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Title:
DOMESTIC APPLIANCE, IN PARTICULAR STEAM IRON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/063168
Kind Code:
A1
Abstract:
A domestic appliance having a housing (20), a water container (1) which is arranged in the housing (20), a heating chamber (7) which is located in the housing (20) and has the purpose of heating the water (3), and means for forming a flow connection between the water container (1) and the heating chamber (7), wherein a cleaning device (5) for the water (3) to be heated is provided in the flow connection between the water container (1) and the heating chamber (7), which cleaning device (5) has means for heating the water, characterized in that these means comprise a heating layer. The invention advantageously ensures that water can enter the heating chamber free of impurities or at least with a significantly reduced content of impurities, as a result of which residues in the heating chamber are avoided. The expenditure on maintenance for the domestic appliance can therefore be significantly reduced even when inexpensive tap water is used, and consequently handling can be significantly simplified.

Inventors:
KODDEN HERMANUS (ES)
Application Number:
PCT/IB2011/054888
Publication Date:
May 18, 2012
Filing Date:
November 03, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
KODDEN HERMANUS (ES)
International Classes:
D06F75/12; D06F75/14; D06F75/16
Domestic Patent References:
WO2006070327A12006-07-06
WO2008109682A22008-09-12
Foreign References:
US5743034A1998-04-28
EP2009173A22008-12-31
EP0557901A11993-09-01
EP0461959A11991-12-18
EP1045932B12003-08-06
DE102007062013A12009-06-25
DE3208603A11983-12-08
US20060286316A12006-12-21
US5743034A1998-04-28
US5468395A1995-11-21
DE3729800A11989-03-16
DE9000917U11990-03-29
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Haushaltsgerät mit einem Gehäuse (20), einem im Gehäuse (20) angeordneten Wassertank (1 ), einer im Gehäuse (20) befindlichen Heizkammer (7) zum Erhitzen des Wassers (3) sowie mit Mitteln zur Strömungsverbindung von Wassertank (1 ) und Heizkammer (7), wobei in der Strömungsverbindung zwischen Wassertank (1 ) und Heizkammer (7) eine Reinigungsvorrichtung (5) für das zu erhitzende Wasser (3) vorgesehen ist, die Mittel zum Erhitzen des Wassers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Mittel eine Heizungsschicht umfassen.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Heizkammer (7) als Dampferzeuger (8) ausgebildet ist.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung als Kalkabscheidevorrichtung ausgeführt ist.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Erhitzen des Wassers (3) eine transparente Heizungsschicht umfassen.

5. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (5) aus einem Zentralsegment (24) mit endsei- tig aufgesetzten Anschlussstücken (25, 25') besteht.

6. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Strömungskanal im Zentralsegment (24) der Reinigungsvorrichtung (24) hinterschnittfrei ausgebildet ist.

7. Haushaltsgerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussstücke (25, 25') mit Mitteln zur lösbaren Verbindung mit dem Zentralsegment (24) ausgestattet sind.

8. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussstücke (25, 25') mit Mitteln zur lösbaren Verbindung mit dem Gehäuse (20) des Haushaltsgeräts ausgestattet sind.

9. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussstücke (25, 25') mit Mitteln zur Übertragung elektrischer Energie vom Gehäuse (20) in die Reinigungsvorrichtung (5), insbesondere in das Zentralsegment (24), ausgestattet sind.

10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (5) von außen auf das Gehäuse (20) aufsetzbar ist.

1 1. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät als Dampfbügeleisen (19) ausgebildet ist.

12. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (5) eine sich im Wesentlichen axial erstreckende Kontur aufweist und von außen äquidistant zur Sohlenplatte (22) auf das Gehäuse (20) des Dampfbügeleisens (19) aufsetzbar ist.

13. Haushaltsgerät nach einem vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (5) zumindest teilweise, insbesondere im Bereich des Zentralsegments (24), transparent ausgebildet ist.

14. Haushaltsgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (5) eine den Strömungskanal zumindest teilweise erhellende Beleuchtungseinrichtung (17) aufweist.

15. Haushaltsgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (5) eine Kartusche mit einem porösen Material, vorzugsweise einer schwammartigen Edelstahlstruktur, aufweist.

