Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine.

Eine Geschirrspülmaschine umfasst einen Spülbehälter, in dem zu reinigendes Spülgut aufnehmbar ist. Zum Beaufschlagen des Spülguts mit Spülflotte und/oder Frischwasser kann innerhalb des Spülbehälters ein rotierender Sprüharm vorgesehen sein. Dieser Sprüharm kann entweder mit Hilfe des Drucks von aus Sprühdüsen des Sprüharms aus tretender Spülflotte und/oder Frischwasser oder mit Hilfe eines aktiven Antriebs, insbe sondere mit Hilfe eines Elektromotors, angetrieben werden. Dabei kann der Antrieb so angeordnet werden, dass eine Drehachse desselben mit einer Drehachse des Sprüharms übereinstimmt.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine ver besserte Haushalts-Geschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, einem Sprüharm zum Beaufschlagen von in dem Spülbehälter aufgenommenem Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser und einer Antriebseinrichtung zum aktiven Antreiben des Sprüharms vorgeschlagen. Dabei sind eine Drehachse einer Antriebswelle der Antriebs einrichtung und eine Drehachse des Sprüharms parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnet.

Dadurch, dass die Drehachse der Antriebswelle und die Drehachse des Sprüharms beab standet voneinander angeordnet sind, kann ein Antriebselement der Antriebseinrichtung beabstandet von dem Sprüharm angeordnet werden. Hierdurch erfährt die von einer Um wälzpumpe der Haushalts-Geschirrspülmaschine zum Sprüharm strömende Spülflotte und/oder das Frischwasser keine Umlenkung, und der Sprüharm selbst kann abweichend von einem Direktantrieb frei von zum Antrieb nötigen Elementen gehalten werden. Dies ermöglicht einen einfachen Aufbau der Haushalts-Geschirrspülmaschine und bietet im Vergleich zu einem Direktantrieb des Sprüharms hydraulische Vorteile. Der Spülbehälter ist vorzugweise quaderförmig. Insbesondere umfasst der Spülbehälter einen Boden, eine dem Boden gegenüberliegend angeordnete Decke, eine Tür, eine der geschlossenen Tür gegenüberliegend angeordnete Rückwand sowie zwei Seitenwände.

In dem Spülbehälter können Spülgutaufnahmen zum Aufnehmen des Spülguts vorgese hen sein. Beispielsweise sind ein Oberkorb, ein Unterkorb und eine Besteckschublade vorgesehen. Unterhalb des Unterkorbs kann der Sprüharm angeordnet sein. Der Sprüh arm kann insbesondere drehbar an dem Boden gelagert sein. Alternativ kann der Sprüh arm auch zwischen dem Unterkorb und dem Oberkorb angeordnet sein.

Unter "Beaufschlagen" des Spülguts mit Spülflotte und/oder Frischwasser ist vorliegend zu verstehen, dass das Spülgut mit Hilfe des Sprüharms mit Spülflotte und/oder Frisch wasser benetzt wird. Unter "Spülflotte" kann vorliegend mit einem Reinigungsmittel ver setztes Wasser zu verstehen sein. Die Spülflotte kann von dem Spülgut abgelöste Ver schmutzungen umfassen. Darunter, dass der Sprüharm "aktiv" angetrieben ist, ist vorlie gend zu verstehen, dass die Antriebseinrichtung ein Drehmoment auf den Sprüharm auf bringt. Unter einem "aktiven" Antreiben ist daher vorliegend insbesondere nicht zu verste hen, dass der Sprüharm mit Hilfe von Sprühdüsen in Rotation versetzt wird. Zum aktiven Antreiben des Sprüharms umfasst die Antriebseinrichtung ein Antriebselement, insbeson dere einen Elektromotor, der die Antriebswelle in Rotation versetzt. Darunter, dass die Drehachse des Sprüharms und die Drehachse der Antriebswelle "beabstandet voneinan der" angeordnet sind, ist vorliegend zu verstehen, dass die beiden Drehachsen um einen Abstand voneinander entfernt angeordnet sind. Das heißt, die Drehachse der Antriebswel le und die Drehachse des Sprüharms stimmen insbesondere nicht miteinander überein.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst der Sprüharm einen Ausleger, der mit Hilfe der Antriebseinrichtung aktiv angetrieben ist, und einen drehbar an dem Ausleger gelagerten Sprüharmsatelliten, der mit Hilfe der Spülflotte und/oder des Frischwassers rückstoßange- trieben ist.

