GEA Niro GmbH

Mauchener Straße 14

79379 Müllheim

Andockeinrichtung aus zwei Kupplungsverschlüssen zum umweltdichten Transfer von Schüttgut, enthaltend mindestens eine Verriegelungseinheit

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Andockeinrichtung zum, insbesondere umweltisolierten, Umfüllen, Befallen und/oder Entleeren von Behältnissen, umfassend über ihre jeweilige Verschlussseiten aneinander bündig anlegbare oder anliegende erste und zweite Kupplungsverschlüsse sowie mindestens eine Verriegelungseinheit, geeignet für die reversible Verriegelung dieser Kupplungs verschlusse.

Für den kontaminationsfreien Transfer von Schüttgut, beispielsweise von Zwischen- oder Endprodukten, bedient man sich insbesondere in der pharmazeutischen oder der Lebensmittelindustrie verstärkt geeigneter Andockeinrichtungen, wie die beispielsweise in der EP 1 083 137 Al, EP 1 315 662 Al, EP 1 313 658 Al und EP 554 096 Al beschrieben werden. Die hierbei zum Einsatz kommenden Systeme basieren auf der Verwendung zweier Kupplungsverschlüsse, die mit so genannten (kreisförmigen) Halb- bzw. Schließklappen ausgestattet sind, welche bei gegenseitiger Anlage um eine gemeinsame Achse unter Freigabe bzw. Verschluss des Transferkanals gedreht werden können. Um ein besonders hohes Maß an Kontaminationsfreiheit zu erlangen, ist nicht nur wichtig, dass die in Rohrstutzen vorliegenden Schließklappen ein absolut dichtes Verschließen gewährleisten, sondern ebenfalls, dass die die Andockeinrichtung bildenden Kupplungsverschlüsse während des gesamten Transfervorgangs fest und insbesondere dicht miteinander verbunden sind. Insbesondere darf während des Schüttguttransfers der angedockte Zustand der beiden Kupplungsverschlüsse nicht aufgehoben werden, auch nicht durch äußere mechanische Einflüsse oder durch den Schüttguttransfer selber. Zu diesem Zweck werden regelmäßig Verriegelungseinheiten vorgesehen, welche die Rohrstutzen der die Andockeinrichtung bildenden Kupplungsverschlüsse bzw. deren Dichtungen fest gegeneinander pressen und in dieser Position während der gesamten Dauer

des Schüttguttransfervorgangs halten. Beispielsweise kann man gemäß einer aus dem Stand der Technik bekannten Ausführungsvariante die angedockten Kupplungsverschlüsse miteinander verschrauben. Des weiteren können, beispielsweise hydraulisch bedienbare, Bajonettverschlüsse vorgesehen sein.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Verriegelungssysteme für die genannten Andockeinrichtungen sind entweder umständlich und zeitintensiv zu bedienen oder apparativ sehr aufwendig. Als Nachteil hat sich ferner erwiesen, dass die aus dem Stand der Technik bekannten Verriegelungseinlieiten für Andockeinrichtungen als externe Bauteile „aufgepfropft" werden und demgemäß vor Beschädigungen während der Handhabung der Kupplungsverschlüsse bzw. der Andockeinrichtung nicht geschützt sind.

Es wäre daher wünschenswert, auf Verriegelungseinheiten für Andockeinrichtungen zurückgreifen zu können, die nicht mit den Nachteilen des Stands der Technik behaftet sind und die darüber hinaus dauerhaft einen zuverlässigen und sicheren Schüttguttransfer gewährleisten.

Daher lag der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, Andockeinrichtungen, enthaltend mindestens eine Verriegelungseinheit, verfügbar zu machen, die nicht mit den Nachteilen des Stands der Technik behaftet sind und die insbesondere im Dauerbetrieb bedienzuverlässig sind, keine Angriffsflächen für äußere Beschädigungen bieten und die die Andockein- richtung bildenden Kupplungsverschlüsse auf apparativ einfache Weise, gleichwohl zuverlässig dicht miteinander reversibel verbinden.

