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Patent Searching and Data


Title:
DIVIDED VEHICLE TAILGATE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/119304
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a divided vehicle tailgate (3) comprising a top part (1), a bottom part (2), and adjustment elements (30, 30') which secure the connection and/or the disconnection between the top part (1) and the bottom part (2) and/or between the top part (1) and the vehicle body (21). The adjustment phase of the elements (30, 30') is signaled by means of light, the duration of said phase depending on the time it takes for the elements (30, 30') to be adjusted from one boundary position to the second boundary position. The signaling process by means of light is carried out by having brake lights and/or a third vehicle brake light light up. Once the adjustment phase has been signaled by means of light, the adjustment ending phase can also be signaled using light.

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Inventors:
CIMRMAN RADEK (CZ)
TOPEK MIROSLAV (CZ)
Application Number:
PCT/CZ2008/000036
Publication Date:
October 09, 2008
Filing Date:
March 27, 2008
Export Citation:
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Assignee:
SKODA AUTO AS (CZ)
CIMRMAN RADEK (CZ)
TOPEK MIROSLAV (CZ)
International Classes:
B60J5/10
Foreign References:
DE102006013735A12006-10-26
DE4400374A11995-07-13
EP0159017A21985-10-23
DE9310058U11993-09-09
Attorney, Agent or Firm:
SKODA AUTO A.S. (Mladá Boleslav, CZ)
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Claims:
PATENTANSPRüCHE

1. Die geteilte Fahrzeugsheckklappe (3), die aus Oberteil (1 ) und Unterteil (2), und weiter aus Umstellelementen (30, 30') besteht, die Verknüpfung und/oder Lösung von Ober- (1 ) und Unterteil (2) und/oder Oberteil (1 ) und Karosserie (21 ) sichert, dadurch gekennzeichnet, dass die Phase der Umstellelemente (30, 30') durch Licht signalisiert wird, wobei Länge dieser Phase von Umstelldauer der Elemente (30, 30') von der einen in die zweite Grenzstellung abhängt.

2. Die geteilte Fahrzeugsheckklappe laut Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Phase der Umstellelemente (30, 30') durch Aufleuchten von Bremslichtern und/oder 3. Fahrzeugsbremslicht signalisiert wird.

3. Die geteilte Fahrzeugsheckklappe laut vorigen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass Intensität der Lichtsignalisierung sich in Abstand von 0 bis 100% bewegt, wobei es sich um einen Parameter handelt..

4. Die geteilte Fahrzeugsheckklappe laut vorigen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass nach Umstellphase der Elemente (30, 30') in die Endstellung kann eine Phase der Umstellquittierung folgen, wobei diese aus 1 und mehreren Impulsen bestehen kann.

5. Die geteilte Fahrzeugsheckklappe laut Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass Länge von einem Impuls, bzw. einzelnen Impulsen sich in Abstand von Millisekunden bis Sekunden bewegt, wobei es sich um einen Parameter handelt, und Intensität der Lichtsignalisierung sich in Abstand von 0,1 bis 100%, bewegt, wobei es sich um einen Parameter handelt.

6. Die geteilte Fahrzeugsheckklappe laut vorigen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass Bewegungslichtsignalisierung der Umstellelemente (30, 30') das Steuergerät, platziert im Fahrzeug, steuert, das Signale von Schalter (31) empfängt und aufgrund des Zustands Umstellelemente (30, 30') und Lichtsignalisierung betätigt.

7. Die geteilte Fahrzeugsheckklappe laut Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass Parameter von Impulslängen, Anzahl und Intensität der Lichtsignalisierung im Steuergerät einstellbar sind.

Description:

Geteilte Fahrzeugheckklappe

Technischer Bereich

Die Erfindung bezieht sich auf geteilte Fahrzeugheckklappen, bzw. auf Lichtsignalisierung der Elementumstellzeit, die öffnung nur von dem Unterteil oder der ganzen Heckklappe sichert..

