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Title:
DOCKING CLOSURE AND METHOD FOR THE CONTAMINATION-FREE CONNECTION OF A FIRST FLEXIBLE CASING TO A SECOND FLEXIBLE CASING, FLEXIBLE CASING HAVING SUCH A DOCKING CLOSURE, AND DEVICE AND METHOD FOR FILLING FLEXIBLE CASINGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/037988
Kind Code:
A2
Abstract:
The present invention relates to a docking closure (18) for the contamination-free connection of a flexible first casing (10) to a flexible second casing (12), comprising: a first closure pair (14), which can be connected or is connected to the first casing (10) and has a first primary form-fitting means (35) and a first secondary form-fitting means (40); and a second closure pair (16), which can be connected or is connected to the second casing (12) and has a second primary form-fitting means (50) and a second secondary form-fitting means (52), wherein the first closure pair (14) has a first alignment section (28), and the second closure pair (16) has a second alignment section (30), in which the first secondary form-fitting means (40) and the second secondary form-fitting means (52) can be inserted into each other when the first slide (20) and the second slide (22) are in the first end position. The invention also relates to a flexible casing (10) having such a docking closure (18). The invention further relates to a device (78) and to a method for filling such flexible casings (10).

Inventors:
UNTCH GÜNTER (DE)
Application Number:
EP2020/073989
Publication Date:
March 04, 2021
Filing Date:
August 27, 2020
Export Citation:
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Assignee:
ANDOCKSYSTEME G UNTCH GMBH (DE)
International Classes:
B65D33/25; B65B9/20; B65B61/18; B65D81/32
Domestic Patent References:
WO2008006557A12008-01-17
Foreign References:
DE102004003511A12005-08-18
DE202009018082U12011-02-17
DE102018105676A12019-09-12
Attorney, Agent or Firm:
WESTPHAL, MUSSGNUG & PARTNER, PATENTANWÄLTE M.B.B. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Andockverschluss (18) zum kontaminationsfreien Verbinden einer flexiblen ersten Umhüllung (10) mit einer flexiblen zweiten Umhüllung (12), umfassend

- ein erstes Verschlusspaar (14), welches mit der ersten Umhüllung (10) verbindbar oder verbunden ist und wel ches ein erstes primäres Formschlussmittel (35) und ein erstes sekundäres Formschlussmittel (40) aufweist, und

- ein zweites Verschlusspaar (16), welches mit der zwei ten Umhüllung (12) verbindbar oder verbunden ist und welches ein zweites primäres Formschlussmittel (50) und ein zweites sekundäres Formschlussmittel (52) auf weist, wobei

- entlang dem ersten Verschlusspaar (14) ein erster Schieber (20) und entlang dem zweiten Verschlusspaar (16) ein zweiter Schieber (22) zwischen o einer ersten Endstellung, in welcher die erste Umhüllung (10) vom ersten primären Formschluss mittel (35) und die zweite Umhüllung (12) vom zweiten primären Formschlussmittel (50) ver schlossen sind, und o einer zweiten Endstellung verschiebbar sind, in welcher die erste Umhüllung (10) und die zweite Umhüllung (12) mittels dem ersten sekundären Formschlussmittel (40) und dem zweiten sekundären Formschlussmittel (52) miteinander verbunden sind und in welcher das erste Verschlusspaar (14) und das zweite Verschlusspaar (16) einen von ihnen umschlossenen Durchtrittskanal (54) zum kontami nationsfreien Transport von Substanzen zwischen der ersten Umhüllung (10) und der zweiten Umhül lung (12) bereitstellen, und

- das erste Verschlusspaar (14) einen ersten Ausrich tungsabschnitt (28) und das zweite Verschlusspaar (16) einen zweiten Ausrichtungsabschnitt (30) aufweisen, in welchem das erste sekundäre Formschlussmittel (40) und das zweite sekundäre Formschlussmittel (52) ineinander einbringbar sind, wenn sich der erste Schieber (20) und der zweite Schieber (22) in der ersten Endstellung befinden .

2. Andockverschluss (18) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

- das erste Verschlusspaar (14) eine erste Stirnfläche (56) aufweist, mit welcher das erste Verschlusspaar (14) an den zweiten Schieber (22) anschlägt, wenn das erste sekundäre Formschlussmittel (40) und das zweite sekundäre Formschlussmittel (52) ineinander einge bracht sind, und

- das zweite Verschlusspaar (16) eine zweite Stirnfläche (58) aufweist, mit welcher das zweite Verschlusspaar (16) an den ersten Schieber (20) anschlägt, wenn das erste sekundäre Formschlussmittel (40) und das zweite sekundäre Formschlussmittel (52) ineinander einge bracht sind, wobei

- der erste Schieber (20) mittels des zweiten Ver schlusspaars (16) und der zweite Schieber (22) mittels des ersten Verschlusspaars (14) von der ersten End stellung in die zweite Endstellung verschiebbar sind, wenn das erste sekundäre Formschlussmittel (40) und das zweite sekundäre Formschlussmittel (52) ineinander eingebracht sind.

3. Andockverschluss (18) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass

- der erste Schieber (20) eine erste FestStelleinrich tung (60) aufweist, welche zwischen einer Schließstel lung, in welcher die Bewegung entlang dem ersten Ver schlusspaar (14) blockiert ist und einer Offenstel lung, in welcher die Bewegung entlang dem ersten Ver schlusspaar (14) freigegeben ist, verstellbar ist, und

- der zweite Schieber (22) eine zweite FestStelleinrich tung (62) aufweist, welche zwischen einer Schließstel lung, in welcher die Bewegung entlang dem zweite Ver schlusspaar (16) blockiert ist und einer Offenstel lung, in welcher die Bewegung entlang dem zweiten Ver schlusspaar (16) freigegeben ist, verstellbar ist, wo bei

- die erste FestStelleinrichtung (60) mittels dem zwei ten Verschlusspaar (16) in die Offenstellung und

- die zweite FestStelleinrichtung (62) mittels dem ers ten Verschlusspaar (14) in die Offenstellung verstell bar sind.

4. Andockverschluss (18) nach einem der vorherigen Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schieber (20) eine erste Verbindungseinrichtung (64) aufweist, welche zwi schen einer Freigabestellung, in welcher die Bewegung der ersten Umhüllung (10) und der zweiten Umhüllung (12) ent koppelt sind, und einer Geschlossenstellung, in welcher die Bewegung der ersten Umhüllung (10) und der zweiten Umhüllung (12) gekoppelt sind, verstellbar ist.

5. Andockverschluss (18) nach einem der vorherigen Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schieber (22) ei ne zweite Verbindungseinrichtung (66) aufweist, welche zwischen einer Freigabestellung, in welcher die Bewegung der ersten Umhüllung (10) und der zweiten Umhüllung (12) entkoppelt sind, und einer Geschlossenstellung, in wel cher die Bewegung der ersten Umhüllung (10) und der zwei ten Umhüllung (12) gekoppelt sind, verstellbar ist.

6. Andockverschluss (18) nach einem der vorherigen Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass

- das erste primäre Formschlussmittel (35) und das erste sekundäre Formschlussmittel (40) zu einem gemeinsamen ersten Formschlussmittel (71) und

- das zweite primäre Formschlussmittel (50) und das zweite sekundäre Formschlussmittel (52) zu einem ge meinsamen zweiten Formschlussmittel (73) zusammenge fasst sind.

7. Andockverschluss (18) nach einem der vorherigen Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlusspaar (14) und/oder das zweite Verschlusspaar (16) aus Metall oder aus einem Kunststoff, insbesondere aus Hart- Polyethylen oder Hart-Polypropylen hergestellt sind.

8. Flexible Umhüllung (10), welche mit einem ersten Ver schlusspaar (14) eines Andockverschlusses (18) nach einem der vorherigen Ansprüche verbunden ist, welches

- ein erstes primäres Formschlussmittel (35) und ein erstes sekundäres Formschlussmittel (40) und

- einen ersten Ausrichtungsabschnitt (28) aufweist, in welchen o ein zweites sekundäres Formschlussmittel (52) ei nes zweiten Verschlusspaars (16) eines Andockver schlusses (18) nach einem der vorherigen Ansprü che einer flexiblen zweiten Umhüllung (12), o oder ein dem sekundären Formschlussmittel ent sprechendes weiteres Formschlussmittels einer Öffnungseinrichtung (74) einbringbar ist,

- wenn sich der erste Schieber (20) in der ersten End stellung befindet.

9. Flexible Umhüllung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Umhüllung (10) einen Blockierabschnitt (76) aufweist, welcher die Bewe gung des ersten Schiebers (20) entlang des ersten Ver schlusspaars (14) verhindert.

10. Vorrichtung (78) zum Befüllen von flexiblen Umhüllungen, wobei die flexible Umhüllung (10)

- mit einem Verschlusspaar (14) verbunden ist, das ein erstes primäres Formschlussmittel (35) aufweist, mit welchem die flexible Umhüllung (14) verschließbar ist, wobei die Vorrichtung (78) umfasst

- eine Befülleinheit (94), mit welcher eine Substanz ab- füllbar ist,

- eine Bewegungseinrichtung (86), mit welcher zumindest eine flexible Umhüllung (10) zur Befülleinheit (94) bewegbar ist,

- einen auf einer ersten Seite der Befülleinheit (94) angeordneten Öffnungsschieber (102) und einen auf ei ner zweiten Seite der Befülleinheit (94) angeordneten Verschlussschieber (104),

- wobei die flexible Umhüllung (10) von der Bewegungs einrichtung (86) so zur Befülleinheit (94) bewegt wird, dass das erste primäre Formschlussmittel (35) vom Öffnungsschieber (102) geöffnet und vom Ver schlussschieber (104) geschlossen wird.

11. Vorrichtung (78) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusspaar (14) ein erstes sekundäres Formschlussmittel (40) und die Vorrich tung (78) zumindest einen Abschnitt (90) mit einem zwei ten sekundären Formschlussmittel (52) aufweist, wobei die flexible Umhüllung von der Bewegungseinrichtung (86) so zur Befülleinheit (94) bewegt wird, dass das erste sekun däre Formschlussmittel (40) in das zweite sekundäre Form schlussmittel (52) eingreift.