Demgemäß wurde eine Andockeinrichtung zum, insbesondere umweltisolierten, Umfüllen, Befallen und/oder Entleeren von Behältnissen gefunden (auch erste Ausführungsform der Erfindung genannt), umfassend über ihre jeweiligen Verschlussseiten aneinander bündig anlegbare oder anliegende erste und zweite Kupplungsverschlüsse, wobei die Andockeinrichtung mit mindestens einer Verriegelungseinheit geeignet für die Verriegelung der Rohrstutzen von erstem und zweitem Kupplungsverschluss ausgestattet ist, umfassend mindestens ein in einem Durchgang mit einer öffnung zur Außenseite des zweiten Kupplungsverschlusses vorliegendes bewegliches erstes Arretiermittel, insbesondere in Form einer Kugel, geeignet zur Wechselwirkung mit einem auf der Außenseite des Rohrstutzens des zweiten Kupplungsver-

Schlusses vorliegenden korrespondierenden zweiten Arretiermittel, sowie einen in einem Zylinder bewegbaren Bolzen mit einem ersten Abschnitt mit einem ersten Durchmesser, einem zweiten Abschnitt mit einem zweiten Durchmesser, der kleiner ist als der Durchmesser des ersten Abschnitts, und gegebenenfalls einem dritten übergangsabschnitt zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt mit sich verjüngendem Durchmesser, wobei der Durchgang seitlich in den Zylinder mündet und eine Länge besitzt, die kleiner ist als der Durchmesser des ersten Arretiermittels, so dass, wenn die Seitenfläche des ersten Abschnitts in Kontakt mit dem beweglichen ersten Arretiermittel ist, dieses Arretiermittel mit dem korrespondierenden zweiten Arretiermittel auf der Außenseite des Rohrstutzens des zweiten Kupplungsverschlusses unter Verriegelung von erstem und zweitem Kupplungsverschluss wechselwirkt, und dass, wenn das bewegliche erste Arretiermittel benachbart zu der Seitenfläche des zweiten oder gegebenenfalls dritten Abschnitts des Bolzens ist, die Rohrstutzen von erstem und zweitem Kupplungsverschluss nicht mehr gegeneinander verriegelbar bzw. verriegelt sind.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird des weiteren gelöst durch eine Andockeinrichtung zum, insbesondere umweltisolierten, Umfüllen, Befallen und/oder Entleeren von Behältnissen (auch zweite Ausfuhrungsform der Erfindung genannt), umfassend über ihre jeweiligen Verschlussseiten aneinander bündig anlegbare oder anliegende erste und zweite Kupplungsverschlüsse, wobei der erste und/oder der zweite Kupplungsverschluss, insbesondere an seiner Außenseite, über mindestens einen Zentrierstift verfügt, und wobei der zweite bzw. erste Kupplungsverschluss, insbesondere an seiner Außenseite, über mindestens eine zu dem Zentrierstift korrespondierende Zentrieröffnung, insbesondere ein Zentrierringelement, verfügt, die bei Ineinandergreifen den ersten und zweiten Kupplungsverschluss, insbesondere im gekoppelten Zustand, zentrieren, wobei die Andockeinrichtung mit mindestens einer Verriegelungseinheit geeignet für die Verriegelung der Rohrstutzen von erstem und zweitem Kupplungsverschluss ausgestattet ist, umfassend in mindestens einem Zentrierstift von erstem und/oder zweitem Kupplungsverschluss a) mindestens ein in einem Durchgang mit einer öffnung zur Außenseite des Zentrierstiftes vorliegendes bewegliches erstes Arretiermittel, insbesondere in Form einer Kugel, geeignet zur, insbesondere formschlüssigen, verriegelnden Wechselwirkung mit einer Zentrieröffnung, insbesondere dem Rand der Zentrieröffnung, des korrespondierenden zweiten bzw. ersten Kupplungsverschlusses sowie b) einen in einem zumindest abschnittsweise in dem Zentrierstift vorliegenden Zylinder bewegbaren Bolzen mit einem ersten Abschnitt mit einem ersten Durchmesser, einem zweiten

