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Patent Searching and Data


Title:
DISPOSABLE DIAPERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/000059
Kind Code:
A1
Abstract:
A disposable diaper (1) has a liquid-tight clothing protecting foil (3), a liquid-permeable nonwoven covering (4) and an absorbent body (5) arranged between the clothing protecting foil (3) and the nonwoven covering (4), as well as sealing strips (16) that form the outer contour of the diaper. In order to help incontinent persons to learn the use of the toilets, hydrophilic side tabs (11) linked to the liquid-permeable nonwoven covering (4) are arranged on the outer contour of the sealing strips (16) so as to project at least partially sideways.

Inventors:
BIENSTEIN CRISTEL (DE)
MALOWANIEC KRZYSZTOF D (DE)
Application Number:
PCT/DE1992/000486
Publication Date:
January 07, 1993
Filing Date:
June 09, 1992
Export Citation:
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Assignee:
HARTMANN PAUL AG (DE)
International Classes:
A61F13/15; (IPC1-7): A61F13/15
Foreign References:
EP0376022B11994-10-19
EP0109126A11984-05-23
US4735622A1988-04-05
EP0454105A11991-10-30
Attorney, Agent or Firm:
Dreiss, Uwe (Fuhlendorf Steimle & Becke, Gerokstrasse 1 Stuttgart, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Wegwerfwindel (1) mit einer gegenüber Flüssigkeit undurchlässigen Wäscheschutz folie (3) , einer gegen¬ über Flüssigkeit durchlässigen Vliesstoff abdeckung (4) und einem zwischen der Wäscheschutzfolie (3) und der Vliesstoff abdeckung (4) sich befindenden Saug¬ kδrper (5) , sowie die Außenkontur bildenden Dichtungs¬ leisten (16) , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß für die Außenkontur der Dichtungs leisten (16) seitlich zumindest teilweise überragende, hydrophile S'eitenklappen (11) vorgesehen sind, die mit der gegen¬ über Flüssigkeit durchlässigen Vliesstoffabdeckung (4) verbunden sind. ERSATZBLATT .
2. Wegwerfwindel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die hydrophilen Seitenklappen (11) im Bereich der Beinausschnitte (10) vorgesehen sind und die Außen¬ kontur der Dichtungsleisten (16) überragen.
3. Wegwerfwindel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenklappen (11) sich über die ganze Länge der Windel (1) erstrecken.
4. Wegwerf indel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenklappen (11) in einem Bereich mit der Vliesstoffabdeckung (4) verbun¬ den sind, in dem diese den Saugkδrper (5) überdeckt.
5. Wegwerfwindel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenklappen (11) gegenüber Flüssigkeiten eine Dochtwirkung besitzen und absorbierend sind.
6. Wegwerf indel nach einen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenklappen (11) mit einem oder mehreren elastischen Elementen versehen sind.
7. Wegwerf indel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenklappen (11) bei an dem Körper anliegender Windel (1) sich von der Windel (1) wegerstrecken.
8. Wegwerfwindel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenklappen (11) bei an dem Körper angelegter Windel (1) an den Innen¬ seiten der Schenkel des Trägers anliegen.
9. Wegwerfwindel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenklappen (11) aus Viskose bestehen.
10. Wegwerfwindel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenklappen (11) auf die Vliesstoffabdeckung (4) aufgeklebt sind.
11. Wegwerfwindel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenklappen (11) mit der Vliesstoffabdeckung (4) einstückig sind. ERSATZBLATT.
Description:
Wegwer Windel

Die Erfindung betrifft eine Wegwerfwindel mit einer gegen¬ über Flüssigkeit undurchlässigen Wäscheschutzfolie, einer gegenüber Flüssigkeit durchlässigen Vliesstoff bdeckung und einem zwischen der Wäscheschutzfolie und der Vlies¬ stoffabdeckung sich befindenden Saugkörper, sowie einer die Aussenkontur bildenden Dichtungsleiste.