Der Ausleger umfasst vorzugsweise ein konusförmiges Lagerrohr und beispielsweise zwei Arme. Das Lagerrohr und die Arme sind hohl, so dass Spülflotte und/oder Frischwasser von dem Lagerrohr in die Arme strömen kann. Die Arme können optional Sprühdüsen aufweisen. Die Arme können jedoch auch frei von Sprühdüsen sein. Der Sprüharmsatellit wird vorzugsweise nicht aktiv angetrieben, sondern wird mit Hilfe von aus an dem Sprüh- armsatelliten vorgesehenen Sprühdüsen austretender Spülflotte und/oder Frischwasser in Rotation versetzt. "Rückstoßangetrieben" heißt vorliegend, dass die Spülflotte und/oder das Frischwasser aus den Sprühdüsen des Sprüharmsatelliten austritt, wodurch dieser in Rotation versetzt wird. Es können auch spezielle Antriebssprühdüsen vorgesehen sein. Der Sprüharmsatellit kann mehrere Arme aufweisen. Vorzugsweise umfasst der Sprüh armsatellit drei Arme, die um 120° zueinander versetzt angeordnet sind. Der Sprüharmsa tellit kann allerdings auch nur zwei Arme umfassen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Antriebseinrichtung eine Getriebebox zur Drehmomentübertragung von der Antriebswelle auf den Sprüharm.

Vorzugsweise ist die Getriebebox ein vormontiertes Modul, das zur Kopplung der An triebswelle mit dem Sprüharm einfach montiert werden kann. Die Getriebebox kann als Getriebemodul oder als Getriebeeinheit bezeichnet werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Getriebebox geradverzahnte oder schrägverzahnte Zahnräder, ein Kegelradgetriebe, einen Riementrieb oder einen Ketten trieb.

Grundsätzlich kann die Getriebebox jede mögliche Art der Drehmomentübertragung um fassen, die geeignet ist, den Abstand zwischen der Drehachse der Antriebswelle der An triebseinrichtung und der Drehachse des Sprüharms zu überbrücken.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Getriebebox mehrere Zahnräder, welche einen Abstand zwischen der Antriebswelle und dem Sprüharm überbrücken.

Insbesondere wird der Abstand zwischen der Drehachse der Antriebswelle und der Dreh achse des Sprüharms gemessen. Die Anzahl der Zahnräder ist grundsätzlich beliebig. Vorzugsweise weist die Getriebebox eine Übersetzung von etwa 1 auf. Beispielsweise können drei Zahnräder vorgesehen sein. Es können jedoch auch nur ein Zahnrad, zwei Zahnräder, vier Zahnräder oder mehr als vier Zahnräder vorgesehen sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Getriebebox ein Getriebegehäuse, in welchem die Zahnräder aufgenommen sind. Vorzugsweise ist das Getriebegehäuse aus Kunststoffspritzgussbauteilen aufgebaut. Das Getriebegehäuse kann Befestigungsösen aufweisen, mit deren Hilfe das Getriebegehäu se mit einem Pumpentopf der Haushalts-Geschirrspülmaschine verbunden werden kann.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Zahnräder drehbar in dem Getriebege häuse gelagert.

Hierzu sind vorzugsweise Achsen in dem Getriebegehäuse vorgesehen. Die Achsen kön nen beispielsweise zylinderförmige Bolzen oder Stifte sein, die in dem Getriebegehäuse aufgenommen sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Getriebegehäuse ein Gehäuseober teil und ein Gehäuseunterteil, wobei das Gehäuseoberteil formschlüssig mit dem Gehäu seunterteil verbunden ist.

Vorzugsweise sind das Gehäuseoberteil und das Gehäuseunterteil Kunststoffspritzguss bauteile. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergrei fen von mindestens zwei Verbindungspartnern, im vorliegenden Fall dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil. Beispielsweise können an dem Gehäuseoberteil Schnappha ken vorgesehen sein, die geeignet sind, in entsprechende Aufnahmen des Gehäuseunter teils einzuschnappen und so das Gehäuseoberteil und das Gehäuseunterteil formschlüs sig miteinander zu verbinden. Das Getriebegehäuse kann hierdurch auch einfach wieder demontiert werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Getriebegehäuse fluiddurchlässig.