Abschnitt mit einem zweiten Durchmesser, der kleiner ist als der Durchmesser des ersten Abschnitts, und gegebenenfalls einem dritten übergangsabschnitt zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt mit sich verjüngendem Durchmesser, wobei der Durchgang seitlich in den Zylinder mündet und eine Länge besitzt, die kleiner ist als der Durchmesser des ersten Arretiermittels, so dass, wenn die Seitenfläche des ersten Abschnitts in Kontakt mit dem beweglichen ersten Arretiermittel ist, dieses Arretiermittel mit der Zentrieröffnung, insbesondere dem Rand der Zentrieröffnung des zweiten bzw. ersten Kupplungsverschlusses unter Verriegelung von erstem und zweitem Kupplungsverschluss wechselwirkt, und dass, wenn das bewegliche erste Arretiermittel benachbart zu der Seitenfläche des zweiten oder gegebenenfalls dritten Abschnitts des Bolzens ist, die Rohrstutzen von erstem und zweitem Kupplungsverschluss nicht mehr gegeneinander verriegelbar bzw. verriegelt sind.

Gemäß einer Weiterentwicklung dieser zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Andockeinrichtung kann vorgesehen sein, dass wenn die Seitenfläche des ersten Abschnitts des Bolzens in Kontakt mit dem beweglichen ersten Arretiermittel ist, dieses Arretiermittel mit der Zentrieröffnung des zweiten Kupplungsverschlusses in der Weise unter Verriegelung von erstem und zweitem Kupplungsverschluss wechselwirkt, dass das erste Arretiermittel mit einem in einer in und/oder auf einer Wandung, insbesondere der Innenseite, der Zentrieröffnung des zweiten Kupplungsverschlusses vorliegenden korrespondierenden zweiten Arretiermittel, insbesondere unter Formschluss, den ersten und den zweiten Kupplungsverschluß verriegelt.

Bei der ersten wie auch der zweiten Ausführungsform der Erfindung können die erste und zweite Kupplungsvorrichtung jeweils ausgestattet sein mit einer Verschlussseite und einer Behälterseite und jeweils umfassen einen Rohrstutzen und eine darin verschwenkbar um eine Achse gelagerte Schließklappe, enthaltend eine der Verschlussseite in der Schließstellung zugewandte Außenseite, wobei die Schließklappe an mindestens einer Seite, insbesondere auf beiden Seiten, längs der Achse mit einer Partialwelle oder einem Partialwellenstummel in jeweils zur Verschlussseite hin offenem Lager vorliegt, wobei die Partial wellen oder - wellenstummel des ersten Kupplungsverschlusses geeignet sind, um bei Anlage mit komplementären Partialwellen bzw. -wellenstummeln des zweiten Kupplungsverschlusses eine Welle oder einen Wellenstummel auszubilden, wobei die Außenseiten der Schließklappen von erstem und zweitem Kupplungsverschluss aneinander anliegen oder aneinander zur Anlage

bringbar sind und in aneinander angelegtem Zustand aus einer Schließstellung, in der sie den durch den Rohrstutzen des ersten Kupplungsverschlusses und den Rohrstutzen des zweiten Kupplungsverschlusses gebildeten Transferkanal verschließen, um eine gemeinsame Achse reversibel in eine öffnungsstellung schwenkbar sind.

Geeignete Andockeinrichtungen und Kupplungsverschlüsse stellen z.B. solche, wie in der EP 1 083 137 Al, EP 1 315 662 Al ₅ EP 1 313 658 Al und EP 554 096 Al beschrieben, dar, solange und soweit diese eine für die erfindungsgemäße Andockeinrichtung vorgesehene Verriegelungseinheit umfassen. Die erfindungsgemäße Andockeinrichtung umfasst demgemäß auch sämtliche Andocksysteme, die auf dem Einsatz von so genannten Butterfly-Ventilen basieren.