12. Vorrichtung (78) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite sekundäre Form schlussmittel (52) im Öffnungsschieber (102) und/oder im Verschlussschieber (104) angeordnet ist.

13. Vorrichtung (78) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (78) eine Umhausung (105) aufweist, die mit dem Öffnungsschieber (102), dem Verschlussschieber (104) und der Befülleinheit (94) verbunden ist.

14. Vorrichtung (78) nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhausung (105) flexibel ausgestaltet ist.

15. Vorrichtung (78) nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (78) - eine Fügeeinrichtung (88) zum Verbinden des Ver schlusspaars (14) mit einem Ausgangsmaterial (80) und/oder

- eine Portionierungseinrichtung (92) zum Herstellen ei ner flexiblen Umhüllung (10) aus einem Ausgangsmateri al (80) und/oder

- eine Handhabungseinrichtung (108) zum Einbringen eines ersten Schiebers (20) in das erste Verschlusspaar (14) umfasst .

16. Verfahren zum kontaminationsfreien Verbinden einer fle xiblen ersten Umhüllung (10) mit einer flexiblen zweiten

Umhüllung (12) mittels eines Andockverschlusses (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, umfassend folgende Schritte:

- Bereitstellen einer flexiblen ersten Umhüllung (10) mit einem ersten Verschlusspaar (14) und einer flexib len zweiten Umhüllung (12) mit einem zweiten Ver schlusspaar (16), wobei der erste Schieber (20) und der zweite Schieber (22) in der ersten Endstellung an geordnet sind,

- Einbringen des zweiten sekundären Formschlussmittels (52) in einen ersten Ausrichtungsabschnitt (28) des ersten Verschlusspaars (14) und

- Einbringen des ersten sekundären Formschlussmittels (40) in einen zweiten Ausrichtungsabschnitt (30) des zweiten Verschlusspaars (16),

- Verschieben des ersten Schiebers (20) in die zweite Endstellung mittels des zweiten Verschlusspaars (16) und

- Verschieben des zweiten Schiebers (22) in die zweite Endstellung mittels des ersten Verschlusspaars (14).

17. Verfahren zum Befüllen von flexiblen Umhüllungen mit ei ner Vorrichtung (78) nach einem der Ansprüche 10 bis 15 umfassend folgende Schritte:

- Bereitstellen einer flexiblen Umhüllung (10), die mit einem Verschlusspaar (14) verbunden ist, welches ein erstes primäres Formschlussmittel (35) aufweist, mit welchem die flexible Umhüllung (10) verschließbar ist,

- Bewegen der flexiblen Umhüllung (10) in Bezug zur Be- fülleinheit (94) derart, dass das erste primäre Form schlussmittel (35) vom Öffnungsschieber (102) geöffnet wird,

- Befüllen einer Substanz in das geöffnete flexible Um hüllung mittels der Befülleinheit (94), und

- Bewegen der flexiblen Umhüllung (10) in Bezug zur Be fülleinheit (94) derart, dass das erste primäre Form schlussmittel (35) vom Verschlussschieber (104) ge schlossen wird.

Description:
Andockverschluss und Verfahren zum kontaminationsfreien Verbinden einer ersten flexiblen Umhüllung mit einer zweiten flexiblen Umhüllung, flexible Umhüllung mit einem derartigen Andockverschluss sowie Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von flexiblen Umhüllungen

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Andockverschluss und ein Verfahren zum kontaminationsfreien Verbinden einer ersten flexiblen Umhüllung mit einer zweiten flexiblen Umhüllung. Ferner betrifft die Erfindung eine flexible Umhüllung mit ei nem derartigen Andockverschluss. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Befüllen von derartigen flexiblen Umhüllungen.

Flexible Umhüllungen sind beispielsweise flexible Gebinde, welche zum Transport von Substanzen, insbesondere in Form von festem Schüttgut, verwendet werden. Aber auch stationäre Vor richtungen wie Befülleinheiten oder Reaktoren können eine fle xible Umhüllung aufweisen.

Sowohl beim Befüllen als auch beim Entleeren muss die flexible erste Umhüllung, in welcher die Substanz gelagert ist, mit ei ner zweiten flexiblen Umhüllung, welche direkt oder indirekt dem Reaktor oder der Befüllungseinheit zugeordnet ist, verbun den werden, damit die Substanz in den Reaktor überführt oder in die flexible Umhüllung eingebracht werden kann. Insbesonde re dann, wenn es sich bei der Substanz um einen giftigen Stoff handelt, müssen die beiden Umhüllungen kontaminationsfrei mit einander verbunden werden. Hiermit ist zunächst gemeint, dass die Substanz im verbundenen Zustand nicht in die Umwelt gelan gen kann, wo sie Personen, die sich in der Umgebung der Umhül lungen befinden, gefährden könnte. Unter einer kontaminations freien Verbindung soll aber auch verstanden werden, dass keine Substanzen von der Umwelt in die flexiblen Umhüllungen gelan gen können. Beispielsweise Staub und Feuchtigkeit können die Weiterverarbeitung negativ beeinflussen.

Um die zwei flexiblen Umhüllungen miteinander verbinden zu können, sind Verschlusssysteme entwickelt worden, die häufig auch als Andockverschlüsse bezeichnet werden. Beispiele derar tiger Andockverschlüsse sind in der DE 102004 003 511 Al, der WO 2008/006557 Al, der DE 202009 018 082 Ul und der DE 10 2018 105 676 Al beschrieben.

Ein gemeinsames Merkmal der Andockverschlüsse ist, dass die Umhüllungen jeweils einen eigenen Verschluss aufweisen, die miteinander verbunden werden können. Beim Verbinden der beiden Verschlüsse werden nicht nur diese miteinander verbunden, son dern diese gleichzeitig auch geöffnet. Hierzu kommen häufig sogenannte Schieber zum Einsatz, die auch in Zippverschlüssen von Gefrierbeuteln eingesetzt werden. Es wird so ein vom An dockverschluss umschlossener Durchtrittskanal geschaffen, über welchen die Substanz kontaminationsfrei von der ersten flexib len Umhüllung zur zweiten flexiblen Umhüllung gelangen kann.

Um diesen Durchtrittskanal bereitstellen zu können, müssen die Umhüllungen und die Verschlüsse selbst eine gewisse Flexibili tät aufweisen können. Insofern bezieht sich der Begriff „fle xible Umhüllung" auf die Eigenschaft der Umhüllung selbst als auch der Verschlüsse darauf, den Durchtrittskanal umschließen zu können.

Bei den in der DE 102004 003 511 Al, der DE 202009 018 082 Ul und der DE 102018 105 676 Al gezeigten Andockverschlüssen führt die notwendige Flexibilität jedoch dazu, dass sich die Andockverschlüsse beim Öffnen und Schließen relativ stark ver winden, so dass sich die Schieber nur mit einem relativ großen Kraftaufwand verschieben lassen. Dieser Kraftaufwand kann aber zu einem Reißen der Verschlüsse selbst und/oder der flexiblen Umhüllungen führen.

Bei dem in der WO 2008/006557 Al gezeigten Andockverschluss werden die beiden flexiblen Umhüllungen nur dadurch abgedich tet, dass relativ große Abdichtflächen aneinander anliegen.

Zum Verbinden der beiden flexiblen Umhüllungen werden Leisten eingesetzt, welche parallel zueinander verschoben werden. Zwar werden hierdurch die Verwindungen der flexiblen Umhüllungen gering gehalten, allerdings kann sich die zwischen den beiden flexiblen Umhüllungen überführte Substanz an den Leisten anla gern und so in die Umwelt gelangen, so dass der dort gezeigte Andockverschluss nur für ungiftige Substanzen verwendet werden kann.

Die Betätigung der Andockverschlüsse, welche in der DE 102004 003 511 Al, der WO 2008/006557 Al, der DE 202009 018 082 Ul und der DE 102018 105 676 Al beschrieben sind, lässt sich nur sehr schwer automatisieren. Wie erwähnt, besteht beim Betäti gen des Andockverschlusses die Gefahr, dass dieser oder die flexible Umhüllung reißt. Daher wird beispielsweise die Befül lung typischerweise weitgehend manuell vorgenommen, wodurch die Kosten und die benötigte Zeit hoch sind.

Aufgabe einer Ausführungsform und einer Realisierung der vor liegenden Erfindung ist es, einen Andockverschluss und ein diesbezügliches Verfahren zu schaffen, mit welchen es möglich ist, zwei flexible Umhüllungen kontaminationsfrei miteinander zu verbinden, wobei die Verwindung und der zum Betätigen des Andockverschlusses notwendige Kraftaufwand gering gehalten werden. Des Weiteren liegt einer Ausgestaltung der vorliegen den Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine flexible Umhüllung zu schaffen, welche mit einem derartigen Andockverschluss verse hen werden kann. Darüber hinaus liegt einer Umsetzung der vor liegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren be reitzustellen, mit welchem die flexiblen Umhüllungen effektiv befüllt werden können.