"Fluiddurchlässig" heißt vorliegend, dass ein Fluid, insbesondere Spülflotte und/oder Frischwasser, durch das Getriebegehäuse hindurchströmen kann. Hierdurch kann eine Verschmutzung der Zahnräder verhindert werden, da die hindurchströmende Spülflotte und/oder das Frischwasser Verschmutzungen aus dem Getriebegehäuse ausspülen kön nen. Das Getriebegehäuse weist hierzu bevorzugt geeignete Auslassöffnungen auf, durch die die Spülflotte und/oder das Frischwasser aus dem Getriebegehäuse austreten kann. Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine ferner ein Siebsystem, unter welchem die Getriebebox angeordnet ist.

Hierdurch ist die Getriebebox zumindest vor Grobschmutz geschützt. Dies verhindert eine Verunreinigung der Getriebebox beziehungsweise der Zahnräder. Vorzugsweise ist die Getriebebox zwischen dem Pumpentopf und dem Siebsystem angeordnet. Das Siebsys tem kann mehrteilig sein und beispielsweise ein Feinsieb sowie ein Grobsieb umfassen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine ferner einen Pumpentopf, an dem der Sprüharm gelagert ist und an dem die Antriebsein richtung befestigt ist.

Insbesondere ist der Sprüharm drehbar an dem Pumpentopf gelagert. Die Antriebseinrich tung kann beispielsweise mit Hilfe der an dem Getriebegehäuse vorgesehenen Befesti gungsösen mit dem Pumpentopf verschraubt werden. Hierzu kann der Pumpentopf ge eignete Aufnahmeabschnitte zum Aufnehmen von Schrauben umfassen. Der Pumpentopf ist vorzugsweise ein Kunststoffspritzgussbauteil.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Sprüharm eine Sprüharmverzah nung, in welche die Antriebseinrichtung zur Drehmomentübertragung formschlüssig ein greift.

Vorzugsweise ist die Sprüharmverzahnung an dem Lagerrohr vorgesehen. Insbesondere ist die Sprüharmverzahnung außenseitig an dem Lagerrohr positioniert. Die Sprüharmver zahnung kann beispielsweise eine Geradverzahnung oder eine Schrägverzahnung sein. Die Sprüharmverzahnung umfasst bevorzugt eine Vielzahl an Zähnen, die gleichmäßig, insbesondere außenseitig, um einen Umfang des Lagerrohrs verteilt angeordnet sind. Die Sprüharmverzahnung ist vorzugsweise einteilig, insbesondere materialeinstückig, mit dem Lagerrohr, ausgebildet. Unter "einteilig" ist vorliegend zu verstehen, dass das Lagerrohr und die Sprüharmverzahnung ein gemeinsames Bauteil bilden und nicht aus unterschied lichen Bauteilen zusammengesetzt sind. "Materialeinstückig" bedeutet vorliegend, dass die Sprüharmverzahnung und das Lagerrohr durchgehend aus demselben Material gefer tigt sind. Die Arme des Auslegers sind beispielsweise aus, insbesondere glasfaserver stärktem, Polypropylen (PP) gefertigt. Das Lagerrohr hingegen kann aus Polyoxymethylen (POM) gefertigt sein. Dementsprechend kann das Lagerrohr auch als POM-Lagerrohr oder POM-Lagerteil bezeichnet werden. Das heißt, das Lagerrohr und die Arme können aus unterschiedlichen Kunststoff material ien gefertigt sein. Beispielsweise können die Ar me und das Lagerrohr in einem Kunststoffspritzgussprozess mit Hilfe eines Umspritzens der verschiedenen Kunststoffmaterialien fest miteinander verbunden werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Pumpentopf einen rohrförmigen Pumpentopfdom, in oder an welchem der Sprüharm drehbar gelagert ist, wobei der Pum pentopfdom einen radialen Durchbruch aufweist, durch welchen hindurch die Antriebsein richtung zur Drehmomentübertragung formschlüssig in die Sprüharmverzahnung eingreift.

