Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine.

Eine Haushaltsgeschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter und zumindest eine in den Spülbehälter hinein- und aus diesem herausverlagerbare Spülgutaufnahme auf. Insbesondere kann eine derartige Haushaltsgeschirrspülmaschine mehrere übereinander angeordnete Spülgutaufnahmen, wie beispielsweise einen Unterkorb, einen Oberkorb oder eine Besteckschublade aufweisen. Da der Unterkorb nahe einem Boden des Spülgutbehälters angeordnet ist, ist es zum Beladen oder Entladen des Unterkorbs erforderlich, dass der Benutzer in die Knie geht oder sich zum Unterkorb hin bückt. Um das Beladen und Entladen des Unterkorbs zu vereinfachen, kann ein Hubmechanismus vorgesehen sein. Dabei gibt es passive Hubmechanismen, welche mit Hilfe eines Federelements arbeiten, und aktive Hubmechanismen, welche ein Antriebselement, beispielsweise in Form eines Elektromotors, aufweisen.

Die Druckschrift DE 102012 107 993 A1 sowie die Druckschrift DE 202009004771 U1 offenbaren jeweils passive Hubvormechanismen, welche mit Hilfe eines Federelements arbeiten.

Die Druckschrift DE 102015201 806 A1, die Druckschrift EP 1 066 789 A1, die Druckschrift WO 2005/104924 A1, die Druckschrift US 6,247,771 B1, die Druckschrift US 2006/0066189 A1, die Druckschrift US 2007/0035220 A1 und die Druckschrift US 2010/0045152 A1 zeigen jeweils Hubmechanismen, welche mit Hilfe eines Elektromotors als Antriebselement arbeiten.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Haushaltsgeschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer Spülgutaufnahme zum Aufnehmen von Spülgut und mit einer Hebeeinrichtung zum Anheben der Spülgutaufnahme von einer Ausgangsposition in eine Endposition und zum Absenken der Spülgutaufnahme von der Endposition in die Ausgangsposition vorgeschlagen. Dabei umfasst die Hebeeinrichtung ein Federelement zum Unterstützen des Anhebens und des Absenkens der Spülgutaufnahme mit Hilfe einer Unterstützungskraft und eine Federvorspannungs-Verstelleinheit, welche mit Hilfe eines Verstehens einer Federvorspannung des Federelements die Unterstützungskraft an einen Beladungszustand der Spülgutaufnahme anpasst.

Dadurch, dass die Federvorspannung des Federelements mit Hilfe der Federvorspannungs-Verstelleinheit verändert werden kann, ist es möglich, die Unterstützungskraft stets so anzupassen, dass für einen Benutzer eine angenehme Betätigungskraft zum Anheben und Absenken der Spülgutaufnahme erreicht werden kann. Dies erhöht den Bedienkomfort.

Bevorzugt umfasst die Haushaltsgeschirrspülmaschine einen Spülbehälter, in dem die Spülgutaufnahme aufnehmbar ist. Insbesondere weist die Haushaltsgeschirrspülmaschine mehrere Spülgutaufnahmen auf. Beispielsweise können in dem Spülbehälter drei Spülgutaufnahmen übereinander angeordnet sein, wobei eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und eine Besteckschublade vorgesehen sein können. Insbesondere die untere Spülgutaufnahme ist mit Hilfe der Hebeeinrichtung von der Ausgangsposition in die Endposition und umgekehrt verlagerbar. In der Endposition ist die untere Spülgutaufnahme bevorzugt in etwa auf der Höhe der oberen Spülgutaufnahme angeordnet. Hierdurch ist eine einfache Beladung und Entladung der unteren Spülgutaufnahme möglich.