Es ist allgemein bekannt, daß derart ausgebildete Windeln, die zum einmaligen Gebrauch bestimmt sind, Körperausschei¬ dungen von Kleinkindern und Inkontinenten aufnehmen, so daß diese Personen nach der Abgabe der Flüssigkeit kein Unbehagen empfinden, da der Saugkörper der Windel die Flüssigkeit vollständig in sich aufnimmt. Die von der Windel bedeckte Hautoberfläche dieser Personen ist nicht nur subjektiv, sondern auch objektiv trocken, da der Saug-

körper die Flüssigkeit von der Hautoberfläche fernhält. Dies ist wünschenswert, damit die Haut von der abgesonder¬ ten Kδrperflüssigkeit nicht angegriffen wird, zumal in dem von der Windel eingeschlossenen Raum ein besonders günsti¬ ges Klima für Bakterien und Pilze herrscht. Jedoch hat sich herausgestellt, daß aufgrund der Annehmlichkeit die Benutzer dieser Windeln nach Abgabe der KörperausScheidungen, ins¬ besondere heilbar Inkontinente und größere Kleinkinder, durch nichts dazu veranlaßt werden, die Toilette aufzu¬ suchen, wenn sie einen Drang verspüren. Dies führt dazu, daß aufgrund des fehlenden Lerneffekts die Gewöhnung an den normalen Toilettengang entweder sehr spät oder bei krankhaft Inkontinenten gar nicht eintritt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Windel der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß mit ihr ein Lerneffekt erzielt wird, der die inkontinenten Per¬ sonen und Kinder dazu erzieht, die Toilette aufzusuchen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein die Außenkontur der Dichtungsleisten seitlich zumindest teilweise überragender, hydrophiler Seiten)!appen vorge¬ sehen ist, der mit der gegenüber Flüssigkeit durchlässigen Vliesstoffabdeckung verbunden ist.

Zwar sind Seitenklappen allgemein bekannt (EP 0 219 326) , diese dienen jedoch dazu, die in die Windel ausgeschiedene Körperflüssigkeit sicher in der Windel zu halten, so daß sie an den Seitenrändern nicht austreten kann. Derartige Seitenklappen sind also als Dichtungsleisten ausgebildet.

Bei der erfindungsgemäßen Wegwerfwindel haben die Seiten¬ klappen jedoch die Funktion, einen Teil der Kδrperflüssig-

ERSATZBLATT

keit aus der Windel herauszuleiten. Mittels dieser Seiten¬ klappen werden also die Dichtungsleisten umgangen. Die Ab¬ leitung von Körperflüssigkeit erfolgt dadurch, daß die Seitenklappen mit der Vliesstoffabdeckung, auf die die Körperflüssigkeit zuerst auftrifft, direkt verbunden ist. Es wird also sofort nach Abgabe der Körperausscheidung ein Teil der Flüssigkeit aus der Windel herausgeleitet. Die Geschwindigkeit hängt von der Saugf higkeit der Seiten¬ klappen ab. Sind die aus der Windel herausragenden Ab¬ schnitte der Seitenklappen mit Flüssigkeit benetzt, so tritt für den Inkontinenten dann ein unangenehmes Gefühl auf, wenn dieser benetzte Teil der Seitenklappen mit der Hautoberfläche in Berührung kommt. In der Regel verdunstet an den Seiten-Klappen ein Teil der Flüssigkeit, wodurch die¬ ser sich aufgrund der Verdampfungsenthalpie abkühlt. Diese Kälte wird jedoch vom Benutzer als unangenehm empfunden. Allmählich wird dann das unangenehme Kälteempfinden mit der Flüssigkeitsabsonderung in Verbindung gebracht. Diesen Personen kann nun beigebracht werden, daß bei der Benutzung der Toilette der unangenehme Kälteeffekt nicht mehr auf¬ tritt, da keine Flüssigkeit mehr in die Windel abgesondert wird. Die erfindungsgemäße Windel weist somit den Vorteil auf, daß die von der Windel abgedeckte Hautoberfläche nicht von der abgesonderten Körperflüssigkeit angegriffen wird, da diese von der Hautoberfläche ferngehalten wird, die in- kontinente Person aber trotzdem aufgrund des Kältegefühls angehalten wird, die Absonderung der Körperflüssigkeit zu kontrollieren.