Diese Aufgabe wird mit den in den Ansprüchen 1, 7, 9 und 15 und 16 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausführungs formen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft einen Andockver schluss zum kontaminationsfreien Verbinden einer ersten fle xiblen Umhüllung mit einer zweiten flexiblen Umhüllung, umfas send ein erstes Verschlusspaar, welches mit der ersten Umhül lung verbindbar oder verbunden ist und welches ein erstes primäres Formschlussmittel und ein erstes sekundäres Formschlussmittel aufweist, und ein zweites Verschlusspaar, welches mit der zweiten Um hüllung verbindbar oder verbunden ist und welches ein zweites primäres Formschlussmittel und ein zweites sekun däres Formschlussmittel aufweist, wobei entlang dem ersten Verschlusspaar ein erster Schieber und entlang dem zweiten Verschlusspaar ein zweiter Schieber zwischen o einer ersten Endstellung, in welcher die erste Umhül lung vom ersten primären Formschlussmittel und die zweite Umhüllung vom zweiten primären Formschluss mittel verschlossen sind, und o einer zweiten Endstellung verschiebbar sind, in wel cher die erste Umhüllung und die zweite Umhüllung mit dem ersten sekundären Formschlussmittel und dem zweiten sekundären Formschlussmittel miteinander verbunden sind und in welcher das erste Verschluss paar und das zweite Verschlusspaar einen von ihnen umschlossenen Durchtrittskanal zum kontaminations freien Transport von Substanzen zwischen der ersten Umhüllung und der zweiten Umhüllung bereitstellen, und

- das erste Verschlusspaar einen ersten Ausrichtungsab schnitt und das zweite Verschlusspaar einen zweiten Aus richtungsabschnitt aufweisen, in welcher das erste sekun däre Formschlussmittel und das zweite sekundäre Form schlussmittel ineinander einbringbar sind, wenn sich der erste Schieber und der zweite Schieber in der ersten End stellung befinden.

Ein wesentlicher Aspekt der vorliegenden Erfindung ist, dass der Andockverschluss nicht aktiviert werden kann, ohne dass das erste Verschlusspaar und das zweite Verschlusspaar in den zweiten Ausrichtungsabschnitt bzw. den ersten Ausrichtungsab schnitt eingebracht werden. Hierdurch werden die beiden Ver schlusspaare relativ zueinander ausgerichtet, bevor überhaupt der erste Schieber oder der zweite Schieber aus der ersten Endstellung heraus bewegt werden können. Der erste Ausrich tungsabschnitt und der zweite Ausrichtungsabschnitt wirken dem eingangs erwähnten Verwinden der betreffenden Verschlusspaare entgegen. Diese Wirkung ist umso größer, je länger der Aus richtungsabschnitt ist. Allerdings wird bereits bei einem ver gleichsweise kurzen Ausrichtungsabschnitt die Verwindung so weit in Grenzen gehalten, dass die Kräfte, welche zum Öffnen und Schließen des Andockverschlusses notwendig sind, ebenfalls gering gehalten werden. Die oben erwähnte Gefahr des Reißens des Andockverschlusses oder zumindest einer der flexiblen Um hüllungen wird deutlich vermindert. Die Verschlusspaare weisen zwei Hälften auf, welche mit den primären Formschlussmitteln geschlossen werden können. Um die Verschlusspaare untereinander und damit die beiden Umhüllungen miteinander zu verbinden, werden die sekundären Formschluss mittel eingesetzt.

Nach Maßgabe einer weiteren Ausführungsform

- weist das erste Verschlusspaar eine erste Stirnfläche auf, mit welcher das erste Verschlusspaar an den zweiten Schieber anschlägt, wenn das erste sekundäre Formschluss mittel und das zweite sekundäre Formschlussmittel inei nander eingebracht sind, und

- weist das zweite Verschlusspaar eine zweite Stirnfläche auf, mit welcher das zweite Verschlusspaar an den ersten Schieber anschlägt, wenn das erste sekundäre Formschluss mittel und das zweite sekundäre Formschlussmittel inei nander eingebracht sind, wobei

- der erste Schieber mittels des zweiten Verschlusspaars und der zweite Schieber mittels des ersten Verschluss paars von der ersten Endstellung in die zweite Endstel lung verschiebbar sind, wenn das erste sekundäre Form schlussmittel und das zweite sekundäre Formschlussmittel ineinander eingebracht sind.

In dieser Ausführungsform werden der erste Schieber von dem zweiten Verschlusspaar und der zweite Schieber vom ersten Ver schlusspaar von der ersten Endstellung in die zweite Endstel lung verschoben. Hierdurch wird gewährleistet, dass die Kraft, welche auf die jeweiligen Schieber wirkt, im Wesentlichen ent lang der Verschlusspaare wirkt. Auch hierdurch wird einer Ver windung der jeweiligen Verschlusspaar entgegengewirkt, so dass die Kraft, die zum Verschieben des ersten Schiebers und des zweiten Schiebers von der ersten Endstellung in die zweite Endstellung benötigt wird, gering gehalten wird. Entsprechend gering ist die Gefahr, dass der Andockverschluss und/oder die flexiblen Umhüllungen hierbei reißen.

In einer weitergebildeten Ausführungsform

- können der erste Schieber eine erste Fest S telleinrich tung, welche zwischen einer Schließstellung, in welcher die Bewegung entlang dem ersten Verschlusspaar blockiert ist und einer Offenstellung, in welcher die Bewegung ent lang dem ersten Verschlusspaar freigegeben ist, verstell bar ist, und

- der zweite Schieber eine zweite Fest S telleinrichtung auf weisen, welche zwischen einer Schließstellung, in welcher die Bewegung entlang dem zweite Verschlusspaar blockiert ist und einer Offenstellung, in welcher die Bewegung ent lang dem zweiten Verschlusspaar freigegeben ist, ver stellbar ist, wobei

- die erste Fest S telleinrichtung mittels dem zweiten Ver schlusspaar in die Offenstellung und

- die zweite Fest S telleinrichtung mittels dem ersten Ver schlusspaar in die Offenstellung verstellbar sein können.

Die erste Fest S telleinrichtung und die zweite Fest S tellein richtung verhindern, dass der erste Schieber und der zweite Schieber beliebig von der ersten Endstellung in die zweite Endstellung verschoben werden können. Die erste Fest S tellein richtung und die zweite Fest S telleinrichtung sind so ausge führt, dass nur dann, wenn die beiden Verschlusspaare ineinan der eingebracht sind, die beiden Fest S telleinrichtungen von der Schließstellung in die Offenstellung verstellt werden kön nen. Ein Öffnen zumindest einer der beiden flexiblen Umhüllun- gen ohne die Verschlusspaare ist daher nicht möglich. Eine Fehlbedienung des Andockverschlusses wird hierdurch weitgehend ausgeschlossen.

Bei einer weitergebildeten Ausführungsform kann der erste Schieber eine erste Verbindungseinrichtung aufweisen, welche zwischen einer Freigabestellung, in welcher die Bewegung der ersten Umhüllung und der zweiten Umhüllung entkoppelt sind, und einer Geschlossenstellung, in welcher die Bewegung der ersten Umhüllung und der zweiten Umhüllung gekoppelt sind, verstellbar ist.

Die erste Verbindungseinrichtung verhindert, dass der erste Schieber bzw. der zweite Schieber entlang den Verschlusspaaren aus der ersten Endstellung in die zweite Endstellung bewegt werden können, ohne dass gleichzeitig die erste Umhüllung bzw. die zweite Umhüllung ebenfalls entlang den Verschlusspaaren bewegt werden. Wenn der erste Schieber geöffnet werden könnte, ohne dass die flexible zweite Umhüllung synchron mit dem ers ten Schieber bewegt wird, würde die erste Umhüllung geöffnet, ohne dass ein von den beiden Verschlusspaaren umschlossener Durchtrittskanal gebildet wird. Die Substanz könnte dann unge hindert in die Umwelt gelangen, was mit der Verbindungsein richtung verhindert wird.

Bei einer weiteren Ausführungsform kann der zweite Schieber eine zweite Verbindungseinrichtung aufweisen, welche zwischen einer Freigabestellung, in welcher die Bewegung der ersten Um hüllung und der zweiten Umhüllung entkoppelt sind, und einer Geschlossenstellung, in welcher die Bewegung der ersten Umhül lung und der zweiten Umhüllung gekoppelt sind, verstellbar ist. Um die Bewegung der ersten Umhüllung und die Bewegung der zweiten Umhüllung zu koppeln, genügt es, nur eine Verbindungs- einrichtung vorzusehen. Werden zwei Verbindungseinrichtungen vorgesehen, wird der Kraftfluss vergleichmäßigt und die pro Verbindungseinrichtung übertragenen Kräfte verringert. Die Ge fahr des Verwindens und des Reißens wird gering gehalten.

Gemäß einer fortentwickelten Ausführungsform können

- das erste primäre Formschlussmittel und das erste sekun däre Formschlussmittel zu einem gemeinsamen ersten Form schlussmittel und

- das zweite primäre Formschlussmittel und das zweite se kundäre Formschlussmittel zu einem gemeinsamen zweiten Formschlussmittel zusammengefasst sein.

Wie erwähnt, werden die beiden Hälften eines Verschlusspaars mit den primären Formschlussmitteln geschlossen, während die Verschlusspaare untereinander und damit die beiden Umhüllungen mit den sekundären Formschlussmitteln miteinander verbunden werden. Um die beiden Hälften eines Verschlusspaars geschlos sen zu halten, muss die Verschlusskraft in eine erste Richtung wirken. Um die beiden Verschlusspaare miteinander verbinden zu können, muss die hierzu notwendige Verbindungskraft in eine zweite Richtung wirken, die senkrecht zur ersten Richtung ver läuft.

Bei einer geeigneten Geometrie der Formschlussmittel, die bei spielsweise nach Art einer Schwalbenschwanz V erbindung ausge bildet ist, wirkt der Formschluss nicht nur in die erste Rich tung, sondern auch in die hierzu senkrechte zweite Richtung wirken. Diese Eigenschaft wird bei dieser Ausführungsform aus genutzt. Der Schieber ist dabei so ausgestaltet, dass er bei spielsweise bei der Bewegung von der ersten Endstellung in die zweite Endstellung nicht nur den Formschluss zwischen den bei- den Hälften auflöst, sondern mit derselben Bewegung bezogen auf einen Abschnitt fast gleichzeitig auch den Formschluss zwischen den beiden Verschlusspaaren herstellt. Hierzu kann ein Teil des gemeinsamen Formschlussmittels auf einer flexib len Flanke einer Hälfte eines Verschlusspaars angeordnet sein. Die gemeinsamen Formschlussmittel sind zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung immer im Eingriff, nur nicht innerhalb des Schiebers. Auf diese Weise werden die ge meinsamen Formschlussmittel von den jeweiligen Verschlusspaa ren vor äußeren Einflüssen geschützt, insbesondere auch vor der zu überführenden Substanz.