Darunter, dass das Federelement das Anheben und das Absenken "unterstützt", ist vorliegend insbesondere zu verstehen, dass das Anheben nicht allein durch die Unterstützungskraft des Federelements vollzogen wird, sondern dass der Benutzer auf die Spülgutaufnahme eine Betätigungskraft aufbringt, um diese von der Ausgangsposition in die Endposition zu verbringen. Umgekehrt wird bei dem Verbringen der Spülgutaufnahme von der Endposition in die Ausgangsposition die Federvorspannung so verändert, dass der Benutzer nicht übermäßig gegen die Unterstützungskraft arbeiten muss, um die Spülgutaufnahme von der Endposition in die Ausgangsposition zu verbringen. Besonders bevorzugt ist die Betätigungskraft somit unabhängig von dem Beladungszustand der Spülgutaufnahme. Insbesondere ist die Betätigungskraft gleichbleibend oder konstant. Unter dem "Verstellen" der Federvorspannung ist insbesondere zu verstehen, dass das Federelement entweder gedehnt oder komprimiert wird. Je größer die Federvorspannung ist, desto größer ist auch die Unterstützungskraft. Dass sich die Unterstützungskraft an den Beladungszustand der Spülgutaufnahme "anpasst" ist vorliegend zu verstehen, dass die Unterstützungskraft mit zunehmender Beladung der Spülgutaufnahme ansteigt oder größer wird. Umgekehrt wird die Unterstützungskraft mit abnehmender Beladung kleiner.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Haushaltsgeschirrspülmaschine ferner eine Sensoreinrichtung zum Erfassen des Beladungszustands der Spülgutaufnahme.

Vorzugsweise umfasst die Sensoreinrichtung den Beladungszustand indirekt. Das heißt, der Beladungszustand kann beispielsweise dadurch erfasst werden, dass die auf das Federelement wirkende Gewichtskraft des in der Spülgutaufnahme aufgenommenen Spülguts erfasst wird. Alternativ kann der Beladungszustand der Spülgutaufnahme jedoch auch auf andere Art und Weise, beispielsweise optisch, erfasst werden.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist die Sensoreinrichtung einen Dehnungsmessstreifen auf.

Die Sensoreinrichtung kann Teil des Federelements sein. Beispielsweise weist das Federelement einen zylinderförmigen Federabschnitt auf, an welchem endseitig hakenförmige Einhängeabschnitte vorgesehen sind. Beispielsweise kann die Sensoreinrichtung in Form eines oder mehrerer Dehnungsmessstreifen zwischen einem der Einhängeabschnitte und dem Federabschnitt angeordnet sein. Insbesondere kann der Dehnungsmessstreifen auf das Federelement aufgeklebt sein.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist die Sensoreinrichtung einen Drehmomentsensor auf.

Der Drehmomentsensor ist vorzugsweise an einer Kopplungsscheibe vorgesehen, welche mit Hilfe des Federelements mit der Federvorspannung beaufschlagt wird. Die Kopplungsscheibe kann beispielsweise fest mit einem Schwenkarm der Hebeeinrichtung verbunden sein. In diesem Fall bringt das Federelement ein Drehmoment auf diesen Schwenkarm auf, wobei mit Hilfe des Drehmomentsensors das wirkende Drehmoment erfasst werden kann.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist die Federvorspannungs-Verstelleinheit ein Stellelement, insbesondere einen Schrittmotor, zum Verstellen der Federvorspannung des Federelements auf.

Der Schrittmotor kann beispielsweise ein Linearmotor sein. Der Schrittmotor kann allerdings auch ein rotatorischer Motor sein. Für den Fall, dass das Stellelement ein Linearmotor ist, kann das Federelement beispielsweise direkt mit dem Stellelement gekoppelt sein. Das Stellelement kann dann zum Erhöhen und Verringern der Vorspannung das Federelement dehnen oder komprimieren.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist die Federvorspannungs-Verstelleinheit eine Verstellscheibe auf, welche mit dem Stellelement und dem Federelement gekoppelt ist, wobei das Federelement außermittig mit der Verstellscheibe gekoppelt ist.