Der Pumpentopf umfasst vorzugsweise einen plattenförmigen Basisabschnitt, an dem die Getriebebox befestigt ist. Aus dem plattenförmigen Basisabschnitt erstreckt sich einteilig, insbesondere materialeinstückig, der Pumpentopfdom heraus. Der Pumpentopfdom ist rohrförmig, wobei der Durchbruch eine Wandung des Pumpentopfdoms in einer Radial richtung des Pumpentopfdoms durchbricht, so dass ein Zahnrad der Getriebebox in die Sprüharmverzahnung eingreifen kann. Das heißt, das Zahnrad der Getriebebox ist durch den Durchbruch hindurchgeführt, so dass dieses in die Sprüharmverzahnung formschlüs sig eingreift.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Sprüharm zumindest eine Reini gungsdüse zum Reinigen der Antriebseinrichtung, wobei die Reinigungsdüse durch die Sprüharmverzahnung hindurchgeführt ist.

Vorzugsweise umfasst die Sprüharmverzahnung - wie zuvor erwähnt - eine Vielzahl an Zähnen, wobei jeder Zahn eine derartige Reinigungsdüse aufweisen kann. Es können jedoch auch nur ausgewählte Zähne der Sprüharmverzahnung eine derartige Reini gungsdüse aufweisen. Beispielsweise ist die Reinigungsdüse als durch den jeweiligen Zahn der Sprüharmverzahnung hindurchführende Bohrung ausgeführt. Mit Hilfe der Rei nigungsdüse kann Spülflotte und/oder Frischwasser in die Getriebebox, insbesondere in das Getriebegehäuse der Getriebebox, eingedüst werden, wodurch die Zahnräder der Getriebebox von Verschmutzungen gereinigt werden können. Verschmutzungen können somit aus der Getriebebox herausgespült werden. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Reinigungsdüse senkrecht zu der Dreh achse des Sprüharms orientiert.

Alternativ kann die Reinigungsdüse auch schräg zu der Drehachse des Sprüharms orien tiert sein. Für den Fall, dass mehrere Reinigungsdüsen vorgesehen sind, können diese unterschiedlich zu der Drehachse des Sprüharms orientiert sein.

Weitere mögliche Implementierungen der Haushalts-Geschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Haushalts-Geschirrspülmaschine hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Haushalts-Geschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausfüh rungsbeispiele der Haushalts-Geschirrspülmaschine. Im Weiteren wird die Haushalts- Geschirrspülmaschine anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine;

Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Sprühvorrich tung für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Getriebebox für die Sprühvorrichtung gemäß Fig. 2; und

Fig. 4 zeigt eine schematische Aufsicht der Getriebebox gemäß Fig. 3.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist. Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Ge häuse der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlos senen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüber liegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoff material gefertigt sein.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeord net. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Ein schubrichtung E in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus dem Spülbehälter 2 herauszieh bar oder herausfahrbar.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Sprühvor richtung 15 für die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Sprühvorrichtung 15 ist inner halb des Spülbehälters 2 angeordnet. Insbesondere ist die Sprühvorrichtung 15 unterhalb der Spülgutaufnahme 12 positioniert. Die Sprühvorrichtung 15 kann an dem Boden 7 posi tioniert sein. Die Sprühvorrichtung 15 umfasst einen Sprüharm 16 zum Beaufschlagen von in dem Spülbehälter 2 aufgenommenem Spülgut (nicht gezeigt) mit Spülflotte und/oder Frischwasser F. Der Sprüharm 16 umfasst einen Ausleger 17, der aktiv ange trieben ist, sowie einen drehbar an dem Ausleger 17 gelagerten Sprüharmsatelliten 18.

Der Sprüharmsatellit 18 kann mehrere Arme aufweisen. Beispielsweise kann der Sprüh armsatellit 18 drei Arme aufweisen, die in einem Winkel von 120° zueinander versetzt angeordnet sind. Der Ausleger 17 kann nicht gezeigte Sprühdüsen aufweisen.