Description:
Haushaltsgerät, insbesondere Dampfbügeleisen

Beschreibung

Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Gehäuse, einem im Gehäuse angeordneten Wassertank, einer im Gehäuse befindlichen Heizkammer zum Erhitzen des Wassers sowie mit Mitteln zur Strömungsverbindung von Wassertank und Heizkammer. Stand der Technik

Ein Haushaltsgerät der eingangs genannten Art ist aus der europäischen Patentschrift EP 1 045 932 B1 bekannt. Das dort beschriebene Bügeleisen besteht aus einem Gehäuse, das mit seiner Unterseite die beheizbare Sohlenplatte des Bügeleisens aufnimmt. Die Temperatur der Sohlenplatte ist über einen Temperaturwähler einstellbar und wird mittels eines auf der Sohlenplatte aufliegenden Temperatursensors gemessen. Eine Steuereinheit vergleicht den gemessenen Ist-Wert mit dem Soll-Wert der Temperatur und regelt diese auf den eingestellten Wert. Im Gehäuse ist ferner ein Wassertank angeordnet, aus dem bei Bedarf mittels einer Pumpe Wasser entnommen und durch eine Schlauchverbin- dung in einen Dampferzeuger eingespeist werden kann. Der Dampferzeuger besteht aus einer oberhalb der Sohlenplatte befindlichen Kammer, welche durch die Sohlenplatte erhitzt wird. Das Wasser verdampft in dem Dampferzeuger und entweicht durch Dampfaustrittöffnungen in der Sohlenplatte nach unten in Richtung des Bügelguts. Durch das Verdampfen des Wassers lagert sich in der Dampfkammer und den Dampfaustrittsöffnungen Kalk ab, der in Abhängigkeit vom Ablagerungsgrad zu Funktionsstörungen in der Dampferzeugung führen kann. Durch Verwendung destillierten oder gereinigten Wassers, das keinen oder nur einen sehr geringen Gehalt an ablagerungsfähigen Bestandteilen aufweist, kann dieses Problem bereits grundsätzlich vermieden werden. Aus Kosten- und Verfügbarkeitsgründen wird jedoch häufig der Einsatz von Leitungswasser bevorzugt, welches einen regional sehr unterschiedlichen Kalkgehalt aufweisen kann. Es ist aus der europäischen Patentschrift EP 1 045 932 B1 bereits bekannt, die hierdurch verursachten Ablagerungen durch einen sogenannten thermischen Schock zu beseitigen. Der Reinigungsvorgang muss vom Benutzer eingeleitet werden. Dazu weist das vorbekannte Bügeleisen Mittel zur Messung der akkumulierten Dampfererzeugungszeit auf und meldet dem Benutzer den Zeitpunkt, an welchem eine Reinigung erforderlich ist. Zur Rei- nigung wird das Bügeleisen erhitzt und vom Stromnetz getrennt. Anschließend wird der Wassertank mit kaltem Wasser gefüllt, das mittels der durch einen Druckknopf betätigten Wasserpumpe in die Dampfkammer eingespeist wird. Hierdurch ziehen sich die Wandungen der Dampfkammer und der Dampfaustrittsöffnungen schockartig zusammen und sprengen den Kalkbelag ab.

Die vom Benutzer vorzunehmende Reinigung des Bügeleisens kann unkomfortabel sein. Außerdem kann die Gefahr bestehen, dass abgelöste Verunreinigungen nur unzureichend aus Dampfkammer und Dampfaustrittöffnungen ausgespült werden. Bei dem aus der Offenlegungsschrift DE 10 2007 062 013 A1 bekannten Dampfbügeleisen ist der Wassertank mit einem Ventil ausgestattet, das einen großen Strömungsquerschnitt freigeben kann und mittels einer Feder in Richtung seiner Schließstellung vorgespannt ist. Der Ventilschaft tritt nach oben aus dem Wassertank aus und ist mit einem von außen zu betätigenden Stellrad verbunden, das den Ventilkörper bei Betätigung anhebt und den Strömungsquerschnitt freigibt. Durch Betätigung des Stellrads kann somit eine Wassermenge in den Dampferzeuger eingeleitet werden, die die maximale Verdampfungsmenge deutlich übersteigt und hierdurch nicht nur ein thermisch bedingtes Ablösen des Kalks verursacht, sondern die abgesprengten Kalkreste und andere Verunreinigungen auch noch zuverlässig aus dem Dampferzeuger und den Dampfaustrittöffnungen ausspült. Es ist aber weiterhin ein manueller Eingriff durch den Benutzer erforderlich.