Bisheriger Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik ist Realisierung der Heckklappe bekannt, die in zwei Teile aufgeteilt ist, d. h., dass man entweder die ganze Heckklappe, wie bei Karossen vom Typ Liftback, oder nur ihren Unterteil, wie bei Karossen vom Typ Sedan öffnen kann.

Eine Reihe von Konstruktionsvarianten einer solchen zweiteiligen Heckklappe ist bekannt. Zu den bekanntesten gehören Fahrzeugsheckklappen, die durch Ober- und Unterteil gebildet sind. Die Heckklappe ist mit einem Schloss oben versehen, das zur Verknüpfung von Ober- und Unterteil und/oder von Oberteil zu Karosserie, und einem Schloss unten, dass zur Verknüpfung von Heckklappe und/oder von Unterteil zu Karosserie dient.

Die Fahrzeugsheckklappe wird durch ein Steuergerät gesteuert, das aufgrund der Signale von Entriegelungs- und Oberteilschalter, welche am Heckklappenunterteil platziert sind, Umstellelemente, Schloss unten und Anziehgriff betätigt. Die Umstellelemente werden in Kofferraum der Karosserie untergebracht und bestehen aus einem Motor, wodurch ein großes Laufzahnrad über einen übersetzungsmechanismus angetrieben wird, wobei beide Grenzstellungen durch einen Kontrollschalter von Unterteil und Kontrollschalter von Heckklappe signalisiert werden.

Nachteil der bekannten Lösung ist es, dass die Zeit, während der die Elemente umgestellt werden, nicht signalisiert wird. Die Bedienung muss im Falle der

öffnung der ganzen Heckklappe zuerst den Oberteilschalter betätigen, und dann abwarten, bis die Umstellelemente von der einen in die andere Grenzstellung umgestellt werden, wobei sie über Beendigung dieses Prozesses nicht informiert wird.

Erfindungsbasis

Die vorgelegte Erfindung bietet Art und Weise der Lösung mit Lichtsignalisierung der Zeit für Umstellung der Elemente, die entweder nur öffnung von Unterteil, oder von ganzer Heckklappe sichern..

Die Phase der Elementumstellung wird durch Licht signalisiert, wobei Dauer dieser Phase von der Elementumstellungszeit von der einen in die zweite Grenzstellung abhängt. Die Lichtsignalisierung wird durch Aufleuchten von Bremslichtern und/oder von 3. Fahrzeugsbremslicht realisiert. Nach Lichtsignalisierung von Umstellphase kann auch Lichtsignalisierung von Phase der Umstellquittierung erfolgen.

Bildübersicht auf der Zeichnung

Die Erfindung wird durch Schemazeichnungen näher erklärt, bei denen das Bild

Nr. 1. die Heckklappe in geschlossener Position darstellt. Auf dem Bild Nr. 2 gibt es die Heckklappe nur mit geöffnetem Unterteil, auf dem Bild Nr. 3 ist die

Heckklappe geöffnet als Ganzheit.

Das Bild Nr. 4 stellt schematische Ansicht der Schaltung von elektrischer

Betätigung der geteilten Fahrzeugsheckklappe dar. Das Bild Nr. 5 stellt schematische Ansicht der elektrischen Schaltung von Umstellelement dar. Das

Bild Nr. 6 stellt das Umstellelement im Schnitt dar.

Das Bild Nr. 7 ist ein Diagramm, dass Lichtsignalisierungsverlauf der

Umstellelemente mit Hilfe von Bremslichtern, bzw. 3. Bremslicht darstellt.