Der Sprüharmsatellit 18 ist nicht aktiv angetrieben. Das heißt, der Sprüharmsatellit 18 weist keine eigene Antriebseinrichtung auf. Insbesondere ist der Sprüharmsatellit 18 mit Hilfe der Spülflotte und/oder des Frischwassers F rückstoßangetrieben. Unter "rückstoß- angetrieben" ist vorliegend zu verstehen, dass der Sprüharmsatellit 18 mehrere nicht ge zeigte Sprühdüsen aufweist, durch die die Spülflotte und/oder das Frischwasser F aus dem Sprüharmsatelliten 18 austreten kann und diesen in Rotation versetzt.

Der Ausleger 17 hingegen ist im Gegensatz zum Sprüharmsatelliten 18 aktiv angetrieben. Der Ausleger 17 umfasst einen ersten Arm 19, an dem der Sprüharmsatellit 18 drehbar gelagert ist, sowie einen zweiten Arm 20. Die Arme 19, 20 können nicht gezeigte Sprüh düsen aufweisen. Vorzugsweise sind zwei derartige Arme 19, 20 vorgesehen. Die Anzahl der Arme 19, 20 ist beliebig. Es kann auch genau ein Arm 19, 20 oder es können mehr als zwei Arme 19, 20 vorgesehen sein.

Sowohl der Sprüharmsatellit 18 als auch der Ausleger 17 sind hohl ausgebildet, so dass die Spülflotte und/oder das Frischwasser F durch den Ausleger 17 und den Sprüharmsa telliten 18 hindurchströmen kann. Die Arme 19, 20 des Auslegers 17 sind mit einem Ven- turirohr oder Lagerrohr 21 verbunden. Das Lagerrohr 21 ist ein Venturirohr oder kann als Venturirohr bezeichnet werden. Das Lagerrohr 21 kann auch als Lagerteil bezeichnet werden. Das Lagerrohr 21 ist geeignet, den Armen 19, 20 die Spülflotte und/oder das Frischwasser F zuzuführen. Das Lagerrohr 21 kann konusförmig ausgebildet sein. An dem Lagerrohr 21 ist eine Sprüharmverzahnung 22 mit einer Vielzahl an Zähnen vorge sehen. Die Arme 19, 20 sind beispielsweise aus, insbesondere glasfaserverstärktem, Po lypropylen (PP) gefertigt. Das Lagerrohr 21 hingegen kann aus Polyoxymethylen (POM) gefertigt sein. Dementsprechend kann das Lagerrohr 21 auch als POM-Lagerrohr oder POM-Lagerteil bezeichnet werden. Das heißt, das Lagerrohr 21 und die Arme 19, 20 kön nen aus unterschiedlichen Kunststoffmaterialien gefertigt sein. Beispielsweise können die Arme 19, 20 und das Lagerrohr 21 in einem Kunststoffspritzgussprozess mit Hilfe eines Umspritzens der verschiedenen Kunststoffmaterialien fest miteinander verbunden werden.

Die Arme 19, 20 können einteilig, insbesondere materialeinstückig, ausgebildet sein. "Ein teilig" bedeutet dabei vorliegend, dass die Arme 19, 20 ein gemeinsames Bauteil bilden und nicht aus unterschiedlichen Bauteilen zusammengesetzt sind. "Materialeinstückig" bedeutet vorliegend, dass die Arme 19, 20 durchgehend aus demselben Material gefertigt sind. Dementsprechend können auch das Lagerrohr 21 und die Sprüharmverzahnung 22 einteilig, insbesondere materialeinstückig, ausgebildet sein.

Das Lagerrohr 21 umfasst innenseitig einen konusförmigen oder kegelstumpfförmigen Hohlraum 23, durch den die Spülflotte und/oder das Frischwasser F in Hohlräume 24, 25 der Arme 19, 20 einströmen kann. Dem Sprüharm 16, insbesondere dem Ausleger 17, ist eine Drehachse 26 zugeordnet, um welche der Sprüharm 16, insbesondere der Ausleger 17, drehbar ist.