Insbesondere kann das Stellelement die Verstellscheibe um eine Drehachse in Rotation versetzen. "Außermittig" bedeutet vorliegend beabstandet von der Drehachse der Verstellscheibe. Beispielsweise kann die Verstellscheibe eine Nocke oder einen Bolzen aufweisen, in den das Federelement mit einem seiner Einhängeabschnitt eingehängt ist. Die Federvorspannungs-Verstelleinheit kann beispielsweise an dem Spülbehälter der Haushaltsgeschirrspülmaschine befestigt sein.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform ist das Federelement eine Zugfeder, wobei die Federvorspannungs-Verstelleinheit das Federelement zum Erhöhen der Federvorspannung dehnt.

Das heißt, zum Erhöhen der Federvorspannung wird das Federelement gelängt. Die Federvorspannungs-Verstelleinheit kann das Federelement von einem Ausgangszustand, in dem die Federvorspannung minimal ist, stufenlos über eine beliebige Zahl an Zwischenzuständen in einen Endzustand, in dem die Federvorspannung maximal ist, verbringen. Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist die Federvorspannungs-Verstelleinheit ein Eingriffselement auf, welches mit Hilfe einer Gewindespindel mit dem Stellelement gekoppelt ist.

Die Gewindespindel kann Teil des Stellelements sein. Insbesondere kann das Stellelement die Gewindespindel in Rotation versetzen. Das Eingriffselement kann eine auf die Gewindespindel aufgesetzte Mutter sein, welche sich bei einer Rotation der Gewindespindel linear entlang der Gewindespindel bewegt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Federelement zwischen dem Eingriffselement und einem Hebelarm einer Kopplungsscheibe angeordnet.

Die Kopplungsscheibe kann, wie zuvor erwähnt, beispielsweise mit einem der Schwenkarme der Hebeeinrichtung verbunden sein. An der Kopplungsscheibe kann die Sensoreinrichtung mit dem Drehmomentsensor vorgesehen sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Federelement eine Druckfeder, wobei die Federvorspannungs-Verstelleinheit das Federelement zum Erhöhen der Federvorspannung komprimiert.

Insbesondere wird das Federelement dadurch komprimiert, dass sich das Eingriffselement auf den Hebelarm der Kopplungsscheibe zubewegt. Zum Entspannen des Federelements bewegt sich das Eingriffselement wieder von dem Hebelarm weg.

Weitere mögliche Implementierungen der Haushaltsgeschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zur jeweiligen Grundform der Haushaltsgeschirrspülmaschine hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Haushaltsgeschirrspülmaschine. Im Weiteren wird die Haushaltsgeschirrspülmaschine anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Es zeigen

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig.

1 ;

Fig. 3 eine weitere schematische Seitenansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 4 eine schematische Ansicht einer Ausführungsform eines Antriebsmechanismus einer Hebeeinrichtung für die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 5 eine weitere schematische Ansicht des Antriebsmechanismus gemäß Fig. 4;

Fig. 6 eine weitere schematische Ansicht des Antriebsmechanismus gemäß Fig. 4;

Fig. 7 schematisch ein Diagramm eines Kraftverlaufs bei einem Anheben einer Spülgutaufnahme der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 8 eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Antriebsmechanismus einer Hebeeinrichtung für die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 9 eine weitere schematische Ansicht des Antriebsmechanismus gemäß Fig. 8;

Fig. 10 eine weitere schematische Ansicht des Antriebsmechanismus gemäß Fig. 8; und

Fig. 11 schematisch ein Diagramm eines Kraftverlaufs bei einem Anheben einer Spülgutaufnahme der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, welcher durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Gehäuse der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.

Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E (Pfeil) in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar oder herausfahrbar.

Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, ist die untere Spülgutaufnahme 12 mit Hilfe einer Führungseinrichtung 15 in dem Spülbehälter 2 geführt. Die Führungseinrichtung 15 kann eine sogenannte Teleskopschiene sein. Vorzugsweise ist beidseits der Spülgutaufnahme 12 eine derartige Führungseinrichtung 15 vorgesehen. Mit Hilfe der Führungseinrichtungen 15 kann die Spülgutaufnahme 12 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausverlagert und in der Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinverlagert werden. Die Spülgutaufnahme 12 stellt üblicherweise eine untere Spülgutaufnahme oder einen Unterkorb dar. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst weiterhin eine Hebeeinrichtung 16 mit deren Hilfe die Spülgutaufnahme 12 von einer in der Fig. 2 gezeigten Ausgangsposition AP in eine in der Fig. 3 gezeigte Endposition EP angehoben werden kann. Umgekehrt kann die Spülgutaufnahme 12 mit Hilfe der Hebeeinrichtung 16 von der Ausgangsposition AP wieder zurück in die Endposition EP verlagert werden. In der Ausgangsposition AP und in der Endposition EP ist die Spülgutaufnahme 12 mit Hilfe der Führungseinrichtungen 15 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) vollständig aus dem Spülbehälter 2 herausverlagert.