Weiter ist aus der Offenlegungsschrift DE 32 08 603 A1 eine Vorrichtung zum Dampfbügeln bekannt, bei der das Bügeleisen auf eine beheizbare Tankstation aufgelegt und von dieser mit Wasserdampf gespeist wird. Der Wasserdampf kondensiert in einem mit flüs- sigkeitsansaugenden Fasern gefüllten Hohlraum des Bügeleisens. Das Kondenswasser wird nachfolgend innerhalb des Bügeleisens erneut verdampft und gelangt durch die Dampfaustrittöffnungen zum Bügelgut. Das Bügeleisen kann also deshalb nicht verkalken, da es seinen Wasserdampf aus zuvor destilliertem Wasser erzeugt.

Diese Ausbildung kann jedoch apparativ sehr aufwendig sein. Darüber hinaus muss das Bügeleisen zur Übertragung des Wasserdampfs stets auf die beheizbare Tankstation auf- gesetzt werden. Die Kondensation des übertragenen Wasserdampfes kann ferner einen nicht unerheblichen Zeitaufwand erfordern, um eine nennenswerte Menge destillierten Wassers im Bügeleisen zu bevorraten.

Auch ist aus der Praxis bekannt, Kalkablagerungen in Haushaltsgeräten durch Säuren oder andere chemische Reinigungsmittel aufzulösen und auszuspülen. Dieses Vorgehen kann relativ lange dauern und in Abhängigkeit vom verwendeten Reinigungsmittel für den Benutzer unangenehm sein. Ferner besteht grundsätzlich die Möglichkeit, dass durch das Reinigungsmittel Korrosionsschäden oder andere zumindest optische Beeinträchtigungen an Komponenten des Haushaltsgeräts auftreten.

Die Offenlegungsschrift US 2006/0286316 A1 offenbart einen transparenten elektrisch leitenden Film, der sich auch zur Herstellung eines transparenten Flächenheizelements eignet. Der Film weist eine Trägerlage und eine elektrisch leitende Lage mit feinen leitenden Partikeln und einem organischen Metallkomplex auf. Ein Verfahren zur Herstellung des Films ist ebenfalls offenbart.

Die Offenlegungsschrift US 5 743 034 offenbart eine Methode und eine Einrichtung zur Vermeidung von Kalkbildung in einem dampferzeugenden Elektrogerät. Das Elektrogerät enthält ein Wasserreservoir, einen Dampferzeuger und eine Einrichtung zur Vermeidung von Kalkbildung. Die Kalkbildung wird vermieden, indem Wasser erhitzt wird, so dass die Mineralien aus dem Wasser in einer Form ausfallen, die dazu geeignet ist, dass die ausgefallenen Mineralien mit dem durch den Dampferzeuger des Elektrogeräts erzeugten Dampf aus dem Elektrogerät ausgestoßen werden. Die Offenlegungsschrift US 5 468 395 offenbart einen Prozess und einen Apparat zum Entmineralisieren von Wasser, der ein geheiztes, fibröses, mikroporöses Material auf- weist, das von Wasser durchdrungen wird. Dieses Material wird dann bei Benutzung von einer zunehmenden mikroporösen Schicht aus Ablagerungen überzogen.

Die Offenlegungsschrift DE 37 29 800 A1 offenbart ein Dampfbügeleisen, das im Bereich des Auslasses des Wasserbehälters ein Entkalkungsmittel enthält. Dieses Entkalkungs- mittel ist vorzugsweise durch ein Sichtfenster von außen sichtbar, um die Beschaffenheit des Entkalkungsmittels, insbesondere den Farbzustand, beurteilen zu können.

Die Gebrauchsmusterschrift DE 90 00 917 U1 offenbart ein Dampfbügeleisen, das zur Wasserreinigung eine nachladbare Patrone einer Entkalkersubstanz im Griff enthält. Stromab der Patrone befindet sich eine Mikropumpe, die Wasser aus dem Filter entnimmt.

Schließlich offenbart die Offenlegungsschrift WO 2008/109682 A2 ein System zum Enteisen von Windschutzscheiben von Autos, Zügen, Flugzeugen und Helikoptern, das einen optisch transparenten Metall- oder Metalloxidfilm als Heizelement umfasst.

Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes gattungsgemäßes Haushalts- gerät bereitzustellen, bei dem beim Betrieb mit Leitungswasser Kalkablagerungen im Bereich der Heizkammer vermieden werden können, das komfortabel zu handhaben ist und das konstruktiv einfach aufgebaut ist.

Erfindungsgemäße Lösung

Zur Lösung der Aufgabe lehrt die Erfindung ein Haushaltsgerät mit einem Gehäuse, einem im Gehäuse angeordneten Wassertank, einer im Gehäuse befindlichen Heizkammer zum Erhitzen des Wassers sowie mit Mitteln zur Strömungsverbindung von Wassertank und Heizkammer, wobei in der Strömungsverbindung zwischen Wassertank und Heiz- kammer eine Reinigungsvorrichtung für das zu erhitzende Wasser vorgesehen ist, die Mittel zum Erhitzen des Wassers aufweist, wobei diese Mittel eine Heizungsschicht um- fassen. Durch die Erfindung wird vorteilhafterweise erreicht, dass das Wasser verunreinigungsfrei oder zumindest mit einem deutlich reduzierten Gehalt an Verunreinigungen in die Heizkammer eintreten kann. Dadurch kann der Bildung von Rückständen in der Heizkammer entgegengewirkt werden. Es kann vermieden werden, dass solche Rückstände zu einem späteren Zeitpunkt aufwändig gelöst und ausgespült werden müssen. Der War- tungsaufwand für das Haushaltsgerät kann somit auch beim Einsatz preiswerten Leitungswassers deutlich reduziert und folglich die Handhabung wesentlich vereinfacht werden.

Die Erfindung lässt sich besonders vorteilhaft in Dampfbügeleisen einsetzen, wie weiter unten im Detail diskutiert. Sie eignet sich aber z.B. auch für den Einsatz in Dampfreinigungsgeräten.

Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung Vorteilhafte Aus- oder Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung ist mit besonderem Vorteil bei Haushaltsgeräten anwendbar, bei denen die Heizkammer als Dampferzeuger ausgebildet ist. Bei solchen Dampferzeugern können Verunreinigungen des zu verdampfenden Wasser häufig zu fest anhaftenden Ablagerungen an den Wandungen des Dampferzeugers führen, und zwar insbesondere infolge Dampfblasenbildung an den Wandungen des Dampferzeugers.

Weiterhin ist mit Vorteil vorgesehen, dass die Reinigungsvorrichtung als Kalkabscheide- Vorrichtung ausgeführt ist, da gerade der regional gegebenenfalls sehr hohe Kalkgehalt des Wassers zu den genannten Ablagerungen führen kann. Mit dieser Ausführungsform der Erfindung ist vorteilhaft erreichbar, dass in die Heizkammer nur noch kalkfreies Wasser oder zumindest Wasser mit einem deutlich reduzierten Kalkgehalt eingespeist wird. Nach einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung nutzt eine solche Reinigungsvorrichtung aus, dass sich durch das Erhitzen, und zwar insbesondere durch eine örtliche Dampfblasenbildung, gewollte Verunreinigungen nach dem gleichen Wirkprinzip in der Reinigungsvorrichtung ablagern, nach dem anderenfalls in der Heizkammer des Haushaltsgeräts ungewollte Ablagerungen entstehen könnte. Die Mittel zum Erhitzen des Wassers umfassen vorzugsweise eine transparente Heizungsschicht. Bei zumindest teilweise transparenter Ausführung der Reinigungsvorrichtung, wie weiter unten ausgeführt, kann durch eine transparente Heizungsschicht die Inspektion der Reinigungsvorrichtung er- leichtert werden und die Reinigungsvorrichtung kann optisch attraktiv gestaltet werden. Geeignete transparente Heizungssichten sind dem Fachmann z.B. aus den Offenlegungsschriften US 2006/0286316 A1 und WO 2008/109682 A2 bekannt, deren diesbezüglicher Inhalt Teil der vorliegenden Offenbarung ist. Es kann vorgesehen werden, dass in der Reinigungsvorrichtung ein poröses Material, vorzugsweise eine schwammartige Edelstahlstruktur, angeordnet ist, ähnlich, wie es bereits zur Vermeidung von Ablagerungen in Wasserkesseln oder dergleichen bekannt ist. Das poröse Material ist vorzugsweise in einer auswechselbaren Kartusche vorgesehen. Dadurch ist vorteilhaft erreichbar, dass die Kartusche am Ende ihrer Lebensdauer einfach aus der Reinigungsvorrichtung entnommen und durch eine neue Kartusche ersetzt werden kann.