Das erste Arretiermittel der Verriegelungseinheit stellt vorzugsweise eine Kugel dar. Dieses erste Arretiermittel kann selbstverständlich auch aus zwei oder mehreren beweglichen Einheiten, z.B. Kugeln, die miteinander verbunden sind oder miteinander wechselwirken, gebildet werden. Das zweite Arretiermittel auf der Außenseite des Rohrstutzens ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass es mit dem beweglichen ersten Arretiermittel in der Weise in Wechselwirkung tritt, dass ein bewegungsinvarianter zweiter Kupplungsverschluss resultiert. Beispielsweise kann es sich bei dem zweiten Arretiermittel um einen, gegebenenfalls umlaufenden, Vorsprung auf der Außenseite des Rohrstutzens handeln. Zusätzlich oder alternativ kann in der Außenwandung des Rohrstutzens ein Einlass oder eine Einbuchtung vorgesehenen sein, in die das bewegliche erste Arretiermittel, insbesondere bündig, eingreift, um auf diese Weise den zweiten Kupplungsverschluss zu fixieren.

Gemäß einer Weiterentwicklung kann vorgesehen sein, dass die Andockeinrichtung über zwei oder mehr Verriegelungseinheiten verfügt. Dabei reichen regelmäßig für ein zuverlässiges Verriegeln zweiter Kupplungsverschlüsse einer Andockeinrichtung zwei Verriegelungseinheiten, die einander im wesentlichen gegenüberliegend angeordnet sind, aus. Die Verriegelungseinheiten sind relativ zu den zu verriegelnden Kupplungsverschlüssen vorzugsweise lagefixiert bzw. lagefixierbar, so dass z.B. ein Entriegeln durch einfaches Verschieben oder seitliches Versetzen der Verriegelungseinheiten oder der Kupplungsverschlüsse unterbunden wird.

Erfindungsgemäße Andockeinrichtungen können ferner eine Andockplattform, auch Andock- arbeitsplattform genannt, umfassen. Hierbei handelt es sich in der Regel um ein ringförmiges Gebilde bzw. Gehäuse mit einem Innendurchmesser, der geringfügig größer ist als der der Kupplungsverschlüsse und in das der erste Kupplungsverschluss der Andockeinrichtung eingesetzt bzw. eingehängt werden kann. Eine derartige Andockplattform verfügt demgemäß über Auflagen bzw. Kränze für den Kupplungsverschluss bzw. die Andockeinrichtung. Die hierbei zum Einsatz kommenden Andockplattformen umfassen demgemäß vorzugsweise mindestens eine, insbesondere mindestens zwei Verriegelungseinheiten, wie vorangehend beschrieben.

Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Rohrstutzen des ersten Kupplungsverschlusses auf seiner Außenseite mit einem dritten Arretiermittel zur Auflage oder Arretierung auf bzw. mit einem vierten Arretiermittel der Verriegelungseinheit oder einer Andockplattform, z.B. in Form einer Auflage, ausgestattet ist. Der Abstand zwischen dem zweiten und dem dritten Arretiermittel von zweitem bzw. erstem Kupplungsverschluss wird bevorzugt derart eingestellt, dass bei Auflage oder Wechselwirkung des vierten Arretiermittels auf bzw. mit dem dritten Arretiermittel, das erste Arretiermittel mit dem zweiten Arretiermittel derart wechselwirkt, dass der erste und der zweite Kupplungsverschluss gegeneinander lagefixiert sind.

Gemäß einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Andockeinrichtung umfasst die Verriegelungseinheit eine Kugelsperrbolzenvorrichtung oder stellt eine solche dar.

Geeignete Andockeinrichtungen können beispielsweise auf der Verwendung zweier Kupplungsverschlüsse basieren, bei denen die eine z.B. in Form einer Auflage, eine so genannte Aktivklappe und die andere eine so genannte Passivklappe darstellen. Kupplungsverschlüsse bezeichnet man regelmäßig dann als Aktivklappen, wenn dieser Kupplungsverschluss mit einem Antrieb für die drehbar gelagerte Schließklappe verbunden oder verbindbar ist. Passiv- klappen umfassen folglich solche Kupplungsverschlüsse, die nicht mit einem derartigen Antrieb ausgestattet sind. Kupplungsverschlüsse in Form von Passivklappen bzw. deren Schließklappen werden im aneinander angelegten bzw. gekoppelten Zustand durch die anliegende Schließklappe der Aktivklappe um eine gemeinsame Achse mit bewegt.

