Haushaltsgerät mit selbstdiagnosefähiger Türschlossstellungs-

Erfassungseinrichtung

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Haushaltsgeräte der gattungsgemäßen Art sind bekannt. So ist die Erfassung der Türschlossstellung bei einem Haushaltsgerät notwendig, um einen sicheren Betrieb des Haushaltsgerätes zu gewährleisten. Bspw. wird bei einem Geschirrspüler die Umwälzpumpe gestoppt, wenn die Tür nicht mehr geschlossen ist. Hierdurch sollen Verbrühungen durch herausspritzendes Wasser vermieden werden.

Bekannt ist, die Türschlossstellung mittels eines Reedschalters zu erfassen. Der Reed- Schalter umfasst in einem Schutzraum angeordnete, magnetisierbare Schaltkontakte, die durch einen externen Dauermagnet in eine Schließstellung oder öffnungsstellung gebracht sind. Der Dauermagnet ist an einem beweglichen Schließteil des Türschlosses angeordnet. Wird nunmehr das Türschloss geöffnet, gelangt der Reedschalter aus dem Wirkungsbereich des Dauermagneten. Hierdurch wird der Reedschalter je nach Beschal- tung geöffnet oder geschlossen und eine Veränderung des Stromkreises ist durch eine überwachungsschaltung detektierbar.

Nachteilig bei derartigen Reedschaltern ist, dass Fehlfunktionen, bspw. durch Kurz- schluss oder Unterbrechung hervorgerufen, als normale Betriebszustände interpretiert und ausgewertet werden und somit nicht erkannt werden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Haushaltsgerät mit Selbstdiagnosefähigkeit bereitzustellen.

Die Erfindung geht aus von einem Haushaltgerät, insbesondere wasserführendes Haushaltsgerät, wie bspw. einer Haushalts-Geschirrspülmaschine, die wenigstens eine Tür aufweist, mit der ein Behandlungsraum des Haushaltsgeräts geöffnet und geschlossen werden kann. Ferner sind Türstellungserfassungsmittel zum Erfassen einer geöffneten oder geschlossenen Türstellung vorgesehen.

Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass die Türstellungserfassungsmittel bei geöffneter und geschlossener Türstellung ein der Türstellung entsprechendes, insbeson-

dere von Null abweichendes Signal, bereitstellen. Somit steht bei jeder Position der Tür ein Signal zur Verfügung, dessen Vorliegen anzeigt, dass die Türstellungserfassungsmit- tel funktionsfähig sind.

Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass die Türstellungserfassungsmittel bei geöffneter und geschlossener Türstellung zu einander invertierte Signale bereitstellen. Dies erlaubt eine besonders einfache Signalverarbeitung zur überprüfung der Funktionsfähigkeit durch invertieren eines der der beiden Signale sowie anschließende überwachung auf Abweichungen hin.

Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Türstellungserfassungsmittel mit einer ü- berwachungsschaltung zur Funktionsüberwachung verbunden sind, sodass die Funktionsfähigkeit der Türstellungserfassungsmittel permanent oder auch in Intervallen geprüft werden kann und insgesamt eine Selbstdiagnosefähigkeit gegeben ist.

Dabei kann es sich bei den Türstellungserfassungsmittel um eine Lichtschranke handeln, bei der bspw. verschiedenen Türstellungen unterschiedliche Farben zugeordnet sind, sodass anhand der Farbe die aktuelle Türstellung erfasst werden kann. Ferner kann neben sichtbaren Licht auch UV- oder IR-Strahlung Verwendung finden.

In einer weiteren, alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Türstellungserfassungsmittel zur kapazitiven Erfassung ausgebildet sind, wobei unterschiedlichen Türstellungen verschiedene Kapazitätswerten zugeordnet sind.

In einer weiteren, alternativen Ausführungsform ist jedoch vorgesehen, dass die Türstellungserfassungsmittel zur induktiven Erfassung ausgebildet sind. Analog sind unterschiedlichen Türstellungen verschiedene Induktivitäten zugeordnet.

Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass die Türstellungserfassungsmittel wenigstens einen Permanentmagneten und einen Magnetschalter aufweisen, sodass die Vorrichtung einen einfachen Aufbau aufweist.

Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Magnetschalter ein Hallsensor ist. Hierbei kann ausgenutzt werden, dass bei bekanntem Eingangssignal an einem Hallsensor an dessen Ausgang ein invertiertes Signal des Eingangssignals anliegt. Bei bekanntem Eingangssignal kann somit auf das zu erwartende Ausgangssignal geschlossen werden. Tritt dieses erwartete Ausgangssignal nicht ein, ist entweder das zu überwachende Türschloss

geöffnet oder es liegt eine allgemeine Schaltungsstörung vor. Hierdurch lässt sich auf einfache Weise eine zusätzliche Sicherheitsfunktion integrieren.

Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Tür mittels einer Schließeinrichtung in we- nigstens einer Türstellung arretierbar ist, bspw. in Türstellung, bei der die Tür einen Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts verschließt. Hierzu kann bspw. im Falle einer Haushaltsgeschirrspülmaschine ein so genanntes Aufreißschloss Verwendung finden, bei dem zum öffnen einer Tür nur das Aufbringen einer Mindestkraft erforderlich ist, jedoch keine Schlüssel oder dergleichen. Dabei gewährleistet die Schließeinrichtung, dass die Tür auch während des Betriebs des Haushaltsgeräts geschlossen bleibt und nicht durch den im Behandlungsraum herrschenden Innendruck aufgedrückt wird, der bspw. durch Erwärmung der Luft im Behandlungsraum aufgebaut wird.

Hierbei ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Türstellungserfassungsmittel eine Türschlossstellungs-Erfassungseinrichtung ist. Es wird also nicht die Position der Tür, sondern die Position eines Schließkeils eines Schlosses erfasst. Dies erlaubt einen besonders kompakten Aufbau, bei dem sowohl der Permanentmagnet als auch der Hallsensor in einer Türschlossstellungserfassungs-Einrichtung integriert sind. Ferner können der Permanentmagnet als auch der Hallsensor an der Tür oder dem Gehäuse des Haushalts- geräts angeordnet werden.

Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass durch Bewegen der Tür, insbesondere durch Schließen, der Hallsensor in den Wirkungsbereich des Permanentmagneten bringbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die überwachungsschaltung ein definiertes Signal erzeugt, das dem Hallsensor zugeführt wird und Ausgangsignale des Hallsensors auf Plausibilität überprüft werden.

Hierzu umfasst vorzugsweise überwachungsschaltung eine Vergleichsschaltung, die Ausgangsignale des Hallsensors mit einem Soll-Signal des Hallsensors vergleicht, sodass bei Vorliegen einer Abweichung von einem invertierten Eingangssignal des Hallsensors auf mangelnde Funktionsfähigkeit geschlossen werden kann.

Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, bei Abweichung von Ausgangsignalen des Hallsen- sors vom Soll-Signal ein Signal generiert wird. Dies Signal kann in einer Steuerung eines Haushaltsgeräts weiterverarbeitet werden und verschiedene Sicherheitsmassnahmen auslösen, wie bspw. das Abschalten von Pumpen wie der Umwälzpumpe oder das Ab-

schalten der Heizung, wenn die Tür nicht geschlossen ist. Dabei kann es sich um ein optisches und/oder akustisches Alarmsignal handeln.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das am Eingang des Hallsensors anliegende definierte Signal ein Pulssignal, bspw. mit fester Taktfrequenz ist. Hierdurch lässt sich in besonders einfacher Weise durch einfache Umkehr dieses gepulsten Signals das invertierte Signal am Ausgang des Hallsensors abgleichen.

Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass das definierte Signal ein Rechtecksignal ist.

Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Haushaltsgerät ein Geschirrspüler ist.

Schließlich gehört zur Erfindung eine Türschlossstellungs-Erfassungseinrichtung für ein Haushaltsgerät.

Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Schaltungsanord- nung zur überwachung der Stellung eines Türschlosses, und

Fig. 2 ein Schaltbild der Schaltungsanordnung.