Eine weitergebildete Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Verschlusspaar und/oder das zweite Ver schlusspaar aus Metall oder aus einem Kunststoff, ins besondere aus Hart-Polyethylen (HDPE) oder Hart-Polypropylen (HDPP) hergestellt sind. Wie erwähnt, ist es möglich, den ers ten Schieber mit dem zweiten Verschlusspaar und den zweiten Schieber mit dem ersten Verschlusspaar von der ersten Endstel lung in die zweite Endstellung zu verschieben. Die Materia lien, welche gemäß dieser Ausführungsform verwendet werden, eignen sich besonders gut, Druckkräfte zu übertragen, ohne dass eine zu starke Verwindung der Verschlusspaare entsteht. Darüber hinaus ist die Neigung dieser Materialien zu reißen, vergleichsweise gering.

Eine Ausbildung der Erfindung betrifft eine flexible erste Um hüllung, welche mit einem ersten Verschlusspaar eines Andock verschlusses nach einem der vorherigen Ansprüche verbunden ist, welches

- ein erstes primäres Formschlussmittel und ein erstes se kundäres Formschlussmittel und

- einen ersten Ausrichtungsabschnitt aufweist, in welchen o ein zweites sekundäres Formschlussmittel eines zwei ten Verschlusspaars eines Andockverschlusses nach einem der vorherigen Ausführungsformen einer zweiten flexiblen Umhüllung, o oder ein dem sekundären Formschlussmittel entspre chendes weiteres Formschlussmittels einer Öffnungs einrichtung einbringbar ist,

- wenn sich der erste Schieber in der ersten Endstellung befindet.

Die technischen Effekte und Vorteile, die sich mit der vor schlagsgemäßen flexiblen Umhüllung erreichen lassen, entspre chen denjenigen, die für den vorliegenden Andockverschluss er örtert worden sind. Zusammenfassend sei darauf hingewiesen, dass der Ausrichtungsabschnitt die Verwindung des betreffenden Verschlusspaars beim Verschieben des ersten Schiebers zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung gering hält, so dass die hierzu notwendige Kraft gering gehalten wird. Entsprechend gering ist auch die Gefahr, dass das Ver schlusspaar und/oder die flexible Umhüllung hierbei reißen.

Auch wenn vorwiegend zwei flexible Umhüllungen miteinander verbunden werden sollen, so kann es gewünscht sein, die fle xible Umhüllung als solche zu öffnen, beispielsweise, um eine Probe zu entnehmen. Hierzu kann eine Öffnungseinrichtung ver wendet werden, welche im Wesentlichen so aufgebaut ist wie das zweite Verschlusspaar, die allerdings nicht mit einer flexib len Umhüllung verbunden ist. Da die Öffnungseinrichtung als solche nicht geöffnet werden muss, kann sie einteilig ausge führt sein. Entsprechend wirkt sie auch nicht mit einem Schie ber zusammen. Bei einer weiteren Ausbildung ist vorgesehen, dass die erste flexible Umhüllung einen Blockierabschnitt aufweist, welcher die Bewegung des ersten Schiebers entlang des ersten Ver schlusspaars verhindert. Der Blockierabschnitt kann beispiels weise als eine Art Anschlag oder als ein Schweißabschnitt aus geführt werden, entlang welchem eine Seitenwand der flexiblen Umhüllung gebildet wird. Der Blockierabschnitt legt die zweite Endstellung fest, wodurch verhindert wird, dass der erste Schieber über die zweite Endstellung hinaus bewegt und aus dem ersten Verschlusspaar entfernt werden kann.

Eine Ausgestaltung der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen von flexiblen Umhüllungen, wobei die flexible Umhül lung

- mit einem Verschlusspaar verbunden ist, das ein erstes primäres Formschlussmittel aufweist, mit welchem die fle xible Umhüllung verschließbar ist, wobei die Vorrichtung umfasst

- eine Befülleinheit, mit welcher eine Substanz abfüllbar ist,

- eine Bewegungseinrichtung, mit welcher zumindest eine flexible Umhüllung zur Befülleinheit bewegbar ist,

- einen auf einer ersten Seite der Befülleinheit angeordne ten Öffnungsschieber und einen auf einer zweiten Seite der Befülleinheit angeordneten Verschlussschieber,

- wobei die flexible Umhüllung von der Bewegungseinrichtung so zur Befülleinheit bewegt wird, dass das erste primäre Formschlussmittel vom Öffnungsschieber geöffnet und vom Verschlussschieber geschlossen wird.

Wie bereits erwähnt, lässt sich die Betätigung von aus dem Stand der Technik bekannten Andockverschlussen nur sehr be dingt automatisieren, so dass der Befüllungsvorgang zum Befül- len einer flexiblen Umhüllung mit einer Substanz sehr umständ lich, zeitraubend und folglich teuer ist. Unter Verwendung der Vorrichtung gemäß dieser Ausgestaltung lässt sich eine flexib le Umhüllung infolge einer axialen Bewegung zum Öffnungsschie ber hin von diesem öffnen und anschließend mit derselben axia len Bewegung vom Verschlussschieber wieder verschließen. Die Befüllung kann dann durchgeführt werden, wenn die flexible Um hüllung geöffnet ist, also zwischen dem Öffnungsschieber und dem Verschlussschieber. Die Möglichkeit, die flexible Umhül lung auf diese Weise zu befüllen, setzt voraus, dass das Ver schlusspaar der flexiblen Umhüllung mit einer vergleichsweise geringen Kraft von der Bewegungseinrichtung relativ zum Öff nungsschieber und zum Verschlussschieber bewegt werden kann. Voraussetzung hierfür ist eine vergleichsweise geringe Verwin dung. Dadurch, dass die flexible Umhüllung ein entsprechend ausgebildetes Verschlusspaar aufweist, sind diese Vorausset zungen erfüllt. Folglich lässt sich der Befüllvorgang automa tisieren, wodurch dieser deutlich effektiver, schneller und damit kostengünstiger durchgeführt werden kann.

In einer weiteren Ausgestaltung kann das Verschlusspaar ein erstes sekundäres Formschlussmittel und die Vorrichtung zumin dest einen Abschnitt mit einem zweiten sekundären Formschluss mittel aufweisen, wobei die flexible Umhüllung von der Bewe gungseinrichtung so zur Befülleinheit bewegt wird, dass das erste sekundäre Formschlussmittel in das zweite sekundäre Formschlussmittel eingreift. Dadurch, dass der Abschnitt ein zweites sekundäres Formschlussmittel aufweist, in welches das erste sekundäre Formschlussmittel der flexiblen Umhüllung ein- bringbar ist, wird die flexible Umhüllung beim Bewegen entlang einer ausreichend definierten Bahn geführt. Auch hierdurch wird ein unkontrolliertes Verwinden vermieden, so dass die Kraft zum Bewegen der flexiblen Umhüllung gering gehalten wer- den kann. Wie ebenfalls bereits erwähnt, wird hierdurch die Gefahr des Reißens der flexiblen Umhüllung und/oder des Be- schädigens des Verschlusspaars gering gehalten.

Eine fortentwickelte Ausgestaltung gibt vor, dass das zweite sekundäre Formschlussmittel im Öffnungsschieber und/oder im Verschlussschieber angeordnet ist. In dieser Ausgestaltung muss kein zusätzliches Bauteil mit dem zweiten sekundären Formschlussmittel ausgestattet werden. Zudem wird die Verwin dung in dieser Ausgestaltung sehr effektiv verhindert, da das Verschlusspaar beim Durchlaufen des Öffnungsschiebers geöffnet und beim Durchlaufen des Verschlussschiebers wieder geschlos sen wird. Insofern wird die Führung unmittelbar dort durchge führt, wo das Verschlusspaar geöffnet bzw. geschlossen wird.

Nach Maßgabe einer fortentwickelten Ausgestaltung weist die Vorrichtung eine Umhausung auf, die mit dem Öffnungsschieber, dem Verschlussschieber und der Befülleinheit verbunden ist.

Die Umhausung verhindert, dass die Substanz, mit welcher die flexible Umhüllung befüllt werden soll, unkontrolliert in die Umgebung gelangen kann. Insofern eignet sich die Vorrichtung gemäß dieser Ausgestaltung insbesondere zum kontaminations freien Befüllen der flexiblen Umhüllung.

Eine weitergebildete Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Umhausung flexibel ausgestaltet ist. Die flexible Ausgestaltung der Umhausung ermöglicht es, dass die Befüllein heit oder Teile hiervon relativ zur flexiblen Umhüllung bewegt werden können. Insbesondere kann die Durchtrittsöffnung, durch welche die Substanz beim Befüllen der flexiblen Umhüllung ge führt wird, mehr oder weniger weit in die flexible Umhüllung eingebracht werden. Hierdurch wird erreicht, dass die Substanz nahezu vollständig in die flexible Umhüllung gelangt und diese nicht verfehlt.

Nach Maßgabe einer fortentwickelten Ausgestaltung umfasst die Vorrichtung eine Fügeeinrichtung zum Verbinden des Verschluss paars mit einem Ausgangsmaterial und/oder eine Portionierungs- einrichtung zum Herstellen einer flexiblen Umhüllung aus einem Ausgangsmaterial und/oder eine Handhabungseinrichtung zum Ein bringen eines ersten Schiebers in das erste Verschlusspaar.

Die Fügeeinrichtung dient dazu, das Verschlusspaar mit der flexiblen Umhüllung zu verbinden. Das Ausgangsmaterial und das Verschlusspaar können auf jeweils einer Rolle aufgewickelt sein, von welchen sie abgerollt werden, bevor sie miteinander verbunden werden. Insofern kann der Schritt des Verbindens des Verschlusspaars mit dem Ausgangsmaterial unmittelbar vor der Befüllung der flexiblen Umhüllung mit der Substanz durchge führt werden. Ein Transport der bereits fertig gestellten fle xiblen Umhüllungen zur Befülleinheit wird damit überflüssig. Mit einem Trennwerkzeug kann eine flexible Umhüllung vom Aus gangsmaterial getrennt werden.