Alternativ kann die Andockeinrichtung selbstverständlich auch aus zwei Kupplungsverschlüssen in Form von Aktivklappen gebildet sein, dass heißt beide Kupplungsverschlüsse sind separat jeweils mit einem Drehantrieb verbunden.

Gemäß einer weiteren Ausfuhrungsform kann vorgesehen sein, dass die Partialwellen bzw. die -wellenstummel von erstem und zweitem Kupplungsverschluss mit mindestens einem Eingriffselement ausgestattet sind, in das ein komplementäres Eingriffselement, das in Wirkverbindung mit einem Antrieb bringbar ist oder steht, einführbar ist. Bei der vorangehend genannten Ausführungsform werden beide Kupplungsverschlüsse bzw. die Schließklappen beider Kupplungsverschlüsse einer Andockeinrichtung über einen gemeinsamen Antrieb um eine gemeinsame Achse gedreht. Hierbei werden beide Schließklappen vorzugsweise in gleicher Weise, mit einem Drehmoment beaufschlagt. Eine Unterscheidung in Aktiv- und Passiv- klappe ist bei dieser Ausführungsform nicht möglich. Demgemäß kann hierbei vorgesehen sein, dass die Partialwellen bzw. -wellenstummel von erstem und zweitem Kupplungsverschluss unter Ausbildung einer Welle oder eines Wellenstummels in den durch die Halblagerschalen von erstem und zweitem Kupplungsverschluss gebildeten Lagern um eine gemeinsame Achse schwenkbar sind. Eine solche Ausführungsform zeichnet sich vorteilhafter Weise auch dadurch aus, dass die Eingriffselemente der eine Welle oder einen Wellenstummel bildenden Partialwellen bzw. -wellenstummel ein einheitliches Eingriffselement für ein korrespondierendes Eingriffselement einer Antriebswelle, insbesondere in Form einer Nut oder eines Dorns, bilden. Die vorangehend dargestellte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Andockeinrichtung verfügt vorzugsweise über durch mindestens eine Antriebswelle oder eine mit einem Antrieb in Wirkverbindung bringbare Welle, die mit mindestens einem Eingriffselement ausgestattet ist, das komplementär zu mindestens einem Eingriffselement von erstem oder zweiten Kupplungsverschluss, insbesondere zu dem einheitlichen Eingriffselement von erstem und zweitem Kupplungsverschluss, ist, so dass bei Eingriff dieser einander komplementären Eingriffselemente die aneinander anliegenden Schließklappen über den Antrieb schwenkbar sind.

Schließlich wird die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe gelöst durch einen Zentrierstift zur Zentrierung von zwei eine Andockeinrichtung zum, insbesondere umweltisolierten, Umfüllen, Befüllen und/oder Entleeren von Behältnissen, bildenden Kupplungsverschlüssen, gekennzeichnet durch

a) mindestens ein in einem Durchgang mit einer öffnung zur Außenseite des Zentrierstiftes vorliegendes bewegliches erstes Arretiermittel, insbesondere in Form einer Kugel, geeignet zur, insbesondere formschlüssigen, verriegelnden Wechselwirkung mit einem korrespondierendem Arretiermittel sowie b) einen in einem zumindest abschnittsweise in dem Zentrierstift vorliegenden Zylinder bewegbaren Bolzen mit einem ersten Abschnitt mit einem ersten Durchmesser, einem zweiten Abschnitt mit einem zweiten Durchmesser, der kleiner ist als der Durchmesser des ersten Abschnitts, und einem dritten übergangsabschnitt zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt mit sich verjüngendem Durchmesser, wobei der Durchgang seitlich in den Zylinder mündet und eine Länge besitzt die kleiner ist als der Durchmesser des ersten Arretiermittels, so dass, wenn die Seitenfläche des ersten Abschnitts in Kontakt mit dem beweglichen ersten Arretiermittel ist, dieses Arretiermittel partiell aus der öffnung herausführbar ist. Dieser Zentrierstift ist vorzugsweise ein Bestandteil von Kupplungsverschlüssen, insbesondere von But- terfly- Ventilen, und dient neben der Zentrierung auch der Verriegelung von Kupplungsverschlüssen in Andockeinrichtungen zum, insbesondere umweltdichten, Transfer von Schüttgut.