Vorteilhaft überragen die hydrophilen Seitenklappen die Außenkontur der Dichtungsleisten im Bereich der Beinaus¬ schnitte. Hierdurch wird der Vorteil erzielt, daß die Seitenklappen, die aufgrund der hydrophilen Eigenschaft

die Feuchtigkeit aus dem Windelinnenräum absorbieren, im Schrittbereich an den Innenseiten der Oberschenkel anlie¬ gen. Diese Körperregion ist jedoch besonders empfindlich. Es werden bereits geringe Temperaturunterschiede gegenüber der Umgebung als unangenehm empfunden. Es können also schon die kleinsten, aus dem Windelraum aufgesogenen Flüssig- keitsmengen als störend empfunden werden. Da die Seiten¬ klappen die Windel lediglich im Bereich der Beinausschnitte überragen, jedoch innerhalb der Windel über deren ganze Länge mit der Vliesstoffabdeckung verbunden sind, ist die Dochtwirkung und somit die Zeitdauer für das Aufsaugen eines Teils der Flüssigkeit unabhängig vom Ort, an dem die Flüssigkeit an die Windel abgegeben wird.

Bei einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Seitenklappen nur im Bereich der Beinausschnitte vorgesehen sind. Diese Seitenklappen erstrecken sich nicht über die ganze Länge der Windel, sondern sind lediglich in dem Be¬ reich vorgesehen, wo hauptsächlich Kδrperflüssigkeit an¬ fällt. Bei dieser Ausführungsform weisen die Seitenklappen eine geringere Länge auf und die Windel kann deshalb kosten¬ günstiger hergestellt werden.

Bei einer weiteren Ausführungsform erstrecken sich die Seitenklappen über die ganze Länge der Windel. Dies hat den Vorteil, daß das Aufbringen der Seitenklappen einfach gestaltet wird, da es von einem endlosen Band abgerollt und auf die ebenfalls noch zu einem endlosen Band zusammen¬ hängenden Windeln aufgelegt und mit diesen verschweißt und gemeinsam mit diesen abgetrennt werden kann.

Eine bevorzugte Ausgestaltung sieht vor, daß die Seiten¬ klappen in einem Bereich mit der Vliesstoffabdeckung

gegebenenfalls einstückig verbunden sind, in dem diese den Saugkδrper überdeckt. Dies hat den Vorteil, daß die Flüs¬ sigkeitsabsorption der Seitenklappen nicht nur von der Vliesstoffabdeckung, sondern auch vom Saugkδrper erfolgt. Wird bei einer derart ausgebildeten Windel die Flüssigkeit einseitig an die Vliesstoffabdeckung abgegeben, so gelangt sie-dennoch an beide Seitenklappen, da die Flüssigkeit durch den Saugkörper gleichmäßig innerhalb der Windel und dadurch auch in den Bereich beider Seitenklappen verteilt wird.

Bei einer speziellen Ausführungsform ist vorgesehen, daß lediglich eine Seitenklappe an einer einzigen Seite der Windel angebracht ist.

Vorzugsweise sind die Seitenklappen gegenüber Flüssigkeiten absorbierend bzw. besitzen die Seitenklappen eine Docht¬ wirkung. Hierdurch wird die Flüssigkeit relativ schnell aus dem Windelinnenraum nach außen an die Hautoberfläche des Trägers geführt. Durch die Wahl des Materials, der Dichte oder eventueller Oberflächenbehandlungen kann die Sauggeschwindigkeit auf einen gewünschten Wertebereich eingestellt werden.

Eine Weiterbildung sieht vor, daß die Seitenklappen bei an den Körper angelegter Windel sich von der Windel weg er¬ strecken. Vorteilhaft liegen die Seitenklappen an der Innen¬ seite des Schenkels des Trägers an bzw. berühren die Innen¬ seite zumindest abschnittsweise.

Ein geeignetes Material für die Seitenklappen ist Viskose, wobei jedoch auch andere geeignete Materialien verwendet werden können.

ER SAT ZBLATT

Bevorzugt sind die Seitenklappen auf die Vliesstoffabdek- kung aufgeklebt. Dies kann z.B. mittels eines Heiß- oder Schmelzklebers bereits bei der Herstellung der Windel er¬ folgen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung besonders bevorzugte Ausfuhrungsbeispiele der Erfindung im einzelnen erläutert sind. Die beschriebenen Merkmale können einzeln für sich oder in beliebiger Kombination bei der Erfindung verwirk¬ licht sein. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 eine Draufsicht auf eine Hälfte einer Windel mit im Beinausschnitt angeordneter Seitenklappe;

Figur 2 eine Draufsicht auf eine Hälfte einer Windel mit Sicht über die sich über die ganze Länge der Windel erstreckender Seitenklappe; und

Figur 3 einen Querschnitt III-III entlang der Mittellinie gemäß Fig. 1 u. 2.