Beispiele der Erfindunqsdurchführunq

Die geteilte Fahrzeugsheckklappe 3 nach Bildern 1 bis 3 beinhaltet Ober- 1 und Unterteil 2. Am Unterteil 2 gibt es am Unterrand ein Schloss unten 19 zur öse- Aufnahme 18, platziert am Schweller hinten von dem Kofferraum der Karosserie 21. Der Oberteil 1 ist mit Verglasung 4 versehen und ist mit Hilfe des ersten Paars der Einachsgehänge 5 kippbar um die Achse 6 zur Karosserie aufgenommen 2J_. Zwischen der Karosse 2λ_ und dem Oberteil 1 gibt es ein Paar erster Gasdruckfedern 7. Am Unterrand vom Oberteil 1 ist mit Hilfe des zweiten Paars der Einachsgehänge 8 kippbar um die Achse 9 der Unterteil 2 ^ gelagert. Zwischen dem Ober- 1 und Unterteil 2 gibt es ein Paar zweiter Gasdruckfedern 10. Das dritte Bremslicht befindet sich im Oberteil der Heckklappe 3, überwiegend im Oberteil der Verglasung oder im Karosserie-Spoiler dicht oberhalb des Oberteils 1 so, damit dies für Transportmittel fahrend hinter dem Fahrzeug und in diesem Falle auch für die Fahrzeugsbedienung gut sichtbar wird.

Aus dem Bild Nr. 4 ist Schaltung der elektrischen Betätigung der geteilten Fahrzeugsheckklappe ersichtlich. Der Unterteil 2 der geteilten Heckklappe 3 weist einen Entriegelungsschalter 32 ^ der das Schloss 19 unten betätigt, auf, er sichert Verknüpfung von Unterteil 2 bzw. von Heckklappe 3 und Karosserie 2J_. In der Grundstellung kann man mit Hilfe des Schalters 32 ausschließlich den Unterteil 2 öffnen, das heißt, dass Oberteil 1 und Karosserie 21 fest verbunden sind. Ferner ist auf dem Unterteil 2 ein Oberteilschalter 3_1 untergebracht, der zur Betätigung der Umstellelemente 30, 3fJ dient, die sich im Kofferraum der Karosserie 21 befinden. Bei Bedarf der öffnung der ganzen Heckklappe 3, ist es zuerst notwendig, den Schalter 3_1 zu schalten, wodurch es mittels der Umstellelemente 30, 3CT zu Verbindung des Ober- 1 und Unterteils 2, und gleichzeitig zu Lösung des Oberteils 1 und der Karosserie 2J . kommt, nachfolgend wird der Schalter 32 geschaltet, wodurch das Schloss 19 sich von der öse 18 löst. Danach ist es möglich mit einem Griff, der meistens durch Versenkung im Unterteil entsteht 2 ^ die Heckklappe 3 zu öffnen. Nach erneuter Heckklappenschließung 3, kommt es

erneut zu Umstellung in Grundposition, das heißt, dass man mittels Schalter 32 nur den Unterteil 2 öffnen kann. Im Falle, dass das Fahrzeug geschlossen ist, ist die Betätigung verriegelt und man kann weder den Unterteil 2 ^ noch die Heckklappe 3 öffnen.

Elektrische Betätigung der Heckklappe wird durch ein Steuergerät der Heckklappe

35 gesteuert, das Signale von Entriegelungsschalter 32 ^ Oberteilschalter 3J . und Steuergerät der Komfortelektronik 36 empfängt, und in Abhängigkeit von Status dieser Signale steuert sie Umstellelemente 30, 30J; und mit Hilfe des Steuergeräts

36 auch das Schloss unten 19.

Bei günstiger Ausführung wird die elektrische Betätigung durch ein einziges Steuergerät gesteuert, dass Signale von Entriegelungsschalter 32 und Oberteilschalter 3J . empfängt und in Abhängigkeit von Status dieser Signale steuert sie die Umstellelemente 30, 3TJ und das Schloss unten 19. Ferner wird durch das Steuergerät bei Hecklappen- 3 oder Unterteilschließung 2 der Anziehgriff gesteuert, der die Schließung erleichtert, und zwar so, dass er dabei hilft, den Widerstand der Dichtung, platziert an der Karosserie entlang der Heckklappe 3 ^ zu überwinden.