In der Endposition EP ist die Spülgutaufnahme 12 mit Hilfe der Hebeeinrichtung 16 etwa auf Höhe der in den Fig. 2 und 3 nicht gezeigten oberen Spülgutaufnahme 13 angehoben, so dass ein Benutzer zum Be- und Entladen der Spülgutaufnahme 12 sich nicht zu dieser hin bücken muss. Vorzugsweise umfasst die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 zwei derartige Hebeeinrichtungen 16, welche an den einander gegenüberliegenden Seitenwänden 10, 11 des Spülbehälters 2 angeordnet sind. Im Folgenden wird jedoch auf nur eine Hebeeinrichtung 16 Bezug genommen. Die Hebeeinrichtung 16 unterstützt das Anheben der Spülgutaufnahme 12 von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP mit einer Unterstützungskraft FU. Die Hebeeinrichtung 16 hebt die Spülgutaufnahme 12 jedoch nicht selbsttätig von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP an beziehungsweise senkt diese von der Endposition EP in die Ausgangsposition AP ab, sondern der Benutzer bringt zusätzlich eine Betätigungskraft FB (Pfeil) auf die Spülgutaufnahme 12 auf.

Die Hebeeinrichtung 16 kann ein in den Fig. 2 und 3 nicht gezeigtes Antriebselement umfassen. Das Antriebselement kann ein passives Antriebselement sein. Unter einem "passiven" Antriebselement ist vorliegend ein Antriebselement zu verstehen, dem keine externe Energie zugeführt wird. Ein derartiges passives Antriebselement kann beispielsweise ein Federelement sein. Im Gegensatz hierzu ist unter einem "aktiven" Antriebselement ein Antriebselement zu verstehen, dem externe Energie zugeführt wird. Beispielsweise ist ein Elektromotor ein aktives Antriebselement.

Die Hebeeinrichtung 16 kann die Führungseinrichtung 15 umfassen. Ferner umfasst die Hebeeinrichtung 16 einen ersten Schwenkarm 17 sowie einen zweiten Schwenkarm 18.

In der Ausgangsposition AP sind die Schwenkarme 17, 18 parallel zueinander angeordnet und verlaufen in der Orientierung der Fig. 2 von oben nach unten. Die Schwenkarme 17, 18 sind mit einem jeweiligen ersten Endabschnitt drehbar mit dem Spülbehälter 2, insbesondere mit einer der Seitenwände 10, 11 des Spülbehälters 2, verbunden. Des Weiteren sind die Schwenkarme 17, 18 jeweils mit einem dem ersten Endabschnitt abgewandten zweiten Endabschnitt drehbar mit der Führungseinrichtung 15 verbunden.

Die Hebeeinrichtung 16 umfasst weiterhin einen in den Fig. 4 bis 6 gezeigten Antriebsmechanismus 19A. Der Antriebsmechanismus 19A umfasst ein Federelement 20. Das Federelement 20 ist eine Zylinderfeder. Das Federelement 20 kann eine Zugfeder sein. Das Federelement 20 umfasst einen Federabschnitt 21, welcher beispielsweise als spiralförmige Windung ausgebildet ist. Weiterhin umfasst das Federelement 20 zwei hakenförmige Einhängeabschnitte 22, 23, mit denen das Federelement 20 beispielsweise mit der Hebeeinrichtung 16 und/oder dem Spülbehälter 2 verbunden sein kann. Der Federabschnitt 21 ist zwischen den beiden Einhängeabschnitten 22, 23 angeordnet.