Mit besonderem Vorteil besteht die Reinigungsvorrichtung aus einem Zentralsegment mit endseitig aufgesetzten Anschlussstücken. Ihre Komponenten können so mit geringerem Fertigungsaufwand hergestellt werden. Auch kann die Zahl der zu montierenden Komponenten gering gehalten werden. Weiterhin kann es vorteilhaft sein, die Anschlussstücke einstückig miteinander auszubilden. In diesem Fall können Zentralsegment und Anschlussstücke eine besonders stabile Baueinheit ausbilden, die sehr sicher zu handhaben ist.

Bevorzugt ist ferner vorgesehen, dass zumindest der Strömungskanal im Zentralsegment der Reinigungsvorrichtung hinterschnittfrei ausgebildet ist. Hierdurch können Ablagerungen an den Wandungen des Strömungskanals, insbesondere des Zentralsegments, besonders einfach unter Verwendung einer gestielten Bürste mechanisch abgetragen wer- den. Bei einer chemischen Reinigung des Strömungskanals kann durch diese Ausbildung eine besonders große Wirkoberfläche für das Reinigungsmittel relativ zur Gesamtmenge der Ablagerungen erzielt werden. Ferner wird auch bei einer grundsätzlich weiterhin mög- liehen Reinigung durch thermischen Schock sichergestellt, dass das Zusammenziehen der Wandungen auch zu einem vollständigen Ablösen der Ablagerungen führt, da diese mit den Wandungen keinen makroskopischen Formschluss eingehen können. Mit besonderem Vorteil ist zumindest der Strömungskanals im Zentralsegment der Reinigungsvorrichtung zylinderförmig ausgeführt, so dass eine mechanische Reinigung durch den Ein- satz einer zylindrischen, gestielten Bürste besonders einfach ist. Ferner kann das Zentralsegment gegebenenfalls aus einem handelsüblichen zylindrischen Rohr zugeschnitten werden. Weiterhin ist auch die Abdichtung zu den Anschlussstücken bei einem zylindrischen Anschlussbereich des Zentralsegments mit einfachen Mitteln zu bewirken. Weiterhin ist bevorzugt, dass die Anschlussstücke mit Mitteln zur lösbaren Verbindung mit dem Zentralsegment ausgestattet sind. Alternativ können die Anschlussstücke mit Revisionsdeckeln ausgestattet sein. Nach dem Abnehmen der Anschlussstücke oder Öffnen der Revisionsdeckel wird die Säuberung der Reinigungsvorrichtung besonders komfortabel. Die Mittel zur lösbaren Verbindung mit dem Zentralelement können beispielsweise mit geringem Fertigungs- und Handhabungsaufwand als Schraub- oder Klemmverbindung ausgeführt werden.

Weiterhin ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Anschlussstücke mit Mitteln zur lösbaren Verbindung mit dem Gehäuse des Haushaltsgerät ausgestattet sind, wodurch die Entnahme der Reinigungsvorrichtung zur Wartungszwecken ermöglicht wird. Besonders vorteilhaft ist dabei eine Ausbildung, bei welcher die Mittel zur lösbaren Verbindung mit dem Gehäuse als Rastverbindung ausgeführt sind. Diese Ausführung ist in der Regel selbsterklärend und weist eine ausreichende Haltekraft gegen ungewolltes Lösen der Reinigungsvorrichtung vom Gehäuse auf.

Mit Vorteil kann ferner vorgesehen werden, dass die Anschlussstücke mit Mitteln zur Übertragung elektrischer Energie vom Gehäuse in die Reinigungsvorrichtung, insbesondere in das Zentralsegment, ausgestattet sind. Hierbei kann es sich beispielsweise um verdeckt angeordnete elektrische Kontakte handeln, welche grundsätzlich bereits von Wasserkochern oder dergleichen gekannt sind. Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass die Reinigungsvorrichtung von außen auf das Gehäuse aufsetzbar ist. Hierdurch ist die Reinigungsvorrichtung stets im Blick des Benutzers und zu Wartungszwecken besonders gut zugänglich. Außerdem ist eine Ausstattung bestehender Haushaltsgerätekonstruktionen mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in der Regel nach nur geringen konstruktiven Anpassungen möglich, da die Rei- nigungsvorrichtung keinen Raum im Gehäuseinneren beansprucht.