Die Sprüharmverzahnung 22 kann eine optionale Reinigungsdüse 27 aufweisen. Die Rei nigungsdüse 27 kann als durch einen Zahn der Sprüharmverzahnung 22 hindurchgehen de Bohrung ausgebildet sein. Die Reinigungsdüse 27 kann jedoch auch zwischen zwei Zähnen der Sprüharmverzahnung 22 platziert sein. Insbesondere ist die Reinigungsdüse 27 senkrecht zu der Drehachse 26 orientiert. Jeder Zahn der Sprüharmverzahnung 22 kann eine derartige Reinigungsdüse 27 aufweisen. Alternativ können auch nur ausge wählten Zähnen der Sprüharmverzahnung 22 derartige Reinigungsdüsen 27 zugeordnet sein. Die Reinigungsdüse 27 muss nicht zwingend durch die Sprüharmverzahnung 22 hindurchlaufen. Die Reinigungsdüse 27 kann im Bereich der Sprüharmverzahnung 22 positioniert sein. Beispielsweise kann die Reinigungsdüse 27 in der Orientierung der Fig.

2 auch oberhalb oder unterhalb der Sprüharmverzahnung 22 platziert sein.

Die Sprühvorrichtung 15 umfasst weiterhin einen Pumpentopf 28. Der Pumpentopf 28 ist bevorzugt ein Kunststoffspritzgussbauteil. Der Pumpentopf 28 weist einen Pumpentopf dom 29 auf, der rohrförmig ist. Der Pumpentopfdom 29 erstreckt sich in Richtung der De cke 8. In dem Pumpentopfdom 29 ist das Lagerrohr 21 aufgenommen und drehbar gela- gert. Die Art der Lagerung des Lagerrohrs 21 in dem Pumpentopfdom 29 ist allerdings in der Fig. 2 nicht dargestellt.

Der Pumpentopfdom 29 umfasst einen radialen Durchbruch 30. "Radial" ist dabei in Be zug auf eine Radialrichtung R des Pumpentopfdoms 29 zu verstehen. Die Radialrichtung R ist von der Drehachse 26 weg und senkrecht zu dieser orientiert. Der Durchbruch 30 durchbricht den Pumpentopfdom 29 somit in der Radialrichtung R. Durch den Durchbruch 30 hindurch kann formschlüssig in die Sprüharmverzahnung 22 eingegriffen werden, wie nachfolgend noch erläutert wird. Der Durchbruch 30 kann rechteckförmig sein.

Die Sprühvorrichtung 15 umfasst weiterhin eine Antriebseinrichtung 31 zum aktiven An treiben des Sprüharms 16. Die Antriebseinrichtung 31 umfasst ein Antriebselement 32, insbesondere einen Elektromotor, mit einer Antriebswelle 33, die sich im Betrieb der An triebseinrichtung 31 um eine Drehachse 34 dreht. "Aktiv angetrieben" bedeutet vorliegend somit, dass der Sprüharm 16 mit Hilfe des Antriebselements 32 und nicht etwa mit Hilfe von Sprühdüsen in Rotation versetzt wird. Die Drehachse 34 der Antriebswelle 33 und die Drehachse 26 des Sprüharms 16 sind parallel zueinander und um einen Abstand a vonei nander beabstandet angeordnet.

Die Antriebswelle 33 ist durch eine in einem tellerförmigen Basisabschnitt 35 des Pum pentopfs 28 vorgesehene Bohrung 36 hindurchgeführt. Aus dem Basisabschnitt 35 heraus erstreckt sich auch der Pumpentopfdom 29. Die Antriebswelle 33 ist mit Hilfe eines Dich telements 37, insbesondere mit Hilfe eines Wellendichtrings, fluiddicht gegenüber einem zylinderförmigen Aufnahmeabschnitt 38 des Pumpentopfs 28 abgedichtet.