Der Antriebsmechanismus 19A umfasst weiterhin eine Sensoreinrichtung 24 zum Erfassen eines Beladungszustands der Spülgutaufnahme 12. Unter dem "Beladungszustand" ist vorliegend zu verstehen, zu welchem Grad die Spülgutaufnahme 12 mit Spülgut gefüllt ist und/oder welches Gewicht das in der Spülgutaufnahme 12 aufgenommene Spülgut aufweist. Die Sensoreinrichtung 24 kann beispielsweise einen Dehnungsmessstreifen 25 umfassen. Die Sensoreinrichtung 24 kann Teil des Federelements 20 sein oder an dem Federelement 20 angeordnet sein. Wie in den Fig. 4 bis 6 gezeigt, kann die Sensoreinrichtung 24 zwischen dem Federabschnitt 21 und dem Einhängeabschnitt 23 angeordnet sein.

Der Antriebsmechanismus 19A umfasst weiterhin eine Federvorspannungs-Verstelleinheit 26, mit deren Hilfe eine Federvorspannung FV (Pfeil) des Federelements 20 verstellt werden kann. Die Federvorspannungs-Verstelleinheit 26 umfasst eine kreisförmige Verstellscheibe 27 sowie ein Stellelement 28, mit dessen Hilfe die Verstellscheibe 27 um eine Drehachse 29 drehbar ist. Das Stellelement 28 kann beispielsweise ein Schrittmotor sein. An der Verstellscheibe 27 ist außermittig, das heißt beabstandet von der Drehachse 29, eine Nocke oder ein Bolzen 30 vorgesehen, in den der Einhängeabschnitt 22 des Federelements 20 eingehängt ist. Beispielsweise kann die Federvorspannungs- Verstelleinheit 26 fest mit dem Spülbehälter 2 verbunden sein. Der Einhängeabschnitt 23 io des Federelements 20 ist in eine weitere Nocke oder einen Bolzen 31 eingehängt. Der Bolzen 31 kann beispielsweise mit einem der Schwenkarme 17, 18 gekoppelt sein.

Die Funktionalität des Antriebsmechanismus 19A wird nachfolgend erläutert. Mit Hilfe des Stellelements 28 kann die Verstellscheibe 27 in Rotation versetzt werden. Eine Drehrichtung D (Pfeil) der Verstellscheibe 27 kann dabei im Uhrzeigersinn orientiert sein. Die Drehrichtung D (Pfeil) kann jedoch auch entgegen dem Uhrzeigersinn orientiert sein. Dabei wird das Federelement 20 von einem in der Fig. 4 gezeigten Ausgangszustand AZ, in dem die Federvorspannung FV (Pfeil) minimal ist, über eine beliebige Anzahl an Zwischenzuständen ZZ stufenlos in einen Endzustand EZ verbracht, in dem die Federvorspannung FV (Pfeil) maximal ist.

Das Verdrehen der Verstellscheibe 27 erfolgt dabei in Abhängigkeit von dem mit Hilfe der Sensoreinrichtung 24 erfassten Beladungszustand der Spülgutaufnahme 12. Das heißt, je höher der Beladungszustand und damit das Gewicht der Spülgutaufnahme 12 ist, desto größer ist die Federvorspannung FV (Pfeil) und desto größer ist auch die Unterstützungskraft FU (Pfeil) bei dem Anheben der Spülgutaufnahme 12 von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP. Das heißt, ein Benutzer muss unabhängig von dem Beladungszustand der Spülgutaufnahme 12 etwa immer die gleiche Betätigungskraft FB (Pfeil) aufbringen, um die Spülgutaufnahme 12 von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP anzuheben. Der Antriebsmechanismus 19A hebt die Spülgutaufnahme 12 somit nicht selbsttätig an, sondern unterstützt den Benutzer bei dem Anheben mit der Unterstützungskraft FU. Die Unterstützungskraft FU (Pfeil) ist dabei, wie zuvor erwähnt, abhängig von dem Beladungszustand der Spülgutaufnahme 12. Die Betätigungskraft FB (Pfeil) hingegen, welche der Benutzer selbst aufbringen muss ist jedoch bevorzugt unabhängig von dem Beladungszustand. Bevorzugt ist die Betätigungskraft FB (Pfeil) konstant oder gleichbleibend.