Die Erfindung kann mit besonderem Vorteil bei einem Haushaltsgerät angewendet werden, das als Dampfbügeleisen ausgebildet ist. Bei einem Dampfbügeleisen werden erhebliche Dampfmengen erzeugt, so dass in derartigen Geräten bei Verwendung verunreinig- ten Wassers in besonderem Maße Ablagerungen entstehen. Ferner ist der Dampferzeuger in einem Dampfbügeleisen zur Verringerung von Baugröße und Gewicht und damit zur Verbesserung der Handhabung besonders kompakt ausgeführt und damit zu Wartungszwecken schlechter zugänglich. Die Erfindung ist jedoch auch bei vielen anderen Haushaltsgeräten mit Erfolg einsetzbar, beispielsweise bei Dampfreinigern.

Vorteilhaft ist weiterhin eine Anordnung, bei welcher die Reinigungsvorrichtung eine sich im Wesentlichen axial erstreckende Kontur aufweist und von außen äquidistant zur Sohlenplatte auf das Gehäuse des Dampfbügeleisens aufsetzbar ist. Der Griff- und Sohlenbereich des Dampfbügeleisens werden bei dieser Ausrichtung durch die Reinigungsvorrich- tung nicht beeinträchtigt, so dass die Handhabung des Dampfbügeleisens wie gewohnt erfolgen kann. Alternativ kann sich die Reinigungsvorrichtung vorteilhafterweise auch vertikal im Heckbereich des Dampfbügeleisens erstrecken.

Mit besonderem Vorteil sind die Wandungen des Strömungskanals der Reinigungsvorrich- tung mit einer Beschichtung ausgestattet, welche ein einfaches Entfernen abgelagerter Verunreinigungen gestattet. Besonders vorzugsweise ist die Beschichtung eine Nanobe- schichtung, beispielsweise eine sogenannte„Nano 21 "-Beschichtung, wie sie auf dem Markt angeboten wird. Diese Beschichtung hat den Vorteil, dass sie transparent ist und dadurch mehr Freiheiten bei der Gestaltung des Bügeleisens bietet. Außerdem kann die Nanobeschichtung bei Anlegen an eine Stromquelle vorteilhaft als Heizungsschicht wirken, um das Wasser zu erhitzen. Weiterhin ist bevorzugt, dass die Reinigungsvorrichtung zumindest teilweise, insbesondere im Bereich des Zentralsegments, transparent ausgebildet ist. Bei dieser Ausbildung können der Grad der Ablagerungen und der Reinigungserfolg bei der Wartung der Reinigungsvorrichtung von einem Benutzer des Haushaltsgeräts besonders einfach festgestellt werden.

Dieser Vorteil wird vorzugsweise dadurch verstärkt, dass die Reinigungsvorrichtung eine den Strömungskanal zumindest teilweise erhellende Beleuchtungseinrichtung aufweist. Dies kann beispielsweise durch ein im Gehäuse des Haushaltsgeräts befindliches Leuchtmittel in Verbindung mit einem in die Reinigungsvorrichtung führenden Lichtleiter geschehen. Alternativ kann vorgesehen werden, dass das Leuchtmittel unmittelbar in der Reinigungsvorrichtung angeordnet ist. In beiden Fällen ist es vorteilhaft, wenn die Beleuchtungseinrichtung eine Leuchtdiode (LED) aufweist, denn ein solches Leuchtmittel besitzt vorteilhafterweise eine lange Lebensdauer, beansprucht wenig Raum und weist eine geringen Energieverbrauch auf.

Kurzbeschreibung der Figuren

Die Erfindung wird im Folgenden anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen mit weiteren Einzelheiten näher erläutert.