Die Antriebseinrichtung 31 umfasst weiterhin eine Getriebebox 39 zur Drehmomentüber tragung von der Antriebswelle 33 auf den Sprüharm 16, insbesondere auf die Sprüharm verzahnung 22 des Auslegers 17. Die Getriebebox 39 kann auch als Getriebemodul oder als Getriebeeinheit bezeichnet werden. Die Getriebebox 39 kann geradverzahnte oder schrägverzahnte Zahnräder 40 bis 42, ein Kegelradgetriebe, einen Riementrieb oder ei nen Kettentrieb umfassen. Die Zahnräder 40 bis 42 überbrücken den Abstand a zwischen der Antriebswelle 33, insbesondere der Drehachse 34, und dem Sprüharm 16, insbeson dere der Drehachse 26. Die Anzahl der Zahnräder 40 bis 42 ist grundsätzlich beliebig. Ein erstes Zahnrad 40 ist beispielsweise drehtest mit der Antriebswelle 33 gekoppelt. Die Antriebswelle 33 kann hierzu eine seitliche Abflachung oder Abfräsung aufweisen. Das erste Zahnrad 40 kann eine entsprechende Bohrung mit einer dazu korrespondierenden Geometrie aufweisen, so dass das erste Zahnrad 40 und die Antriebswelle 33 form schlüssig ineinandergreifen. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinan der- oder Hintergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern. Ein zweites Zahnrad 41 ist vorzugsweise drehbar in der Getriebebox 39 gelagert und dreht sich um eine Dreh achse 43. Ein drittes Zahnrad 42 ist vorzugsweise ebenfalls drehbar in der Getriebebox 39 gelagert und dreht sich um eine Drehachse 44. Das dritte Zahnrad 42 steht im Eingriff mit der Sprüharmverzahnung 22, wobei das zweite Zahnrad 41 zwischen den Zahnrädern 40, 42 angeordnet ist. Die Drehachsen 26, 34, 43, 44 sind parallel zueinander und beab- standet voneinander angeordnet.

Die Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform der Getriebebox 39. Die Fig. 4 zeigt eine schematische Aufsicht der Getriebebox 39. Nachfolgend wird auf die Fig. 3 und 4 gleichzeitig Bezug genommen.

Die Getriebebox 39 umfasst ein Getriebegehäuse 45, in welchem die Zahnräder 40 bis 42 aufgenommen sind. Insbesondere weist das Getriebegehäuse 45 ein Gehäuseoberteil 46 und ein Gehäuseunterteil 47 auf. Dabei ist das Gehäuseoberteil 46 formschlüssig mit dem Gehäuseunterteil 47 verbunden. Vorliegend können beispielsweise an dem Gehäuseun terteil 47 Schnapphaken 48 vorgesehen sein, die in entsprechende, an dem Gehäuse oberteil 46 vorgesehene, Aufnahmen 49 einrasten können. Die Aufnahmen 49 können beispielsweise als Durchbrüche vorgesehen sein.

Das Gehäuseunterteil 47 kann weiterhin Befestigungsösen 50, 51 aufweisen, mit deren Hilfe die Getriebebox 39 mit dem Pumpentopf 28 verschraubt werden kann. Das Getrie begehäuse 45 ist fluiddurchlässig. Das heißt, Spülflotte und/oder Frischwasser F kann durch das Getriebegehäuse 45 hindurchströmen. Mit Hilfe der Reinigungsdüse 27 kann insbesondere ein Sprühstrahl weg von der Drehachse 26 in das Getriebegehäuse 45 hin ein erzeugt werden. Hierdurch kann die Getriebebox 39 von Verschmutzungen gereinigt und durchgespült werden. Das Getriebegehäuse 45 weist hierzu entsprechende Auslass öffnungen für die Spülflotte und/oder das Frischwasser F auf. Wie zuvor erwähnt, sind die Zahnräder 40 bis 42 drehbar in der Getriebebox 39, insbe sondere in dem Getriebegehäuse 45, gelagert. Hierzu können für die Zahnräder 41 , 42 Achsen 52, 53 vorgesehen sein, die in dem Getriebegehäuse 45, insbesondere in dem Gehäuseoberteil 46 und in dem Gehäuseunterteil 47 gelagert sind. Das erste Zahnrad 40 ist auf der Antriebswelle 33 befestigt. Das erste Zahnrad 40 ist in dem Gehäuseoberteil 46 und in dem Gehäuseunterteil 47 gelagert. Die Achsen 52, 53 können beispielsweise zy linderförmige Bolzen oder Stifte sein.

Nun zurückkehrend zu der Fig. 2 ist dem Pumpentopf 28 ein Siebsystem 54 zugeordnet, unter welchem die Getriebebox 39 angeordnet ist. Das heißt, die Getriebebox 39 ist zwi schen dem Basisabschnitt 35 des Pumpentopfs 28 und dem Siebsystem 54 positioniert. Hierdurch kann eine Verschmutzung der Getriebebox 39 verhindert werden. Das Siebsys tem 54 kann mehrteilig sein und ein Feinsieb sowie ein Grobsieb umfassen.