Die Portionierungseinrichtung dient dazu, aus dem zusammenhän genden Ausgangsmaterial, welches zweckmäßigerweise bereits mit dem Verschlusspaar verbunden ist, mehrere getrennte flexible Umhüllungen zu fertigen. Die Portionierungseinrichtung kann beispielsweise eine Schweißeinheit umfassen, mit welcher eine Trennwand erzeugt wird.

Nachdem die flexible Umhüllung mit dem Öffnungsschieber geöff net, anschließend befüllt und dann mit dem Verschlussschieber wieder geschlossen worden ist, ist zwar die flexible Umhüllung mit der Substanz befüllt, jedoch weist sie keinen Schieber auf, mit welcher sie geöffnet und wieder geschlossen werden kann. Dieser Schritt wird mit der Handhabungseinrichtung ge führt.

Infolgedessen lässt sich nicht nur der Befüllungsvorgang, son dern auch der Herstellungsvorgang mit der Vorrichtung gemäß dieser Ausgestaltung der Befülleinheit weitgehend automatisie ren.

Eine Realisierung der Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontaminationsfreien Verbinden einer ersten flexiblen Umhül lung mit einer zweiten flexiblen Umhüllung mittels eines An dockverschlusses nach einer der zuvor erläuterten Ausführungs formen, umfassend folgende Schritte:

- Bereitstellen einer ersten flexiblen Umhüllung mit einem ersten Verschlusspaar und einer zweiten flexiblen Umhül lung mit einem zweiten Verschlusspaar, wobei der erste Schieber und der zweite Schieber in der ersten Endstel lung angeordnet sind,

- Einbringen des zweiten sekundären Formschlussmittels in einen ersten Ausrichtungsabschnitt des ersten Verschluss paars und

- Einbringen des ersten sekundären Formschlussmittels in einen zweiten Ausrichtungsabschnitt des zweiten Ver schlusspaars,

- Verschieben des ersten Schiebers in die zweite Endstel lung mittels des zweiten Verschlusspaars und

- Verschieben des zweiten Schiebers in die zweite Endstel lung mittels des ersten Verschlusspaars.

Die technischen Effekte und Vorteile, die sich mit dem vor schlagsgemäßen Verfahren erreichen lassen, entsprechen denje nigen, die für den vorliegenden Andockverschluss erörtert wor den sind. Zusammenfassend sei darauf hingewiesen, dass der Ausrichtungsabschnitt die Verwindung des betreffenden Ver schlusspaars beim Verschieben des ersten Schiebers zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung gering hält, so dass die hierzu notwendige Kraft gering gehalten wird. Entsprechend gering ist auch die Gefahr, dass das Ver schlusspaar und/oder die flexible Umhüllung hierbei reißen.

Eine Umsetzung der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfah ren zum Befüllen von flexiblen Umhüllungen mit einer Vorrich tung nach einer der zuvor erläuterten Ausgestaltungen, umfas send folgende Schritte:

- Bereitstellen einer flexiblen Umhüllung, die mit einem Verschlusspaar verbunden ist, welches ein erstes primäres Formschlussmittel aufweist, mit welchem die flexible Um hüllung verschließbar ist,

- Bewegen der flexiblen Umhüllung in Bezug zur Befüllein- heit derart, dass das erste primäre Formschlussmittel vom Öffnungsschieber geöffnet wird,

- Befüllen einer Substanz in das geöffnete flexible Umhül lung mittels der Befülleinheit, und

- Bewegen der flexiblen Umhüllung in Bezug zur Befüllein heit derart, dass das erste primäre Formschlussmittel vom Verschlussschieber geschlossen wird.

Die technischen Effekte und Vorteile, die sich mit dem vor schlagsgemäßen Verfahren erreichen lassen, entsprechen denje nigen, die für die vorliegende Vorrichtung zum Befüllen von flexiblen Umhüllungen erörtert worden sind. Zusammenfassend sei darauf hingewiesen, dass sich der Befüllvorgang weitgehend automatisieren lässt, so dass sich der Kosten- und Zeitaufwand gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Verfahren zum Befüllen von flexiblen Umhüllungen deutlich reduzieren lässt. Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung werden im Fol genden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen

Figur 1A eine flexible erste Umhüllung und eine flexible zwei te Umhüllung, welche zusammen einen Andockverschluss nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Er findung bilden, wobei sich der Andockverschluss in einem ersten Zustand befindet,

Figur 1B eine prinzipielle und nicht maßstabsgetreue Schnitt darstellung entlang der in Figur 1A definierten Schnittebene A-A,

Figur 2A den in Figur 1A dargestellten Andockverschluss in ei nem zweiten Zustand,

Figur 2B eine prinzipielle und nicht maßstabsgetreue Schnitt darstellung entlang der in Figur 2A definierten Schnittebene B-B,

Figur 3A den in Figur 1A dargestellten Andockverschluss in ei nem dritten Zustand,

Figur 3B eine prinzipielle und nicht maßstabsgetreue Schnitt darstellung entlang der in Figur 3A definierten Schnittebene C-C,

Figur 4A den in Figur 1A dargestellten Andockverschluss in ei nem vierten Zustand, Figur 4B eine prinzipielle und nicht maßstabsgetreue Schnitt darstellung entlang der in Figur 4A definierten Schnittebene D-D,

Figur 5A eine prinzipielle Ansicht eines zweiten Ausführungs beispiels eines vorschlagsgemäßen Andockverschlusses in einem ersten Zustand,

Figur 5B das in Figur 5A dargestellte zweite Ausführungsbei spiel des vorschlagsgemäßen Andockverschlusses in ei nem zweiten Zustand,

Figur 5C das in Figur 5A dargestellte zweite Ausführungsbei spiel des vorschlagsgemäßen Andockverschlusses in ei nem dritten Zustand,

Figur 6A eine prinzipielle Ansicht eines dritten Ausführungs beispiels eines vorschlagsgemäßen Andockverschlusses in einem ersten Zustand,

Figur 6B das in Figur 6A dargestellte dritte Ausführungsbei spiel des vorschlagsgemäßen Andockverschlusses in ei nem zweiten Zustand,

Figur 6C das in Figur 6A dargestellte dritte Ausführungsbei spiel des vorschlagsgemäßen Andockverschlusses in ei nem dritten Zustand,

Figur 6D eine prinzipielle Darstellung eines Schiebers,

Figur 7A eine prinzipielle Darstellung einer flexiblen Umhül lung, welche mit einer Öffnungseinrichtung zusammen wirkt, Figur 7B eine prinzipielle und nicht maßstabsgetreue Schnitt darstellung entlang der in Figur 7A definierten Schnittebene E-E,

Figur 8A eine prinzipielle Darstellung einer Vorrichtung zum Befüllen von flexiblen Umhüllungen, und

Figur 8B eine prinzipielle Draufsicht auf einige der in Figur 8A dargestellte flexiblen Umhüllungen.

Figur 1A zeigt eine flexible erste Umhüllung 10 und eine fle xible zweite Umhüllung 12 anhand einer prinzipiellen Ansicht. Die flexible erste Umhüllung 10 umfasst ein erstes Verschluss paar 14 und die flexible zweite Umhüllung 12 ein zweites Ver schlusspaar 16, welche zusammen einen Andockverschluss 18i nach einem ersten Ausführungsbeispiel bilden. Im ersten Verschluss paar 14 ist ein erster Schieber 20 und im zweiten Verschluss paar 16 ein zweiter Schieber 22 angeordnet. Figur 1A zeigt den Andockverschluss 18i in einem ersten Zustand, bei welchem sich der erster Schieber 20 und der zweite Schieber 22 jeweils in einer ersten Endstellung befinden. Wie später noch erläutert werden wird, lassen sich der erste Schieber 20 und der zweite Schieber 22 entlang dem ersten Verschlusspaar 14 bzw. entlang dem zweiten Verschlusspaar 16 von der ersten Endstellung in eine zweite Endstellung verschieben.

Die flexible erste Umhüllung 10 umfasst eine erste Seitenwand 24 und eine zweite Seitenwand, wobei sich das erste Ver schlusspaar 14 von der ersten Seitenwand 24 zur zweiten Sei tenwand erstreckt. Wie aus Figur 1A zu erkennen, fluchtet der erste Schieber 20 nicht mit der ersten Seitenwand 24, wenn er sich in der ersten Endstellung befindet. Zwischen der ersten Seitenwand 24 und dem sich in der ersten Endstellung befinden den ersten Schieber 20 bildet das erste Verschlusspaar 14 ei nen ersten Ausrichtungsabschnitt 28. Die flexible zweite Um hüllung 12 ist im Wesentlichen genauso aufgebaut wie die fle xible erste Umhüllung 10, so dass auch das zweite Verschluss paar 16 entsprechend einen zweiten Ausrichtungsabschnitt 30 bildet, welcher zwischen der ersten Seitenwand 24 und dem sich in der ersten Endstellung befindenden zweiten Schieber 22 an geordnet ist.

Figur 1B zeigt eine prinzipielle und nicht maßstäbliche Dar stellung entlang der in Figur 1A definierten Schnittebene A-A. Das erste Verschlusspaar 14 weist dabei zwei Hälften 32, 34 auf, an welchen jeweils ein erstes primäres Formschlussmittel 35 angeordnet ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel um fasst das erste primäre Formschlussmittel 35 einen auf der ersten Hälfte 32 angeordneten Vorsprung 36 und eine auf der zweiten Hälfte 34 angeordnete Ausnehmung 38, welche nach Art einer Schwalbenschwanzverbindung ausgestaltet sind. Es können jedoch auch andere Geometrien verwendet werden, welche einen Formschluss zwischen der ersten Hälfte 32 und der zweiten Hälfte 34 hersteilen können.

Weiterhin verfügt das erste Verschlusspaar 14 über ein erstes sekundäres Formschlussmittel 40, welches im dargestellten Aus führungsbeispiel als eine auf der ersten Hälfte 32 angeordnete pfeilförmige Ausnehmung 42 und als ein auf der zweiten Hälfte 34 angeordnete pfeilförmige Vorsprung 44 ausgebildet ist. Auch hier sind andere Geometrien denkbar, die einen Formschluss be reitstellen können.