Es zeigen: eine schematische Darstellung der den Strömungskanal bildenden

Komponenten in einem erfindungsgemäß ausgestatteten Haushaltsgerät; eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäß ausgebildeten Dampfbügeleisens in Nichtgebrauchsstellung (Fig. 2a) und Gebrauchsstellung (Fig. 2b); Fig. 3: eine vergrößerte Abbildung der in Fig. 2 sichtbaren Reinigungsvorrichtung; Fig. 4: eine zum Einsetzen in die Reinigungsvorrichtung vorgesehene schwammartige Edelstahlstruktur.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele Die in Fig. 1 am Beispiels eines beliebigen gattungsgemäßen Haushaltsgerät dargestellten Komponenten des Strömungskanals umfassen einen Wassertank 1 , der über einen obenliegenden Einfüllstutzen 2 mit Wasser 3 aus einem üblichen Leitungsnetz befüllt werden kann. Aus dem Wassertank 1 mündet unten eine Schlauchleitung 4 aus, der mit einer Reinigungsvorrichtung 5 für die Behandlung des mit Verunreinigungen, insbesonde- re mit Kalk, versehenen Wasser 3 strömungsverbunden ist. Aus der Reinigungsvorrichtung wird das gereinigte Wasser 3 mittels einer weiteren Schlauchleitung 6 der Heizkammer 7 zugeführt, die im Ausführungsbeispiel als Dampferzeuger 8 mit Dampfaustrittöffnungen 9 ausgeführt ist. In der Schlauchleitung 4 ist eine Wasserpumpe 10 angeordnet, welche eine Druckdifferenz zwischen Wassertank 1 und Reinigungsvorrichtung 5 erzeugt und damit bei Bedarf Wasser 3 aus dem Wassertank 1 in Richtung der Reinigungsvorrichtung 5 fördert. Im Ausführungsbeispiel ist die Wasserpumpe 10 elektrisch angetrieben und über Stromleitungen 1 1 , 1 1 ' mit einer zentralen Steuereinheit 12 elektrisch verbunden. Alternativ kann die Wasserpumpe 10 auch in der zweiten Schlauchleitung 6 angeordnet werden. Anstelle eines elektrischen Antrieb der Wasserpumpe 10 kann auch eine manuel- le Betätigung, beispielsweise durch Handhabung eines Druckknopfes, vorgesehen werden. Bei einem stationären Betrieb des Haushaltsgeräts und einem ausreichenden Gefälle im Strömungskanal zwischen Wassertank 1 und Heizkammer 7 kann die Wasserpumpe 10 gegebenenfalls sogar durch ein einfaches Ventil ersetzt werden. In der Heizkammer 7 ist eine elektrische Widerstandsheizung 13 vorgesehen, mittels derer das eingespeiste Wasser 3 erhitzt und verdampft wird. Der Wasserdampf tritt nachfolgend durch die Dampfaustrittsöffnungen 9 zur Umgebung hin aus. Auch die Widerstandheizung 13 ist über Stromleitungen 14, 14' mit der Steuereinheit 12 elektrisch verbunden.

Weitere aus der Steuereinheit 12 ausmündende Stromkabel 15, 15' versorgen eine zweite Widerstandsheizung 16 mit elektrischer Energie, welche in der Reinigungsvorrichtung 5 angeordnet ist. Weiterhin befindet sich in der von außen einsehbaren Reinigungsvorrichtung 5 eine Beleuchtungseinrichtung 17, die gleichfalls über Stromleitungen 18, 18' mit der zentralen Steuereinheit 12 elektrisch verbunden ist. Das vom Wassertank 1 zur Heizkammer 7 geförderte Wasser 3 passiert somit zwangsweise die Reinigungsvorrichtung 5 und wird dort von der elektrischen Widerstandsheizung 16 erhitzt. Infolge Dampfblasen- bildung lagern sich die im Wasser befindlichen Verunreinigungen an den inneren Wandungen der Reinigungsvorrichtung 5 ab und werden somit abgeschieden. Das gereinigte Wasser 3 wird nachfolgend in die Heizkammer 7 weitergefördert. Alle genannten Komponenten sind dabei Wie aus dem in Fig. 2 gezeigten Dampfbügeleisen 19 ersichtlich, kann die Erfindung auch bei nichtstationären Haushaltsgeräten Anwendung finden, welche darüber hinaus Nicht- gebrauchsstellungen (Fig. 2a) und Gebrauchsstellungen (Fig. 2b) aufweisen können. Das Dampfbügeleisen 19 besteht aus einem aus Kunststoff spritzgegossenen Gehäuse 20 mit einem Griff 21 und einer von unten an das Gehäuse angeflanschten ebenen Sohlenplatte 22, die üblicherweise aus Aluminium besteht. In die Sohlenplatte 22 sind die in der Abbildung nicht sichtbaren Dampfaustrittöffnungen eingelassen, die aus dem gehäuseseitig auf der Sohlenplatte 22 angeordneten Dampferzeuger ausmünden. Das Gehäuse 20 nimmt ferner einen Wassertank 1 sowie die nicht sichtbare Wasserpumpe, die Steuereinheit, die Stromleitungen sowie die Schlauchleitungen auf. Über ein im Endbereich des Griffs 21 ausmündendes Netzkabel 23 kann das Dampfbügeleisen 19 mit einem üblichem 230V- Wechselstromnetz verbunden werden.

