichen Höhen der Seitenwand 3 sind durch schräge Ausgestaltungen aneinander angeglichen.

Die Höhe des ersten Bereichs (6) der Einwegbettpfanne (1) ist damit gleich. Die Oberkante der Seitenwand (3) des zweiten Bereichs (7) verläuft gegenüber dem Boden (2) vom ersten Bereich (6) schräg nach oben.

Der Boden 2 der Einwegbettpfanne 1 ist im Wesentlichen ein ebener Boden 2. Die Seitenwand 3 und der Boden 2 schließen einen Winkel größer 90° ein, so dass die Seitenwand 3 gegenüber dem Boden 2 nach außen geneigt ist.

Der Rand 4 des ersten Bereichs 6 für das Gesäß kann breiter als der Rand des zweiten Bereichs 7 sein. Weiterhin ist der Rand 4 abgekantet, wobei die Biegung der Kante eine Rundung ist.

Der Rand 4 kann aus gegenüber der Einwegbettpfanne 1 einem inneren Teil 4a und einem äußeren Teil 4b bestehen. Der innere Teil 4a des Randes 4 kann dabei zur Erhöhung der Stabilität im Querschnitt ein den Rand 4 und die Seitenwand 3 verbindender Bogen als ein die Einwegbettpfanne 1 umlaufenden Bogen ausgebildet sein. Der Bogen ist dazu beispielsweise ein Kreisbogen.

Die Einwegbettpfanne 1 besteht aus Zellstoff, Altpapier, Karton oder einer Kombination davon.

In einer Ausführungsform kann der Rand 4 aus gegenüber der Einwegbettpfanne 1 dem inneren Teil 4a und dem äußeren Teil 4b bestehen, wobei der äußere Teil 4b höher als der innere Teil 4a des Randes 4 ist. Der innere Teil 4a ist eine Auflage für einen Deckel. Zwischen den Teilen 4a, 4b des Randes 4 kann auch eine Sicke 8 angeordnet sein. Die Sicke 8 und der äußere Teil 4b stabilisieren und stärken das innere Teil 4a, der das Hauptgewicht auf sich nimmt. Sie verhindern das Reißen des inneren Teils 4a durch den Druck des Gewichts des Nutzers, der die Seitenwand 3 der Einwegbettpfanne 1 und auch den inneren Teil 4a nach außen drücken. Der innere Teil 4a kann auch der die Einwegbettpfanne umlaufende Bogen sein.

In einer weiteren Ausführungsform kann wenigstens der mittlere Bereich des zweiten Bereichs (7) der Kante in Richtung Boden (2) auskragend ausgestaltet sein. Diese Auskragung ist als Griff für die gesamte Einwegbettpfanne (1) nutzbar. Darüber hinaus kann die Auskragung oder ein Bereich der Auskragung auch in Richtung Einwegbettpfanne (1) abgewinkelt sein, so dass die Stabilität des Griffs weiter erhöht ist.

In einer weiteren Ausführungsform besitzt der Rand 4 einen nach außen weisenden weiteren umlaufenden Bereich 9.

Bezugszeichen

1 Einweg bettpfanne

2 Boden

3 Seitenwand

3a mittlerer Teil

4 Rand

4a innerer Teil

4b äußerer Teil

5 Einstülpung

6 erster Bereich

7 zweiter Bereich

8 Sicke

9 umlaufender Bereich