Der vorliegenden Erfindung lag die überraschende Erkenntnis zu Grunde, dass sich die beiden, eine Andockeinrichtung bildenden Kupplungsverschlüsse auf besonders zuverlässige und technisch elegante und unaufwendige Art und Weise verriegeln lassen, wenn auf der Außenseite der Kupplungsverschlüsse bzw. der Außenseite der Rohrstutzen dieser Kupplungsverschlüsse mindestens eine, insbesondere mindestens zwei Verriegelungseinheiten, wie vorangehend definiert, eingesetzt werden. Diese Verriegelungseinheiten sind ohne weiteres in eine Andockplattform bzw. ein Gehäuse einer solchen Andockplattform integrierbar, so dass eine Beschädigung durch äußere Einflüsse, beispielsweise bei der Handhabung oder Einführung der Kupplungsverschlüsse in die Andockplattform nicht mehr gegeben ist. Zudem kommt die Verriegelungseinheit der erfindungsgemäßen Andockeinrichtung mit einer geringen Anzahl an Einzelbauteilen aus, die zudem, selbst im Dauerbetrieb, keiner sonderlichen Abnutzung ausgesetzt sind bzw. unterliegen, so dass ein wartungsarmer, gleichwohl zuverlässiger Betrieb gewährleistet werden kann.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit den anliegenden Zeichnungen. In diesen Zeichnungen zeigen

Figur 1 : eine schematische Querschnittszeichnung durch einen Abschnitt der erfindungsgemäßen Andockeinrichtung, enthaltend eine erste Ausruhrungsform einer Verriegelungseinheit,

Figur 2: eine schematische Querschnittszeichnung durch einen Abschnitt der erfm- dungsgemäßen Andockeinrichtung, enthaltend eine alternative, zweite Ausführungsform einer Verriegelungseinheit.

Figur 1 zeigt einen schematischen Ausschnitt einer erfindungsgemäßen Andockeinrichtung 1 enthaltend einen ersten Kupplungsverschluss 3 und einen zweiten Kupplungsverschluss 5. Die Halb- bzw. Schließklappen 7 und 9 von erstem und zweitem Kupplungsverschluss 3 bzw. 5 liegen unter Verschluß des Transferkanals 11, der durch die beiden Rohrstutzen 13 und 15 von erstem und zweitem Kupplungsverschluss gebildet wird, aneinander an. Die Dichtigkeit der Andockeinrichtung 1 im angedockten bzw. gekoppelten Zustand wird durch die aneinander anliegenden Rohrstutzendichtungen 17 und 19 von erstem und zweitem Kupplungsverschluss gewährleistet. Auf den Außenseiten 21 bzw. 23 der Rohrstutzen 13, 15 von erstem und zweiten Kupplungsverschluss 3 bzw. 5 sind dritte und zweite Halte- bzw. Arretierelemente 25 bzw. 27 vorgesehen. Die Verriegelungseinheit 29 ist in der dargestellten Ausruhrungsform Bestandteil einer Andockarbeitsplattform 31 für eine Andockeinrichtung 1. In die An- dockarbeitsplattform 31 lassen sich der erste und der zweite Kupplungsverschluss, wie in Figur 1 dargestellt, einsetzen. Hierbei kommt das dritte Halteelement 25 auf der Außenseite 21 des Rohrstutzens 13 des ersten Kupplungs verschlusses 3 auf einem Vorsprung 33 (viertes Arretierelement) der Verriegelungseinheit 29 bzw. der Andockarbeitsplattform 31 zur Anlage. In einer Ausgestaltung kann das dritte Halteelement 25 den Außenumfang des Rohrstutzens 13 vollständig umlaufen. In gleicher Weise kann der Vorsprung 33 auf der Innenseite der Andockarbeitsplattform 31 umlaufend vorliegen. Selbstverständlich können auch nur zwei, vier oder mehr separate Halteelemente 25 (drittes Arretiermittel) bzw. dazu korrespondierende Vorsprünge 33 (viertes Arretiermittel) vorgesehen sein. Die Verriegelungseinheit 29 verfügt ferner über einen in einem Zylinder 35 beweglichen Kolben 37, der über zwei Abschnitte 39 und 41 mit unterschiedlichem Durchmesser verfügt, welche über einen übergangsabschnitt 43 mit sich verjüngendem Durchmesser miteinander verbunden sind. Ferner verfugt die Verriegelungseinheit über eine Kugel 45 (erstes Arretiermittel), die in Wirkverbindung mit dem Kolben 37 steht. Diese Kugel 45 liegt in einem sich von dem Zylinder 35 seitlich erstrecken-