Auf eine der Breitseiten des Gehäuses 20 ist die Reinigungsvorrichtung 5 lösbar und in den Strömungskanal zwischen Wassertank 1 und Dampferzeuger integrierbar aufgesetzt. Die Reinigungsvorrichtung 5 weist ein transparentes Zentralsegment 24 auf, welches aus einem zylindrischen Rohrstück besteht. Auf dieses sind endseitig Anschlusstücke 25, 25' gedichtet aufgesetzt, die im Ausführungsbeispiel durch eine Brücke 26 einstückig, beispielsweise in Form eines Kunststoff-Spritzgießteils, miteinander verbunden sind. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, sind an die Anschlusstücke 25, 25' und die Brücke 26 mit Dichtungen ausgestattete Stutzen 27, 27' angeformt, welche, zueinander in axialer Richtung beabstandet, radial aus der Reinigungsvorrichtung 5 ausmünden. Jeder dieser Stutzen 27, 27' steht mit einem axialen Ende des Zentralelements 24 in Strömungsverbindung. Nach dem Aufsetzen der Reinigungsvorrichtung 5 auf das Gehäuse 20 muss das Wasser auf seinem Weg vom Wassertank 1 zum Dampferzeuger 8 nunmehr das Zentralsegment 24 passieren und lagert dort Verunreinigungen ab. Zum Zwecke des Entfernens dieser Beläge kann das Zentralelement 24 von den Anschlusstücken 25, 25' abgenommen wer- den. Alternativ ist das Zentralelement 24 nach dem Öffnen von in den Anschlussstücken 25, 25' befindlichen Revisionsdeckeln 28, 28' zugänglich. Eine innenseitige Nanobe- schichtung des Zentralelements 24 erleichtern den Reinigungsvorgang.

Im Bereich des Stutzens 27 ist ferner ein aus der Brücke 26 auskragender elektrischer Stecker 29 an die Richtungsvorrichtung 5 angeformt, der beim Aufsetzen eine elektrische Verbindung zwischen Reinigungsvorrichtung 5 und Gehäuse 20 des Dampfbügeleisens 19 bewirkt. Ferner sind im Bereich der Anschlussstücke 25, 25' Rastmittel 30 zum lösbaren Formschluss zwischen Gehäuse 20 und Reinigungsvorrichtung 5 vorgesehen. Zusätzlich zu einer elektrischen Widerstandsheizung 16 kann im Zentralelement 24 der Reinigungsvorrichtung 5 beispielsweise auch eine schwammartige Edelstahlstruktur 31 vorgesehen werden, deren kalkabscheidende Wirkung von Wasserkesseln oder dergleichen bekannte ist. Die Außenkontur der Edelstahlstruktur 31

ist ebenfalls zylinderförmig und zum Innendurchmesser des Zentralsegments 24 passend vorgesehen, so dass die Edelstahlstruktur 31 nahezu spielfrei in die Reinigungsvorrichtung 5 eingefügt werden kann. Bei einer Wartung des Dampfbügeleisens 19 wird die Edelstahlstruktur 31 aus dem Zentralteil 24 entnommen und beispielsweise durch Behandlung mit einer Säure von Kalkablagerungen befreit. Durch die Erfindung wird vorteilhafterweise erreicht, dass Wasser verunreinigungsfrei oder zumindest mit einem deutlich reduzierten Gehalt an Verunreinigungen in die Heizkammer eintreten kann, wodurch Rückstände in der Heizkammer vermieden werden. Der Wartungsaufwand für das Haushaltsgerät kann somit auch beim Einsatz preiswerten Leitungswassers deutlich reduziert und folglich die Handhabung wesentlich vereinfacht wer- den. Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.