Umgekehrt unterstützt der Antriebsmechanismus 19A auch das Absenken der Spülgutaufnahme 12 von der Endposition EP in die Ausgangsposition AP. Auch hier ist die Unterstützungskraft FU (Pfeil) abhängig von dem Beladungszustand der Spülgutaufnahme 12. Das heißt, wenn die Spülgutaufnahme 12 leer oder wenig beladen ist, wird die Federvorspannung FV (Pfeil) verringert, so dass der Benutzer die Spülgutaufnahme 12 nicht gegen das Federelement 20 nach unten drücken muss. Bei einem hohen Beladungszustand hingegen wird die Federvorspannung FV (Pfeil) erhöht, so dass sich die Spülgutaufnahme 12 nicht unkontrolliert von der Endposition EP in die Ausgangsposition AP bewegt. Auch bei dem Absenken der Spülgutaufnahme 12 ist die Betätigungskraft FB, welche der Benutzer aufbringen muss, somit unabhängig von dem Beladungszustand der Spülgutaufnahme 12. Bevorzugt ist die Betätigungskraft FB (Pfeil) konstant oder gleichbleibend.

Der Antriebsmechanismus 19A ist somit semi-passiv. Die Hebeeinrichtung 16 kann daher als semi-passive Hebeeinrichtung 16 bezeichnet werden. Es ist mit Hilfe des Antriebsmechanismus 19A möglich, die Unterstützungskraft FU (Pfeil) an die Beladung der Spülgutaufnahme 12 anzupassen. Es kann somit im Vergleich zu einer Hebeeinrichtung, welche keine derartige Federvorspannungs-Verstelleinheit 26, sondern nur ein Federelement aufweist, eine verbesserte Unterstützung des Beladungsgewichts erreicht werden. Insbesondere kann die Betätigungskraft FB (Pfeil) in einem für den Benutzer angenehmen Bereich gehalten werden. Hierdurch verbessert sich der Bedienkomfort.

Die Fig. 7 zeigt schematisch ein dem Antriebsmechanismus 19A zugeordnetes Diagramm, bei dem die Kraft in Newton über der Hubhöhe in Millimetern aufgetragen ist. Dabei ist mit einer durchgezogenen Linie die vollbeladene Spülgutaufnahme 12 gekennzeichnet. Mit einer gestrichelten Linie ist die leere Spülgutaufnahme 12 gekennzeichnet, und mit einer strichpunktierten Linie ist die erforderliche Betätigungskraft FB (Pfeil) aufgetragen, welche aufgebracht werden muss, um die Spülgutaufnahme 12 von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP anzuheben. Pfeile mit dem Bezugszeichen 32 stehen dabei für ein Entspannen des Federelements 20, und Pfeile mit dem Bezugszeichen 33 stehen für ein Spannen des Federelements 20. Je nachdem, ob die Spülgutaufnahme 12 beladen oder unbeladen ist, wird das Federelement 20 gespannt oder entspannt, um eine angenehme Betätigungskraft FB (Pfeil) zu erreichen.

Die Fig. 8 bis 10 zeigen eine weitere Ausführungsform eines Antriebsmechanismus 19B für die Hebeeinrichtung 16. Der Antriebsmechanismus 19B umfasst ein Federelement 34, welches als Druckfeder ausgebildet ist. Der Antriebsmechanismus 19B umfasst ferner eine Federvorspannungs-Verstelleinheit 35 zum Verstellen einer Federvorspannung FV (Pfeil) des Federelements 34. Die Federvorspannungs-Verstelleinheit 35 weist ein Stellelement 36, beispielsweise einen Schrittmotor, auf. Das Stellelement 36 weist eine Gewindespindel 37 und ein Eingriffselement 38 auf, in das die Gewindespindel 37 eingreift. Das Eingriffselement 38 kann eine Mutter sein. Das Eingriffselement 38 bewegt sich bei einer Rotation der Gewindespindel 37 entlang der Gewindespindel 37, wie mit Hilfe eines Doppelpfeils 39 angedeutet ist. Das Federelement 34 liegt an dem Eingriffselement 38 an. Beispielsweise ist die Federvorspannungs-Verstelleinheit 35 fest an dem Spülbehälter 2 montiert.