Das zweite Verschlusspaar 16 was ebenfalls zwei Hälften 46, 48 auf, an welchen ein zweites primäres Formschlussmittel 50 und ein zweites sekundäres Formschlussmittel 52 angeordnet sind.

Die prinzipielle Ausbildung des zweiten primären Formschluss mittels 50 und des zweiten sekundären Formschlussmittels 52 entspricht dabei denjenigen des ersten Verschlusspaars 14.

Während die primären Formschlussmittel 35, 50 dazu dienen, die beiden Hälften 32, 34, 4648 der jeweiligen Verschlusspaare 14, 16 miteinander zu verbinden, dienen die sekundären Form schlussmittel 40, 52 dazu, die beiden Verschlusspaare 14, 16 miteinander zu verbinden, worauf später noch genauer eingegan gen wird.

In der Figur 2A befindet sich der Andockverschluss 18i in einem zweiten Zustand. Im zweiten Zustand sind der erste Ausrich tungsabschnitt 28 und der zweite Ausrichtungsabschnitt 30 in einander eingebracht. Folglich sind die flexible erste Umhül lung 10 und die flexible zweite Umhüllung 12 relativ zueinan der vorpositioniert. Figur 2B zeigt eine prinzipielle Schnitt darstellung entlang der in Figur 2A definierten Schnittebene B-B. Man erkennt, dass dann, wenn der erste Ausrichtungsab schnitt 28 und der zweite Ausrichtungsabschnitt 30 ineinander eingebracht sind, das erste sekundäre Formschlussmittel 40 und das zweite sekundäre Formschlussmittel 52 ineinander eingrei- fen. Hierdurch wird bewirkt, dass sich die erste Umhüllung 10 und die zweite Umhüllung 12 nur gemeinsam innerhalb der Schnittebene B-B bewegen können. Auch das erste primäre Form schlussmittel 35 und das zweite primäre Formschlussmittel 50 greifen ineinander.

In Figur 3A befindet sich der Andockverschluss 18i in einem dritten Zustand. Im dritten Zustand sind der erste Schieber 20 und der zweite Schieber 22 aus der ersten Endstellung heraus zur jeweiligen zweiten Seitenwand 26 der flexiblen ersten Um- hüllung 10 und der flexiblen zweiten Umhüllung 12 bewegt wor den. Die Bewegung des ersten Schiebers 20 und des zweiten Schiebers 22 aus der ersten Endstellung heraus hin zur zweiten Endstellung bewirkt, dass der Formschluss zwischen dem ersten primären Formschlussmittel 35 und dem zweiten primären Form schlussmittel 50 aufgehoben wird. Dort, wo der Formschluss zwischen dem ersten primären Formschlussmittel 35 und dem zweiten primären Formschlussmittel 50 aufgehoben ist, entsteht ein Durchtrittskanal 54, durch welchen eine Substanz von der flexiblen ersten Umhüllung 10 in die flexible zweite Umhüllung 12 oder umgekehrt durchgeführt werden kann. Der Durchtrittska nal 54 ist in Figur 3B bereits zu erkennen.

Gleichzeitig werden das erste Verschlusspaar 14 und das zweite Verschlusspaar 16 immer weiter ineinander eingebracht, so dass der Formschluss zwischen dem ersten sekundären Formschlussmit tel 40 und dem zweiten sekundären Formschlussmittel 52 ent sprechend vergrößert wird.

In Figur 4A befindet sich der Andockverschluss 18i in einem vierten Zustand, in welchem sich der erste Schieber 20 und der zweite Schieber 22 in der zweiten Endstellung befinden. Auf grund der Tatsache, dass der Formschluss zwischen dem ersten primären Formschlussmittel 35 und dem zweiten primären Form schlussmittel 50 über eine maximale Distanz aufgehoben ist und das erste Verschlusspaar 14 und das zweite Verschlusspaar 16 eine gewisse Flexibilität aufweisen, vergrößert sich der Durchtrittskanal 54 im Vergleich zum in den Figuren 3A und 3B dargestellten Zustand, so dass der Durchtrittskanal 54 eine ausreichende Querschnittsfläche bereitstellt, um den Durch tritt der Substanz hierdurch zu gewährleisten. Gleichzeitig ist der Formschluss zwischen dem ersten sekundären Form- schlussmittel 40 und dem zweiten sekundären Formschlussmittel 52 über eine maximale Distanz ausgebildet, so dass die erste Umhüllung 10 und die zweite Umhüllung 12 nahezu über ihre ge samte Breite miteinander verbunden sind.

Um den ersten Schieber 20 und den zweiten Schieber 22 aus der ersten Endstellung zur zweiten Endstellung hin zu bewegen, werden das erste Verschlusspaar 14 und das zweite Verschluss paar 16 entsprechend weit ineinander eingebracht. Insofern ist es möglich und sogar gewollt, den ersten Schieber 20 und den zweiten Schieber 22 nicht dadurch von der ersten Endstellung in die zweite Endstellung zu verschieben, dass ein Benutzer mit seiner linken Hand am ersten Schieber 20 und mit seiner rechten Hand am zweiten Schieber 22 zieht, sondern dadurch, dass der Benutzer oder eine Maschine das erste Verschlusspaar 14 und das zweite Verschlusspaar 16 ineinander schiebt. Hie raus ergibt sich die Situation, dass die Kraft, welche auf den ersten Schieber 20 und den zweiten Schieber 22 aufgebracht wird, im Wesentlichen entlang dem ersten Verschlusspaar 14 und entlang dem zweiten Verschlusspaar 16 und folglich im Wesent lichen senkrecht zu den Schnittebenen A-A, B-B, C-C und D-D wirkt. Die Richtung der Kraft ist daher klar definiert, was für den Fall, dass ein Benutzer mit seinen Händen am ersten Schieber 20 und am zweiten Schieber 22 angreift, nicht zu trifft. Die Kraft wird daher weitgehend senkrecht auf den ers ten Schieber 20 und den zweiten Schieber 22 aufgebracht, wodurch diese optimal zum Bewegen des ersten Schiebers 20 und des zweiten Schiebers 22 genutzt wird. Eine Verwindung des ersten Verschlusspaars 14 und des zweiten Verschlusspaars 16 beim Verschieben des ersten Schiebers 20 und des zweiten Schiebers 22 wird gering gehalten, wodurch auch die Kraft, welche zum Bewegen des ersten Schiebers 20 und des zweiten Schiebers 22 benötigt wird, gering gehalten wird. In den Figuren 5A bis 5C ist ein Andockverschluss I8 2 nach ei nem zweiten Ausführungsbeispiel in verschiedenen Zuständen dargestellt. Der prinzipielle Aufbau des Andockverschlusses I8 2 nach dem zweiten Ausführungsbeispiel entspricht dem Aufbau des Andockverschlusses I8 1 nach dem ersten Ausführungsbeispiel.

Aus der Figur 5A ist gut erkennbar, dass das erste Verschluss paar 14 eine erste Stirnfläche 56 und das zweite Verschluss paar 16 eine zweite Stirnfläche 58 aufweisen, mit welcher sie an den zweiten Schieber 22 bzw. ersten Schieber 20 anschlagen, wenn sie in den ersten Ausrichtungsabschnitt 28 und den zwei ten Ausrichtungsabschnitt 30 eingebracht sind. Dieser Zustand ist in Figur 5B dargestellt.

Im zweiten Ausführungsbeispiel des Andockverschlusses I8 2 weist der erste Schieber 20 eine erste Fest S telleinrichtung 60 und der zweite Schieber 22 eine zweite Fest S telleinrichtung 62 auf. Die erste Fest S telleinrichtung 60 und die zweite Fest stelleinrichtung 62 können zwischen einer Schließstellung, welche in den Figuren 5A und 5B dargestellt ist, und einer Of fenstellung, welche in Figur 5C dargestellt ist, bewegt wer den. In der Schließstellung blockiert die erste Fest S tellein richtung 60 eine Bewegung des ersten Schiebers 20 entlang des ersten Verschlusspaars 14, während in der Schließstellung die zweite Fest S telleinrichtung 62 eine Bewegung des zweiten Schiebers 22 entlang des zweiten Verschlusspaars 16 verhin dert.

Weiterhin umfasst der erste Schieber 20 eine erste Verbin dungseinrichtung 64 und der zweite Schieber 22 eine zweite Verbindungseinrichtung 66. Die erste Verbindungseinrichtung 64 kann zwischen einer Freigabestellung, in welcher die Bewegung der ersten Umhüllung 10 und der zweiten Umhüllung 12 entkop- pelt sind, und einer Geschlossenstellung, in welcher die Bewe gung der ersten Umhüllung 10 und der zweiten Umhüllung 12 ge koppelt sind, verstellt werden. In den Figuren 5A und 5B be finden sich die erste Verbindungseinrichtung 64 und die zweite Verbindungseinrichtung 66 in der Freigabestellung. In Figur 5C befinden sich die erste Verbindungseinrichtung 64 und die zweite Verbindungseinrichtung 66 in der Geschlossenstellung.

Sowohl die erste Fest S telleinrichtung 60 als auch die erste Verbindungseinrichtung 64 können mittels einer ersten Aktivie rungseinrichtung 68 zwischen den beschriebenen Stellungen be wegt werden. Entsprechend können die zweite Fest S telleinrich tung 62 und die zweite Verbindungseinrichtung 66 mittels einer zweiten Aktivierungseinrichtung 70 verstellt werden. Die erste Aktivierungseinrichtung 68 und die zweite Aktivierungseinrich tung 70 sind so angeordnet und ausgebildet, dass sie dann be tätigt werden, wenn die zweite Stirnfläche 58 am ersten Schie ber 20 bzw. die erste Stirnfläche 56 am zweiten Schieber 22 anschlägt. Dies wird aus einem Vergleich der Figuren 5B und 5C deutlich.