Aus den Bildern. 5 und 6 geht hervor, dass die Umstellelemente 30, 30^ aus einem Motor 43 mit einem übersetzungsmechanismus, gebildet durch eine Schnecke 44^ platziert am Rotor vom Motor 43^ mit kleinem Zahnrad 45 und Laufzahnrad 46 bestehen, wobei beide Grenzstellungen durch den Kontrollschalter des Unterteils 4_1 und Kontrollschalter der Heckklappe 42 signalisiert werden. Die Umstellelemente 30, 3(V befinden sich im Karosseriekofferraum 21 und steuern die Schlösser, mit denen die Heckklappe 3 versehen ist, und welche im Falle der Unterteilöffnung 2 Verknüpfung von Oberteil 1 und Karosserie 2I 1 oder im Falle der öffnung der ganzen Heckklappe 3 Verknüpfung von Ober- 1 und Unterteil 2 sichert.

Schalter 4_1 und 42 werden geschaltet und/oder abgeschaltet in Abhängigkeit von Drehung eines Zahnrads 46 ^ gedreht durch den Motor 43, der in Abhängigkeit von

dem Signal des Steuergeräts gesteuert wird. Bei Erreichung einer der Grenzstellungen hält der Motor 43 an.

Auf dem Bild Nr. 7 ist ein Diagramm, der Verlauf der Lichtsignalisierung der Umstellelemente mittels Bremslichter, bzw. 3. Bremslicht darstellt. Phase der Umstellung von Elementen 30, 3OJ wird mittels Licht signalisiert, wobei Länge dieser Phase von Umstelldauer von Elementen 30, 3OJ von der einen in die zweite Grenzstellung abhängt. Umstellphase von Elementen 30, 3OJ wird in geeigneter Ausführung durch Aufleuchten von Bremslichtern und/oder 3. Fahrzeugsbremslicht signalisiert. Intensität der Lichtsignalisierung bewegt sich in Abstand von 0 bis 100 %, wobei es sich um einen Parameter handelt. Nach Umstellphase von Elementen 30, 3OJ in die Endstellung kann eine Quittierphase der Umstellung folgen, wobei diese aus 1 und mehreren Impulsen bestehen kann. Die Impulslänge, bzw. Länge der einzelnen Impulse bewegt sich in Abstand von Millisekunden bis Sekunden, wobei es sich um einen Parameter handelt und Intensität der Lichtsignalisierung sich in Abstand 0 bis 100 % bewegt, wobei es sich um einen Parameter handelt. Die Bewegungslichtsignalisierung der Umstellelemente 30, 3OJ wird durch das Steuergerät, platziert im Fahrzeug, das Signale vom Schalter 3_1 empfängt, gesteuert, und aufgrund seines Zustands betätigt er Umstellelemente 30, 3OJ und Lichtsignalisierung. Die Parameter der Impulslängen, Anzahl und Intensität der Lichtsignalisierung sind im Steuergerät einstellbar.

Auflistung der Bezugsmarken

1 Oberteil

2 Unterteil

3 Heckklappe

4 Verglasung

5 Erstes Einachsgehänge

6 Achse von erstem Gehänge

7 erste Gasfeder

8 zweite Einachsgehänge

9 Achse von zweitem Gehänge

10 zweite Gasfeder

18 öse

19 Schloss unten (Türschloss)

21 Karosserie

30, 30' Umstellelemente

31 Oberteilschalter

32 Entriegelungsschalter

33 Anziehgriff

35 Steuergerät der Heckklappe

36 Steuergerät der Komfortelektronik

37 Bus

40 Stecker

41 Kontrollschalter Unterteil

42 Kontrollschalter Heckklappe

43 Motor

44 Schnecke

45 kleines Zahnrad

46 Abtriebszahnrad