In der Figur 1 ist eine insgesamt mit 1 bezeichnete Windel in Draufsicht dargestellt, wobei lediglich die rechts von der Längsmittellinie 2 liegende Hälfte dargestellt ist. Diese Windel 1 ist an ihrer Unterseite mit einer Wäsche- schutzfolie 3 versehen und weist an ihrer Oberseite eine Vliesstoffabdeckung 4 auf, was in der Fig. 3 deutlich dar-

ERSATZBLATT

gestellt ist. Zwischen der Wäscheschutzfolie 3 und der Vliesstoffabdeckung 4 befindet sich ein Saugkδrper 5, der in die Windel 1 abgegebene Flüssigkeit vollständig absor¬ biert. Die W scheschutzfolie 3 ist gegenüber Flüssigkeiten undurchlässig und besteht z.B. aus Polyätylen oder Poly¬ propylen. Die Windel 1 weist zwischem hinteren Bund 7, der mit Vlieselementen 8 versehen ist., und dem vorderen Bund 9 einen Beinausschnitt 10 auf. Der Beinausschnitt 10 kann jede beliebige Form aufweisen und die Erfindung ist nicht auf die in den Figuren dargestellten Formen beschränkt. Schließlich ist eine Seitenklappe 11 erkennbar, die entlang ihrer einen Längskante 12 mit der Vliesstoffabdeckung 5 z.B. über eine Verklebung 13 verbunden ist. Die gegenüber¬ liegende Längskante 14 der Seitenklappe 11 überragt die Längskante 15 der Windel 1 und somit auch den Beinaus¬ schnitt 10. Bei dem in Fig. 1 wiedergegebenen Ausführungs¬ beispiel ist die Seitenklappe 11 trapezförmig ausgebildet, wobei die schmälere Längskante 14 die üblicherweise vom Rand der W scheschutzfolie 3 und vom Rand der Vliesstoff¬ abdeckung 4 gebildete Dichtungsleite 16 überragt.

Bei dem in Fig. 2 wiedergegebenen Ausführungsbeispiel weist die Seitenklappe 11 eine Rechteckform auf und er¬ streckt sich vom hinteren Bund 7 bis zum vorderen Bund 9, wobei auch bei dieser Ausführungsform die eine Längskante 12 über eine Klebverbindung 13 mit der Vliesstoffabdeckung 3 verbunden ist und die andere Längskante 14 den Beinaus¬ schnitt 10 überragt. Im Bereich des Beinausschnitts 10 be¬ findet sich bei diesem, in Fig. 2 wiedergegebenen Ausfüh¬ rungsbeispiel, die Verklebung 13 außerhalb des Saugkörpers 5, wohingegen die Verklebung 13 beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 innerhalb des Saugkδrpers 5 liegt.

ERSATΣBLATT

Bei dem in Fig. 3 wiedergegebenen Querschnitt III-III gemäß Fig. 1 ist die an der Unterseite der Windel 1 liegende Wäscheschutzfolie, die die Oberseite bildende Vliesstoff¬ abdeckung 4 und der dazwischenliegende Saugkörper 5 erkenn¬ bar. Die Folie 3 und die Abdeckung 4 bilden an ihrem Rand die Dich ungsleiste 16, die ein Auslaufen der Windel 1 ver¬ hindern soll. Über der Dichtungsleiste 16 befindet sich die Seitenklappe 11, deren Längskante 12 mit der Vlies¬ stoffabdeckung 4 oberhalb des Saugkδrpers 5 verklebt ist und deren Längskante 14 die Dichtungsleiste 16 frei über¬ ragt. Mit dieser Seitenklappe 11 kann nunmehr Flüssigkeit aus der Windel über die Dichtungsleiste 16 hinausgeleitet werden. Wird der die Windel überragende Teil der Seiten¬ klappe 11 von Luft durchströmt, so verdunstet ein Teil der absorbierten Flüssigkeit und die Seitenklappe 11 wird auf¬ grund der Verdampfungsenthalpie kalt, was von der inkon¬ tinenten Person als unangenehm empfunden wird. Die Seiten¬ klappen haben die Aufgabe eines Flüssigkeitsindikators.

Zum besseren Anliegen am Oberschenkel des Benutzers können die Seitenklappen 11 mit einem oder mehreren elastischen Elementen versehen sein.