den Kanal 47 vor, welcher auf der der Außenseite 23 des Rohrstutzens 15 zugewandten Seite eine öffnung 49 verfügt, die zwar einen partiellen, jedoch nicht den vollständigem Austritt der Kugel 45 gestattet. Der Kanal 47, in dem die Kugel 45 vorliegt, verfügt über eine Breite b, die geringer ist als der Durchmesser der Kugel, so dass, wenn der Kolbenabschnitt 39 mit dem größeren Durchmesser sich benachbart zur Kugel befindet, diese partiell aus der öffnung 49 herausgeschoben und in dieser Position unverrückbar gehalten wird. In dieser Position wechselwirkt die Kugel 45 mit dem zweiten Arretierelement 27 auf der Außenseite 23 des zweiten Kupplungsverschlusses 5 mit der Folge, dass die Rohrstutzen 13 und 15 bzw. die Rohrstutzendichtungen 17 und 19 von erstem und zweitem Kupplungsverschluss 3 und 5 gegeneinander gepresst und arretiert gehalten werden. Erst indem man den Kolben 37 in dem Zylinder 35 wieder nach oben fährt (siehe Pfeil), wird die Kugel 45 freigegeben für eine Bewegung in dem Kanal bzw. Durchgang 47 in Richtung auf den Zylinder 35, so dass der zweite Kupplungsverschluss 5 von dem ersten Kupplungsverschluss 3 abgenommen werden kann. Der Kolben 37 kann beispielsweise pneumatisch betrieben werden.

Figur 2 zeigt eine alternative Ausführungsform einer Verriegelungseinheit 29. Im Unterschied zu der in Figur 1 gezeigten Variante liegt kein Arretierelement in Form eines Vorsprungs 27 vor, vielmehr greift die Kugel 45 in eine in der Außenwand 21 des ersten Kupplungsverschlusses vorliegende Einbuchtung 51 ein, welche im wesentlichen die Form der Kugel aufnimmt und demgemäß über einen ähnlichen bzw. identischen Radius bzw. Kurvenverlauf verfügt. Indem bei Bewegung des Kolbens 37 nach unten (siehe Pfeil) die Kugel durch den Abschnitt 39 mit größerem Durchmesser aus dem Seitenkanal 47 hinausgedrängt wird, findet eine Wechselwirkung mit der Einbuchtung 51 auf der Außenseite 23 des Rohrstutzen 15 statt, welche die Rohrstutzen von erstem und zweiten Kupplungsverschluss 3 bzw. 5 bzw. deren Rohrstutzendichtungen 17 und 19 gegeneinander gepresst hält. Die untere Halte- bzw. Arretiereinheit ist in dem in Figur 2 gezeigten Ausschnitt der erfindungsgemäßen Andockeinrichtung 1 nicht wiedergegeben, kann indies beispielsweise genauso wie in Figur 1 ausgebildet sein.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen sowie in den Zeichnungen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln aus auch in jeder beliebigen Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.