Der Antriebsmechanismus 19B umfasst weiterhin eine Kopplungsscheibe 40 mit einem Hebelarm 41. An dem Hebelarm 41 liegt das Federelement 34 an. Die Kopplungsscheibe 40 ist beispielsweise mit einem Drehpunkt einer der Schwenkarme 17, 18 der Hebeeinrichtung 16 gekoppelt. Der Kopplungsscheibe 40 ist eine Sensoreinrichtung 42 zugeordnet, welche einen Drehmomentsensor 43 aufweist. Dem Antriebsmechanismus 19B kann ferner ein Bremselement 44 zugeordnet sein. Das Bremselement 44 kann beispielsweise kraftschlüssig mit der Kopplungsscheibe 40 Zusammenwirken und diese abbremsen. Das Bremselement 44 kann beispielsweise einen mit Hilfe eines Elektromagneten aktuierten Stößel 45 aufweisen, welcher mit der Kopplungsscheibe 40 zusammenwirkt.

Wie das Federelement 20 des Antriebsmechanismus 19A kann das Federelement 34 von einem Ausgangszustand AZ, in dem das Federelement 34 minimal vorgespannt ist, stufenlos über eine beliebige Zahl an Zwischenzuständen ZZ in einen Endzustand EZ verbracht werden, in dem das Federelement 34 maximal vorgespannt ist. Die Federvorspannung FV (Pfeil) ist also in dem Endzustand EZ größer als in dem Ausgangszustand AZ. Die Funktionalität des Antriebsmechanismus 19B entspricht ansonsten der Funktionalität des Antriebsmechanismus 19A.

Die Fig. 11 zeigt ein dem Antriebsmechanismus 19B zugeordnetes schematisches Diagramm, bei dem die Kraft in Newton über der Hubhöhe in Millimetern aufgetragen ist. Mit einer gepunkteten Linie ist die maximale Federvorspannung FV (Pfeil) aufgetragen. Mit einer durchgezogenen Linie ist die minimale Federvorspannung FV (Pfeil) aufgetragen. Mit einer Strichpunktierten Linie beziehungsweise mit einer gestrichelten Linie ist der maximale Kraftverlauf beziehungsweise der minimale Kraftverlauf bei der Anhebung dargestellt. Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen

1 Haushaltsgeschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke 9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Führungseinrichtung

16 Hebeeinrichtung

17 Schwenkarm

18 Schwenkarm 19A Antriebsmechanismus 19B Antriebsmechanismus

20 Federelement

21 Federabschnitt

22 Einhängeabschnitt

23 Einhängeabschnitt

24 Sensoreinrichtung

25 Dehnungsmessstreifen

26 Federvorspannungs-Verstelleinheit

27 Verstellscheibe

28 Stellelement

29 Drehachse

30 Bolzen

31 Bolzen 32 Pfeil

33 Pfeil

34 Federelement

35 Federvorspannungs-Verstelleinheit

36 Stellelement

37 Gewindespindel

38 Eingriffselement

39 Doppelpfeil

40 Kopplungsscheibe

41 Hebelarm

42 Sensoreinrichtung

43 Drehmomentsensor

44 Bremselement

45 Stößel

A Auszugsrichtung (Pfeil)

AP Ausgangsposition

AZ Ausgangszustand

D Drehrichtung (Pfeil)

E Einschubrichtung (Pfeil)

EP Endposition

EZ Endzustand

FB Betätigungskraft (Pfeil)

FU Unterstützungskraft (Pfeil)

FV Federvorspannung (Pfeil)

ZZ Zwischenzustand