Wie erwähnt, befindet sich die erste Fest S telleinrichtung 60 in Figur 5C in einer Offenstellung und die erste Verbindungs einrichtung 64 in einer Geschlossenstellung. Entsprechend be finden sich die zweite Fest S telleinrichtung 62 in einer Offen stellung und die zweite Verbindungseinrichtung 66 in einer Ge schlossenstellung. Folglich lassen sich einerseits der erste Schieber 20 und der zweite Schieber 22 entlang dem ersten Ver schlusspaar 14 bzw. zweiten Verschlusspaar 16 verschieben. Gleichzeitig ist auch gewährleistet, dass die erste Umhüllung 10 und die zweite Umhüllung 12 den Bewegungen des ersten Schiebers 20 und des zweiten Schiebers 22 folgen. Darüber hinaus kann die erste Aktivierungseinrichtung 68 so ausgestaltet sein, dass sie dann, wenn sie von der zweiten Stirnfläche 58 des zweiten Verschlusspaars 16 betätigt wird, gleichzeitig auch ein Verrasten des zweiten Verschlusspaars 16 mit dem ersten Schieber 20 bewirkt. Die zweite Aktivierungs einrichtung 70 kann entsprechend ausgestaltet sein. Hierdurch wird bewirkt, dass über die erste Stirnfläche 56 bzw. die zweite Stirnfläche 58 nicht nur Druckkräfte, sondern auch Zug kräfte auf den zweiten Schieber 22 bzw. den ersten Schieber 20 übertragen werden können. Folglich wird sichergestellt, dass sich die flexible erste Umhüllung 10 und die flexible zweite Umhüllung 12 definiert zueinander bewegen, wenn der erste Schieber 20 und der zweite Schieber 22 zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung bewegt werden. Eine Fehlbedienung des Andockverschlusses I8 2 wird somit weitgehend ausgeschlossen.

In den Figuren 6A bis 6C ist ein drittes Ausführungsbeispiel eines Andockverschlusses I8 3 dargestellt. Der prinzipielle Auf bau und die prinzipielle Funktionsweise des Andockverschlusses nach dem dritten Ausführungsbeispiel entsprechen denjenigen des ersten und des zweiten Ausführungsbeispiels, so dass ins besondere auf die Figuren 1 bis 4 verwiesen wird. Im Folgenden wird nur auf die wesentlichen Unterschiede eingegangen. Das erste primäre Formschlussmittel 35 und das erste sekundäre Formschlussmittel 40 des ersten Verschlusspaars 14 sind zu ei nem gemeinsamen ersten Formschlussmittel 71 zusammengefasst. Entsprechend sind das zweite primäre Formschlussmittel 50 und das zweite sekundäre Formschlussmittel 52 zu einem gemeinsamen zweiten Formschlussmittel 73 zusammengefasst. Im dargestellten dritten Ausführungsbeispiel des Andockverschlusses I8 3 entfal len die pfeilförmigen Ausnehmungen 42 und die pfeilförmigen Vorsprünge 44. Der Teil des gemeinsamen ersten Formschlussmit- tels 71 der zweiten Hälfte 34 des ersten Verschlusspaars 14 ist auf einer flexiblen Flanke der zweiten Hälfte 34 angeord net. Die zweite Hälfte 48 des zweiten Verschlusspaars 16 ist identisch aufgebaut. Im in Figur 6A dargestellten Zustand sind die beiden Hälften 32, 34 des ersten Verschlusspaars 14 mit dem gemeinsamen ersten Formschlussmittel 71 und die beiden Hälften 46, 48 des zweiten Verschlusspaars 16 mit dem gemein samen zweiten Formschlussmittel 73 verschlossen. Im in Figur 6B dargestellten Zustand hat der betreffende Schieber 20, 22 den Formschluss, der vom gemeinsamen ersten Formschlussmittel 71 im ersten Verschlusspaar 14 und vom gemeinsamen zweiten Formschlussmittel 73 im zweiten Verschlusspaar 16 bereitge stellt wird, aufgelöst. Zudem hat der betreffende Schieber 20, 22 die flexible Flanke der zweiten Hälften 34, 48 um 180° ge dreht und einen Formschluss zwischen der ersten Hälfte 32 des ersten Verschlusspaars 14 und der zweiten Hälfte 48 des zwei ten Verschlusspaars 16 sowie zwischen der zweiten Hälfte 34 des ersten Verschlusspaars 14 und der ersten Hälfte 46 des zweiten Verschlusspaars 16 hergestellt. Da die erste Hälfte 32 und die zweite Hälfte 34 des ersten Verschlusspaars 14 und die erste Hälfte 46 und die zweite Hälfte 48 des zweiten Ver schlusspaars 16 nicht mehr formschlüssig miteinander verbunden sind, können diese voneinander entfernt werden. Der Durch trittskanal 54 kann nun gebildet werden, wie in Figur 6C dar gestellt.

Aus den Figuren 6A bis 6C ist erkennbar, dass nur für die Zeitdauer, in welcher die flexiblen Flanken der zweiten Hälf ten 34, 48 gedreht werden, die gemeinsamen ersten Formschluss mittel 71 und die gemeinsamen zweiten Formschlussmittel 73 nicht im Eingriff sind. Die die gemeinsamen ersten Form schlussmittel 71 und die gemeinsamen zweiten Formschlussmittel 73 werden von den Verschlusspaaren 14, 16 vor äußeren Einflüs sen geschützt.

In Figur 6D ist eine prinzipielle Darstellung eines Schiebers 72 dargestellt, der als ein erster Schieber 20 oder als ein zweiter Schieber 22 verwendet werden kann. Je nachdem, in wel che Richtung der Schieber 72 relativ zum dort gezeigten Ver schlusspaar 14, 16 bewegt wird, bringt dieser das primäre

Formschlussmittel 35, 50 (siehe Figur 1B) ineinander ein oder trennt es voneinander. Folglich werden die beiden Hälften 32, 34, 46, 48 des Verschlusspaars 14, 16 miteinander verbunden oder voneinander getrennt.

In Figur 7A ist eine flexible erste Umhüllung 10 dargestellt, welche in diesem Fall nicht mit einer flexiblen zweiten Umhül lung 12 verbunden werden soll, sondern geöffnet werden soll, beispielsweise, um eine Probe zu entnehmen. Für den Fall, dass die flexible erste Umhüllung 10 mit der ersten Fest S tellein richtung 60 ausgestattet ist, lässt sich die flexible erste Umhüllung 10 nicht öffnen, da die Fest S telleinrichtung die Be wegung des ersten Schiebers 20 zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung blockiert. Daher wird eine Öff nungseinrichtung 74 verwendet, welche im Prinzip so aufgebaut ist, wie ein zweites Verschlusspaar 16, welches auf dieselbe Weise in die erste Verschlusspaar 14 eingebracht werden kann, wie es für die Figuren 1 bis 5 gezeigt worden ist. Insbesonde re kann der erste Schieber 20 zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung bewegt werden, ohne dass dieser selbst von einem Benutzer berührt werden muss. Vielmehr kann ein Benutzer am dem ersten Schieber 20 gegenüberliegenden Ende und somit beabstandet vom ersten Schieber 20 an der Öffnungs einrichtung 74 angreifen. Aufgrund dieses Abstands kann eine direkte Wechselwirkung zwischen dem Benutzer und der Substanz verhindert werden. Insbesondere dann, wenn die Substanz giftig ist, kann der Benutzer geschützt werden. Wie aus der Figur 7B erkennbar, wird auch hierdurch ein Durchtrittskanal 54 ge schaffen, über welchen die Substanz aus der flexiblen ersten Umhüllung 10 entnommen werden kann.

Die in Figur 7A dargestellte flexible erste Umhüllung 10 weist einen Blockierabschnitt 76 auf. Der Blockierabschnitt 76 kann beispielsweise von einer Schweißnaht gebildet werden, mit wel cher die beiden Hälften 32, 34 des Verschlusspaars 14 (siehe Figur 1B) miteinander so verbunden werden, dass sich nicht mehr mit einem Schieber voneinander getrennt werden können.

Der Blockierabschnitt 76 sorgt dafür, dass der erste Schieber 20 nicht über die zweite Seitenwand 26 der flexiblen ersten Umhüllung 10 hinaus verschoben werden kann. Insofern hat der Blockierabschnitt 76 die Funktion eines Anschlags, mit welchen die zweite Endstellung des ersten Schiebers 20 festgelegt wird.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die flexible erste Umhüllung 10 und die flexible zweite Umhüllung 12 bau gleich sein können. Die auf die erste Umhüllung 10 bezogenen Ausführungen gelten gleichermaßen für die zweite Umhüllung 12.

In Figur 8A ist ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 78 zum Befüllen von flexiblen Umhüllungen 10, 12 anhand einer prinzipiellen Darstellung gezeigt. Ein folienartiges Ausgangs material 80 ist auf einer ersten Rolle 82 aufgewickelt, wäh rend ein Verschlusspaar 14, 16 auf einer zweiten Rolle 84 auf gewickelt ist. Die Vorrichtung 78 verfügt über eine Bewegungs einrichtung 86, mit welcher das Ausgangsmaterial 80 und das Verschlusspaar 14, 16 von der ersten Rolle 82 bzw. von der zweiten Rolle 84 abgewickelt werden können. Die Hauptbewe gungsrichtung des Ausgangsmaterials 80 und des Verschlusspaars 14, 16 ist mit dem Pfeil P2 gekennzeichnet. Es bietet sich an, dass das Ausgangsmaterial 80 zweilagig auf die erste Rolle 82 aufgerollt ist.

Darüber hinaus umfasst die Vorrichtung 78 eine Fügeeinrichtung 88, mit welcher das Ausgangsmaterial 80 und das Verschlusspaar 14, 16 miteinander verbunden werden können. Wie erwähnt, ist das Ausgangsmaterial 80 zweilagig auf der ersten Rolle 82 auf gerollt. Beim Zuführen zur Fügeeinrichtung 88 wird das Aus gangsmaterial 80 um 90° gedreht. Folglich ist nach der Drehung am in Bezug auf die in Figur 8A gewählte Darstellung unteren Ende des Ausgangsmaterials 80 ein Knick vorhanden, entlang welchem das Ausgangsmaterial 80 dort geschlossen ist.