Fig. 1 zeigt schematisch einen Ausschnitt eines Geschirrspülers 10. Der Geschirrspüler 10 besitzt ein Gehäuse 12, das durch eine Tür 14 verschließbar ist. Die Tür 14 ist am Gehäuse 12 so angelenkt, dass diese entsprechend dem Doppelpfeil 16 öffnen- beziehungsweise schließbar ist. Aufbau und Wirkungsweise vom Geschirrspüler 10 sind allgemein bekannt, so dass im Rahmen der vorliegenden Beschreibung hierauf nicht näher eingegangen werden soll.

Die Tür 14 ist mittels einer Schließeinrichtung 18 am Gehäuse 12 arretierbar. Die Schließeinrichtung 18 umfasst einen Schließkeil 20, der in Eingriff mit einer Schließfalle 22 bringbar ist. Die Schließfalle 22 ist an dem Gehäuse 12 angeordnet und greift in eine entsprechende öffnung (nicht dargestellt) der Tür 14 ein. Der Schließkeil 20 ist mittels einer Betä- tigungseinrichtung 24 bewegbar. Die Betätigungseinrichtung 24 umfasst ein Tastelement 26, das durch eine Griffmulde 28 innerhalb der Tür 14 erreichbar ist. Das Tastelement 26 ist gegen die Kraft eines Federelementes 30 verlagerbar, so dass über einen drehbar ge-

lagerten Kragarm 32 der Schließkeil 20 außer Eingriff mit der Schließfalle 22 bringbar ist beziehungsweise bei Zudrücken der Tür 14 automatisch durch die Kraft des Federelementes 30 in Eingriff mit der Schließfalle 22 bringbar ist. Der hier gezeigte schematische Aufbau der Schließeinrichtung 18 ist lediglich beispielhaft. Jede andere geeignete Ausfüh- rungsform ist möglich.

Ferner ist eine Türschlossstellungs-Erfassungseinrichtung 64 vorgesehen, die wenigstens einen Permanentmagneten 34 und einen als Magnetschalter dienenden Hallsensor 36 umfasst. Dabei ist der Permanentmagnet 34 an der Tür 14 angeordnet, während der Hallssensor 36 ortsfest am Gehäuse 12 befestigt ist.

Bei öffnung der Schließeinrichtung 18 erfährt der Schließkeil 20 eine Bewegung. Am Schließkeil 20 ist der Permanentmagnet 34 angeordnet, dessen Wirkbereich sich bei geschlossener Tür 14 im Erfassungsbereich des Hallsensors 36 befindet. Der Hallsensor 36 ist mit einer überwachungsschaltung 38 verbunden. Hierbei ist mittels Verbindungsleitungen 62 ein Eingang 40 des Hallsensors 36 mit einem Ausgang 42 der überwachungsschaltung und ein Ausgang 44 des Hallsensors 36 mit einem Eingang 46 der überwachungsschaltung 38 verbunden. Ein Schaltausgang 48 der überwachungsschaltung 38 ist mit einem Schaltelement 50 eines Versorgungsspannungskreises 52 für einen Umwälz- pumpenmotor 54 des Geschirrspülers 10 verbunden.

Die in Fig. 1 dargestellte Schaltungsanordnung zeigt folgende Funktion:

Während des bestimmungsgemäßen Einsatzes des Geschirrspülers 10 ist die Tür 14 ver- schlössen. Das heißt, der Schließkeil 20 greift in die Schließfalle 22 ein, so dass der Permanentmagnet 34 eine definierte Position in Bezug auf den Hallsensor 36 einnimmt. Wird nun während des Betriebes des Geschirrspülers 10 die Betätigungseinrichtung 24 versehentlich betätigt, verändert sich die Lage des Permanentmagneten 34 in Bezug auf den Hallsensor 36. Eine hiermit einhergehende änderung der Hallspannung des Hallsensors 36 wird durch die überwachungsschaltung 38 erfasst und ein Ausschaltsignal für den

Umwälzpumpenmotor 54 generiert. Dies geschieht durch Ansteuerung des Unterbrechers 50.