Die Funktionalität der Sprühvorrichtung 15 wird nachfolgend erläutert. Im Betrieb der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 wird die Spülflotte und/oder das Frischwasser F mit Hilfe einer nicht gezeigten Umwälzpumpe gefördert und dem Sprüharm 16 zugeführt.

Über den Ausleger 17 wird die Spülflotte und/oder das Frischwasser F dem Sprüharmsa telliten 18 zugeführt. Dieser wird durch die aus nicht gezeigten Sprühdüsen austretende Spülflotte und/oder das Frischwasser F in Rotation um eine Drehachse 55 versetzt. Die Drehachse 55 ist um einen Abstand b von der Drehachse 26 beabstandet und parallel zu dieser angeordnet. Der Sprüharm 16 selbst wird mit Hilfe der Antriebseinrichtung 31 in Rotation um die Drehachse 26 versetzt. Die Drehzahl des Auslegers 17 kann dabei belie big festgelegt werden. Die Drehzahl des Auslegers 17 kann sich auch während eines Spülprogramms ändern. Der Ausleger 17 kann auch in einer vorgewählten Position ver harren, so dass eine Intensivspülzone verwirklicht werden kann, die mit Hilfe des Sprüh armsatelliten 18 mit Spülflotte und/oder Frischwasser F beaufschlagt wird ohne, dass sich der Ausleger 17 dreht.

Es kann somit ein kompaktes, schmutzunempfindliches und robustes Design der Getrie bebox 39 als Vormontagegruppe erzielt werden. Die von der Umwälzpumpe zu dem Sprüharm 16 fließenden Spülflotte und/oder das Frischwasser F erfährt im Vergleich zu einem Direktantrieb des Sprüharms 16 keine Umlenkung, und das Lagerrohr 21 kann ab weichend zu einem Direktantrieb frei von zum Antrieb nötigen Elementen gehalten wer- den. Beides bietet hydraulische Vorteile gegenüber einem Direktantrieb. Unter einem "Di rektantrieb" ist vorliegend ein System zu verstehen bei dem ein Antriebselement, bei spielsweise ein Elektromotor, einen Sprüharm direkt und insbesondere ohne zwischenge schaltete Zahnräder oder ein Getriebe antreibt. Durch die Lage der Getriebebox 39 unter halb des Siebsystems 54 wird diese zumindest vor Grobschmutzpartikeln geschützt. Die Getriebebox 39 kann durch eine gezielte Leckagemenge an Spülflotte und/oder Frisch wasser F mit Hilfe der Reinigungsdüse 27 durchspült und gereinigt werden. Ein Blockie ren der Zahnräder 40 bis 42 kann hierdurch zuverlässig verhindert werden. Ferner kann die Spülflotte und/oder das Frischwasser F auch der Schmierung und/oder Temperierung der Zahnräder 40 bis 42 dienen.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushalts-Geschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Sprühvorrichtung

16 Sprüharm

17 Ausleger

18 Sprüharmsatellit

19 Arm

20 Arm

21 Lagerrohr

22 Sprüharmverzahnung

23 Hohlraum

24 Hohlraum

25 Hohlraum

26 Drehachse

27 Reinigungsdüse

28 Pumpentopf

29 Pumpentopfdom

30 Durchbruch

31 Antriebseinrichtung

32 Antriebselement 33 Antriebswelle

34 Drehachse

35 Basisabschnitt

36 Bohrung

37 Dichtelement

38 Aufnahmeabschnitt

39 Getriebebox

40 Zahnrad

41 Zahnrad

42 Zahnrad

43 Drehachse

44 Drehachse

45 Getriebegehäuse

46 Gehäuseoberteil

47 Gehäuseunterteil

48 Schnapphaken

49 Aufnahme

50 Befestigungsöse

51 Befestigungsöse

52 Achse

53 Achse

54 Siebsystem

55 Drehachse a Abstand

A Auszugsrichtung

b Abstand

E Einschubrichtung

F Spülflotte und/oder Frischwasser

R Radialrichtung