Es bietet sich an, für das Verschlusspaar 14, 16 und für das

Ausgangsmaterial 80 ein schweißbares Material, insbesondere einen schweißbaren Kunststoff, zu wählen, so dass das Ver schlusspaar 14, 16 mittels eines Schweißvorgangs mit dem Aus gangsmaterial 80 verbunden werden kann.

Die Vorrichtung 78 ist mit einem Abschnitt 90 versehen, welche ein hier nicht dargestelltes zweites sekundäres Formschluss mittel 52 aufweist (vgl. Figuren 1 bis 4), welche mit einem ebenfalls nicht dargestellten sekundären Formschlussmittel 40, 52 des Verschlusspaars 14, 16 zusammenwirkt (vgl. Figuren 1 bis 4). Das Verschlusspaar 14,16 wird hiermit geführt.

Nachdem das Verschlusspaar 14,16 mit dem Ausgangsmaterial 80 verbunden ist, ist das Ausgangsmaterial 80 sowohl am oberen als auch am unteren Ende geschlossen, nicht jedoch an den seitlich Enden. Daher umfasst die Vorrichtung 78 eine Portio- nierungseinrichtung 92, die im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Schweißeinheit 93 aufweist, mit welcher das Ausgangsmate- rial 80 unter Ausbildung einer Seitenwand 24, 26 miteinander verbunden wird. Hierbei wird das Ausgangsmaterial 80 bezogen auf die mit dem Pfeil P2 gekennzeichnete Hauptbewegungsrich tung relativ zur Schweißeinheit 93 nicht bewegt. Nachdem das Ausgangsmaterial 80 die Portionierungseinrichtung 92 durchlau fen hat, ist auch eine geschlossene Seitenwand 24, 26 an einem seitlichen Ende vorhanden. Nun wird das Ausgangsmaterial 80 um die Breite mit der Bewegungseinrichtung 86 weiterbewegt, wel che die fertiggestellte flexible Umhüllung 10, 12 aufweisen soll. Nun wird die Portionierungseinrichtung 92 erneut akti viert, wodurch eine zweite Seitenwand 24, 26 geschaffen wird. Auch hierbei wird das Ausgangsmaterial 80 bezogen auf die mit dem Pfeil P2 gekennzeichnete Hauptbewegungsrichtung relativ zur Schweißeinheit 93 nicht bewegt. Nun liegt eine flexible Umhüllung 10, 12 vor, welche nur über das Verschlusspaar 14,

16 geöffnet werden kann.

Die Vorrichtung 78 umfasst darüber hinaus eine Befülleinheit 94, welche ein trichterförmiges freies Ende 96 umfasst. Ausge hend vom trichterförmigen freien Ende 96 ist die Befülleinheit 94 mit einem Vorratstank 98 verbunden, in welchem die Sub stanz, mit der die flexible Umhüllung befüllt werden soll, ge lagert werden kann. Der Vorratstank 98 ist oberhalb der Befül leinheit 94 angeordnet. Zwischen dem Vorratstank 98 und dem trichterförmigen freien Ende 96 ist eine Öffnungsklappe 100 angeordnet, mit welcher wahlweise der gravitationsgetriebene Strom des Materials zum trichterförmig freien Ende 96 freige geben oder blockiert werden kann. Die Befülleinheit 94 kann angehoben oder abgesenkt werden, wie es mit dem Pfeil PI in Figur 8A dargestellt ist.

Weiterhin sind auf einer ersten Seite der Befülleinheit 94 ein Öffnungsschieber 102 und auf einer zweiten Seite der Befül- leinheit 94 ein Verschlussschieber 104 angeordnet. Wie insbe sondere aus der Figur 8B hervorgeht, bewirken der Öffnungs schieber 102 und der Verschlussschieber 104, dass dann, wenn das Ausgangsmaterial 80 vom Öffnungsschieber 102 zum Ver schlussschieber 104 hin bewegt wird, wie es in Figur 8A mit dem Pfeil P2 gekennzeichnet ist, das Verschlusspaar vom Öff nungsschieber 102 geöffnet und vom Verschlussschieber 104 wie der verschlossen wird. Entsprechend bildet sich der in Figur 8B gut erkennbare Durchtrittskanal 54, in welchen das trich terförmige freie Ende 96 der Befülleinheit 94 durch ein ent sprechendes Absenken eingebracht wird, wie es in Figur 8A dar gestellt ist. Die Bewegungseinrichtung 86 wird dann angehal ten, wenn eine erste Seitenwand 24 einer flexiblen Umhüllung 10, 12 mit dem Öffnungsschieber 102 und eine zweite Seitenwand

26 dieser flexiblen Umhüllung 10, 12 mit dem Verschlussschie ber 104 fluchten. In diesem Zustand wird die Öffnungsklappe 100 geöffnet, so dass die Substanz vom Vorratstank 98 in die flexible Umhüllung 10, 12 überführt werden kann.

Anschließend wird die Bewegungseinrichtung 86 so lange akti viert, bis dass die Seitenwand 24, 26 einer weiteren flexiblen Umhüllung 10, 12 mit dem Öffnungsschieber 102 und die Seiten wand 24, 26, die zuvor mit dem Öffnungsschieber 102 fluchtet, nun mit dem Verschlussschieber 104 fluchtet. Folglich kann nun eine weitere flexible Umhüllung 10, 12 befüllt werden.

Weiterhin umfasst die Vorrichtung 78 eine Umhausung 105, wel che mit dem Öffnungsschieber 102, dem Verschlussschieber 104 und der Befülleinheit 94 verbunden ist. Die Umhausung 105 ist so ausgestaltet, dass sie die Bewegung der Befülleinheit 94 zulässt. Hierzu kann die Umhausung 105 flexibel ausgebildet sein, beispielsweise nach Art eines Faltenbalgs. Die Umhausung 105 verhindert das Entweichen der Substanz in die Umgebung beim Befüllen der flexiblen Umhüllung 10, 12.

Der Öffnungsschieber 102 und der Verschlussschieber 104 können mit einem zweiten sekundären Formschlussmittel 52 versehen sein (nicht dargestellt), in welches das erste sekundäre Form schlussmittel 40 des Verschlusspaars 14, 16 eingreift. Auch hierdurch werden das Verschlusspaar 14, 16 und das hiermit verbundene Ausgangsmaterial 80 geführt.

Darüber hinaus umfasst die Portionierungseinrichtung 92 ein Trennwerkzeug 106, mit welchem zwei benachbart angeordnete flexible Umhüllungenl0, 12 im Bereich der Seitenwände 24, 26 voneinander getrennt werden können. Im dargestellten Ausfüh rungsbeispiel der Vorrichtung 78 ist das Trennwerkzeug 106 be zogen auf die mit dem Pfeil P2 gekennzeichnete Bewegungsrich tung hinter der Befülleinheit 94 angeordnet. Die nun isoliert vorliegende flexible Umhüllung 10, 12 weist aber noch keinen

Schieber 20, 22 auf, mit welchem das Verschlusspaar 14, 16 ge öffnet und verschlossen werden kann. Dieser Schieber 20, 22 wird mittels einer Handhabungseinrichtung 108 in das Ver schlusspaar 14, 16 eingebracht. Nun kann die flexible Umhül lung 10, 12 wie in den Figuren 1 bis 5 dargestellt, verwendet werden. Bei diesem Vorgang kann auch der bereits erwähnte Blo ckierabschnitt 76 (Figur 7A) gefertigt werden, der verhindert, dass die beiden Hälften 32, 34, 46, 48 des Verschlusspaars 14, 16 voneinander getrennt werden können und der Schieber 20, 22 über das betreffende seitliche Ende hinaus vom Verschlusspaar 14, 16 getrennt werden könnte.

Aus den obigen Ausführungen ergibt sich, dass es mit der vor schlagsgemäßen Vorrichtung 78 möglich ist, sowohl die flexib- len Umhüllungen 10 herzustellen als auch diese quasi kontinuierlich zu befüllen.

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Bezugszeichenliste

10 erste Umhüllung

12 zweite Umhüllung

14 erstes Verschlusspaar

16 zweites Verschlusspaar

18 Andockverschluss

18i, I82, I83 Andockverschluss

20 erster Schieber

22 zweiter Schieber

24 erste Seitenwand

26 zweite Seitenwand

28 erster Ausrichtungsabschnitt

30 zweiter Ausrichtungsabschnitt

32 erste Hälfte

34 zweite Hälfte

35 erstes primäres Formschlussmittel

36 Vorsprung

38 Ausnehmung

40 erstes sekundäres Formschlussmittel 42 pfeilförmige Ausnehmung

44 pfeilförmiger Vorsprung

46 erste Hälfte

48 zweite Hälfte

50 zweites primäres Formschlussmittel

52 zweites sekundäres Formschlussmittel

54 Durchtrittskanal

56 erste Stirnfläche

58 zweite Stirnfläche

60 erste FestStelleinrichtung

62 zweite FestStelleinrichtung

64 erste Verbindungseinrichtung

66 zweite Verbindungseinrichtung 68 erste Aktivierungseinrichtung

70 zweite Aktivierungseinrichtung

71 gemeinsames erstes Formschlussmittel

72 Schieber

73 gemeinsames zweites Formschlussmittel

74 Öffnungseinrichtung 76 Blockierabschnitt 78 Vorrichtung

80 Ausgangsmaterial 82 erste Rolle 84 zweite Rolle 86 Bewegungseinrichtung 88 Fügeeinrichtung 90 Abschnitt

92 Portionierungseinrichtung

93 Schweißeinheit

94 Befülleinheit 96 freies Ende 98 Vorratstank 100 Öffnungsklappe 102 Öffnungsschieber

104 Verschlussschieber

105 Umhausung

106 Trennwerkzeug

108 Handhabungseinrichtung

PI Pfeil

P2 Pfeil