Die überwachungsschaltung 38 beinhaltet gleichzeitig eine Selbstüberwachung des HaII- sensors 36. Hierzu liegt am Ausgang 42 der überwachungsschaltung 38 ein definiertes Signal an, mit dem der Hallsensor 36 über seinen Eingang 40 gespeist wird. Am Ausgang 44 liegt dann ein invertiertes Signal dieses Eingangssignals an, das über den Eingang 46

der überwachungsschaltung 38 zugeführt wird. Die überwachungsschaltung 38 kann mittels einer Vergleichsschaltung 56 das Ist-Eingangssignal an der überwachungsschaltung 38 mit dem erwarteten Soll-Eingangssignal vergleichen. Bei Abweichung liegt entweder eine Funktionsstörung des Hallsensors 36 oder eine Unterbrechung beziehungs- weise ein Kurzschluss in den Verbindungsleitungen 62 zwischen überwachungsschaltung 38 und Hallsensor 36 vor.

Anhand von Fig. 2 wird die Vergleichsschaltung 56 erläutert. Die Vergleichsschaltung 56 generiert einerseits das am Ausgang 42 der überwachungsschaltung 38 anliegende Aus- gangssignal 58 und empfängt andererseits das am Eingang 46 der überwachungsschaltung 38 anliegende Eingangssignal 60. Das Ausgangssignal 58 wird über einen Spannungsteiler der Widerstände R1 und R2 auf den Ausgang 42 geführt und liegt somit am Eingang 40 des Hallsensors 36 an. über einen Eingangstransistor T1 , dessen Kollektor mit dem Eingang 40 verbunden ist, wird dieses Ausgangssignal 58 auf den sensitiven Chip 55 des Hallsensors 36 geführt.

Am Ausgang 44 des Hallsensors 36 liegt dann das invertierte Eingangssignal an, das ü- ber den Eingang 46 der überwachungsschaltung 38 als Signal 60 der Vergleichsschaltung 56 zugeführt wird.

Im gezeigten Beispiel ist das Ausgangssignal 58 der überwachungsschaltung 38 ein Rechtecksignal mit vorgegebener Taktfrequenz. Das Signal 60 ist dann - bei korrekter Betriebsweise - exakt das invertierte Signal des Signals 58. Das heißt, wenn das Signal 58 den Pegel LOW hat, hat das Signal 60 den Pegel HIGH, und wenn das Signal 58 den Pegel HIGH hat, hat das Signal 60 den Pegel LOW.

über die Vergleichsschaltung 56 kann nunmehr entsprechend dem Signal 58 das Signal 60 dahingehend ausgewertet werden, ob dieses Ist-Signal 60 dem erwarteten Soll-Signal entspricht. Kommt es hier zu einer Abweichung zwischen dem erwarteten Signal und dem Ist-Signal 60, wird über die Vergleichsschaltung 56 auf den Ausgang 48 der überwachungsschaltung 38 das Alarmsignal zur Unterbrechung des Versorgungsspannungs- kreises 52 (Fig. 1 ) generiert.

Bezugszeichenliste

10 Geschirrspüler

12 Gehäuse

14 Tür

16 öffnung oder Schließung der Tür

18 Schließeinrichtung

20 Schließkeil

22 Schließfalle

24 Betätigungseinrichtung

26 Tastelement / Taste

28 Griffmulde

30 Federelement

32 Kragarm

34 Permanentmagnet

36 Hallsensor

38 überwachungsschaltung

40 Eingang des Hallsensors

42 Ausgang der überwachungsschaltung

44 Ausgang des Hallsensors

46 Eingang der überwachungsschaltung

48 Schaltausgang

50 Schaltelement

52 Versorgungsspannungskreis

54 Umwälzpumpenmotor

55 sensitiver Chip

56 Vergleichsschaltung

58 Ausgangssignal

60 Eingangssignal

62 Verbindungsleitungen

64 Türschlossstellungs-Erfassungseinrichtung